AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 24 Freitag, den 4. Mai 2012 Nummer 18

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 24 Freitag, den 4. Mai 2012 Nummer 18 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 164 Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Klosterhöfe Niederschrift über die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Schlüchtern K 956 Vollsperrung der K 956 zwischen der L 3180 Schlüchtern / Ortsteil Breitenbach und der Ortsdurchfahrt Wallroth... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 169 Standesamt am geschlossen Programm des Helle Marktes Bürgerfahrt am 24. Mai 2012 nach Winningen an der Mosel Städtische Wohnung zu vermieten Energiespartipp der Verbraucherzentrale Hessen Unsere Jubilare... 7

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 164 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeinde-ordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 786 ff) lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 10. Mai 2012, 18:30 Uhr, in den Sitzungsraum im Haus des Handwerkes in Schlüchtern ein. Tagesordnung: 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Berichterstattung über die wichtigsten Bauprojekte der Stadt Schlüchtern sowie die aktuelle Haushaltssituation 3. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Meister, Vorsitzender 165 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG DER STADT SCHLÜCHTERN Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 119), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 14. Mai 2012, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein. Tagesordnung: 1 Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2 Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4 Erlass einer Satzung der Stadt Schlüchtern über die endgültige Einziehung des städtischen Wirtschaftsweges Gemarkung Schlüchtern, Flur 29, Flurstück 51/0, "Kuchenwiese" 5 Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung der Stadt Schlüchtern Block B: 6 Teilnahme der Stadt Schlüchtern am Bundeswettbewerb "Entente Florale" hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen und Anschaffungen ( 100 HGO) 7 Grundhafter Ausbau der K956 zwischen L 3180 und Wallroth hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) 8 Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Erweiterung des Gewerbegebietes Wallroth

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 Schlüchtern, gez. Meister, Stadtv.-Vorsteherin 166 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES KLOSTERHÖFE Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat Schlüchtern-Klosterhöfe auf Mittwoch, den 16. Mai 2012, um 20:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung ein. Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Gomfritz, Schulungsraum Tagesordnung: 1. KN-Meisterschaften 2. Anfragen und Anregungen Schlüchtern, gez. Joukl, Ortsvorsteher 167 NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER JAGDGE- NOSSENSCHAFT DES GEMEINSCHAFTLICHEN JAGDBEZIRKES SCHLÜCHTERN am Freitag, dem 20. April 2012, im Gasthaus Acisbrunnen in Schlüchtern Beginn: 20:00 Uhr Ende: 20:30 Uhr 1. Eröffnung und Begrüßung Jagdvorsteher Bertholdt eröffnete die Versammlung und begrüßte die anwesenden Jagdgenossen und Jagdpächter Er stellte fest, dass die Einladung zu dieser Versammlung unter Angabe der Tagesordnung im Amtsblatt der Stadt Schlüchtern vom bekannt gegeben wurde. Laut Anwesenheitsliste waren 11 Jagdgenossen da, die eine Grundstücksfläche von 709,105 ha vertraten. 2. Verlesen der Niederschrift Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden die Beschlüsse der Genossenschaftsversammlung umgesetzt. 4. Kassenverwalter Helga Bertholdt erstattete den Kassenbericht. 5. Oliver Lübbert gab den Bericht der Kassenprüfer. Dem Kassenverwalter wurde eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt. 6. Oliver Lübbert beantragte die Entlastung des Jagdvorstandes und des Kassenverwalters. Beschluss: einstimmig 7. Änderung zum Jagdpachtvertrag Herr Werner Schaffner stellte den Antrag aus Altersgründen aus dem bestehenden Jagdpachtvertrag auszuscheiden und Herrn Jochen Simon als seinen Nachfolger einzusetzen. Herr Simon stellte sich der Versammlung vor.

