Einführung in die Landschaftsentwicklung Raumplanung. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
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- Guido Kaufman
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1 Einführung in die Landschaftsentwicklung Raumplanung Sven-Erik Rabe Enrico Celio Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
2 Instrumente des Bundes Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
3 Konzepte und Sachpläne (Art. 13 RPG) I Wichtigstes Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes Erarbeitung durch die sachzuständigen Bundesstellen in Kooperation mit dem ARE, anderen Bundesstellen und den betroffenen Kantonen Zeigen Sachziele und deren Abstimmung untereinander sowie mit den Raumordnungszielen auf Prioritätensetzung und Wahl der Mittel bei der räumlichen Aufgabenumsetzung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
4 Konzepte und Sachpläne (Art. 13 RPG) II Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
5 Konzepte und Sachpläne (Art. 13 RPG) II Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) Sachplan Verkehr (mehrere Teilbereiche) Sachplan Übertragungsleitungen Sachplan Geologische Tiefenlager Sachplan Rohrleitungen Sachplan Militär Raumkonzept Schweiz Landschaftskonzept Schweiz Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
6 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Beispiel: Sachplan Verkehr, Teil Programm Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
7 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Beispiel: Sachplan Verkehr, Teil Programm Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
8 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Beispiel: Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse (SIN) Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
9 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Beispiel: Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse (SIN) Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
10 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Bsp: Sachplan Verkehr, SIN, OB 1.1 Zürich Nord Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
11 Umweltschutz und Raumplanung Aufgaben der Raumplanung Bund Bsp: Sachplan Fruchtfolgeflächen Umsetzung Kanton Kanton Bern 2019 Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
12 Instrumente der Kantone Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
13 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) 1. Regelungszusammenhänge Richtplanung = Sache der Kantone Abstimmung der innerkantonalen Planung (zwischen Gemeinden sowie Gemeinden und Kantonen) Abstimmung zwischen Kantonen und Bund ist durch das RPG zwingend vorgeschrieben: Genehmigung kantonaler Richtpläne Bereinigungsverfahren bei Uneinigkeit Verpflichtung des Bundes, seine Konzepte, Sachpläne und Bauvorhaben rechtzeitig in der Richtplanung der Kantone einfliessen zu lassen Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
14 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) Richtplanung und Nutzungsplanung lassen sich nicht voneinander trennen, da die Richtplanung Nutzungspläne koordiniert. Jedoch sind die Funktionen der Richtplanung andere als die der Nutzungsplanung. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
15 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) Darstellung der Richtpläne Richtplantext Richtplankarte KT Luzern 2016: Zugriff am Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
16 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) 2. Funktionen und Inhalte der Richtpläne Funktionen: Aufzeigen der erstrebenswerten Raumstruktur (Raumordnung), Verkehrsstruktur, Siedlungsstruktur, Landschaftsstruktur etc. Koordination der raumwirksamen Tätigkeiten entsprechend der erstrebenswerten Raumstruktur Koordination der Nutzungspläne gemäss anzustrebender Raumstruktur Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
17 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) Inhalt: Konzepte: ausformulierte Zielvorstellungen über anzustrebende Raumstruktur und Massnahmen Programm: zeitlicher Ablauf der zu ergreifenden Massnahmen unter dem Aspekt der Finanzierung der Massnahmen Inhalt der Richtpläne nach RPG: Konzept der erstrebenswerten Raumstruktur Programm über die zeitliche Folge von Aufgabenerfüllung und Mitteleinsatz Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
18 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) Inhaltskategorien: Vororientierung: Kenntnis über Projekt welches erheblich raumwirksam ist welches einen räumlichen Koordinationsbedarf auslöst dessen Realisierung langfristig erst geplant ist Zwischenergebnis Festsetzung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
