Protokoll der 16. ordentliche AStA-Sitzung

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1 Allgemeiner Studierenden Ausschussder Beuth Hochschule für Technik Der Vorsitzende Tel: Luxemburgerstr Berlin Protokoll der 16. ordentliche AStA-Sitzung Termin: Zeit: 17:15 Uhr 21:15 Uhr Status: genehmigt Sitzungsleitung: Daniel Richter/ Nadia Mahmoudi Protokoll: Hannes Kühne Berlin, 1. April 2017 Anwesenheit Referate Besetzung Anwesend Zeit (von) (bis) Vorsitz Daniel Richter X 17:15 18:50 Finanzen Nadia Mahmoudi X 17:15 21:15 Gleichstellung & 21:15 Sandra Müller X 17:15 Queer Antirassismus und Yannick Tied X 17:15 21:15 Antirepression Adam Pitas unentschuldigt Internationales Dorist Nguekam X 17:15 20:55 Events Lucas Würth X 17:15 21:15 Fachschaften Dalia El-Ahmad entschuldigt Hochschulpolitik kommissarisch Kultur Selina Wittemer X 17:15 21:15 Öffentlichkeit - Soziales Resan Hasso X 17:15 21:15 Studium & Lehre 1 Matthias Rataj X 17:15 21:15 Studium & Lehre 2 Martina Weil entschuldigt 17:15 21:15 Verkehr Hannes Kühne X 17:15 21:15 Umwelt Timm Wille unentschuldigt 17:15 21:15 Elena Schiffmann unentschuldigt 17:15 21:15 Gäste (Namen) Malte Arms Kooptiert HoPo Stefan Päßler TV Stud.- Verteidigung Daniel Jaffke FSR 3 Christian Thiem TV Stud Stefanie Brauer Tv Stud Christian Klagge SruPa Präsi Ersin Yilderim StuPa Vorsitzender Kristin Hofmann FSR 5 Helfer Begrüßung, TOP und Beschlussfähigkeit Funktion AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 1 von 6

2 Es sind 9 von 17 gewählten Referenten (9 von 15 Referaten) anwesend, es findet eine ordentliche Sitzung statt. Tagesordnung 1. Protokolle 2. Personal 3. Berichte 4. Kivent 5. TVStud- Vortrag und Diskussion 6. Verwaltungsvereinbarung 7. Finanzen 8. Sonstiges Die Tagesordnung der 16. außerordentlichen Sitzung ist mit einer Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung) von (9/0/0) 1. Protokolle Abstimmung zur Annahme des Protokolls der 15 ordentlichen Sitzung. 15. ordentliche Das Protokoll der 15. ordentlichen Sitzung ist mit einer Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung) von (9/0/0) 2. Personal Es wurde über personales diskutiert. In der Folge wurden verschiedene Punkte im Laufe der Sitzung vorgezogen. Alle Punkte wurden jedoch vollständig behandelt. AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 2 von 6

3 3. Berichte Kultur: Studienkooperationen AStA hatte mehr Studienkooperationen beschlossen. Daraus folgt Kooperation mit Druck und Medientechnik. wir bezuschussen nicht den Prototyp Mittel aus Fachbereich sind 200 keine Sonderwünsche des AStA wir biefen in 60 min diejenigen, die unser Projekt erwählt haben ab dem wissen wir ob unser Thema (AStA/StuPa- Jahreskalender gewählt wurde) Gremien werden neutral aufgeführt Selina schreibt Frau König Meinungsbild: Projekt Jahreskalender machen? (Ja/Nein/Enthaltung) von (11/0/0) Hoffest Selina und Lukas haben einen Plan mit timeline erstellt Orga: Lucas, Malte, Selina + X auch ohne Wiederwahl Bereitschaft zur Hilfe (allgemeines Lob der übrigen) nur möglich mit Finanzieller Unterstützung der HS Wir bekommen bescheid, sobald Planungsphase die Referatshilfe aller vorsieht es wird alle 2 Wochen mit dem Vorstand Rücksprache gehalten Wunschtermin: Verkehr: VBB- Verhandlungen Hannes erklärt Vorgehen in den VBB- Verhandlungen und bittet um Vorschläge für weitere Inhalte. Weiterhin bittet er um Unterstützung, falls der VBB die Verhandlungen nicht aufnimmt. Radio Fritz für anfragen Selina und Yannik erklären sich bereit Kontakt zu Medien herzustellen AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 3 von 6

