Das Einkommensteuerrecht der Kantone

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1 Das Einkommensteuerrecht der Kantone Eine vergleichende Darstellung der kantonalen Gesetzesbestimmungen, erstellt im Auftrag der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren von Prof. Dr. iur. Ernst Höhn lic. rer. publ. Johannes Hensel lic. oec. Josef Käppeli VERLAG PAUL HAUPT BERN UND STUTTGART

2 T Inhaltsübersicht 31 Allgemeines: Steuerarten Steuerhoheit und subjektive Steuerpflicht Einkommensteuer Allgemeines Erwerbseinkommen Unselbständigerwerbender Erwerbseinkommen Selbständigerwerbender Vermögensertragseinkommen Einkommen aus anderen Quellen Ausserordentliches Einkommen Steuerfreie Einkünfte Abzüge vom Einkommen; Reineinkommen und steuerbares Einkommen 138

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 Umfang, Aufbau, Zitierweise Allgemeines: Steuerarten Einkommen- und Vermögensteuer Übrige Steuern Quellensteuer Steuerhoheit und subjektive Steuerpflicht Steuerhoheit Subjektive Steuerpflicht Persönliche Voraussetzungen Natürliche Personen Personengesellschaften Ehefrau und Kinder Ehefrau Kinder Haftung von Ehefrau und Kindern Erbengemeinschaften Steuerliche Zugehörigkeit Persönliche Zugehörigkeit Wohnsitz Aufenthalt Wirtschaftliche Zugehörigkeit Allgemeines Die einzelnen Anknüpfungspunkte Grundeigentum Betriebsstätte, Geschäftsbetrieb, Unternehmung Grundpfandtitel und grundpfandgesicherte Forderungen Erwerbstätigkeit Generalklauseln Früheres öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis Übriges Umfang der Steuerpflicht bei wirtschaftlicher Zugehörigkeit Ausnahmen von der subjektiven Steuerpflicht und Steuererleichterungen Steuerbefreiungen Steuererleichterungen Dauer der Steuerpflicht Beginn der Steuerpflicht Ende der Steuerpflicht 41

4 32.25 Beteiligung Dritter: Steuersukzession Einkommensteuer Allgemeines 45 (33.11 Theorie der Einkommensteuer) 45 (33.12Einkommensteuer in der Schweiz) 45 (33.13Ausländische Einkommensteuer) Einkommen im allgemeinen Begriff und Arten des Einkommens Gesamtreineinkommensteuer Einkünfte Steuerbare Einkünfte Steuerfreie Einkünfte Zeitpunkt des ZufHessens Form des Einkommens, insbesondere Naturaleinkünfte Abzüge vom Einkommen Reineinkommen und steuerbares Einkommen Erwerbseinkommen Unselbständigerwerbender Allgemeines Steuerbare Einkünfte Begriff des Erwerbseinkommens Unselbständigerwerbender Einzelne Arten Lohnzulagen Nebenbezüge, -einkünfte Gratifikationen Tantiemen Provisionen (Regelmässige) Trinkgelder (und ähnliche Zuwendungen) Entschädigungen (aller Art / für Sonderleistungen) Sitzungsentschädigungen, -gelder u. ä Dienstaltersgeschenke (und andere Geschenke des Arbeitgebers) Erwerbseinkünfte von Ehefrau und Kindern Erwerbseinkünfte der Ehefrau Erwerbseinkünfte der Kinder Naturaleinkünfte Ersatzeinkommen (Unselbständigerwerbender) Gewinnungskosten Unselbständigerwerbender Allgemeines Einzelne Arten von Berufsauslagen Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort Mehrkosten für auswärtige Verpflegung und Unterkunft sowie für Schicht- und Nachtarbeit Mehrkosten (-auslagert) bei (für/wegen) (auswärtiger) Verpflegung (Verköstigung) Mehrkosten (-auslagen) für (wegen) auswärtiger Unterkunft Mehrkosten bei Schicht- und Nachtarbeit Berufskleider Berufswerkzeuge und Fachliteratur 61 10

