Nutzungsbedingungen der CompComp GmbH für die Nutzung des Internetportals cloudrecruit.de

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1 Nutzungsbedingungen der CompComp GmbH für die Nutzung des Internetportals cloudrecruit.de Für Sie haben wir die ANB für die Nutzung von cloudrecruit.de soweit möglich - sehr benutzerfreundlich und übersichtlich gestaltet. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln für Sie unter anderem die nachfolgenden Punkte: 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen 2 Leistungenbeschreibung 3 Vergütung und Betreibergebühr 4 Registrierung 5 Pflichten aller Nutzer 6 Gewährleistung und Haftung 7 Kündigung 8 Datenschutz 9 Schlussbestimmungen 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen 1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für alle Leistungen zwischen der CompComp GmbH (nachfolgend Betreiber genannt) und dem jeweiligen Nutzer des Internetportals CloudRecruit.de. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ebenfalls für sämtliche auf CloudRecruit.de verweisenden Alias-Domains sowie dazu gehörende Subdomains. 1.2 Diese Allgemeine Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. 1.3 Der Begriff Stellenausschreibendes Unternehmen bezeichnet Unternehmen, die einen Mitarbeiter suchen und dementsprechend eine Stelle auf dem Internetportal des Betreibers veröffentlichen. 1.4 Stellenausschreibendes Unternehmen und Personaldienstleister werden gemeinsam als Nutzer bezeichnet. 2 Leistungsbeschreibung 2.1 Der Betreiber bietet registrierten Nutzern ein geschlossenes Internetportal auf dem die Stellenausschreibenden Unternehmen ihre Stellenangebote veröffentlichen und die Personaldienstleister entsprechend qualifizierte Bewerber anbieten können. Der Betreiber wird dabei nicht selber als Personalvermittler tätig. 2.2 Diese Stellenangebote können den registrierten Personaldienstleistern in anonymisierter Form zugänglich gemacht werden. Die Personaldienstleiter können wiederum entsprechend qualifizierte Bewerber in anonymisierter Form den Stellenausschreibenden Unternehmen anbieten. Das Stellenausschreibende Unternehmen kann nach eigenem Ermessen bestimmen, ob es den jeweiligen Personaldienstleister überhaupt für die Vermittlung von Stellen an das jeweilige Unternehmen zulassen möchte. Sollte das der Fall sein und das jeweilige Unternehmen an dem Bewerber für die ausgeschriebene Stelle interessiert sein, kann es zu einer Kontaktaufnahme über cloudrecruit kommen. 2.3 Jede erfolgreiche Vermittlung eines Bewerbers innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Vorschlags eines Bewerbers durch einen Personaldienstleister ist zwischen Stellenauschreibendem Unternehmen (oder einer Mutter- oder Tochterunternehmung oder einer Beteiligungsgesellschaft, an der das Unternehmen relevant beteiligt ist) und Personaldienstleister entgeltpflichtig ( Vermittlungsgebühr ). Dies gilt auch dann, wenn der Bewerber für eine andere, als die ausgeschriebene Stelle verwendet wird. In diesem Fall fällt die Betreibergebühr entsprechend 3 an. Die Vermittlungsgebühr entspricht dem vom Stellenauschreibenden Unternehmen bei Veröffentlichung eines Stellenangebots angegebenen Prozentsatz des ersten Jahresgehalts des vermittelten Bewerbers. Dieser Prozentsatz liegt in der Regel zwischen 15% und 30%.

