A m t s b l a t t. für das Amt Spreenhagen. Jahrgang 7 Spreenhagen, den Nr. 01/2007

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1 A m t s b l a t t für das Amt Spreenhagen Jahrgang 7 Spreenhagen, den Nr. 01/2007 Inhaltsverzeichnis: Bekanntmachungen des Amtes Spreenhagen und der Gemeinde Gosen-Neu Zittau mit den Ortsteilen Gosen und Neu Zittau, der Gemeinde Rauen und der Gemeinde Spreenhagen mit den Ortsteilen Braunsdorf, Hartmannsdorf, Markgrafpieske und Spreenhagen. I. Amtlicher Teil 1. Gemeinde Gosen-Neu Zittau >> Bekanntmachung zur Festsetzung der Steuern und Abgaben für die Gemeinde Gosen-Neu Zittau Gemeinde Rauen >> Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Fürstenwalde zur Anmeldung der Schulanfänger der Gemeinde Rauen zum Schuljahr 2007/ >> Bekanntmachung zur Festsetzung der Steuern und Abgaben für die Gemeinde Rauen Gemeinde Spreenhagen >> Bekanntmachung zur Festsetzung der Steuern und Abgaben für die Gemeinde Spreenhagen... 3 >> Öffentliche Bekanntgabe einer Mitteilung des Kataster- und Vermessungsamtes. 4 II. Nichtamtlicher Teil >> Sitzungspläne der Gemeindevertretungen >> Ausbildung zum / zur Verwaltungsfachangestellten im Amt Spreenhagen.. 6

2 Teil I Amtlicher Teil Jahrgang 7 Amtsblatt für das Amt Spreenhagen vom 03. Februar 2007 Nr. 01/2007 Bekanntmachung Gemeinde Gosen-Neu Zittau Festsetzung der Steuern und Abgaben Gemäß 12 a und 12 b der Neufassung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) vom ( GVBl. I S. 174 ) i.v. m. 25 Abs. 1 sowie 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom (BGBL. I S. 965) zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBL. I S. 2601) wird öffentlich bekannt gemacht, dass für diejenigen Steuerschuldner und Abgabenschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Steuer (wie Grundsteuer A, Grundsteuer B, Hundesteuer oder Zweitwohnungssteuer) oder Gebühr (wie Kita- Gebühren oder Friedhofsunterhaltungsgebühren) zu entrichten haben, die Steuer oder Gebühr durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt wird. Sollten sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabebetrag (Gebührenbetrag) ändern, ergeht gemäß 12 b Abs. 2 Satz 2 KAG ein gültiger Sollten sich Grundsteuerhebesätze oder die Bemessungsgrundlage (Messbetrag) ändern, ergeht gemäß 27 Abs. 2 GrStG ein gültiger Für die Steuerschuldner bzw. Abgabenschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuer- bzw. Abgabenbescheid (Gebührenbescheid) zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung bzw. Abgabenfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach öffentlicher Bekanntmachung durch Widerspruch beim Amtsdirektor des Amtes Spreenhagen, Hauptstr. 13, Spreenhagen angefochten werden. Als Information geben wir die Zahlungstermine für alle Steuerarten bekannt: Jahreszahler: eines jeden Jahres bzw eines jeden Jahres Halbjahreszahler: und eines jeden Jahres Quartalszahler: , , und eines jeden Jahres Bitte teilen Sie uns auch weiterhin alle Veränderungen (Adressenänderungen, Namensänderungen usw.) mit. Öffentliche Bekanntmachung Anmeldung der Schulanfänger der Gemeinde Rauen zum Schuljahr 2007/2008 Auf der Grundlage der 37, 50, 51, 106 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I S.78), 5 der Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule (Grundschulverordnung- GV) vom (GVBl. II/01 S. 292), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom (GVBl. II/05 S. 440) und der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde vom erfolgt in der Woche vom bis die Anmeldung der Schulanfänger zum Schuljahr 2007/2008 zu folgenden Zeiten: Montag, Mittwoch, Donnerstag Dienstag Freitag und Uhr und Uhr Uhr Die Schulpflicht zum Schuljahr 2007/2008 beginnt für die Kinder, die bis zum 30. September 2007 das sechste Lebensjahr vollendet haben. Die Anmeldung erfolgt auf der Grundlage der in der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde festgelegten Schulbezirke durch einen Erziehungsberechtigten an der örtlich zuständigen Grundschule. Örtlich zuständige Grundschulen für die Grundschülerinnen und Grundschüler der Gemeinde Rauen sind die 1. Grundschule Gerhard Gossmann, Bahnhofstraße 22 oder die 2. Grundschule Theodor Fontane, Windmühlenstraße 11 (Überschneidungsgebiet). Fürstenwale, den i.a. Politz Fachbereichsleiter Soziales und Bildung Schröder Amtsdirektor (Siegel) Seite 2

