Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Rath und Dennis Gladiator (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Was plant der rot-grüne Senat mit den Geldern aus dem Bundesprogramm Demokratie leben! im Jahr? Stück für Stück wird im Bundestag der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Für den Bereich prävention und Demokratieförderung stehen nun 120 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm Demokratie leben! sieht sogar zusätzliche Mittel für die Ursachenforschung linksmilitanter Gewalt an der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen vor. Gerade für Hamburg, wo im Rahmen des G20-Gipfels die linksextremen Gewaltdelikte im Jahr 2017 um atemberaubende 694,4 Prozent auf Straftaten (2016: 126) angestiegen sind (Drs. 21/13534), stellt sich die Frage, ob hier Projekte gefördert werden, die sich mit Linksextremismusprävention befassen. Rechtsextreme Gewaltdelikte sind hingegen um 46 Prozent auf 15 Straftaten (2016: 28) gesunken. Drs. 21/7939 ist zu entnehmen, dass die Hamburger Bezirksämter Fördermittel aus dem Programmbereich A Bundesweite Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie direkt beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Angelegenheiten (BAFzA) beantragen können. Im Programmbereich B Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung beantragt die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) die Fördermittel. Nur bei Modellprojekten beantragen die Projektträger selber das Geld in Berlin. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat begrüßt die Erhöhung der Fördermittel für das Bundesprogramm Demokratie leben!. Die Planungen des Senats werden laufend angepasst, für das Jahr sind weitere Förderanträge nicht ausgeschlossen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. In welcher Höhe haben die BASFI, die Bezirke beziehungsweise Träger aus Hamburg für das Jahr jeweils Zuwendungen aus dem Bundesprogramm Demokratie leben! beantragt? 2. Welche Träger erhalten im Jahr jeweils Zuwendungen in welcher Höhe für jeweils welches Projekt mit welchem Ziel aus dem Bundesprogramm Demokratie leben!? Bitte aufschlüsseln, von welcher Hamburger Stelle die Träger die Gelder erhielten und wie hoch die jeweilige Kofinanzierung der ausgebenden Stelle war. Siehe Anlage 1 zu Programmbereich B: Förderung von Demokratiezentren zur landesweiten Koordinierung und Vernetzung sowie von Mobiler, Opfer- und Ausstiegsberatung einschließlich Modellprojekten verschiedener Programmbereiche und Anlage

2 Drucksache 21/13713 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 2 zu Programmbereich A Bundesweite Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie. Im Übrigen siehe Drs. 21/7939. Darüber hinaus können freie Träger auch unabhängig von einer Kofinanzierung des Senats Modellprojekte beim Bund beantragen. In diesen Fällen liegen dem Senat keine Erkenntnisse über die Höhe der Zuwendungen vor. 3. Welche Träger und Projekte wurden beziehungsweise werden im Jahr aus jeweils welchen Gründen neu in die Förderung aufgenommen beziehungsweise erhalten warum eine höhere Förderung als im Vorjahr und welche sind aus welchen Gründen rausgefallen oder in der Förderhöhe reduziert worden? Siehe Anlagen 1 und Welche vom Senat finanzierten Träger beziehungsweise Projekte befassen sich jeweils mit der Prävention in den Bereichen, Salafismus und Linksextremismus und welche Förderhöhen aus welchen Quellen stehen jeweils dahinter? Bitte hier einmal für das Bundesprogramm Demokratie leben! unter diesem Aspekt aufschlüsseln und außerdem auch andere im Jahr geförderte Projekte im Bereich der prävention entsprechend aufschlüsseln. Siehe Anlage 3 und Vorbemerkung. 2

3 Seite 1 von 2 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/13713 Anlage 1 Mobile Beratung gegen Projekte Träger Präventionsbereich/ Projektziel Arbeit und Leben Hamburg Prävention von Erläuterung wegen Personalkostensteigerung - Ko- durch BASFI BAFzA Fachbehörde gesamt beantragte Mittel , , , ,75 Aufstockung i.h.v Euro Koordinierung Beratungsnetzwerk gegen Empower Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Prävention von Arbeit und Leben Hamburg Prävention von Finanzierung BASFI* ,00 Fördermittel i.h.v Euro bereit gestellt - Ko- Finanzierung BASFI wegen Personalkostensteigerung - Ko , , ,98 Bund hat zusätzliche , , , ,96 Aufstockung i.h.v Euro Distanzierungs- und Ausstiegsberatung Kurswechsel Ausstiegsberatung Kader im Nordverbund Christliches Jugenddorfwerk Deutschland e.v. Christliches Jugenddorfwerk Deutschland e.v. Prävention von Prävention von Finanzierung BASFI , , , ,10 Ko-Finanzierung BASFI , , , ,00 Fortführung unter neuer Trägerschaft - Ko-Finanzierung BASFI Koordinierung Netzwerk Prävention Behörde für Arbeit, Soziales, und Deradikalisierung Familie und Integration konzeptionelle Grundsatzaufgaben in Behörde für Arbeit, Soziales, beiden Präventionsbereichen Familie und Integration u , , , ,00 Ko-Finanzierung BASFI , , , ,00 Bund hat zusätzliche Fördermittel zur Umsetzug von "Demokratie leben" in den Landesministerien i.h.v Euro (jährl Euro) bereit gestellt - Ko-Finanzierung BASFI Projekt "bild machen" ufuq e.v. u. Modellprojekt SelbstSicherSein Basis & Woge e.v. insgesamt vom BAFzA bewilligte Zuwendungsmittel ,00 hat zusätzliche Mittel bereitgestellt - Ko-Finanzierung LI** Fördermittel i.h.v Euro bereit gestellt - Ko- Finanzierung BASFI , , ,00 Projektbeginn Bund , , , ,95 Bund hat zusätzliche , , ,74 3

