ANPASSUNGEN, FORTSCHREIBUNGEN UND REDAKTIONELLE TEXTBEREINIGUNGEN 2000

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1 BAU- UND JUSTIZDEPARTEMENT DES KANTONS SOLOTHURN RICHTPLANUNG KANTON SOLOTHURN ANPASSUNGEN, FORTSCHREIBUNGEN UND REDAKTIONELLE TEXTBEREINIGUNGEN AM RICHTPLAN (STAND 26. JANUAR ) Solothurn, im November 2001

2 - 1 - INHALTSVERZEICHNIS Anpassungen SW-5 Einkaufszentren und weitere Bauten mit grossem Publikumsverkehr Beschluss SW Beschluss LE Beschluss LE Fortschreibungen SW-2.1 Siedlungsbegrenzung Beschluss SW LE-1.1 Landwirtschaftsgebiete Beschluss LE Fortschreibung "Ausgangslage" 4 Redaktionelle Textbereinigungen AE-4 Anpassungen und Änderungen des Richtplanes Beschluss AE SW-9.2 Bodenschutz im Siedlungsgebiet Beschluss SW Beschluss SW LE-1.3 Strukturförderungen und -verbesserungen Beschluss LE TV-9 Flugverkehr Beschluss TV VE-2.3 Elektrische Übertragungsleitungen Beschluss VE VE-3.3 Kalkstein Beschluss VE VE-5.2 Altlasten Beschluss VE

3 - 2 - ANPASSUNGEN Der kantonale Richtplan ist periodisch zu überprüfen und veränderten Verhältnissen, neuen Aufgaben und Vorhaben sowie allenfalls gesamthaft besseren möglichen Lösungen anzupassen (Art.9 Abs. 2 Raumplanungsgesetz des Bundes RPG). Anpassungen müssen durch den Bundesrat genehmigt werden (Art.11 Abs.1 RPG). Der Richtplan des Kantons Solothurn weist den Planungsstand 26. Januar auf. Dieser Planungsstand ist am 20. Dezember durch Bundesratsbeschluss genehmigt worden. In der Zeit vom 26. Januar bis 31. Dezember ist für die zwei nachfolgend dargestellten Vorhaben das formelle Richtplanverfahren gemäss RPG und kantonalem Planungs- und Baugesetz durchgeführt und anschliessend die Richtplan-Anpassung durch Regierungsratsbeschluss genehmigt worden. Mit dem vorliegenden Bericht werden diese Anpassungen dem Bundesrat zur abschliessenden Genehmigung unterbreitet. SW-5 Einkaufszentren und weitere Bauten mit grossem Publikumsverkehr Aktueller Richtplantext (S. 37) SW Vorhaben Abstimmungskategorie: Zwischenergebnis Egerkingen,... Anpassung des Richtplantextes (RRB Nr. 445 vom 28. Februar ): SW Vorhaben Abstimmungskategorie: Zwischenergebnis Egerkingen,... Abstimmungskategorie: Festsetzung 1. Gebiete für Casino-Standorte des Typs A gemäss Spielbankengesetz des Bundes: - Raum Autobahnkreuz Egerkingen/Härkingen - Raum Autobahnverzweigung Luterbach/Zuchwil 2. Gebiete für Casino-Standorte des Typs B gemäss Spielbankengesetz des Bundes: Zentrumsgemeinden gemäss Gemeindekategorien des kantonalen Richtplans: - Olten - Solothurn - Grenchen Aktueller Richtplantext (S. 80f.) LE Vorhaben für Freizeit und Erholung... im Richtplan auf (Abstimmungskategorie: Zwischenergebnis): Campingplatz und Bootshafen Solothurn Anpassung des Richtplantextes (RRB Nr vom 22. August ) LE Vorhaben für Freizeit und Erholung... im Richtplan auf (Abstimmungskategorie: Festsetzung): Campingplatz und Bootshafen Solothurn

