Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode

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1 Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode Sportausschuss 14. Sitzung (öffentlich) 10. Dezember 2013 Düsseldorf Haus des Landtags 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr Vorsitz: Axel Wirtz (CDU) Protokoll: Eva-Maria Bartylla Verhandlungspunkte und Ergebnisse: 1 Inklusion im Sport voranbringen Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern 3 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2275 Ausschussprotokoll 16/337 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/337 Der Ausschuss kommt überein, dass die Fraktionen bis zur übernächsten Sitzung am 18. März 2014 Gelegenheit haben, einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu erarbeiten.

2 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la 2 Trainerfinanzierung in Nordrhein-Westfalen 6 Vorlage 16/1438 Diskussion 3 Zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur in NRW Zwischenbericht zum Forschungsprojekt 9 Vorlage 16/1466 Bericht von Prof. Dr. Horst Hübner und Oliver Wulf von der Bergischen Universität Wuppertal 4 Verschiedenes 14 * * *

3 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Aus der Diskussion 1 Inklusion im Sport voranbringen Gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2275 Ausschussprotokoll 16/337 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/337 Rainer Bischoff (SPD) legt dar, die SPD wolle gerne eine Reihe der Anregungen aus der Anhörung in den Antrag mit aufnehmen, was noch ein bisschen Zeit erfordere. Ziel sei ein gemeinsamer Antrag, um eine möglichst breite Basis für die Arbeit zu haben. Deshalb wiederhole er die Einladung an die anderen Fraktionen, ihre Anregungen ebenfalls beizutragen. Volker Jung (CDU) dankt Herrn Bischoff für diese Einladung. Auf der Basis des bisherigen Antrags sehe seine Fraktion bereits einige Aspekte, die in einem gemeinsamen Antrag gegebenenfalls berücksichtigt werden könnten. Der CDU liege der Schwerpunkt des Antrags zu sehr auf Behinderten- und Reha- Sport. Aus Sicht der CDU gehe es nicht darum, weitere Behindertensportverbände zu schaffen. Vielmehr sollten die Vereine vor Ort eingebunden werden. Denn in ländlichen Regionen fehlten häufig Sportangebote. Im Antrag werde gefordert, die Zugänglichkeit stärker zu gewichten. Die CDU stelle sich die Frage, was das bedeute. Die CDU könne sich eher ganz konkrete Maßnahmen vorstellen, zum Beispiel die Vergabe von Fördermitteln an die Zugänglichkeit zu knüpfen. Keine Bauvorhaben zu unterstützen, die die Barrierefreiheit reduzierten, halte die CDU für selbstverständlich. Die CDU wolle die Frage in den Mittelpunkt stellen, wie Vereinen die notwendige Hilfestellung gegeben werden könne. Informationsangebote genügten da nicht. Das müsse in der Landesbauordnung verankert werden und mit Fördermitteln unterlegt werden. Seine Fraktion, so Marc Lürbke (FDP), sei offen für einen gemeinsamen Antrag und begrüße es, wenn mehr auf Qualität statt auf Tempo gesetzt werde. Die FDP habe auch einige Änderungs- und Ergänzungsvorschläge.

4 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Die Anhörung habe ja den Handlungsbedarf, insbesondere im Breitensport, gezeigt. Nur 10 % der Personen mit Handicap trieben organisiert Sport. Seiner Fraktion fehle ein Gesamtkonzept. Dazu gehöre beispielsweise eine landesweite Kampagne, natürlich in enger Kooperation mit dem LSB und dem Behindertensportverband. Das Netzwerk müsse verbessert werden. Im gesamten Ausbildungsbereich müsse ein Umdenken stattfinden verbunden mit Hilfestellungen, wie der Prozess begleitet und vorangetrieben werden könne. Die FDP-Fraktion habe heute einen Änderungsantrag beschlossen, 1 Million für diesen Inklusionsprozess bereitzustellen. Die FDP zeige in ihrem Gesamtkonzept Sparpotenziale im Haushalt auf. Den Antrag in der jetzigen Form hätte seine Fraktion nicht unterstützen können. Aber bei diesem Thema sollte man sich fraktionsübergreifend einigen können. Lukas Lamla (PIRATEN) hält es für ein sehr schönes Signal für NRW, wenn die Fraktionen gemeinsam an diesem wichtigen Thema arbeiteten. Zum Thema Ausbildung stimmten die Piraten der FDP zu. Den Piraten fehle der Blick auf die Ausbildung im Schulministerium respektive in den Bezirksregierungen. Ein Beispiel sei die Fort- und Weiterbildung der Berater im Schulsport durch die Bezirksregierungen. Hier bedürfe es nach den Informationen aus der Anhörung eines erweiterten Konzeptes mit klaren Strukturen. Die Piraten meinten, dass nicht nur die Förderrichtlinie zur Sportstättenförderung überarbeitet werden sollte. Denn die betreffe ja nur die herausragenden Sportstätten und gehe an der breiten Masse der Sportstätten vorbei. Wenn auch die Forderung nach einer stärkeren Gewichtung nur für die herausragenden Sportstätten gelten solle, sei das ein Tropfen auf den heißen Stein. Man wolle aber Inklusion in der Breite in NRW. Dazu gehörten die vielen Sportstätten in NRW und nicht nur die herausragenden. Josefine Paul (GRÜNE) findet es sehr gut, dass ein gemeinsamer Antrag erarbeitet werden solle, warnt aber vor der Hoffnung, mit einem Antrag könne das gesamte Problem der Inklusion im Sport gelöst werden. Dieser Antrag stelle nur einen ersten Schritt dar, dem weitere folgen müssten. Schulsport und Bewegung in Schule hätten SPD und Grüne beispielsweise bewusst erst einmal ausgeklammert. Es stehe aber außer Frage, dass auch dazu Überlegungen angestellt werden müssten. Die Anhörung habe eindeutig gezeigt, dass noch eine ganze Menge zu tun sei. An vielen Stellen habe sich der Sport aber auch schon mit positiven Beispielen auf den Weg gemacht. Die kommunalen Spitzenverbände seien auch ganz wichtige Beteiligte. Leider sei aber vergessen worden, die zur Anhörung einzuladen. Deshalb sollte auch noch das Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden gesucht werden.

