der 3. Sitzung der LAG Rund um den Huy vom

Transkript

1 Protokoll der 3. Sitzung der LAG Rund um den Huy vom Wo: Beginn: Ende: Sitzungsleitung: Referent: Protokoll: Fallsteinklause, Im Fallstein 5, Osterwieck 18:00 Uhr 20:00 Uhr Herr Bogoslaw, LAG-Vorsitzender Herr Schmidt, LEADER-Manager Frau Birkholz Teilnehmer: 24 von 32 LAG-Mitgliedern (75 %), davon: 19 von 27 WiSo-Partnern (79 %), davon 4 mit Vertretungsvollmachten, 5 von 5 Kommunalvertretern Gäste: Frau Horn, ALFF Mitte Halberstadt Herr Hünsche, ALFF Mitte Halberstadt Frau Dill, Landkreis Harz Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokoll der 2. LAG-Sitzung vom Umsetzung der Prioritätenliste 2016/Stand FOR 3. Prioritätenliste 2017 Einzelprojekte, Rangfolge 4. Öffentlichkeitsarbeit in Sonstiges zu Top 1: Herr Bogoslaw eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt die LAG-Mitglieder sowie die anwesenden Gäste und bestätigt die ordnungsgemäße Ladung gemäß Geschäftsordnung. Der LAG-Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der 3. Sitzung der LAG Rund um den Huy fest. Die Tagesordnung wird bekannt gegeben und einstimmig angenommen. Der LAG-Vorsitzende informiert über den Austritt von Herrn Koch (WiSO-Partner) aus der LAG. Daraus ergibt sich ein neuer Stand von 32 stimmberechtigten LAG-Mitgliedern. Das Protokoll der 2. LAG-Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. Herr Bogoslaw belehrt die LAG-Mitglieder in Bezug auf die Beschlussfassung zu den Einzelprojekten der Prioritätenliste 2017 über die notwendige Angabe von bestehenden Interessenkonflikten. zu Top 2 Umsetzung Prioritätenliste 2016/Stand FOR: Herr Schmidt erläutert anhand einer tabellarischen Aufstellung den aktuellen Stand der Umsetzung der Prioritätenliste 2016 einschl. FOR innerhalb der Kontingentierung von LEADER. Die Kirchenprojekte in Huy-Neinstedt, Athenstedt und Deesdorf wurden ohne LEADER-Förderung realisiert. Das Projekt Errichtung eines Basketball-Freizeitplatzes in Osterwieck erhielt eine Sportstättenförderung aus der Landesliste außerhalb von LEADER, was als positiv zu bewerten ist, jedoch eines längeren Prozederes bedurfte. Das Projekt Neubau einer Reithalle in Dedeleben konnte bisher nicht bewilligt werden, da für die Kofinanzierung keine Landesmittel im Etat Sportstättenförderung außerhalb von Schulen und Kitas eingestellt waren. Dieses Projekt muss deshalb im Jahr 2017 neu beantragt und in die Prioritätenliste 1

2 2017 aufgenommen werden. Die Einstellung weiterer Landesmittel für die Sportstättenförderung ist im Jahr 2017 geplant. Herr Schmidt führt aus, dass das Projekt Umnutzung der ehemaligen PUG-Kaufhalle zu einem Jugend- und Sportzentrum in Deersheim, hier Sanitäranlagen bewilligt und umgesetzt wurde. Heute hat zudem eine Prüfung des realisierten Projekts durch das Landesverwaltungsamt stattgefunden. Es gab keine Beanstandungen. Herr Schmidt lobt die sehr konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landesverwaltungsamt. Aus der Prioritätenliste 2016 wurden 4 Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt ,70 bewilligt. Bei dem Projekt Neubau eines Radwanderweges auf der stillgelegten und entwidmeten Bahnstrecke von Dedeleben bis Eilenstedt, hier 1. BA Teilstrecke OT Anderbeck/Badersleben ergab sich nach Ausschreibung eine Erhöhung der geschätzten Kosten. Daraus folgt eine Erhöhung der benötigten Fördersumme von ,82 von ursprünglich ,00 auf ,82, welche durch die LAG zu beschließen ist. Der vorzeitige Maßnahmebeginn ist bereits bewilligt. Herr Bogoslaw bemerkt, dass die Steuerungsgruppe die Erhöhung befürwortet hat. Hinsichtlich des FOR gibt es keine Probleme. Beschluss Nr. 11: Erhöhung Projektkosten Projekt Neubau Radweg OT Anderbeck/Badersleben 1. BA Es besteht 1 Interessenkonflikt. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt die Erhöhung der Fördersumme des Projektes Neubau Radweg 1.BA OT Anderbeck/ Badersleben um ,82 von ursprünglich auf ,82. Der Beschluss wird einstimmig gefasst. Herr Schmidt berichtet anhand einer Tabelle über den aktuellen Stand der Umsetzung der zur Verfügung gestellten 1. Rate des FOR für den Zeitraum von 2016 bis Die Höhe der 1. Rate des FOR beträgt: ,00 davon wurden 2016 gebunden: ,74 zur Verfügung stehende Restsumme für 2017: ,26. Die LAG Rund um den Huy hat in ihrer Sitzung am beschlossen, die zur Verfügung gestellte 1. Rate des FOR in etwa zu dritteln und im Förderjahr 2016 bis zu einem Betrag von maximal ,00 auszuschöpfen. Andere Lokale Aktionsgruppen haben bereits im Jahr 2016 die 1. Rate des FOR vollständig ausgegeben. Das Land Sachsen-Anhalt beabsichtigt, für die Förderjahre ab 2018 eine 2. Rate an Fördermitteln zur Verfügung zu stellen. Diese Absicht wurde auf der letzten AK- Sitzung der LEADER-Manager nunmehr schriftlich, im Protokoll stehend, bestätigt. Herr Schmidt stellt den Entwurf der Prioritätenliste für das Jahr 2017 tabellarisch vor. Es wurden insgesamt 23 Projekte (davon: 19 ELER-, 3 ESF-Projekte und 1 EFRE-Projekt) eingereicht. Aufgrund der Begrenzung der 1. Rate des FOR sind die hierfür benötigten Fördermittel bei weitem nicht ausreichend, so dass einige Projekte aus der Prioritätenliste 2017 herausfallen würden. Es fehlt eine Summe in Höhe von ,08. In der Steuerungsgruppensitzung wurde deshalb einstimmig Einigung darüber erzielt, den Beschluss der LAG vom über die Aufteilung der 1. Rate des FOR auf drei Jahre aufzuheben, um viele Projekte der Prioritätenliste 2017 einer möglichen Förderung zu führen zu können. Die zur Verfügung stehenden restlichen Mittel aus der 1. Rate des FOR sollten hierfür eingesetzt werden. Beschluss-Nr. 12: Öffnung der Kontingentierung des FOR Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt die Öffnung der 2015 beschlossenen Kontingentierung des finanziellen Orientierungsrahmens (ELER) einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen. zu Top 3 Prioritätenliste 2017: Herr Bogoslaw führt aus, dass sich die Steuerungsgruppe im Vorfeld sehr intensiv mit den Projekten der Prioritätenliste 2017 auseinandergesetzt hat. Aufgrund der nach der Sitzung der Steuerungsgrup- 2

3 pe erfolgten Zurücknahme des Projekts Nr. 2 - Schaffung einer Beherbergungs- und Gastronomieeinrichtung am Energiezentrum Druiberg in Dardesheim, hat sich die Rangfolge der nachfolgenden Projekte in der Prioritätenliste ELER 2017 geändert. Herr Schmidt informiert über den Termin der Einreichung der Prioritätenliste und erläutert die einzelnen Projekte im Detail. Das Projekt Nr. 1 Umnutzung PUG-Kaufhalle in Deersheim hat landesweit besonderes Interesse hervorgerufen. Aus der Robert-Bosch-Stiftung gibt es hier die Aussicht auf eine Sonderförderung. Insgesamt werden für diese Förderung landesweit nur 5 Projekte vorgeschlagen. Das ursprünglich auf Rang Nr. 2 eingereichte Projekt Beherbergungs- und Gastronomieeinrichtung Druiberg in Dardesheim wurde kurzfristig wieder zurückgezogen. Daraus ergibt sich eine Veränderung der Rangfolge auf der Prioritätenliste. Frau Jörger legt dar, dass in der derzeitigen Förderperiode mehrere Richtlinien zur Anwendung kommen, was bisher nicht der Fall war. Die vorliegenden Projektideen sind in die drei vorgegebenen EU-Fonds (ELER, EFRE und ESF) aufzuteilen. Herr Bogoslaw stellt fest, dass der Stillstand einen Stau erzeugt hat und erhofft künftig mehr Kontinuität. Herr Schmidt führt zum Projekt Nr. 3 Neueinrichtung Hofcafè Gut Mahndorf aus, dass hier in den nächsten Jahren weitere Projekte, in mehreren Bauabschnitten, folgen werden. Das Projekt ist als sehr gutes LEADER-Projekt einzustufen. Er bestätigt die Aussagen von Frau Jörger. Herr Schmidt hat zum Projekt Nr. 4 Neubau einer Reithalle in Dedeleben zahlreiche Gespräche mit dem Antragssteller und dem ALFF Mitte geführt. Das Projekt wird für das Jahr 2017 neu beantragt und ist deshalb erneut in die Prioritätenliste 2017 aufzunehmen. Frau Horn bestätigt, dass die