Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschusses vom 25. Februar Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew e.v. Zuschuss für Jahr , --

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1 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschusses vom 25. Februar 2015 Punkt 1: Freiwillige Leistungen Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew e.v. Zuschuss für Jahr , -- Gehörlosenverein BGL e.v.1936 Zuschuss zur Weihnachtsfeier 50, -- Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH Übernahme d. Kosten der Abfallbeseitigung für Reichenhaller Tafel 515,52 Höglauer Franz e.k. Transporte Maibaum Florianiplatz 89,25 Evangelische Stadtkirche Bad Reichenhall Zuschuss Lange Nacht der Kirchen 500, -- Katholische Stadtkirche Bad Reichenhall Zuschuss Lange Nacht der Kirchen 500, -- Eisstockclub Karlstein, Hr. Bockel Gerd Zuschuss für Jahr ,85 Bund der Vertriebenen, Fr. Felsmann Ingrid Zuschuss für Jahr , -- Schlesierverein, Hr. Alde Manfred Zuschuss für Jahr , -- Krieger- und Reservistenverein Marzoll Zuschuss für Jahr , -- Deutscher Soldaten- u. Kameradschaftsbund Kreisverband Bad Reichenhall e.v. Zuschuss für Jahr , -- Gebirgsschützenkompanie Reichenhall e.v. Zuschuss für Brauchtumspflege 150, -- Seniorenbeirat, Fr. Ingrid Vollert Zuschuss für Jahr , -- Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen.

2 Punkt 2a): Zuschussanträge Zuschuss für die Durchführung einer Sommerakademie im Jahr Der Finanzausschuss gewährt den Veranstaltern Bad Reichenhaller Philharmonie, Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain sowie Hochschule für Musik und Theater München zur Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2015 einen Zuschuss in Höhe von ,-- und stellt nach Verfügbarkeit Räume in städtischen Schulen als Proberäume zur Verfügung. Punkt 2b) Zuschussantrag; Zuschuss für die Gründung eines Generationenbundes für den mittleren und nördlichen Landkreis Der Finanzausschuss gewährt dem Generationenbund BGL für die Jahre 2015 bis 2017 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 8.600,--. Die Auszahlung für das Jahr 2015 erfolgt, sobald der Stadt eine Bescheinigung über die Anerkennung des Vereins als gemeinnützig sowie eine Bestätigung über eine Anschubfinanzierung in Höhe von ,-- durch das Sozialministerium vorgelegt wurde. Vor Auszahlung der Zuschüsse für die Jahre 2016 und 2017 sind die Abrechnungen für die Vorjahre vorzulegen. Punkt 2c: Zuschussanträge; 1. Bad Reichenhaller Athletik Club 1901 e.v.; Antrag auf Erlass der Heizkostennachzahlung bzw. Zuschussantrag a) Der Finanzausschuss lehnt den Antrag des 1. Bad Reichenhaller Athletik Club 1901 e.v. vom auf Erlass der Nachzahlung für die Ringerhalle ab. b) Der Finanzausschuss lehnt den Antrag des 1. Bad Reichenhaller Athletik Club 1901 e.v. vom auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe der Nachzahlung für die Ringerhalle ab.

3 c) Der Finanzausschuss beschließt, die geforderte Nachzahlung von 5.196,91 bis zinslos zu stunden und beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung.

4 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschusses vom 28. April 2015 Punkt 1: Freiwillige Leistungen Sozialpsychatrischer Dienst f. Begegnungsstätte Zuschuss 2015 für Begegnungsstätte 1.020,00 Kaninchenzuchtverein B110 Bad Reichenhall, Hr. Scheiblegger jun. Zuschuss für Jahr ,00 GTEV Saalachthaler e.v.,1.vorstand Hr. Willy Weber Zuschuss 2015; Veranstaltungsreihe Brauchtum im Bräu ,00 BRK Kreisverband BGL Spende für Beschaffung d. Krankenwagens für ehrenamtliche Helfer 1.000,00 Katholisches Bildungswerk Berchtesgadener Land e.v.; Fr. Obermeier Zuschuss für Jahr ,00 GTEV Saalachthaler e.v.,1.vorstand Hr. Willy Weber Zuschuss 2014; Veranstaltungsreihe Brauchtum im Bräu ,00 Zuschuss für Reichenhaller Tafel Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter 515,52 Soldatenkameradschaft 1840 e.v. Bad Reichenhall, Hr. Häusl sen. Zuschuss für 2014; Gedenkfeier u. Vereinsarbeit 300,00 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen.

5 Punkt 2: Zuschussanträge Es lagen keine Anträge vor. Weiterer Punkt im öffentlichen Teil: Oberbürgermeister Dr. Lackner verlegte den Tagesordnungspunkt 4 Geh- und Radweg in Weißbach; Antrag auf Unterhaltung vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Finanzausschuss-Sitzung. Der Finanzausschuss fasste hierzu folgenden Beschluss mit 7 : 1 Stimmen: Der Finanzausschuss beschließt unter Änderung der angebotenen Konditionen die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht für den kreisstraßenbegleitenden Geh- und Radweg in Weißbach.

6 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschusses vom 24. Juni 2015 Punkt 1: Freiwillige Leistungen Rauch Heinrich Zuschuss für aktiven Dienst 40 Jahre FFW 250,-- Stadtkapelle Bad Reichenhall Spende 250, -- Europa-Union BGL Anteilige Übernahme von Mietkosten zum Europatag am in der Konzertrotrunde 333,20 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen. Punkt 2: Zuschussanträge Es lagen keine Anträge vor.