5 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Inklusion im Sport könne nur gelingen, wenn das gemeinsam getragen werde vom Land, dem organisiertem Sport und den Kommunen. Man werde auch noch einmal gucken müssen, wo für dieses große Projekt Inklusion im Sport vielleicht auch der Bund in der Verantwortung stehe. Es gehe nicht darum, das möglichst schnell übers Knie zu brechen, sondern darum, dass der Sportausschuss hoffentlich gemeinsam ein vernünftiges Signal ins Land senden könne. Rainer Bischoff (SPD) gibt zu bedenken, dass der Änderungsantrag der FDP die Diskussion über einen gemeinsamen Antrag erschwere. Auf die Frage von Lukas Lamla (PIRATEN), wie dann jetzt weiter verfahren werde, macht Rainer Bischoff (SPD) den Vorschlag, dass die Referenten von Grünen und SPD für einen ersten Austausch auf die Referenten der anderen Fraktionen zugingen. Vorsitzender Axel Wirtz hält fest, der mitberatende Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sollte über das weitere Vorgehen informiert werden. Er schlage vor, das Thema erst wieder in der übernächsten Sitzung am 18. März 2014 auf die Tagesordnung zu setzen. Bis dahin hätten die Fraktionen dann Zeit, zu einem gemeinsamen Antrag zu kommen.

6 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la 2 Trainerfinanzierung in Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/1438 Volker Jung (CDU) führt aus, über die Bedeutung des Spitzensports, qualifizierter Trainings- und Wettkampfbetreuung sowie einer besseren beruflichen Absicherung, perspektivreicherer Arbeitsverhältnisse und einer angemessenen Bezahlung bestehe Einigkeit. Dass die Bruttogehälter am unteren Ende um 10 % stiegen und die Bruttogehälter am oberen Ende um 2,5 %, erinnere allerdings an die viel diskutierte Beamtenbesoldung. Aus Sicht der CDU sei das ungerecht und nicht leistungsfördernd und könne auch zur Bedrohung für den Spitzensport werden. Bei den vom Bundesministerium des Innern veröffentlichten zuschussfähigen Maximalgehältern stehe, dass für einen Cheftrainer vorgesehen seien und dass die Nachwuchstrainer am Stützpunkt bekämen. In Nordrhein-Westfalen ergäben sich nach dieser Tabelle in der Vorlage etwas mehr als Kenner der Szene sagten, in London 2012 seien mehr deutsche Trainer in Trainingsanzügen anderer Länder zu sehen gewesen als jemals zuvor. Es drohe also eine Abwanderung. Er könne dafür auch konkrete Beispiele benennen. Der ehemalige Cheftrainer beim DLV Herr Czingon sei nach 35 Jahren in die Schweiz abgewandert. Im Rodelsport seien Bernhard Glass und die Herren Staudinger und Skel entsprechende Beispiele. Der Biathlon- und Langlauftrainer Wolfgang Pichler sei zu den Russen abgewandert. Bernhard Schwank, der Leistungssportdirektor beim DOSB, stelle fest, dass die Abwerbungsversuche zunähmen. Deutschland verliere Fachkräfte und stärke die Konkurrenz. Deutschland verliere Wissen und die Konkurrenz bekomme diese Informationen. Harry Bähr, der Leiter des Olympiastützpunktes in Berlin, sage, die Leute wanderten oft ab, weil kein angemessenes Gehalt angeboten werden könne. Bähr warne: Wenn der deutsche Sport nicht aufpasse, blieben nur diejenigen, die woanders nichts gefunden hätten oder aus persönlichen und familiären Gründen nicht abkömmlich seien. Von daher halte die CDU es für ganz wichtig, die Bezahlung der Trainer anders zu gestalten als es aus der Vorlage hervorgehe. Die CDU wolle eine bessere und gerechtere Bezahlung. Es sollte aber auch über längere Vertragslaufzeiten nachgedacht werden und die soziale Absicherung der Trainer gewährleistet sein. Rainer Bischoff (SPD) entgegnet, er habe einen großen Teil der Ausführungen von Herrn Jung nicht verstanden, weil er sie für widersprüchlich halte. Er habe auch die Kritik von Herrn Müller in der Plenardebatte schon absolut nicht verstanden. Herr Jung beklage, dass Trainer abwanderten. Gerade um das zu verhindern, hebe die Landesregierung doch die Gehälter an. Das sei die Reaktion darauf.

7 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Herr Müller habe in der Plenardebatte die soziale Komponente der Anhebung kritisiert. Den Trainern mit ausgesprochen geringen Gehältern werde durch die Anhebung überhaupt erst ermöglicht, eine Familie zu ernähren. Diesen Grundgedanken der Landesregierung begrüße er. Natürlich könne nicht jedem Trainer das Gehalt verdoppelt werden. Die Opposition halte der Landesregierung doch wöchentlich in ihren Pressemitteilungen vor, sie müsste mehr sparen. In Tarifverhandlungen sei es auch durchaus nicht ungewöhnlich, Sockelbeträge zu vereinbaren. Da gebe es genau dieselbe soziale Komponente. Das sei also keine neue Komponente. Josefine Paul (GRÜNE) spricht sich auch für eine größere Wertschätzung der Trainerinnen und Trainer aus. Diese Wertschätzung könne sich aber nur in einem gewissen Rahmen monetär ausdrücken. Angesichts der schwierigen Haushaltssituation finde sie es auch in höchstem Maße fair, einen Sockelbetrag und diese Staffelung festzulegen. Es wäre doch widersinnig, wenn diejenigen, die mehr hätten, noch mehr bekämen. Daneben müssten die Trainerinnen und Trainer auch Arbeitsbedingungen vorfinden, die wertschätzend seien und ihnen eine Perspektive eröffneten. Ihr sei aber auch nicht so ganz klar, wie man einerseits eine Erhöhung fordern könne, aber andererseits keinen substanziellen Vorschlag mache zur Verbesserung der Situation und auch keine konkreten Finanzierungsvorschläge vortrage. Natürlich sei es das vornehme Recht der Opposition, immer alles zu kritisieren. Die Opposition sei auch nicht dazu gezwungen, das mit konkreten Maßnahmen zu hinterlegen. Schön wäre es aber dennoch. Volker Jung (CDU) betont, dass seine Fraktion natürlich mit einer Erhöhung einverstanden sei. Die CDU meine auch, dass es nicht nur um monetäre Wertschätzung gehe, sondern zum Beispiel auch um längere Vertragslaufzeiten, nachhaltige soziale Absicherung usw. Es gehe schon um ein Gesamtpaket. Die CDU wolle auch nicht nur kritisieren. Die CDU vertrete aber die Auffassung, Spitzensport brauche auch Spitzentrainer mit einer Spitzenbezahlung. Das lasse sich nicht dadurch erreichen, dass die unteren Gehälter deutlich stärker angehoben würden als die oberen Gehälter. Ministerin Ute Schäfer (MFKJKS) erinnert daran, dass dieses ja eine Vereinbarung von Landessportbund, Sportstiftung, Olympiastützpunkten und dem Land sei, die sich Gedanken gemacht hätten, wie sich die wirtschaftliche Situation von Trainerinnen und Trainern verbessern lasse. Die soziale Komponente sei bei allen Konsens gewesen. Es habe einen Sockelbetrag gegeben und eine angepasste Staffelung. Herr Müller habe im Plenum gesagt, es sollte doch nach sportfachlichen Kriterien beurteilt werden. Es gebe aber keine belastbaren Kriterien, nach denen man das in dieser Konstellation überhaupt gewährleisten könnte. Das sei unglaublich schwierig, das nach sportfachlichen Kriterien zu machen.

8 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Wenn die Bundesebene herangezogen werde Stichwort , müsse doch unterschieden werden, dass es Bundestrainer für Bundeskader gebe und Landeskader. Auch da gebe es eine Staffelung, die sich im Tarif abbilde wie in anderen Bereichen auch, wenn es immer eine Etage weiter nach oben gehe. Das liege in der Natur der Sache. Wenn der Berliner Stützpunkt schon sage, das müsste allgemein mehr werden, dann sei es ja den Bundestrainern offensichtlich auch nicht genug. Das könne sie nicht anders einordnen. NRW habe in manchen Bereichen viele Spitzensportler, die dann, wenn sie nicht mehr im Sport aktiv seien, einfach Trainermöglichkeiten suchten. Vielleicht gebe es nicht so viele Möglichkeiten für Rodlertraining in Nordrhein-Westfalen, sodass sie dort mit eingebunden werden könnten. Da müsse man den Einzelfall betrachten. Das sei auch von Sportart zu Sportart verschieden. Sie halte die getroffene Einigung erst einmal für eine ganz gute Grundlage. Natürlich wünschten sich alle, mehr tun zu können. Aber das müsse alles auch ausgewogen sein.