Antragstellung hierfür unbürokratisch gehandhabt wird. Herr Schmidt weist auf in der Prioritätenliste 2017 enthaltene Projekte mit gleicher Bewertung (Punktzahl) hin. Hierzu ist die Beschlussfassung zu Unterprioritäten durch die LAG notwendig. Die Projekte Nr. 4 bis 8 der Prioritätenliste 2017 wurden mit jeweils 165 Punkten gleich bewertet. Die Steuerungsgruppe empfiehlt, die Rangfolge der Prioritätenliste 2017 beizubehalten. Daraus ergeben sich die Unterprioritäten 1 5. Die LAG Rund um den Huy fasst zur Aufnahme der Projekte in die Prioritätenlisten ELER, EFRE und ESF 2017 die nachstehenden Einzelbeschlüsse: Zur Prioritätenliste 2017, Teilliste 1 ELER: Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 1 Es besteht ein Interessenkonflikt. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umnutzung einer alten Kaufhalle in Deersheim zum Jugend- und Sportzentrum, 2 BA: hier Dach- und Fassadensanierung (mit Fenster und Türen) sowie die Leitungen der Haustechnik" mit 200 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 23 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 2 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Neueinrichtung eines Hofcafés auf Gut Mahndorf, hier Dach- und Fassadensanierung sowie Innenraumsanierung und Einrichtung" mit 170 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür- Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 3 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Neubau einer Reithalle in Dedeleben" mit 165 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird mit einstimmig 24 Dafür- Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 4 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Fortsetzung der Sanierung und Erweiterung des Freibades Dedeleben mit Wasserspielanlage, Sandplatz und Sauna" mit 165 Punk- 3

4 ten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 5 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umnutzung der Villa Bianca in Dingelstedt am Huy zu einem Hotel/Pension, Einrichtung von 7 Gästezimmern in der Villa, hier Sanierung Dach, Fenster, Fassade " mit 165 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 6 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umnutzung der ehemaligen Schule zu einem Beherbergungsbetrieb ( Villa Bianca am Huy ) mit 8 Gästeappartements und Restaurant, hier Sanierung Dach, Fenster, Fassade " mit 165 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 7 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Restaurierung des Gutsparks in Mahndorf, hier Erstellung eines Maßnahmenkonzepts" mit 165 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird mit 23 Dafür-Stimmen und einer Enthaltung von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 8 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Wiederbelebung der "Wichhäuser Mühle" und denkmalgerechte Instandsetzung sowie Schaffung von Wohnraum für eine junge Familie, hier Fenster- und Fassadensanierung" mit 155 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 9 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierung des Glockenturms an der Peter & Paul Kirche in Deersheim" mit 150 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 10 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umnutzung des Rathauses Harsleben zu einem Dorfgemeinschaftshaus, 2. BA: hier Innensanierung und Einbau Aufzug" mit 150 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 11 Es bestehen vier Interessenkonflikte Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Ev. Kirche St. Nicolai zu Vogelsdorf Schaffung eines kirchlich-kommunalen Begegnungszentrums im historischen Dorfkern hier: Sicherung und Instandsetzung des Kirchturmes mit Einrichtung einer Geschichtsausstellung im Turm-EG" mit 150 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 20 Dafür- Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 12 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierung Kirche Sargstedt, hier Fertigstellung Gemeinderaum und barrierefreie Zuwegung" mit 150 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. 4

