Bezirksrat Einsiedeln

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1 Hauplslrasse 78, Postfach Einsiedeln Tel , Fax Bezirksrat Einsiedeln Auszug aus dem Protokoll vom 4. November 2015 Nr Gestaltungspläne Änderung Gestaltungsplan (GP) «BSZ an der Alp» (Nr. 15), ersetzt Bezirksratsbeschluss (BRB) Nr. 894 vom 12. August 1993 und BRB Nr. 393 vom 14 März 1996 Mit BRB Nr. 894 vom 12. August 1993 hat der Bezirksrat den GP «BSZ an der Alp» gemäss Auflage vom 12. Februar 1993 bis und mit 15. März 1993 zugestimmt und dem Regierungsrat des Kantons Schwyz zur Genehmigung zugestellt. Der GP «BSZ an der Alp» wurde vom Regierungsrat mit Beschluss Nr. 1958/1993 vom 23. November 1993 genehmigt. Gestützt auf Art. 86 Abs. 1 des Baureglements (BauR, Ausgabe 1995, genehmigt durch den Regierungsrat am 29. März 1994 und am 20. Dezember 1994) verfügte der Bezirksrat mit Beschluss Nr. 393 vom 14. März 1996 die Änderung von Art. 8 und Anhang I der Sonderbauvorschriften (in den Sonderbauvorschriften blau dargestellt). Mit der Eingabe vom 19. August 2015, dat. 28. Juli 2015 (Sonderbauvorschriften) und 17. August 2016 (Situationsplan, Mst.: 1:500) beantragen die Gesuchstellerin und Grundeigentümerin BSZ Stiftung, vertreten durch Leo Dettling, Hausmatt 9, 6423 Seewen eine Änderung des GP «BSZ an der Alp», welche den mit Regierungsratsbeschluss Nr. 1958/1993 vom 23. November 1993 genehmigten GP ersetzen soll. Das eingereichte Auflagedossier der Änderung GP «BSZ an der Alp» beinhaltet die nachstehend aufgeführten Unterlagen: verbindlich: Gestaltungsplanänderung Sonderbauvorschriften Projekt Nr. 724 Mst. 1:500 dat. 17. August 2015 dat. 28. Juli 2015 Der bestehende Gestaltungsplan «BSZ an der Alp» umfasst die Parzelle GB Nr. 755 sowie Teile der Parzellen GB Nr. 752, 799 und 3803 und befindet sich nördlich der Alp. Die Baulandfläche umfasst rund 5'490 m 2 und befindet sich in der Gewerbe- und Industriezone (GI) sowie der Wohnzone 3 (W3). Versand: - 9. Nov brb.docx

