Energie- und Umweltmesse RENEXPO

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1 Energie- und Umweltmesse RENEXPO Dieter Bernardt / Juristische Dienste - Versicherungen Haftung bei Photovoltaikanlagen und Versicherungsmöglichkeiten 30. September 2006

2 Lechwerke Energieversorger in Bayerisch-Schwaben Risikoerfassung, Risikobewertung und ggf. Risikominimierung (Versicherung oder Alternativlösung) Versicherungsbetreuung von LEW-Partnern Bearbeitung von Schadensangelegenheiten aller Sparten September 2006 Seite 2

3 Weshalb beschäftigt sich LEW aus (versicherungs-)rechtlicher Sicht mit der Problematik der Fremd-Einspeisung? Die Lechwerke AG steht als Bindeglied zwischen dem Stromeinspeiser und dem Endkunden/Stromabnehmer und sieht sich in der Verantwortung - unter Berücksichtigung der Risikovorsorge - den Stromlieferanten die langjährige LEW-Erfahrung zur Verfügung zu stellen. Die Lechwerke AG hilft die Haftung der Stromeinspeisung beziehungsweise die Einstandspflicht bei einem denkbaren Schadenfall (i. d. R. beim Stromkunden) in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage zu minimieren! September 2006 Seite 3

4 Haftpflicht (-Versicherung)? Haftpflicht: Verpflichtung zum Schadenersatz nach Grundsätzen des Zivilrechts. Haftpflichtvers.: Der Versicherungsnehmer hat einen Rechtsschutz- und einen Befreiungsanspruch gegen den Versicherer (VR). VR-Pflichten: - Prüfung der Haftungsfrage - Abwehr unbegründeter Ansprüche - Befriedigung begründeter Ansprüche September 2006 Seite 4

5 Welche Gefahren gehen vom Betrieb von PV-Anlagen grundsätzlich aus? (1) Der Betreiber einer PV-Anlage hat in der Regel die Verkehrssicherungspflicht für die Anlage. Um dieser Pflicht gerecht zu werden, muss die Anlage so angebracht sein, dass keine Gefahr für Dritte davon ausgeht. Wer ist aber schon davor gefeit, dass sich trotz aller Sicherungsmaßnahmen Teile der Anlage vom Dach lösen, herunterfallen und ein Kfz beschädigen oder einen Passanten verletzen? Bei PV-Anlagen auf fremden Dächern ist die Absicherung von Allmählichkeitsschäden wichtig. September 2006 Seite 5

6 Welche Gefahren gehen vom Betrieb von PV-Anlagen grundsätzlich aus? (2) Neben der Verkehrssicherungspflicht besteht bei Photovoltaikanlagen ein Haftungsrisiko durch das Einleiten von Strom in das Netz eines Energieversorgungsunternehmens. Der Betreiber der Photovoltaik-Anlage haftet für Schäden durch schädigende Rückwirkungen auf das Eigentum des Netzbetreibers beziehungsweise des Energieversorgungsunternehmens und den Stromkunden. September 2006 Seite 6

7 Solar-Sach- und Betreiber-Haftpflicht- Versicherung September 2006 Seite 7

8 Solar-Haftpflicht-Versicherung Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht des Versicherungsnehmers aus allen Tätigkeiten, Eigenschaften und Rechtsverhältnissen, die im Zusammenhang stehen mit dem Betrieb von Photovoltaik-Anlagen / Solarthermischen Anlagen auf dem im Versicherungsschein bezeichneten Grundstück. Mitversichert ist u. a. die gesetzliche Haftpflicht des Versicherungsnehmers bei Photovoltaikanlagen aus Einspeisung von Elektrizität in das Netz des örtlichen Energieversorgungsunternehmen und wegen Versorgungsstörungen gem. 6 der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV) v Auf den Ausschluss gem. 4 Ziff. I 5 AHB wird sich der Versicherer insoweit nicht berufen. 4 Ziff. I 8 bleibt unberührt. September 2006 Seite 8

9 Solar-Haftpflicht-Versicherung Falls vereinbart, sind eingeschlossen Haftpflichtansprüche aus Sachschaden, der entsteht durch allmähliche Einwirkung der Temperatur, von Gasen, Dämpfen oder Feuchtigkeit und von Niederschlägen (Rauch, Ruß, Staub und dgl.). September 2006 Seite 9