5 Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 13 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umnutzung einer leerstehenden Hofstelle zu einem Ferienhaus in Eilenstedt" mit 145 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 14 Es besteht ein Interessenkonflikt. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Abschluss der Wiedererrichtung des Kirchturms als kirchlich -kommunale Begegnungsstätte durch Wiederaufbau Glockenanlage mit den historischen Glocken in Eilenstedt" mit 140 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 23 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 15 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierungsarbeiten an der Bockwindmühle Anderbeck, hier Erneuerung des Anstriches der Außenhaut und Erneuerung der Dachhaut der Mühle sowie Aufstellung und Inbetriebnahme von Maschinen der alten Mühlentechnik" mit 140 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 16 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierung Ev. Pfarrkirche St. Stephanus in Dardesheim, hier Instandsetzung Natursteintreppe und Schaffung eines barrierefreien Zugangs am Nebeneingang Süd" mit 130 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 17 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierung Kirchenschiffdach und Turmdach an der Kirche St. Simon und Judas in Harsleben" mit 120 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 18 Es besteht ein Interessenkonflikt. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Sanierung Ev. Kirche St. Sixti Badersleben, hier Innenputzsanierung Kircheninnenraum" mit 120 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 23 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss 14.1 Projekte mit Punktegleichheit: Projekte Nr. 3 bis 7: Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen die auf der vorgelegten Prioritätenliste 2017 mit gleicher Punktzahl (165 Punkte) eingestellten Projekte Nr. 3 bis 7 (neue Nummerierung) entsprechend einer qualitativen Bewertung hinsichtlich einer Unterpriorisierung wie folgt einzustufen: 3 Neubau einer Reithalle in Dedeleben 4 Fortsetzung der Sanierung und Erweiterung des Freibades Dedeleben mit Wasserspielanlage, Sandplatz und Sauna 5 Umnutzung der Villa Bianca in Dingelstedt am Huy zu einem Hotel/Pension, Einrichtung von 7 Gästezimmern in der Villa, hier Sanierung Dach, Fenster, Fassade 6 Umnutzung der ehemaligen Schule zu einem Beherbergungsbetrieb ( Villa Bianca am Huy ) mit 8 Gästeappartements und Restaurant, hier Sanierung Dach, Fenster, Fassade 7 Restaurierung des Gutsparks in Mahndorf, hier Erstellung eines Maßnahmenkonzepts Herr Schmidt führt aus, dass infolge der Zurücknahme des Projekts Schaffung einer Beherbergungsund Gastronomieeinrichtung am Energiezentrum Druiberg in Dardesheim nach der Steuerungsgruppensitzung sich auch für die Projekte Nr. 9 bis 12 (neue Nummerierung) eine entsprechende Unterpriorisierung vorzunehmen ist. 5

6 Frau Horn vertritt die Auffassung, dass das Projekt Umnutzung Rathaus Harsleben zu einem DGH, 2. BA in der Unterpriorität höher als das Projekt Sanierung Glockenturm Peter & Paul Kirche, Deersheim eingestuft werden müsste. Es ist davon auszugehen, dass die Nutzung des DGH intensiver sein wird. Die Entscheidung obliegt jedoch der LAG. Es wird festgestellt, dass die Mittel des zur Verfügung stehenden FOR für die v.g. Projekte ausreichend sind. Das Projekt Nr. 14 Umnutzung einer leerstehenden Hofstelle zu einem Ferienhaus in Eilenstedt kann ebenfalls noch aus dem FOR bedient werden. Herr Thomas Krüger führt aus, dass in der Steuerungsgruppe nach intensiver Beratung Einigkeit erzielt wurde, das Kirchenprojekt Deersheim in die Rangfolge 9 einzuordnen, da es bereits mehrfach zurückgestellt wurde. Beschluss 14.2 Projekte mit Punktegleichheit: Projekte Nr. 9 12: Es bestehen sechs Interessenkonflikte. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt einstimmig mit 18 Dafür-Stimmen die auf der vorgelegten Prioritätenliste 2017 mit gleicher Punktzahl (150 Punkte) eingestellten Projekte Nr. 9 bis 12 (neue Nummerierung) entsprechend einer qualitativen Bewertung hinsichtlich einer Unterpriorisierung wie folgt einzustufen: 9 Sanierung des Glockenturms an der Peter & Paul Kirche in Deersheim 10 Umnutzung des Rathauses Harsleben zu einem Dorfgemeinschaftshaus, 2. BA: hier Innensanierung und Einbau Aufzug 11 Ev. Kirche St. Nicolai zu Vogelsdorf Schaffung eines kirchlich-kommunalen Begegnungszentrums im historischen Dorfkern hier: Sicherung und Instandsetzung des Kirchturmes mit Einrichtung einer Geschichtsausstellung im Turm-EG 12 Sanierung Kirche Sargstedt, hier Fertigstellung Gemeinderaum und barrierefreie Zuwegung Beschluss 14.3 Projekte mit Punktegleichheit: Projekte Nr. 14 und 15: Es bestehen keine Interessenkonflikte. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen die auf der vorgelegten Prioritätenliste 2017 mit gleicher Punktzahl (140 Punkte) eingestellten Projekte Nr. 14 und 15 (neue Nummerierung) entsprechend einer qualitativen Bewertung hinsichtlich einer Unterpriorisierung wie folgt einzustufen: 14 Abschluss der Wiedererrichtung des Kirchturms als kirchlich -kommunale Begegnungsstätte durch Wiederaufbau Glockenanlage mit den historischen Glocken in Eilenstedt 15 Sanierungsarbeiten an der Bockwindmühle Anderbeck, hier Erneuerung des Anstriches der Außenhaut und Erneuerung der Dachhaut der Mühle sowie Aufstellung und Inbetriebnahme von Maschinen der alten Mühlentechnik Beschluss 14.4 Projekte mit Punktegleichheit: Projekte Nr. 17 und 18: Es bestehen keine Interessenkonflikte. Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen die auf der vorgelegten Prioritätenliste 2017 mit gleicher Punktzahl (120 Punkte) eingestellten Projekte Nr. 17 und 18 (neue Nummerierung) entsprechend einer qualitativen Bewertung hinsichtlich einer Unterpriorisierung wie folgt einzustufen: 17 Sanierung Kirchenschiffdach und Turmdach an der Kirche St. Simon und Judas in Harsleben 18 Sanierung Ev. Kirche St. Sixti Badersleben, hier Innenputzsanierung Kircheninnenraum 6

7 Zur Prioritätenliste 2017, Teilliste 2 EFRE: LAG-Vorsitzender Herr Bogoslaw übergibt aufgrund des bestehenden Interessenkonflikts die Sitzungsleitung an den stellvertretenden LAG-Vorsitzenden Thomas Krüger. Herr Schmidt legt dar, dass in der Prioritätenliste EFRE 2017 nur das Projekt Neubau einer Kulturscheune am Schloss Hessen durch Wiedernutzung von historischen Schlossgebäude, 1. BA Dacheindeckung und Errichtung Dachstuhl, Ertüchtigung Außenwände mit einer Fördersumme von ,00 = Etat des EFRE-Budgets enthalten ist. Die Mittel sollten für dieses Projekt gebunden werden, damit künftig weitere Mittel aus diesem Fonds fließen. Beschluss Einzelbeschluss Projekt Nr. 1 EFRE-Liste Es bestehen zwei Interessenkonflikte: Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Umbau und Sanierung der Steinscheune in der denkmalgeschützten Schloss- und Parkanlage Hessen zu einer Kulturscheune Erlebniscenter Renaissancegarten Hessen, 1. BA, Dacheindeckung und Errichtung Dachstuhl, Ertüchtigung Außenwände" mit 160 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 (EFRE) auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Danach übergibt der stellvertretende LAG-Vorsitzende Thomas Krüger die Sitzungsleitung für den weiteren Sitzungsverlauf wieder an den LAG-Vorsitzenden Herrn Bogoslaw. Zur Prioritätenliste 2017, Teilliste 3 ESF: Herr Schmidt erläutert die drei Projekte der Prioritätenliste ESF 2017 im Detail. Die Projekte 1 und 2 sind gleichzusetzen und mit der Schaffung eines dezentralen Arbeitsplatzes für Osterwieck und Schlanstedt verbunden. Es handelt sich hierbei um die Einrichtung von temporär oder dauerhaft verfügbaren