4 Seite 2 von 2 Drucksache 21/13713 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 4 Modellprojekte Al Wasat - Die Mitte Islamisches Wissenschafts- und Bildungsinstitut e.v. Think Social Now Verantwortung Bündnis der Islamischen übernehmen im Internet Gemeinden in Norddeutschland e.v. Dekonstrukt - Auseinandersetzung Christliches Jugenddorfwerk mit neurechter Ideologie u. Strukturen Deutschland e.v. Träger Präventionsbereich/ Projektziel Prävention von Erläuterung Träger stellen Anträge BAFzA Fachbehörde gesamt direkt beim BAFzA , , ,38 Ko-Finanzierung BASFI , , ,00 Ko-Finanzierung BASFI , , ,38 Bund hat ab 2017 zusätzliche Fördermittel bereit gestellt - Ko- Finanzierung BASFI Prävention in Justizvollzug u. Bewährungshilfe Ambulante Maßnahmen Altona e.v , , ,11 Bund hat in 2017 zusätzliche Fördermittel für neues Projekt bereit gestellt. Ko-Finanzierung Alternativen aufzeigen! Videos zu Hochschule für Angewandte Islam, Islamfeindlichkeit und Wissenschaften Hamburg Islamismus für Internet und Unterricht (HAW) (ALVIDIS) Deradikalisierung im Sozialraum Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e.v. JB*** , , ,00 Ko-Finanzierung BWFG**** , , ,18 Bund hat ab 2017 zusätzliche Fördermittel für neues Projekt bereit gestellt * Behörde für Arbeit, Soziales, Familie u. Integration ** Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung *** Justizbehörde ****Behörde für Wissenschaft, Forschung u. Gleichstellung/ HAW (Stellenanteile)

5 bereitgestellter Stellenanteil als Teil der Kofinanzierung Seite 1 von 4 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/13713 Anlage 2 Partnerschaften für Demokratie in den Bezirken Träger Projekt Präventionsbereich/Projektziel Beantragte Mittel Altona Demokratie leben Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Koordinierungs- und Bürgertreff Altona Theaterprojekt 'Weggehen und Ankommen' davon: Bundesmittel davon: Ko- Finanzierung Bezirksamt gesamt , , , ,00 0, ,00 Diakonie Hamburg Veranstaltungsreihe Diakonie 4.944,00 5 Wandsbek Demokratie leben Pro-Quartier Sommerfest Rissen Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Theaterprojekt für Jugendliche Autonome Jugendwerkstatt Politikworkshop GWA St Pauli YALLA - Website mit digitaler Karte Lawaetz-Stiftung Unterstützung Integrations- und Diversitätskonzept Altona Elterninitiative Loki-Schmidt- Projekttag "Tag der Vielfalt" Schule Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Weltflüchtlingstag - Angekommen in Deutschland Junge Akademie für Zukunftsfragen wirsprechenfotografisch Bürgertreff Altona Nord Theaterprojekt "Weggehen und Ankommen" Haus Drei Nachbarschaftsdialog Grenzgänger e.v Projektwoche "Alle an Bord" Diakonie Hamburg Fortbildungsangebote in Rissen und Altona-Altstadt Pro-Quartier / Sieversstücken Hausaufgabenhilfe in der Unterkunft Sieversstücken Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Koordinierungs- und Prävention / Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) 2.800, , , , , ,00 280, , , , , ,00 800, , , , ,00 0,5 Martin Luther King Kirche Happy Birthday Martin Luther Prävention / GMF 1.500,00 Denk Mal! Gedenkveranstaltung zur Prävention / GMF 450,00 Ehrung hingerichteter Deserteure des 2. Weltkrieges imic Africa Day Prävention / GMF 9.040,50 Kulturzentrum Wandsbek e.v Konzert für Toleranz Prävention / GMF 7.800,00 Waldörfer SV Welcome-Bühne Prävention / GMF 5.500,00