4 - 3 - LE Gebiete für Freizeit und Erholung (neu): Der Kanton nimmt folgende Gebiete für Freizeit und Erholung im Richtplan auf: Bezirk Solothurn: Abstimmungskategorie Festsetzung: "Innere Mutten" (Gemeindegebiet von Solothurn) (Planquadrat D8) FORTSCHREIBUNGEN Für kleinere Abweichungen und geringfügige Änderungen sowie die Aufnahme neuer Vorhaben als Vororientierung kann der Richtplan mit einer Fortschreibung an die veränderten Verhältnisse angepasst werden. Mit dem vorliegenden Bericht werden die gegenüber dem Planungsstand des genehmigten Richtplans vom 26. Januar bis am 31. Dezember erfolgten Fortschreibungen allen beteiligten Stellen und der Bundesbehörde zur Kenntnis gebracht. SW-2.1 Siedlungsbegrenzung LE-1.1 Landwirtschaftsgebiete In der Zeit zwischen dem 26. Januar (Stand Richtplan ) und dem 31. Dezember wurden die revidierten Ortsplanungen in den folgenden Gemeinden durch Regierungsratsbeschluss genehmigt und das Siedlungs- resp. Landwirtschaftsgebiet damit entsprechend dem Beschluss SW resp. LE fortgeschrieben. Die Änderungen sind geringfügig, so dass sie für die Darstellung des Siedlungs- und des Landwirtschaftsgebietes in der Richtplan-Gesamtkarte Mst. 1:50`000 unerheblich sind. Gemeinde RRB-Nr. / Datum Lüsslingen 197 / Stüsslingen 228 / Matzendorf 344 / Langendorf 405 / Egerkingen 406 / Aetigkofen 449 / Dornach 450 / Derendingen 689 / Neuendorf 985 / Kestenholz 1046 / Oekingen 1137 / Grindel 1237 / Obergerlafingen 1255 / Riedholz 1295 / Aedermannsdorf 1296 / Biberist 1406 / Nennigkofen 1623 / Heinrichswil-Winistorf 1715 / Aetingen 1778 / Horriwil 1887 / Hofstetten-Flüh 1941 / Obererlinsbach 1942 / Halten 2483 /

5 - 4 - Aktueller Richtplantext (S.79) A. Ausgangslage - Golfplatz Wylihof, Luterbach/Flumenthal Anpassung des Richtplantextes (RRB Nr. 938 vom 12. Mai 1999) A. Ausgangslage - Golfplatz Wylihof, Luterbach/Flumenthal (inkl. Erweiterung) REDAKTIONELLE TEXTBEREINIGUNGEN Im Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) zum durch Bundesratsbeschluss genehmigten kantonalen Richtplan (Stand 26. Januar ) werden eine Reihe von redaktionellen Textbereinigungen gemäss der nachstehenden Aufstellung gefordert. Zum Beschluss VE musste zudem eine Textkorrektur aufgrund einer berechtigten Forderung seitens einer kantonalen Stelle erfolgen. AE-4 Anpassungen und Änderungen des Richtplans Aktueller Richtplantext (S. 16) AE Die folgenden Instanzen können eine Änderung des Richtplans beantragen: - Bundesstellen (über EJDP) AE Die folgenden Instanzen können eine Änderung des Richtplans beantragen: - Bundesstellen (über UVEK) SW-9.2 Bodenschutz im Siedlungsgebiet Aktueller Richtplantext (S. 51) SW Der Kanton erarbeitet Handlungsanweisungen (Nutzungseinschränkungen, Begrenzungsvorschriften, Sanierungsmassnahmen) für die mit Schadstoffen belasteten Böden (Belastungsgebiete). Er erlässt gestützt auf die Altlasten- Verordnung über die Belastungen des Bodens Vorschriften für die Weiterverwendung von belastetem Aushub. SW Der Kanton erarbeitet Handlungsanweisungen (Nutzungseinschränkungen, Begrenzungsvorschriften, Sanierungsmassnahmen) für die mit Schadstoffen belasteten Böden (Belastungsgebiete). Er erlässt gestützt auf die Altlasten- Verordnung und auf die Verordnung über Belastungen des Bodens Vorschriften für die Weiterverwendung von belastetem Aushub.

