Inhaltsübersicht. Gesetzliche Grundlagen des beruflichen Schulwesens

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1 Berufliches Schulwesen in Bayern Rechtssammlung mit Erläuterungen Inhaltsübersicht 03 Teil 1 01 Vorwort 02 Gliederung 03 Inhaltsübersicht 04 Abkürzungen Inhaltsübersicht 06 Kontrollblatt für Ergänzungslieferungen 07 Stichwortverzeichnis Gesetzliche Grundlagen des beruflichen Schulwesens 10 Erziehungs- und Unterrichtswesen Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) Mittlere Schulabschlüsse an öffentlichen und staatlich anerkannten Schulen Verordnung zur beruflichen Grundbildung Einstellung und Verwendung von Lehrkräften an beruflichen Schulen Vollzug von Art.27 Abs.4 Satz 1 und Art.94 Abs.1 und 3BayEUG 12 Schulfinanzierung Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) Vzur Ausführung des Bayer.Schulfinanzierungsgesetzes (AVBaySchFG) Gesetz überdie Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) Schülerbeförderungsverordnung (SchBefV) Vzur Durchführung desart.10adesfagund desart.4des Güber die Kostenfreiheit des Schulwegs (DVFAG/SchKFrG) Gastschülerbeiträge und Kostenersatz für Schülermitgewöhnli- chem Aufenthalt außerhalb Bayerns Kostenersatz und Zuschuss für Berufsschülerbei notwendiger auswärtiger Unterbringung Zuschüssenach Art.18, 41, 42 und 45 Abs.2und 3des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) 13 Lernmittelfreiheit Vüber die Zulassung von Lernmitteln (ZLV) Vollzug der Vorschriften des BaySchFG über die Lernmittelfreiheit und der Vüber die Zulassung von Lernmitteln Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern,

2 03 Inhaltsübersicht Teil 2 17 Hochschulberechtigungen Verordnung über die Qualifikation für ein Studium an den Hochschulen des Freistaates Bayern und den staatlich anerkannten nicht staatlichen Hochschulen (Qualifikationsverordnung) Allgemeine schulrechtliche und -organisatorische Vorschriften 20 Allgemeines Vüber den Hausunterricht Unterricht für Kinder ausländischer Arbeitnehmer Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen Beurlaubung von Schülern der Abschlussklassen Unterrichtsausfall bei ungünstigen Witterungsbedingungen Rahmenvereinbarung über Richtlinien für die Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung in Bayern Richtlinien über die Koordination der Zusammenarbeit und über regelmäßige gemeinsame Besprechungen zwischen Jugendämtern und Schulen Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Verhütung der Jugendkriminalität Zusammenarbeit der staatlichen Berufsschulen und der staatlichen Landwirtschaftsverwaltung bei der Berufsausbildung in der Agrarwirtschaft Sicherheit in der Schule und gesetzliche Schülerunfallversicherung Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren Schul-/Studienfahrten und Fachexkursionen Schülerwanderungen Beförderung von Schülern zur Teilnahme an Veranstaltungen von Schülerwettbewerben, Konzerten, Ausstellungen und Lesungen 23 Unfall- und Gesundheitsvorsorge Schulgesundheitspflege Vollzug der 33bis 36des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Schulen Verhütung von Unfällen im Turnunterricht Unfallgefahren beim Baden von Schülern und die Verantwortung der Schulen Suchtprävention an den bayerischen Schulen Gesetz zum Schutz dergesundheit (Gesundheitsschutzgesetz GSG) 24 Schulische Veranstaltungen Internationaler Schüleraustausch 2 Wolters Kluwer Deutschland