6 ikm e.v. Jugend im Stadtteil Prävention religiös begründeter 3.500,00 Kulturladen St. Georg e.v. Mandolinenorchester Prävention religiös begründeter 1.605,00 Aids Hilfe Hamburg e.v. Café international Prävention religiös begründeter 1.900,00 bereitgestellter Stellenanteil als Teil der Kofinanzierung Seite 2 von 4 Drucksache 21/13713 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 6 Partnerschaften für Demokratie in den Bezirken Träger Projekt Präventionsbereich/Projektziel Beantragte Mittel Hamburg- Mitte Demokratie leben davon: Bundesmittel davon: Ko- Finanzierung Bezirksamt Begleitausschuss Stadtteildialog Volksdorf Prävention / GMF 6.000,00 gesamt St. Georg/Hamm/Borgfelde Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Meditation e.v. (IKM) Muslimischer Familienverein Masjid Rahma e.v. Koordinierungs- und Prävention religiös begründeter , , , ,00 0,5 Mikroprojekt Zuckerfest Prävention religiös begründeter 3.000,00 Ev. Kirchengemeinde St. Georg Mikroprojekt Interkulturelle Prävention religiös begründeter 6.000,00 Stadtteilfreizeit pädagogisches Angebot, interkulturelle und religiöse Begegnungen Islamischer Bund e.v. Ramadan Pavillion Prävention religiös begründeter 6.000,00 Islamische Gemeinschaft Förderung Ehrenamt Prävention religiös begründeter 2.000,00 Sabikun e.v. Muhajirin Moschee Kinderchöre Prävention religiös begründeter 2.100,00 Schulverein der Stadtteilschule Projektwoche Prävention religiös begründeter 2.000,00 Hamburg Mitte Sportverein Vorwärts St Georg Basketballturnier Prävention religiös begründeter 1.920,00 Muslimischer Familienverein Mädchen im Stadttteil Prävention religiös begründeter 2.000,00 Masjid Rahma e.v. Kulturladen St. Georg e.v. Theaterprojekt Prävention religiös begründeter 2.000,00 Islamische Gemeinschaft Teilhabe Prävention religiös begründeter 2.000,00 Sabikun e.v. Schulverein der Klosterschule Mikroprojekt Urbanistik Prävention religiös begründeter 1.500,00 Billstedt-Mümmelmannsberg Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Meditation e.v. (IKM) Koordinierungs- und basis & woge Mikroprojekt zum Thema Cybermobbing und Diskriminierung Evangelisch lutherische MikroprojektInterkulturelles Kirchengemeinde Steinbek Tanzfest Bücherhalle Mümmelmannsberg Mikroprojekt Bilder und Geschichten aus Mümmelmannsberg Prävention religiös begründeter , , , ,00 0,5 Prävention religiös begründeter 3.870,00 Prävention religiös begründeter 2.470,00 Prävention religiös begründeter 5.000,00

7 Die Insel Hilft e.v. Mikroprojekt WORK Prävention religiös begründeter 5.000,00 Bürgerhaus Wilhelmsburg Empowerment Prävention religiös begründeter 760,00 BHH Sozialkontor Begegnungen Prävention religiös begründeter 5.000,00 bereitgestellter Stellenanteil als Teil der Kofinanzierung Seite 3 von 4 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/13713 Partnerschaften für Demokratie in den Bezirken Träger Projekt Präventionsbereich/Projektziel Beantragte Mittel Multinationaler Elternverein Mümmelmannsberg Hamburger Institut für interkulturelle Pädagogik Förderverein zur Integration Mikroprojekt - Stärkung der behinderter und nicht Zielgruppe in ihrer Vaterrolle behinderter als Teil der präventiven Kinder Mümmelmannsberg e.v. empowernden Elternarbeit. davon: Bundesmittel davon: Ko- Finanzierung Bezirksamt gesamt Mikroprojekt Klare Töne Prävention religiös begründeter 4.778,00 Empowerment Prävention religiös begründeter 3.080,00 Prävention religiös begründeter 3.080,00 Integrationspunkt Hamburg IPV Mikroprojekt "Väter" Prävention religiös begründeter 3.100,00 gemeinnützige UG Verein zur Förderung der Stadtteilkoantorat und Musik Prävention religiös begründeter 8.000,00 interreligiösen Kommunikation Jugendetage Angebotsübersicht Prävention religiös begründeter 6.600,00 Wilhelmsburg Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Meditation e.v. (IKM) Koordinierungs- und Sport ohne Grenzen e.v. Freisetzung und Aktivierung demokratischer Potenziale Prävention religiös begründeter , , , ,00 0,5 Prävention religiös begründeter 5.000,00 Sport ohne Grenzen e.v. Mikroprojekt kick4peace, Freizeitangebot ikm e.v. Demokratieentwicklung unid radikale Herausforderungen Prävention religiös begründeter 5.000,00 Prävention religiös begründeter ,00 Stiftung Bürgerhaus Weltkapelle Prävention religiös begründeter 760,00 Wilhelmsburg ikm e.v. Jugend im Stadtteil Prävention religiös begründeter 3.500,00 Quartier e.v. Verein für Stadtteil & Arbeit e.v.mikroprojekt Berlinfahrt Prävention religiös begründeter 5.000,00 Rap for Refugees e.v. HipHisönlichkeit von jungen Prävention religiös begründeter 5.000,00 Geflüchteten und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen durch HipHop Gruppe für Stadtteilgesundheit und Verhältnisprävention e.v. Gesundheit und Teilhabe Prävention religiös begründeter 760,00 7 Harburg Demokratie leben Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Koordinierungs- und Fachsstelle , , , ,00 0,5