10 Grunddeckung / Prämie Betreiber-Haftpflichtversicherung Versicherungssummen Üblich sind ,00 bis ,00 pauschal für Personen- u. Sachschäden sowie ,00 für Vermögensschäden Jahresprämie um/ab 50,87 je nach Deckungsaufbau September 2006 Seite 10

11 Schadenbilder (1) September 2006 Seite 11

12 Schadenbilder (2) September 2006 Seite 12

13 Schadenbilder (3) September 2006 Seite 13

14 Risiko Unvorhergesehenes Ereignis Techn. Risiken Gefahr M ensch Naturgefahren Es gibt leider viele Situationen, mit denen Mann oder Frau vorher niemals gerechnet hätte. Dies gilt auch und vor allem für Dinge, die sich gegen äußere Einflüsse sehr schwer schützen lassen... wie eine PV-Anlage! Denn gleichgültig, ob Dach-, Fassaden- oder Bodenmontage, das gute und teure Stück blinzelt direkt in die Sonne und ist somit einer Vielzahl von Gefahren unmittelbar ausgesetzt. So können die Naturgefahren Hagel, Brand, Blitzschlag, Sturm oder Frost sehr schnell die Freude am Fortschritt verderben. Hinzu kommt die Gefahr durch Menschen, die nicht immer nur gutes im Sinn haben. Schließlich kann einem die neue Technik selbst einen Streich spielen, z. B. durch Konstruktions-, Material- oder Ausführungsfehler, durch Versagen von Mess-, Regeloder Sicherheitseinrichtungen, durch Kurzschluss, Induktion oder Überspannung. September 2006 Seite 14

15 Solar-Sach-Versicherung (1) Versicherte Sachen Die Versicherung erstreckt sich auf die im Versicherungsschein aufgeführten solartechnischen Einrichtungen zur Stromerzeugung; dazu gehören Photovoltaikmodule, Modultragegestelle, Wechselrichter, Erzeugungszähler, Einspeisezähler, Akkumulatoren, Laderegler, Überspannungsschutzeinrichtungen, Gleich- und Wechselstromverkabelung. September 2006 Seite 15

16 Solar-Sach-Versicherung (2) Versicherte Kosten und Sonstiges Basiskosten im Schadenfall sind die Reparaturkosten und/oder die Kosten für die Ersatzbeschaffung. Zusätzliche Aufwendungen, wie exemplarisch Aufräumungs- und Entsorgungskosten, Maurer- und Stemmarbeiten, Bewegungs- und Schutzkosten, Luftfrachtkosten, Schadensuchkosten sowie Kosten für Gerüste und Arbeitsbühnen gelten oftmals meistens mit jeweils EUR ,00 - auf Erstes Risiko beitragsfrei mitversichert. September 2006 Seite 16

17 Solar-Sach-Versicherung (3) Versicherte Gefahren und Schäden (allgemein) Der Versicherer trägt alle Gefahren, denen die versicherten Sachen während der Dauer der Versicherung ausgesetzt sind. Der Versicherer leistet Ersatz für Abhandenkommen, Zerstörung oder Beschädigung der versicherten Sachen als Folge einer versicherten Gefahr. September 2006 Seite 17

18 Solar-Sach-Versicherung (4) Versicherte Gefahren und Schäden (konkret) Klassisch (Wohngebäude) Zusätzliche Allgefahrendeckung - Feuer - Gefahren, die von Menschen ausgehen (Diebstahl, Vandalismus, Sabotage) - Leitungswasser - Technische Gefahren (Kurzschluss, Induktion, Überspannung, Versagen von Mess-/Regeleinheiten oder Sicherheitseinrichtungen) - Sturm - Sonstige Gefahren, die von außen einwirken (Marderbiss, höhere Gewalt, - Hagel Überschwemmung, Schneedruck, Glasbruch) September 2006 Seite 18