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 Die Versammlung stimmte der Änderung zu. 8. Beschlussfassung über die Verwendung der Jagdpacht: 1800,00 Zuschuss Stadt Schlüchtern für Feldwegebau 120,00 Unterstellgebühr für Geräte der Jagdgenossenschaft 50,00 Entschädigung Kassenverwalter Restsumme zur Rücklage Beschluss: einstimmig 9. Verschiedenes Verwendung Entschädigungszahlung DB Tunnelbau Die anwesenden Jagdgenossen waren sich einig, dass die Entschädigungszahlung an die Jagdpächter ausgezahlt wird denn diese Zahlung ist ein Ausgleich für die Beeinträchtigungen bei der Jagdausübung. Beschluss: einstimmig Herr Peter Geffe bedankte sich für die gute Zusammenarbeit bei den Mitgliedern der Jagdgenossenschaft. Er berichtete aus Sicht der Jagdpächter über das abgelaufene Jagdjahr. Anschließend lud er die Anwesenden zu einem gemeinsamen Essen ein. Jagdvorsteher Klaus Bertholdt bedankte sich für die Einladung und beendete die Versammlung. gez. Klaus Bertholdt, 1. Vorsitzender 168 K 956 VOLLSPERRUNG DER K 956 ZWISCHEN DER L 3180 SCHLÜCHTERN / ORTSTEIL BREITENBACH UND DER ORTSDURCHFAHRT WALLROTH Ab Mittwoch, den 2. Mai 2012 wird die Kreisstraße K 956 zwischen der Einmündung zur L 3180 und dem Beginn der Ortsdurchfahrt Wallroth wegen erforderlicher Straßen- Kanal- und Wasserversorgungsarbeiten in der Ortsdurchfahrt Breitenbach sowie der notwendigen Straßenbauarbeiten auf der freien Strecke im besagten Streckenbereich, voll gesperrt. Die Ausführung der Baumaßnahme ist in zwei Abschnitten vorgesehen. Zunächst wird die Strecke ab der Einmündung der L 3180 bis zur Einmündung der Wallrother Straße (am Friedhof in Breitenbach) erneuert. Die Sperrung für diesen Streckenabschnitt wird voraussichtlich bis Ende August 2012 bestehen bleiben. Der reine Anliegerverkehr wird weitestgehend aufrechterhalten. Der zweite Bauabschnitt zwischen Wallrother Straße (Friedhof) und der Ortsdurchfahrt Wallroth wird teilweise parallel der Arbeiten im 1. Bauabschnitt ausgeführt. Die parallel laufenden Bauarbeiten werden für den reinen Anliegerverkehr unter halbseitiger Sperrung mit Lichtsignalanlage ausgeführt. Die Gesamtmaßnahme wird voraussichtlich im November 2012 beendet sein. Die beschilderte Umleitungsstrecke verläuft über Schlüchtern und Röhrigs (L 3180 und L 3292). Der Buslinienverkehr wird im 1. Bauabschnitt innerörtlich über die Kressenbacher Straße, Lange Straße, Mittelweg und zurück in die Kressenbacher Straße geführt.

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 Nach Beendigung des 1. Bauabschnittes erfolgt die Linienführung wie üblich über Kressenbacher Straße, Lange Straße, Rennwiesenweg (K 956) und wieder auf die L Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die erforderlichen Maßnahmen und die dadurch bedingten Behinderungen. AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 169 STANDESAMT AM GESCHLOSSEN Wegen einer Fortbildungsveranstaltung für die Bediensteten bleibt das Standesamt im Rathaus am Dienstag, dem 8. Mai 2012, geschlossen. 170 PROGRAMM DES HELLE MARKTES 2012 Freitag, Bühne Stadtplatz 18:00 Uhr Markteröffnung mit Bieranstich durch Bürgermeister Falko Fritzsch und Kalte-Markt-Präsident Jens Schilling mit musikalischer Umrahmung der Dixie-Oldies 20:00 Uhr Sweet Margarita Bühne Ecke Obertorstraße/Bahnhofstraße 19:00 Uhr Modenschau mit Tropics Jeans & Mode, Optik Stollfuss, Tim s Sport Outlet, Junge Köpfe by Alexander Scheuermann Samstag, Bühne Stadtplatz 20:00 Uhr Rockbar Bühne Ecke Obertorstraße/Bahnhofstraße 19:00 Uhr Modenschau mit Tropics Jeans & Mode, Optik Stollfuss, Tim s Sport Outlet, Junge Köpfe by Alexander Scheuermann bis 22:00 Uhr Night-Shopping Sonntag, Bühne Ecke Obertorstraße/Bahnhofstraße 14:30 Uhr Naturkindertagesstätte Die Arche 15:00 Uhr Modenschau mit Tropics Jeans & Mode, Optik Stollfuss, Tim s Sport Outlet, Junge Köpfe by Alexander Scheuermann Bühne Unter den Linden (vor Junge Köpfe ) 12:00, 14:00, 16:00 Uhr Frisurenshow mit Friseurweltmeisterin Natalie Zieger 13:00 Uhr Modenschau mit Tropics Jeans & Mode, Optik Stollfuss, Tim s Sport Outlet, Junge Köpfe by Alexander Scheuermann