9 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la 3 Zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur in NRW Zwischenbericht zum Forschungsprojekt Vorlage 16/1466 Vorsitzender Axel Wirtz gibt den Hinweis: Die Landesregierung habe darum gebeten, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Ministerin Ute Schäfer (MFKJKS) leitet die Präsentation ein: Da die Sportstättenstatistik seit dem Jahr 2000 nicht mehr überarbeitet worden sei, habe die Landesregierung für sich den Auftrag gesehen, hier noch einmal eine Erhebung zu machen, um auch zu sehen, wie sich die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel in der Realität abbildeten. Da gehe es natürlich um die Sportpauschale, um die Sportstättenförderung über die NRW.BANK und darum, wie das Konjunkturpaket im Sport eingesetzt worden sei. Der gemeinsam von Prof. Dr. Horst Hübner und Oliver Wulf von der Bergischen Universität Wuppertal vorgetragene Bericht geht aus der Anlage zum Protokoll hervor. Lukas Lamla (PIRATEN) freut sich angesichts dieses interessanten Zwischenberichts auf den Abschlussbericht, der sicher eine gute Arbeitsgrundlage sein werde. Die Piraten legten bekanntermaßen Wert auf Transparenz. In der Vorlage stehe auf Seite 4: In 15 der 50 bisher untersuchten Kommunen wurde die Sportpauschale sogar überhaupt nicht explizit in den Richtlinien erwähnt. Aus Sicht der Piraten laufe hier etwas falsch und man müsse sich gemeinsam überlegen, welche Handlungsoptionen das Land habe trotz der kommunalen Selbstverwaltung, wenn dort Geld fließe, nachvollziehen zu können, wohin es fließe und ob es zweckentsprechend verwendet werde. Ihn interessiere, ob die Förderrichtlinien der Kommunen auch im Hinblick auf Inklusion untersucht würden. Falls das nicht vorgesehen sei, wolle er gerne wissen, ob es nicht möglich wäre, das zu tun. Denn seines Erachtens wären diese Informationen für die weiteren Beratungen im Ausschuss sehr hilfreich. Er wolle gerne wissen, ob es möglich und sinnvoll wäre, in ähnlicher Art und Weise wie bei dieser Sportstättenstatistik der Länder vor zehn Jahren die Kriterien der Barrierefreiheit zu entwickeln und abzufragen, um einen Überblick über die barrierefreien Zugänge und die Bedarfe in den Sportstätten in NRW zu erhalten. Prof. Dr. Horst Hübner (Bergische Universität Wuppertal) antwortet, die Sportministerkonferenz habe eine einzige Frage gehabt, nämlich ob die Sportstätten behindertengerecht seien. Das sei 1988 gewesen. Dann sei völlig undifferenziert Ja,

10 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Nein oder zu 60 % angegeben worden. Das sei im Jahr 2000 so gemacht worden. Aus der Statistik ließen sich keine differenzierten Schlüsse ziehen. Zu der Idee, das für alle 396 Kommunen im Detail aufnehmen zu wollen, müsse er Folgendes sagen: Herr Wulf sei letzte Woche in Dülmen im Kreis Coesfeld gewesen, weil man dort auch mache. Dort habe jemand aus dem Bauamt deutlich gesagt: Wenn man die harten Kriterien, dass jemand sehbehindert, gehbehindert oder hörbehindert sei, an die vorhandene Infrastruktur anlege, habe man leider keine entsprechenden Anlagen. Selbst die Sportstätte des Behindertensportvereins sei dann nicht behindertengerecht eingerichtet. Also müsse man auch beim Thema Inklusion genau gucken, was man wolle, die Rampe, die verbreiterte Tür oder die Behindertentoilette. Da könnten Städte bezogen auf die letzten zehn Jahre sagen, welche Sanierungen und Modernisierungen sie vorgenommen hätten. Das könnte eigentlich jede Stadt machen. Denn das sei im Sportamt, wenn das ein bisschen größer sei, nachfragbar. In Münster sei das im Sportausschuss nachfragbar. Man müsste das als Antrag in den Ausschuss geben. Dann bekomme man eine Übersicht. Für die letzten vielleicht 15 % der vorhandenen Sportstätten halte er das für realistisch. Das landesweit abzufragen mit der Intention, wirklich präzise Daten zu bekommen für alle Formen der Behinderung, werde seines Erachtens nicht machbar sein. Dann müsse ein Anreiz für alle Städte gebildet werden, sodass sie richtig viel davon hätten, wenn sie das beantworteten. Unabhängig davon sei das Ziel, zu überlegen, wie man eine vernünftige Mischung aus Daten dazu bekomme. Eine Möglichkeit wäre, das für einige ausgewählte Gemeinden, die man ja auch von der Sportinfrastruktur untersuche, genau zu machen. Man könne sich einige Sportartentypen vornehmen und vielleicht schätzen lassen, was ein vollbehindertengerechtes, inklusionsfähiges Hallenbad, ein Lehrschwimmbecken, eine große Sporthalle, eine Turnhalle oder eine Außenspielanlage kosteten. Dann habe man einmal die Standard-DIN-Norm mit der Rampe, der Tür und der Behindertentoilette und dann alle Formen der Behinderung einmal exemplarisch geschätzt. Dann hätte man auch ein Gefühl dafür, welche Kosten eigentlich dahintersteckten und was alles beachtet werden müsse, was normalerweise bei der Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer gar nicht berücksichtigt werde. Zur Ausweisung der Inklusion in den Sportförderrichtlinien: Er vermute, das sei zu neu. Schätzungsweise in den nächsten ein bis zwei Jahren würden überall konkretere Passagen in die Richtlinien aufgenommen. Denn das Thema brodle gerade auf allen Ebenen. Deshalb sollte eine Analyse der Sportförderrichtlinien erst nach den zukünftig anstehenden Änderungen stattfinden. Bisher fänden sich in den Protokollen der Sportausschüsse nur Beschlüsse über geplante Änderungen. Die Richtlinien sei-

