AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 20 Freitag, den 5. Dezember 2008 Nummer 49

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 20 Freitag, den 5. Dezember 2008 Nummer 49 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 452 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wallroth Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Innenstadt Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Herolz Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Vollmerz Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Jahresrechnung 2007 und Haushaltsplan 2008/2009 der Friedhofsverwaltung Niederzell... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 460 Schließung des Gewerbeamtes vom 08. bis Vorbeugende Chlorung des Trinkwassers in Schlüchtern, Stadtteil Hutten, dauert an Bedarfsermittlung zur familienfreundlichen Kinderbetreuung in Schlüchtern Ablesung der Wasseruhren Programm des Weihnachtsmarktes vom 05. bis im Kloster Schlüchtern Adventsfeier der älteren Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schlüchtern Seniorenfahrt der Stadt Schlüchtern und der Gemeinden Sinntal und Zeitlofs im Jahr Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes Schlüchtern an Wochenenden und Feiertagen Unsere Jubilare... 7

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2008 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 452 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES WALLROTH Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Wallroth auf Montag, den 8. Dezember 2008, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Feuerwehrgerätehaus in Wallroth ein. 1. Abschlussbesprechung ''Außenanlage Friedhofskapelle'' 2. Gastvortrag der Fa. Luftstrom zum Thema: Windenergie 3. Spendenübergabe der Fa. Luftstrom 4. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Möller, Ortsvorsteher 453 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES INNENSTADT Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Innenstadt auf Mittwoch, den 10. Dezember 2008, Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses ein. 1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin 2. Sachstand Stadtplatz 3. Themenplanung Anfragen, Anregungen Schlüchtern, Janku-Hahn, Vorsitzende 454 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES HEROLZ Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Herolz auf Montag, den 15. Dezember 2008, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Feuerwehrgerätehaus in Herolz ein. 1. Friedhofsangelegenheiten 2. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Hartung, Ortsvorsteherin

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES VOLLMERZ Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Vollmerz auf Freitag, den 19. Dezember 2008, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Feuerwehrgerätehaus in Vollmerz ein. 1. Bericht des Ortsvorstehers 2. Dienstplan der Landtagswahl 3. Mitteilungen 4. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Friedrich, Ortsvorsteher 456 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR JUGEND, KULTUR UND SOZIALES Aufgrund des 62 Abs. 5 i. V. m. 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), lade ich den Ausschuss für Jugend, Kultur und Soziales der Stadt Schlüchtern auf Donnerstag, den 11. Dezember 2008, 16:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sozialraum, UG., Rathaus, Schlüchtern-Innenstadt, ein. 1. Kulturleitlinie 2. Kommunale Jugendarbeit / Jugendcafé 3. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Frank Eckhardt, Vorsitzender 457 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 11. Dezember 2008, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal im Rathaus ein. 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 15. Dezember Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 15. Dezember 2008, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein. 1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2008 für den Eigenbetrieb ''Stadtwerke Schlüchtern'' 5. Benennung einer Straße im Gewerbegebiet ''Auf dem Kuchenschlag'' in Schlüchtern-Innenstadt 6. Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf des bebauten städtischen Grundstücks Gemarkung Schlüchtern, Flur 15, Flurstück 44/3, 380 qm, ''Am Untertor 2'' 7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Sinntal über den Betrieb und die Unterhaltung der Gruppenkläranlage Schlüchtern-Niederzell 8. Erlass einer Satzung der Stadt Schlüchtern über die Einziehung des städtischen Wirtschaftsweges Gemarkung Klosterhöfe, Flur 2, Flurstück 17, ''Große Acker'' 9. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer 10. Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung Block B: 11. Satzung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ''Stadtwerke Schlüchtern'' für das Wirtschaftsjahr Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Schlüchtern und dem Main- Kinzig-Kreis für das Hallenbad Schlüchtern 13. Interfraktioneller Antrag vom betr. Ermittlung der Kosten für den 1. Bauabschnitt zur Sanierung des Hallenbades 14. Gemeinsamer Antrag der CDU-, BiSS- und Grünen-Fraktion vom betr. Verabschiedung einer Resolution bezügl. ''Partnerschaft und Völkerverständigung'' 15. Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Kostentransparenz Städtepartnerschaft 16. Antrag der Grünen-Fraktion vom betr. neuer Kindergarten Elm nur bei Bedarf 17. Antrag der Grünen-Fraktion vom betr. Firmenprofile und -kontaktadressen der Schlüchterner Firmen auf die Internetseiten der Stadt Schlüchtern, gez. Rothmaler, Stadtv.-Vorsteher 459 JAHRESRECHNUNG 2007 UND HAUSHALTSPLAN 2008/2009 DER FRIEDHOFS- VERWALTUNG NIEDERZELL Der Friedhofsausschuss der Friedhofsverwaltung Niederzell hat in seiner Sitzung am die Jahresrechnung 2007 sowie den Haushaltsplan 2008/2009 beschlossen.