5 Berufliche Weiterbildung Übriges Pauschalierung, Vorbehalt höherer Kosten Pauschalierung Sonderbestimmungen für Berufsunkostenpauschale der Ehefrau Vorbehalt der Geltendmachung höherer Kosten Quellenbesteuerung Erwerbseinkommen Selbständigerwerbender Begriff und Arten der selbständigen Erwerbstätigkeit Begriff des Erwerbseinkommens Selbständigerwerbender Geschäftsvermögen und Privatvermögen Ermittlung des Einkommens Selbständigerwerbender Allgemeines 67 ( Bilanzsteuerrecht) Einkommensermittlung ohne Buchführung Ermittlung des landwirtschaftlichen Einkommens Bilanzpositionen Aktivkonti Aktivierungspflicht und Aktivierungsfähigkeit Bewertung und Abschreibungen Bewertung im allgemeinen Abschreibungen Stille Reserven Passivkonti 70 ( Allgemeines) 70 ( Verpflichtungen) Rückstellungen Erfolgsrechnungspositionen Aufwand Allgemeines Einzelne Arten Anschaffungs- und Herstellungskosten Steuern Entwicklungskosten Personalfürsorgeleistungen Schuldzinsen Löhne und Naturalleistungen Miet- und Pachtzinse Gemeinnützige Zuwendungen Übriger Aufwand Nicht anerkannte Abzüge Ertrag 76 ( Allgemeines) Naturalbezüge Selbständigerwerbender Übriges 77 11

6 33.37 Ausserordentliches Erwerbseinkommen Selbständigerwerbender Allgemeines Grundstückgewinne Gewinne auf beweglichem Vermögen Realisationsvorgänge Allgemeines; Veräusserung, Verwertung, Liquidation Überführung von Geschäfts- in Privatvermögen Umwandlungen und Umstrukturierungen Betriebsverlegung Verbuchung von Wertvermehrungen Enteignung, Entgelt für Belastungen Ersatzbeschaffungen u. ä Erbrechtlicher Übergang Verlustverrechnung Allgemeines Verluste in der Bemessungsperiode Frühere Verluste Besonderheiten Vermögensertragseinkommen Vermögensertrag im allgemeinen Umschreibung des Vermögensertrages Gewinnungskosten im Vermögensertrag im allgemeinen Ertrag aus unbeweglichem Vermögen Steuerbare Einkünfte Gewinnungskosten beim Ertrag aus unbeweglichem Vermögen Ertrag aus beweglichem Vermögen Allgemeines Arten von Einkünften aus beweglichem Vermögen Sachertragseinkommen Kapitalertragseinkommen im allgemeinen Zinsen Gewinnanteile Dividenden Andere Leistungen ausser Kapitalrückzahlungen Besondere Entgelte und geldwerte Vorteile Übriges Kapitalertragseinkommen Gratisaktien, Genussscheine u. ä Einkünfte aus Investmenttrusts Einkünfte aus Immaterialgüterrechten Nutzniessungsertrag Gewinnungskosten beim Ertrag aus beweglichem Vermögen Nutzniessung im allgemeinen

7 33.5 Einkommen aus anderen Quellen Allgemeines Renten und Leistungen aus Versicherungen Allgemeines Renten, Pensionen und Ruhegehälter Renten Pensionen und Ruhegehälter Leistungen aus Versicherungen Periodische Einkünfte KapitalabfindungenMeistungen Umfang der Steuerbarkeit wiederkehrender Leistungen Alimente und andere Unterhaltsleistungen, Stipendien Alimente und andere Unterhaltsleistungen Stipendien Nutzniessung und Vermögensnutzungen Ersatzleistungen Entschädigung für Aufgabe, Unterlassung oder Nichtausübung einer Tätigkeit Abfindungen für gegenwärtige oder spätere Einkünfte Lohn- und Verdienstersatz Ersatzleistungen für bleibende Nachteile Kapitalabfindungen und Kapitalleistungen Kapitalabfindungen für wiederkehrende Leistungen Kapitalabfindungen aus Dienstverhältnis Kapital leistungen Bezüge von Stiftungen und Vereinen Ausserordentliches Einkommen Allgemeines Gewinne aus Veräusserung von Privatvermögen Systeme Private Grundstückgewinne Gewinne auf beweglichem Privatvermögen Lotteriegewinne u ä Schadenersatz- und Genugtuungsleistungen Kapitalzahlungen (aus Versicherungen usw.) Subventionen Übriges ausserordentliches Einkommen Reugeld Inkonvenienzentschädigung Fund Finderlohn Wissenschafts-, Kunst-, Literatur- und ähnliche Preise Weitere steuerbare Einkünfte

