Erfahrungen aus Jena. Reinhard Guthke Aufsichtsratsvorsitzender der BürgerEnergie Jena eg Lübeck,

Transkript

1 Bürgerbeteiligung an Stadtwerken Erfahrungen aus Jena Reinhard Guthke Aufsichtsratsvorsitzender der BürgerEnergie Jena eg Lübeck,

2 Die Lichter der Erde bei Nacht machen die Zentren wirtschaftlicher Entwicklung und des Energieverbrauchs sichtbar. Anstieg der CO 2 -Konzentration in der Atmosphäre n. Chr. bestimmt u.a. aus Eisbohrkernen. Quelle: WBGU basierend auf NASA Visible Earth, 2011; IPCC Climate Change 2007 Industrielle Revolution 1800

3 Energiewende ohne Kernenergie Begrenzung des CO 2 -Anstiegs bei 450 ppm ( 450 Szenario, IEA, World Energie Outlook)

4 Bürgerengagement im Energiebereich

5 Energiegenossenschaften als Bürgerengagement Ursprünge von Energiegenossenschaften Als es noch keine flächendeckenden Energieverteilungsnetze gab: Beispiel: 1918 Gründung der Elektrizitätsgenossenschaft Röthenbach eg Wer die neue Energie in seinem Haus wollte, musste Anteile an der Genossenschaft zeichnen. Werbeslogan: Der Strom kommt Teilweise sind aus solchen Genossenschaften später Stadtwerke hervorgegangen.

6 Energiegenossenschaften als Bürgerengagement Energiegenossenschaften sind im Kommen: Starker Anstieg der Gründungen

7 Energiegenossenschaften als Bürgerengagement Energiegenossenschaften für erneuerbare Energien Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) starker Anstieg Bau von und Energieproduktion mit Photovoltaik-Anlagen Windkraft-Anlagen Wasserkraft-Anlagen Bioenergiedörfer (Ziel: ländliche Region energieautark) Als Rechtsform wird häufig die Genossenschaft gewählt. Guter Überblick: Auch in Wikipedia: Zugriffe/Tag)

8 Energiegenossenschaften als Bürgerengagement Energiegenossenschaften zur Bürgerbeteiligung an Stadtwerken Energie in Bürgerhand eg, Freiburg i.brsg. Gründung 2009, beabsichtigt war Anteilserwerb an der Thüga AG Die ist ebenso wie direkte Beteiligungen an Stadtwerken (u.a. Jena) gescheitert. BürgerEnergie Jena eg Gründung , seit halten wir 2% Anteile an Stadtwerken Energie Jena-Pößneck gmbh BürgerEnergie-Genossenschaft Wolfhagen Beabsichtigt ist eine Beteiligung von 25% an der Stadtwerke Wolfhagen GmbH Stadtwerke Titisee-Neustadt Neugründung mit 60% städtischer Beteiligung und 40% Beteiligung der EWS, wovon 10% in direkte Bürgerbeteiligung umgewandelt werden sollen.

9 Erfahrungen aus Jena Erfahrungen der BürgerEnergie Jena eg

10 Geschichte der Stadtwerke Jena 1862 Gründung der städtischen Gasanstalt (für Haushalt und Gewerbe) 1902 Gründung der Jenaer Elektrizitätswerke AG (Verteilung von Strom, Betrieb der Straßenbahn) 1970 VEB Energiekombinat Süd 1990/1991 Ostthüringer Energieversorgung AG (OTEV, 51% Bayernwerke AG) : OTEV Einer Bildung von Stadtwerken stehen wir ablehnend gegenüber : Der Ausschuss für Energie und Umwelt (Vorsitzender R. Guthke) der Stadtverordnetenversammlung Jena initiiert eine Anhörung zum Thema Stadtwerksbildung in Jena (u.a. mit Vertretern des Ökoinstituts Freiburg, Bayernwerke AG) : Gründung der Stadtwerke Jena (städtischer Anteil zunächst 51%, später 70% und 30% privat) Erstes Stadtwerk in Thüringen nach der friedlichen Revolution Call-Option : Rückkaufsmöglichkeit der privaten Anteile nach 20 Jahren / : Rückkauf der Anteile von E.ON und STEAG, Einstieg von Thüga und der BürgerEnergie Jena eg

11 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH Anteilsrückkauf von privaten Gesellschaftern zum Bei der Gründung der Stadtwerke Jena in 1991 sicherte sich die Stadt eine Rückkaufoption für die 30% privaten Anteile nach 20 Jahren. Preis: bestimmt durch Ertragswertgutachten Ertragswert knapp 430 Mio. für 100% Ergebniserwartung: nachhaltiges Jahresergebnis 5,5% des Ertragswertes Durch Stadtratsbeschluss werden die je 10%igen Anteile der EON Thüringer Energie AG und der STEAG zurückgekauft und an die ThügaAG weiterverkauft. Die neuen und die verbleibenden Gesellschafter haben sich verpflichtet, beim Verkauf von städtischen Anteilen an eine Bürgerbeteiligungsgesellschaft keine Vorkaufsrechte o.ä. geltend zu machen.

