Ländliche Entwicklung 2020 Gestaltungsoptionen aus Sicht der EU

Transkript

1 Ländliche Entwicklung 2020 Gestaltungsoptionen aus Sicht der EU Willi Schulz-Greve EU-Kommission, Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Zukunftsforum Ländliche Entwicklung Berlin, 21. Januar 2010

2 Gliederung Ausgangslage: Entwicklung und Stand der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Politik für die ländliche Entwicklung Rahmenbedingungen Diskussion über Ziele und Instrumente Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

3 Produktivität Wettbewerbsfähigkeit Nachhaltigkeit Anfangsjahre Krisenjahre 1992 Reform Agenda 2000 Reform 2003 Health Check Konjunkturpaket Versorgung sichern Produktivität steigern Märkte stabilisieren Einkommen stützen Überschüsse Ausgabenexplosion Handelskonflikte Überschüsse abbauen Einkommen stabilisieren Umwelt Budget stabilisieren Vertiefung der Reformen: Marktorientierung Entkoppelung Integrierte ländl Entwicklung Modulation Umwelt Vereinfachung Neue Herausforderungen: Klimawandel Biodiversität Wasser erneuerbare Energien Milchkrise Breitband Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

4 Ausgaben für die EU Agrarpolitik 70 Mrd. % GDP 0,7% 60 0,6% 50 0,5% 40 0,4% 30 0,3% 20 0,2% 10 0,1% 0 0,0% Exporterstattungen andere Marktmaßnahmen Direktzahlungen (gekoppelt) Direktzahlungen (entkoppelt) Ländliche Entwicklung % Anteil am GDP der EU Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

5 Ländliche Entwicklungspolitik : «LEADER-Achse» (5%): integriert, bottom-up, innovativ Achse 1: Wettbewerbsfähigkeit (10%)*: - Modernisierung landw. Betriebe - Verarbeitung - Lw. Infrastruktur - Naturkatastrophen - Fortbildung Achse 2: Umwelt und Landnutzung (25%): - Berggebiete, andere natürliche Nachteile - Natura 2000, Wasserrahmenrichtlinie -Agrarwelt-, Forstmaßnahmen Achse 3: Diversifizierung und Lebensqualität (10%): - Diversifizierung, Tourismus - Kleinunternehmen - Dorferneuerung - Basisdienstleistungen ELER: Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des Ländlichen Raums Zukunftsforum AGRI-G1 Ländliche Entwicklung, CAP Berlin, key challenges 21. Januar * Minimaler Ausgabenanteil pro Achse

6 Indikative ELER-Ausgaben per Achse (ohne Gesundheitsüberpr berprüfung und Konjunkturpaket) Axis 3 13% Axis 4 6% TA / DP 3% Axis 1 34% Axis 2 44% Achse 1: Wettbewerbsfähigkeit Achse 2: Umwelt Achse 3: Diversifikation Achse 4: Leader Technische Hilfe & DZ Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

7 Ländliche Entwicklungspolitik : 2013: Kernelemente 1. EU Strategische Leitlinen legen die Schwerpunkte der Gemeinschaft für fest 2. Nationale Strategie nimmt die EU- Schwerpunkte auf, entsprechend der Situation in den Mitgliedstaaten Strategischer Ansatz 3. Erstellung der nationalen oder regionalen Programme auf Grundlage einer Stärken-Schwächen Analyse 4. Programmdurchführung mit Begleitung und Evaluierung (basierend auf einen Gemeinschaftsrahmen) Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

8 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 Institutioneller Rahmen Neue Amtszeit des Parlamentes und der Kommission Lissabon-Vertrag Mitentscheidung WTO / bilaterale Handelsabkommen Neue Finanzielle Vorausschau Budget Review Prozess Neue Prioritäten für das Budget nach 2013? Höhe der Haushaltsmittel für die Gemeinsame Agrarpolitik? Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

9 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 Wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen Wirtschaftskrise, knappe öffentliche Haushalte Globalisierung, steigender Wettbewerbsdruck zunehmende Produktionsmengen- und Preisschwankungen Klimawandel, Druck auf natürliche Ressourcen große Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten und Regionen, unterschiedliche Entwicklung der ländlichen Gebiete (Kohäsionsziel) Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

10 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 Ziele intensive Debatte notwendig Beitrag zur Sicherung der Nahrungsmittelversorgung: Erhaltung der Produktionsgrundlagen für Ernährung und nachwachsende Rohstoffe Bereitstellung öffentlicher Güter (Erhaltung natürlicher Ressourcen, Biodiversität, Beitrag zum Klimaschutz, Erhaltung der Kulturlandschaften ) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Sicherheitsnetz für Preise und Einkommen, Strukturanpassungen, Qualitätsprogramme, Beitrag zur Entwicklung der ländlichen Räume: ländliche Wirtschaft, Beitrag zur Infrastrukturentwicklung, kulturelles und soziales Potenzial Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

11 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 Instrumente - bestehende Maßnahmen weiterentwickeln Direktzahlungen Begründung für Zahlungen Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Grundprinzipien: Entkoppelung, Cross Comliance Marktmaßnahmen Exporterstattungen Sicherheitsnetz: produktspezifische Intervention, neue Instrumente Qualitätssiegel und Absatzförderung Ländliche Entwicklung Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

12 Direktzahlungen (Euro pro ha): Verteilung nach Mitgliedstaaten Latvia Estonia Romania Lithuania Portugal NMS12 Spain Poland Slovakia Austria Sweden United Kingdom Finland Czech Republic EU27 Luxemburg EU15 Bulgaria Slovenia France Hungary Ireland Cyprus Italy Germany Denmark Netherlands Belgium Malta Greece Source: DG AGRI calculations on the basis of Eurostat (UAA), Reg. 1782/2003 (national ceilings) Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

13 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 Instrumente - bestehende Maßnahmen weiterentwickeln Direktzahlungen Begründung für Zahlungen Verteilung zwischen Mitgliedstaaten und zwischen Landwirten Grundprinzipien: Entkoppelung, Cross Comliance Marktmaßnahmen Exporterstattungen Sicherheitsnetz: produktspezifische Intervention, neue Instrumente Qualitätssiegel und Absatzförderung Ländliche Entwicklung Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

14 Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 allgemeine Fragen zwei Säulen der Agrarpolitik finanzielle Solidarität / Kofinanzierung EU-Mehrwert / Subsidiarität Vereinfachung Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

15 Ländliche Entwicklungspolitik nach 2013 Komplementarität zu Maßnahmen der ersten Säule durch: Strukturverbesserung und Innovation in der Landwirtschaft Bereitstellung von spezifischen öffentlichen Gütern, Erhaltung der natürlichen Ressourcen (inkl. Wasser und Artenvielfalt) und Betrag zum Klimaschutz Beitrag zu einer ausgewogenen Entwicklung der ländlichen Gebiete durch Mobilisierung der lokalen Potenziale Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar

16 Ländliche Entwicklungspolitik nach 2013 Umsetzungsmechanismen? Partnerschaftsprinzip Strategischer Ansatz und Zielgenauigkeit Werkzeugkasten : Art und Umfang der Einzelmaßnahmen, welche Vorgaben auf Gemeinschaftsebene? Begleitung und Evaluierung Kohärenz und Komplementarität mit anderen Politiken Zukunftsforum Ländliche Entwicklung, Berlin, 21. Januar