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 An allen Tagen: Krammarkt Unter den Linden und Obertorstraße, Spiel und Spaß mit Das Kunterbunte Kinderzelt in der Klosterstraße, Kinderfahrgeschäfte 171 BÜRGERFAHRT AM 24. MAI 2012 NACH WINNINGEN AN DER MOSEL Es sind noch Plätze frei! Auch in diesem Jahr findet wieder eine Bürgerfahrt statt, die von der Stadt Schlüchtern, der Gemeinde Sinntal und von der Gemeinde Zeitlofs durchgeführt wird. Die Fahrt findet am Donnerstag, dem 24. Mai 2012 statt und führt nach Winningen an der Mosel. Um 7:30 ist die gemeinsame Abfahrt am Parkplatz in Niederzell geplant. Zuvor werden die Fahrtteilnehmer in den einzelnen Stadtteilen abgeholt. Die Abfahrtszeiten werden rechtzeitig veröffentlicht. In Koblenz angekommen geht es ca. um 11:00 Uhr auf das Schiff Rheingold. Die Fahrt auf dem Rhein führt über das Deutsche Eck in die Mosel nach Winningen. Auf dem Schiff wird das Mittagessen gereicht. Das Weinstädtchen Winningen lädt zu einem kleinen Spaziergang und zum Verweilen ein. Nach dem Landgang in Winnigen geht etwa um 15:00 Uhr die Fahrt mit dem Schiff zurück nach Koblenz. Auf dem Schiff wird Kaffee und Kuchen gereicht, zum Tanz spielt der Alleinunterhalter Klaus auf. Danach wird mit den Bussen die Rückfahrt in die Heimatorte angetreten. Die Ankunft in Schlüchtern ist ca. um 20:00 Uhr vorgesehen. Der Fahrpreis beträgt wie im letzen Jahr 35,00 pro Person. Im Preis sind folgende Leistungen enthalten: Fahrt mit Bus und Schiff Mittagessen und Kaffeegedeck auf dem Schiff Belegte Brötchen während der Hin- und Rückfahrt im Bus Musik und Unterhaltung mit Überraschungen auf dem Schiff Reiseleitung und Erste-Hilfe-Betreuung 172 STÄDTISCHE WOHNUNG ZU VERMIETEN Im städtischen Altenwohnheim Vogelsbergstraße 4-8 ist folgende Wohnung zu vermieten: Vogelsbergstraße 8, Erdgeschoss, 1 Zimmer, Küche, Bad, Balkon, Kellerraum, Zentralgasheizung = 31,86 m² Interessenten werden gebeten, sich bei der Stadtverwaltung Schlüchtern, Rathaus, Zimmer 211, Tel , zu melden. 173 ENERGIESPARTIPP DER VERBRAUCHERZENTRALE HESSEN Wasser und Strom sparen beim Duschen Wasser sparen beim Duschen bedeutet neben einer geringeren Wasser- auch eine reduzierte Energierechnung.

