Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hitzing, Barth und Bergner (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Pumpspeicherwerke in Thüringen (I) Die Kleine Anfrage 2115 vom 27. Januar 2012 hat folgenden Wortlaut: Laut den Pressemitteilungen auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie wurden in Thüringen 13 Standorte für die Errichtung von Pumpspeicherkraftwerken identifiziert. Das Ministerium legt laut eigenen Bekundungen einen großen Wert auf die breite Beteiligung der Kommunen und transparente Berichterstattung zu dem Entwicklungsvorhaben. Zu diesem Zweck wurden bereits 35 Bürgermeister zu einer lnformationsveranstaltung eingeladen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Standorte wurden laut der Studie "Potenzial für Pumpspeicherkraftwerke in Thüringen" bzw. dem "Pumpspeicherkataster" als besonders geeignet für den Bau der Pumpspeicherwerke identifiziert (bitte einzeln mit der Flächenangabe sowie Angaben von den betroffenen Gewässern, Wasserschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten, Naturschutzgebieten, Trinkwasserschutzgebieten auflisten)? 2. Welche weiteren Flächen wären durch die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, zum Beispiel für den Bau von Stromtrassen, im Falle eines Pumpspeicherkraftwerkbaus betroffen (bitte einzeln mit Angabe der jeweils betroffenen Gewässer, Wasserschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturschutz- und Trinkwasserschutzgebiete auflisten)? 3. Welche Kommunen und Landkreise wären mittelbar und unmittelbar von dem Bau eines potenziellen Pumpspeicherwerks in welchem Umfang konkret betroffen (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort und den zugehörigen Infrastrukturmaßnahmen auflisten)? 4. Wo können nach Meinung der Landesregierung bei den identifizierten Standorten die Ober- und Unterbecken konkret errichtet werden (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung? 5. Wie können nach Meinung der Landesregierung sichtbare Eingriffe in die Natur und die erneute Flächeninanspruchnahme nachhaltig ausgeglichen werden? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung? 6. Welche langfristigen Folgen auf den Wasserhaushalt, Grundwasserspiegel, das geologische und ökologische Umfeld sind durch den Bau von Pumpspeicherkraftwerken zu erwarten und wie soll diesen Eingriffen in den Naturhaushalt gegebenenfalls entgegengewirkt werden (bitte für jeden potenziellen Standort gesondert auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung? 7. Welche Grund- und Bodeneigentümer wären im Falle eines Baus durch Bauarbeiten, lnfrastrukturmaßnahmen, das Bauprojekt selbst auf welchen Flurstücken betroffen (bitte einzeln pro potenziellem Pump- Druck: Thüringer Landtag, 22. März 2012

2 Drucksache 5/4201 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode speicherwerkstandort auflisten)? Wurden diese ebenfalls über das potenzielle Vorhaben informiert und wie sollen diese gegebenenfalls entschädigt werden? 8. Wie ist der derzeitige Planungsstand der einzelnen Projekte und welche genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen müssen vor Ort gegebenenfalls noch geschaffen werden (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort auflisten)? 9. Auf welche Umweltbelastung, Luft-, Lärmbelastungen, Infrastruktureinschränkungen, finanzielle Einbußen müssen sich die Anlieger während und nach der Bauphase voraussichtlich einstellen (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)? 