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2008 Die Jahresrechnung 2007 und der Haushaltsplan 2008/2009 liegen in der Zeit von Freitag, dem 9. Dezember 2008, bis Freitag, den 16. Dezember 2008, im Kirchenkreisamt Schlüchtern während der Geschäftsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Der Vorsitzende des Friedhofsausschusses Niederzell gez. Battefeld, Pfr. AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 460 SCHLIESSUNG DES GEWERBEAMTES VOM 08. BIS Das Gewerbeamt der Stadt Schlüchtern bleibt wegen einer Fortbildung vom 08. bis 10. Dezember 2008 geschlossen. 461 VORBEUGENDE CHLORUNG DES TRINKWASSERS IN SCHLÜCHTERN, STADTTEIL HUTTEN, DAUERT AN Im Zuge der Baumaßnahmen im Hochbehälter Hutten sind Verzögerungen im Rohrleitungsbau aufgetreten, die dazu führten, dass das Trinkwasser weiterhin vorbeugend gechlort werden muss. Die Chlorung betrifft die Verbraucher im Versorgungsbereich des Hochbehälters Hutten. Die vorbeugende Chlorungsmaßnahme erfolgt in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt; die dem Trinkwasser zugegebenen Chlormengen entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass in diesem Rahmen das Trinkwasser weiterhin zum Verzehr und Gebrauch geeignet ist. Die Chlorung erfolgt ab sofort bis voraussichtlich 1. Dezember 2009 Nähere Auskünfte erteilen die Stadtwerke Schlüchtern, Abteilung Wasserversorgung, unter der Telefonnummer ( ) BEDARFSERMITTLUNG ZUR FAMILIENFREUNDLICHEN KINDERBETREUUNG IN SCHLÜCHTERN In der Stadtverordnetenversammlung wurde folgender Antrag eingebracht: Der Magistrat wird beauftragt, bei den Schlüchterner Unternehmen, die mehr als 10 Beschäftigte haben, festzustellen, ob die Öffnungszeiten und die Standorte der Kinderbetreuungseinrichtungen dem Bedarf ihrer Mitarbeiter/-innen entsprechen. Zusätzlich soll festgestellt werden, ob die Unternehmen Verbesserungsvorschläge bezüglich der Öffnungszeiten und der Standorte der Einrichtungen haben. Die Stadt Schlüchtern bittet daher alle Unternehmer, eine Umfrage in ihren Betrieben zu starten und uns die Ergebnisse bis zum Ende des Jahres 2008 mitzuteilen, damit evtl. Änderungsvorschläge bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres 2009 berücksichtigt werden können. Ergebnisse können bei der Stadtverwaltung Schlüchtern im Rathaus, Zimmer 101, oder per kindergaerten@schluechtern.de gemeldet werden.

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / ABLESUNG DER WASSERUHREN Ab dem 12. Dezember 2008 werden die Wasseruhren in der Stadt Schlüchtern abgelesen. Sollte der Wasserzähler auf Ihrem Grundstück (wegen Urlaub oder aus sonstigen Gründen) nicht abgelesen werden können, wird darum gebeten, der Steuerstelle der Stadt Schlüchtern den Stand der Wasseruhr mitzuteilen. Die Steuerstelle ist wie folgt zu erreichen: Tel.-Nr.: ( ) , Fax: ( ) , steueramt@schluechtern.de 464 PROGRAMM DES WEIHNACHTSMARKTES VOM 05. BIS IM KLOSTER SCHLÜCHTERN Öffnungszeiten Markt Freitag, von 18:00 bis 21:00 Uhr Samstag, von 13:00 bis 21:00 Uhr Sonntag, von 11:00 bis 18:00 Uhr Klosterhof Weihnachtsmarkt mit Hüttenzauber Für die kulinarischen Genüsse ist bestens gesorgt Zehntscheune Weihnachtsbasar mit Kunsthandwerk, Geschenkartikeln, Dekoartikeln u.v.m. Kreuzgang Bücherbasar des Heimat- und Geschichtsvereins Schlüchtern Bücherbasar der Bergwinkel Grundschule Schlüchtern Cafeteria und Plätzchenverkauf des Landfrauenvereins Schlüchtern Gestaltete Fensternischen von den Grundschulen der Stadt Schlüchtern Kunsthandwerk, Geschenkartikeln, Dekoartikeln Freitag, :00 Uhr Bühne Klosterhof Markteröffnung Eröffnung durch Bürgermeister Falko Fritzsch und Kalte-Markt-Präsidentin Christiane Lotz 18:00 19:00 Uhr Bühne Klosterhof Stadtkapelle Schlüchtern Samstag, :00 18:00 Uhr Klosterhof Der Nikolaus verteilt Leckereien 16:00 17:00 Uhr Bühne Klosterhof Musikverein Herolz Posaunenchor Schlüchtern/Niederzell/ 17:30 18:30 Uhr Bühne Klosterhof Wallroth 19:30 20:30 Uhr Bühne Klosterhof Eisenbahner Musikverein Elm Sonntag, :00 14:30 Uhr Bühne Klosterhof Natur Kindertagesstätte Die Arche