19 Die wesentlichen Aspekte der Richtplanung (nach RPG) 3. Verbindlichkeit und Erlass der Richtpläne Verbindlichkeit: Richtpläne sind behördenverbindlich, das heisst, sie sind verbindlich für: alle administrativen Behörden Parastaatliche Organisationen (Meliorations Genossenschaften etc.) Bedeutung der Behördenverbindlichkeit: Planinhalt und -aussagen unterliegen dem Ermessen der Behörden Planinhalt ist pflichtgemäss zu berücksichtigen Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
20 Planungssystematik Sachpläne Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
21 Instrumente der kommunalen Raumplanung Leitbilder, Grundsätze, Konzepte (Richtplan) Nutzungsplan (Bauordnung und Zonenplan) Rahmennutzungsplan: Zonenplan Sondernutzungspläne: Gestaltungsplan Überbauungsplan Erschliessungsplan Quartierplan Werkplan Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
22 Nutzungsplanung Zweck der Nutzungspläne: Nutzungspläne regeln Zweck, Ort und Mass der zugelassenen Bodennutzung. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
23 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung 1. Regelungszusammenhänge Nutzungspläne = örtlich begrenzte Raumordnung Übereinstimmung der Nutzungspläne mit den Richtplänen Nutzungspläne dürfen der Richtplanung vorangehen Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
24 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung 2. Funktionen und Inhalt der Nutzungspläne Lokalisierung und Dimensionierung der gesetzlich zulässigen Nutzungen: Grenze der wirtschaftlichen Ausbeutbarkeit Zonenordnung und Infrastrukturerschliessung Nutzungsplanung = Konzept und Programm Abstimmung auf Finanzplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
25 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung Bauordnung der Gemeinde Wimmis Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
26 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung 3. Verbindlichkeit und Wirkung der Nutzungsplanung Die in der Nutzungsplanung geregelte Bodennutzung ist verbindlich für: Private und Behörden, die wie Private handeln Behörden (hoheitliches Handeln) Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
27 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung Wirkung der Nutzungspläne: Bauwerke müssen zonengerecht sein Alle Bauwerke und Anlagen bedürfen einer Bewilligung Nicht zonengerechte Bauten bedürfen einer Ausnahmebewilligung Nutzungspläne können zu Eigentumsbeschränkungen führen (Planungsmehrwert) Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
28 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung 4. Verfahren und Zuständigkeit Das Verfahren der Nutzungsplanfestlegung und -verwirklichung ist Sache der Kantone. Das kantonale Recht schreibt vor, wer Nutzungspläne festlegt, genehmigt, überprüft und ändert. Bauzonen erschliesst. Landumlegungen einleitet und durchführt. Baubewilligungen erteilt, überprüft und ändert. Planungszonen festlegt, überprüft, verlängert und ändert. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
29 Die wesentlichen Aspekte der Nutzungsplanung Normalfall: Die Gemeinden sind zuständig für die Durchführung der Nutzungsplanung Die Kantone genehmigen und überprüfen die Nutzungsplanung der Gemeinden Die Kantone behalten sich in bestimmten Sachbereichen die Nutzungsplanung vor z. B. Landwirtschaftszone im Kanton Zürich z. B. Schutzzone Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
30 Sondernutzungsplanung Zone mit Planungspflicht Überbauungsordnung gezielter Einfluss auf die Gestaltung besonders heikler Areale oder auf die Ortsentwicklung besonders wichtiger Gebiete Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
31 Sondernutzungsplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
32 Sondernutzungsplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
33 Sondernutzungsplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
34 Sondernutzungsplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
35 Sondernutzungsplanung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
36 Einführung in die Landschaftsentwicklung Landmanagement Sven-Erik Rabe Enrico Celio Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
37 Landneuordnung Landneuordnung Umfasst eine Neuordnung des Grundeigentums und bezweckt die Schaffung von optimalen Verhältnissen für eine bestimmte Nutzung innerhalb eines umgrenzten Gebiets. Ist grundeigentümerverbindlich und ermöglicht Eingriffe in das Grundeigentum. Umsetzungs-(Realisierungs-)instrument der Raumplanung, da eine optimale bestimmungsgemässe Bodennutzung (rechtlich zulässige Nutzung) ermöglicht wird. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