10. Mit welchem Bauzeitrahmen, beginnend ab dem Raumordnungsverfahren bis zur Inbetriebnahme, muss jeweils voraussichtlich mindestens und maximal gerechnet werden (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung? 11. In welchen Zeiträumen, beginnend ab der Inbetriebnahme, werden sich die einzelnen Projekte jeweils voraussichtlich amortisieren (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung? 12. Welche Rechtsgrundlagen müssen nach Ansicht der Landesregierung geändert werden, um gegebenenfalls den Neubau von Pumpspeicherwerken zu ermöglichen oder zu beschleunigen? 13. Welche Mehreinnahmen/Mehrausgaben können während der Bauphase und nach der Errichtung des Pumpspeicherwerks in den betroffenen Gemeinden entstehen? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. März 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Studie hat folgende Standorte für den Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerks (PSW) als potenziell geeignet ermittelt: Region Standort Leistungsklasse > MW > MW > 500 MW Südharz Ellrich Leistung [MW] Westlicher Thüringer Floh-Seligenthal Leistung [MW] 710 Wald 5.7 Östlicher Thüringer Altenfeld Leistung [MW] 530 Wald 4.2 Großbreitenbach Leistung [MW] Westliches Thüringer Reschwitz Leistung [MW] 540 Schiefer- gebirge 4.3 Lothramühle Leistung [MW] Lehesten Leistung [MW] Leutenberg Leistung [MW]

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/4201 Region Standort Leistungsklasse > MW > MW > 500 MW Südliches Thüringer Blechhammer Leistung [MW] 230 Schieferge- birge 1.9 Theuern Leistung [MW] Thüringen gesamt Anzahl 10 Leistung [MW] Als Potenzial an bestehenden Talsperren wurden folgende drei Standorte identifiziert: - Talsperre Schmalwasser (Leistungspotenzial 560 MW) - Talsperre Hohenleuben (Leistungspotenzial 100 MW) - Talsperre Weida (Leistungspotenzial 50 MW) Dabei handelt es sich um grundsätzlich geeignete Standortbereiche. Inwieweit Flächen, Gewässer, Wasserschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturschutzgebiete bzw. Trinkwasserschutzgebiete betroffen sind, ergibt sich erst aus konkreten Projektplanungen. Solche konkreten Projekte sind der Landesregierung, mit Ausnahme des Projektes "Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser", nicht bekannt. Zu 2.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 3.: Die potenziellen Standortbereiche für Pumpspeicherkraftwerke berühren folgende Kommunen: Standort Ellrich Floh-Seligenthal Altenfeld Großbreitenbach Reschwitz Lothramühle Lehesten Leutenberg Blechhammer Theuern Betroffene Kommunen Stadt Ellrich (LK Nordhausen) Gemeinde Ilfeld (LK Nordhausen) Gemeinde Floh-Seligenthal (LK Schmalkalden-Meiningen) Stadt Tambach-Dietharz (LK Gotha) Stadt Großbreitenbach (Ilm-Kreis) Gemeinde Altenfeld (Ilm-Kreis) Gemeinde Katzhütte (LK Saalfeld-Rudolstadt) Gemeinde Masserberg (LK Hildburghausen) Einheitsgemeinde Schleusegrund (LK Hildburghausen) Stadt Großbreitenbach (Ilm-Kreis) Gemeinde Böhlen (Ilm-Kreis) Gemeinde Saalfelder Höhe (LK Saalfeld-Rudolstadt) Gemeinde Arnsgereuth (LK Saalfeld-Rudolstadt) Stadt Leutenberg (LK Saalfeld-Rudolstadt) Gemeinde Drognitz (LK Saalfeld-Rudolstadt) Einheitsgemeinde Remptendorf (Saale-Orla-Kreis) Stadt Lehesten (LK Saalfeld-Rudolstadt) Stadt Wurzbach (Saale-Orla-Kreis) Gemeinde Probstzella (LK Saalfeld-Rudolstadt) Stadt Leutenberg (LK Saalfeld-Rudolstadt) Einheitsgemeinde Remptendorf (Saale-Orla-Kreis) Stadt Steinach (LK Sonneberg) Gemeinde Oberland am Rennsteig (LK Sonneberg) Gemeinde Judenbach (LK Sonneberg) Stadt Schalkau (LK Sonneberg) Gemeinde Steinheid (LK Sonneberg) Gemeinde Siegmundsburg (LK Sonneberg) Gemeinde Effelder-Rauenstein (LK Sonneberg) 3