19 Solar-Sach-Versicherung (5) Deckungsumfang (Kurzfassung) Gedeckt sind hierüber alle unvorhergesehen eintretenden Sachschäden (z. B.: Überspannungsschäden, Sturm- bzw. Hagelschäden) mit wenigen Ausnahmen. Zu diesen Ausnahmen gehören Kriegsereignisse, Schäden durch Kernenergie, innere Unruhen sowie Erdbeben (< einiges kann aber u. U. doch integriert werden). Soweit vereinbart, sind auch die infolge eines oben genannten Sachschadens entstandenen Ausfallkosten aus dem Wegfall der Einspeisevergütung mitversichert (< vom Versicherer werden i. d. R. die entgangenen Einnahmen während Stillstandszeiten, die durch einen versicherten Sachschaden verursacht wurden, bis zu einer bestimmten Höhe übernommen). September 2006 Seite 19

20 Solar-Sach-Versicherung (6) Versicherbar In der Regel fast jede Anlage! September 2006 Seite 20

21 Tarif (1) Solar-Sach-Versicherung (Richtgröße!) Montageort Selbstbehalt Jahresbeitrag je nach Risikolage je Schadenfall (inklusive derzeit gültiger Versicherungssteuer von 16 %) Schrägdächer 150,-- (Dachhöhe > 3 m) über 5 kwp: 250,-- um bzw. ab mindestens Flachdächer, Fassaden- 150,-- 98,08 und Vertikalanlagen über 5 kwp: 250,-- (Unterkante > 3 m) (Voraussetzung: Die PV-Anlage ist vorschadenfrei und wurde nicht in eigener Regie errichtet. Wenn dies nicht zutrifft ist die Versicherung auf Anfrage möglich.) September 2006 Seite 21

22 Tarif (2) Solar-Sach-Versicherung (Richtgröße!) Risikozuschläge, soweit - Risikoort höher m NN - es sich um nachgeführte Anlagen handelt - die Anlageninstallation in eigener Regie des Anlagenbetreibers erfolgte Beitragsnachlässe für Ausschluss des - Feuerrisikos - Leitungswasser-, Sturm- und Hagelrisikos September 2006 Seite 22

23 Tarif (3) Solar-Sach-Versicherung Ausfallkostendeckung (Richtgröße!) - Bis 10 kwp ohne Zuschlag - Über 10 kwp 10 % Zuschlag Haftzeit: 3 Monate Tagesentschädigung in der Zeit vom bis ,00 / kwp installierte Leistung vom bis ,00 / kwp installierte Leistung Der Selbstbehalt über 10 kwp beträgt zwei Arbeitstage. September 2006 Seite 23

24 Tarif (4) Solar-Montageversicherung - allgemein - (Richtgröße!) Montage-Versicherungssumme Netto-Beitragssatz in bis ,-- 2,50 %o (mind. 75,-- je Anlage) bis ,-- 2,00 %o Im Rahmen dieses Versicherungsschutzes sind unvorhergesehen und plötzlich eintretende Schäden während der Montagedauer abgedeckt. September 2006 Seite 24

25 Wo stehen wir derzeit und was möchten wir erreichen? Allen Betreibern von PV-Anlagen, die in das Stromnetz der LEW AG einspeisen, wird der Abschluss einer PV-Versicherung empfohlen. Den PV-Einspeisern wird zumindest ein Haftpflichtversicherungsabschluss nahe gelegt. Sämtliche PV-Einspeiser erhalten auf Wunsch umfangreiches Informationsmaterial. September 2006 Seite 25

26 Für weitere Informationen benötigte Daten - Vor-/Nachname: - Straße/-Nr.: - PLZ/Ort: - Telefonnummer: - -Adresse: - Standort der PV-Anlage (Örtlichkeit): - Gebäudeart/-nutzung (z. B. massiv, Heulagerung usw.): - Schrägdach/Höhe oder Flachdach etc.: - Vorversicherer/-schäden: - Anlagenleistung in kwp: - Neuwert inkl. Montage in : September 2006 Seite 26

27 Ansprechpartner Dieter Bernardt Leiter der LEW-Organisationseinheit ERS-J-V Versicherungen sowie Prokurist bei LAV (LEW Anlagenverwaltung GmbH) Telefon (0821) Telefax (0821) Mobil (0172) Lechwerke AG Schaezlerstraße Augsburg September 2006 Seite 27