AGB PowerWebNet.de, Stand:

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1 AGB PowerWebNet.de, Stand: Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden und PowerWebNet.de Geschäftsführer Harald Mauch Steigstr.15 D Niedereschach Tel. +49 (0) / Fax. +49 (0) 1805 / (im folgenden PowerWebNet.de genannt.) 1. Gegenstand des Vertrages im Bereich Webhosting 1) PowerWebNet.de stellt anderen Unternehmen und Privatpersonen Plattenspeicher auf Webservern für eigene Zwecke zu Verfügung. Die auf dem Webserver abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden. Der Kunde ist daran interessiert, das World Wide Web (WWW) für die Präsentation seines Unternehmens oder Sonstiges zu nutzen und erhält für die Dauer des Vertrages eine oder mehrere Domains (Anzahl siehe Leistungsbeschreibung). 2. Leistungen von PowerWebNet.de 1) PowerWebNet.de erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des beigefügten Leistungsangebots. 2) Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde. Bei der Gestaltung seiner Seiten ist der Kunde hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten weitgehend frei. PowerWebNet.de behält sich allerdings vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig starkbelasten. 3) Interessenten, die über einen Internetzugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr abrufen. PowerWebNet.de sagt eine Erreichbarkeit des Backbones von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von PowerWebNet.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. 4) PowerWebNet.de stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (File Transfer Protocol - FTP). Details, die die Anzahl der bereitgestellten FTP Accounts beinhalten, sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen. PowerWebNet.de stellt dem Kunden hierzu einen Passwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich das Passwort streng geheim zu halten und PowerWebNet.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt PowerWebNet.de im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei. 1

2 2.1 Domains 1) PowerWebNet.de ist derzeit nicht Inhaber der zu reservierenden Domains. Wir verpflichten uns zur Prüfung, ob die vom Kunden gewünschten Domains bereits an Dritte vergeben sind. Falls PowerWebNet.de nicht Inhaber der gewünschten Domains ist und die Prüfung ergibt, dass die vom Kunden gewünschten Domains noch nicht an Dritte vergeben sind, wird der Anbieter unverzüglich die Registrierung der Domains bei der DENIC e.g. bzw. der zuständigen ausländischen Vergabestelle beantragen. Falls die Prüfung ergibt, dass die vom Kunden gewünschten Domains bereits an Dritte vergeben sind, wird PowerWebNet.de den Kunden hiervon unterrichten. Weitergehende Verpflichtungen hinsichtlich der bereits vergebenen Domains hat PowerWebNet.de nicht. Sofern PowerWebNet.de Inhaber der in der Leistungsbeschreibung enthaltenen Domains ist bzw. wird, verpflichtet sich PowerWebNet.de, dem Kunden die Domains für die Dauer dieses Vertrages zur alleinigen Nutzung zu überlassen. 3 Nutzung des Accounts, Löschen von Nachrichten, Datensicherheit 1) PowerWebNet.de behält sich vor für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen zwölf Wochen nach Eingang auf den Servern von PowerWebNet.de abgerufen wurden. Die Dauer der Speicherung von öffentlichen Nachrichten in Newsgroups richtet sich nach den betrieblichen Erfordernissen von PowerWebNet.de. Erfährt PowerWebNet.de zufällig vom Inhalt privater oder öffentlicher Nachrichten des Kunden, die Aussagen enthalten könnten, deren Verbreitung gegen geltendes Recht verstößt, kann PowerWebNet.de die betroffenen Nachrichten ohne Weiterleitung an den Empfänger an den Kunden zurücksenden oder löschen. Der Kunde ist für die Datensicherheit und den Datenschutz hinsichtlich der auf seinem eigenen Rechner gespeicherten Informationen selbst verantwortlich. Erforderliche Schutzmaßnahmen hat der Kunde selbst zu treffen. 4. Pflichten des Kunden 1) Sollten Dritte gegen den Kunden Ansprüche auf Änderung, Löschung oder Übertragung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains - gleich aus welchem Rechtsgrund - geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, PowerWebNet.de hiervon unverzüglich zu unterrichten. Dasselbe gilt von behördlichen Maßnahmen gleich welcher Art, die aus der Verwendung einer oder mehrerer der vertragsgegenständlichen Domains resultieren. Der Kunde verpflichtet sich, PowerWebNet.de unverzüglich zu informieren, falls erkennbar wird, dass PowerWebNet.de als Inhaber der vertragsgegenständlichen Domains und/oder der von PowerWebNet.de für diese Domains eingesetzte "Admin-C" in rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Domains verwickelt werden könnte. 2) Dem Kunden wird dringend geraten, für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorzuhalten. Diese Sicherheitskopien sollten nicht auf dem Webserver gespeichert werden. Für die in 2.1 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesene Preise. 3) PowerWebNet.de stellt seine Leistungen jeweils im Voraus in Rechnung. Alle vereinbarten Pauschalen sind sofort nach Zugang der Rechnung fällig. Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung trotz mehrmaliger Anmahnung nicht nachkommt, behält sich PowerWebNet.de vor eine Pauschale von 5,00 nach Zugang der 2. Mahnung zu berechnen. Nach 3. Mahnung steigt die Pauschale auf 7,50. 2