11 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la en aber noch nicht geändert worden, weil man weitere Beschlüsse habe abwarten wollen, um dann die gesamte Richtlinie zu ändern. Daraus, dass 15 Kommunen die Sportpauschale in den Sportförderrichtlinien nicht erwähnt hätten, würde er nicht den Schluss ziehen, dass das auch im Haushalt nicht offen stehe. Deswegen würden auch noch keine Namen von Kommunen genannt. Es könne durchaus sein, dass es dennoch klare Verwendungsnachweise gebe. Solingen sei dafür ein Beispiel. Das werde solide überprüft und im Abschlussbericht differenziert dargestellt, damit bei dem im Moment noch geringen Wissensstand nicht voreilig falsche Schlüsse gezogen würden. Bei 50 Sportförderrichtlinien sei ja noch nicht jeder Haushalt explizit bis in die letzte Passage untersucht worden. Das wolle man gerne bei 100 machen und dann auch auf allen Ebenen explizit. Josefine Paul (GRÜNE) hält das für ein sehr spannendes und sehr wichtiges Projekt. Sie finde es sehr wichtig, dass vor allem vor Ort diese Arbeiten geleistet würden und im zweiten Schritt nach der Bestandsaufnahme auch wirklich gemeinsam in einem integrierten Prozess eine angegangen werde. Sie bitte um Auskunft, ob auch erfasst werde, welche Städte sich auf den Weg machten, als Teil integrierter Stadtplanung zu machen. Bei den hohen Summen für das Konjunkturpaket II könne man ja fast auf den Gedanken kommen, dass es doch schön wäre, wenn man mit dem Bund zusammen ein Konjunkturpaket Sport auflegen könne. Sie habe außerdem die Frage, in welcher Weise das Nutzungsverhalten bestimmter Zielgruppen erfasst werde. Das werde ja ein Stück weit geschlechtsspezifisch erfasst. Aber sie wolle gerne wissen, ob sich auch Rückschlüsse beispielsweise auf das Sportverhalten von Migrantinnen und Migranten ziehen ließen. Abschließend wolle sie gerne wissen, ob die Bäder auch explizit ausgewiesen würden. Denn die stellten ja eine ganz andere Problematik dar als die restliche Sportstätteninfrastruktur. Prof. Dr. Horst Hübner (Bergische Universität Wuppertal) legt dar, in Münster werde gerade auch die durchgeführt. Gerade seien in einem ersten Teil Bürgerinnen und Bürger befragt worden. Im Sommer werde der zweite Teil befragt. Auch da sei versucht worden, bis zu 89 Jahre alte Bürgerinnen und Bürger zu befragen. Man habe gedacht, für Münster reiche eigentlich eine Abfrage bis zum 75. Lebensjahr. Aber dort werde bis zum 89. Lebensjahr gefragt, weil auch die Demografie AG in der Stadt gemeinsam mit allen Fraktionen die Auffassung vertreten habe, auch die Älteren müssten befragt werden. Münster sei aber eine Ausnahme als Versuch und er sei auf den Rücklauf gespannt. Aus bis zu zehn Studien werde man sicherlich bis zum Alter von 75 Jahren versuchen, das Sportverhalten sehr dezidiert zu ermitteln. Dazu gehöre natürlich auch eine Fragebatterie, um Migrationshintergrund oder Ausländer zu erfassen.