2 2.4 Der Betreiber stellt das Portal CloudRecruit.de in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, vorhandene Funktionen vorübergehend oder endgültig zu deaktivieren, einzelne Funktionen an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu knüpfen, sowie neue Funktionen einzuführen. Dabei sind die Interessen der Nutzer für bereits ausgeschriebene Stellenangebote zu wahren. 2.5 Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern dieses Internetportals geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser über CloudRecruit.de geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Der Betreiber tritt gegenüber seinen Nutzern nicht als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise für einen anderen Nutzer auf. 2.6 Der Betreiber übernimmt für den Inhalt, den Umfang oder das Ergebnis der Veröffentlichungen der Nutzer keine Haftung. Da eine Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist, kann trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. 2.7 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit des Portals technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, das Portal möglichst konstantverfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellung der Dienste auf Portal führen. 3 Betreibergebühr 3.1 Die Betreibergebühr beträgt 25 % (fünfundzwanzig) der ausgelobten Vermittlungsgebühr/Beraterhonorar. Schuldner der Betreibergebühr ist der jeweilige Personaldienstleister einer erfolgreichen Vermittlung. Unabhängig hiervon haften sowohl das jeweilige Stellenausschreibende Unternehmen und der Personaldienstleister dem Betreiber für die Betreibergebühr wie Gesamtschuldner. Dabei ist unerheblich, ob das Stellenausschreibende Unternehmen oder der Personaldienstleister zum Zeitpunkt der erfolgreichen Vermittlung noch Nutzer sind. 3.2 Die Betreibergebühr ist fällig mit Fälligkeit der Vermittlungsgebühr/Beraterhonorar zwischen Stellenausschreibenden Unternehmen und Personaldienstleister, spätestens aber mit Unterzeichnung des Arbeitsvertrages durch das jeweilige stellenausschreibende Unternehmen und dem vermittelten Bewerber. 3.3 Die Nutzer verpflichten sich umgehend darüber Auskunft zu erteilen, ob und zu welchen finanziellen Konditionen eine Personalvermittlung zwischen Stellenausschreibendem Unternehmen und Personaldienstleister erfolgreich zustande gekommen ist. (Insbesondere auch durch setzen der Statusmeldung Einstellung auf der Plattform).Zur Wahrung seiner Rechte kann der Betreiber vom jeweiligen Stellenausschreibendem Unternehmen und Personaldienstleister einen Buchauszug entsprechend über alle erfolgreichen Stellenvermittlungen verlangen, für die ihm die Betreibergebühr zusteht. Wird ein solcher Buchauszug verweigert oder bestehen begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Abrechnung oder des Buchauszugs, so kann der Betreiber verlangen, dass nach Wahl des Nutzers entweder ihm oder einem von ihm zu benennenden Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Sachverständigen Einsicht in die Geschäftsbücher oder die sonstigen Urkunden soweit gewährt wird, wie dies zur Feststellung der Richtigkeit oder der Vollständigkeit der Abrechnung oder des Buchauszugs erforderlich ist. 4 Registrierung 4.1 Der Nutzer hat sich für die Nutzung des Internetportals über die Website CloudRecruit.de zu registrieren. Mit erfolgreicher Registrierung kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten selbst in seinem Loginbereich zu aktualisieren. 4.2 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Betreiber behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher oder nicht ausführlicher Angaben bei der Anmeldung und/oder Missbrauch des Portals, jederzeit fristlos zu widerrufen. 4.3 Die Registrierung ist kostenlos. 4.4 Der Nutzer erhält für den Zugriff auf sein Nutzerkonto vom Betreiber eine Benutzerkennung mit zugehörigem Passwort (Zugangsdaten). Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die ihm zugeteilten Zugangsdaten an Dritte weiterzuleiten. Der Nutzer hat diese Zugangsdaten geheim zu halten. Vor diesem Hintergrund weist der Betreiber darauf hin, dass der Nutzer nie per oder Telefon nach ihren Zugangsdaten fragen wird. Das vom Betreiber an den jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellte Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.

