AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 25 Freitag, den 17. Mai 2013 Nummer 20

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 25 Freitag, den 17. Mai 2013 Nummer 20 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 170 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Innenstadt Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Schlüchtern Graben- und Feldwegeunterhaltungsverband Kinzig-Sinn; Öffentliche Bekanntmachung Grundwassernutzungsverbot in der Schlüchterner Innenstadt... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 176 Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes Schlüchtern Unsere Jubilare... 5

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2013 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 170 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES INNENSTADT aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Innenstadt auf Mittwoch, 22. Mai 2013, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung im Sitzungszimmer im Haus des Handwerks ein. Tagesordnung 1. Bericht des Ortsvorstehers 2. Entente Florale 2013 Beteiligung der Schulen und Kindergärten 3. Sauberkeit in Schlüchtern 4. Anfragen, Anregungen Schlüchtern, gez. Rothmaler, Ortsvorsteher 171 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 786 ff) lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 23. Mai 2013, 19:00 Uhr, in den Sitzungsraum im Haus des Handwerks, Schlüchtern, ein. Tagesordnung 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 27. Mai Verschiedenes Schlüchtern, gez. Meister, Vorsitzender 172 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 119), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 27. Mai 2013, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein. Tagesordnung: 1 Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2 Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4 Benennung einer Straße im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplans "Galgenberg" im Ortsteil Herolz Block B: 5 Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Einrichtung eines Bewegungsparcours für ältere Menschen 6 Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Prüfung auf Sondertarife der Breitband Main-Kinzig GmbH für öffentliche Gebäude 7 Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom betr. Errichtung eines Buttons auf der Internetseite der Stadt Schlüchtern für die elektronische Versendung von Unterlagen 8 Nahverkehrsplan des Main-Kinzig-Kreises a) Antrag der SPD-Fraktion vom b) Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom Schlüchtern, gez. Meister, Stadtv.-Vorsteherin 173 JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER FREIWILLIGEN FEUERWEHREN SCHLÜCHTERN gemäß 16 Abs. 2 der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schlüchtern vom , veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schlüchtern Nr. 20/2000 vom wird gebeten am Freitag, 14. Juni 2013, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus in Schlüchtern- Kressenbach zu erscheinen. Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Totengedenken 3. Jahresbericht des Stadtbrandinspektors 4. Jahresbericht des Stadtjugendfeuerwehrwartes 5. Ansprache des Bürgermeisters 6. Grußwort des gastgebenden Wehrführers 7. Grußworte der Gäste 8. Fahrzeugübergaben 9. Ernennungen, Ehrungen, Beförderungen 10. Mitteilungen und Anfragen Die gemeinsame Jahreshauptversammlung findet im Rahmen des 31. Stadtfeuerwehrtages der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Schlüchtern statt. Es wird um pünktliches Erscheinen gebeten. Dienstkleidung: Uniform Schlüchtern, gez. Helmut Zinkand, Stadtbrandinspektor

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / GRABEN- UND FELDWEGEUNTERHALTUNGSVERBAND KINZIG-SINN; Öffentliche Bekanntmachung Gemäß 11 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in Verbindung mit 31 Absatz 1 der Satzung des Graben- und Feldwegeunterhaltungsverbandes Kinzig- Sinn vom 4. September 1972 wird folgender Beschluss der Verbandsversammlung vom 4. Dezember 2009 über die Ergänzung der Satzung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverbandes Kinzig-Sinn bekannt gegeben: 20a Haushaltswirtschaft Auf die Haushaltswirtschaft des Zweckverbandes Feldwege- und Grabenunterhaltungsverband Kinzig-Sinn finden ab dem Haushaltsjahr 2009 gemäß 92 Abs. 3 HGO die Grundsätze der doppelten Buchführung (kommunale Doppik) Anwendung. Schlüchtern, 14. Mai 2013 gez. Fritzsch, Verbandsvorsteher 175 GRUNDWASSERNUTZUNGSVERBOT IN DER SCHLÜCHTERNER INNENSTADT Wegen nachgewiesener Verunreinigungen des Grundwassers durch chlorierte Kohlenwasserstoffe muss das seit 1988 bestehende Nutzungsverbot für Grundwasser in der Schlüchterner Innenstadt weiterhin aufrecht erhalten bleiben: Dies bestätigte kürzlich das für die Bearbeitung von Schäden aus Altlasten zuständige Regierungspräsidium Darmstadt, Abtlg. Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt am Main, Gutleutstr. 138, Frankfurt, Tel. 069/ Die äußere Grenze des Gebiets erstreckt sich (im Uhrzeigersinn) in etwa über den Bereich: Breitenbacher Str.- Obertorstr.- Mauerwiese- entlang westliches Ufer der Kinzig bis zur südlichen Stadtgrenze (Steinauer Weg) - Höbäckerweg, Hainwiesenweg, Vogelsbergstraße - ln den Sauren Wiesen - Quellenweg - und ab hier nach Norden entlang des Riedbaches bis Breitenbacher Straße. Für das Gebiet gilt ein allgemeines Grundwassernutzungsverbot für sämtliche Grundwasseraufschlüsse wie Gartenbrunnen, Schachtungen und sonstige Grundwasseraufschlüsse - mit Ausnahme der behördlich gestatteten oder angeordneten Anlagen. Dieses Verbot mit Darstellung einer (hier nicht abgedruckten) Karte und weitere im Landkreis vorgegebene Grundwassernutzungsverbote (Texte und teilweise mit Karten) sind im Internet auf der Homepage des Main-Kinzig-Kreises bereit gestellt: ( Ämter und Betriebe Umwelt, Naturschutz, ländlicher Raum Wasser- und Bodenschutz Grundwassernutzungsverbote). Die Abteilung Wasser- und Bodenschutz beim Kreisausschuss des Main-Kinzig- Kreises (Tel / ) bittet um Hinweise, ob im Bereich des Grundwassernutzungsverbotes oder nahe daran angrenzend Grundwasseraufschlüsse vorhanden sind, damit sie eventuell in eine Beprobung einbezogen werden können. Gelnhausen, den Der Kreisausschuss des Main-Kinzig-Kreises -Abt. Wasser- und Bodenschutz- Im Auftrag gez. Weingärtner