12 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la In einer schriftlichen Befragung den Behinderungsgrad abzufragen, sei allerdings unmoralisch. Jung, alt, männlich, weiblich und Migrationshintergrund gehörten aber zum Standardkatalog der Studien. Man könne es dann auch erstmalig im Längsschnitt sehen. Zu den Querschnitten gebe es recht viele Studien, aber nicht zum Längsschnitt. Man werde natürlich auch die Bäder, die Beckenanzahl und die -größen in den Städten erfassen. Es werde versucht, am Beispiel von 100 Städten ein Abbild von NRW zu bekommen. Man werde das für 100 Städte hinbekommen und werde auch alle NRW-Kommunen anschreiben das habe man mit den ADS-Mitgliedskommunen Rhein-Ruhr vor einigen Wochen auch besprochen, sodass man auch Daten über die Infrastruktur erhalten könne. Aber man könne in diesem Projekt nicht alle Planungsfragen der Sportstättenentwicklung in den Kommunen erfassen. Um zu vermeiden, dass die Frage, ob das Teil der integrierten Stadtplanung sei, überall mit Ja beantwortet werde, müsse man sich richtig etwas einfallen lassen. Natürlich werde gefragt, wer bei der Stadtentwicklungsplanung und bei der Sportstättenentwicklungsplanung beteiligt sei und ob die überhaupt eine aktuelle Sportstättenentwicklung hätten. Die Frage, ob das Teil einer integrierten Stadtplanung sei, müsse man aber indirekt stellen, etwa in der Weise, ob auch das Stadtplanungsamt und die Stadtentwicklung immer systematisch beteiligt seien. Im Rahmen der landesweiten Befragung aller Kommunen werde diese Frage indirekt mit eingebaut. Rainer Bischoff (SPD) ist begeistert von der Präsentation, sehr gespannt auf den Abschlussbericht, der hoffentlich auch im Ausschuss vorgestellt werde, und fragt, ob der Abschlussbericht Handlungsempfehlungen für die Kommunen enthalten werde. Prof. Dr. Horst Hübner (Bergische Universität Wuppertal) antwortet, wenn für eine Kommune wie Bielefeld, Bochum oder andere Städte gemacht werde, habe man zu allen Bereichen natürlich Handlungsempfehlungen. Ein Beispiel sei, wer die nächsten Kunstrasenplätze bekomme oder wie viel in der Kommune gebaut werden solle. Solche Handlungsempfehlungen basierten auf einer dezidierten Untersuchung der gesamten Situation dieser Stadt im Rahmen eines einbis anderthalbjährigen Prozesses. Empfehlungen, was aus Sicht der untersuchenden Wissenschaftler sinnvoll wäre, würden abgegeben. Die Ausgestaltung sei aber Aufgabe der Politik. Wenn in einer bestimmten Anzahl der NRW-Gemeinden an keiner Stelle erkennbar die Sportpauschale ausgewiesen werde, werde man natürlich die Empfehlung aussprechen, beim nächsten GFG konkrete Regelungen festzulegen, wo die Sportpauschale auszuweisen sei. Vorsitzender Axel Wirtz meint, die Kommunalpolitiker vor Ort sollten entsprechend der Ursprungsidee tatsächlich selbst entscheiden können, wie sie die Mittel der

13 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la Sportpauschale einsetzten. Das sei eine politische Entscheidung und nicht die Entscheidung der Administration. Er danke Herrn Prof. Hübner und Herrn Wulf für den Bericht. Vielleicht könne ja auch im nächsten Jahr ein weiterer Zwischenbericht im Ausschuss gegeben werden.

14 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Sportausschuss Sitzung (öffentlich) bar-la 4 Verschiedenes Auf die Bitte von Volker Jung (CDU) erläutert Ministerin Ute Schäfer (MFKJKS), bei der gestern eröffneten Tagung Verbundsystem Schule und Leistungssport in Nordrhein-Westfalen handele es sich um eine reine Fachtagung und nicht um eine politische Veranstaltung. Die Ergebnisse der Fachgespräche würden veröffentlicht. Herr Dr. Wolf habe die sportpolitischen Sprecher in der Vergangenheit auch nicht zu dieser Tagung eingeladen. Sie habe das bisherige Verfahren beibehalten. Anlage / gez. Axel Wirtz Vorsitzender

15 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 1 Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur in NRW 1. Vorbemerkung 2. Vorstellung der Projektbausteine 3. Ausblick 1 (FoKoS) : Arbeiten für über 30 Kommunen in sechs Bundesländern Homepage: sportwissenschaft.uni-wuppertal.de/sportsoziologie 2 1

16 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 2 Herausforderungen der kommunalen Sportentwicklung Veränderung der Sportnachfrage Integration Freizeitsport Ehrenamt im Sportverein Nutzungsentgelte Demografischer Wandel Vereinsentwicklung Gemeinwohl Gesundheitssport Finanzielle Lage der Kommune Jugendarbeit Sportförderung Sanierung Sportstätten sozialer Kitt Ganztagesschule Spielgemeinschaft Inklusion Kooperation und Zusammenarbeit Kunstrasen Sportstättenbedarf Information über Sport und Bewegung 3 Aktuelles Forschungsprojekt Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen Projektbausteine: 1. Evaluation zur Verwendung der Mittel der Sportpauschale und der Gelder des Konjunkturprogramms II 2. Entwicklung einer Konzeption für eine zukunftsfähige Sportstättenerfassung in NRW 3. Die aktuelle und künftige Sportstättennachfrage in Nordrhein-Westfalen (Längsschnittstudien zum Sportverhalten in zehn NRW-Kommunen) 4 2

17 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 3 1. Vorbemerkung 2. Vorstellung der Projektbausteine 3. Ausblick 5 Die drei zentralen Projektbausteine Sportförderung Sportstätten Sportverhalten Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur 6 3

18 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 4 Baustein: Sportförderung Evaluation zur Verwendung der Mittel der Sportpauschale (seit 2004) Pro-Kopf-Pauschale: 2,72 pro Einwohner/pro Jahr Gesamtsumme 2004 bis 2013: 490 Millionen Zentrale Fragestellungen Sportpauschale: Wie ist die Sportpauschale in den kommunalen Förderrichtlinien verankert? Wer entscheidet über die Vergabe der Mittel aus der Pauschale vor Ort? Wie transparent wird die Vergabe bzw. Entscheidung dokumentiert? 7 Instrumente öffentlicher Sportförderung: Sportförderungsrichtlinien Regelungen/Zuschüsse für... Überlassung von Sportanlagen vereinseigene Bauvorhaben Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen Sportgeräte und Fahrtkosten die Übungsarbeit in Vereinen den Spitzen- und Hochleistungssport 8 4

