36. Stadtteilbeiratssitzung Essener Straße vom 24. November 2010 im Saal der Zachäus-Kirche Protokoll

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1 36. Stadtteilbeiratssitzung Essener Straße vom 24. November 2010 im Saal der Zachäus-Kirche Protokoll Teilnehmende Mitglieder des Stadtteibeirats Bewohner/innen: Walid Ebadi Erik Fürhoff Christina Frank Uwe Frank Jim Jungkurth Werner Hansen Uwe Levien Silke Marglowski Günther Michalski Nicky Schomann Carmen Speck Hans Speck René Senenko Birgit Tetzloff Stadtteileinrichtungen: Susanne Biermann Grundschule Neubergerweg Irene Tischer: hab Sascha Versley: hab Ingrid Ehmke ella`s Küche Jan Hamann: EvaMigra e.v. Oliver Spies: ev. Kirchengemeinde St. Jürgen-Zachäus Politik: Gulfam Malik SPD Peter Flügge GAL Christiane Rehländer GAL Dorle Olszewski: Nordabgeordnete Wohnungsunternehmen: Joachim Braun: FLUWOG-NORDMARK eg Pamela Bender: SAGA-GWG / ProQuartier Verwaltung: Klaus Keßner: Bürgernaher Beamter, PK 34 Jutta Kirchhoff: Gebietsbetreuung Sozialraummanagement BA Nord Gäste: Entschuldigt: Moderation / Protokoll: Herr Alejos Padilla, Ursula Schanglies, Ute Naumann, Annemarie Wilms, Christian Landbeck Baui Essener Straße, ev. Kita an der Käkenflur, Kita Dortmunder Straße, ella- Kulturhaus, Hans Kohl, Herr Schmidt, Herr Uphoff Rixa Gohde-Ahrens Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls 2. Aktuelles aus dem Stadtteil 3. Pflege und Sauberkeit im Stadtteil Ergebnisse bisher 4. Zur weiteren Aktivierung von Bewohnern (Antrag: Werner Hansen) 5. Stadtteiljubiläum 30 Jahre Essener Straße : Vereinsgründung 6. Baugemeinschaften für Grundstücke im Waldquartier Kiwittsmoor (Willi van Buggenum, Lawaetz-Stiftung) 7. Verfügungsfonds 8. Termine Stadtteilbeirat 1. Halbjahr Verschiedenes 1. Genehmigung des Protokolls 1. Zum Tagungsordnungspunkt 3: Verkehrssituation / Gefahrenpunkte im Quartier gibt es folgende Korrekturen. Die Auflistung der Gefahrenpunkte auf S. 3 ist nicht vollständig bzw. in einigen Punkten nicht ganz richtig. Hier gibt es eine Neufassung, die Herr Frank vorbereitet hat. 1

2 2. Die Äußerung von Herrn Malik auf S. 4, die nicht sinngemäß wiedergegeben worden ist, wird in folgender Weise geändert: Wenn Autos ein so großes Problem in diesem Gebiet darstellten, dann müsse man es in eine autofreie Zone umgestalten. Vorbehaltlich dieser Änderungen zu TOP 3 ist das Protokoll vom 20. Oktober genehmigt. 2. Aktuelles Zur Resolution des Stadtteilbeirates Kürzung Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen Herr Versley merkt zu der Resolution des Beirates zum Thema Arbeit und Beschäftigung an, dass in ihr nicht bzw. zu wenig enthalten sei, dass es auch um die Menschen in diesen Maßnahmen gehe und was die Maßnahmen für diese Menschen leisteten. Die Maßnahmen geben den beschäftigten Menschen Struktur und Halt. Oft kämen sie mit einer schwierigen Geschichte. Themen seien Obdachlosigkeit, Alkohol, Drogen; die Arbeitslosigkeit sei oft gar nicht das größte Problem. Es sei wichtig, mit diesen Menschen zu arbeiten, es gehe erst in zweiter Linie um die Produkte oder den Effekt für den Stadtteil. Herr Levien merkt an, dass er bei Resolutionserstellung nicht teilnehmen konnte, weil er kein Internet habe. Er fühle sich