AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 28 Freitag, den 14. Oktober 2016 Nummer 41

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 28 Freitag, den 14. Oktober 2016 Nummer 41 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 345 Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Innenstadt Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Gundhelm Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Vollmerz... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 350 Verkehrsregelungen anlässlich des Kalten Marktes vom Einladung zum Monatsmeeting der Europa Union Die Unfallkasse Hessen informiert Ehrungen von Schlüchterner Bürgern Unsere Jubilare... 6

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 345 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 618), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 20. Oktober 2016, 19:00 Uhr, in den Sitzungsraum im Haus des Handwerkes in Schlüchtern ein. 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender 346 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 618), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 24. Oktober 2016, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in die Stadthalle, großer Saal, Schloßstr. 13, Schlüchtern, ein. 1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4. Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre 5. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 HGO; hier: Anschaffung neuer Mastsirenen für die Stadtteile Wallroth und Schlüchtern- Innenstadt 6. Jahresabschluss der Stadt Schlüchtern für das Haushaltsjahr 2013; hier: Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses gemäß 112 Abs. 9 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) 7. Jahresabschluss der Stadt Schlüchtern für das Haushaltsjahr 2014; hier: Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des Jahresabschlusses gemäß 112 Abs. 9 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) 8. Jahresabschluss der Stadt Schlüchtern für das Haushaltsjahr 2013; hier: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 9. Jahresabschluss der Stadt Schlüchtern für das Haushaltsjahr 2014; hier: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 Block B: Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Bauleitplanung der Stadt Schlüchtern zur Ausweisung einer Wohnbaufläche im Bereich Brunkenberg und Aufstellung eines Bebauungsplans Brunkenberg in der Gemarkung Schlüchtern gem. 2 Abs. 1 Baugesetzbuch 11. Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Geschäftsstelle der Agentur für Arbeit Hanau in Schlüchtern 12. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Einrichtung eines elektronischen Mängelmelders 13. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Prüfung der Möglichkeit zur Einrichtung einer "Kleinmarkt-Halle" 14. Antrag der FDP-Fraktion vom betr. Anschluss von Schlüchtern an das Fernbusnetz 15. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom betr. Offenlage der Entwicklung der Nitratwerte aller "städtischen Tiefbrunnen, die für die Trinkwasserversorgung über die letzten 20 Jahre" genutzt werden Schlüchtern, gez. Truß, Stadtv.-Vorsteher 347 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES INNENSTADT Aufgrund des 6 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat Schlüchtern-Innenstadt auf Mittwoch, den 26. Oktober 2016, um 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung ein. Sitzungsort: Haus des Handwerks, Sitzungsraum, Krämerstr. 5, Schlüchtern 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Ruhebänke im Bereich Schlüchtern-Innenstadt; hier: Gespräch mit Frau Deuker 3. Toilettenanlagen am Neidhof; hier: Gespräch mit Frau Deuker 4. Zustand der Außenfassade des Sozialgebäudes/Werkstatt/Fahrzeughalle am Friedhof in Schlüchtern 5. Ab in die Mitte! "Die Innenstadt-Offensive Hessen" - Motto "Mein Herz schlägt regional!" 6. Verschiedenes/Anfragen Schlüchtern, gez. Kling, Stellv. Ortsvorsteher 348 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES GUNDHELM Aufgrund des 6 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat Schlüchtern-Gundhelm auf Donnerstag, den 27. Oktober 2016, um 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung ein. Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Gundhelm, Haubergstr. 1, Schlüchtern

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Bericht des Ortsvorstehers 2. Sachstand zum Fortbestand des Kindergartens 3. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Varinli, Stellv. Ortsvorsteher 349 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES VOLLMERZ Aufgrund des 6 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat Schlüchtern-Vollmerz auf Montag, den 31. Oktober 2016, um 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung ein. Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Vollmerz 1. Mitteilungen des Ortsvorstehers 2. Offene und erledigte Punkte aus vorangegangenen Protokollen 3. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Friedrich, Ortsvorsteher AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 350 VERKEHRSREGELUNGEN ANLÄSSLICH DES KALTEN MARKTES VOM Aus Anlass des Kalten Marktes in Schlüchtern werden in der Zeit vom 31. Oktober bis 10. November 2016 eine Reihe von Straßensperrungen im Bereich der Innenstadt sowie weitere verkehrsregelnde Maßnahmen erforderlich. 1. Straßensperrungen Für den gesamten Verkehr gesperrt sind folgende Straßen und Plätze: a) vom bis Parkplatz Am Untertor b) vom bis Ortsdurchfahrt Innenstadt (Unter den Linden) von der Kinzigbrücke bis zur Einmündung Wassergasse Alte Bahnhofstraße von der Lotichiusstraße bis Unter den Linden c) vom bis Parkplatz an der Stadthalle d) vom bis Unter den Linden Schloßstraße