6 - 5 - SW Der Kanton prüft (gemäss "Wegleitung über Umweltschutzmassnahmen bei 300m- Schiessanlagen") allfällig mögliche Nachnutzungen im Umfeld von Schiessanlagen. Dies gilt vor allem in den belasteten Gebieten vor dem Schützenstand so wie vor und auch hinter dem Kugelfang. SW Der Kanton prüft (gemäss "Bodenschutzund Entsorgungsmassnahmen bei 300m-Schiessanlagen Wegleitung") allfällig mögliche Nachnutzungen im Umfeld von Schiessanlagen. Dies gilt vor allem in den belasteten Gebieten vor dem Schützenstand so wie vor und auch hinter dem Kugelfang. LE-1.3 Strukturförderungen und -verbesserungen Aktueller Richtplantext (S. 62) LE Planungsauftrag Ausgehend vom kantonalen Landwirtschaftsgesetz und unter Berücksichtigung der geplanten Anpassungen im Bundesrecht (Agrarpaket 2002) ist eine neue kantonale landwirtschaftliche Strukturverbesserungs- und Investitionshilfeverordnung zu schaffen. LE Planungsauftrag Ausgehend vom kantonalen Landwirtschaftsgesetz und unter Berücksichtigung der geplanten Anpassungen im Bundesrecht (Agrarpaket 2002) ist eine neue kantonale landwirtschaftliche Strukturverbesserungs- und Investitionshilfeverordnung zu schaffen. TV-9 Flugverkehr Aktueller Richtplantext (S. 113) TV Sachplan "Infrastruktur der Luftfahrt" des Bundes in Einklang zu bringen: - Erneuerung bzw. Verlängerung der Betriebskonzession - Erstellung des Flugplatzarealplanes - Verlängerung der Hartbelagspiste und Anpassung des Hindernisbegrenzungskatasters - Überarbeitung des Lärmzonenplanes TV Sachplan "Infrastruktur der Luftfahrt" des Bundes in Einklang zu bringen: - Erneuerung bzw. Verlängerung der Betriebskonzession - Festsetzung des Flugplatzperimeters - Verlängerung der Hartbelagspiste und Anpassung des Sicherheitszonenplans - Überarbeitung des Lärmbelastungskatasters

7 - 6 - VE-2.3 Elektrische Übertragungsleitungen Aktueller Richtplantext (S. 128) VE Vorhaben Übertragungsleitungen Folgende Projekte sind richtplanrelevant: Abstimmungskategorie Zwischenergebnis: 380kv-Übertragungsleitung Froolo- Frankreich VE Vorhaben Übertragungsleitungen Folgende Projekte sind richtplanrelevant: Abstimmungskategorie Vororientierung: 380kv-Übertragungsleitung Froolo- Frankreich VE-3.3 Kalkstein Aktueller Richtplantext (S. 139) VE Kalkstein-Abbaugebiete Prioritätenliste 1. Priorität 306 Wisen/Chaenel: Hägendorf/Santelhöchi:... Schreiben an IGENA Langenbruck vom 15. Juni VE Kalkstein-Abbaugebiete Prioritätenliste 1. Priorität 306 Wisen/Chaenel: Hägendorf/Santelhöchi:... VE-5.2 Altlasten Aktueller Richtplantext (S. 160) VE Der Kanton erfasst in einem ersten Schritt flächendeckend die mit Abfällen belasteten Standorte, so weit sie noch nicht erfasst sind. Anschliessend sorgt er dafür, dass der Handlungsbedarf der einzelnen erfassten Standorte nach festgelegten Prioritäten ermittelt wird. Die Finanzierung dieser weiteren Schritte erfolgt gemäss Altlasten- Verordnung. VE Der Kanton erfasst in einem ersten Schritt flächendeckend die mit Abfällen belasteten Standorte, so weit sie noch nicht erfasst sind. Anschliessend sorgt er dafür, dass der Handlungsbedarf der einzelnen erfassten Standorte nach festgelegten Prioritäten ermittelt wird. Die Finanzierung dieser weiteren Schritte erfolgt gemäss Altlasten-Verordnung.