Landmanagement Einführung in die Gesamtmelioration. Landmanagement

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1 Landmanagement Einführung in die Gesamtmelioration Sven-Erik Rabe Landmanagement

2 Was ist eine Melioration? Landmanagement

3 Was ist eine Melioration? Bodenverbesserungen Verbesserung der Produktionsbedingungen Wasserhaushalt (Entwässerungen) Urbarmachung Entsteinung Neuordnung Grundeigentum; Anlagen im kulturtechnischen Tiefbau (Weganlagen) Arrondierung und Erschliessung Strukturverbesserungen Verbesserung landwirtschaftlicher Gebäude Projekte zur regionalen Entwicklung Ausstattung und Vernetzung mit naturnahen Elementen Landmanagement

4 Rückblick Ende 19. Jahrhundert: Melioration ist Privatangelegenheit Freiwilliger Zusammenschluss von landwirtschaftlichen Grundeigentümern Betriebswirtschaftliche Überlegungen 20. Jahrhundert: Zuordnung zum privaten Bereich entfällt Staat fordert dezentrale Besiedlung, multifunktionale Erschliessungen Staat fördert Landumlegungen mit gezielten Investitionen Heute: Gemeinschaftliche Aufgabe unter der Leitung des Staates Landmanagement

5 Entwicklung des Inhalts von Meliorationen Landmanagement

6 Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen Zielsetzungen gemäss Landwirtschaftsgesetz 1951 Ertragsfähigkeit des Bodens erhalten oder steigern Schutz der inländischen Produktion Schutz von Grundwasser, Natur und Landschaftsbild Rücksicht auf Fischerei, Jagd, Bienenzucht und Schutz der Vögel Folgen Gesteigerte Ertragskraft (zu) hohe Gesamtproduktion hohe Produktionskosten; steigende Differenz zum Ausland ökologische Defizite GATT/WTO Qualität, Herstellungsmethoden Landmanagement

7 Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen Art. 87 LwG Grundsatz (5. Titel: Strukturverbesserungen) Der Bund gewährt Beiträge und Investitionskredite, um: a) durch die Verbesserung der Betriebsgrundlagen die Produktionskosten zu senken; b) die Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse im ländlichen Raum, insbesondere im Berggebiet, zu verbessern; c) Kulturland sowie landwirtschaftliche Bauten und Anlagen vor Verwüstung oder Zerstörung durch Naturereignisse zu schützen; d) zur Verwirklichung ökologischer, tierschützerischer und raumplanerischer Ziele beizutragen; e) den naturnahen Rückbau von Kleingewässern zu fördern. Landmanagement

8 Gesetzliche Grundlagen Melioration Landwirtschaftsgesetz LwG Art. 2 Abs. 1d: Er [der Bund] unterstützt Strukturverbesserungen. Art. 94 Abs. 1b: Als Bodenverbesserungen gelten die Neuordnung des Grundeigentums und der Pachtverhältnisse. Art. 95 Abs. 1: Der Bund gewährt Beiträge bis zu 40 Prozent der Kosten für Bodenverbesserungen. [ ] Landmanagement

9 Gesetzliche Grundlagen Melioration Strukturverbesserungsverordnung SVV Art. 14 Abs. 1: Beiträge werden gewährt für a. Landumlegungen, Pachtlandarrondierungen und weitere Massnahmen zur Verbesserung der Bewirtschaftungsstruktur; b. Erschliessungsanlagen wie Wege, Seilbahnen und ähnliche Transportanlagen; [ ] f. weitere Massnahmen zur Aufwertung von Natur und Landschaft oder zur Erfüllung anderer Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebung in Zusammenhang mit Massnahmen nach den Buchstaben a-d, insbesondere die Förderung der Biodiversität und der Landschaftsqualität. Landmanagement