2 - 2- Der Bezirksrat zieht in Erwägung: 1. Das Verfahren für die Änderung eines Gestaltungsplans ist dasselbe wie für den Erlass eines neuen Gestaltungsplans. Es richtet sich nach 30 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (SRSZ vom 14. Mai 1987, Stand 1. Januar 2015, PBG). Die Änderung des GP «BSZ an der Alp» ist im Zeitraum vom 28. August 2015 bis und mit 17. September 2015 während 20 Tagen öffentlich aufgelegen. Innert Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. 2. Situationsplan, Mst.: 1:500: Neu ist eine Baulinie für Vordächer definiert (rot im Plan dargestellt). 3. Sonderbauvorschriften: Die Artikel 4 und 5 werden ergänzt (rot dargestellt). Darin werden neu Vordächer bis zu der im Situationsplan festgesetzten Baulinie für Vordächer erlaubt. Für Vordächer gilt der gesamte Erdgeschossbereich zur Grotzenmühlestrasse hin, sofern sie 4.00 m nicht überschreiten und in transparenter Form gehalten sind. Die mit Bezirksratsbeschluss Nr. 393 vom 14. März 1996 bereits verfügten Änderungen (blau dargestellt) sind bisher in den Sonderbauvorschriften nicht angepasst worden. Diese werden der Vollständigkeit halber in den Sonderbauvorschriften aufgeführt, bedingen aber keine erneute Genehmigung. 4. Aufgrund der Ausführungen in den vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass der GP «BSZ an der Alp» auch mit den beantragten Änderungen den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die Voraussetzungen für den Erlass der beantragten Änderung des GP sind somit erfüllt. Der Bezirksrat verfügt: 1. Die beantragte Änderung des Gestaltungsplans «BSZ an der Alp» werden gemäss den bereinigten Unterlagen: verbindlich: Gestaltungsplanänderung Sonderbauvorschriften Projekt Nr. 724 Mst. 1:500 dat. 17. August 2015 dat. 28. Juli 2015 gestützt auf 30 Abs. 1 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes erlassen. 2. Die Änderungen des GP «BSZ an der Alp» wird gestützt auf 30 Abs. 5 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes dem Regierungsrat zur Genehmigung eingereicht. 3. Die Kosten dieser Verfahren werden nach der Genehmigung durch den Regierungsrat bei der Gesuchstellerin erhoben. 4. Gegen diese Verfügung kann innert 20 Tagen ab Zustellung gemäss der Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege beim Regierungsrat des Kantons Schwyz Beschwerde geführt werden brb.docx

3 -3-5. Zufertigung: Regierungsrat des Kantons Schwyz, Postfach 1260, 6431 Schwyz (R) zur Genehmigung, Beilagen: 6-facher GP Satz BSZ Stiftung, Leo Dettling, Hausmatt 9, 6423 Seewen (R) HPK Architekten AG, Andrew Strickland, Eisenbahnstrasse 19, 8840 Einsiedeln Planungskommission Ressortchef und Abteilungsleiter PBUE Bau- und Umweltbehörde Ressortchef und Leiter Büro Bauen Planen Bauen Umwelt Energie Dossier GP «BSZ an der Alp» t~bzirksammann: Bezirksrat Einsiedeln er ~ands2iber: ie~,!er Eberle brb.docx

4 Regierungsrat des' Kantons Schwyz Beschluss Nr. 28/2016 Schwyz, 12. Januar ju VERSENDET AM 19. JAN ßa. - PI f fi"vv kantonschwyzc;j 0 0,,E I N GA N G 2O. Jan BEZIRK EINSIEDELN Planen Bauen Umwell Energie Bezirk Einsiedeln: Änderung Gestaltungsplan "BSZ an der Alp" Genehmigung 1. Sachverhalt 1.1 Mit Beschluss Nr. 197 vom 4. November 2015 (Eingang 13. November 2015) hat der Bezirksrat Einsiedeln eine Änderung des Gestaltungsplans "BSZ an der Alp" erlassen und beim Regierungsrat zur Genehmigung beantragt. Der geänderte Gestaltungsplan wurde vom 28. August 2015 bis 17. September 2015 während 20 Tagen öffentlich aufgelegt (Amtsblatt Nr. 35 vom 28. August 2015, S. 1928). Innert Frist sind keine Einsprachen eingegangen. Der Erlassbeschluss ist in Rechtskraft erwachsen. 1.2 Neben dem Erlassbeschluss umfasst die Änderungseingabe folgende Dokumente: - Gestaltungsplan BSZ Alpbrücke im Massstab 1 : 500 vom 4. November 2015 (verbindlich); - Sonderbauvorschriften (SBV) vom 4. November 2015 (verbindlich). 1.3 Im verwaltungsinternen Vernehmlassungsverfahren haben das Baudepartement (Stellungnahme vom 1. Dezember 2015) sowie das Umweltdepartement (10. Dezember 2015) keine Einwände vorgebracht. 1.4 Die Überprüfung der Gestaltungsplanänderung ergibt unter Hinweis auf 28 Abs. 2 Planungs- und Baugesetz vom 14. Mai 1987 (SRSZ , PBG): Rechtskräftiger Gestaltungsplan Der rechtskräftige Gestaltungsplan "BSZ an der Alp" wurde mit Beschluss Nr am 23. November 1993 durch den Regierungsrat genehmigt. Der gestaltungsplanpflichtige Perimeter umfasst das Grundstück KTN 755 sowie Teile der Grundstücke KTN 752, 799 und 3803 mit einer Fläche von insgesamt rund 5500 m 2 Das Gestaltungsplanareal liegt südlich anschliessend an den Kreisel Spitalstrasse 1 Bahnhofplatz entlang der Alp und befindet sich in der Gewerbe- und Industriezone (GI) sowie in der Wohnzone 3 (W3). Das Areal ist bereits vollständig überbaut.

