Wie man Schweizer Käse versteht und versteht

Transkript

1 Ich freue mich... 1.Bürgergemeinde 2.Fragen? 3.Einbürgerung 4.Fragen? 5.Grosser Rat 6.Fragen? 7.Politik

2 Die Bürgergemeinde der Stadt Basel Das unbekannte Wesen?

3 Die Bürgergemeinde der Stadt Basel Gegründet 1875 Personalkörperschaft des öffentlichen Rechts Gemeinde im Kantonalen Sinn / in der Kantonsverfassung verankert Mitarbeitende

4 Die Bürgergemeinde der Stadt Basel Keine Steuereinnahmen! Kostendeckende Bewältigung der sozialen Aufgaben Testament Christoph und Margarethe Merian-Burckhardt: Ertragsüberschuss (rund 11,6 Mio CHF) aus der Stiftung geht an... 45% an die Bürgergemeinde 45% an die Einwohnergemeinde 10% an die Christoph Merian Stiftung

5 Die Bürgergemeinde der Stadt Basel Zentrale Dienste / Einbürgerungen /Forstwirtschaft Bürgerspital * Alters- und Pflegeheime * Wohn- und Werkstätten (* REHA Chrischona) Aufsicht über CMS (140 Mitarbeitende) E. Zünfte E. Gesellschaften Verwaltung von 18 Stiftungen Bürgerliches Waisenhaus

6 Politik Bürgerrat (Exekutive)

7 Politik Bürgergemeinderat (Legislative) 40 Personen 4 Sitzungen pro Jahr

8 Politik Kommissionen Aufsichtskommission Bürgerspitalkommission Waisenhauskommission Wahlprüfungskommission Einbürgerungskommission CMS-Kommission

9 Stadthaus

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12 Die Einbürgerung: Wer kriegt den roten Pass (nicht)?

13 Einbürgern? Herkunft? Wurzeln? Zukunft?

14 Berühmte Schweizer Henri Nestlé: Grossvater aus Frankfurt am Main Familie Bernoulli: Belgien Carl Stemmler (Zolli!): sächsische Wurzeln

15 Schweizer Brauchtum? Z Basel an mim Rhy Komponist Franz Abt, Sachse Gilberte de Courgenay Komponist Ladislaus Krupsky, Pole Schweizerdeutsches Lexikon (Idiotikum) Verleger: Otto Kröger, Österreicher

16 Erleichterte Einbürgerung Langjährige Ehegemeinschaft oder... 1 Grosselternteil in der Schweiz gelebt und ein Elternteil hier zur Schule Jünger als 25 und in der Schweiz geboren / C-Bewilligung Landessprache und mindestens 5 Jahre Schule / Guter Leumund / Ausbildung

17 Kinder und Jugendliche Kinder- und Jugendliche werden seit dem 1. Januar 2017 von den kantonalen und kommunalen Einbürgerungsgebühren befreit, wenn sie: in der Schweiz geboren sind und ein erstmaliges Einbürgerungsgesuch bis zur Vollendung des 19. Altersjahres einreichen

18 Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes Wesentliche Änderungen: 10 Jahre Wohnsitzdauer in der Schweiz Niederlassungsbewilligung (C) als Voraussetzung für eine Einbürgerung Einbürgerungsvoraussetzungen (Integration) Weiterhin: 2 Jahre kommunale und kantonale Wohnsitzdauer und kein Sozialhilfebezug in den letzten 3 Jahren

19 Einbürgerungskommission 2 Kammern Je fünf Personen plus Präsident oder Statthalterin Dienstag, 8:15 Uhr bis 11:00 Uhr Freitag, 8:15 Uhr bis 11:00 Uhr

20 Ordentliche Einbürgerung 2 Jahre 10 Jahre Kenntnisse Schweizerische Verhältnisse und Bund: Fr. 150 Gewohnheiten Kanton: Fr. 950 Bürgergemeinde: Fr. 1300

21 Sprachstandsanalyse Mündlich B 1 / schriftlich A 2 Fr % Goethe-Zertifikat / Telc-Zertifikat / ÖSD-Sprachdiplom

22 Erfolg? Erfolg! Aufnahmen - 23 Rückstellungen - 4 Ablehnungen Aufnahmen - 19 Rückstellungen - 1 Ablehnung - 1 Rekurs

23 Einbürgerungsgespräch 15 bis 20 Minuten: lang oder kurz?

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27 Einbürgerungsgespräch

28 Der Grosse Rat: Im Dienste der Bevölkerung?

29 Grosser Rat Gesetzgeber und oberste Aufsicht (Legislative)

30 Grosser Rat

31 Grosser Rat Kommissionen Oberaufsicht Sachkommissionen Kommissionen mit besonderen Aufgaben Geschäftsprüfungskommission Finanzkommission Bau- und Raumplanungskommission Wirtschafts- und Abgabekommission Bildungs- und Kulturkommission Gesundheit- und Sozialkommission Justiz-, Sicherheit- und Sportkommission Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission Regiokommission Petitionskommission Begnadigungskommission Disziplinarkommission für Gerichte und StaWa Wahlvorbereitungskommission

32 Grosser Rat Kommissionen Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen - Fachhochschule Nordwestschweiz - Polizeischule Hitzkirch - Universitätskinderspital beider Basel - Universität Basel - Schweizerische Rheinhäfen Trinationale Gremien - Trinationaler Eurodistrict Basel - Oberrheinrat

33 Grosser Rat Kommissionen Weitere Kommissionen Spezialkommission zur Vorbereitung von wichtigen Sachgeschäften Parlamentarische Untersuchungskommission Ratsexterne Gremien Erziehungsrat Kommission für Denkmalsubventionen

34 Regierungsrat (Exekutive)

35 Die Politik: vergessen, geliebt, gehasst?

36 Was ist Politik? Politik ist Machtwirtschaft (Dr. Manfred Hinrich, Philosoph) Politik ist Kunst der Staatsführung (Michael A. Bussek) Politik ist Schicksal (Napoleon I Bonaparte)

37 Meine positive Innensicht: Engagement Hartes Verhandeln Überparteilichkeit Wohl der Stadt

38 Meine andere Innensicht: Verlieren Frust Einsamkeit Egoismus/Machtgehabe

39 Abwägen!

40 Farbigkeit!

41 Seit über 500 Jahre im Dienste des Kantons Basel-Stadt

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43 Zum Wohle des Kantons!

44 Ich wasche meine Hände in Unschuld! Danke für Ihre Aufmerksamkeit!