7 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschußsitzung vom 27. Oktober 2015 Punkt 1: Freiwillige Leistungen Karlsgymnasium Bad Reichenhall Zuschuss für Kinderkrebshilfe 65,00 Bayerische Staatsforsten AöR Maibaum 129,20 Gauverband I der oberbayer. Gebirgstracht-Erhaltungsvereine e.v. Zuschuss zum Gebiets-Preisplatt`ln ,00 Böllerschützengruppe d. Trachtenvereins Marzoll Zuschuss für die Beschaffung von Material und Pulver 300,00 Imkereiverein Bad Reichenhall und Umgebung Zuschuss zur Förderung der Bienenzucht für das Jahr ,00 Marzoller Krampusse e.v. Zuschuss f. Jubiläumsveranstaltung am ,00 Gebirgstrachten-Erhaltungs-Verein, D`Grenzler Marzoll e.v. Zuschuss für Jahr ,00 Soldaten- u. Kriegerverein Karlstein-Nonn Zuschuss für die Pflege u. Ausschmückung der Kriegergedächtniskapelle Nonner Kircherl 200,00 Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew LV Bayern e.v. Zuschuss für Jahr ,00 Zuschuss für Reichenhaller Tafel Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter 736,44 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen.

8 Punkt 2: Zuschussanträge; Zuschuss zum Festabend anlässlich des 150-jährigen Gründungsfestes der Feuerwehr Bad Reichenhall Der Finanzausschuss gewährt der Freiwilligen Feuerwehr Bad Reichenhall e. V. einen Zuschuss in Höhe der Hälfte der Bewirtungskosten für den Festabend am anlässlich des 150-jährigen Gründungsfestes in Höhe von 7.367,25 und genehmigt überplanmäßige Ausgaben bei HHSt in Höhe von 7.279,71. Punkt 2a: Zuschussanträge; Zuschuss an die Stadtkapelle anlässlich des 175-jährigen Gründungsfestes und für weitere Ausgaben Der Finanzausschuss fasste folgenden Beschluss mit 8 : 1 Stimmen: Der Finanzausschuss gewährt der Stadtkapelle Bad Reichenhall e. V. einen Zuschuss für die ungedeckten Ausgaben anlässlich des Festwochenendes zum 175-jährigen Jubiläum sowie zur teilweise Abdeckung von Ausgaben für die Beschaffung der Tracht und von Notenmaterial in Höhe von 5.000,--. Punkt 2b: Zuschussanträge; Christkindlmarkt 2015 Der Finanzausschuss ermächtigt die Verwaltung, Aufträge für die musikalische Gestaltung des Christkindlmarktes 2015 bis zum Höchstbetrag von 5.000,-- zu erteilen und Sachleistungen bis zur Höhe von ,-- zu erbringen. Punkt 3: Übernahme von Schulbuskosten Der Finanzausschuss beschließt die Übernahme der Kosten für die Beförderung von Schülern aus dem Schulsprengel Karlstein, die der Grundschule Heilingbrunnerstraße zugewiesen wurden für die Dauer der Grundschulpflicht.

9 Ergebnisse des öffentlichen Teils Finanzausschusssitzung vom Punkt 1: Freiwillige Leistungen Sudetendeutsche Landsmannschaft Ortsgruppe Bad Reichenhall u. Umgebung Zuschuss Tag der Heimat 2015 in Bad Reichenhall 200,00 Soldaten-Kameradschaft 1840 e.v. Bad Reichenhall Zuschuss 175-jähriges Bestehen am ,00 Gebirgstrachten-Erhaltungsverein D`Grenzler Marzoll e.v. Zuschuss 2015 Brauchtum im Bräu am ,00 Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain Zuschuss für Jahreskarten 2015 bedürftiger Senioren (7 Stück) 693,00 Reichenhaller Böllerschützen e.v. Zuschuss für Böllerschützen Jahr ,00 Gehörlosenverein Berchtesgadener Land e.v. Zuschuss zur Weihnachtsfeier 50,00 GTEV Kranzlstoana Karlstein e.v. Zuschuss für Veranstaltungsreihe Brauchtum im Bräu, ,00 Von diesen freiwilligen Leistungen haben die Mitglieder des Finanzausschusses ohne Erinnerung Kenntnis genommen. Punkt 2 Zuschussanträge; Zuschuss für die Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall Der Finanzausschuß fasste folgenden einstimmigen Beschluss mit 9 Stimmen: Der Finanzausschuss gewährt den Veranstaltern Bad Reichenhaller Philharmonie, Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain sowie Hochschule für Musik und Theater München zur Durchführung der Internationalen Summer School Bad Reichenhall 2016 einen Zuschuss in Höhe von ,-- und stellt nach Verfügbarkeit Räume in städtischen Schulen als Proberäume zur Verfügung.

10 Punkt 3: Durchführung einer Seniorenadventfeier, gemeinsam mit der katholischen und evangelischen Stadtkirche Der Finanzausschuß fasste folgenden Beschluss mit 6 : 3 Stimmen: 1. Der Finanzausschuss beschließt, Mittel des Posch-Fonds künftig auch zur Finanzierung von sozialen Projekten zu verwenden, unter der Voraussetzung, dass diese Projekte auch den Einwohnern der Stadt Bad Reichenhall dienen und für die Stadt keine rechtliche Verpflichtung zur Leistung von Finanzierungsbeiträgen besteht. 2. Der Finanzausschuss beschließt, am eine Seniorenadventfeier mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von maximal 5.600,-- im Königlichen Kurhaus durchzuführen. 3. Der Finanzausschuss stimmt einer Finanzierung dieser Veranstaltung aus Mitteln des Posch- Fonds zu und genehmigt entsprechende außerplanmäßige Ausgaben.