4 Drucksache 5/4201 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Standort Weida Schmalwasser Hohenleuben Betroffene Kommunen Stadt Zeulenroda-Triebes (LK Greiz) Gemeinde Merkendorf (LK Greiz) Gemeinde Staitz (LK Greiz) Gemeinde Göhren-Döhlen (LK Greiz) Gemeinde Wiebelsdorf (LK Greiz) Gemeinde Tambach-Dietharz (LK Gotha) Gemeinde Gräfenhain (LK Gotha) Stadt Ohrdruf (LK Gotha) Gemeinde Hohenleuben (LK Greiz) Gemeinde Lunzig (LK Greiz) Gemeinde Hain (LK Greiz) Stadt Zeulenroda-Triebes (LK Greiz) Zu 4.: Voraussetzung für eine konkrete Festlegung von Ober- und Unterbecken ist in erster Linie ein konkretes Interesse seitens eines Investors sowie die Bekenntnis einer potenziell betroffenen Kommune zu solch einem Projekt. Zu 5.: Eingriffe in Natur und Landschaft und die damit verbundenen Flächeninanspruchnahmen sind nach den naturschutzrechtlichen Regeln grundsätzlich in vollem Umfang auszuglei chen. Pumpspeicherkraftwerke unterliegen hier keinerlei Ausnahmen. Zu 6.: Die Errichtung von Pumpspeicherkraftwerken wird regelmäßig eine Reihe von zulassungs- und genehmigungsbedürftigen Tatbeständen in Bezug auf den Wasserhaushalt erfüllen. Im Rahmen des daher durchzuführenden wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens sind demzufolge die Auswirkungen auf den Wasserhaushalt vollumfänglich zu ermitteln, zu bewerten und durch Auflagen und Bedingungen zu verhüten bzw. auszugleichen. Zu 7.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 8.: Das Projekt Schmalwasser befindet sich im Raumordnungsverfahren. Zu 9.: Im Rahmen der Studie "Potenzial für Pumpspeicherkraftwerke in Thüringen" sind grundsätzlich geeignete PSW - Standorte mit entsprechenden überschlägigen Erzeugungspotenzialen ermittelt worden. Eine genauere Darstellung der Umwelt- und sonstigen Auswirkungen durch konkrete Projekte ist daher nicht möglich. Es ist ganz allgemein davon auszugehen, dass es sich, im Falle eines konkreten Projektes, um ein mittleres bis großes Bauvorhaben mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Umgebung handeln würde. Zu 10.: Für das Projekt Schmalwasser hat die Trianel GmbH folgenden groben Zeitplan angegeben: 2012: Raumordnungsverfahren Beantragung Planfeststellung 2015: Planfeststellungsbescheid 2016: Ausführungsplanung und Ausschreibung : Bauliche Umsetzung Ende 2021: Inbetriebnahme 4

5 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/4201 Zu 11.: Der Landesregierung liegen diesbezüglich keine Informationen vor. Ab wann ein Standort wirtschaftlich ist, wird der jeweilige Investor beurteilen müssen. Hierbei spielen neben standortspezifischen Gegebenheiten auch variable Faktoren eine Rolle (z. B. die unterschiedlichen Renditeanforderungen von Investoren, die Veränderung der Rahmenbedingungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie der technische Fortschritt). Zu 12.: Die derzeitige Rechtslage wird seitens der Landesregierung als ausreichend eingeschätzt. Es wird kein grundsätzlicher Änderungsbedarf gesehen. Zu 13.: Grundsätzlich können Gemeinden, in denen ein PSW betrieben wird, von den Gewerbesteuereinnahmen profitieren. Hierbei ist der Gewinn eines Gewerbebetriebs Ausgangsgröße für die Bemessung der Gewerbesteuer. Die Höhe der Gewerbesteuer ist vom Einzelfall abhängig, sodass konkrete Angaben dazu nicht möglich sind. Machnig Minister 5