AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 22 Freitag, den 5. März 2010 Nummer 9

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 22 Freitag, den 5. März 2010 Nummer 9 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 83 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Gundhelm Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hohenzell Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Feststellung eines Nachrückers für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern... 3 Aus dem Rathaus wird berichtet 88 Abteilungen der Stadtverwaltung Schlüchtern geschlossen Sitzung des Kreistages Die Hessische Energiespar-Aktion informiert Unsere Jubilare... 5

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern - 2-9/2010 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 83 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES GUNDHELM Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Gundhelm auf Dienstag, den 9. März 2010, 20:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Gundhelm ein. 1. Bericht des Ortsvorstehers 2. DSL-Versorgung Gundhelm 3. Weiteres Vorgehen Neubau Dorfgemeinschaftshaus und Feuerwehrgerätehaus 4. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Hans Siemon, Ortsvorsteher 84 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES HOHENZELL Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Hohenzell auf Freitag, den 12. März 2010, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Hohenzell ein. 1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin 2. Ordnungswidrigkeiten durch unsachgemäße Hundehaltung 3. Grundstücksangelegenheiten 4. Kommunalwahlen Ausbesserungsarbeiten 6. Anfragen und Anregungen Schlüchtern, gez. Hommel, Ortsvorsteherin 85 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am in den Sitzungssaal im Rathaus ein. Donnerstag, den 11. März 2010, 18:00 Uhr, 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern - 3-9/ ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 15. März 2010, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein. 1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4. Erlass einer Sechsten Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Block B: 5. Genehmigung zur Einstellung bzw. Wiederbesetzung von Stellen außerhalb des Stellenplans 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß 12 Baugesetzbuch zur Ausweisung einer Sonstigen Sondergebietsfläche, Zweckbestimmung 'Biomasseheizkraftwerk" in der Gemarkung Klosterhöfe hier: Aufstellungsbeschluss nach 2 Abs. 1 Baugesetzbuch 7. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Fördermittel für die grundhafte Erneuerung der Grabenstraße 8. Antrag der BiSS-Fraktion vom betr. Sanierung der Brücke über die Kinzig am Feuerwehrstützpunkt in der Innenstadt Schlüchtern, gez. Dr. Bolender, Stellv. Stadtv.-Vorsteherin 87 FESTSTELLUNG EINES NACHRÜCKERS FÜR DIE STADTVERORDNETENVER- SAMMLUNG DER STADT SCHLÜCHTERN Herr Michael Kreß, Kaufmannsweg 2, Schlüchtern-Breitenbach, hat mir gegenüber schriftlich erklärt, dass er gemäß 33 Abs. 1 Ziffer 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 197), geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 218), auf sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern verzichtet. Aufgrund des 34 Abs. 3 KWG stelle ich fest, dass anstelle von Herrn Kreß nach dem eingereichten Wahlvorschlag - Kennwort GRÜNE - und dem Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern am Herr Reinhard Möller, Kaufmannsweg 3, Schlüchtern, nachrückt. Gemäß 34 Abs. 3 KWG in Verbindung mit 23 Abs. 1 KWG sowie 56 Abs. 1 und 58 Abs. 2 der Kommunalwahlordnung (KWO) in der Fassung vom (GVBl. I S. 198, 233), zuletzt geändert durch Verordnung vom (GVBl. I S. 118), gebe ich diese Feststellung öffentlich bekannt. Gegen meine Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises gemäß 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben.

