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1 Dossier Brasilien

2 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 2 Einleitung Blick auf das Gebäude des brasilianischen Nationalkongress ( picture-alliance/dpa) Das südamerikanische Land ist 2014 die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt. Veränderungen sind überall spürbar: in Politik, Gesellschaft und Kultur, in der Stadt und auf dem Land. Ein Blick auf die aufsteigende Großmacht Brasilien, die mit der Fußball-WM 2014 im Fokus der Weltöffentlichkeit steht.

3 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 3 Inhaltsverzeichnis 1. Politik Brasiliens Aufstieg Vielfalt als Erfolgsmodell Brasilien: Sozialer Fortschritt, demokratische Unruhe und internationaler Gestaltungsanspruch Mehr Demokratie wagen Brasiliens politisches Spiel Brasilianischer Frühling Bildung für alle? Der Regenwald Brasiliens zwischen Schutz und wirtschaftlicher Entwicklung Wirtschaft Fünf Freunde Experten der Armutsbekämpfung Chefe Brasil Woher nimmt Brasilien seine Energie? Gesellschaft Das lange Schweigen Frauensache Ein Begriff für alle "Wir können von Favelas lernen" Krankes System "Auswandern ist nichts Schlechtes" Alles wird zu Religion Bibliographie Die Friedenspolizei UPP in Brasilien "Das Jahrhundert des brasilianischen Fußballs ist vorbei" Kultur Auswahl der wichtigsten Kulturschaffenden Brasiliens "Sich einfach etwas nehmen" 112

4 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) Galerie Brasilia Galerie Pixação Internet & Medien "Ein Labor für Experimente" Nicht mehr käuflich Fußball-WM Sport und Korruption in Brasilien Ein Blick auf die öffentliche Sicherheit in Brasilien Die Rolle der Frau in der brasilianischen Fußballkultur Zwischen Stimmung und Sicherheit: Zwölf neue Stadien für das Fußballland Die Arena des brasilianischen Schicksals "Die Polizei will nicht alle Brasilianer schützen" Spiele mit Despoten? Finanziell und sozial nachhaltige Spiele Storify zur Fußball-WM Brasilien in Zahlen Linkliste Redaktion 165

5 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 5 Politik

6 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 6 Brasiliens Aufstieg Möglichkeiten und Grenzen regionaler und globaler Politik Von Wolf Grabendorff Wolf Grabendorff, geb.1940, Politikwissenschaftler mit Arbeitsschwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik in Lateinamerika. Gastprofessor an der Universidad Andina Simon Bolivar in Quito, Ecuador. Brasilien tritt verstärkt als regionale Führungsmacht auf und ist dabei in Lateinamerika nicht unumstritten. Dies führt auch zu zunehmender Distanz und Konflikten mit den USA und der EU. Es gibt wenige Länder die ein so ausgeprägtes Verständnis von ihrer Rolle als Großmacht haben wie Brasilien. Interne Reformen und externe Entwicklungen seit Ende der 1970er- Jahre wie das Ende des Kalten Krieges haben Brasiliens Aufstieg zur Führungsmacht erheblich erleichtert. Dazu gehörten vor allem eine ganze Reihe wichtiger wirtschafts- und sozialpolitischer Reformen unter den letzten drei Präsidenten, Fernando Henrique Cardoso ( ), Lula da Silva ( ) und Dilma Rousseff (seit 2011). Vor allem aber der Erfolg eines demokratisch verankerten Entwicklungsmodells, sowie auch die ständig wachsenden Energiereserven, eine drastisch veränderte geopolitische Situation in Lateinamerika und politisch wie wirtschaftlich ständig intensivere Süd-Süd-Beziehungen auf Grund Brasiliens ungewöhnlich erfolgreicher Diplomatie. Seit Goldman Sachs 2003 das BRIC Konzept der 4 aufstrebenden Wirtschaftsmächte (Brasilien, Russland, Indien und China) vorstellte, ist Brasiliens Aufsteigerrolle aus der internationalen Diskussion nicht mehr wegzudenken[1]. Brasiliens Außenpolitik beruht vor allem auf vier Grundvorstellungen, die ideologisch durchaus unterschiedliche Regierungen den jeweiligen internationalen Rahmenbedingungen anzupassen wussten: Die Vorstellung von einem großen Land, dessen Ressourcen nicht nur eine Grundlage für die eigene Entwicklung, sondern auch für seinen internationalen Einfluss bieten. Die Vorstellung von einer multirassischen tropischen Kultur, die in der Lage ist, die Gegensätze zwischen schwarz und weiß, arm und reich, entwickelt und unterentwickelt zu überwinden. Die Vorstellung vom langfristigen Erfolg eines marktwirtschaftlichen Entwicklungsmodells mit einer bedeutenden staatlichen Komponente, die vor allem für den sozialen Fortschritt verantwortlich ist. Die Vorstellung von einem pragmatischen Nationalismus, der nur an den jeweiligen nationalen politischen Interessen orientiert ist. Diese Selbsteinschätzung lässt sich auch an den vier derzeitigen Zielvorstellungen der brasilianischen Außenpolitik ablesen:

7 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 7 Die Teilnahme an den Entscheidungen aller wichtigen internationalen Organisationen Die Anerkennung durch die Führungsmächte USA, EU, Russland, China und Indien als gleichberechtigter Partner in einer multipolaren Weltordnung Die Akzeptanz als regionale Führungsmacht in Südamerika Die Aufnahme des Landes als ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) Die beiden letzten Präsidenten Brasiliens besonders Lula da Silva sind in ihren Bemühungen um diese Ziele sehr aktiv gewesen und haben dabei gegenüber den Nachbarstaaten und anderen außenpolitischen Partnern vor allem auf Konsens gesetzt und sich außerdem bei verschiedenen internationalen Konflikten auch als Vermittler bewährt. Der internationale Aufstieg Brasiliens hat nicht nur zum nationalen Stolz beigetragen, sondern auch interne und externe Kosten verursacht, die in Zukunft noch zunehmen dürften, weil die zentrale Entscheidung Brasiliens, sich gegebenenfalls um die Aufnahme in die "Erste Welt" etwa durch den OECD-Beitritt zu bemühen oder aber seine Rolle als eine Führungsmacht des Südens auszubauen, immer noch aussteht. Interne Voraussetzungen für den internationalen Aufstieg Außenpolitik ist in Brasilien traditionell Staatsaufgabe und war bis zu Beginn dieses Jahrhunderts kaum innenpolitischen Diskussionen ausgesetzt. Brasiliens Diplomaten gelten weltweit als besonders kompetent und einflussreich und spielen bei zahlreichen multilateralen Verhandlungen eine herausragende Rolle. Unter Lula da Silvas Präsidentschaft wurden insgesamt 36 neue diplomatische Vertretungen eröffnet, die meisten davon in Afrika. Präsident Lula da Silva betonte dabei die historische Verpflichtung Brasiliens mit seinen 76 Millionen Einwohnern afrikanischer Herkunft, die vorranginge Beziehungen mit Afrika nach sich zögen.[2] Unter seiner Präsidentschaft hat allerdings auch der parteipolitische Einfluss auf die Außenpolitik erheblich zugenommen und dadurch zu einer Verringerung des Itamaraty wie das brasilianische Außenministerium genannt wird dominierten innenpolitischen Konsens über das Profil der brasilianischen Außenpolitik beigetragen. Durch die Vertiefung des demokratischen Prozesses nahmen auch andere Akteure zu regionalen und globalen Fragen Stellung und tragen dazu bei, dass in Brasilien die Außenpolitik seit Beginn dieses Jahrhunderts zu einem immer wiederkehrenden Streitobjekt in der Innenpolitik geworden ist. Anlass dafür waren außerdem die heftigen Reaktionen der Opposition und der Medien in Brasilien auf die Verstaatlichung von Petrobras-Fördereinrichtungen in Bolivien 2006, auf den Staatsstreich in Honduras 2009 und besonders auf die Unterstützung von Präsident Nikolás Maduro während der innenpolitischen Auseinandersetzungen in Venezuela Die hohe politische Sensibilität in Brasilien hinsichtlich einer außerdemokratischen Rolle der Militärs in der Lateinamerika ist nicht nur auf die Erfahrungen im eigenen Land zurückzuführen, sondern muss auch im Zusammenhang mit Brasiliens Bestrebungen zur Schaffung und Erhaltung der regionalen politischen Stabilität gesehen werden[3]. Zugunsten dieses Ziels hat Präsident Lula da Silva das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates hinter sich gelassen. Das ist ihm umso leichter gefallen, da sein eigenes demokratisch weitgehend stabiles und ideologisch weniger festgelegtes Entwicklungsmodell weder wirtschaftlich noch sozial den Vergleich mit anderen Modellen in der Region zu scheuen braucht[4]. Dieser interne Entwicklungserfolg Brasiliens innerhalb der letzten zwanzig

