Mitgliederversammlung am 19. Mai 2011 mit der Neuwahl des Verbandsausschusses und konstituierende Sitzung am 20. Mai 2011

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1 Mitgliederversammlung am 19. Mai 2011 mit der Neuwahl des Verbandsausschusses und konstituierende Sitzung am 20. Mai 2011 Präsidentin Edith Gräfl eröffnete um 15:30 Uhr im Tagungszentrum KulturBahnhof in Kassel die Mitgliederversammlung gemäß 6 der Satzung des Deutschen Arbeitsgerichtsverbandes e. V. Sie begrüßte sehr herzlich die anwesenden Mitglieder. In ihrem Geschäftsbericht über die zurückliegende Amtszeit erinnerte Gräfl vor allem an die durchgeführten Landestagungen sowie die Regional- und Ortstagungen und würdigte auch die Untergruppe EIAS. Sie zeigte sich erfreut über die Mitgliederentwicklung. Wegen der Einzelheiten verwies sie auf den auf der Homepage des Verbandes eingestellten Geschäftsbericht ( Anschließend erläuterte und begründete Gräfl die vorgesehene Neufassung von 7 Abs. 1 der Satzung. Die Mitgliederversammlung fasste danach einstimmig folgenden Beschluss: 7 Abs. 1 der Satzung des Deutschen Arbeitsgerichtsverbandes e. V. erhält folgende Fassung: 7 Verbandsausschuss (1) Der Verbandsausschuss besteht aus 51 Mitgliedern des Verbandes, die von der Verbandsversammlung auf drei Jahre gewählt werden, und zwar: 15 Berufsrichtern für Arbeitssachen, 6 ehrenamtlichen Richtern an Gerichten für Arbeitssachen, 6 Vertretern von Gewerkschaften, 6 Vertretern der Arbeitgeberverbände, 6 Vertretern der Arbeitsrechtswissenschaft, 6 Vertretern der an der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung beteiligten oder für die Arbeitsgerichtsbarkeit zuständigen Behörden, 6 Fachanwälten für Arbeitsrecht. Der Verbandsausschuss kann sich jederzeit durch Zuwahl auf bis zu 60 Mitglieder - ungeachtet der Zahl der Ehrenpräsidenten - ergänzen. Gräfl stellte dann das zuvor an die Anwesenden verteilte Personaltableau mit den Vorschlägen des Vorstandes zur Neuwahl der Mitglieder des Verbandsausschusses vor. Sie teilte mit, dass die Vorgeschlagenen bereit seien, ihre Wahl anzunehmen. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht gemacht. Gegen die Anregung Gräfls, die in der Satzung vorgesehenen Personengruppen in offener Abstimmung blockweise zu

2 2 wählen, gab es keine Einwände. Die Mitgliederversammlung wählte anschließend blockweise die im Personaltableau Vorgeschlagenen. Die Mitgliederversammlung endete um 16:15 Uhr mit dem Dank Gräfls an alle Teilnehmer, ihrer herzlichen Gratulation zur Wahl und der Einladung der Gewählten zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Verbandsausschusses am 20. Mai 2011, 9:00 Uhr, im Tagungszentrum KulturBahnhof in Kassel. Der neue Verbandsausschuss setzt sich wie folgt zusammen: 15 Berufsrichter für Arbeitssachen Dr. Peter Bader Dr. Michael Gockel Edith Gräfl Kristina Göhle-Sander Dr. Ursula Hantl-Unthan Dr. Heinz-Jürgen Kalb Prof. Dr. Heinrich Kiel Angelika Mack Dr. Eberhard Natter Dr. Helmut Nause Ingrid Schmidt Dr. Norbert Schwab Joachim Vetter Birgit Willikonsky Dr. Volker Ziegler Präsident des LAG, Frankfurt am Main Präsident des LAG, Chemnitz Vorsitzende Richterin am BAG, Erfurt Präsidentin des LAG, Hamm Vorsitzende Richterin am LAG, Berlin Vizepräsident des LAG, Köln Richter am BAG, Erfurt Präsidentin des LAG, München Präsident des LAG, Stuttgart Präsident des LAG, Hamburg Präsidentin des BAG, Erfurt Präsident des LAG, Mainz Vorsitzender Richter am LAG, Nürnberg Präsidentin des LAG, Kiel Direktor des ArbG, Duisburg 6 ehrenamtliche Richter an Gerichten für Arbeitssachen Dr. Gerd Federlin Ulrich Krichel Roland Wolf Peter Berg Rudolf Buschmann Martina Trümner Rechtsanwalt, München Gesamtmetall, Berlin BDA, Berlin ver.di, Landesbezirk NRW, Düsseldorf DGB, Frankfurt am Main ver.di-bundesvorstand, Berlin