5 1.4.2 Änderungen Mit der vorliegenden Gestaltungsplanänderung wurde neu ein Baubereich für Vordächer festgelegt. Hierzu wurden die Artikel 4 und 5 der Sonderbauvorschriften sowie die verbindliche PIanlegende des Gestaltungsplans ergänzt. Die externen Abstände werden mit dem neuen Baubereich eingehalten. Ausserdem wurde in Art. 8 SBV die Basiskote zur Berechnung der Gebäudehähe geändert. Diese Änderung wurde durch den Bezirksrat Einsiedeln bereits mit Beschluss Nr. 393 vom 14. März 1996 erstmals erlassen. Dabei sollte aus Gründen der Zweckmässigkeit auf den gewachsenen Terrainverlauf des Baugrundstücks und nicht mehr auf denjenigen der nordwestlich verlaufenden -Grotzer.1mühlestrasse abgestellt werden. Damals führte das Justizdepartement mit Schreiben vom.3:/äpl-il'fg'96 dazu aus, dass es sich um eine geringfügige Änderung handle. Diese konnte dam?ls aber wegen eines Verfahrensmangels noch nicht beim Regierungsrat zur Genehmigung beantragt'werden. 2. Erwägungen 2.1 Gemäss 30 Abs. 5 PBG sind Gestaltungspläne durch den Regierungsrat zu genehmigen. Er hat diese auf ihre Rechtmässigkeit und Übereinstimmung mit den kantonalen Plänen und Vorschriften zu prüfen. 2.2 Der Erlass der Gestaltungsplanänderung erfolgt auf Antrag des Grundeigentümers. Das Verfahren entspricht den kantonalen Vorgaben (vgl. 30 Abs. 2 ff. PBG). 2.3 Mit der Gestaltungsplanänderung werden keine zusätzlichen Ausnahmen von der Regelbauweise beantragt. Die bisher ausgewiesenen Vorteile werden nicht geschmälert. 2.4 Im Ergebnis erweist sich die Änderung des Gestaltungsplans "BSZ an der Alp" weder als rechtsfehlerhaft noch als unangemessen. Sie kann genehmigt werden. Beschluss des Regierungsrates 1. Die Änderung des Gestaltungsplans "BSZ an der Alp" wird genehmigt. 2. Das Baubewilligungsverfahren bleibt vorbehalten. 3. Publikation der Beschlussziffer 1 im Amtsblatt. 4. Der Bezirk Einsiedeln hat eine Staatsgebühr von Fr zu entrichten. Diese kann dem Gesuchsteller verrechnet werden. 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen seit der Zustellung Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Postfach 2266, 6431 Schwyz, erhoben werden. 6. Zustellung: Bezirk Einsiedeln (2, für sich und den Gesuchsteller sowie unter Kostenerhebung von Fr ). - 2-

6 7. Zustellung elektronisch: Umweltdepartementj Baudepartementi Amt für Raumentwicklung (mit je einem unterzeichneten Exemplar der verbindlichen Akten sowie unter Rückgabe der übrigen Unterlagen)j Baugesuchszentralej Redaktion Amtsblatt. Im N m ~. Dr. Mathias E. Brun, Staatsschreiber - 3-