8 33.7 Steuerfreie Einkünfte Allgemeines Erbschaften, Vermächtnisse, Schenkungen Erbschaften Vermächtnisse Schenkungen Formulierungen in den Gesetzen Kapitalzahlungen aus Versicherungen Ohne Umschreibung der Versicherungsart Lebens- bzw. Kapitalversicherungen Unfallversicherung Unterstützungen Allgemeines Unterstützungen im allgemeinen öffentliche Unterstützungen Private Unterstützungen Familienrechtliche Unterstützungen Militärsold und ähnliches Militärsold Ähnliche Entschädigungen Leistungen der Militärversicherung Kapitalabfindungen bei Beendigung des Dienstverhältnisses Allgemeines Kapitalabfindungen unabhängig von einer dem gleichen Zweck dienenden Reinvestit : Kapitalabfindungen, die anschliessend zum Einkauf in eine Personalfürsorgekasse verwendet werden Kapitalgewinne Übrige steuerfreie Einkünfte Genugtuungsleistungen usw Gratisaktien, Dividenden usw Gratisaktien Vermögensertrag von Beteiligung an Gesellschaften und Genossenschaften Bezugsrechte Stipendien und ähnliches Stipendien Bezüge aus einem Lehrverhältnis Weitere steuerfreie Einkünfte Abzüge vom Einkommen; Reineinkommen und steuerbares Einkommen Abzüge vom Einkommen Negative Einkommensbestandteile (Klasse A) Gewinnungskosten (Klasse B) Allgemeines

9 Arten Umfang der Abzugsfähigkeit Abzüge bei Erwerbstätigkeit der Ehefrau (Klasse C) Abzüge für besondere Aufwendungen Schuldzinsen, Renten und dauernde Lasten (Klasse D) Schuldzinsen Renten und dauernde Lasten Versicherungsaufwendungen (Klassen E F) AHV-, IV-, EO-Prämien (Klasse E) Übrige Versicherungsaufwendungen (Klasse F) Alimente und Unterhaltsbeiträge (Klasse G) Abzüge für Invaliditäts-, Pflege- und Krankheitskosten (Klasse H) Gemeinnützige Zuwendungen (Klasse I) Ausbildungskosten (Klasse K) Unterstützungen (Klasse L) Sparhefteinlagen (Klasse M) Abzüge für bestimmte Verhältnisse (Steuerfreibeträge) Persönlicher Abzug (Klasse N) Haushaltsabzüge (Klasse O) Alters-, Gebrechlichkeits- und Erwerbsunfähigkeitsabzug (Klasse P) Kinderabzüge (Klasse Q) Unterstützungen (Klasse R) Übrige Abzüge Kapitalzinserträge Sonderabzug bei drückenden Verhältnissen Nicht zulässige Abzüge: Allgemeines, Auslagen für Privataufwand Anschaffung oder Verbesserung/Wertvermehrung von Vermögensgegenständen Schuldentilgung Steuern Übrige Reineinkommen und steuerbares Einkommen Kantonale Systeme Zuteilung der einzelnen Abzüge Ausschliesslich oder überwiegend bei Berechnung des Reineinkommens zugelassene Abzüge Teilweise bei Berechnung des Reineinkommens, teilweise bei Berechnung des steuerbaren Einkommens zugelassene Abzüge für besondere Aufwendungen Ausschliesslich bei Berechnung des steuerbaren Einkommens zugelassene Abzüge 170 Sachregister