HESSISCHER LANDTAG. Kleine Anfrage. des Abg. Siebel (SPD) vom betreffend Landesmittel für Kinderbetreuung und Antwort. der Sozialministerin

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1 16. Wahlperiode Drucksache 16/1853 HESSISCHER LANDTAG Kleine Anfrage des Abg. Siebel (SPD) vom betreffend Landesmittel für Kinderbetreuung und Antwort der Sozialministerin Vorbemerkung des Fragestellers: Gemäß einem Pressebericht vom 24. Dezember 2003 zahlt das Land Hessen an die Stadt Darmstadt rund 2 Mio. zur Unterstützung von Kindergärten. Vorbemerkung der Sozialministerin: Die en in der als Anlage 1 beigefügten Tabelle wurden den freien Trägern der Jugendhilfe und der Stadt Darmstadt als öffentlichem Jugendhilfeträger für die in ihrer Trägerschaft befindlichen Einrichtungen gewährt. Bei Trägern mit mehreren Einrichtungen sind die Ergebnisse zusammengefasst dargestellt. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie verteilen sich die in dem Pressebericht genannten für verlängerte Öffnungszeiten auf die Kindergärten freier, kirchlicher und städtischer Einrichtungen? Siehe Anlage 1. Frage 2. Für welche Maßnahmen erhält die Stadt Darmstadt für Integrationsarbeit? Nach den hiesigen Unterlagen wurden Trägern in der Stadt Darmstadt en nach 9 Abs. 2 Hessisches Kindergartengesetz in Höhe von gewährt. Zur Verteilung siehe Anlage 1. Frage 3. Welche Kindergärten erhalten in welcher Höhe Betriebskostenzuschüsse im Gesamtvolumen von ? Nach den hiesigen Unterlagen wurden Trägern in der Stadt Darmstadt en nach 7 Hessisches Kindergartengesetz in Höhe von gewährt. Die Verteilung ergibt sich aus Anlage 1 Frage 4. Welche Einrichtungen erhalten in welcher Höhe die angegebenen für Tagesmütter, verlängerte Öffnungszeiten von Krippen bzw. Horten und Teilzeitzeitbetreuung von Schulkindern? Siehe Anlage 2. Wiesbaden, 15. März 2004 Silke Lautenschläger Anlagen Eingegangen am 24. März 2004 Ausgegeben am 1. April 2004 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 Stadt Trägerkennzeichen Trägeranschrift Darmstadt Freie Träger Advent-Kindergarten e.v., Darmstadt, Heimstättenweg 97b Darmstadt Freie Träger Arbeiter Samariter Bund Landesverband Hessen e.v., Darmstadt, Pfungstädter Str. 165 Darmstadt Freie Träger Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Darmstadt, Darmstadt, Bessunger Str. 48 Darmstadt Freie Träger Bessunger Waldkindergarten e.v., Darmstadt, Rüthleinweg 8 Darmstadt Freie Träger Bund Deutscher PfadfinderInnen Landesverband Hessen, Frankfurt, Baumweg 10 Darmstadt Freie Träger Ev. Dekanatskirchenamt Darmstadt, Darmstadt, Postfach Darmstadt Freie Träger Flohkiste e. V. Darmstadt, Darmstadt, Emilstr. 26 Darmstadt Freie Träger Hausfrauenbund Darmstadt e.v., Darmstadt, Hügelstr. 28 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Liebfrauen, Darmstadt, Klappacher Str. 46 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Elisabeth, Darmstadt, Schlossgartenstr. 57 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Georg, Darmstadt-Eberstadt, Stockhausenweg 50 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Heilig Kreuz, Darmstadt, Heimstättenweg 102 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Joseph Eberstadt, Darmstadt-Eberstadt, Schwanenstr. 56 Darmstadt Freie Träger Katholische Kirchengemeinde Ludwig, Darmstadt, Wilhelminen-Platz 9 Darmstadt Freie Träger Kinderbetreuung Selbsthilfe e. V., Darmstadt, Frankfurter Strasse 23 Darmstadt Freie Träger Kindergarten Regenbogen e. V., Darmstadt, Arheilgerstr. 81 Darmstadt Freie Träger Kindergruppe Zauberwald e.v., Darmstadt, Jägertorstr. 117a Darmstadt Freie Träger Kindergruppe Lummerlande.V., Darmstadt, Pallaswiesenstr. 11 Darmstadt Freie Träger Kindergruppe Spatzennest e. V., Darmstadt, Eckhardtstr. 36 Darmstadt Freie Träger Kinderladen Eberstadt e. V., Darmstadt, Oberstr. 19a Darmstadt Freie Träger Kirchenvorstand der Evang. Auferstehungsgemeinde, Darmstadt, Messelerstr. 31 Darmstadt Freie Träger Kirchenvorstand der Evang. Kirchengemeinde Wixhausen, Darmstadt-Wixhausen, Römergasse 17 Darmstadt Freie Träger Lebenshilfe für geistig Behinderte, Darmstadt, Mauerstr. 7 Darmstadt Freie Träger Merck'scher Kindertagesstätten Verein e.v., Darmstadt, Frankfurter Str. 250 Darmstadt Freie Träger Nachbarschaftsheim Darmstadt, Darmstadt, Prinz-Emil-Garten Darmstadt Freie Träger Pädagogische Initiative e. V., Darmstadt, Müllerstraße Darmstadt Freie Träger Sozialkritischer Arbeitskreis Darmstadt e.v., Darmstadt, Bad Nauheimer Str. 2 Darmstadt Freie Träger Stiftungsvorstand des Elisabethenstift Darmstadt, Darmstadt, Erbacher Str. 25 nach 7 Allg. Trägerentlastung nach 8 erweiterte Öffnungsz. nach 9(1) Aussiedler- /Ausländerkinder nach 9(2) Kinder m. Behinderung Anlage 1 Gesamt 7.669, ,84 0, , , , , , , , , , , , , , ,92 0,00 0, , , ,92 0,00 0, , , , , , , , ,38 0,00 0, , , , ,92 0, , , , , , , , , , , , , , ,38 0, , , , ,38 0, , , ,76 0,00 0, , , , , , , , ,38 0,00 0, , , ,92 0,00 0, , , ,38 0,00 0, , , ,38 0,00 0, , , ,92 0,00 0, , , ,92 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,76 0,00 0, ,80 0,00 0, ,38 0, ,38 0,00 0, ,92 0, ,92 0,00 0, ,92 0, , , , ,84 0, ,31