3 4) Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden behält sich PowerWebNet.de vor, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Unterlagen zur Verfolgung an einen Anwalt weiterzureichen. 5) Bei allen vereinbarten Preisen handelt es sich um Festpreise. Eine Rückerstattung an den Kunden ist auch bei wesentlichem Unterschreiten der in der technischen Übersicht vorgesehenen Menge ausgeschlossen, sofern die Unterschreitungen nicht im Einflussbereich von PowerWebNet.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). 6) Der Kunde versichert, dass er über die vertragsgegenständlichen Domains keine Inhalte in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, PowerWebNet.de von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde über die vertragsgegenständlichen Domains in das Internet einstellt. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, PowerWebNet.de von Rechtsverteidigungskosten (z.b. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen. 4.1 Verbot von serverlastigen Diensten 1) Folgende Dienste sind auf dem Webhostingserver nicht gestattet: Adserver, Free- - Dienste, Free-Counter-Dienste, Serverlastige Chats wie z.b. GTChat (chat.pl), usw. Chats, die über einen externen Serverdienst betrieben werden (z.b. IRC) sind zulässig, sofern diese keine unverhältnismäßige Serverlast verursachen. PowerWebNet.de behält sich das Recht vor, bei der Lokalisierung solcher Dienste den User bis auf weiteres zu sperren und ggf. Schadensersatzansprüche zu stellen. 5 Preisänderung 1) PowerWebNet.de ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht. 5.1 Zahlungsmodalität 1) Bei bestehenden Verträgen gilt ab dem und bei Neuverträgen ab dem folgende Zahlungsmodalität: a) Rechnungsendbeträge bis 29,99 Euro: Vierteljährliche oder jährliche Zahlung im Lastschriftverfahren oder jährliche Zahlung auf Rechnung b) Rechnungsendbeträge ab 30,00 Euro: Vierteljährliche oder jährliche Zahlung im Lastschriftverfahren oder jährliche Zahlung auf Rechnung c) Monatlich wiederkehrende Rechnungsendbeträge ab 30,00 Euro: Monatliche, vierteljährliche oder jährliche Zahlung im Lastschriftverfahren oder vierteljährliche oder jährliche Zahlung auf Rechnung 3