7 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2008 Fortsetzung Sonntag, :30 15:00 Uhr Bühne Klosterhof 15:00 15:30 Uhr Treffpunkt Roter Platz (vor dem Kloster) Chöre der Bergwinkel-Grundschule Schlüchtern Schnuppertour durchs Kloster mit Horst Möwes 15:00 16:00 Uhr Bühne Klosterhof Bläserklassen der Stadtschule Schlüchtern 16:00 18:00 Uhr Klosterhof Der Nikolaus verteilt Leckereien 16:30 17:00 Uhr Treffpunkt Roter Platz (vor dem Kloster) Schnuppertour durchs Kloster mit Horst Möwes 16:30 17:30 Uhr Bühne Klosterhof Adventbläser der Stadtkapelle Schlüchtern 465 ADVENTSFEIER DER ÄLTEREN BÜRGERINNEN UND BÜRGER DER STADT SCHLÜCHTERN Am Mittwoch, dem 16. Dezember 2008, um 14:30 Uhr, findet die jährliche Adventsfeier für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Stadthalle Schlüchtern statt. Alle Seniorinnen und Senioren sind ganz herzlich dazu eingeladen. Bei einem netten Programm und Kaffeetrinken wollen wir uns auf die besinnliche Weihnachtszeit einstimmen. Sollte eine Fahrgelegenheit gewünscht werden, bitte unter Tel.: ( ) (Frau Hölzinger) oder Tel.: ( ) (Frau Lotz, Stadt Schlüchtern) anmelden. Die Stadtverwaltung und Frau Hölzinger freuen sich schon sehr auf Ihr Kommen. 466 SENIORENFAHRT DER STADT SCHLÜCHTERN UND DER GEMEINDEN SINNTAL UND ZEITLOFS IM JAHR 2009 Der Seniorenausflug im kommenden Jahr findet am Donnerstag, dem 28. Mai 2009, statt und führt nach Marktheidenfeld und Wertheim am Main. 467 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN AN WOCHENENDEN UND FEIERTAGEN Im Notfall (Wochenenden und Feiertage) rufen Sie bitte das Hessische Forstamt Schlüchtern, Tel. ( ) , an. Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter verbunden. 468 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Eva Teichmann, Am Reitacker 10, Schlüchtern-Hohenzell zum 85. Geburtstag Heinrich Leipold, Am Köllerfeld 13, Schlüchtern-Wallroth zum 82. Geburtstag

8 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2008 am : Anna Hessemer, Kurfürstenstr. 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 95. Geburtstag Johannes Lotz, Bergwinkelweg 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 89. Geburtstag Klaus Wrebel, Obertorstr. 44, Schlüchtern-Innenstadt zum 77. Geburtstag am : Maria Alt, Hanauer Str. 21, Schlüchtern-Innenstadt zum 91. Geburtstag Brunhilde Lotz, Bergwinkelweg 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 81. Geburtstag Kurt Simon, Eisenbahnstr. 69, Schlüchtern-Elm zum 73. Geburtstag Amalie Heilmann, Weißbachstr. 10, Schlüchtern-Gundhelm zum 87. Geburtstag am : Heinrich Killmer, Bornwiesenweg 12, Schlüchtern-Innenstadt zum 85. Geburtstag Karl Dieter Egner, Alte Hohenzeller Str. 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 72. Geburtstag Wilhelm Dorn, Schwarzbachstr. 26, Schlüchtern-Gundhelm zum 72. Geburtstag Waltraut Heidler, Pappelweg 4, Schlüchtern-Niederzell zum 81. Geburtstag Konrad Bindrim, Ringstr. 25, Schlüchtern-Vollmerz zum 86. Geburtstag Bertha Creß, Grundstr. 16, Schlüchtern-Wallroth zum 82. Geburtstag am : Heinrich Gießer, Obertorstr. 44, Schlüchtern-Innenstadt zum 81. Geburtstag Brunhilde Reichert, Am Birkes 3, Schlüchtern-Elm zum 71. Geburtstag Willi Hoßfeld, Am Mühlgraben 6, Schlüchtern-Herolz zum 70. Geburtstag Richard König, Am Klößchen 5, Schlüchtern-Hutten zum 78. Geburtstag Robert Hartung, Rotbuchenweg 3, Schlüchtern-Niederzell zum 70. Geburtstag Johanna Lommer, Hofwiesenstr. 1, Schlüchtern-Wallroth zum 70. Geburtstag am : Hans Willems, An den Lindengärten 3, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag Helga Traub, Tannenstr. 2, Schlüchtern-Elm zum 73. Geburtstag Heinrich Rüffer, Rhönstr. 8, Schlüchtern-Hutten zum 78. Geburtstag Otto Schwarzer, Hauptstr. 35, Schlüchtern-Vollmerz zum 84. Geburtstag am : Käthe Weber, Bergstr. 17, Schlüchtern-Innenstadt zum 84. Geburtstag Richard Obraczka, An den Lindengärten 1, Schlüchtern-Innenstadt zum 70. Geburtstag Maria Blum, Weinbergstr. 55, Schlüchtern-Herolz zum 86. Geburtstag