12 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH Gesellschafter (zum ): Stadtwerke Jena GmbH 62,1% Thüga AG 20% Erdgasversorgung Thüringen GmbH 10% Stadtmarketing Pößneck GmbH 5,9% BürgerEnergie Jena eg 2%

13 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH Aufteilung der Gewinnausschüttung der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH (Plan 2013 = 27,2 Mio. ) 10. Januar

14 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH Starkes Kundenbindungsinstrument 10. Januar 2013 Chancen der Beteiligung der BürgerEnergie aus Sicht der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH Mitglieder der BürgerEnergie können Botschafter unserer Stadtwerke-Philosophie sein. Mitglieder der BürgerEnergie können Multiplikatoren für unsere Ökostrom- Produkte und Partner bei der Entwicklung von dezentralen Regenerative-Energien- Projekten sein. Bürger erhalten besseren Einblick in die Geschäfte der Stadtwerke und können strategische Entscheidungen besser nachvollziehen. Wenn nicht wir Stadtwerker an die Stadtwerke glauben, wer dann? Einige unserer Mitarbeiter sind selbst der BürgerEnergie beigetreten. Mitarbeiterbindung an das Unternehmen 14

15 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH TEUR Ergebnis nach Geschäftsbereichen (vor Steuern und Zinsen) 10. Januar

16 Die Stadtwerke Energie Jena Pößneck GmbH Die jenawohnen GmbH als wichtigste Tochtergesellschaft der Stadtwerke Energie Gesellschafter (zum ): Stadtwerke Jena GmbH 94 % Stadt Jena (Eigenbetrieb KIJ) 6 % Ergebnisse 2010 Mieteinheiten Leerstandsquote 1,4 % Umsatzerlöse 66,8 Mio. Jahresergebnis 14,4 Mio.

17 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Von der Idee zur Tat: Wir kaufen die Stadtwerke 2008: Idee der Bürgerbeteiligung stammt aus 2008 (Wahlprogramm SPD+Grüne) 2009: Verankerung im Koalitionsvertrag SPD/CDU/Grüne : Grundsatzbeschluss des Stadtrates Jena Bürgerbeteiligung an der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH (10%) Möglichkeit zum Verkauf durch die städtische Holding wurde im Verhandlungsprozess Call-Option geschaffen : Öff. Podiumsdiskussion zur Bürgerbeteiligung an den Stadtwerken : Gründung der BürgerEnergie Jena eg am durch 13 Jenaer Bürger/innen : Eintragung im Genossenschaftsregister Ab : Gesellschafter der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck (2%)

18 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Statistik (Stand : 541 Mitglieder, )

19 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Der aktuelle Stand ( ) Mitglieder: 541 Mitglied können natürliche und juristische Personen aus Thüringen werden Einlagen: das sind reichlich 1% Stadtwerkeanteile Erwartete nachhaltige Ausschüttungen auf die Einlagen der Mitglieder: 4% (wegen Gewerbesteuer, Pflichtrücklagen) Kaufvertrag über den Anteilskauf zum steht, ist vom Stadtrat und dem Aufsichtsrat der Holding beschlossen und wurde am beurkundet Die Genossenschaft erwirbt 2% der Anteile, für den noch nicht bezahlten Teil gibt es eine Stundungsregelung. Zukünftig sind eventuell weitere Käufe möglich. Einen Aufsichtsratssitz soll die Genossenschaft bei 5% erhalten.

20 Kontakt, Ansprechpartner BürgerEnergie Jena eg Golmsdorfer Str Jena Vorstand: Gunther Lorenz, Martin Berger Aufsichtsrat: Prof. Dr. Reinhard Guthke (Vorsitzender), Christian Gerlitz, Prof. Dr. Joachim Misselwitz, Matthias Stüwe, Eberhard Hertzsch

21 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Unsere Ziele Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena steht allen Bürgerinnen und Bürgern aus Thüringen offen, die unsere Anliegen teilen: Wir investieren Geld in einem ertragsstarken Unternehmen der Region. Wir bringen die Energiewende und soziale Anliegen voran. Wir bauen ein neues Modell der direkten Bürgerbeteiligung auf ( Demokratieexperiment ). Um das zu erreichen, sind wir Mitgesellschafter der Stadtwerke geworden.

22 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Eine Geldanlage mit solider Rendite Ertragswert von fast 430 Millionen Euro zum Die branchenspezifischen Risiken sind für den Energiesektor mittel, für die Wohnungsgesellschaft gering. Ein Anteil kostet 500 Euro, jedes Mitglied kann bis zu 100 Anteile zeichnen. Die Ausschüttung von ca. 4% voraussichtlich im Kalenderjahr nach der Einzahlung des Anteils (ab 2013) Wie bei anderen Geldanlagen können die Mitglieder der Genossenschaft Freistellungsaufträge erteilen, ansonsten wird die Abgeltungssteuer (25%+Solidaritätszuschlag) abgezogen. Man kann jederzeit seine Anteile an andere Mitglieder verkaufen. Dabei müssen sich Käufer und Verkäufer über den Preis einigen. Will oder kann man nicht verkaufen, muss man die Anteile kündigen, um sie sich zurückzahlen zu lassen. Kündigungsfrist ist 2 Jahre, frühestens zum Ende des fünften Jahres nach Anteilserwerb. Sachwerte bedeuten Sicherheit vor Inflation Eintrittsgeld von 2% wird ab erhoben.

23 Die Genossenschaft BürgerEnergie Jena eg Ein neues Modell der Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern Vorhanden sind viele Mechanismen wie repräsentative Demokratie, Bürgerbegehren/Bürgerentscheid, konsultative Projekte wie Bürgerhaushalt. Unser neues Modell schafft hohe Verbindlichkeit und hat eine Absicherung durch die Gesellschafterstellung. Durch das genossenschaftliche Prinzip Ein Mitglied = eine Stimme wird ein Ausgleich unterschiedlicher Kapitalkraft der Mitglieder erzielt. Wir setzen auf ehrenamtliches Engagement und wollen keine hauptamtlichen Strukturen. Wir können das ohne Berater und Banken! Die Kunden von heute werden zum Miteigentümer und Mitgestalter von morgen. Mitarbeiter werden Miteigentümer!

24

25

26 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! möchte Mut machen und wünscht der BürgerEnergieGenossenschaft Lübeck einen guten Start - als Stadtwerkegesellschafter