4 6 Überschreitung des Datentransfervolumens 1) Nach Wahl des Kunden kann dieser a) für den Folgemonat einen Tarif wählen, der mehr Transfervolumen zur Verfügung stellt oder b) den Tarif beibehalten und für den laufenden Monat und die Folgemonate den über das vertraglich eingeräumte Volumen hinausgehenden Datentransfer gesondert zu bezahlen. PowerWebNet.de ist nicht verpflichtet den Kunden bei Überschreitung seines Transfervolumens zu informieren. Der Kunde erklärt sich nach Erhalt seiner Zugangsdaten bereit die Überwachung seines Transfervolumens selbst zu übernehmen. 7 Dauer des Vertrages, Kündigung 1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag läuft mindestens 12 Monate bei.de- Domains und mindestens 2 Jahre bei allen weiteren Topleveldomains. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate bei.de-domains und 2 Jahre bei allen anderen Topleveldomains, wenn nicht mindestens 1 Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Bereits gezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet. Bei einer Vertragskündigung hat PowerWebNet.de das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf dem Server von PowerWebNet.de übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen. Die Gebühren werden auch bei vorzeitiger Kündigung oder Providerwechsel nicht zurückerstattet. 2) Da sich PowerWebNet.de in Vorleistung gegenüber des Kunden befindet, wird bei einem Providerwechsel (KK) oder vorzeitiger Kündung der Topleveldomain die Gebühr für.de-domains für die restliche Laufzeit (maximal 12 Monate) und für alle anderen Topleveldomains (maximal 24 Monate) sofort fällig. 3) Für Webspeicherplatzpakete beträgt die Vertragslaufzeit 3 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 3 Monate, wenn er nicht 1 Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Bereits bezahlte Beträge werden bei Vertragskündigung nicht zurückerstattet. 4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. 5) Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch PowerWebNet.de gilt insbesondere: a) Ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen b) Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. PowerWebNet.de ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. c) Dem Kunden ist es, ohne PowerWebNet.de schriftlich in Kenntnis zu setzen nicht gestattet Dateien, multimedia Daten, insbesondere wenn diese urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum Upload, Download oder Streaming anzubieten oder anderweitig zugänglich zu machen. d) Ein Zahlungsverzug, der länger als vier Wochen andauert e) Die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch PowerWebNet.de 4

5 f) Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für PowerWebNet.de dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. 6) Der Kunde hat die Pflicht, zur Löschung seines Account die Kündigung in schriftlicher Form per Post oder Fax einzureichen. Kündigungen per werden nicht akzeptiert. Die Kündigung aller Domains trägt nicht gleichzeitig zu Kündigung des Accounts bei. Die Kündigung dafür muss in gesonderter Form erfolgen. 7.1 Rabatt- und Werbeaktionen 1) Bei Rabatt- und Werbeaktionen, sowie sonstigen Rabattierungen, beträgt die Vertragslaufzeit, wenn keine gesonderte, schriftliche Abmachung mit dem Kunden besteht, mindestens 24 Monate. 2) Bei Rabatt- und Werbeaktionen sind die ausgewiesenen Preise für die gesamte Vertragslaufzeit im Voraus zu bezahlen. 8 Vertragsänderungen 1) Beantragt der Kunde ein Tarifupgrade bzw. Downgrade wird dies zum ersten den Folgemonats gültig. Änderungen in Form eines Tarifwechsels im laufenden Monat sind ausgeschlossen. 9 Folgen der Kündigung, Vertragsstrafe 1) Falls der Kunde eine Internet-Domain für sich hat registrieren lassen, wird PowerWebNet.de auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung sorgt, wird PowerWebNet.de die Domain freigeben. 10 Sondervereinbarungen 1) Sondervereinbarungen neben den allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen dessen schriftlicher Form. 11 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen 1) PowerWebNet.de erbringt seine Leistungen im Übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen. Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrags und liegen dem Kunden vor. 12 Schlussbestimmungen 1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Villingen- Schwenningen als Gerichtsstand vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages. PowerWebNet.de Geschäftsführer Harald Mauch Steigstr.15 D Niedereschach Tel. +49 (0) /

6 Fax. +49 (0) 1805 / info@powerwebnet.de 2008 PowerWebNet.de 6