3 4.5 Der Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit dem Betreiber innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsbeginn schriftlich zu widerrufen. 5 Pflichten der Nutzer 5.1 Für den Inhalt der vom Nutzer auf dem Portal CloudRecruit.de hinterlegten Daten ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, insbesondere in den Ausschreibungen, ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben zu machen und nur ernstgemeinte Angebote zu veröffentlichen. Insbesondere hat das Stellenausschreibende Unternehmen nur Angebote für tatsächlich vakante Stellen zu veröffentlichen und der Personaldienstleiter ist verpflichtet nur für die ausgeschriebene Stelle entsprechend qualifizierte Bewerber anzubieten. Dem Nutzer ist es untersagt, rechtswidrige oder die Rechte Dritter verletzende Information zu veröffentlichen. 5.2 Der Betreiber behält sich vor, vom Nutzer eingestellte Inhalte wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen von der Webseite zu entfernen, soweit insbesondere der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt, missbräuchlich ist oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für den Betreiber aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. 5.3 Jeder Nutzer ist verpflichtet, s und Nachrichten oder andere Daten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Der Betreiber weist darauf hin, dass die im Zusammenhang mit CloudRecruit.de versendeten Daten vertrauliche Informationen beinhalten können. Diese Informationen stehen ausschließlich demjenigen Nutzer zu, der diese Daten auch ursprünglich erhalten sollte. 5.4 Alle Nutzer erklären sich mit der Übersendung von Rechnungen, Dokumenten und Informationen durch cloudrecruit per an die hinterlegte -Adresse einverstanden. Insbesondere gilt dieses für die den Geschäftszweck fördernden Benachrichtigungsmails, die von der Plattform automatisch generierte werden. 5.5 Es ist nicht gestattet, Stellenangebote zum Zwecke der kommerziellen Werbung zu erstellen. Dies gilt insbesondere für die Bewerbung anderer Internetangebote und für die Bewerbung gebührenpflichtiger Service-Telefonnummern. Daten, die der Nutzer aufgrund seines Profils von anderen Nutzern erhält, darf er nicht für kommerzielle Werbung verwenden. 5.6 Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Nachteilen frei, die der Nutzer anderen Nutzern oder Dritten durch die Verletzung ihrer Rechte oder sonstigen Gesetzesverstößen zufügen. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch andere Nutzer oder Dritte unverzüglich sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, soweit sie für die Prüfung der Ansprüche und einer eventuelle rechtlichen Verteidigung von Bedeutung sind. 5.7 Die Nutzung der Datenbanken, sowie der über CloudRecruit.de erlangten Information auf CloudRecruit.de zu einem anderen Zweck als zum Zweck der Anbahnung eines konkreten Dienst- oder Arbeitsverhältnisses in Bezug auf tatsächlich verfügbare freie Stellen ist nicht gestattet. 5.8 Das Stellenausschreibende Unternehmen ist verpflichtet, sich an die Regeln zur Einstellung von Stellenangeboten, die am Ende dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unter A abgedruckt sind, zu halten. Der Personaldienstleister ist verpflichtet, sich an die Regeln für Personaldienstleister die am Ende dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unter B abgedruckt sind zu halten. 5.9 Wird einem stellenausschreibenden Unternehmen ein Bewerber angeboten, der dem stellenausschreibenden Unternehmen schon auf einem anderen Weg innerhalb der letzten 6 Monate angeboten wurde, so hat es dies innerhalb von 3 Werktagen unter Angabe der Quelle und Beleg CloudRecruit.de anzuzeigen. Andernfalls gilt der Bewerber im Fall einer erfolgreichen Vermittlung als über CloudRecruit. de vermittelt Einem Personaldienstleiter ist es nicht gestattet, mehr als drei Bewerber auf eine Stellenausschreibung vorzuschlagen.wird ein Bewerber von mehreren Personalberatern eingereicht, so hat nur derpersonalberater Anspruch auf die Vermittlungsgebühr/Beraterhonorar, der als erster den Bewerber eingereicht hat. 6 Gewährleistung und Haftung 6.1 Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die von den Nutzern wiedergegebenen Informationen oder von ihnen getätigten Aussagen. Er haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