7 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 Täglich braucht jede Person in Deutschland im Durchschnitt 44 Liter erwärmtes Wasser für die Körperpflege das ist etwa ein Drittel der täglich benötigten Trinkwassermenge. Wer das warme Wasser effizienter, nämlich durch den Einsatz besonders energie- und wassersparender Hand- und Kopfbrausen nutzt, kann seine Wasser- und Energierechnung senken und die persönliche Klimabilanz verbessern. Besonders empfehlenswert sind Brausen, die unabhängig vom Wasserdruck die Durchflussmenge reduzieren und dadurch bis zu 40 Prozent Warmwasser einsparen. Kompetent und anbieterunabhängig Die Energieberatung der Verbraucherzentrale Hessen Herr Dipl.-Ing. Uwe Neumann bietet die persönliche Energieberatung der Verbraucherzentrale Hessen für eine Kostenbeteiligung von 5 in Schlüchtern, Haus des Handwerks, Krämerstraße an. Die nächste Energieberatung findet am 22. März 2012 statt. Eine Terminvereinbarung unter (06661) ist erforderlich. Weitere Informationen zur Energieberatung unter und UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Olga Schessler, Vogelsbergstr. 13, Schlüchtern-Innenstadt zum 86. Geburtstag Peter Schönberger, Bahnhaus 61 A, Schlüchtern-Innenstadt zum 85. Geburtstag Erna Förster, Auerbachweg 19, Schlüchtern-Niederzell zum 78. Geburtstag Wilhelm Kleinhens, Sonnenweg 4, Schlüchtern-Vollmerz zum 76. Geburtstag Johann Fehl, Weinstr. 17, Schlüchtern-Hohenzell zum 74. Geburtstag Nadire Önal, Fuldaer Str. 13, Schlüchtern-Innenstadt zum 72. Geburtstag am : Elsa Spielmann, Kurfürstenstr. 21, Schlüchtern-Innenstadt zum 84. Geburtstag Reinhold Hofmann, Kurfürstenstraße 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 83. Geburtstag Siegfried Glaschke, Sonnenweg 8, Schlüchtern-Vollmerz zum 76. Geburtstag Arthur Fuchs, Am Mühlgraben 7, Schlüchtern-Herolz zum 75. Geburtstag Walburga Preis, Rebenweg 4, Schlüchtern-Herolz zum 74. Geburtstag Ralf Janson, Tulpenweg 13, Schlüchtern-Innenstadt zum 71. Geburtstag am : Dr. Norbert Seitz, Obertorstraße 42, Schlüchtern-Innenstadt zum 85. Geburtstag Renate Herzog, Spessartstr. 38, Schlüchtern-Hohenzell zum 73. Geburtstag Karl Alt, Am Dreibrüderhof 18, Schlüchtern-Vollmerz zum 73. Geburtstag

8 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2012 am : Irmgard Hanke, Breitenbacher Str. 41, Schlüchtern-Innenstadt zum 82. Geburtstag Annemarie Winkler, Jossaer Str. 2 b, Schlüchtern-Niederzell zum 74. Geburtstag Rolf Jirowetz, Krämerstr. 12, Schlüchtern-Innenstadt zum 71. Geburtstag Hans Otto Scholl, Elmer Landstraße 28, Schlüchtern-Innenstadt zum 70. Geburtstag Friedrich Platzer, Am Birkes 1, Schlüchtern-Elm zum 70. Geburtstag am : Auguste Krüger, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 91. Geburtstag Margarete Krueger, An den Lindengärten 7, Schlüchtern-Innenstadt zum 90. Geburtstag Walter Mai, Am Ring 9, Schlüchtern-Niederzell zum 84. Geburtstag Ilse Kaulich, Herolzer Str. 16, Schlüchtern-Ahlersbach zum 76. Geburtstag Gisela Köhler, Aussiedlerhof 1, Schlüchtern-Hohenzell zum 73. Geburtstag Norbert Euler, Georg-Flemmig-Str. 4, Schlüchtern-Innenstadt zum 72. Geburtstag am : Marie Bayer, In der Hohle 11, Schlüchtern-Hohenzell zum 91. Geburtstag Martina Schmarr, Hainwiesenweg 11, Schlüchtern-Innenstadt zum 77. Geburtstag Adam Fehl, Höhenstr. 8, Schlüchtern-Hutten zum 77. Geburtstag Hans Klaus Hammel, An den Mauerwiesen 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 75. Geburtstag Johanna Dorn, Schwarzbachstr. 26, Schlüchtern-Gundhelm zum 72. Geburtstag Waltraud Bender, Hauptstraße 20, Schlüchtern-Vollmerz zum 70. Geburtstag am : Daniel Kaiser, Huhnweg 37, Schlüchtern-Herolz zum 82. Geburtstag Anna Lins, Breitenbacher Str. 24, Schlüchtern-Innenstadt zum 79. Geburtstag Christa Huckelmann, Kreuzgartenweg 1, Schlüchtern-Innenstadt zum 75. Geburtstag Erika Stolarczyk, Bad Sodener Weg 8, Schlüchtern-Innenstadt zum 72. Geburtstag Ruth Booch, Pestalozzistr. 10, Schlüchtern-Hutten zum 71. Geburtstag Alfons Sorg, Am Hollerberg 6, Schlüchtern-Hutten zum 71. Geburtstag Hinweis: Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann ohne Angaben von Gründen der Übermittlung der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.