Büros zur kooperativen (gemeinsamen) Nutzung dieser Räume (z.b. für Gruppen) nach dem Vorbild des Konzepts REGIOBüro der Großen Emma. Herr Schmidt hat sich das Projekt Nr. 3 vor Ort angesehen und erachtet die Arbeit des Vereins mit den Kindern Jugendlichen und Pferden es als sehr beeindruckend. Das Projekt Nr. 3 beinhaltet die Schaffung von mindestens einem Arbeitsplatz zur Aufrechterhaltung der integrativen Betreuung von behinderten und nichtbehinderten Kinder aller Altersklassen mit den Pferden des Pferdesportzuchtvereins der Sekundarschule Am Gröpertor. Die Dauer der möglichen Arbeitsplatzförderung über ESF beträgt jedoch höchstens 2 Jahre. Dies ist sehr bedauerlich, da der Verein dringend finanzielle Unterstützung zur Einstellung von Fachkräften benötigt. Frau Pesselt bestätigt die v.g. Ausführungen und bittet alle Anwesenden, sich dieser Problematik anzunehmen und sich nach möglichen Unterstützungen zu erkundigen. Herr Krüger weist darauf hin, dass hier auch behinderte Kinder Betreuung finden. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 1 ESF-Liste Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Einrichtung einer Regionalen kooperativen Versorgungsstelle im historischen Schäfers Hof in Osterwieck für Soziale Dienstleistungen und kooperative Angebote " mit 170 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 (ESF) auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 24 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 2 ESF-Liste Es bestehen zwei Interessenkonflikte: Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Einrichtung einer Regionalen kooperativen Versorgungsstelle in Schlanstedt für Soziale Dienstleistungen und Versorgungsansätze Coaching- und Trainingsort für Haupt- und Ehrenamtliche und Akteure" mit 170 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 (ESF) auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 22 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. 7

8 Beschluss Nr Einzelbeschluss Projekt Nr. 3 ESF-Liste Es besteht ein Interessenkonflikt: Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy nimmt das Projekt Integrative Betreuung von behinderten und nichtbehinderten Kindern aller Altersklassen mit den Pferden des Pferdesport- und Zuchtvereins der Europaschule Am Gröpertor, hier Schaffung von 2 Arbeitsplätzen" mit 160 Punkten in ihre Prioritätenliste 2017 (ESF) auf. Der Beschluss wird einstimmig mit 23 Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Herr Schmidt erklärt, dass abschließend die Beschlussfassung über die gesamte Prioritätenliste 2017, bestehend aus ELER, EFRE und ESF notwendig wird. Herr Thomas Krüger fragt an, ob hierbei der Interessenkonflikt zu berücksichtigen ist. Frau Horn führt aus, dass dies nicht der Fall ist. Herr Hünsche merkt an, dass aus der Liste nicht eindeutig erkennbar ist, aus welchen Richtlinien - LIM oder LAM - die einzelnen Projekte gefördert werden sollen. Herr Schmidt informiert, dass es hierzu eine gesonderte Aufstellung mit entsprechender Einordnung der Projekte gibt. Abschließend wurde festgestellt, dass es nach Beschlussfassung über die Prioritätenliste 2017 keine Neueinordnung mehr gibt. Beschluss-Nr. 15 Prioritätenliste 2017 Die Lokale Aktionsgruppe Rund um den Huy beschließt die vorgelegte Prioritätenliste 2017 mit den Teillisten 1. ELER, 2. EFRE, 3.ESF. Der Beschluss wird einstimmig mit 24-Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss Nr. 16 Nachrückverfahren Herr Schmidt legt dar, dass die Steuerungsgruppe der LAG Rund um den Huy einstimmig Einigkeit darüber erzielt hat, alle Projekte in die Prioritätenliste 2017 einzustellen. Sollte ein Projekt möglicherweise rausfallen, soll den darauf folgenden Projekten das Nachrücken ermöglicht werden. Die beschlossene Rangfolge bleibt bestehen. Herr Schmidt informiert, dass in der letzten LEADER- Arbeitskreissitzung die Festlegung erging, dass bis zum alle Projektanträge beim