AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 21 Freitag, den 4. Dezember 2009 Nummer 49

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 21 Freitag, den 4. Dezember 2009 Nummer 49 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 575 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Elm Öffentliche gemeinsame Sitzung sämtlicher Ortsbeiräte der Stadt Schlüchtern Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Niederschrift über die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Schlüchtern-Herolz... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 580 Verkauf von Schlachthausinventar und Garagentore des Feuerwehrgerätehauses am Dorfgemeinschaftshaus Gundhelm Adventsfeier der älteren Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schlüchtern am Sitzung des Kreistages Informationsveranstaltungen über die Ausbildung zur Sozialassistentin und zur Erzieherin Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes Schlüchtern Unsere Jubilare... 7

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2009 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 575 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES ELM Aufgrund des 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat des Stadtteils Elm auf Freitag, den 4. Dezember 2009, 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in das ehemalige Bürgermeisteramt Elm ein. Treffpunkt: 19:30 Uhr Kindergarten Tagesordnung: 1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin 2. Besichtigung des neuen Kindergartens 3. Neujahrsempfang Anfragen und Anregungen 5. Verschiedenes Schlüchtern, gez. Vey, Ortsvorsteherin 576 ÖFFENTLICHE GEMEINSAME SITZUNG SÄMTLICHER ORTSBEIRÄTE DER STADT SCHLÜCHTERN Zu einer öffentlichen gemeinsamen Sitzung sämtlicher Ortsbeiräte der Stadt Schlüchtern lade ich auf Mittwoch, den 9. Dezember 2009, 19:00 Uhr, in den Saal der Stadthalle in Schlüchtern-Innenstadt ein. In dieser Sitzung wird gemäß 82 Abs. 3 HGO der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 erläutert. Schlüchtern, gez. Fritzsch, Bürgermeister 577 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i. V. m. 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am in den Sitzungssaal im Rathaus ein. Donnerstag, den 10. Dezember 2009, 17:00 Uhr, Tagesordnung: 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. I S. 757), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 14. Dezember 2009, 18:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in den Sitzungsraum, großer Saal, in der Stadthalle Schlüchtern, ein. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Ehrung von verdienten Sportlern und Funktionären statt. Tagesordnung: 1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4. Erlass einer Fünften Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen 5. Festlegung des Termins für die Direktwahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Schlüchtern Block B: 6. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Windenergiesteuerung im Bereich "Hoher Berg"; hier: Aufstellungsbeschluss nach 2 Abs. 1 BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Hoher Berg", nördlich Wallroth, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Wallroth 7. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Windenergiesteuerung im Bereich "Hoher Berg"; hier: Beschluss über den Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Hoher Berg", nördlich Wallroth, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Wallroth 8. Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Windenergiesteuerung im Bereich "Wilder Stein"; hier: Aufstellungsbeschluss nach 2 Abs. 1 BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Wilder Stein", zwischen Wallroth und Breitenbach, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Wallroth 9. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Windenergiesteuerung im Bereich "Wilder Stein"; hier: Beschluss über den Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Wilder Stein", zwischen Wallroth und Breitenbach, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Wallroth