3 Inhaltsübersicht 03 Teil 3 Teil 4 28 Sonstige Schulangelegenheiten Rechtsbehelfsbelehrungen Passivvertretung der staatlichen Schulen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums in verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten, bei denen Ausgangsbehörden die Schulen sind Hinweise an die öffentl. Schulen zum Verhalten bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und zur Beteiligung des Jugendamtes Datenschutz bei der Einsichtnahme in Schülerdaten Berufsbildungsrecht Jugendarbeitsschutz Arbeitsförderung 30 Berufsbildungsgesetz Ausbildereignung Berufsbildungsgesetz (BBiG) Ausbilder-Eignungsverordnung Gesetz zur Ausführung des Berufsbildungsgesetzes (AGBBiG) Verordnung zur Umsetzung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung Auszug 33 Zuständige Stellen Verzeichnis der zuständigen Stellen nach dem Berufsbildungsgesetz in Bayern 35 Jugendarbeitsschutz Gzum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) Auszug Mitwirkung der Schulen beim Vollzug des Jugendarbeitsschutzgesetzes Schulordnungen 40 Allgemeines 41 Berufsschulen Schulordnung für die Berufsschulen inbayern (Berufsschulordnung BSO) Zeugnismuster für die Berufsschulen Schulordnung für die Berufsschulen für Behinderte (Berufsschulordnung B, BSO-B) 43 Wirtschaftsschulen Berufsfachschulen Schulordnung für die Wirtschaftsschulen in Bayern (Wirtschaftsschulordnung WSO) Zeugnismuster für die Wirtschaftsschulen Schulordnung für dieberufsfachschulen für Fremdsprachenberufe in Bayern (BFSO Sprachen) Schulordnung für die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, für Kinderpflegeund für Sozialpflege (BFSOHwKiSo) Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern,

4 03 Inhaltsübersicht Zeugnismuster für die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, Kinderpflege und Sozialpflege Hauswirtschaftliche Praxis an Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, Jahrgangsstufen 11 und Schulordnung für dieberufsfachschulenfür Musik (BFSOMusik) Schulordnung für die Berufsfachschulen für Krankenpflege, Kinderkrankenpflege, Altenpflege, Krankenpflegehilfe, Altenpflegehilfe und Hebammen (Berufsfachschulordnung Pflegeberufe BFSO Pflege) Schulordnung für die Berufsfachschulen für Ergotherapie, Physiotherapie, Logopädie, Massage und Orthoptik (BFSO HeilB) Schulordnung für die Berufsfachschulen für technische Assistenten in der Medizin, Diätassistenten und pharmazeutisch-technische Assistenten (BFSO MTA PTA) Zeugnismuster für die BFS MTA PTA 44 Berufsfachschulen Sonstiges Zeugnismuster mittlererschulabschluss derbfs Haftpflichtversicherung für Schüler der Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, für Kinderpflege und für Sozialpflege 45 Fachschulen Schulordnung für zweijährige Fachschulen (Fachschulordnung FSO) Schulordnung für die Fachschulen für Heilerziehungspflege und Heilerziehungspflegehilfe (Fachschulordnung Heilerziehungspflege FSO HeilE) Schulordnung für die Fachschulen für Altenpflege, für Altenpflegehilfe und für Familienpflege (Schulordnung FS Alten- und Familienpflege FSOAltFam) 46 Fachoberschulen und Berufsoberschulen Schulordnung für die Fachoberschulenund Berufsoberschulen in Bayern (FOBOSO) 48 Fachakademien Schulordnung für zweijährigefachakademien (FakO) Schulordnung für die Fachakademien für Sozialpädagogik (FakOSozPäd) Schulordnung für die Fachakademien für Fremdsprachenberufe in Bayern (FakO Sprachen) Schulordnung für die Fachakademien für Hauswirtschaft Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife (ErgPOFHR) 4 Wolters Kluwer Deutschland