38 Landneuordnungsverfahren Über alle Zonen Gesamtumlegung Landerwerbsumlegung Privatrechtlicher Grundstückstausch Einfache Grenzbereinigung Ländlicher Raum Gesamtmelioration Güterzusammenlegung Waldzusammenlegung Rebbergmelioration Kieslandumlegung Baugebiet Baulandumlegung (Quartierplan) Erschliessungsumlegung Baulandumlegung mit Gestaltungsplan Gebietssanierung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
39 Funktionen der Landneuordnung Arrondierung Hof A A A A A A Wirtschaftsparzellen Ziel Landwirtschaftsgebiet: Arbeitsrationalisierung Massnahme: Optimierung von Anzahl, Grösse, Form und Lage (Hofdistanz) der Wirtschaftsparzellen Ziel Bauland: Erstellung der Baureife Massnahme: Zonenkonform überbaubare Parzellen schaffen und Erschliessung erstellen Rabe & Celio Landschaftsentwicklung Eigene Darstellung
40 Arrondierung Beispiel: Landwirtschaft Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
41 Arrondierung Beispiel: Erschliessung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
42 Arrondierung Beispiel: Erschliessung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
43 Funktionen der Landneuordnung Landbeschaffung Solidaritätsprinzip A F A B F F B C G H C D S G H D I E K E K I Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
44 Funktionen der Landneuordnung Beispiel: Landbeschaffung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
45 Funktionen der Landneuordnung Beispiel: Landbeschaffung Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
46 Funktionen der Landneuordnung Beispiel: Entflechtung bei Grundwasserschutzzone Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
47 Funktionen der Landneuordnung Beispiel: Entflechtung Bachparzelle Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
48 Eigentumsgarantie Art. 26 BV: Eigentum als Grundrecht verankert Institutsgarantie Bestandsgarantie Wertegarantie Verfügungsrecht Gründe für einen Eingriff ins private Grundeigentum Öffentliches Interesse (z.b. neue Eisenbahnlinie) Private Interessen/Grundrechte Dritter (z.b. bessere Arrondierung für eine optimale, bestimmungsgemässe Nutzung des Raums). Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
49 Einschränkung von Grundrechten Formelle Enteignung Eigentumsübergang auf einen öffentlichen Grundeigentümer Materielle Enteignung Eigentumsbeschränkung, die einer Enteignung gleichkommt Art. 36 BV: Gesetzliche Grundlage Öffentliches Interesse Verhältnismässigkeit Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist volle Entschädigung zu leisten. Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
50 Prinzipien der Landneuordnung Realersatzprinzip (aus Bestandsgarantie) Land einwerfen Neuzuteilung Alter Bestand Neuer Bestand Rabe & Celio Landschaftsentwicklung Eigene Darstellung
51 Prinzipien der Landneuordnung wertgleicher Realersatz (aus Wertgarantie) m 2 à 4 CHF/m m 2 à 5 CHF/m 2 Bewertung des alten und des neuen Bestandes Ähnlichkeitsprinzip: ähnliche Lage und Beschaffenheit Geldausgleich Rabe & Celio Landschaftsentwicklung Eigene Darstellung
52 neue Kantonsstrasse 1000 Prinzipien der Landneuordnung Prozentabzug: Solidaritätsprinzip Prozentabzug für Kantonsstrasse Kanton 400 Perimeterfläche: a Landbedarf neue Strasse: a Eigenland Kanton: 400 a Beschaffungsbedarf: 600 a aus a Gemeinde 400 Prozentabzug auf alle Flächen 6.25% Eigentümer S 400 Entschädigung zum Verkehrswert Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
53 aufzuheben Prinzipien der Landneuordnung Prozentabzug: Solidaritätsprinzip Prozentabzug für Flurwege Kanton 400 Gemeinde 400 Perimeterfläche: a Landbedarf neue Flurwege: 600 a Aufzuhebende Flurwege: 200 a Beschaffungsbedarf: 400 a aus a Prozentabzug auf alle Flächen 4.08% entschädigungslos Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
54 Zusammenfassung Ausgangslage Enteignung A = m 2 F = m 2 A = m 2 F = 836 m m 2 B = m 2 C = m 2 D = m 2 E = m 2 G = m 2 H = m 2 I = m 2 K = m 2 B = m 2 C = m 2 D = m 2 E = m 2 S = 1`000 m 2 G = 836 m m 2 H = 836 m m 2 I = 836 m m 2 K = 836 m m 2 Landneuordnung mit Prozentabzug Landneuordnung mit Realersatz A = B = F = m m m 2 C = m 2 E = m 2 D = m 2 K = m 2 S = 1`000 m 2 G = m 2 H = m 2 I = m 2 A = m 2 B = m 2 C = m 2 D = m 2 E = m 2 K = 500 m 2 G = 1`000 m 2 F = m 2 H = m 2 I = m 2 K = 700 m 2 Rabe & Celio Landschaftsentwicklung
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