Budgetübersicht Kreisstraßen /Brücken

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1 Budgetübersicht 68 Der Haushalt des Landkreises Märkisch-Oderland wird auf Produktebene dargestellt. Demzufolge ist jedes Produkt ein Teilhaushalt. Gemäß 6 (3) KomHKV bilden Teilhaushalte hier Produkte per Gesetz ein Budget. Teilhaushalte können durch Vermerk zu einem neuen Budget verbunden werden. Für die Bewirtschaftung des Haushaltes wurden mehrere Produkt- Budgets zu Unterbudgets verbunden. Die Unterbudgets wiederum wurden zu Fachbereichsbudgets zusammengefasst. Diese stellen die zu bewirtschaftenden Budgetebenen dar. Die Zuordnung der Produkte zu den Unterbudgets bzw. Fachbereichsbudgets wird nachfolgend dargestellt: Fachbereichsbudget Unterbudget (Org.einheiten) Produkte (Teilhaushalte) Bereich Landrat Verwaltungsführung Verwaltungsführung Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Kreistag Kreistagsangelegenheiten Personalrat Personalvertretung Kommunalaufsicht Kommunalaufsicht Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Fachbereich 1 Gebäudemanagement Gebäudemanagement 2/3. Schulen und Wohnstätte Dahlwitz- Hoppegarten Liegenschafts- und Bauverwaltungsamt Kreisstraßen /Brücken KSM Wohnbauförderung Allgemeine Verwaltung Allgemeine Verwaltung Fuhrpark Fuhrpark Wirtschaftsamt Beteiligungsverwaltung Regionalbudget Räumliche Kreisentwicklung ÖPNV Wirtschaftsförderung Verpachtung Technologiepark Tourismus Kämmerei mit Kreiskasse Haushaltsplanung und -durchführung Kreiskasse Kreisentwicklungsbudget Abfallentsorgung (EMO) Amt für Personal und IT Personalangelegenheiten TUIV Amt für Landwirtschaft und Grundstücksverkehr Restaufgaben AROV Jagd- und Fischereiwesen Futtermittelüberwachung Bodenschutz/Altlasten Abfallwirtschaft Naturschutz Landwirtschaft Wasserwirtschaft Rechts- und Ordnungsamt Rechtsangelegenheiten Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Ausländerangelegenheiten Brandschutz Katastrophenschutz Organisation Organisationsangelegenheiten Statistik Wahlen

2 69 Fachbereichsbudget Unterbudget (Org.einheiten) Produkte (Teilhaushalte) Fachbereich Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Behinderte Hilfe zur Gesundheit Hilfe in anderen Lebenslagen Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung Leistungen nach SGB II Hilfen für Asylbewerber Pflegestützpunkt Soziale Einrichtg. für Aussiedler u. Ausländer Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Kommunal-Kombi Arbeit für Brandenburg Maßnahmen der regionalen Arbeitsmarktpolitik Betreuungsleistungen Leistg. nach dem Unterhaltssicherungsgesetz Leistungen nach dem Wohngeldgesetz Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz Unterhaltsvorschussleistungen Förd. v. Kindern in Tageseinrichtg./-pflege Jugendarbeit Jugendsozialarbeit, erz. Kinder- / Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Hilfen zur Erziehung Hilfen für junge Volljährige Inobhutnahme Eingl.hilfe für seelisch beh. Kinder u. Jugendl Adoptionsvermittlg, Beistandschaft, Amtspfleg Kindertagesbetreuung Erziehungs- und Familienberatungsstellen Schulverwaltung, Sport/Kultur Oberschulen-Schulkostenbeiträge Gymnasien- Schulkostenbeiträge Gymnasien Gesamtschulen-Schulkostenbeiträge Förderschulen-Schulkostenbeiträge Förderschulen OSZ- Schulkostenbeiträge Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler BaföG Sonstige schulische Aufgaben Gedenkstätte Seelow Museen und Sammlungen Oderbruchzoo Altreetz Kreismusikschule Märkisch Oderland GmbH Stadt- und Kreisbibliothek Erwachsenenbildung ZEM Kultur GmbH Sonstige Kulturpflege Eingliederungshilfe WS Dahlwitz-Hoppegarten Wohnstätte Dahlwitz-Hoppegarten Elterngeld Förderung des Sports BuT Schulverwaltung Hilfe zum Lebensunterhalt - BuT Leistungen nach SGB II - BuT Hilfen für Asylbewerber - BuT Leistungen nach dem BKKG/ BuT OSZ "MoSeS" OSZ Gesundheitsamt Gesundheitsschutz und -dienst für Kinder Zahnärztlicher Dienst Hygiene und medizin Sozialpsychiatrischer Dienst Sozialmedizin