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Windenergiesteuerung im Bereich "Breiter Berg"; hier: Aufstellungsbeschluss nach 2 Abs. 1 BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Breiter Berg", zwischen Hohenzell und Ahlersbach, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Hohenzell 11. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Windenergiesteuerung im Bereich "Breiter Berg"; hier: Beschluss über den Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß BauGB - Steuerung von Windenergieanlagen im Bereich "Breiter Berg", zwischen Hohenzell und Ahlersbach, mit dem Ziel einer Sicherstellung des Siedlungs- und Anwohnerschutzes, des Fremdenverkehrs, des Natur- und Landschaftsschutzes und des Schutzes infrastruktureller Einrichtungen im Außenbereich der Gemarkung Hohenzell 12. Antrag der SPD-Fraktion vom betr. Personalausstattung der Polizeidienststelle Schlüchtern 13. Antrag der Grünen-Fraktion vom betr. rechtzeitige Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung an der Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts 14. Antrag der BiSS-Fraktion vom betr. Antrag der BiSS-Fraktion vom betr. Einstellung von ,00 im Nachtragshaushaltsplan 2009 für den Brandschutz in der ehem. Synagoge 15. Erste Nachtragssatzung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Schlüchtern für das Wirtschaftsjahr Erste Nachtragssatzung mit Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Vorlage des Entwurfs der Satzung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Schlüchtern" für das Wirtschaftsjahr 2010 Schlüchtern, gez. Rothmaler, Stadtv.-Vorsteher 579 NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER JAGDGENOS- SENSCHAFT DES GEMEINSCHAFTLICHEN JAGDBEZIRKES SCHLÜCHTERN- HEROLZ am Samstag, dem , in der Gaststätte Manusch Zur Krone Anwesend waren 30 Jagdgenossen mit insgesamt 31 Stimmen und 230,1543 ha bejagbare Fläche. 1. Begrüßung Der Vorsitzende H. Zinkand begrüßte die Anwesenden und insbesondere den Bürgermeister Falko Fritzsch (ist noch in einer anderen Versammlung), unsere Jagdpächter Hermann Pfister und Karl-Heinz Siegele, den zuständigen Revierförster Herrn Lutz. Entschuldigt hatte sich Pfarrer Kowalczyk. Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit dieser Jahreshauptversammlung fest. Die Einladung erfolgte rechtzeitig im Amtsblatt der Stadt Schlüchtern vom , Nr. 9, zudem wurde die Einladung auch in der örtlichen Presse veröffentlicht.

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2009 Einwendungen und Änderungswünsche zur Tagesordnung wurden nicht gewünscht. 2. Protokoll 2008 Es wurde das Protokoll des Jahres 2008 verlesen. Keine Diskussion. 3. Kassenbericht 2008 Der Kassierers Theo Raab verlas den Kassenbericht. Keine Diskussion. 4. Kassenprüfung Herbert Rank und Karlheinz Hartung stellten die ordnungsgemäße und einwandfreie Kassenführung fest und stellten den Antrag auf Entlastung des Gesamtvorstandes. 5. Entlastung des Jagdvorstandes Die Entlastung wurde von der Versammlung einstimmig gegeben (31 Ja-Stimmen). 6. Verwendung der Jagdpacht Es wurde der Antrag gestellt, dass die Jagdpacht in der Jagdkasse bleiben soll. Der Antrag wurde einstimmig angenommen (31 Ja-Stimmen). Anträge zur Verwendung der Jagdpacht 1. Neukauf einer Grünlandegge, Kaufpreis gem. Angebot : 2.250,00. Der Antrag wurde einstimmig mit 31 Stimmen angenommen. 2. Antrag auf finanzielle Unterstützung der Kath. Pfarrgemeinde St. Jakobus für die Erneuerung der Innenrollos im Pfarrsaal, beantragter Zuschuss 900,00. Der Antrag wurde bei 2 Stimmenthaltungen abgelehnt. 3. Antrag auf finanzielle Unterstützung der Grundschule Herolz für die Anschaffung neuer Spielgeräte, beantragter Zuschuss 1.000,00. Der Antrag wurde mit 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. 7. Entwicklung der Schwarzwildpopulation Abschusszahlen für das Jagdjahr 2008/2009: Abschuss von 11 Sauen und 24 Rehe (Freigabe 26 Rehe) Über die Populationsdynamik des Schwarzwildes legte der Vorstand einen Zeitungsartikel vor. Es folgte eine rege Diskussion an der sich der Revierförster und die Pächter informativ beteiligten. 8. Grußworte In der die Diskussion zu TOP 7 wurde bereits alles gesagt, außer dass Karl-Heinz Siegele noch einmal das leidige Problem mit der unerlaubten Müllentsorgung in der Gemarkung ansprach. 9. Verschiedenes 1. Ausflug in die Fränkische Schweiz am Der Jagdvorstand gab einen kurzen Rückblick. 2. Anmeldung von Wildschäden Wildschäden sind binnen 7 Tage nach Kenntnisnahme durch den Geschädigten zu melden.