dadurch ausgeschlossen. Es wird zugesichert, dass die Verschickungen per Post auch an die Stadtteilbeiratsmitglieder ohne zukünftig in jedem Fall zu leisten seien. Frau Gohde-Ahrens berichtet über die Präsenz des Stadtteilbeirats im Sozialausschuss am und in der Bezirksversammlung am und verliest den Antrag Resolutionen des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte und des Quartiersbeirats Essener Straße, der in der Bezirksversammlung mit den Stimmen aller Parteien mit Ausnahme derjenigen der FDP beschlossen wurde (s. Anlage). Herr Frank bedankt sich bei den Bezirkspolitikern für ihren Einsatz und dafür, dass der Antrag so schnell zustande gekommen sei und dann auch noch beschlossen wurde. Außerdem sei es doch auch sehr gut und gut gelaufen, dass der Stadtteilbeirat so schnell diese Resolution verfassen konnte und viele dazu beitragen konnten. Und schließlich sei es beachtlich, dass ungefähr 25 Leute aus dem Beirat bei der Bezirksversammlung präsent gewesen seien. Herr Braun berichtet, dass die BG FLUWOG in die Nähe des Barmbeker Bahnhofs umgezogen sei. Neue Anschrift: Wiesendamm 9, Hamburg. Zu dem Baumaßnahmen der FLUWOG an der Langenhorner Chaussee berichtet Herr Braun, dass die Wärmedämmungsmaßnahmen abgeschlossen seien, die Wohnumfeldmaßnahmen sich dem Abschluss nähern und bei entsprechender Witterung noch dieses Jahr abgeschlossen werden könnten. Am Freitag, den 3. Dezember, Uhr findet der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz am Käkenhof statt, den die Gewerbetreibenden-AG in Kooperation mit Stadtteileinrichtungen und Stadtteilbeiratsmitgliedern vorbereitet. Zahlreiche Stände haben sich angemeldet und es wird ein vielfältiges Rahmenprogramm geben. 3. Pflege und Sauberkeit im Stadtteil Ergebnisse bisher Herr Frank referiert die Ergebnisse Rundgang in der 37 KW, an dem Frau Stahl, Herr Möller von der Stadtreinigung, Herr Behrmann, alh, und er selbst teilgenommen habe. Die Ergebnisse des Rundgangs und Fotos der besichtigten neuralgischen Punkte sind in der Anlage beigefügt. Dabei hat die Stadtreinigung Flächen ausgemacht, die in ihrer Zuständigkeit liegen und bei denen die Pflege also optimiert werden könne. Oft seien dies Straßenbegleitgrünflächen. In mehreren Flächen kommen die Anlieger ihren Straßenreinigungspflichten nicht nach, diese würden dann angesprochen. An einigen Stellen gibt es Grundstücksunklarheiten, an denen die Zuständigkeiten noch mal genau geklärt werden müssten. Zu den Resultaten bis jetzt: Herr Möller von der Stadtreinigung hat zugesagt, dass ab der 40. KW ein Mitarbeiter jeweils montags im Quartier (in der Laubzeit) eingesetzt werde, um Parkbuchten und Wasserläufe der Fahrbahnen zu reinigen. 2

3 An der Walter-Schmedemann-Straße, z. B. Höhe Hattinger Stieg, seien Poller gegen Falschparker gesetzt worden. Anwesende Bewohner berichten, dass die Kreuzung Käkenflur / W.-Schm.