8 bereitgestellter Stellenanteil als Teil der Kofinanzierung Seite 4 von 4 Drucksache 21/13713 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 8 Partnerschaften für Demokratie in den Bezirken Träger Projekt Präventionsbereich/Projektziel Beantragte Mittel Universität Hamburg Zuwanderungsbiografien Harburg Jugendforum - Koordination und Jugendkonferenz Harburg Lawaetz-Stiftung (YouthCon - #Diversity Matters) Initiative Gedenken Harburg Anne Frank Ausstellung - Lasst mich ich selbst sein! (Nov. ) Bezirksamt/ SR 12 Wahlen 2. Harburger Integrationsrat Theater Kaleidoskop e.v. Wir sind Harburg - Theateraktion davon: Bundesmittel davon: Ko- Finanzierung Bezirksamt gesamt Menschen- und 4.515,00 Menschen- und 4.540,00 Menschen- und 6.000, ,00 Menschen- und 1.250,00 Bürgerzentrum Feuervogel Open Air Kino Menschen- und 1.500,00 Süderelbe Johann Daniel Lawaetz-Stiftung Koordinierungs- und , , , ,00 0,5 Fachsstelle AG Kita Schule (RBK Grundschule Neugraben Für ein gelungenes Zusammenleben in Süderelbe - Workshoptag 3.200,00

9 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/13713 Anlage 3 Projekte Träger Präventionsbereiche (, religiös begründeter, Veranstaltung "Esther Bejerano & die Microphone Mafia" Freunde des Museums der Arbeit e.v. Linksextremismus) BarCamp#KulturmachtAUF BarCamp#KulturmachtAUF Black History Month / Behörde für Kultur und Medien (BKM) Herkunft der Mittel (bitte Quelle benennen) Bewilligte Mittel BASFI 2.425,00 BASFI 1.350,00 BASFI 3.860,00 Barmbek gegen Rassismus Barmbeker Initiative gegen Rechts c/o Bürgerhaus Barmbek e.v. BASFI 5.000,00 Medina Mädchenchor Auftritt Ramadanpavillon Einzelperson BASFI 4.711,10 "Courage im Sand" HTBU - Hamburger Turnerschaft Barmbeck- Uhlenhorst e.v. BASFI 4.680,00 "Interkulturelle Stadtteilfreizeit St. Georg " Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Georg- Borgfelde BASFI 5.000,00 Mutige Vielfalt - Party-Partizipation 2.0- kenen Chance dem Rechtsradikalismus M.U.T. Musik u. Toleranz e.v. Prävention BASFI 5.000,00 RomaStories - Mit positiven Beispielen gegen antiziganistische Vorurteile. Antiziganismusbekämpfung durch Aufklärung. Bildungsverein der Roma zu Hamburg e.v. Koordinierungsstelle und Lotsenberatung Alevitische Gemeinde Hamburg e.v. Prävention religiös begründeter Koordinierungsstelle und Lotsenberatung Schura - Rat der islamischen Gemeinde in Prävention religiös begründeter Hamburg e.v. Qualifizierung muslimischer Jugendlicher Fachrat Islamische Studien e.v. Prävention religiös begründeter in Hamburger Moscheen MOSAIQ Institut für konstruktive Konfliktaustragung Prävention religiös begründeter und Mediation e. V. (IKM) BASFI 4.997,00 BASFI ,00 BASFI ,24 BASFI ,98 BASFI ,00 Legato - Angehörigen- und Ausstiegsberatungsstelle für religiös begründeten. Qualifizierung (sozial-) pädagogischer Fachkräfte in der Hamburger Jugendhilfe und Recherchemaßnahmen zum Thema Salafismus Vereinigung Pestalozzi gemeinnützige GmbH Arbeitsgemeinschaft Jugendschutz Hamburg e.v. Prävention religiös begründeter Prävention religiös begründeter BASFI ,63 BASFI ,61 9