19 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 5 Beispiele zur Verankerung der Sportpauschale in ausgesuchten Sportförderrichtlinien Die vom Land gewährte allgemeine Sportpauschale verbleibt in voller Höhe im Haushalt der Gemeinde. und wird für investive Zwecke bzw. Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Sportanlagen eingesetzt....die Stadt wird die Mittel der Sportpauschale mit 75 %der Jahresförderung für die Bezuschussungen von Vereinsvorhaben und mit 25 % für eigene Maßnahmen einsetzen. Über die Verteilung der Mittel an die Vereine entscheidet eigenverantwortlich der Stadtsportverband. Er berichtet über die im jeweiligen Vorjahr verteilten Mittel im Schulund Sportausschuss der Stadt. Die Verwendung der vom Land NRW haushaltswirksam bereitgestellten jährlichen Sportpauschale durch die Stadt soll im Interesse einer gleichermaßen zukunfts- wie vereinsorientierten Lösung möglichst wie folgt vorgenommen werden: 50% für den Abbau bestehender Sanierungsrückstände ( ); 30 % für die Weiterleitung an Vereine ( ); 20 % für die Bildung einer zweckgebundenen allgemeinen Rücklage ( ). 9 Baustein: Sportförderung Erste Ergebnisse: Die Ergebnisse der ersten Vorrecherchen zeigen bisher eine enorme Spannweite hinsichtlich der Verankerung der Sportpauschale in den Sportförderrichtlinien, der Transparenz der Verwendung der Sportpauschale und der Ausweisung der Sportpauschale in den städtischen Haushaltsplänen. Positivbeispiel Transparenz: Solingen 10 5

20 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 6 11 Baustein: Sportförderung Zentrale Fragestellung Konjunkturpaket II: Wie viele und welche Sportanlagen wurden mit Hilfe des Konjunkturpakets II ( ) gebaut bzw. saniert? Anzahl der Maßnahmen laut Datenbank des MIK (Schlagwort Sport ): sportbezogene Maßnahmen ,14 Gesamtvolumen Anzahl der Maßnahmen nach Re-Analyse der Projektbeschreibung: sportbezogene Maßnahmen ,89 Gesamtvolumen 12 6

21 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 7 Investition KPII-Mittel pro EW (nur sportbezogene Maßnahmen) Durchschnitt: 30,59 pro EW Max. 141,40 pro EW Min. 1,85 pro EW 34 Kommunen ohne sportbezogene KPII- Investitionen! 13 Baustein: Sportförderung Methodisches Vorgehen und erste Ergebnisse Konjunkturpaket II Erster Analyseschritt: Direkte oder indirekte Maßnahme Direkte Maßnahme: Sportfunktion der Anlage steht im Vordergrund (z.b. Neubau Sportanlage, Umbau Kunstrasen, Erneuerung Hallenboden) Indirekte Maßnahme: "Komfortfunktion" der Anlage steht im Vordergrund (z.b. Energetische Sanierung, Neubau/Sanierung Nebenräume) 14 7

22 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 8 Erster Analyseschritt: Direkte oder indirekte Maßnahme indirekte Maßnahme (kein SP Sport) 16,6% 145 Mio. indirekte Maßnahme (SP Sport) 63,9% 264 Mio. direkte & indirekte Maßnahme 3,9% 48 Mio. direkte Maßnahme 15,6% 134 Mio. 15 Baustein: Sportförderung Methodisches Vorgehen und erste Ergebnisse Konjunkturpaket II Erster Analyseschritt: Direkte oder indirekte Maßnahme Zweiter Analyseschritt: Einzelmaßnahmen spezifizieren Dritter Analyseschritt: Sportanlagentyp ausdifferenzieren 16 8

23 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 9 Anzahl der Kunstrasenplätze aus KPII-Mittel (n=115) 74 Kommunen haben mit KPII-Mitteln Kunstrasenplätze gebaut! Duisburg: Gummersbach: Mönchengladbach: 6 Plätze 6 Plätze 5 Plätze 17 Die drei zentralen Projektbausteine Sportförderung Sportstätten Sportverhalten Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur 18 9

24 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 10 Sanierungsbedarf des Anlagenbestandes DSB 2006: 42 Mrd. Sanierungsbedarf des kommunalen Anlagenbestandes 35 Mrd. (DIFU, 2008) 19 Neue Anlagenbedarfe entstehen! im vereinsorganisierten Sport im selbstorganisierten Sport z.b. DTB-Turn-Mehrzweckhalle z.b. Sportpark Bad Hersfeld 20 10