-Str. gemacht worden sei, auch in den Bereichen Heynemannstr / Bergmannstr. / Markant sei der Zustand viel besser geworden. Auch der schon öfter diskutierte Heynemannweg (Fußweg) sei öfter gereinigt worden, dies auch oft von Mitarbeitern der alh. Der Marktplatz (im Eigentum der SAGA-GWG) werde ab dem 1. Januar durch eine andere Reinigungsfirma gepflegt; dort soll sich der Zustand verbessern, berichtet Frau Gohde-Ahrens aus einem Termin der Gewerbetreibenden-AG. Im Bereich des neu gestalteten Bereichs am Erich-Plate-Weg seien die Wertstoffcontainer umzäunt worden; warum aber mit Ausnahme des Glascontainers, fragt Herr Michalski. Hier solle noch einmal nachfragt werden (P. Bender, R. Gohde-Ahrens). Herr Braun berichtet, dass die FLUWOG eine Sperrmüllabfuhr einmal im Jahr anbiete. Für die W.- Schm.- Str. mit 197 Wohnungen habe 1 LKW sonst immer ausgereicht, beim letzten Mal hätten auch andere Anwohner ihre Sachen abgestellt: es seien ca. 200 qm3 Sperrmüll angefallen, man habe zwei Tage abfahren müssen und es seien erhebliche Mehrkosten entstanden. Die FLUWOG frage sich, ob dies in Zukunft so noch zu leisten sei. Von mehreren Seiten wird vorgeschlagen, dass die Wohnungsunternehmen einen gemeinsamen Sperrmülltermin verabreden sollten. Das Stadtteilbüro wird dieses aufgreifen und eine Anfrage bei den Wohnungsunternehmen diesbezüglich starten. 4. Zur weiteren Aktivierung von Bewohnern Werner Hansen führt hierzu aus, dass 26 Bewohner-Mitglieder im Stadtteilbeirat ihm eigentlich zu wenig seien, v. a. fehle es an jungen Leuten, Jugendlichen, jungen Familien und Menschen mit migrantischem Hintergrund bzw. diese seien nur sehr wenige. Der Stadtteilbeirat sei doch ein wichtiger Ort für Informationsaustausch. Außerdem sei eine frühe Einwirkung bei Planungen möglich. Herr Hansen fragt den Stadtteilbeirat nach Möglichkeiten, wie man mehr Bewohner und die angesprochenen Gruppen motivieren könnte mitzumachen. Wie könne man erfolgreich für den Stadtteilbeirat werben? Frau Naumann schlägt vor, dass man gut Leute werben könnte mit gemeinsamem praktischen Tun, wie z.b. Aufräumaktionen usw. Das sei gleichzeitig ein Treffpunkt, man komme ins Gespräch. Bei Aktionen wie gemeinsam Aufräumen / Hamburg räumt auf könne man auch kleine Belohnungen wie einen kleinen Imbiss einplanen. Da machten sogar auch Kinder gerne mit. Herr Malik schlägt vor, einmal im Quartal etwa Themen für junge Menschen anzubieten, also einen Stadtteilbeirat mit Themen, die Jugendliche interessieren. Herr Ebadi sagt, dass Junge bzw. Jugendliche Stadtteilbeiratssitzungen langweilig finden würden, weil die meisten Themen sie nicht interessierten. Es wüssten auch so wenig Jugendliche überhaupt davon, wie könne man das besser kommunizieren? Mit Internet und Facebook ließe es sich evtl. besser kommunizieren. Herr Jungkurt schlägt vor, den Stadtteilbeirat einmal in den Container zu verlegen, denn da seien die Jugendlichen ja. Frau Schomann schlägt vor, dass sich der Stadtteilbeirat mal auf Veranstaltungen wie dem Bolzplatzturnier gut präsentieren könne. Frau Marglowski befürwortet ebenfalls Jugendextraabende, vielleicht einmal im halben Jahr. Frau Kirchhoff merkt an, dass aktuell eine Reihe von Maßnahmen geplant seien, die Jugendliche betreffen, und dass hier dann extra Jugendliche eingeladen werden sollten: Solche Maßnahmen seien z. B. die Jugendlichen-Fläche bei der SAGA-Wohnumfeldgestaltung, die Jugendlichenfläche gegenüber dem Valvo-Park. Weitere Themen könnten die Jugendhütte, die Ausbildungsoffensive und die Projekte von EvaMigra sein, wird ergänzt. Herr Ebadi