10 Strukturverbesserungen: Übersicht Quelle: BLW (2018) Landmanagement

11 Was ist eine Gesamtmelioration? Was ist eine moderne Melioration? Eine Gesamtmelioration ist ein gesamtheitliches Unternehmen zur Erhaltung, Gestaltung, Förderung und Entwicklung des ländlichen Raums, das gemeinschaftlich durchgeführt wird. Ziele: produktionsorientierte, ökologische und gemeinwirtschaftliche Aspekte Natur-, Landschafts-, und Ressourcenschutz raumplanerische Ziele Landerwerb Realisierung: Änderung der Bodenordnung: Landumlegung/Landneuordnung Landmanagement

12 Was ist eine Gesamtmelioration? Landmanagement

13 Bsp. Moderne Melioration Küttigen, AG Quelle: Bericht Vorplanung Moderne Melioration Küttigen (2008) Quelle: Ackerman+Wernli map.geo.admin.ch2014 Landmanagement

14 Gesetzliche Grundlagen Kantonsebene - Aargau Landwirtschaftsgesetz 7 Grundsatz 1. Der Kanton fördert in Zusammenarbeit mit betroffenen Gemeinden sowie Grundeigentümerinnen und -eigentümern die gemäss Bundesrecht beitragsberechtigten Strukturverbesserungen [ ] 8 Höhe der Beiträge 1. Der Kanton gewährt an Strukturverbesserungsprojekte die gleich hohen Beiträge wie der Bund [ ] 2. Die Gemeinden tragen je nach öffentlichem Interesse % der beitragsberechtigten Kosten. [ ] 3. Die Grundeigentümerinnen und -eigentümer tragen die Restkosten im Verhältnis der ihnen erwachsenen Vor- und Nachteile. Landmanagement

15 Gesetzliche Grundlagen Kantonsebene - Aargau Verordnung über die Strukturverbesserungen VSV 5 Finanzierung Gemeinde und Grundeigentümerschaft 1. Zur Bestimmung des Gemeindebeitrags [...] werden folgende Kategorien von Massnahmen gebildet: a. Gesamtmeliorationen mit baulichen Massnahmen % b. Gesamtmeliorationen ohne bauliche Massnahmen mit Nutzen für die Gemeinde % c. reine Landumlegung oder Bewirtschaftungsarrondierung % [...] 3. Bei Gesamtmeliorationen haben sich die Grundeigentümerinnen und - eigentümer in der Regel mit mindestens sechs Prozent an den beitragsberechtigten Kosten zu beteiligen. [...] Landmanagement

16 Abschluss Realisierung Planung Gesamtmeliorationen Verfahrensschritte und Phasen Initiative Vorstudie Vorprojekt Beschlussfassung & Organisation Bodenbewertung Neuzuteilung & Wegnetz Bauprojekte & Ausführung Mehr- & Minderwerte Geldausgleich Kostenverteiler Abschluss- & Unterhaltsregelung prov. Beizugsgebiet, Wegnetz, kulturtechnische Massnahmen, Aufwertung von Landschaft & Natur Perimeter, Verzeichnis der bekannten GrundeigentümerInnen, Statuten der Trägerschaft Alter Bestand, Bonitierung, Tauschwerte der Parzellen Neuzuteilungsentwurf z.b. Entwässerungsprojekte; Wegebau Bestandswerte, Mehr- und Minderwerte, Geldausgleich Kostenverteiler Unterhaltsreglement Landmanagement

17 Vorstudie Spontane, knappe Umschreibung der Probleme Grobe Abgrenzung des Perimeters Zusammenstellung der vorhandenen relevanten Grundlagen Beschaffung/Erarbeitung zusätzlicher Grundlagen Problemorientierte Situationsanalyse, systematische Umschreibung der Probleme Zielformulierung Lösungsideen (Grobkonzept) Grobe Kostenschätzung und vrsl. Kostenbeiträge von Bund, Kanton und Gemeinde, Restkosten der GrundeigentümerInnen Voruntersuchung zur UVP Pflichtenheft für das Vorprojekt und die UVP-Hauptuntersuchung Informations- und Vorgehenskonzept Landmanagement