3 Teil I Amtlicher Teil Jahrgang 7 Amtsblatt für das Amt Spreenhagen vom 03. Februar 2007 Nr. 01/2007 Bekanntmachung Gemeinde Rauen Festsetzung der Steuern und Abgaben Gemäß 12 a und 12 b der Neufassung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) vom ( GVBl. I S. 174 ) i.v. m. 25 Abs. 1 sowie 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom (BGBL. I S. 965) zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBL. I S. 2601) wird öffentlich bekannt gemacht, dass für diejenigen Steuerschuldner und Abgabenschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Steuer (wie Grundsteuer A, Grundsteuer B, Hundesteuer oder Zweitwohnungssteuer) oder Gebühr (wie Kita- Gebühren oder Friedhofsunterhaltungsgebühren) zu entrichten haben, die Steuer oder Gebühr durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt wird. Sollten sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabebetrag (Gebührenbetrag) ändern, ergeht gemäß 12 b Abs. 2 Satz 2 KAG ein gültiger Sollten sich Grundsteuerhebesätze oder die Bemessungsgrundlage (Messbetrag) ändern, ergeht gemäß 27 Abs. 2 GrStG ein gültiger Für die Steuerschuldner bzw. Abgabenschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuer- bzw. Abgabenbescheid (Gebührenbescheid) zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung bzw. Abgabenfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach öffentlicher Bekanntmachung durch Widerspruch beim Amtsdirektor des Amtes Spreenhagen, Hauptstr. 13, Spreenhagen angefochten werden. Als Information geben wir die Zahlungstermine für alle Steuerarten bekannt: Bekanntmachung Gemeinde Spreenhagen Festsetzung der Steuern und Abgaben Gemäß 12 a und 12 b der Neufassung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) vom ( GVBl. I S. 174 ) i.v. m. 25 Abs. 1 sowie 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) vom (BGBL. I S. 965) zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBL. I S. 2601) wird öffentlich bekannt gemacht, dass für diejenigen Steuerschuldner und Abgabenschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Steuer (wie Grundsteuer A, Grundsteuer B, Hundesteuer oder Zweitwohnungssteuer) oder Gebühr (wie Kita- Gebühren oder Friedhofsunterhaltungsgebühren) zu entrichten haben, die Steuer oder Gebühr durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt wird. Sollten sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabebetrag (Gebührenbetrag) ändern, ergeht gemäß 12 b Abs. 2 Satz 2 KAG ein gültiger Sollten sich Grundsteuerhebesätze oder die Bemessungsgrundlage (Messbetrag) ändern, ergeht gemäß 27 Abs. 2 GrStG ein gültiger Für die Steuerschuldner bzw. Abgabenschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuer- bzw. Abgabenbescheid (Gebührenbescheid) zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung bzw. Abgabenfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach öffentlicher Bekanntmachung durch Widerspruch beim Amtsdirektor des Amtes Spreenhagen, Hauptstr. 13, Spreenhagen angefochten werden. Als Information geben wir die Zahlungstermine für alle Steuerarten bekannt: Jahreszahler: eines jeden Jahres bzw eines jeden Jahres Jahreszahler: eines jeden Jahres bzw eines jeden Jahres Halbjahreszahler: und eines jeden Jahres Quartalszahler: , , und eines jeden Jahres Bitte teilen Sie uns auch weiterhin alle Veränderungen (Adressenänderungen, Namensänderungen usw.) mit. Halbjahreszahler: und eines jeden Jahres Quartalszahler: , , und eines jeden Jahres Bitte teilen Sie uns auch weiterhin alle Veränderungen (Adressenänderungen, Namensänderungen usw.) mit. Schröder Amtsdirektor (Siegel) Schröder Amtsdirektor (Siegel) Seite 3

4 Teil I Amtlicher Teil Jahrgang 7 Amtsblatt für das Amt Spreenhagen vom 03. Februar 2007 Nr. 01/2007 Öffentliche Bekanntgabe einer Mitteilung des Kataster- und Vermessungsamtes Der Landrat des Landkreises Oder-Spree als allgemeine untere Landesbehörde Postfach Sitz Dezernat/Amt Bearbeiter Telefon Telefax Beeskow Beeskow Spreeinsel 1 III / Kataster-u. Vermessungsamt Herr Kolipost / Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum Sehr geehrte(r) Frau/Herr - Helene Grund geb. Weissenborn, - Erika Trötsch geb. Schmidt, - Inge Edith Lüttge geb. Schmidt, - Reinhold Adolf Schmidt, - Klaus Reinhold Schmidt, - Gisela Krüger geb. Grasnick, - Lieschen Thormann geb. Grasnick, - Lothar Grasnick, - Erika Engelhardt geb. Zahlmann, - Margarete Gräf geb. Schöning, - Karl Schöning, - Herbert Schöning, - Irmgard Apel geb. Schöning, - Gerhard Georgi, - Bernd Georgi - Herbert Schulze, - Hans Schulze, - Elfried Schulze, - Dieter Schulze, - Herta Wels geb. Gelle, - Reinhardt Wels, - Markus Kraus - Marion Baum geb. Thiermann Erben von: - Frieda Grasnick geb. Wille und - Paul Grasnick, ich habe die öffentliche Bekanntgabe einer Mitteilung an Sie verfügt. Sie können die für Sie bestimmte Mitteilung bei mir unter oben angeführter Anschrift einsehen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag D. Kolipost Ende Teil I. Amtlicher Teil Seite 4