3 Darmstadt Freie Träger Verein für nichtrepressive Erziehung, Darmstadt, Ludwigshöhstr. 42 Darmstadt Freie Träger Verein für Bildung und berufliche Förderung von Mädchen u.frauen e.v, Darmstadt, Stiftstraße 35 Darmstadt Freie Träger Verein Sag Ja zum Kind e.v., Darmstadt, Robert-Schneider-Str. 66 Darmstadt Freie Träger Verwaltungsrat der Kath. Kirchengemeinde St. Fidelis, Darmstadt, Feldbergstr. 27 Darmstadt Freie Träger Waldkindergarten Darmstadt e.v., Darmstadt, Postfach Darmstadt Freie Träger Waldorfschul- und Kindergartenverein Darmstadt e.v., Darmstadt, Arndtstr. 6 Darmstadt Kommunale Magistrat der Stadt Darmstadt Träger Sozialverwaltung-Jugendamt, Darmstadt, Postfach , ,76 0,00 0, , , , ,92 0, ,20 0,00 0, ,38 0, , , , , , , ,75 0,00 0,00 0, , ,25 0,00 0,00 0, , , , , , ,62 Gesamt: , , , , ,73 Quelle: Betriebserlaubnisse nach 45 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII), Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG); Ifis: Integrierteres Fördermanagement und Informationssystem Hessen auf der Datengrundlage des Hessischen Kindergartengesetzes Stand: Dez. 2003

4 Anlage 2 Kommunale Träger: 2.3 Erweiterte Öffnungszeiten in Kinderkrippen über 8 Stunden (500 /Platz) Kinderkrippe Kinderwelt Janusz-Korczak-Haus Kita Havelstraße Kita Rasp-Nuri-Haus Kita Pestalozzi-Haus Kinderhorte mit Mittagsversorgung (300 /Platz, 2003 gekürzt auf 67%) Städt. Spiel/Lernstube Martinsviertel Kita Kurt-Schumacher-Str Gartenhort der Jugend Kinderwelt Kinderhaus Messler-Str Kinderhort Jägertorstr Janusz-Korczak-Haus An der Nachtweide Hort in der Kyritzschule Selma-Lagerlöf-Haus Hedwig-Dohm-Haus Kita Wilhelm-Leuschner-Str Kochsches Haus Forstmeisterhaus Kita Martinsstr Kita Waldkolonie Kinderhort Goetheschule Kinderinsel freie Träger 2.1 Aufbau Hessisches Netzwerk Tagespflege (Anteilfinanz. bis 50 %) Tageseltern/-kinder-Vermittlungsbüro DA , Tagespflegepersonen (200 pro Halbjahr) 22 Tagesmütter á je Erweiterte Öffnungszeiten in Kinderkrippen über 8 Stunden (500 /Platz) Kinderhaus Sonnenblume Sag ja zum Kind e.v Krabbelkiste FH e.v Krabbelstube Sonnenkäfer e.v ASB Schlesierstr Merck sche Kindertagesstätte Erweiterte Öffnungszeiten in Kinderkrippen über 6 Stunden (400 /Platz) Kindergruppe Firlefanz Kinderhaus Die wilde Förderkreis THD und FHD Kindergruppe Rasselbande e.v Kinderkrippen mit Öffnungszeiten unter 6 Stunden (200 /Platz) Kinderbetreuung an THD und FHD Verein für nichtrepressive Erziehung Neue Plätze nach Ziff mit doppelter Pauschale Förderkreis THD/FHD, El-Lissitzky-Str Kinderhaus Sonnenblume 5.000

5 2.7 Bestandsschutz (aus vorherigem Kap ATG 92) Elterngruppe im BDP 1.257,78 Pädagogische Initiative Verein für nichtrepressive Erziehung Zauberwald e.v , Kinderhorte mit Mittagsversorgung (300 /Platz) Int. Spiel- und Lernstube des SKA Kinderhaus Sonnenblume Verein für nichtrepressive Erziehung Merck sche Kindertagesstätte Die Wilde Hort der Auferstehungsgemeinde Freie Waldorfschule Darmstadt ASB Schlesierstr Ev. Michaelsgemeinde Ev. Martinsgemeinde ASB An der Modaubrücke Teilzeitbetreuung für Schüler (200 /Platz) Verein zur Förd. jg. behind. Menschen Freie Waldorfschule Die Maulwürfe e.v Quelle: Datenübermittlung des RP Stand: Bewilligungen 2003

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