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern - 4-9/2010 Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Die Stadt Schlüchtern hat zur Zeit ca Wahlberechtigte. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Stadt Schlüchtern in Schlüchtern, Krämerstraße 2, Rathaus, Erdgeschoss, Zimmer 2, einzureichen. Schlüchtern, Der Gemeindewahlleiter der Stadt Schlüchtern gez. Blum AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 88 ABTEILUNGEN DER STADTVERWALTUNG SCHLÜCHTERN GESCHLOSSEN Wegen einer Fortbildungsveranstaltung für die Bediensteten bleiben die Abteilungen bzw. Ämter der Stadtverwaltung wie folgt geschlossen: Hauptamt (Amtsleitung und Personalstelle) am 08. und Ordnungswidrigkeiten und Abt. Touristik, Kultur... am 10. und Jugendcafé und Feuerwehrangelegenheiten am 12. und Standesamt am SITZUNG DES KREISTAGES Der Vorsitzende des Kreistages lädt zur 27. öffentlichen Sitzung des Kreistages auf Freitag, den 19. März 2010, um 9:00 Uhr, in den Kreistagssaal (Barbarossasaal) des Main-Kinzig-Forums in Gelnhausen, Barbarossastr , ein. 90 DIE HESSISCHE ENERGIESPAR-AKTION INFORMIERT Energieeinsparung ist wirtschaftlich mit der Informations- CD Rechnet sich das?! der Hessischen Energiespar-Aktion kann das Einspar-Potenzial berechnet werden Mit der Informations-CD Rechnet sich das?! der Hessischen Energiespar-Aktion können Sie sich Ihre zukünftigen Heizkosten über die nächsten 25 Jahre überschlägig berechnen. Sie geben einfach nur Ihren Haustyp, das Baujahr, Ihre Wohnfläche und Ihren Energieverbrauch ein. Die Energiepreissteigerung können Sie frei wählen. Die Ausgangseinstellung des Programms geht von einer Preissteigerungsrate von 5 % p. a. aus, was heute eher als die untere Grenze angesehen wird. Darüber hinaus können für 6 Energiesparmaßnahmen die Einsparung und die Wirtschaftlichkeit dargestellt werden. Das Ergebnis zeigt meistens: Energiesparmaßnahmen an bestehenden Gebäuden sind hoch wirtschaftlich, die Rendite liegt meist um 10 %, das Geld fließt innerhalb der technischen Lebensdauer der Maßnahmen zurück, so Werner Eicke- Hennig, Projektleiter der Hessischen Energiespar-Aktion. Schauen wir uns die Wirtschaftlichkeit Energie sparender Maßnahmen im Gebäudebestand an Hand eines Beispiels einmal genauer an. Mit der dynamischen Kalkulationsmethode ermitteln wir für ein Einfamilienhaus aus den fünfziger Jahren mit Litern Heizölverbrauch im Jahr die folgenden Daten: Das Gebäude mit 130 m² Wohnfläche wird die nächsten 25 Jahre ,00 bis ,00 Heizkosten verursachen.

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern - 5-9/2010 Diese Heizkosten sind die Bank des Hauseigentümers. Denn Energiesparmaßnahmen machen aus dem Heizkosten-SOLL ein HABEN: Durch die Heizkostenentlastung werden die Mehrinvestition für die Energiespartechnik gedeckt. Für unser EFH bringt eine 12 cm dicke Außendämmung eine Einsparung von 19 %. Bei 34,00 Mehrkosten pro m² für die Dämmung fließt das Geld, bei heutigen 55 Cent pro Liter Heizöl, innerhalb von 12 Jahren zurück. Steigt der Energiepreis wieder, etwa auf 80 Cent pro Liter, dann fließt das Geld innerhalb von 8 Jahren zurück. Und die Kellerdeckendämmung? Die 18,00 Kosten für die Dämmplatten und Ihre Anbringung sind im 22. Jahr wieder zurückgezahlt. Danach halten die Dämmplatten noch weitere 100 Jahre die Wärme im Erdgeschoss. Die Heizkosteneinsparung beträgt übrigens 6 %. Auch für die übrigen Maßnahmen wie Fenstererneuerung und Dachdämmung oder die Heizungserneuerung gilt: Es rechnet sich, denn die Amortisation findet innerhalb der technischen Lebensdauer statt, in der Regel zwischen 8 und 22 Jahren. Finanzexperten sagen hierzu: Die energetische Gebäudesanierung ist eine hochrentable, steuerfreie und besonders sichere Kapitalanlage, ein Leben lang. Diese wirtschaftlichen Investitionen am Haus werden aus Gründen der CO 2 -Einsparung vom Staat gefördert. Nicht eine Unwirtschaftlichkeit soll durch Förderung kompensiert werden, sondern das Förderziel ist ein anderes: Die Maßnahmen sollen schneller und häufiger ergriffen und in hoher Qualität ausgeführt werden. Das KfW- CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm bietet günstige Kredite oder wahlweise auch Zuschüsse (aktuelle Förderrichtlinien unter Das ist ein bisschen Schlaraffenland, die Rendite steigt mit KfW-Förderung bei unserer obigen Außenwanddämmung auf 14 bis 20 %, die Amortisationszeit sinkt auf 6 bis 10 Jahre, die Behaglichkeit im Haus verbessert sich, Schimmel verschwindet, der Gebäudewert steigt. Und nach dem Amortisationszeitpunkt wirken Energiesparmaßnahmen weiter und sparen ihre Mehrkosten 2 bis 3 mal ein. Handeln wir also jetzt: in 14 der 18 Millionen deutschen Wohngebäuden kann der Heizenergieverbrauch zu wirtschaftlichen Bedingungen halbiert werden. Und die KfW finanziert die Investition durch Kredite oder einen Zuschuss. Was soll noch mehr geschehen? Das EDV-Programm Rechnet sich das?! gibt es für 5,00 zzgl. Versand bei der Hessischen Energiespar-Aktion Annastrasse 15, Darmstadt, Tel: ( ) Informationen zur Hessischen Energiespar-Aktion, dem Energiepass Hessen, den Kooperationspartnern und viele weitere Fachbeiträge unter Weitere Informationen: Unter gibt es 14 Energiesparinformationen mit detaillierten Hinweisen zu den wichtigsten Energiespartechniken sowie eine Energieberaterliste. Die Hessische Energiespar-Aktion ist ein Projekt des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. 91 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Elisabeth Schwierske, Bergstr. 13, Schlüchtern-Innenstadt zum 91. Geburtstag Helmuth Zimmer, Breitenbacher Str. 29 a, Schlüchtern-Innenstadt zum 79. Geburtstag Mathilde Ochs, An der Linde 3, Schlüchtern-Hutten zum 75. Geburtstag