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2009 Anträge liegen beim Jagdvorstand Helmut Zinkand, Herbert Rank und Karlheinz Hartung vor. 3. Fuchs bei Josef Schreiber Auf dem Hofgelände von Josef Schreiber hatte sich ein Fuchs in einem Lichtschacht verfangen. Für die Erschießung des Fuchses ist auf jeden Fall die Polizei zu verständigen, die dann die notwendigen Maßnahmen einleitet. 4. Verbrennen von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen Offenes Feuer, Verbrennen von pflanzlichen Abfällen und auch Lagerfeuer müssen immer beim Ordnungsamt der Stadt Schlüchtern angemeldet werden. Diese Regelung ist unbedingt zu beachten. 5. Es wird anwesenden Jagdgenossen ein Verzehrbon in Höhe von 10,00 ausgehändigt. (Beschluss im Jahr 2006) Da keine Wortmeldungen mehr vorlagen wurde die Versammlung um 21:36 Uhr von H. Zinkand mit einem Waidmannsheil geschlossen und klang mit dem traditionellen Essen und weiteren Gesprächen aus. Schlüchtern-Herolz, den gez. H. Zinkand, 1. Vorsitzender gez. A. Anhalt, Schriftführer AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 580 VERKAUF VON SCHLACHTHAUSINVENTAR UND GARAGENTORE DES FEUER- WEHRGERÄTEHAUSES AM DORFGEMEINSCHAFTSHAUS GUNDHELM Wegen des bevorstehenden Abrisses des Dorfgemeinschaftshauses Gundhelm sind die Einrichtungsgegenstände des angegliederten Schlachthauses und die Garagentore der Feuerwehrgerätehauses zu veräußern. Interessenten können am Samstag, dem 12. Dezember 2009, in der Zeit von 10:00 bis 11:00 Uhr, die Einrichtung sowie die Garagentore ansehen und ein Gebot abgeben. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Liegenschaftsverwaltung, Tel.: ( ) ADVENTSFEIER DER ÄLTEREN BÜRGERINNEN UND BÜRGER DER STADT SCHLÜCHTERN AM Am Mittwoch, dem 16. Dezember 2009, um 14:30 Uhr, findet die jährlich stattfindende Adventsfeier für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Stadthalle Schlüchtern statt. Alle Seniorinnen und Senioren sind ganz herzlich dazu eingeladen. Bei einem netten Programm und Kaffeetrinken wollen wir uns auf die besinnliche Weihnachtszeit einstimmen. Sollte eine Fahrgelegenheit gewünscht werden, bitte unter Tel.: ( ) (Frau Hölzinger) oder Tel.: ( ) (Stadt Schlüchtern) anmelden. Die Stadtverwaltung und Frau Hölzinger freuen sich schon sehr auf Ihr Kommen.