LEA- DER-Management eingereicht sein müssen, ansonsten fallen die Projekte aus der Prioritätenliste heraus. Herr Hünsche weist darauf hin, dass die Anträge bei Einreichung inhaltlich vollständig sein müssen. Bei einem Herausfallen aus der Prioritätenliste können die Anträge an das ALFF weitergeleitet werden. Sollte ein Projekt aus der Prioritätenliste aus bestimmten Gründen nicht zuwendungsfähig sein oder wurde es bei der zuständigen Bewilligungsbehörde nicht eingereicht, rutschen die nachfolgenden Projekte damit automatisch nach. Die beschlossene Rangfolge der einzelnen Projekte der Prioritätenliste bleibt aber bestehen. Der Beschluss wird einstimmig mit 24-Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Beschluss-Nr. 17 Weitere Teilnahme am Kooperationsprojekt Verborgene Schätze an der Straße der Romanik Herr Schmidt erläutert das geplante Vorgehen und die Maßnahmen zur Fortführung des Kooperationsprojektes Verborgene Schätze an der Straße der Romanik. Beteiligt an diesem Projekt sind in Sachsen-Anhalt 6 LEADER-Regionen. Hinzu kommen in Niedersachsen eine LEADER- sowie eine ILE-Region. Das Kooperationsprojekt wird aus einem gesonderten Förderbereich gefördert und belastet somit nicht den FOR. Die LAG Rund um den Huy beschließt weiterhin am Kooperationsprojekt Verborgene Schätze an der Straße der Romanik teilzunehmen. Der Beschluss wird einstimmig mit 24-Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. 8

9 zu Top 4: Öffentlichkeitsarbeit in 2016 Herr Schmidt gibt zur Kenntnis, dass aus dem Öffentlichkeitsbudget 2016 der LEADER-Region Rund um den Huy die Anfertigung von 9 Informationstafeln für Projekte innerhalb der Verborgenen Schätze an der Straße der Romanik beglichen werden soll. Beschluss-Nr. 18 Infotafeln für die Projekte der Verborgenen Schätze an der Romanik Die LAG Rund um den Huy beschließt, dass die Infotafeln für die Projekte innerhalb der Verborgenen Schätze an der Straße der Romanik vom Öffentlichkeitsbudget 2016 der LEADER-Region Rund um den Huy bezahlt werden sollen. Der Beschluss wird einstimmig mit 24-Dafür-Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. Herr Schmidt führt aus, dass das Öffentlichkeitsbudget 2016 der LAG Rund um den Huy nicht vollständig ausreicht, um das o.a. Vorhaben umzusetzen. Da die LAG Nordharz, ebenfalls im Landkreis Harz gelegen, ihr Öffentlichkeitsbudget nicht ausgeschöpft hat, besteht die Möglichkeit, bei der LAG Nordharz die Anfrage zur Übertragung einer Summe in Höhe von 2.000,00 zu stellen. Hierzu bedarf es der Beschlussfassung durch die LAG Rund um den Huy. Frau Jörger befürwortet das Vorhaben. Dazu ist eine Änderung des Zuwendungsbescheides erforderlich. Diese ist beim Landesverwaltungsamt zu beantragen und kostenpflichtig. Beschluss Nr. 19 Anfrage an die LAG Nordharz Öffentlichkeitsbudget Die LAG Rund um den Huy beschließt bei der LAG Nordharz bzgl. einer Übertragung des Öffentlichkeitsbudget in Höhe von 2.000,00 anzufragen. Der Beschluss wird einstimmig mit 24-Dafür- Stimmen von der LAG Rund um den Huy gefasst. zu Top 5: Sonstiges Herr Schmidt berichtet anhand von Bildmaterial über den 1. LEADER-Informationstag, der am im Kloster Drübeck stattgefunden hat. Herr Demmel stellt Anfrage, wann die LEADER-Manager in Bezug auf die Antragstellung beraten werden. Herr Schmidt führt aus, dass die Betreuung der Antragsteller in Form entsprechender Veranstaltungen erfolgt. Die Termine werden den Antragstellern rechtzeitig mitgeteilt. Herr Bogoslaw regt an das in der Einheitsgemeinde Osterwieck umgesetzte Projekt Wandern verbindet in der Gemeinde Huy auf Grundlage des Tourismus- und IGEK-Konzepts als Weiterbewegungsprojekt fortzusetzen. Herr Thomas Krüger nimmt diese Anregung mit Interesse auf. Abschließend bittet der LAG-Vorsitzende alle LAG-Mitglieder um Publikation des Förderprogramms LEADER, damit im Interesse der ländlichen Region weitere Projekte auf den Weg gebracht und umgesetzt werden können. 9