5 Teil II Nichtamtlicher Teil Jahrgang 7 Amtsblatt für das Amt Spreenhagen vom Nr. 01/2007 Sitzungsplan der Gemeindevertretung Gosen-Neu Zittau sowie der Ortsbeiräte Gosen und Neu Zittau für das Jahr 2007 Gemeindevertretersitzungen Ortsbeirat Gosen Ortsbeirat Neu Zittau Sitzungsort Datum Datum Datum Ortsteil Mittwoch Gosen Dienstag Mittwoch Neu Zittau Dienstag Dienstag Mittwoch Gosen Dienstag Dienstag Mittwoch Neu Zittau Dienstag Dienstag Mittwoch Gosen Dienstag Dienstag Dienstag Neu Zittau Dienstag Dienstag Dienstag Gosen Dienstag Dienstag Beginn 19:00 Uhr Beginn 18:30 Uhr Beginn 18:00 Uhr Änderungen vorbehalten Sitzungsplan der Gemeindevertretung Rauen für das Jahr 2007 Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Donnerstag Beginn 19:30 Uhr Änderungen vorbehalten Sitzungsplan der Gemeindevertretung Spreenhagen für das Jahr 2007 Montag Montag Montag Montag Montag Montag (evtl. Sommerpause) Montag (evtl. Sommerpause) Montag Montag Montag Montag Beginn 19:00 Uhr Änderungen vorbehalten Der Veranstaltungsort ist der Einladung in den Schaukästen und im Veranstaltungskalender unter zu entnehmen. Seite 5

6 Teil II Nichtamtlicher Teil Jahrgang 7 Amtsblatt für das Amt Spreenhagen vom Nr. 01/2007 Das Amt Spreenhagen bildet ab September 2007 eine / einen aus. Einstellungstermin: 01. September 2007 Voraussetzungen: Ausbildungsdauer: Ausbildungsgang: Verwaltungsfachangestellte / n erweiterte Berufsbildungsreife oder Fachoberschulreife (10 Klassen) 3 Jahre Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Praktische Ausbildung im Amt Spreenhagen Theoretische Ausbildung im Oberstufenzentrum Cottbus Dienstbegleitender Unterricht beim Studieninstitut Beeskow Ihre Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Bewerbungsschreiben, handschriftlicher Lebenslauf, Kopie der letzten 2 Zeugnisse, ggf. Nachweise über Berufstätigkeiten, Praktika und das Gesundheitszeugnis) richten Sie bitte bis zum an das Amt Spreenhagen -Allgemeine Verwaltung und Soziales- Hauptstraße Spreenhagen Die Bewerbungsunterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Ansonsten werden die Unterlagen von nicht berücksichtigten Bewerber/innen nach Ablauf eines halben Jahres vernichtet. Bitte verwenden Sie keine Klarsichthüllen oder Ähnliches. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, werden vom Amt Spreenhagen nicht übernommen. Kathleen Adler Ausbildungsleiterin Erreichbarkeit des Amtes Spreenhagen Telefonische Erreichbarkeit der Fachbereiche und Fachbereichsleiter des Amtes Spreenhagen Tel.-Einwahl: / 8 71 ** (**Durchwahl des Mitarbeiters) Amtsdirektor Herr Schröder - 12 Bauverwaltung Herr Richter - 26 Sekretariat - 12 SB Bauverwaltung - 27 Allgemeine Verwaltung und Soziales Frau Adler - 18 Ordnungsverwaltung Herr Miethe - 21 Personalwesen - 17 Gewerbewesen - 20 SB Allg. Verwaltung - 18 Standesamt - 14 SB Liegenschaften - 18 SB Ordnung und SB Soziales 22 Sicherheit - 21 Finanzverwaltung Frau Priemer - 28 Meldewesen - 23 Buchhaltung - 29 Steuern - 30 Kasse - 28 Sprechzeiten des Amtes Spreenhagen Di: und Uhr Do: und Uhr s des Amtes Spreenhagen post@amt-spreenhagen.de allgemein-soziales@amtspreenhagen.de finanzen@amt-spreenhagen.de bauen@amt-spreenhagen.de ordnung@amt-spreenhagen.de standesamt@amt-spreenhagen.de meldewesen@amt-spreenhagen.de Impressum Herausgeber: Druck: Bezugsmöglichkeiten und Bedingungen: Amt Spreenhagen format ggmbh Das Amtsblatt für das Amt Spreenhagen liegt Hauptstraße 13, Spreenhagen anerkannte Werkstatt für Behinderte im Amt Spreenhagen, Hauptstraße 13, Redaktion: Allgemeine Verwaltung und Soziales Lindenstraße 46, Fürstenwalde Spreenhagen und bei den Bürgermeistern der amtsangehörigen Gemeinden zur Einsicht aus. Tel.: /87118, Fax: /87135 Tel.:03361/2580 An Haushalte des Amtsbereiches wird es allgemein-soziales@amtspreenhagen.de Homepage: Auflagenhöhe: kostenlos abgegeben. Seite 6

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