Inhalts- und Autorenübersicht

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1 Inhalts- und Autorenübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis IX XI XV XVII 5 Jahre ZPO aus der Sicht der Lehre Forderungen für die Zukunft 1 RAMON MABILLARD Prof. Dr. iur., LL.M., ordentlicher Professor, Lehrstuhl für Verfahren (ZPO/ SchKG) und Grundlagen des Rechts an der Universität Freiburg i. Üe., Advokat und Notar, Basel 5 Jahre ZPO aus Sicht der Praxis Wünsche für die nächsten fünf Jahre 21 ERNST F. SCHMID Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Zürich 5 Jahre ZPO und SchKG Forderungen für die Zukunft 43 JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ Prof. Dr. iur., Ordentliche Professorin an der Universität Bern, Direktorin des Instituts für Internationales Privat- und Verfahrensrecht, Schweizerisches Zivilprozessrecht und Schuldbetreibungsund Konkursrecht an der Universität Bern VII

2 Inhalts- und Autorenübersicht 5 Jahre ZPO in der Rechtsprechung des Bundesgerichts Herausforderungen und erste Tendenzen 73 CHRISTIAN KÖLZ Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Gerichtsschreiber am Bundesgericht in Lausanne 5 Jahre ZPO im Scheidungsverfahren aus der Sicht eines erstinstanzlichen Gerichts 97 STEPHAN MAZAN Dr. iur., Bezirksrichter am Bezirksgericht Dietikon, Ersatzrichter am Obergericht des Kanton Zürich 5 Jahre ZPO aus der Sicht des internationalen Zivilprozesses und der Schiedsgerichtsbarkeit 113 DIETER A. HOFMANN*/ANJA FUCHS** * lic. iur., Solicitor of England & Wales, Rechtsanwalt, Zürich ** MLaw, Zürich VIII

3 Vorwort Inhalts- und Autorenübersicht V VII 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis XIX XXIII 5 Jahre ZPO aus der Sicht der Lehre Forderungen für die Zukunft 1 RAMON MABILLARD 1 1. Einleitung 1 2. Ausgewählte Themen Der Begriff des Streitgegenstands Der Zeitpunkt des Aktenschlusses Die Stufenfolge der materiellen Prozessleitung Forderungen Der Streitgegenstand und der Rechtsweg Der Aktenschluss und die Replik Die Prozessleitung und die Unparteilichkeit 18 5 Jahre ZPO aus Sicht der Praxis Wünsche für die nächsten fünf Jahre 21 ERNST F. SCHMID Einleitung Schlichtungsverfahren Schlichtungsverfahren auch bei handelsgerichtlicher Zuständigkeit Klarstellung der Pflicht des Vertreters zum persönlichen Erscheinen 23 IX

4 3. Moderatere Gerichtskosten Verhinderung des Zugangs zum Gericht durch Kostenvorschuss? Zu hohe Gerichtsgebühren? Chancen für Rechtsschutzversicherungen und Prozessfinanzierer? Aufschiebende Wirkung bei ausländischen Beschwerdegegnern Revitalisierung der vorsorglichen Beweisführung Vorsorgliche Beweisführung zur Abklärung der Beweisund Prozessaussichten Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege Beschneidung des Geltungsbereichs Kostenfolgen: Belohnung des widerspenstigen Gesuchsgegners Gleichzeitige Fristansetzung zu Kostenvorschuss und Klageantwort Nichtzahlung des Kostenvorschusses bewahrt nicht vor Zahlung der Parteientschädigung Sicherstellung der Parteientschädigung ist rechtzeitig zu verlangen Unbedingtes Replikrecht 36 5 Jahre ZPO aus der Sicht des SchKG Forderungen für die Zukunft 43 JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ Einleitung Das Einsichtsrecht gemäss Art. 8a SchKG Allgemeines Geltende Rechtslage Aufsichtsanzeige wegen Nichtigkeit der Betreibung (Art. 22 SchKG) bzw. betreibungsrechtliche Beschwerde (Art. 17 SchKG) Gesuch um Aufhebung oder Einstellung der Betreibung nach Art. 85 SchKG Klage um Aufhebung oder Einstellung der Betreibung nach Art. 85a SchKG Allgemeine Feststellungsklage (Art. 88 ZPO) 48 X

