Bilanz der Bundestagswahl 2009

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1 Parteien und Wahlen l 1 Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.] Bilanz der Bundestagswahl 2009 Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen Nomos

2 Parteien und Wahlen so der Titel der Reihe sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteienkritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 1

3 Eckhard Jesse Roland Sturm [Hrsg.] Bilanz der Bundestagswahl 2009 Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Copyright 2009: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit. 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Eckhard Jesse/Roland Sturm Einleitung Eckhard Jesse Ist zwei mehr als drei? Das Parteiensystem vor und nach der Bundestagswahl Roland Sturm Erfolgreiche streitbare Koexistenz? Die Politik der zweiten Großen Koalition: Strategien, Politikstile und Inhalte Peter März Wirksame Krisenbekämpfung oder lähmendes Kartell? Große Koalitionen im Bund Helmut Jung Volksparteien auf dem Prüfstand? Wählerpräferenzen, Wählerströme, Wählerabstinenz: Eine Analyse der Bundestagswahl Harald Schoen und Christian Zettl Alte Allianzen, neue Bündnisse oder alles im Fluss? Gesellschaftliche Konfliktlinien und Wahlverhalten im vereinten Deutschland Viola Neu Wandelt sich das Wahlverhalten? Wahljahre von im Vergleich Volker Best und Frank Decker Wandel der Koalitionsoptionen und -aussagen im neuen Fünfparteiensystem? Ein Vergleich der Bundestagswahlen 2005 und Oskar Niedermayer Von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie? Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD

6 Gerhard Hirscher Ende der absoluten Mehrheit der CSU? Politik, Wahlkampf, Wahlergebnisse, Folgen Thomas Schubert Kleine Profiteure der Großen Koalition? FDP und Bündnis 90/Die Grünen Jürgen P. Lang Akzeptanz trotz extremistischer Tendenzen? Wahlerfolge, Wahlkampf und Politik der Linken Eckhard Jesse Ist die extremistische NPD dauerhaft gescheitert? Politik, Wahlkampf, Wahlergebnisse, Folgen Geoffrey K. Roberts Ein Problem der Parteiidentität? Die Krise der Volksparteien Heinrich Pehle Vorzeichen für die Bundestagswahl? Die Wahl des Bundespräsidenten als koalitionspolitisches Signal Manfred G. Schmidt Immer noch auf dem mittleren Weg? Von der Linksverschiebung in der Staatstätigkeit der zweiten Großen Koalition Werner Patzelt Wie stabilisiert man Zweckbündnisse auf Zeit? Koalitions- und Fraktionsdisziplin während der beiden Großen Koalitionen Uwe Jun Eher Integration als Konkurrenz? Parteienwettbewerb und Bundesrat im Kontext des kooperativen Föderalismus Jan Philipp Burgard Obamas Wunderwaffe Web auch in Deutschland ein Erfolgsfaktor? Die Bedeutung des Internets im Bundestagswahlkampf 2009 im Vergleich zum amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf Florian Grotz Abschied von der personalisierten Verhältniswahl? Perspektiven einer Reform des Bundestagswahlsystems

7 Markus M. Müller Wer bestimmt die deutsche Sicherheitspolitik? Innere Sicherheit als Thema der innenpolitischen Kontroverse und im Wahlkampf Joß Steinke Das Erbe der Hartz-Reformen? Die Große Koalition und der Arbeitsmarkt Klaus Brummer Noch immer ohne Kompass? Die Große Koalition und Auslandseinsätze der Bundeswehr Gerd Strohmeier Wären Minderheitsregierungen in Deutschland auf Bundesebene besser als ihr Ruf? Mahnung aus Weimar und Verheißung aus Skandinavien Roland Sturm Gebremster Neustart? Regierungsbildung im Schatten der Finanzkrise Literaturverzeichnis Autorenverzeichnis