18 Vorstudie Bsp. Küttigen Landmanagement

19 Beizugsgebiet Äusserer Perimeter Grundsätze Perimeter ist grundsätzlich flächendeckend festzulegen Einbezug von Flächen, deren Strukturen verbessert werden können Aber: Einbezug ist auch möglich, wenn an einer Parzelle nichts verändert wird Einbezug muss auf die gesamtheitlich bestmögliche Zielerfüllung abstellen. Kriterien Landwirtschaftszone; ganzes Gemeindegebiet oder Teile davon natürliche / künstliche Grenzen: Gewässer, Bahnlinien, Geländekanten etc. wirtschaftliche Einheit: die von den betroffenen Eigentümern bewirtschafteten Flächen sollen möglichst gesamthaft erfasst sein. Landmanagement

20 Beizugsgebiet Innerer Perimeter Ausschluss von Flächen, die weder für die Durchführung erforderlich sind, noch einen Nutzen daraus ziehen. Teilperimeter Unterteilung des Beizugsgebietes Bildung bei speziellen, lokalen Gegebenheiten Rebberg Wald Parzellenabtausch i.d.r. nur innerhalb eines Teilperimeters Landmanagement

21 Spezialfälle 1) Einbezug von Wirtschaftsflächen in der Nachbargemeinde 2) Einbezug von Flächen für eine Bachöffnung 3) Ausschluss einer Fläche aus dem Perimeter, die weder für das Unternehmen notwendig ist noch daraus Nutzen zieht. 4) Einbezug von Bauland in einem (Bauland-) Perimeter, z.b. Hofstandort mit Obstbaumgarten. 5) Einbezug von Wald in den Waldperimeter je nach Notwendigkeit und Interesse. 6) Ausscheidung eines Kiesperimeters für künftig zum Abbau konzessionierte Kiesvorkommen (z.b. heute noch Landwirtschaftszone) Landmanagement

22 Perimeter Bsp. Küttigen Landmanagement

23 Perimeter Bsp. Küttigen Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

24 Grundlagen Situationsanalyse Bundesinventare Sachpläne, Konzepte des Bundes Kantonale und regionale Richtpläne Kommunale Richtpläne, Landschaftsentwicklungskonzepte Kommunale Bau- und Zonenordnung Kulturlandplan Landwirtschaftliche Vorplanung, Nutzungseignungskarten, Gewässerschutz- und Gefahrengebiete, usw. Landmanagement

25 Grundlagen Bsp. Küttigen Kulturlandplan Quelle: Gemeinde Küttigen (2018) Landmanagement

26 Organisation Trägerschaft (Körperschaft: öffentlich-rechtliche Genossenschaft) Ausführungskommission Hoheitliche Kompetenzen für den Zeitraum des Verfahrens (Trägerschaft kann Verfügungen erlassen) Genehmigung durch die Regierung Vorstand Schätzungskommission Projektleitung (Beauftragte Büros) Projektleiter (Technischer Leiter) Kulturtechnik Agronomie Natur und Landschaft Landmanagement

27 Organisation Bsp. Küttigen Landmanagement

28 Generelles Projekt Bsp. Küttigen Art. 17 LwG AG - Generelles Projekt Auf Basis der Vorplanung und nach Einbezug der interessierten Amtsstellen sind die für die Ausarbeitung des Generellen Projekts erforderlichen Kredite zu beschliessen. Im Rahmen des Generellen Projekts sind alle für das Gesamtwerk wesentlichen Interessen zu berücksichtigen und sämtliche Verfahren zu koordinieren. Die voraussichtlichen Kosten sowie die Höhe der zu sprechenden Beiträge sind zu beziffern. Landmanagement

29 Umweltverträglichkeitsprüfung UVP Gemäss Anhang UVPV sind Gesamtmeliorationen unter den folgenden Bedingungen UVP-pflichtig: Beizugsgebiet 400 ha Kulturtechnische Massnahmen 20 ha Terrainveränderungen 5 ha Gesamterschliessungsprojekte 400 ha Die Festlegung des Perimeters bestimmt über die Pflicht zur Durchführung einer UVP. Landmanagement