25 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 11 Ergebnisse der bundesweiten Sportstättenstatistik im Jahr 2000 für NRW: Sportplätze Turn- und Sporthalle 885 Hallenbäder 517 Freibäder Die Ergebnisse der 2000er Sportstättenstatistik sind gerade für NRW anzuzweifeln! Eine Fortschreibung der bundesweiten Sportstättenstatistik wird durch die SMK nicht mehr angestrebt! Eine differenzierte Sportstättenstatistik ist grundsätzlich ein wichtiges Planungsinstrument für die Kommunen und das Bundesland!! 21 Neue Strategie: bottum-up statt top-down! Ausgangspunkt: FoKoS- Sportstättenerfassung in 17 Kommunen Gesamtanzahl der Sportanlagen: ca

26 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 12 Träger der Sportstätten: ca. 60% Stadt / ca. 20% Vereine Anzahl der Sportstätten in ausgesuchten Gemeinden 23 Die Stadt und ihre Sporträume Sportstätten (im engeren Sinn) Hallen (Turn-, Sport-, Spiel- und Tennishallen, Gymnastikräume...) Außenspielfelder (Sportplätze, Leichtathletische Anlagen, Tennisplätze) Sondersportanlagen (Schieß-, Reit-, Wassersportanlagen; Tanz-, Kraft-, Boxräume; Squash, Kegelsport etc.) Bäder (Frei- und Hallenbäder) Sportgelegenheiten Schulhöfe(mit Spielfeldern, Körben..) Spielräume(Straßen, Plätze, Flächen) Grünflächen (Wiesen, Parks..) Bewegungsräume (Straßen, Wege...) Geeignete Naturräume (Seen und Flüsse, Hügel und Halden...) Arbeiten zum Sportstättenatlas: dynamische und aktuelle Datenbank 24 12

27 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 13 Schwerpunkt der Erfassung: Sportstätten der Grundversorgung (Hallen- und Freibäder, Sportplätze sowie Turn- und Sporthallen) ausgewählte Sondersportanlagen (z.b. Reit-, Schieß- und Tennissportanlagen) Notwendige Grunddaten: Name der Anlage, Anlagenart (z.b. Großspielfeld, Turnhalle, Tennisanlage), Belag (z.b. Rasen, Tenne, Kunstrasen), Größe der Anlage (Länge, Breite, Höhe), Adresse, Trägerschaft (Kommune, Verein, etc.), Baujahr. 25 Weiteres Vorgehen Teil 1: Erweiterung der Grunddatei durch weitere bestehende Datenbestände z.b. durch Datenbestände RVR Fachverbände 26 13

28 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 14 Weiteres Vorgehen Teil 2: Vertiefende Analyse in ausgewählten Gebieten bzw. Kreisen Auswahlkriterien Regierungsbezirk Stadt-/Gemeindetyp Raumtypen Besiedlung & Lage Haushaltsstatus 27 Die drei zentralen Projektbausteine Sportförderung Sportstätten Sportverhalten Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur 28 14

29 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite Re-Analyse repräsentativer kommunaler Sportverhaltensstudien in NRW Schwerpunkte der Analyse: Aktuell betriebene Sportarten (Umfang und Häufigkeit), Genutzte Sportstätten und deren Bewertung, Organisation des Sporttreibens Analyse des Vereinssports, Anfahrtswege und Verkehrsmittelnutzung, Bewertung der Sportgelegenheiten, Sportartenwechsel in den vergangenen drei Jahren, Sportartenpotentiale (neu gewünschte Sportaktivitäten), Sport der Älteren, Sport der Frauen und Sport der Migranten. Grundlage: FoKoS-Datensatz NRW (ca Datensätze) 30 15

30 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 16 Profil der Schnupperpotentiale in der Herner Bevölkerung 31 Durchführung von Längsschnittstudien zum Wandel des Sporttreibens in NRW (bis zu 10 Städte) 2013: Herne, Münster, Paderborn 2014: Bottrop, Remscheid Im Gespräch: Mülheim, Rheine, Solingen 32 16

31 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite Aktivenquote 2000: 53,1% 20 Aktivenquote 2013: 63,6% 10 0 Entwicklung der Aktivenquote in Herne 2000 bis Badminton Tennis Inline/Rollsport Fußball Wandern/Walking Joggen/Laufen Spazierengehen Fitnesstraining/Gymnastik Schwimmsport Radsport 0% 20% 40% 60% 80% 100% 120% 140% 160% 180% 200% Entwicklung ausgewählter Sportarten 2000 bis 2013 (Herne) 34 17

32 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite Sonstige 4,1% 6,6% komm. Anbieter 7,9% 8,8% Verein 13,7% 17,5% Selbst/Privat 67,0% 74,3%,00% 10,00% 20,00% 30,00% 40,00% 50,00% 60,00% 70,00% 80,00% Entwicklung der Organisationsformen des Sporttreibens 2000 bis Vorbemerkung 2. Vorstellung der Projektbausteine 3. Ausblick 36 18

33 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/422 Anlage zu TOP 3, Seite 19 Die drei zentralen Projektbausteine Sportförderung Sportstätten Sportverhalten Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur 37 Bausteine für eine zeitgemäße und zukunftsfähige Sportstätteninfrastruktur in NRW 1. Vorbemerkung 2. Vorstellung der Projektbausteine 3. Ausblick 38 19