3 70 Fachbereichsbudget Unterbudget (org.einheiten) Produkte (Teilhaushalte) Fachbereich 2 Veterinäramt Tierseuchenbekämpfung Tierschutz Verbraucherschutz Tierkörperbeseitigung Fachbereich 3 Bauordnungsamt Brandschutzdienststelle Bauleitplanung Allg. Aufg. der unteren Bauaufsichtsbehörde Denkmalschutz und -pflege Kataster- und Vermessungsamt Liegenschaftskataster Grundstücksbewertung Straßenverkehrsamt Allg. Verkehrsangelegenheiten Zulassungswesen Führerscheinwesen Verkehrsordnungswidrigkeiten TUIV-AG TUIV-AG TUIV-AG Allg. Finanzwirtschaft allgemeine Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Aufwendungen, die zu einem Budget gehören, sind nach 23 Abs. 1 KomHKV grundsätzlich gegenseitig deckungsfähig. Von dieser Regelung ausgenommen sind die Verfügungsmittel des Landrates gem. 17 Abs. 1 KomHKV, fremde Finanzmittel nach 19 KomHKV, zweckgebundene Mittel mit Vermerk nach 23 Abs. 4 KomHKV, für deckungsfähig erklärte Aufwendungen nach 23 Abs. 2 KomHKV. Gleiches gilt für Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen. Abweichend davon sind beim Budget OSZ Moses zusätzlich die Erträge für die Deckung des Budgets heranzuziehen (Netto-Budget). Mindererträge und Mehraufwendungen sind innerhalb des Unterbudgets auszugleichen. Ist dies nicht möglich sind innerhalb der Fachbereichsbudgets Deckungsmöglichkeiten zu finden. Bereits durch Rechtsgeschäfte gebundener aber noch nicht fälliger Aufwand darf nicht zur Deckung herangezogen werden. Neu einzurichtende Konten, die sich aufgrund der buchhalterischen Anforderungen ergeben, können nachträglich in die sachlich dazugehörigen Budgets aufgenommen werden. Die Finanzauszahlungskonten innerhalb einer Investitionsmaßnahme werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Gemäß 23 Abs.2 KomHKV können Aufwendungen für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich eng zusammenhängen (echte Deckungsfähigkeit). Auf dieser Grundlage werden folgende Deckungsringe gebildet, die zentral bewirtschaftet werden: Personal- u. Versorgungsaufwendungen. Kontengruppe 50,51, Personal und IT Reisekosten Konto Personal und IT Verwaltungsaufwendungen Konten , , , Allgemeine Verwaltung ,543111, , , , , , , , Verwaltungsaufwendungen TUIV Konten , , , Personal und IT , , Abschreibungen Anlagevermögen Kontenart 571, 572 Kämmerei Gerichtskosten Konto , , Rechts- und Ordnungsamt

