Schreckgespenst EPSAS?

Transkript

1 3. Baden-Württembergischer Kämmerertag 4. März 2015, Mannheim Schreckgespenst EPSAS? ALEXANDRE MAKARONIDIS, Referatsleiter, Leiter Task Force EPSAS Europäische Kommission - Eurostat

2 Hintergrund: 2012 bis Mitte-2013 Bericht über die Eignung der IPSAS: Rückblick Richtlinie über Haushaltspolitische Rahmen " nimmt die Kommission eine Bewertung der Frage vor, ob die internationalen Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor ( International Public Sector Accounting Standards ) für die Mitgliedstaaten geeignet sind." Öffentliche Konsultation zu IPSAS Task Force IPSAS E&Y Studie über Rechnungslegungsund Rechnungsprüfungspraktiken im öffentlichen Sektor Bericht über die Eignung der IPSAS IPSAS kann in den EU Mitgliedstaaten nicht einfach eingeführt werden IPSAS wären ein geeigneter Startpunkt für die künftige Entwicklung von EPSAS EPSAS Konferenz 2/17

3 EPSAS: Ab Mitte-2013 TF EPSAS Governance TF EPSAS Standards Konsultation zu EPSAS Governance PwC Studie für Eurostat Auswirkungsanalyse Mitteilung der Kommission Gesetzgebungs -vorschlag 3/17

4 Warum EPSAS? Derzeit gibt es keinen einheitlichen Standard für die öffentliche Rechnungslegung in der EU, der definieren würde, wie die relevanten, individuellen Transaktionen und Vorgänge an der Quelle: erfasst, ausgewiesen, bewertet, konsolidiert und vorgelegt... werden. EU Sicht: einseitige, unkoordinierte Reformbemühungen der MS waren nicht ausreichend, um finanzielle Transparenz und Vergleichbarkeit herzustellen. 4/17

5 Local Government Wie positioniert sich Deutschland in Europa? Proximität zu IPSAS Quelle: PwC Studie (2014) UK 95% Malta 94% Estonia 92% Finland 90% Lithuania 88% France 84% Sweden 81% Portugal 80% Cyprus 75% Czech Republic 75% Slovakia 75% Belgium 73% Latvia 73% Ireland 71% Spain 68% Hungary 66% Poland 66% Denmark 65% Romania 63% Slovenia 62% Germany 58% Netherlands 58% Bulgaria 56% Croatia 34% Luxembourg 31% Italy 30% Austria 12% Greece 12% 5/17

6 Warum EPSAS? EU Sicht: die breite Palette der Buchführungs- und Rechnungslegungspraktiken im öffentlichen Sektor resultiert in einem Mangel an: Transparenz, und Vergleichbarkeit in der Finanzberichtserstattung aufgrund von nicht vergleichbaren, unvollständigen und inkonsistenten Primärdaten im öffentlichen Rechnungswesen. Dies gilt für die Finanzbuchhaltung und die darauf aufbauende Finanzstatistik des Sektors Staat. 6/17

7 Warum EPSAS? 7/17

8 Kassenbasis in den richtigen Kontext rücken Kassenbasis erfasst nur Zahlungsströme (Teilbild) Kassendaten sind schneller verfügbar mit geringer Aussagekraft genauer aber leicht manipulierbar objektiver obwohl die Subjektivität der Periodenbasis stark eingeschränkt - durch die Qualität der Standards, interne Kontrolle und externe Revision. Kassenbasis soll weder abgeschafft noch ersetzt, sondern in den richtigen Kontext gerückt werden. 8/17

9 Das 'E' in E.PSAS Ein Satz periodengerechter, doppischer Standards Verbindlich für alle Einheiten des Sektors Staat Basierend auf einer starken EU-Governance Gegenstand von interner Revision und unabhängiger Prüfung Ohne unnötige Abweichung/Einschränkungen von/durch IPSAS, IFRS und ESVG; Auf der Grundlage der EU-Verträge festgelegt, unter Berücksichtigung von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit. NB: Haushaltsplanung und -rechnung sind nicht Teil von EPSAS 9/17

10 Das 'E' in E.PSAS Die EPSAS Rahmenstruktur soll Governance Grundsätze Governance Struktur Standardsetzungsverfahren Standardsetzungskapazität,... beinhalten, und IPSAS als primäre Referenzbasis definieren. 10/17

11 Technische Analyse der individuellen IPSAS PwC-Studie bestätigt grundsätzliche technische Eignung der vorhandenen IPSAS Einteilung der IPSAS in 3 Kategorien für die künftige effektive und effiziente Arbeit an EPSAS 11/17

12 Auswirkungen, Kosten und Nutzen Kosten: signifikant, größtenteils kurzfristig und einmalig Nutzen: nachhaltig, mittel- und langfristiger Natur, schwer zu quantifizieren Mehr Transparenz, erhöhte Rechenschaftspflicht, effizientere öffentliche Verwaltung, bessere, stabile und nachhaltige öffentliche Finanzen, intergenerative Gerechtigkeit Zugang zu Kapitalmärkten zu besseren Finanzierungskonditionen Netto: Nutzen überwiegt Kosten 12/17

13 Auswirkungen, Kosten und Nutzen PwC-Studie (2014) hochgerechnete Kosten auf EU-Ebene über den gesamten Reformzeitraum Scenario 1: Anpassung aller existierenden IT-Systeme zwischen 1,2 Milliarden und 2,1 Milliarden EUR. Scenario 2 Neue IT-Systeme für Verwaltungen auf niedrigen Leistungsfähigkeitsstufen von IT- und Buchführungssystemen zwischen 1,8 Milliarden und 6,9 Milliarden EUR. NB: Diese PwC Hochrechnungen sind mit der gebührenden Vorsicht zu interpretieren und stets unter Berücksichtigung der Einschränkungen denen sie unterliegen. 13/17

14 Stufenweise Entwicklung und Implementierung Die Entwicklung, und Einführung der EPSAS soll: mittelfristig erfolgen sukzessive vorangehen (Umstellungszeit für nur kameral buchende Einheiten) mit Fokus auf Spezifika des öffentlichen Sektors keinen Rückschritt für die leistungsfähigen Systeme darstellen Grundsatz der Wesentlichkeit respektieren (Rücksichtnahme auf kleinere und risikoarme Einheiten) 14/17

15 Stufenweise Entwicklung und Implementierung 15/17

16 Wie geht es weiter? EPSAS ist eine bedeutende Initiative Unabhängig der Entscheidung der Kommission über die EPSAS- Mitteilung geht die technische Arbeit wie folgt weiter: Öffentliche Kommunikation und Austausch mit den Interessengruppen Voranschreiten mit der Vorbereitung eines Gesetzgebungsvorschlags Unterstützende Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Buchführungssysteme in den MS 16/17

17 Europäische Kommission (Eurostat) Task Force EPSAS: