Schöpfer, Dr. Christoph (Trianel Aachen)

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1 Schöpfer, Dr. Christoph (Trianel Aachen) Von: Schütz, Marco Gesendet: Freitag, 17. Januar :19 An: Schöpfer, Dr. Christoph (Trianel Aachen) Betreff: WG: Einladung 10. Runder Tisch Sehr geehrter Herr Dr. Schöpfer, nachstehende gebe ich an Sie zur Kenntnisnahme weiter. Die Empfehlungen der BI Kein Energiespeicher am Rennsteig zum Thema Rückbau/Folgenutzung lauten damit gemäß Ziffer 5 des Schreibens zu den Empfehlungen zum Thema Wasser vom (vgl. Protokoll des 4. Runden Tischs Seite 8 Mitte): Aufnahme einer Rückbauverpflichtung und deren finanzielle Absicherung durch Rücklagen für alle zum zukünftigen PSW gehörigen Bauwerke (außer vorhandener Talsperre) in das behördliche Verfahren zur Absicherung einer weitgehenden Wiederherstellung des Ursprungszustandes nach dem Ende einer PSW- Nutzung. Mit freundlichen Grüßen Marco Schütz Bürgermeister Stadtverwaltung Tambach-Dietharz Bürgermeister Burgstallstraße 31a Tambach-Dietharz Tel.: Fax: buergermeister@tambach-dietharz.de Von: Vier, Gudrun Gesendet: Freitag, 17. Januar :43 An: _Bürgermeister Betreff: WG: Einladung 10. Runder Tisch 1

2 Stadtverwaltung Tambach-Dietharz Hauptamt Burgstallstraße 31a Tambach-Dietharz Tel.: Fax: Von: Andreas Trautvetter Gesendet: Donnerstag, 16. Januar :06 An: Vier, Gudrun Cc: 'Georg Holland Moritz'; 'Jürgen Wirth'; Betreff: AW: Einladung 10. Runder Tisch Lieber Herr Bürgermeister, eine Empfehlung zum Thema Rückbau liegt Ihnen bereits vor. Wir hatten sie eingebracht als die Empfehlungen zum Thema Wasser besprochen wurden. Damals hat der Runde Tisch entschieden, dass diese Empfehlung zu einem späteren Zeitpunkt beraten und beschlossen wird. Inhaltlich waren die damaligen Empfehlungen, dass der Runde Tisch die komplette Renaturierung und den Rückbau aller Eingriffe in die Natur beschließt. Viele Grüße Andreas Trautvetter Von: Vier, Gudrun Gesendet: Donnerstag, 16. Januar :54 An: 50 Hertz; B. Völker; BI Kein Energiespeicher am Rennsteig; BI Kein Energiespeicher am Rennsteig; BI Pro Wasserspeicher; BI SOC; BUND Thür.; CDU LT M. Heym; CDU LT Th. Unger; DEHOGA; Die Linke; Dt.Gebirgsu.Wandververband, LV Thür.; E. Mende; FDP LT; FVV; Gem. Georgenthal; Gem. Oberschönau; Gem. Unterschönau; Gemeinde Floh-Seligenthal; Gemeinde Gräfenhain, Bgm.; Gemeinde Rotterode; Grüne; IHK Erfurt; IHK Südthüringen; LRA Gotha; LRA Schmalkalden-Meiningen; M. Döllstedt; M. Schüßler; NABU KV Gotha; R.Koch Gräfenhain; RV Th.Wald e.v.,a. Trautvetter; Schütz, Marco; Skiverband; SPD LT; SPD LT Fr. Stambasky; Stadt Oberhof; Stadt Ohrdruf; Stadt Steinbach-Hallenberg; TEN; Thür. Min. f. Wirtschaft; Thür.Fernwasserversorgung; Thür.Min.f.Lawi; Trianel, Dr. Schöpfer; Trianel, Frau Kolster; Trianel, Herr Thyen; Verband Naturpark; Waldbesitzerverband Betreff: Einladung 10. Runder Tisch Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie die Einladung zur 10. Sitzung des Runden Tisches. Das Protokoll der 9. Sitzung kann auf der Internetseite der Trianel GmbH eingesehen werden. 2

3 Nachdem der Vorbereitungskreis für den 10. Runden Tisch festgelegt hat, dass unter Punkt 6.3. Empfehlungen des Runden Tischs zum Thema Alternativen erarbeitet werden, wird darum gebeten, bis zum entsprechende Stellungnahmen an mich zu übergeben. Da bis dato auch keine Stellungnahmen für die Empfehlungen zum Thema Rückbau vorliegen, bitte ich binnen gleicher Frist die entsprechende Vorlage nachzuholen. Mit freundlichen Grüßen Marco Schütz Bürgermeister und Leiter des Runden Tisches Stadtverwaltung Tambach-Dietharz Hauptamt Burgstallstraße 31a Tambach-Dietharz Tel.: Fax:

4 Bürgerinitiative Kein Energiespeicher am Rennsteig e.v. Untere Strasse Rotterode/Thür. Telefon: Fax: Web: Stadtverwaltung Tambach- Dietharz Floh - Seligenthal, Herr Bürgermeister Schütz Burgstallstrasse 31 a Tambach -Dietharz Empfehlungen zum Thema Rückbau des Runden Tisch PSW Schmalwasser Im Rahmen des 4. bis 9. Runden Tisches des PSW Schmalwasser wurde das Thema Rückbau immer mal wieder kurz behandelt Nachfolgend möchten wir die Aussagen und Empfehlungen der BI Kein Energiespeicher am Rennsteig darlegen. Aussagen und Positionen der BI: Jede Generation hinterlässt Ihre Spuren. Wir sollten aber mit Nachhaltigkeit und Weitsicht Maßnahmen beschließen, die es den nachfolgenden Generationen ermöglichen, den Ursprungszustand wieder herzustellen. Nicht die Kommunen oder Landkreise sollen damit Ihre schwachen Steuerkassen belasten. Der Investor oder die Betreibergesellschaft haben die nötigen finanziellen Mittel, mittels Bürgschaft, zu hinterlegen. Die Rückbauverpflichtung, auch im Falle einer Insolvenz oder eines Baustopps, wurde von einer Sitzung auf die Nächste verschoben. Unbequemen Fragen wich der Investor stets aus. Eine Empfehlung zum Rückbau gab es bereits zum 4. oder 5. Runden Tisch, mit dem Vermerk auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Dr. Gude (TMWAT) weißt in seinen Schreiben an die BI vom / Frage 27 darauf hin, dass eine Rückbaupflicht im Planfeststellungverfahren ausgestaltet werden muss. Die raumordnerische Betrachtung und die Ausgestaltung dieser Maßnahme muss jedoch zwingend raumordnerisch erarbeitet werden. Vorsitzender: Georg Holland-Moritz VR 1499 VR-Bank Bad Salzungen Stellvertreter: Karin Eschert Amtsgericht Meiningen Konto: Jürgen Wirth BLZ:

5 Empfehlungen der BI zum Thema Rückbau: 1. Aufnahme einer Rückbauverpflichtung und deren 100%-ige finanzielle Absicherung, durch den Investor/ Vorhabenträger, für alle zum zukünftigen PSW gehörigen Bauwerke (außer vorhandener Talsperre) in das behördliche Verfahren zur Absicherung einer weitgehenden Wiederherstellung des Ursprungszustandes im Falle eine Baustopps und nach dem Ende einer PSW- Nutzung. Im Falle einer Insolvenz müssen die hinterlegten finanziellen Mittel unberührt bleiben! Zur Anwendung kommt hier 35 Abs. 5 Satz 2 BauGB und 70 Abs. 3 ThürBO. 2. Die raumordnerischen Maßgaben sind, durch den Vorhabenträger, zu erarbeiten und durch die entsprechenden Behörden zu prüfen und zu beurteilen. 3. Der Runde Tisch beschließt diese Maßgaben und die kaufmännischen Anforderungen. Neutrale Berater sind hinzu zu ziehen. Der Bearbeitungsstand ist am Runden Tisch vorzustellen und im vollen Umfang den Teilnehmern des Runden Tisches zugänglich zu machen. Für die Bürgerinitiative Kein Energiespeicher am Rennsteig : Conrad Jung Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.

6 Bürgerinitiative Kein Energiespeicher am Rennsteig e.v. Untere Strasse Rotterode/Thür. Telefon: Fax: Web: Stadtverwaltung Tambach- Dietharz Floh-Seligenthal, Herr Bürgermeister Schütz Burgstallstrasse 31 a Tambach -Dietharz Empfehlungen zum Thema Alternativen des Runden Tisch PSW Schmalwasser Im Rahmen des 4. bis 8. und 10. Runden Tisches des PSW Schmalwasser wurde das Thema Standortalternativen und technologische Alternativen behandelt. Nachfolgend möchten wir die Aussagen und Empfehlungen der BI Kein Energiespeicher am Rennsteig darlegen. Aussagen und Positionen der BI: Grundsätzlich kann der Bedarf eines weiteren PSW, auch nach den letzten Runden Tischen, nicht nachgewiesen werden. Einmal mehr stellt sich die Frage: PSW? Ja oder Nein. Die BI Kein Energiespeicher am Rennsteig beantwortet diese Frage mit einem klaren Nein. Zu den Alternativen gibt es aus unserer Sicht folgende Anmerkungen und Empfehlungen: Alternative Technologien wurden durch die BI Kein Energiespeicher am Rennsteig am Runden Tisch vorgestellt. Diese Technologien finden in den Betrachtungen Trianels keinerlei Berücksichtigung. Gerade bei der Wasserstofftechnologie werden sehr große Wassermengen benötigt, die durch die TFW wirtschaftlich zur Verfügung gestellt werden könnten. Vorsitzender: Georg Holland-Moritz VR 1499 VR-Bank Bad Salzungen Stellvertreter: Karin Eschert Amtsgericht Meiningen Konto: Jürgen Wirth BLZ:

7 Empfehlungen der BI zum Thema Alternativen: 1. Ein Gutachten soll klären, ob die Energieversorgung Thüringens auch ohne ein weiteres 1000MW PSW sichergestellt ist. 2. Die Landesregierung hat zu prüfen, wieviel Leistung aus den bestehenden Thüringer PSW, durch Re-Powering, bereitgestellt werden kann. Diese sind mit innovativen Speichertechnologien zu ergänzen, die der Eigenversorgung Thüringens mit Erneuerbarer Energie dienen. 3. Der Ausbauplanung von erneuerbaren Energien bis 2050 muss eine abgestimmte Ausbauplanung von Kurz-, Mittel- und Langfristspeichern mit Bedarfsfestsetzung für den gleichen Zeitraum folgen. Bis dahin ist der Entscheidung der Bundesregierung zu folgen, keiner Speichertechnologie den Vorrang zu geben und keine Wettbewerbsnachteile zuzulassen. 4. Die durch die BI Kein Energiespeicher am Rennsteig vorgestellte Wasserstofftechnologie ist als Alternative zu bewerten. Folgende Punkte sind hierbei zu ermitteln: Umweltauswirkungen, Auswirkungen auf Schutzgut Mensch, Sicherstellung Daseinsvorsorge Trinkwasser, Auswirkung auf Tourismus und Netzanbindung Eine Aufgliederung in Bau und Betriebsphase ist wünschenswert! Die Ergebnisse der Untersuchungen / Gutachten sind am Runden Tisch vorzustellen und im vollen Umfang den Teilnehmern des Runden Tisches zugänglich zu machen. Für die Bürgerinitiative Kein Energiespeicher am Rennsteig : Conrad Jung Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.

8 Die Stimme des Trinkwassers The voice of the drinking water Dipl. Ing. (FH) Hartmut Wolf Dipl. Forsting. (FH) Mario Klein Dipl. Ing. Helmut Deubner Offizielle Teilnehmer am Runden Tisch zum geplanten PSW Dipl.Ing. (FH) Hartmut Wolf - Gallbergstr Tambach-Dietharz Dipl.Forsting. (FH) Mario Klein - Oberhoferstr Tambach-Dietharz Dipl.Ing. Helmut Deubner - Engelsbacher Weg 3A Friedrichroda Tambach-Dietharz/Friedrichroda, Stellungnahme Von: Initiative Stimme des Trinkwassers/Pumpspeicherwerk Schmalwasser-Ohra-Crawinkel (PSW SOC)/ Wassergenerationenvertrag Zum: Geplanten Bau eines Pumpspeicherwerkes unter Einbeziehung der Trinkwassertalsperre Schmalwasser Themen (Standort)-Alternativen Rückbau (und der damit im Zusammenhang stehenden) Umwelt Wolf Klein Deubner Seite 1

9 Die Stimme des Trinkwassers The voice of the drinking water Dipl. Ing. (FH) Hartmut Wolf Dipl. Forsting. (FH) Mario Klein Dipl. Ing. Helmut Deubner Offizielle Teilnehmer am Runden Tisch zum geplanten PSW Energiewende ja: aber mit Vernunft und Augenmaß. Ziele für die Region Erhalt der Trinkwassergewinnung auch für nachfolgende Generationen intakte Umwelt, intakte Bach- bzw. Flussläufe Erneuerbare Energien Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus Die Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Konzeptes in Thüringen soll technologieoffen, systemübergreifend, kostengünstig und durch die Integration von Speichermöglichkeiten gewährleistet werden. Hierzu bedarf es einer Bestimmung von Energiespeicher und Energiespeicher-Standorten zusammen mit der Berücksichtigung zugehöriger optimaler Netzverknüpfungspunkte, regionaler Schwerpunkte von Energieerzeugung und Energienutzung unter strenger Beachtung der Umweltauswirkung und Ressourcenschutz. Keine Energiewende zu Lasten des Wassers/Trinkwassers! Übergeordnete energiewirtschaftliche Ziele und unternehmerische Entscheidungen gegenüber den Kriterien des ROV darf es nicht geben! Seite 2

10 Die Stimme des Trinkwassers The voice of the drinking water Dipl. Ing. (FH) Hartmut Wolf Dipl. Forsting. (FH) Mario Klein Dipl. Ing. Helmut Deubner Offizielle Teilnehmer am Runden Tisch zum geplanten PSW Empfehlungen Alternativen Unabhängig vom Nachweis der Notwendigkeit von Pumpspeicherwerken im Zuge der beschlossenen Energiewende im Allgemeinem und an der Trinkwassertalsperre Schmalwasser im Besonderem sind auf Grund der raumordnerischen Bedeutung des Vorhabens alle in Frage kommenden bekannten alternativen Standorte, unter Einbeziehung aller Stellungnahmen und Einwendungen zum ROV, zu untersuchen und unter Beachtung aller raumordnerischen Zielstellungen zu bewerten und die sinnvollen Alternativen zu bestimmen. Dies betrifft die vorgestellten alternativen Standortvarianten des Vorhabensträger, die vorgestellte Alternativen am Runden Tisch und ggf. weitere Alternativen/Varianten. Die unabhängig von Kosten und Leistungskapazität ermittelten vergleichbaren Standortalternativen sind unter den Kriterien der geringsten Auswirkungen auf die Umwelt (u.a. Mensch, Landschaft, Kultur, Tourismus) und natürliche Ressourcen (u.a. Wasser, Trinkwasser Biotope, Wald) zu bestimmen. Die Ergebnisse sind in einem Variantenvergleich allumfassend und transparent vom Vorhabensträger vor Abschluss des ROV zu veröffentlichen und im ROV zu übernehmen. Seite 3

11 Die Stimme des Trinkwassers The voice of the drinking water Dipl. Ing. (FH) Hartmut Wolf Dipl. Forsting. (FH) Mario Klein Dipl. Ing. Helmut Deubner Offizielle Teilnehmer am Runden Tisch zum geplanten PSW Empfehlungen Rückbau Um erhebliche nachteilige Auswirkungen auch in Zukunft auf die Umwelt, für den Fall eines dauerhaften Baustopps, der Insolvenz, der Einstellung des Betriebes, Rückbau oder Abriss vorhandener Projekte und Anlagen zu vermeiden, sind unter Beachtung baurechtlicher Zulässigkeitsvoraussetzungen sowie europäischer Umweltbestimmungen die raumordnerischen, fachlichen, sowie die kaufmännischen Voraussetzungen für eine Fortsetzung und Wiederherstellung früherer bzw. vergleichbarer Nutzungen (wasserwirtschaftlich, infrastrukturell, bautechnisch, naturschutzfachlich, forstwirtschaftlich, naturtouristisch, u.a.) oder für einen Rückbau am Standort des Trinkwassertalsperrensystems Ohra-Schmalwasser-Tambach- Dietharz sowie der Mittelwasserquellen zu schaffen. Diese raumordnerischen Maßgaben zum Rückbau sind in den Planfeststellungsunterlagen detailliert auszugestalten. Diese Maßgaben und kaufmännischen Anforderungen zum Rückbau sind in den Gesellschafterverträgen dauerhaft zu verankern, um Schaden vom Landkreis, von den Kommunen und von der Bevölkerung abzuwehren. Seite 4

12 Die Stimme des Trinkwassers The voice of the drinking water Dipl. Ing. (FH) Hartmut Wolf Dipl. Forsting. (FH) Mario Klein Dipl. Ing. Helmut Deubner Offizielle Teilnehmer am Runden Tisch zum geplanten PSW Empfehlungen Umwelt Um die Nachhaltigkeit und Ganzheitlichkeit der Erneuerbaren Energien in den ökologischen Komplexen eines Pumpspeicherwerkes und anderer Speichertechnologien sicherstellen zu können, sind durch den Vorhabensträger die Auswirkungen des Vorhabens zu untersuchen auf u.a.: den Unterboden/Grundwasser, die ausgewiesenen, zweckgebundenen Gebiete zum Ressourcenschutz (wie Wasserschutzzonen), den Umgebungsschutz der Natura 2000 Gebiete, die Wasserrahmenrichtlinie, die Daseinsvorsorge Trinkwasser und Hochwasser, das Klimaanpassungsprogramm IMPAKT, die biologische Vielfalt innerhalb und zwischen den Arten, der Ökosysteme, der Landschaft und das kulturelle Erbe. Die Maßgaben zu den Umweltthemen der Änderungen zur EU UVP Richtlinie 2011/92/EU vom sind in vorauseilender Richtlinienanwendung beim Projekt PSW Schmalwasser zu übernehmen. Seite 5

13 Empfehlungen Trianel zum Thema Rückbau des Runden Tisches zum Trianel Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser Stand: 01. Februar 2014 Im Rahmen des 9. Runden Tisches ( ) wurde das Thema Naturräumliche Folgenutzung / Rückbau am Runden Tisch behandelt. Von der Seite der Bürgerinitiative SOC wurden zusätzlich noch Empfehlungen zum Thema Umwelt abgegeben. Nach der Diskussion am 10. Runden Tisch werden diese als weitere Empfehlung aufgenommen. Aus dem Kreis der Teilnehmer leiten sich anschließend die Empfehlungen des Runden Tisches zum Vorhaben ab (siehe Geschäftsordnung Ziffer 1. (1)). Empfehlungen des Runden Tisches zum Vorhaben: 1. Im Planfeststellungsbeschluss ist eine Regelung aufzunehmen über die weitere Nutzung des Wasserspeicherkraftwerks Schmalwasser mit sämtlichen Anlagen und Nebeneinrichtungen nach Stilllegung der Anlage. Die für den Planfeststellungsbeschluss zuständige Behörde entscheidet zum Zeitpunkt der Stilllegung des Betriebes auf Grundlage der gesetzlichen, naturschutzfachlichen und landschaftspflegerischen Rahmenbedingungen und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und des Vorhabenträgers über die weitere Nutzung. Maßgeblich für die weitere Nutzung sind die landespflegerischen, naturschutzfachlichen und touristischen Gesichtspunkte zum Zeitpunkt der Stilllegung. Eine möglichst optimale Anpassung an die zu diesem Zeitpunkt herrschenden Bedingungen ist anzustreben. 2. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sind die Maßgaben der UVP-Richtlinie 2011/92/EU beachten. Gegenstand der Empfehlungen des Runden Tisches sind ausdrücklich nicht die in der Anlage beigefügten Einzelstellungnahmen. Anlage: - Vortrag Trianel am 9. Runden Tisch Stellungnahme der Bürgerinitiative Kein Energiespeicher am Rennsteig vom Stellungnahme der Bürgerinitiative PSW SOC vom Mail Herr Trautvetter