Kommunal Investieren Forfaitierung im Rahmen von ÖPP

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1 Kommunal Investieren Forfaitierung im Rahmen von ÖPP Sabine Großmann Abteilungsdirektorin, Geschäftsbereich Kommunalbank , Berlin Forum IX: ÖPP II: Fördermittel wirkungsvoll nutzen neue Chancen nach KoPa II

2 Produkte der Kommunalfinanzierung Basisprogramme Investitionsfinanzierung (eigenverbilligt) Energieeffizient Sanieren (bundesverbilligt) Investitionsoffensive Infrastruktur (bundesverbilligt)* Kommunen (Gemeinden Städte, Eigenbetriebe) Gemeindeverbände Gemeinnützige Organisationen Kommunale Unternehmen KfW Investitionskredit Kommune (208) KfW Investitionskredit Kommune Flexibel (209) Sozial Investieren (147) Kommunal Investieren (148) Energieeffizient Sanieren Kommune (218) Sozial Investieren Energetische Gebäudesanierung (218) Kommunalkredit Investitionsoffensive Infrastruktur (207) Sozial Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (211) Kommunal Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (212) Direktkredit Bankdurchleitung 2

3 Kommunal Investieren Antragsteller: Unternehmen mit kommunaler Mehrheitsbeteiligung. Unternehmen (unabhängig von der Rechtsform und der Gesellschafterstruktur) im Rahmen von Forfaitierungsmodellen. Beachte: bei der Investionsoffensive Infrastruktur sind die Investitionsorte begrenzt auf die Regionalfördergebiete. Finanzierung: Grundsatz: Alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Finanzierungsanteil: bis zu 100 % der Gesamtinvestitionskosten bzw. 75 % bei der Investitionsoffensive Infrastruktur. maximal 10 Mio. Euro pro Vorhaben. Darlehenslaufzeit: 20 Jahre Laufzeit / 3 tilgungsfreie Anlaufjahre. 30 Jahre Laufzeit / 5 tilgungsfreie Anlaufjahre. Konditionen: Zinssatz kann für 10 oder 20 Jahre festgeschrieben werden. Beachte: bei Investitionsoffensive Infrastruktur nur für 5 Jahre. Aktueller Zinssatz EKN: 4,00 % nominal (20/3/10 Preisklasse A). Aktueller Zinssatz EKN I.O.: 1,60 %!!! Reduzierung um 0,55 %-Punkte ab Inkrafttreten des Forfaitierungsvertrages. 3

4 Beispiel Forfaitierung: Errichtung einer ambulanten Kureinrichtung für eine Kommune im Rahmen eines PPP Nutzer: Kommune Investor: XY GmbH (100% private Gesellschafter) Refinanzierungsdarlehen max. 100 % der förderfähigen Investitionskosten (Höchstbetrag: 10 Mio EUR pro Vorhaben) Geschäftsbank A Einredeverzichtserklärung Forfaitierungsvertrag über Nutzungsentgeltforderungen XY GmbH Vertrag über die Errichtung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Kureinrichtung über 25 Jahre Kommune 4

5 Forfaitierung Verbleibende Finanzbeziehungen: Refinanzierungsvertrag Geschäftsbank A Forderung aus Finanzierungsvertrag Zahlung der Nutzungsentgelte Kommune 5

6 Voraussetzungen für die KfW-Finanzierung von Forfaitierungsmodellen Die Forderung muss gegenüber einer kommunalen Gebietskörperschaft oder kommunalem Zweckverband bestehen Die anzukaufende Forderung muss vom Forderungsschuldner einredefrei gestellt werden. Das Inkrafttreten des Forfaitierungsvertrages ist der KfW nachzuweisen. Ab Inkrafttreten des Forfaitierungsvertrages reduziert sich der Zinssatz auf nominal 0,55 %-Punkte unterhalb der Maximalzinses der Preisklasse A (Preisklasse für Kunden mit bester Bonität und Besicherung) 6

7 Vorteile von Forfaitierungsmodellen Investoren haben ein (begrenztes) Risiko nur während der Bau(abschnitts)phasen. Investoren können bei Nutzung des KfW-Förderangebots durch den Verkauf von einredefreien kommunalen Forderungen an eine finanzierende Hausbank Finanzierungskonditionen erhalten, die ihnen attraktive Angebotsabgaben ermöglichen. Kommunen können privates Know-how in ihre Projekte einbinden und sich gleichzeitig mehr auf die Erfüllung ihrer Kernaufgaben konzentrieren. Die Kommunen müssen die Finanzierung für ihre Projekte nicht selbst aufnehmen, wodurch die oftmals bereits angespannten kommunalen Haushalte entlastet werden. 7

8 Kommunal Investieren Zusagen Forfaitierung (ab 2009 inkl. Investitionsoffensive Infrastruktur) Mio. EUR (89) ,5 (40) Mrz 10 Zusagen gesamt Zusagen o Forfaitierung Zusagen Forfaitierung 8