Protokoll der Fachschaftssitzung am Uhr - Raum V9-142

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1 Fachschaft Rechtswissenschaft Universität Bielefeld Postfach Bielefeld An die Mitglieder der Fachschaft Rechtswissenschaft Stud. Iur. Nami Shahnam Bahrami Referent Sitzungsleitung und Protokollführung Raum: T3-122 Tel.: Fax: Bielefeld, den Protokoll der Fachschaftssitzung am Uhr - Raum V9-142 Anwesende: Daniel, Dominik T., Meryem, Serap, Alex A., Nami, Zeynep, Alex S., Marvin, Meltem, Selma, Firat, Tobi. Gäste: David N., Enise S., Nils O., Reik H., Rashat J., Lars M.

2 Inhaltsverzeichnis Themen Seite 0. Genehmigung des letzten Protokolls 3 1. Berichte zu den Referaten 3 2. Bürozeiten während der vorlesungsfreien Zeit 4 3. TaF 4 4. BeKo 4 5. Einberufung einer außerordentlichen Sitzung 4 6. Legitimation des FSR 4 7. Referat Hochschul- und Rechtspolitik 5 8. Schadensersatz (Fensterscheibe) 5 9. Antrag auf ein Freisemester Sonstiges 5 2

3 0. Genehmigung des letzten Protokolls Das letzte Protokoll ist einstimmig genehmigt. 1. Berichte zu den Referaten a) Veranstaltungen Semesterendparty (Cafe Europa ) o Aufgrund der Abwesenheit ist der aktuelle Stand der Semesterendparty im Cafe Europa unbekannt. o Alex S. wird Basti kontaktieren und sich über Verlauf der Vorbereitung informieren. Fazit zum Professorencafé o Das Professorencafé verlief problemlos. o Verbesserungsmöglichkeiten: Künftig sollten die Einladungen den Professorinnen und Professoren persönlich überreicht werden. Die Veranstaltung sollte zudem in der Zeit von 14 bis 18 Uhr stattfinden. Volleyball- und Basketballturnier ( ) o Das Volleyballturnier wird planmäßig stattfinden. o Für das Basketballturnier haben sich zu wenige Teams angemeldet. Daher wird das Basketballturnier abgesagt. o Die Studierenden werden durch einen entsprechenden Post auf Facebook informiert. o Künftig sollten die Sportveranstaltungen auch über den Verteiler beworben werden. Freshfields Vortrag o Es wird ein Vortrag der Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer vorbereitet. Gregor Gysi Vortrag o Es wird ein Vortrag des Bundestagsmitglieds Gregor Gysi vorbereitet. b) Erstsemesterwoche Die Fakultät plant zur Zeit mit 400 Erstsemester für das bevorstehende Wintersemester. 3

4 Die Vorbereitungen beginnen in der nächsten Woche. Am wird zudem erneut ein Kennenlerntag veranstaltet. Studierende, die das Jurastudium an der Universität Bielefeld präsentieren möchten, können sich bei richtig einsteigen dafür bewerben. 2. Bürozeiten während der vorlesungsfreien Zeit Ab dem wird das Fachschaftsbüro nicht durchgängig besetzt sein. 3. TaF Zeynep, Serap, Alex A. und Alex S. haben am TaF teilgenommen und berichten, dass im Wesentlichen nur allgemeine Themen besprochen wurden. 4. BeKo Für die Berufungskommission für Zivilrecht mit Spezialisierung auf Familienunternehmen werden eine Fachschaftsvertreterin und ein Fachschaftsvertreter benötigt. Melanie und Alex A. erklären sich bereit. 5. Einberufung einer außerordentlichen Sitzung Es werden die Voraussetzungen der Einberufung einer außerordentlichen Sitzung erörtert: o Jedes Mitglied der Fachschaftsvertretung kann einen Antrag auf die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung stellen. o Erst wenn eine einfache Mehrheit für die Einberufung erreicht ist, wird sodann über den Termin abgestimmt (bspw. über Doodle). 6. Legitimation des FSR Die Legitimation des Fachschaftsrats wurde zuletzt in Frage gestellt. Der Fachschaftsrat sieht zwar keine Zweifel an ihrer Legitimation, möchte jedoch die Fachschaftsvertretung hilfsweise nachträglich über ihre Legitimation abstimmen lassen. Es wird darüber abgestimmt, ob der Fachschaftsrat legitimiert ist. 4

5 o Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür o Damit ist der FSR legitimiert. 7. Referat Hochschul- und Rechtspolitik Es wird ein/e Referent/in für Hochschul- und Rechtspolitik gewählt. Zeynep wird einstimmig zur Referentin für Hochschul- und Rechtspolitik und neues Mitglied des Fachschaftsrats gewählt. 8. Schadensersatz (Fensterscheibe) Die Kosten für die zerbrochene Fensterscheibe am Zahn F (siehe vorheriges Protokoll) werden mit der Universität geteilt. Der genaue Betrag ist noch nicht bekannt. 9. Antrag auf ein Freisemester Firat stellt einen Antrag auf ein Freisemester. Firat kann neben seinem Fachschaftsdienst im Büro die Organisation, Mitarbeit und Teilnahme an folgenden Aufgaben und Veranstaltungen nachweisen: Ø Fußballturnier, Volleyballturnier, Glühweinabend, Treffen aller Fachschaften, Erstsemesterwoche WiSe 15/16 und SoSe 16, Professorencafé WiSe 15/16 und SoSe 16, Flunkyball- Turnier, Absolventenfeier, Bosbach-Vortrag, Plakatierung. Abstimmungsergebnis: Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1 Firats Freisemesterantrag wurde damit zugestimmt. 10. Sonstiges MLP Bielefeld o Mit MLP Bielefeld steht der Fachschaft Jura ein neuer möglicher Kooperationspartner zur Verfügung o Es wird darüber abgestimmt, ob die Fachschaft mit MLP Bielefeld kooperieren sollte. Abstimmungsergebnis: 5

6 Dafür: 9,5 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0,5 Damit wird die Fachschaft mit MLP Bielefeld kooperieren. Sitzungsglocke o Helene schlägt vor, dass der/die Sitzungsleiter/in über eine Glocke verfügen soll, die er/sie bei Bedarf zur Wiederherstellung einer angemessenen Lautstärke in den Sitzungen läuten kann. o Nami (Referent für Sitzungsleitung und Protokollführung ) erklärt, dass er weiterhin durch mündliche Ermahnungen eine angemessene Lautstärke erreichen möchte und auf die Verwendung einer solchen Glocke verzichten würde. o Helene lässt über ihren Vorschlag, der Einführung einer Sitzungsglocke, abstimmen. Abstimmungsergebnis: Dafür: 6 Dagegen 6,5 Enthaltungen: 0 Damit wird keine Sitzungsglocke eingeführt. Vorstellung der Gäste o Die Gäste stellen sich vor und bekunden ihr Interesse an einer freiwilligen Mitgliedschaft in der FSV. Geschäftsordnung Fachschaft Jura o Zeynep, die Referentin für Hochschul- und Rechtspolitik, wird bis zum eine Geschäftsordnung für die Fachschaft Jura erarbeiten. Die Sitzung wurde um 16:09 Uhr beendet. 6