4 sonst allgemeine Zustimmung zu vorgetragenenen Zielen und Argumentationsstrategien Semtix Hannes trägt Sorge der Mitarbeiter des Semtix vor, falls wie vom AStA geplant der Raumwechsel mit dem dortigen FSR I erfolgen sollte. Wer führt diesen durch Wie werden die Daten gesichert? Sind neue Schränke Vorgesehen? Antwort: es ist bisher nur eine Überlegung, es gibt keine konkreten Pläne. Festgehalten wird, neue Schränke sind über HS zu bschaffen. Soziales. Gesundheitstag am von 10 bis 15 Uhr am Gesundheitstag gibt es mehrere Stände AStA macht Stand zu Pflege und Stress Idee Chilloutarea + Musik und eventuell Smoothies StuPa nimmt mit dran teil und versucht zu mobilisieren Meinungsbild TK Die TK darf sich im Rahmen einer AStA- Sitzung vorstellen (Ja/Nein/Enthaltung) von (10/0/0) 4. Kivent StuPa hat eine Grillstand mit einem Budget von 1500 genehmigt. ist mit Kivent abgeklärt Orga: Yannick, Matze; Resan; Nadia auch über Amtszeit hinaus Räume sind klar? 5. TV Stud seit 2001 keine Erhöhung mehr (10,98) bitten um Gewerkschaftlichen Rückhalt Verhandlungen dazu sind am sowie es gibt leider keine Personalräte an der HWR, HTW, BHT Kritik an Entkoppelung von Bundesgehältern! AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 4 von 6

5 2 Jahresverträge mit Kündigungsoption, wenn Mittel nicht reichen Daniel an der Beuth wollte Personalrat gründen?? Aktion hat jetzt 1000 Gewerkschaftsmitglieder Unterstützerschreiben von wiss. Personal Zukunft? => Nachwuchsprobleme Yannick fertigt Solidaritätsschreiben an Flyer werden mit in die Beuth Beutel gelegt Beschluss zu Solidaritätsbekundung: Der AStA der BHT beschließt eine durch Yannick erarbeitete und den AStA geprüfte Solidaritätsbekundung zu publizieren. (8/0/0) (2017/03/01) 6. Verwaltungsvereinbarung Arbeit zwischen Semtix bzw. AStA und HS wird nun endlich geregelt Abstimmung zwischen Präsidium HS mit AStA Einführung CampusCard in FSR6 in 2017 (Betaphase) 7. Finanzen Der Finanzantrag vom FSR VII für Pullis und Shirts wurde geprüft und ist FSR III Zuschuss zur ESEM Der AStA der BHT beschließt die Genehmigung von zusätzlichen Geldern für die ESEM im SOSe 2017 des Fachbereiches III in Höhe von 100 um höhere Kosten für die, trotz geringer Anzahl, vorhandenen Vielfalt an Verpflegung zu bieten. (6/0/2) (2017/03/02) Antrag FSR III für Theke wurde vertagt. AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 5 von 6

6 Bürostuhl FSR V Der AStA der BHT beschließt einen neuen Bürostuhl von IKEA (Modell MARKUS) für 139,00 anzuschaffen. (6/0/2) (2017/03/03) Veranstaltungsreihe zum Thema Rassismus Der AStA der BHT beschließt, die Veranstaltungsreihe zum Thema Rassismus mit einem Beitrag von 650 zu unterstützen. (8/0/0) (2017/03/04) 8. Sonstiges VG- Wort: Jana hat eine Online- Petition für Pauschalberechnung schicken wir an alle Studis => macht StuPa StuPa: AStA- Wahlen Plakate und Aufsteller rausstellen Mail ist schon raus! Gleichstellung und Queer: extra Logo für Gleichstellung und Queer!! Sitzungsende 21:15 Uhr Unterschrift Protokollant Hannes Kühne AStA BHT Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung vom Seite 6 von 6