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 Obertorstraße Wassergasse Parkplatz an der ehem. Landwirtschaftsschule e) vom bis Lotichiusstraße von der Einmündung Alte Bahnhofstraße bis zur Einmündung Bahnhofstraße Klosterstraße Stadtplatz 2. Verlegung der Bushaltestellen Die Bushaltestellen Am Untertor, Ulrich-von-Hutten-Gymnasium, Stadtschule und Hallenbad werden in der Zeit vom bis nicht angefahren und wie folgt verlegt: in den Struthweg alle Linien der Firmen VGF Fulda, Klüh, Gass und Schreiber 351 EINLADUNG ZUM MONATSMEETING DER EUROPA UNION Stadthotel Schlüchtern, Breitenbacher Straße 5, Schlüchtern (Tagungsräume) am Donnerstag, den 14. Oktober 2016 um 19:30 bis 21:00 Uhr Als Gastreferent zum Monatsmeeting wird Herr Staatssekretär Rainer Bomba anwesend sein. Sein Themenschwerpunkt Bericht aus Berlin, Neues zur Energie- und Infrastrukturplanung deckt viele Bereiche ab, die auch den Bergwinkel betreffen, von Stromtrassenführung, alternativen Energien, Verkehrsplanung bis zur weiteren Digitalisierung. Der gesamteuropäische Rahmen, in den diese Entwicklung eingebunden ist, soll dabei transparent werden. Die Veranstaltung ist wie immer öffentlich und die Teilnahme kostenfrei. 352 DIE UNFALLKASSE HESSEN INFORMIERT Wie ein Packesel beladen zur Arbeit? Mit Taschen und Rucksack leichtfüßig und rückenfreundlich unterwegs Die Laptoptasche in der einen Hand, der prall gefüllte Cityshopper über die Schulter geworfen, auf dem Rücken vielleicht noch das Sportzeug für den Feierabend: Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen morgens ganz schön bepackt aus dem Haus. Nach einiger Zeit können Taschen und Tüten allerdings mächtig an Armen und Schultern zerren, der Nacken ist verspannt. Hohe Schuhe machen den Füßen zu schaffen. Das muss nicht sein. Die Unfallkasse Hessen hat fünf Tipps für einen leichten Arbeitsweg zusammengestellt: Riesige Handtaschen sind modern. Aber schon das Leergewicht einiger Markentaschen liegt bei einem halben Kilo. Zudem verleiten große Taschen dazu, viele Dinge mit sich herumzuschleppen. Besser für den Rücken ist ein Rucksack mit breiten Trageriemen. Wer Rucksäcke nicht mag, verteilt das Gewicht von Akten, Unterlagen und Einkäufen auf beide Arme. Ist eine Seite schwerer belastet als die andere, gleicht die Rückenmuskulatur das Ungleichgewicht zwar wieder aus, doch diese Haltung führt mit der Zeit zu Verspannungen und Rückenschmerzen.

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 Belastungswechsel: Eine schwere Tasche sollte abwechselnd auf der linken und auf der rechten Seite getragen werden. Nacken und Schulter werden so gleichmäßiger belastet. Schick im Büro: Diesen Wunsch haben viele Frauen. Bei high-heels meldet sich bald der Rücken. Eine gesündere Alternative sind Schuhe mit moderatem Absatz. Im Idealfall steht im Büro noch ein Reservepaar, so dass der Fuß entspannen kann. Einkaufen nach Feierabend? Ein Einkaufstrolley oder "Hackenporsche" ist eigentlich nichts für trendige Leute. Doch zumindest beim Großeinkauf ist die geräumige Tasche auf Rollen überaus nützlich. Beim Kauf auf einen ausziehbaren Griff ("Teleskopgriff") achten. Er kann auf die Körpergröße des Benutzers angepasst werden. Weitere Tipps, zum Beispiel Ausgleichsübungen, bietet die offizielle Seite der Präventionskampagne "Denk an mich. Dein Rücken". Träger sind die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) sowie die Knappschaft. Die Kampagne hat das Ziel, Rückenbelastungen bei der Arbeit, in der Schule und in der Freizeit zu verringern. 353 EHRUNGEN VON SCHLÜCHTERNER BÜRGERN Am wurde Herrn Helmut Zinkand, Sannerzer Straße 1, Schlüchtern- Herolz, in Würdigung und Anerkennung besonderer Verdienste um die Stadt Schlüchtern in besondere im Feuerwehrwesen und in der Kommunalpolitik das Stadtsiegel der Stadt Schlüchtern verliehen. Ebenfalls wurde am Herrn Uwe Rüffer, Frankf.-Leipziger Straße 14, Schlüchtern-Niederzell, in Würdigung und Anerkennung besonderer Verdienste um die Stadt Schlüchtern in besondere im Feuerwehrwesen, das Stadtsiegel der Stadt Schlüchtern verliehen. Am wurde Herrn Reiner Wunderlich, Im Gern 14, Schlüchtern- Kressenbach, in Würdigung und Anerkennung besonderer Verdienste um die Stadt Schlüchtern in besondere im Feuerwehrwesen und in der Kommunalpolitik das Stadtsiegel der Stadt Schlüchtern verliehen. 354 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Wilhelm Lang, Lange Straße 2, Schlüchtern-Breitenbach zum 85. Geburtstag am : Helma Lang, Lange Straße 2, Schlüchtern-Breitenbach zum 80. Geburtstag am : Nikolaj Pribe, Feldstraße 27, Schlüchtern-Innenstadt zum 75. Geburtstag Hinweis: Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann ohne Angaben von Gründen der Übermittlung der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.