30 Alter Besitzstand Feststellung des Ist-Zustands bzw. der rechtlichen Ausgangssituation Karten und Tabellen Parzellengrenzen, -nummern und -eigentümer Voraussetzung für die Grundstücksbewertung (zusammen mit der Bonitierung ) Landmanagement

31 Bonitierung Bestimmung der Tauschwerte aller Grundstücke im Perimeter Tausch von Parzellen mit Böden mit unterschiedlicher Nutzungseignung, Lage, Neigung etc. Problem: Potentiale Kies GW-Schutz Direktzahlungen Landmanagement

32 Bonitierung Bsp. Küttigen Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

33 Neuzuteilung Bsp. Küttigen Erarbeitung der Zuteilungsgrundsätze (TL & Ausführungskomm) Feststellung Alter Besitzstand Bodenkartierung und -bewertung Basis für Bonitierung Wunschentgegennahme für die Neuzuteilung Berücksichtigung der Betriebsrichtungen der Bewirtschafter Entwurf Neuzuteilung (durch TL & Ausführungskommission) Besprechung, Überarbeitung und Verabschiedung Quellen: Bericht Neuzuteilung Moderne Melioration Küttigen (2016) Wunschzettel für die Neuzuteilung, Moderne Melioration Küttigen (2012) Landmanagement

34 Neuzuteilung Bsp. Küttigen 18 LWG Grundsätze für die Neuzuteilung 1 Die Grundeigentümer haben Anspruch auf neue Grundstücke, deren Wert im gleichen Verhältnis zum Gesamtwert des entsprechenden Nutzungsperimeters steht wie derjenige der eingeworfenen Grundstücke. Geringfügige Mehr- oder Minderzuteilungen dürfen in Geld ausgeglichen werden. 2 Die neuen Grundstücke sind in ähnlicher Beschaffenheit und Lage zuzuteilen wie die eingeworfenen. Sie sollen so gut als möglich arrondiert werden und dem Eigentümer grundsätzlich die gleiche Nutzung erlauben wie der alte Besitzstand. Landmanagement

35 Ziele & Massnahmen Bsp. Küttigen Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

36 Massnahmen Bsp. Küttigen Massnahmen Flurwegsanierung: Verbesserung des landwirtschaftlichen Wegnetzes punktuelle Massnahmen Verstärkung Fahrbahnen Ergänzung der Entwässerung Vergrösserung des Raumprofils Kompensation Mehranteil befestigte Strassen mit ökologischen Massnahmen Länge Wegmassnahmen m, Wegabbrüche m Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

37 Massnahmen Bsp. Küttigen Massnahmen: Beispiele Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

38 Finanzierung Bsp. Küttigen Gesamtkosten davon subventionsberechtigt davon nicht subventionsberechtigt Akteur Kosten [Mio CHF] Kostenanteil Bund 1,65 41,8 % Kanton Aargau 1,34 34 % Gemeinde Küttigen 0,79 20 % Grundeigentümer 0,17 4,2 % Total subventionsberechtigte Kosten Mittlere Belastung für Grundeigentümer: 850 CHF / Hektare Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) 3, % Landmanagement

39 Kosten Bsp. Küttigen Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

40 Kosten Bsp. Küttigen Quelle: Technischer Bericht zum Generellen Projekt Moderne Melioration Küttigen (2014) Landmanagement

41 Beteiligung Bsp. Küttigen Besonderheiten Umfassendes Mitwirkungskonzept Akteure: (In)Direkt Betroffene Behörden (Bund, Kanton, Gemeinde) Kommissionen, Planungsgruppen und Fachexperten Quelle: Bericht Vorplanung Moderne Melioration Küttigen (2008) Landmanagement

42 Beteiligung Bsp. Küttigen Quelle: Bericht Vorplanung Moderne Melioration Küttigen (2008) Landmanagement

43 Auflage- / Einspracheverfahren Entwurf unter Mitwirkung/Wunschäusserung etc. Öffentliche Auflage (20-30 Tage) zur Wahrung der Eigentumsgarantie Einsprache an die Ausführungskommission Wenn Betroffener mit dem Vorschlag nicht einverstanden ist Wenn keine Einsprache, kann der Vorschlag als genehmigt gelten Ggf. Überarbeitung des Entwurfs Auf Basis der Einsprachen Verfügung der Ausführungskommission Landmanagement