betont, dass für Jugendliche auch die realistische Aussicht auf Umsetzung wichtig sei, sie wollten nicht über Ideen reden und dann passiere nichts. Susanne Biermann ergänzt noch einmal, dass als Initialzündung im Internet in einem Forum über ein aktuelles Jugendlichen-Thema geschrieben werde könne, jemand müsse als Sprachrohr der Jugendlichen den Anfang machen, dann äußerten sich andere und die Sache würde so unter Jugendlichen publik. Frau Marglowski äußert, dass die Leute aus den entsprechenden Einrichtungen wichtige Multiplikatoren auch für Jugendlichenthemen seien. 3

4 Herr Malik gibt zu bedenken, dass man Jugendliche mal selber etwas planen und durchführen lassen solle; und nicht immer Erwachsene sagten: Jetzt dürft ihr mal was zu dieser Fläche sagen. Das weitere Vorgehen zu diesem Thema soll beim nächsten Beirat noch einmal aufgegriffen werden. 5. Vereinsgründung Die Gründungsversammlung des neuen Vereins soll am 26. November stattfinden. Der neue Verein soll Projekte und Aktivitäten, die durch Bürgerengagement initiiert oder getragen werden, unterstützen und somit auch die Arbeit des Stadtteilbeirates Essener Straße über die Förderdauer der Gebietsentwicklung hinaus weiter tragen. Der Verein ist ein neues Dach für ehrenamtliches Engagement und kann Initiativen und Projekte fördern, tragen und umsetzen. Die Initiativen und Projekte sollen Menschen aller Generationen erreichen und generationenübergreifend sein; unterstützt werden sollen Engagement und Projekte aus den Bereichen Begegnung und Integration unterschiedlicher Kulturen, Bildung und Gesundheit, Kunst und Kultur sowie Umwelt, Wohnumfeld und Freizeit. Zweck des Vereins ist auch die Beschaffung von finanziellen Mitteln für diese Projekte, z. B. durch Einwerben von Spenden. Der Satzungsentwurf für den neuen Verein wurde von der Initiativgruppe: Neuer Verein für den Stadtteil erarbeitet und immer wieder juristisch geprüft; die Gruppe konnte auf die Unterstützung des Justitiars der Lawaetz-Stiftung zurückgreifen. Zurzeit liegt die Satzung der zuständigen Finanzamtsstelle zur Prüfung insbesondere der Gemeinnützigkeit vor. Es gibt zurzeit etwas mehr als zwanzig gemeldete Gründungsmitglieder. Es ist möglich, als Person oder auch als Einrichtung / Verein etc. Mitglied zu werden. Wichtig sei es, dass möglichst viele Tätigkeits-Bereiche des Vereins personell vertreten seien, damit die Ziele und entsprechenden Projekte gut (weiter)getragen werden können. Kultur sei bereits gut vertreten, weniger noch Jugend und Jugendliche oder auch Menschen mit Migrationshintergrund; es können gern noch weitere Gründungsmitglieder dazu kommen. Auf Anfrage melden sich von den Anwesenden noch weitere Interessierte, die Mitglied des Vereins werden wollen. 6. Baugemeinschaften für Grundstücke im Waldquartier Kiwittsmoor (Willi van Buggenum, Lawaetz-Stiftung) Die Agentur für Baugemeinschaften (bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt) fördert im Waldquartier Tannenkoppel das Bauen von Baugemeinschaften (Baugemeinschaften im Kiwittsmoor). Die zwei äußersten Grundstücke stehen Baugemeinschaften zur Verfügung: Baugemeinschaften können dort genossenschaftlich bauen oder bauen im Eigentum Reihen- oder Mehrfamilienhäuser. In