WEGE ZU EINER ÖSTERREICHISCHEN ENERGIESTRATEGIE

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1 WEGE ZU EINER ÖSTERREICHISCHEN ENERGIESTRATEGIE

2 Vorweg: warum eine Energiestrategie?

3 Themen: aktuelle Entwicklungen in der Energiepolitik derzeitige Entwicklung der erneuerbaren Energien Zukunftsperspektiven Eckpunkte einer Energiestrategie

4 Aktuelle Situation in der Energiepolitik: EU-Leitlinien für Beihilfen im Energie- und Umweltbereich werden wirksam nicht passend für österreichische Bedürfnisse EU-Energie-Union: Fokus auf Gas und Energie-Infrastruktur 2030-Ziele: zu niedrig, zu unverbindlich Fehlendes CO 2 -Preissignal, Risikokosten Atom Steuerreform und Energie-Effizienzgesetz: verpasste Chancen Folgen: zunehmende Unsicherheit, fehlende Planbarkeit, keine erkennbare Gesamtstrategie, rückläufige Investitionen

5 Entwicklung Brutto-Inlandsverbrauch bis 2030:

6 Eckpunkte einer Energiestrategie Prozess: 1. Ziele 2. Strategie 3. Maßnahmen

7 Ziele: Angemessener Beitrag zur Erreichung des 2 -Zieles Leistbare und sichere Energieversorgung Bis 2030: 100% erneuerbarer Strom (bilanziell) 60% erneuerbare Energie minus 60% Treibhausgasemissionen (gegenüber 1990) Bis 2050: 100% erneuerbare Energie (Inlandsverbrauch = Inlandsproduktion) minus 95% Treibhausgasemissionen (gegenüber 1990)

8 Grundsätze für eine Energiestrategie (1): Ambitioniert: 2 -Ziel muss erreicht werden Übersichtlich: Konzentration auf Schlüsselinstrumente Umfassend: Instrumente erfassen gesamte Volkswirtschaft, Harmonisierung ETS- und non-ets-bereich Sozial gerecht: verteilungspolitische Neutralität an Steuern/Abgaben einerseits und Entlastungen/Transfers/Ausgaben andererseits Unbürokratisch: wenig administrativer Aufwand Politik lenkt: Vorgabe von Zielen, Festlegung von Mengen oder von Preisen, aber keine Detailvorgaben

9 Grundsätze für eine Energiestrategie (2): Marktwirtschaftlich: Entscheidung über zu treffenden Maßnahmen werden grundsätzlich von Unternehmen und Haushalten getroffen Effizient: Nutzung der niedrigsten Vermeidungskostenpotentiale Verursacherprinzip und Kostenwahrheit: Internalisierung externer Kosten, Abbau umweltschädlicher Subventionen; Ohne Verursacherprinzip keine Abschaffung der Subventionen Erhöhung der Versorgungssicherheit: Reduktion der Importabhängigkeit durch breiten Energiemix Regionale Wertschöpfung und Bürgerbeteiligung

10 Sicherung und Förderung des Wirtschaftsstandortes: Fiskalische Aufkommensneutralität und Sektorneutralität In Summe keine Erhöhung der Steuern und Abgaben Verhinderung von Carbon Leakage Rückvergütung klimabezogene Steuereinnahmen über - Senkung Lohnnebenkosten - Förderung Effizienzmaßnahmen - Industriebonus Keine Befreiung von CO 2 -Preisen oder Energieabgaben Starker Heimmarkt für Umwelt- und Energietechnologien, dadurch auch Stärkung der Exportchancen

11 Zentrale Instrumente: Aufkommensneutrale Steuerreform CO 2 -Preise für alle CO 2 -Emittenten, anhand IEA-Empfehlung für 2 - Ziel: 2020: 20 Euro/t, 2030: 90 Euro/t, 2040: 125 Euro/t Senkung der Lohnnebenkosten und der Lohn- und Einkommenssteuer Differenzierte Energieabgabe mittels Herkunftsnachweise, Strom aus Österreich von Abgabe befreit (Vermeidung von Doppelbesteuerung) Transferzahlung an Haushalte (Ökobonus) und Industrie (Technologiebonus für CO 2 -mindernde Maßnahmen) Abbau umweltschädlicher Subventionen Weitere Unterstützung Ökostrom (bis Erreichung Kostenwahrheit)

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13 Entwicklung Bruttoinlandsverbrauch bis 2030:

14 Energieverbrauch 2013: Mehr als die Hälfte (52%) der Energie wird für Raum- und Prozesswärme, 36% Prozent für Treibstoffe und 12% für klassische elektrische Anwendung in Elektro-Geräten und -Motoren sowie Beleuchtung benötigt. Energieverbrauch 2030: Energieverbrauch im Raumwärmebereich -25% Energieverbrauch im Prozesswärmebereich -10% Energieverbrauch im Verkehr -25% Energieverbrauch bei elektrischen Anwendungen konstant