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Transkript

1 Sie hören eine Sendung im Radio Flux FM. Alexander Sander von der digitalen Gesellschaft und Arne Semsrott von der Open Knowledge Foundation / FragdenStaat.de sprechen über die Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes von 2006 und ihre bisherigen Erfahrungen mit FragDenStaat.de. Quelle: [w] :::::: wortsfremd.eu :::: :: 1

2 Globales Hörverstehen 1. Welche der folgenden Notizen werden erwähnt (00:00:00 00:06:13)? Kreuzen Sie die genannten Antworten an. Was von Steuergeldern finanziert wird Recht auf Information Lobbyarbeit Wie Bürger IFG- Anfragen an den Staat stellen können Schriftverkehr, Gutachen, interne Vermerke, Daten Flüchtlinge/ Asylanträge Behörden, Ämter, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags Fake News Nacktbaden Kontrollieren, wie Politik und Verwaltung arbeiten Probleme, mit Behörden in Kontakt zu treten Datenbank von Behördenadressen [w] :::::: wortsfremd.eu :::: :: 2

3 Selektives Hörverstehen 2. Informationsfreiheit in Deutschland (00:06:47 00:08:13). Wo steht Deutschland im internationalen Vergleich? Kreuzen Sie die korrekten Aussagen an. Deutschland ist weltweit führend. Deutschland befindet sich unter den letzten 10 weltweit. Einzelne Bundesländer veröffentlichen nicht gern Informationen. 3. Beispiele für Ergebnisse von Anfragen (00:11:05 00:12:00). Welche Anfragen werden genannt? Kreuzen Sie die korrekten Antworten an. Gästeliste zur Geburtstagsfeier von Joseph Ackermann im Bundeskanzleramt Die Nato als System kollektiver Sicherheit Standorte einer Werbekampagne für die Bundeswehr in Berlin Die Rente mit Wann Informationsfreiheit eingeschränkt wird (00:12:18 00:14:04). a Richtig oder falsch? Auf eine Anfrage der deutschen Umwelthilfe zum Abgasskandal hat das Verkehrsministerium geantwortet, dass Informationen trotz wirtschaftlicher Interessen von VW nicht weitergegeben werden können. richtig falsch [w] :::::: wortsfremd.eu :::: :: 3

4 b Welche Aussage ist korrekt? VW soll seine Autos umrüsten. Ministerien haben keine Kontrollfunktion, weil sie Angst vor Skandalen haben. Die Politik wägt die Interessen von Journalisten und der Wirtschaft genau ab. 5. Welche Gefahr besteht für die Pressefreiheit (Verhältnis von Geschäftsgeheimnis und öffentlichem Interesse)? (00:14:28 00:15:25) a Richtig oder falsch? Die EU plant ein Gesetz, das Geschäftsgeheimnisse von Privatpersonen schützen soll. richtig falsch b Welche Aussage ist korrekt? Geschäftsgeheimnisse sind Privatsache. Wichtige Diskussionen werden möglich. Da Geschäftsinteressen über das öffentliche Interesse gestellt werden, besteht die Gefahr, dass Journalisten und Whistleblower eingeschüchtert werden. 6. Recherchieren Sie, z.b. auf der Seite wie Informationsfreiheit in einem anderen Land geregelt ist. a Gibt es ein Recht auf Information? Seit wann? In welchem Gesetz ist es verankert? [w] :::::: wortsfremd.eu :::: :: 4

5 b Wird dieses Recht vom Staat aktiv beworben? ja / nein c Wie können Informationen angefragt werden? d Gibt es Ausnahmen zur Informationsfreiheit? Nennen Sie Beispiele. e Drohen Sanktionen, falls bestimmte Informationen veröffentlicht werden? Welche Beispiele gibt es? f Nennen Sie Beispiele für bisher gestellte Anfragen? [w] :::::: wortsfremd.eu :::: :: 5