Das Stadtleben aktiv mitgestalten. Anregungen zur Mitwirkung

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Paulina Hafner
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1 Das Stadtleben aktiv mitgestalten Anregungen zur Mitwirkung

2 Was Sie wollen Dresden liegt Ihnen am Herzen? Sie möchten die Entwicklung der Stadt aktiv mitbestimmen? Sie wollen direkten Einfluss ausüben? Sie wollen Mitsprache bei wichtigen Themen? Sie möchten Ihre Sachkenntnis, Erfahrungen und Interessen einbringen? Sie wollen Ihre Meinung äußern, sich mit Anregungen und Ideen beteiligen? Sie möchten anderen Menschen helfen oder sich für bestimmte Ziele und Projekte einsetzen? Dann gibt es für Sie eine Fülle an Möglichkeiten, sich zu informieren und zu betätigen. Das nützt allen Die Stadt Dresden begrüßt und unterstützt Ihre Beteiligung. Schließlich lebt sie vom Engagement ihrer Einwohnerinnen und Einwohner. Geschätzt ist zum Beispiel Ihr Einsatz im Ehrenamt, aber auch Ihre Mitwirkung bei wichtigen Themen des Stadtlebens oder der Stadtentwicklung. Kommunale Entscheidungsprozesse sind oft komplex und Lösungsvorschläge selten alternativlos. Fast überall gibt es Spielräume zur Ausgestaltung. Je früher und genauer Vorstellungen aus der Bürgerschaft einfließen, desto ausgewogener und tragfähiger sind die Ergebnisse. Das nützt am Ende allen. Daher helfen Sie mit Ihre Unterstützung, Ihre Hinweise und auch Ihre Einwände sind willkommen. Aber mitwirken und Einfluss nehmen kann nur, wer sich informiert und tatsächlich einbringt. Das erfordert einerseits Ihre Bereitschaft, sich mit städtischen Themen auseinanderzusetzen. Das verlangt andererseits von den Ämtern und Verantwortungsträgern der Stadt, ausgewogene und verständliche Informationen als wichtigste Grundlage jeglicher Bürgerbeteiligung bereitzustellen. Sie erst ermöglichen Problemverständnis, zeigen Lösungen auf, liefern außerdem Beweg- und Hintergründe. Dies zu leisten, ist ebenso unser Anspruch wie die Ergebnisse von Bürgerbeteiligung wirksam zu sichern und nachhaltig einzubinden. Mitwirkungsoptionen Persönliches Engagement für gesellschaftliche Anliegen kennt viele Ebenen und Möglichkeiten. Sie reichen von der Beteiligung an Wahlen, Abstimmungen oder Umfragen über zeitlich oder thematisch begrenzte Initiativen, ein vielseitiges Vereinsleben oder Nachbarschaftshilfe bis hin zu langfristigem Einsatz, um beispielsweise Anliegen in der Stadt, im Stadtbezirk oder in der Ortschaft vorwärts zu bringen. Wer sich dabei Partner und Verbündete sucht, hat nicht nur mehr Aussicht auf Erfolg, sondern auch mehr Freude an dieser Arbeit.

3 mitreden mitbestimmen mitgestalten Wahlen Nutzen Sie regelmäßig Ihr Wahlrecht! Unterstützen Sie nach Möglichkeit das Bürgeramt als Wahlhelferin oder Wahlhelfer. Kontaktieren Sie die gewählten Vertreterinnen und Vertreter Ihres Wahlkreises. aller 4 Jahre Bundestagswahlen, wieder 2021, 2025 aller 5 Jahre Stadtratswahlen, Stadtbezirksbeiratswahlen, Ortschaftsratswahlen, Integrations- und Ausländerbeiratswahlen, wieder 2019, 2024 aller 5 Jahre Landtagswahlen, wieder 2019, 2024 aller 5 Jahre Europawahlen, wieder 2019, 2024 aller 7 Jahre Oberbürgermeisterwahlen, wieder 2022, Wir gehen wählen! Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte Verfolgen Sie die Themen, Sitzungen und Beschlüsse des Stadtrates! Treten Sie in Kontakt mit Stadträtinnen, Stadträten und Fraktionen. Informieren Sie sich über lokale Schwerpunkte in den Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. Nutzen Sie die Einwohnerfragestunde des Stadtrates oder Ihre Möglichkeit der Petition bzw. e-petition Anliegen»Einwohnerfragestunde« Anliegen»Petitionen«

4 Wir verfolgen das Geschehen im Stadtrat! Oberbürgermeister, Beigeordnete Oberbürgermeister Dirk Hilbert bietet Möglichkeiten des persönlichen Kontakts an, zum Beispiel bei seinen monatlichen Bürgersprechstunden, während der Besuche in den Stadtbezirken und Ortschaften sowie im Rahmen von Bürgerdialog-Veranstaltungen. Auch über Facebook kann man das Stadtoberhaupt kontaktieren. Einige der beigeordneten Fachbürgermeister laden ebenfalls zu Gesprächen ein. Wer diese Angebote nutzen möchte, sollte sich vorab kurz anmelden. Abstimmungen Mit Ihrer Unterschrift haben Sie Einfluss auf kommunaler Ebene! So können Sie zum Beispiel Einwohneranträge unterstützen, die dazu dienen können, Ihr Thema in einer Einwohnerversammlung zu behandeln oder auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen. Oder Sie erreichen gemeinsam mit anderen Bürgerinnen und Bürgern über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid. Beachten Sie bitte auch die nötigen Unterschriften für die Verfahren nach der Bürgerbeteiligungssatzung. Anliegen»Einwohneranträge«Anliegen»Bürgerbegehren und Bürgerentscheide« Ich beteilige mich an Umfragen! Umfragen Beteiligen Sie sich an Umfragen städtischer Ämter! Sind Sie per Zufallsprinzip ausgewählt oder als Gruppe angesprochen, ist Ihre Mitwirkung erbeten. Sie erst führt zu verwertbaren Aussagen und repräsentativen Ergebnissen. Diese fließen dann in die Ausrichtung der Arbeit der Verwaltung ein.