3 3 6 Vertreter von Gewerkschaften Gregor Asshoff Prof. Dr. Jens Schubert Helga Nielebock Martina Perreng Rainer Rehwald Norbert Schuster IG BAU, Frankfurt am Main ver.di-bundesvorstand, Berlin DGB-Bundesvorstand, Berlin DGB-Bundesvorstand, Berlin IG Metall-Vorstand, Frankfurt am Main IG BCE, Hannover 6 Vertreter der Arbeitgeberverbände Walter Korte Dr. Ivo Natzel Peter Paulsen Dr. Frank Rahmstorf Dr. Franz-Josef Rose Hans-Werner Zander LV der Unternehmensverbände NRW, Düsseldorf Bundesarbeitgeberverband Chemie, Wiesbaden Nordmetall, Hamburg Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, München Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, Frankfurt am Main Südwestmetall, Stuttgart 6 Vertreter der Arbeitsrechtswissenschaft Prof. Dr. Martin Franzen Prof. Dr. Rüdiger Krause Prof. Dr. Ulrich Preis Prof. Dr. Monika Schlachter Prof. Dr. Ulrike Wendeling- Schröder Prof. Dr. Stephan Weth Ludwig-Maximilians-Universität München Georg-August-Universität Göttingen Universität zu Köln Universität Trier Leibniz Universität Hannover Universität des Saarlandes, Saarbrücken

4 4 6 (5) Vertreter der an der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung beteiligten oder für die Arbeitsgerichtsbarkeit zuständigen Behörden Katja Günther Kathrin Hohmann Dr. Christopher Müller Prof. Dr. Rainer Schlegel Susanna Schüssler N. N. Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa Schleswig-Holstein, Kiel Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Berlin Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin Bayerisches Staatministerium für Arbeit, Sozialordnung, Familie u. Frauen, München 6 Fachanwälte für Arbeitsrecht Horst Kappel Dr. Anja Mengel Dr. Barbara Reinhard Horst Thon Irma Vormbaum-Heinemann Dr. Wolfgang Weißleder Fachanwalt für Arbeitsrecht, Leipzig Fachanwältin für Arbeitsrecht, Berlin Fachanwältin für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Fachanwalt für Arbeitsrecht, Offenbach am Main Fachanwältin für Arbeitsrecht, Köln Fachanwalt für Arbeitsrecht, Kiel Der Verbandsausschuss hat in seiner konstituierenden Sitzung am 20. Mai 2011 a) folgende Mitglieder gemäß 7 Abs. 1 der Satzung zugewählt: 10 Kooptierte Mitglieder Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer Prof. Dr. Olaf Deinert Burkhardt Fischer Prof. Dr. Sudabeh Kamanabrou Prof. Dr. Marita Körner Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart Georg-August-Universität Göttingen Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Universität Bielefeld Universität der Bundeswehr, München

5 5 Dr. Reinold Mittag Ulrich Petri Anke Podewin Thomas Prinz Norbert Wennmacher DGB Rechtsschutz GmbH, Kassel IG Metall, Bezirk Baden-Württemberg, Stuttgart Deutsche Post AG, Bonn BDA, Berlin Richter am ArbG, Stendal b) in den Vorstand gewählt: Edith Gräfl (Präsidentin) Prof. Dr. Ulrich Preis (Vizepräsident) Helga Nielebock Prof. Dr. Rainer Schlegel Ingrid Schmidt Roland Wolf Dr. Volker Ziegler c) zum Ehrenmitglied gewählt: Dr. Cornelia Fischer d) zu Kassenprüfern gewählt: Dr. Peter Bader Prof. Dr. Heinrich Kiel gez. Gräfl gez. Brühler 19. Mai Mai 2011