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2013 AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 176 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN Im Notfall (Wochenenden und Feiertage) rufen Sie bitte das Hessische Forstamt Schlüchtern, Tel , an. Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter verbunden. 177 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Nikolaus Baus, Bellingser Str. 17, Schlüchtern-Hohenzell zum 77. Geburtstag Elsbeth Winhold, Wallrother Str. 8, Schlüchtern-Breitenbach zum 72. Geburtstag am : Wilhelm Leipold, Zum weißen Grund 7, Schlüchtern-Kressenbach zum 85. Geburtstag Helga Bertholdt, Grimmstr. 5, Schlüchtern-Innenstadt zum 75. Geburtstag Mechthilde Prieß, Weinbergstr. 84 b, Schlüchtern-Herolz zum 74. Geburtstag Lieselotte Rehm, Kurfürstenstraße 21, Schlüchtern-Innenstadt zum 74. Geburtstag Heinz Müller-Neudert, Unterm Giebel 45, Schlüchtern-Herolz zum 72. Geburtstag am : Elisabetha Kaufmann, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 93. Geburtstag Karl Heinz Föller, Brückenauer Str. 15, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag am : Margaretha Sauer, Brückenstr. 4, Schlüchtern-Elm zum 78. Geburtstag Kätha Ullrich, Gomfritz 8, Schlüchtern-Klosterhöfe zum 75. Geburtstag Georg Winhold, Gomfritz 11, Schlüchtern-Klosterhöfe zum 75. Geburtstag Melitta Knauf, Steinauer Weg 11, Schlüchtern-Innenstadt zum 74. Geburtstag Jürgen Kremer, Gartenstr. 24, Schlüchtern-Innenstadt zum 74. Geburtstag Günter Eckart, Am Weisberg 17, Schlüchtern-Wallroth zum 72. Geburtstag Willi Kühlthau, Gartenstraße 9 A, Schlüchtern-Innenstadt zum 71. Geburtstag Helga Perschbacher, Eisenbahnstraße 10, Schlüchtern-Elm zum 71. Geburtstag am : Nikolaus Hofmann, Am Ziegelanger 16, Schlüchtern-Innenstadt zum 82. Geburtstag

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2013 am : Erna Heil, Bornkresseweg 15, Schlüchtern-Kressenbach zum 78. Geburtstag Heinz-Detlef Gerike, Weigels 24, Schlüchtern-Elm zum 71. Geburtstag am : Reinhard Klüh, Weißbachstr. 7, Schlüchtern-Gundhelm zum 74. Geburtstag Karin Nau, Ahlersbacher Str. 3, Schlüchtern-Herolz zum 72. Geburtstag Christel Kabsch, Rhönstraße 21, Schlüchtern-Hutten zum 71. Geburtstag Ilse Budde, Zum weißen Grund 10, Schlüchtern-Kressenbach zum 70. Geburtstag am : Ingeborg Dorn, Schwarzbachstr. 14, Schlüchtern-Gundhelm zum 88. Geburtstag Ilse-Marie Müller, Lotichiusstr. 11, Schlüchtern-Innenstadt zum 86. Geburtstag Margareta Gahr, Auerbachweg 25 a, Schlüchtern-Niederzell zum 81. Geburtstag Willi Leipold, Bornkresseweg 11, Schlüchtern-Kressenbach zum 81. Geburtstag Helmut Möller, Karlsbader Weg 5, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag Hans-Joachim Georg, Gartenstr. 6, Schlüchtern-Innenstadt zum 77. Geburtstag Dora Schulte, Am Ring 1 a, Schlüchtern-Niederzell zum 77. Geburtstag Kätha Vögler, Huttener Str. 21, Schlüchtern-Elm zum 74. Geburtstag Hinweis: Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann ohne Angaben von Gründen der Übermittlung der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.