5 2.3. Revisionsentwurf der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 19. Februar Vorgeschichte Art. 8b E-SchKG Art. 73 E-SchKG Art. 85a E-SchKG Art. 88 Abs. 2 E-SchKG Gewerbsmässige Vertretung Parteivertretung in Verfahren vor Vollstreckungsbehörden Parteivertretung vor Zivilgerichten Rechtslage vor Inkrafttreten der ZPO Rechtslage seit Inkrafttreten der ZPO Vertretung in SchKG-Angelegenheiten de lege ferenda Unentgeltliche Rechtspflege Die grundrechtliche Qualifikation Gesetzliche Umsetzung Anwendungsbereich der unentgeltlichen Rechtspflege in SchKG-Angelegenheiten Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege Umfang der unentgeltlichen Rechtspflege Pflicht zur Belehrung über die Gerichtsferien in betreibungsrechtlichen Verfahren? Schlussbemerkungen 71 5 Jahre ZPO in der Rechtsprechung des Bundesgerichts Herausforderungen und erste Leitentscheide auf dem Weg zu einem einheitlichen Zivilprozessrecht 73 CHRISTIAN KÖLZ Einleitende Bemerkungen Fünf Jahre bundesgerichtliche Rechtsprechung? Herausforderungen für das Bundesgericht im Zuge der Rechtsvereinheitlichung Schlichtungsverfahren Allgemeines Rechtsschutz im Schlichtungsverfahren Persönliches Erscheinen der Parteien 80 XI

6 3. Rechtsschutz in klaren Fällen Allgemeines Nur in klaren Fällen Keine rechtskräftige Abweisung Ausweisung und Kündigungsschutz Handelsgerichtsbarkeit Zuständigkeit des Handelsgerichts im Allgemeinen Kantonaler Regelungsspielraum? Früheres kantonales Recht in der Auslegung von Art. 6 ZPO Zusammenfassung und Ausblick 96 5 Jahre ZPO im Scheidungsverfahren aus der Sicht eines erstinstanzlichen Gerichts 99 STEPHAN MAZAN Einleitendes Summarisches Eheschutzverfahren Verhältnis von Eheschutz- und Scheidungs-verfahren Gesuch und Stellungnahme Fortsetzung des Verfahrens Untersuchungsgrundsatz Grundsätzlich keine vorsorglichen Massnahmen im Eheschutzverfahren Erstinstanzliches Scheidungsverfahren Kein Schlichtungsverfahren Vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahren Streitiges Scheidungsverfahren (Art. 114 und 115 ZGB) Obligatorische Einigungsverhandlung Durchführung der Einigungsverhandlung Weiteres Vorgehen im Anschluss an die Einigungsverhandlung Scheidung auf gemeinsames Begehren (Art. 111 und 112 ZGB) Durchführung der Anhörung Fortsetzung des Verfahrens bei streitig gebliebenen Nebenfolgen Die Vertretung des Kindes 107 XII

7 Fortsetzung des Verfahrens bei streitig gebliebenen Nebenfolgen Die Vertretung des Kindes Grundsätzliches Anordnung der Kindesvertretung Pflichten der Kindesvertretung Finanzielle Aspekte des Scheidungsverfahrens Allgemeines Höhe und Verteilung der Prozesskosten Höhe der Prozesskosten Verteilung der Prozesskosten Kostenvorschuss und Sicherheit für Parteientschädigung Kostenvorschuss Sicherheit für die Parteientschädigung Berufungsverfahren Jahre ZPO aus der Sicht des internationalen Zivilprozesses und der Schiedsgerichtsbarkeit 115 DIETER A. HOFMANN/ANJA FUCHS Einleitung Emergency Arbitration Einführung Emergency Arbitration unter den Swiss Rules Verhältnis zu vorsorglichen Massnahmen durch staatliche Gerichte Parallele Zuständigkeiten des Schiedsgerichts bzw. Emergency Arbitrators und staatlicher Gerichte Gleichzeitiges Einreichen identischer Begehren beim staatlichen Richter und beim Emergency Arbitrator Einreichen eines vom Schiedsgericht bzw. Emergency Arbitrator abgewiesenen Gesuchs beim staatlichen Gericht und vice versa Vor- und Nachteile des Verfahrens vor staatlichen Gerichten bzw. vor dem Emergency Arbitrator 125 XIII

8 Vor- und Nachteile des Verfahrens vor staatlichen Gerichten Vor- und Nachteile des Verfahrens vor dem Emergency Arbitrator Fazit Arrest als Sicherungsmittel bei der Vollstreckung ausländischer Urteile und Schiedssprüche Ausgangslage Kontroversen in Praxis und Lehre Vollstreckbarerklärung bei Nicht-LugÜ-Titeln als Voraussetzung für den Arrest? BGE 139 III 135 (5A_355/2012) vom 21. Dezember Fazit Vorgängige Vollstreckbarerklärung für LugÜ-Entscheide als Voraussetzung für den Arrest im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG? Praxis Lehre Fazit Englisch als Verfahrenssprache vor Schweizer Gerichten? Ausgangspunkt Situation in der Schweiz Allgemeines Englisch in Verfahren vor Schweizer Gerichten Situation in Deutschland Allgemeines Gesetzesentwurf zur Einführung von Englisch als Gerichtssprache Modellprojekt in Köln Vor- und Nachteile der Einführung von Englisch als Verfahrenssprache vor schweizerischen Gerichten Vorteile und Hoffnungen Nachteile und Kritik Fazit 151 XIV