44 Rechtsmittel Wird keine gemeinsame Lösung gefunden: Rekurs an landwirtschaftliche Rekurskommission / Landwirtschaftsgericht Ggf. Beschwerde beim Verwaltungsgericht Kantonal unterschiedlich geregelt; überprüft Verfahrensfragen Weiterzug bis ans Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde, Überprüfung von Verfassungsfragen Landmanagement

45 Rechtsmittel Organisatorischer Entscheid durch Generalversammlung oder Vorstand (bspw. Änderung der Statuten): Rekurs an die direkte Aufsichtsbehörde (Bezirksrat) Ggf. Rekurs an die höhere Aufsichtsbehörde (kant. Regierungsrat) Ggf. Weiterzug bis ans Bundesgericht Landmanagement

46 Gesamtmeliorationen Verfahrensschritte und Phasen Vorstudie, Vorprojekt Vorbereitung durch Gemeinde Info- / Grundeigentümerversammlung Beizugsgebiet & Abstimmung Generelles Projekt Gründung Genossenschaft Alter Bestand Bodenbewertung Neuzuteilung Baumassnahmen Amtliche Vermessung Kostenverteiler Auflösung Genossenschaft Bewirtschaftung & Unterhalt Landmanagement

47 Kosten von Gesamtmeliorationen Grossaffoltern, BE (1996) Grandval, JU (1997) Greifensee, ZH (1999) Gesamtkosten: Fr. 19'217'000 ca. Fr. 4'000'000 ca. Fr. 2'000'000 Perimeterfläche: 1'050 ha 250 ha 107 ha Kosten pro ha Fr. 18'300 /ha Fr. 16'000 /ha Fr. 18'700 /ha Landmanagement

48 Kosten von Gesamtmeliorationen Beispiel: Grossaffoltern Kosten pro ha % Faustregel CH Vermessungstechnische Arbeiten (inkl. Ingenieurarbeiten, Bodenbewertung, Landneuordnung, Berichte, UVP, usw.) Bauliche Massnahmen Natur und Landschaft, insb. Bäche ca. Fr. 2'700 15% 20% ca. Fr. 4'100 23% 10% Wegebau ca. Fr. 9'600 52% 60% Entwässerungen ca. Fr. 1'900 10% 10% Total ca. Fr. 18' % Landmanagement

49 Beitragsregelungen für Gesamtmeliorationen Abstufung der Beiträge gemäss SVV Beitragsberechtigte Kosten Nicht anrechenbare Kosten Anteil Kanton: % des Bundesbeitrags Anteil Gemeinde: kantonal geregelt Landmanagement

50 Kostenverteilung bei Gesamtmeliorationen Kostenanteil Faustregel Bund % 35 % Kanton % 35 % Gemeinde, evt. Sponsoren % 15 % Restkosten, GrundeigentümerInnen % 15 % Total 100% Landmanagement

51 Pachtlandarrondierung Gesetzliche Grundlagen Landwirtschaftsgesetz LwG Art. 2 Abs. 1d: Er [der Bund] unterstützt Strukturverbesserungen. Art. 94 Abs. 1b: Als Bodenverbesserungen gelten die Neuordnung des Grundeigentums und der Pachtverhältnisse. Art. 95 Abs. 1: Der Bund gewährt Beiträge bis zu 40 Prozent der Kosten für Bodenverbesserungen. [ ] Strukturverbesserungsverordnung SVV Art. 14 Abs. 1a: Beiträge werden gewährt für: [ ], Pachtlandarrondierungen [ ] Landmanagement

52 Pachtlandarrondierung Ablauf Erhebung Pachtverhältnisse Neuzuteilung Pachtverhältnisse Pachtverträge / Beitragsberechnungen Quelle: eigene Darstellung, Inhalt: Bericht Vorplanung Moderne Melioration Küttigen (2008) Landmanagement

53 Instrumente des Landmanagements Landmanagement