7 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / SITZUNG DES KREISTAGES Der Vorsitzende des Kreistages lädt zur 25. öffentlichen Sitzung des Kreistages auf Freitag, den 18. Dezember 2009, um 9:00 Uhr, in den Kreistagssaal (Barbarossasaal) des Main-Kinzig-Forums in Gelnhausen, Barbarossastr , ein. 583 INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN ÜBER DIE AUSBILDUNG ZUR SOZIAL- ASSISTENTIN UND ZUR ERZIEHERIN Die Fachschule für Sozialpädagogik / Höhere Berufsfachschule für Sozialassistenz der Marienschule Fulda führt eine Informationsveranstaltung für interessierte Schülerinnen und deren Eltern zur Sozialassistenten- und Erzieherausbildung durch. Die Ausbildung zur Sozialassistentin basiert auf dem Mittleren Bildungsabschluss und dauert zwei Jahre. Sie vermittelt eine Grundqualifikation für Tätigkeiten in sozialpädagogischen bzw. sozialpflegerischen Berufsfeldern und eröffnet den Zugang zur Fachschule für Sozialpädagogik, an der die Ausbildung zur Staatlich anerkannten Erzieherin absolviert werden kann. Die Informationsveranstaltung findet am Mittwoch, dem 9. Dezember 2009, um 15:00 Uhr, im Gebäude der Fachschule, Nikolausstr. 8, Erdgeschoss, statt. Ziel der Veranstaltung ist, einen Überblick über Struktur und Inhalte der beiden Ausbildungen sowie das Profil der Marienschule zu geben. Fulda, Marienschule Fulda 584 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN Im Notfall (Wochenenden und Feiertage) rufen Sie bitte das Hessische Forstamt Schlüchtern, Tel. ( ) , an. Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter verbunden. 585 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Willi Fehl, Eckebornstr. 1, Schlüchtern-Herolz zum 71. Geburtstag Robert Zinkand, Unterm Giebel 43, Schlüchtern-Herolz zum 70. Geburtstag Heinrich Rosenberger, Am Weisberg 3, Schlüchtern-Wallroth zum 73. Geburtstag am : Gisela Pauli, Grimmstr. 3, Eva Teichmann, Am Reitacker 10, Schlüchtern-Hohenzell zum 86. Geburtstag Heinrich Leipold, Am Köllerfeld 13, Schlüchtern-Wallroth zum 83. Geburtstag am : Anna Hessemer, Kurfürstenstr. 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 96. Geburtstag

8 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2009 Klaus Wrebel, Obertorstr. 44, Schlüchtern-Innenstadt zum 78. Geburtstag Dieter Best, Fuldaer Str. 9, Johannes Lotz, Kastanienstr. 4, Schlüchtern-Niederzell zum 90. Geburtstag am : Maria Alt, Hanauer Str. 21, Schlüchtern-Innenstadt zum 92. Geburtstag Kurt Simon, Eisenbahnstr. 69, Schlüchtern-Elm zum 74. Geburtstag am : Konrad Bindrim, Ringstr. 25, Schlüchtern-Vollmerz zum 87. Geburtstag Bertha Creß, Grundstr. 16, Schlüchtern-Wallroth zum 83. Geburtstag am : Heinrich Gießer, Obertorstr. 44, Schlüchtern-Innenstadt zum 82. Geburtstag Ingrid Pühler, Kurfürstenstr. 19, Schlüchtern-Innenstadt zum 81. Geburtstag Peter Ehrhorn, Obertorstr. 30, Margarete Kempel, Obertorstr. 44, Katharina Hache, Eisenbahnstr. 75, Schlüchtern-Elm zum 86. Geburtstag Brunhilde Reichert, Am Birkes 3, Schlüchtern-Elm zum 72. Geburtstag Willi Hoßfeld, Am Mühlgraben 6, Schlüchtern-Herolz zum 71. Geburtstag Richard König, Am Klößchen 5, Schlüchtern-Hutten zum 79. Geburtstag Robert Hartung, Rotbuchenweg 3, Schlüchtern-Niederzell zum 71. Geburtstag Johanna Lommer, Hofwiesenstr. 1, Schlüchtern-Wallroth zum 71. Geburtstag am : Hildegard Platz, Karlsbader Weg 8, Helga Traub, Tannenstr. 2, Schlüchtern-Elm zum 74. Geburtstag Heinrich Rüffer, Rhönstr. 8, Schlüchtern-Hutten zum 79. Geburtstag Otto Schwarzer, Hauptstr. 35, Schlüchtern-Vollmerz zum 85. Geburtstag Hinweis: Jede Einwohnerin bzw. jeder Einwohner kann ohne Angaben von Gründen der Übermittlung der Daten aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums an Mandatsträger oder Presse und Rundfunk beim Einwohnermeldeamt widersprechen.