4 Umlage Gebäudemanagement Konto Gebäudemanagement Umlage Fuhrpark Konto Allgemeine Verwaltung Weitere Deckungsringe wurden gebildet, die amtsbezogen bewirtschaftet werden: 71 Freiwillige Aufgaben Rechts- und Ordnungsamt Konten ,527140, , Rechts- und Ordnungsamt Freiwillige Aufgaben Amt für Landwirtschaft und Konten , , , Amt für Landwirtschaft und Freiwillige Aufgaben Wirtschaftsamt Konten ,527141,527161,531200, Wirtschaftsamt , ,531804, , Freiwillige Aufgaben Konten ,531816,531817, , ,531826,533125,533132, , Freiwillige Aufgaben Konten ,531810, , Freiwillige Aufgaben Gesundheitsamt Konten , Gesundheitsamt Freiwillige Aufgaben Landrat Konten ,527142,531818,531828, Landrat Freiwillige Aufgaben Kreistag Konten ,527140, Kreistag Freiwillige Aufgaben Amt für Personal Konten , Amt für Personal und IT und IT Freiwillige Aufgaben Schulverwaltung Konten ,527130,527131,527138, Schulverwaltungsamt , ,528121, , , , , Freiwillige Aufgaben Bauordnungsamt Konto Bauordnungsamt Freiwillige Aufgaben Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Konto Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Freiwillige Aufgaben Allgemeine Verwaltung Konto Allgemeine Verwaltung Freiwillige Aufgaben Kultur Konten ,522220, 52612,527132, ,527160,527190,528121, , ,531501,531803, , ,543113,543114, Schulverwaltungsamt Neu einzurichtende Konten, die sich aufgrund der buchhalterischen Anforderungen ergeben, können nachträglich in die sachlich dazugehörigen Deckungsringe aufgenommen werden. Gemäß 23 Abs.4 KomHKV kann bestimmt werden, dass bestimmte Mehrerträge/Mehreinzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen erhöhen oder bestimmte Mindererträge/Mindereinzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen verringern (unechte Deckungsfähigkeit). Auf dieser Grundlage werden folgende Zweckbindungsringe gebildet: Zweckbindungsring Produkt bzw. KTR/ Konto bewirtschaftendes Amt KBA Gebühren 12221/12222/12223/ , Regionalbudget 34211/ , , , , , Straßenverkehrsamt Wirtschaftsamt Ersatzvornahme 53732/55411/ , Amt für Landwirtschaft und Kommunal-Kombi 34221/ , , , , Frauenschutzwohnung 33111/ , Ersatzmaßnahmen Baumpflege 55411/ , , Amt für Landwirtschaft und

5 Zweckbindungsring Produkt bzw. KTR/ Konto bewirtschaftendes Amt ÖPNV 54711/ , , , Wirtschaftsamt , , , , ,543124, Bundestagswahlen 12112/ , , FD Organisation Landtagswahlen 12112/ , FD Organisation Volksbegehren 12112/ , FD Organisation Europawahlen 12112/448104, FD Organisation besondere Ernteermittlung 12111/ , FD Organisation Überwachung Tollwutsituation 12231/ , Veterinäramt Beauftragte/Frauenwoche 11101/ , Bereich Landrat Schulsozialfonds 21712/ 22112/ , , Schulverwaltungsamt Erwachsenenbildung 27311/ , , , Schulverwaltungsamt Arbeit für Brandenburg / , , , , Lokaler Aktionsplan / , , , Bewirtschaftung Katastrophenschutzfahrzeuge 12801/ , Rechts- und Ordnungsamt , Ersatzmaßnahmen Biotoppflege 55411/ , Amt für Landwirtschaft und Kinderschutz /414107, , Projekt Hierbleiber gesucht /414108, , Herrichtung Asylbewerberheime /448116, Online Plattform Viadrina /414801, Amt für Personal- und IT Ferienbildungsprogramm VHS /414010, , Schulverwaltungsamt , Grundbildungszentrum /414108, , Schulverwaltungsamt Projekt Jugend stärken im Quartier /414011, Heimwerkstätten Oderbruch Transformation Kultureinrichtungen /414600,501911,503900,523111, Schulverwaltungsamt ,527161,527190,528123,541121, ,543100,543127, Innere Verrechnungen KST 121/481103, Kämmerei Projekt Türöffner-Zukunft Beruf /414802,527132, Schulverwaltungsamt 72 Mehrerträge/Mehreinzahlungen und Minderaufwendungen/Minderauszahlungen bei zweckgebundenen Mitteln dürfen nicht für andere als den bestimmten Zweck eingesetzt werden. Für nicht geplante zweckgebundene Erträge/Einzahlungen, die im laufenden Haushaltsjahr eingehen, können auch unterjährig Zweckbindungsvermerke angebracht werden. Über die Verwendung von zusätzlichen zweckgebundenen Erträgen/Einzahlungen entscheidet der Kämmerer. Sind die zusätzlichen Erträge/Einzahlungen mit einem Eigenanteil des Landkreises Märkisch- Oderland zu ergänzen, entscheidet der Kämmerer im Rahmen seiner Berechtigung zur Bewilligung von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen laut jeweils gültiger Haushaltssatzung. Sperrvermerk Die geplanten Transferaufwendungen für die Musikschul-GmbH (Produkt 26311, Konto ) werden in Höhe von EUR gesperrt. Die Bereitstellung des Mehraufwandes erfolgt zur Einführung des TVöD nach vorliegendem Wirtschaftsplan.