5 ca. aller 2 Jahre Kommunale Bürgerumfrage, zuletzt 2018, wieder ca. aller 4 Jahre Datenerhebung zum Mietspiegel, zuletzt 2018, wieder ca. aller 3 Jahre Elternbefragungen zur Kindertagesbetreuung, zuletzt 2018, wieder Versammlungen Nutzen Sie Einwohnerversammlungen, um sich zu informieren und mitzureden! Diese und ähnliche öffentliche Informationsveranstaltungen dienen dazu, Ihnen wichtige Vorhaben und Projekte vorzustellen. Nutzen Sie die Möglichkeiten, Ihre Fragen zu stellen, Ihre Sicht vorzutragen oder Einwände einzubringen. Einwohnerversammlung nach 22 Sächsische Gemeindeordnung öffentliche Bekanntmachung mindestens eine Woche vorm Termin»Dresdner Amtsblatt«in der Regel wöchentlich donnerstags Wir bestimmen die Zukunft unserer Stadt mit! Planen, Bauen An den meisten Planungs- und Bauprojekten ist die Öffentlichkeit zu beteiligen! Sie sind also innerhalb von Fristen gefragt im Rahmen der Stadtentwicklung, Stadterneuerung und Verkehrsplanung, bei der Flächennutzungsplanung, Landschaftsplanung und Bauleitplanung, beim Hochwasserschutz und vielem mehr. Dialogforen, um sich immer wieder an der Gestaltung unserer Stadt der Zukunft zu beteiligen, bieten die»dresdner Debatte«und der Prozess»Zukunftsstadt«. Neue Wege geht die Stadtverwaltung, indem sie städtebauliche Ideenwettbewerbe und Bürgerbeteiligung miteinander verknüpft, wie etwa zur Entwicklung von Königsufer und Neustädter Markt. Bürgerwerkstatt-Ergebnisse fließen direkt in Entscheidungsprozesse ein

6 Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 Dresden bewirbt sich als Kulturhauptstadt Europas Das Leitmotiv Neue Heimat Dresden 2025 ist Ergebnis von Dialogveranstaltungen und zugleich Einladung zum Mitgestalten. Bringen Sie Ihre Ideen und Anregungen in diesen Prozess mit ein! Gefragt sind Impulse für das Kulturleben und die Stadtgesellschaft. Ordnung, Sauberkeit Melden Sie Verschmutzungen und Dreck-Ecken im Stadtgebiet! Nur dank Ihrer Mithilfe können diese öffentlichen Ärgernisse so schnell wie möglich verschwinden. Zentraler Behördenruf Bürger App Ehrenamt, Bürgerschaftliches Engagement Engagieren Sie sich freiwillig im Ehrenamt! Nirgends gibt es so viele Optionen, sich mit der Kraft der eigenen Persönlichkeit für das Gemeinwohl nützlich zu machen. Wählen Sie etwas Konkretes aus, das zu Ihnen passt. Dabei zählt Ihr Einsatz mit Zeit, Ideen, Zuwendung oder auch Geld. Gemeinsam mit anderen lässt sich viel bewegen. Organisationsformen Vereine und Verbände Kirchen und Stiftungen öffentliche und private Einrichtungen Parteien und Gewerkschaften Initiativen, Bewegungen, Projekte Netzwerke der Nachbarschaft Selbsthilfegruppen Ich engagiere mich freiwillig! Themenauswahl Demokratie und Menschenrechte politische und berufliche Interessenvertretung Erinnerungskultur Bundesfreiwilligendienst Jugendarbeit und Bildung

7 Freiwillige Feuerwehr Rettungsdienste und Katastrophenschutz Kirche und Religion Elternschaft Schulen und Kindertageseinrichtungen Berufs- und Studienorientierung Soziales und Gesundheit Seniorenhilfe Hilfe für Geflüchtete Integration von Menschen mit Migrationshintergrund Gemeindedolmetscherdienst Kunst und Kultur Freizeit und Geselligkeit Wohnumfeld und Nachbarschaftshilfe Sport und Bewegung Umwelt und Hochwasserschutz Natur- und Tierschutz Schiedsstellen, Opferhilfe, Gefangenenbetreuung Heimatgeschichte und Denkmalschutz Beteiligungsportal Sachsen Informieren Sie sich über die laufenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Sachsen! Dialog-Portal Sachsen Hier finden Sie Themenangebote der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung zum Mitmachen!

8 Impressum Herausgeber: Landeshauptstadt Dresden Amt für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll Telefon (03 51) Telefax (03 51) presse@dresden.de Postfach Dresden facebook.com/stadt.dresden Zentraler Behördenruf 115 Wir lieben Fragen Redaktion: Ina Richter Illustration: fotolia Gestaltung und Herstellung: Hi Agentur e.k., Dresden 3. (aktualisierte) Auflage, April 2019 Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, s an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME- Zertifikat zu verschlüsseln oder mit D sichere s zu senden. Weitere Informationen hierzu stehen unter Dieses Informationsmaterial ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Landeshauptstadt Dresden. Es darf nicht zur Wahlwerbung benutzt werden. Parteien können es jedoch zur Unterrichtung ihrer Mitglieder verwenden.

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