Baugemeinschaften schließen sich Leute zusammen, die sagen, wir wollen bauen und auch selbst hier wohnen (man muss die Immobilie selbst nutzen). Schwerpunktmäßig werden familiengerechtes Bauen und nachbarschaftliches Wohnen gefördert. Auch soziale Einrichtungen können als Baugemeinschaften bauen. Vorteile seien hier z. B. landschaftlich reizvolle Umgebung und Nähe zur U-Bahn. Interessierte sollten sich bis Ende Januar, Anfang Februar bewerben; dann würden die Grundstücke an Hand gegeben, d.h. man kann in den Folgemonaten mit Architekten dort planen. Es können ca. 75 Wohnungen entstehen. Der Grundstückspreis liegt bei ca. 430 Euro pro qm Grundfläche, und damit deutlich niedriger als auf dem freien Markt bzw. für die anderen Grundstücke im Quartier Tannenkoppel. Beim Bauen im Passivhausstandard können ca Euro pro Wohnquadratmeter gerechnet werden. Für genossenschaftliches Wohnen kann man von ca. 250 Euro pro Wohnquadratmeter Genossenschaftsanteil ausgehen, und eine Genossenschaftsmiete liegt bei etwa 5,70 bis 5,90 Euro pro qm (kalt). Das ist für Hamburg und Neubau zurzeit nicht schlagbar. 4

5 Im Stadtteilbüro finden jeweils freitags von 16 bis 18 Uhr Sprechzeiten statt, in denen man sich informieren und beraten lassen kann. 7. Verfügungsfonds: Carmen Speck stellt den Antrag: 50 Cent Markt-Markt vor. Der Antrag über 150 Euro wird beschlossen (22 Zustimmungen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen). Es wird außerdem festgehalten, dass die Tische anderen Stadtteilveranstaltungen zur Verfügung stehen und der Erlös an die Zachäus-Gemeinde geht. Herr Michalski stellt den Weihnachtsmarkt-Antrag über 1500 Euro vor. Der Antrag wird beschlossen (21 Zustimmungen, 4 Enthaltungen). Es werden weitere Vorschläge für Verfügungsanträge Dez gesammelt: Zelt klappbar (ca Euro), Apfelpresse (ca ), Hallenkostenzuschuss für Fußballtreffs der Jugendlichen, Anschubkosten Neuer Verein für den Stadtteil, Besteck für ella s Küche (ca. 100 Euro) Es verbleiben somit noch ca Euro im Verfügungsfonds Verschiedenes Als erste Stadtteilbeiratstermine im neuen Jahr werden Mittwoch, der 19. Januar und Mittwoch, der 16. Februar festgelegt. Die Termine März bis Juni werden beim nächsten Beirat festgelegt. 9. Verschiedenes Frau Bender berichet von dem gemeinsamen Laternenumzug (5. Nov.) der Kitas Dortmunder Straße, der Kita an der Käkenflur, der BG FLUWOG und der SAGA-GWG in Kooperation mit der hamburger arbeit (Diese unterstützten durch Grillen auf dem Marktplatz und den Bau einer großen Holzlaterne). Beim Weihnachts-Beiratstermin am 16. Dezember ist zeitgleich die letzte Bezirksversammlung, somit können viele politische Beiratsvertreter nicht anwesend sein. Irene Tischer und Sascha Versley von der hamburger arbeit verabschieden sich vom Stadtteilbeirat, weil sie die hab-projekte in Langenhorn nicht weiter leiten werden; ihre zeitbefristete Verträge seien nicht verlängert worden. Das hänge mit der verzögerten Ausschreibung für neue Beschäftigungsprojekte zusammen. Der Stadtteilbeirat bedankt sich mit Applaus für die engagierte Mitarbeit von Frau Tischer und Herrn Versley. Die nächste Stadtteilbeiratssitzung findet am Donnerstag, den 16. Dezember 2010, 19 Uhr im Saal der Zachäuskirche statt. 5