5 Teil 5 Teil 6 Teil 7 Vorschriften zum Unterricht und Unterrichtsbetrieb 50 Allgemeines Teilnahme am Religionsunterricht Schulärztliche Bescheinigung über eine Schulsportfreistellung Beratung für Schüler,Eltern, Schulen und Lehrer 60 Schulberatung Schulberatung in Bayern 61 Zusammenarbeit mit anderen Schularten Zusammenarbeit zwischen Hauptschule und Berufsschule 62 Beratung für Schulen und Lehrer Medienpädagogisch-informationstechnische Beratung in Bayern (MIB) Ausbildung/Seminar/Fortbildung 70 Allgemeine Bestimmungen Bayerisches Lehrerbildungsgesetz Inhaltsübersicht Prüfungen Ordnung der Ersten Staatsprüfung für ein Lehramtan öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung I LPO I) Ordnung der Ersten Prüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung I LPO I) Richtlinien für das Berufspraktikum des Studiums für das Lehramt an beruflichen Schulen Organisation derpraktika für daslehramtanberuflichen Schulen imrahmen der LPO I Orientierungspraktikum LPO I Ordnung der Zweiten Staatsprüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen (Lehramtsprüfungsordnung II LPO II) Allgemeine Prüfungsordnung (APO) 72 Vorbereitungsdienst, Ausbildung Fachlehrer Zulassungs- und Ausbildungsordnung für das Lehramt an beruflichen Schulen (ZALB) Verordnung über die Errichtung der Staatlichen Studienseminare für das Lehramt an beruflichen Schulen Zulassung zu den Laufbahnen der Studienräte und der Fachlehrer an Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachakademien bestimmter Ausbildungsrichtungen (ZLSFbAV) Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern,

6 03 Inhaltsübersicht Teil Zulassungs-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Lehramt der Fachlehrer für gewerblich-technische Berufe, der Fachlehrer für Hauswirtschaft und der Fachlehrer für Schreibtechnik an beruflichen Schulen in Bayern (ZAPOFIB) 73 Fortbildung Lehrerfortbildung in Bayern Qualifikation von Führungskräften ander Schule Besonderes Beamten- und Dienstrecht für Lehrer 80 Dienstordnung/Versetzung Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern (Lehrerdienstordnung LDO) Richtlinien für das Verfahren beim Übergang von Lehrern von einem Land der Bundesrepublik in ein anderes 2. Versetzung staatlicher Lehrer in andere Länder der Bundesrepublik Deutschland 81 Unterrichtspflichtzeit/Arbeitszeit Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an beruflichen Schulen Verordnung zur Einführung einesverpflichtenden Arbeitszeitkontosfür Lehrkräfte Dienstbefreiung 82 Funktionenkatalog/Dienstrechtliche Zuständigkeiten Richtlinien für Funktionen von Lehrern an staatlichen beruflichen Schulen (FubSch) Dienstrechtliche Zuständigkeiten (ZustV-KM) Auszug 83 Beurteilung/Personalakte Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte an staatlichen Schulen inbayern Personalakten der Beamten Erteilung von Auskünften über Personalverhältnisse; hier: Mitteilung von Namen und Anschriften von Bediensteten 84 Eingruppierung angestellter Lehrer/Anwärterbezüge; Besoldung/Vergütung außerhalb hauptamtlicher Unterrichtstätigkeit Eingruppierung der an den staatlichen beruflichen Schulen im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrkräfte Nebenamtlicher Unterricht im Bereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte (MVergV) Vollzug der Vüber die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte imschulbereich Anwärterbezüge und Gewährung einer Unterrichtsvergütung bei Unterrichtsaufträgen für Lehramtsanwärter (AnwBez-UAV-KM) 6 Wolters Kluwer Deutschland

7 Inhaltsübersicht Prüfervergütungen für die Abnahme von Abschlussprüfungen für andere Bewerber,von weiteren schulischen Prüfungen und von besonderen Leistungsfeststellungen Prüfervergütungen für die Abnahme von Feststellungsprüfungen und Schulabschlussprüfungen in besonderen Fremdsprachen an staatlichen Schulen Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch an staatlichen Berufsschulen 85 Unfallfürsorge Unfallschutz für Lehreran staatlichen Schulen Unfallschutz für Lehreran staatlichen beruflichen Schulen bei Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen 86 Reisekosten Reisekostenrechtliche Regelungen für Lehrkräfte und Förderlehrer Reisekostenvergütung, Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung im Rahmen der beamtenrechtlichen Ausbildung Erstattung von Auslagen bei Reisen zum Zwecke der Fortbildung Kubosch, Berufliches Schulwesen in Bayern,

8 03 Inhaltsübersicht 8 Wolters Kluwer Deutschland