Soziale Kriterien von Ökostrom

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1 Soziale Kriterien von Ökostrom Oder: Warum die ökologische Frage nicht ohne die soziale Frage gelöst werden kann.

2 Tödliche Folgen einer Stromabschaltung Vier Menschen können in diesem Haus nur noch tot geborgen werden. 2

3 Multiple Krise In der Energiefrage verschränkt sich die ökologische Krise (Klimawandel) mit der ökonomischen Krise und deren sozialen Folgen. 3

4 Verteilung von Einkommen und Vermögen Strukturen der Energieerzeugung und -verteilung Entwicklung der Energiepreise Globale Soziale Rechte Recht auf Energiebezug Alternativen 4

5 Verteilung von Einkommen und Vermögen 5

6 Strukturen der Energieerzeugung und -verteilung Folgen der Liberalisierung: Wenige ökonomisch starke Stromerzeuger, die ihre Interessen politisch gut durchsetzen können. Beispiel: Laufzeitverlängerung, Atomausstieg. Energiewende: Die Großen sind zu spät umgestiegen und wollen jetzt aufholen. 6

7 Strukturen der Energieerzeugung und -verteilung Teile der Industrie profitieren zulasten kleiner Gewerbetreibender und Privatabnehmer: Befreiung EEG-Umlage, Besondere Ausgleichsregelung, Netzentgeltbefreiung. 7

8 Entwicklung der Energiepreise 8

9 Entwicklung der Energiepreise Strompreise für Privatabnehmer stiegen deutlich stärker an, als die für industrielle Abnehmer. Preisanstieg seit 1998 (Liberalisierung): Heizöl: Prozent, Kraftstoffe: Prozent, Strom: + 69 Prozent. 9

10 Entwicklung der Energiepreise Energiekosten privater Haushalte sind massiv und deutlich über der Inflationsrate angestiegen. Je geringer das Haushaltseinkommen, desto höher der prozentuale Anteil der Stromkosten an den Konsumausgaben. 10

11 Entwicklung der Energiepreise 11

12 Global: Globale Soziale Rechte Recht auf Energiebezug Für alle gültig und nicht an Zugehörigkeit zu einer Nation gebunden. Sozial: Jeder Mensch hat als Teil der Gesellschaft eine Recht auf soziale Mindestausstattung. Rechte: Teilhabe an der Gesellschaft und ihrem Reichtum soll einklagbar sein, sicher und durchsetzbar. 12

13 Globale Soziale Rechte Recht auf Energiebezug Anteil der Ausgaben für Strom an den Konsumausgaben: durchschnittlich: 2,4 Prozent, bei den unteren Einkommensschichten: 4,5 Prozent Stromabschaltungen ab 100 Euro Schulden 200 Euro zusätzliche Kosten für Sperren und Entsperren. 13

14 Alternativen Grundfreibetrag: Kilowattstunden steuerbefreit, Steuerausfall:792 Millionen. 14

15 Alternativen Vollständige Deckung der Stromkosten von Grundsicherungs-, Wohngeld- und Bafög-Empfängern: Kosten: 154 Millionen Euro, gedeckt durch 1,4 Milliarden Mehreinnahmen Mehrwertsteuer durch höhere EEG-Umlage. 15

16 Alternativen Subventionierte Umtauschaktion für Einkommensschwache: Investition: 560 Millionen, jährliche Ersparnis: 195 Millionen. 16

17 Alternativen Streichung der Befreiungen für die Industrie: Möglich: 4,1 Milliarden, Dies reicht für eine Senkung der Kilowattstunde um 1 Cent. 17

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