4 6.2 Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für eine erfolgreiche Stellenvermittlung und/oder das Zustandekommen eines Kontakts. 6.3 Sollte der Betreiber nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes: Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Betreiber bei jedem schuldhaften Handeln Für sonstige Pflichtverletzungen durch den Betreiber oder seine Erfüllungsgehilfen haftet der Betreiber für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Betreiber oder seiner Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Betreibers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt Der Betreiber haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären Bei unerheblichen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung des Betreibers ausgeschlossen. 6.4 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Abwerbung der Mitarbeiter eines Nutzers durch einen anderen infolge des Gebrauchs des Portals und der darauf veröffentlichten Angaben. 7 Kündigung 7.1 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von 4 (vier) Wochen ohne Angabe von Gründen ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Eine an die in den Anmeldungsdaten angegebene adresse des Nutzers bzw. an info@cloudrecruit.de wahrt die Schriftform. 7.2 Der Betreiber behält sich ferner das Recht vor, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung der für das jeweilige Nutzungsmodell geltenden Kündigungsfristen aus wichtigem Grund zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere Insolvenz, Antrag auf deren Eröffnung, Täuschung über erhebliche Tatsachen oder Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, auch aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. 7.3 Bestehen zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung noch bindende Angebote oder Nachfragen des gekündigten Nutzers, so wird die Kündigung hinsichtlich der Abwicklung dieser Nachfragen und Angebote erst nach Ende der Bindung wirksam, es sei denn es liegen von Seiten des Betreibers wichtige Gründe vor, welche auch insoweit eine Kündigung rechtfertigen. Als wichtiger Grund gelten insbesondere Insolvenz, Antrag auf deren Eröffnung, Täuschung über erhebliche Tatsachen oder Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, auch aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Anspruch des Betreibers auf die Betreibergebühr nach 3 bleibt von einer Kündigung des Nutzungsvertrages unberührt. 8 Datenschutz 8.1 Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über der Datenschutz bei Telediensten (TDDSG). 8.2 Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass der Betreiber die vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Der Nutzer willigt mit seiner Registrierung ein, dass die Veröffentlichung auf der Website und Weitergabe von Daten an Dritte im Rahmen des Geschäftszweckes erfolgt. Der Nutzer willigt ein, dass der Betreiber mittels Aufnahme des Nutzers in die Plattform die zur Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an Dritte weitergeben kann, falls nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. 8.3 Alle an den Betreiber übermittelte Daten werden vertraulich behandelt. Außerhalb des Geschäftszwecks stellt der Betreiber Daten der Nutzer grundsätzlich nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, die Weitergabe dient der Vermittlung von Geschäftskontakten, oder der Betreiber wird zur Veröffentlichung dieser Daten verpflichtet, z.b. aufgrund gerichtlicher Verfügung.

5 8 Datenschutz 8.1 Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über der Datenschutz bei Telediensten (TDDSG). 8.2 Der Betreiber weist den Nutzer darauf hin, dass der Betreiber die vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Der Nutzer willigt mit seiner Registrierung ein, dass die Veröffentlichung auf der Website und Weitergabe von Daten an Dritte im Rahmen des Geschäftszweckes erfolgt. Der Nutzer willigt ein, dass der Betreiber mittels Aufnahme des Nutzers in die Plattform die zur Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an Dritte weitergeben kann, falls nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. 8.3 Alle an den Betreiber übermittelte Daten werden vertraulich behandelt. Außerhalb des Geschäftszwecks stellt der Betreiber Daten der Nutzer grundsätzlich nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, die Weitergabe dient der Vermittlung von Geschäftskontakten, oder der Betreiber wird zur Veröffentlichung dieser Daten verpflichtet, z.b. aufgrund gerichtlicher Verfügung. 9 Schlussbestimmungen 9.1 Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 9.2 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit dem Betreiber abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen. 9.3 Das Portal CloudRecruit.de enthält Links oder Verweise auf Internetseiten Dritter. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Der Betreiber vermittelt lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Auf die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten besteht kein Einfluss. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. 9.4 Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt. 9.5 Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Dannenberg, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. Stand Oktober 2011 Comp Comp GmbH Am Stadtbad Dannenberg Telefon: info@cloudrecruit.de Geschäftsführer: Dirk Schmedt Registergericht: Lüneburg Registernummer: HRB UmsatzsteuerNr: DE