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern - 6-9/2010 Dieter Creß, Auerbachweg 17, Schlüchtern-Niederzell zum 70. Geburtstag Elisabeth Krahle, Bahnhofsweg 2, Schlüchtern-Vollmerz zum 86. Geburtstag am : Elisabeth Merx, Kurfürstenstr. 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 89. Geburtstag Alfred Leitschuh, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 81. Geburtstag Elvira Nabiulin, Höbäckerweg 14, Schlüchtern-Innenstadt zum 79. Geburtstag Wilhelm Winhold, Flurweg 13, Schlüchtern-Hutten zum 77. Geburtstag am : Helga Steffen, Höbäckerweg 14, Schlüchtern-Innenstadt zum 75. Geburtstag Walter Rübeling, Zur Lieserhöhe 26, Schlüchtern-Innenstadt zum 71. Geburtstag Louise Ommert, Auerbachweg 4, Schlüchtern-Niederzell zum 79. Geburtstag Lina Peterek, Hauptstr. 29, Schlüchtern-Vollmerz zum 79. Geburtstag am : Margarete Motz, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 89. Geburtstag Paul Andres, Alte Hohenzeller Str. 3, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag Gerhard Dillner, Weinbergstr. 39, Schlüchtern-Herolz zum 77. Geburtstag Franz Schwarzer, Oststr. 2, Schlüchtern-Vollmerz zum 81. Geburtstag am : Salih Bag, Vogelsbergstr. 11, Schlüchtern-Innenstadt zum 70. Geburtstag Siegfried Wiedmer, Sackgasse 10, Schlüchtern-Innenstadt zum 70. Geburtstag Heinrich Ullrich, Höhenstr. 4, Schlüchtern-Hutten zum 82. Geburtstag am : Oskar Auth, Ahlersbacher Str. 22, Schlüchtern-Herolz zum 70. Geburtstag Helmut Thimm, Bellingser Str. 14, Schlüchtern-Hohenzell zum 85. Geburtstag Adam Herche, Mühlenweg 10, Schlüchtern-Vollmerz zum 74. Geburtstag am : Hanna Bartzsch, Höbäckerweg 16, Schlüchtern-Innenstadt zum 73. Geburtstag Marianne Plutte, Am Hopfenacker 53, Schlüchtern-Herolz zum 71. Geburtstag Hinweis: Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann ohne Angaben von Gründen der Übermittlung der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.