8 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 8 Jahre trägt vermutlich mehr zu seiner regionalen Führungsrolle bei, als seine zukünftige Rolle als Erdölexporteur mit den derzeit sechst größten Erdölvorräten der Welt. Andererseits spiegeln die weiterhin bestehenden Defizite in der Infrastruktur, der Industrieproduktion und dem Bildungssystems, aber auch bei der Einkommensverteilung eher die Schattenseiten des brasilianischen Modells wider. Die generelle Stabilität der demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in dem fünftgrößten Land der Erde mit der siebtgrößten Volkswirtschaft, aber nur dem zehntgrößten Militärhaushalt[5] und knapp 200 Millionen Einwohnern bildet aber sicherlich die entscheidende Voraussetzung für den weiteren Aufstieg Brasiliens zu einer globalen Führungsmacht. Nachbarschaftsbeziehungen: Integration oder regionale Kooperation in Südamerika? Dem "Vater" der brasilianischen Außenpolitik, Baron Rio Branco, gelang es während seiner Amtszeit als Außenminister ( ) ohne eine einzige Kriegshandlung, aber durch sechs verschiedene Schlichtungsverfahren mit den Nachbarstaaten, das Territorium Brasiliens um ein Gebiet von der Größe Frankreichs zu erweitern[6]. Friedliche Konfliktlösungen ist seither Brasiliens Modell für seine Regionalpolitik in Südamerika. Die Aussöhnung mit dem "Erzrivalen" Argentinien wurde zum außenpolitischen Leitmotiv beider Staaten in den ersten Jahren ihrer Redemokratisierung in den 1980er-Jahren. Ein bilaterales Abkommen über die gegenseitige Inspektion der Nuklearanlagen wurde zur Keimzelle für die Gründung des Mercosur, ein gemeinsamer Markt Südamerikas, Auf Grund der asymmetrischen Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten blieb jedoch dessen dauerhafter Erfolg aus. Dennoch ist der Mercosur in den zwanzig Jahren seines Bestehens zu einem wichtigen Faktor der politischen Stabilität im Cono Sur Südamerikas geworden. Durch politische Assoziation zunächst mit Chile und Bolivien sowie später mit Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela wurde der Mercosur von Brasilien auch als Instrument für die Verbesserung der Nachbarschaftsbeziehungen genutzt. Die politische aber noch nicht vollzogene wirtschaftliche Aufnahme Venezuelas sowie die Beitrittsabsicht Boliviens stellen, angesichts der unterschiedlichen Entwicklungsmodelle und politischen Allianzen, allerdings Brasiliens Nachbarschaftspolitik vor neue Herausforderungen. Brasilien hat sich schon seit 1994, als es als Antwort auf die von den USA geplante Gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA) seinen Nachbarn eine südamerikanische Freihandelszone (SAFTA) vorschlug, um eine regionale Institutionenbildung bemüht, in deren Mittelpunkt aber immer eher die regionale Kooperation als die regionale Integration stand. So wurde auf seine Initiative 2004 die Südamerikanische Gemeinschaft der Nationen (CSN) gegründet, die alle Staaten des Halbkontinents einbezieht. Damit wurde Brasiliens geopolitische Entscheidung für eine südamerikanische Identität formalisiert. Dabei ging es vor allem darum, in Zukunft eine doppelte strategische Rivalität mit anderen Führungsansprüchen in der Region wie der USA oder Mexiko auszuschließen. Diese Strategie konnte Brasilien aber nicht in vollen Umfange durchsetzen, weil es kaum bereit war wie die Beispiele Kuba und Honduras gezeigt haben diese Regelung selbst einzuhalten, und weil verschiedene südamerikanische Staaten vor allem Kolumbien und Venezuela eigene Konzepte entwickelt haben. Dennoch hat Brasilien seinen Führungsanspruch in der Region keineswegs aufgegeben sondern eher ausgebaut. So hat es verschiedene Unterorganisationen des Unasur ins Leben gerufen, von denen der Südamerikanische Verteidigungsrat (CDS) das politisch wichtigste institutionelle Kooperationsinstrument darstellt, weil hier zum ersten Male die Verteidigungsund Außenminister Südamerikas, unter Ausschluss der USA, gemeinsam an der Etablierung einer regionalen Sicherheitsarchitektur arbeiten. Dies zeigt, dass Brasilien bereit ist, Süd-Süd Kooperationen den Vorrang vor der bis dahin weitgehend reibungslosen Zusammenarbeit mit den USA in Sicherheitsfragen einzuräumen[7]. Brasiliens Bereitschaft zu größerer sicherheitspolitischer Verantwortung lässt sich auch an seiner Führungsrolle bei der VN-Stabilisierungsmission (MINUSTHA) in Haiti ablesen. Brasilien war 2004, nachdem Haitis Präsident Jean-Bertrand Aristide ins Exil gegangen war, nicht nur bereit, die militärische Führung mit einem großen Kontingent eigener Truppen zu übernehmen sondern konnte auch acht

9 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 9 weitere lateinamerikanische Länder überzeugen hier international Flagge zu zeigen. Die dabei gesammelten logistischen Erfahrungen dürften die regionale Sicherheitskooperation im Südamerikanischen Verteidigungsrat erleichtern und Brasilien in Zukunft auch für andere internationale Krisenmissionen prädestinieren. Auf der bilateralen Ebene hat Brasilien Anstrengungen zur Stabilisierung der Region unternommen. Dies war sowohl bei innenpolitisch riskanten Entwicklungen in Paraguay, Bolivien und zuletzt in Honduras der Fall, wie auch bei Vermittlungsversuchen zwischen Präsident Chávez und der Opposition in Venezuela 2003 und mit Hilfe von Unasur erneut 2014, sowie zwischen Kolumbien und Venezuela Das ehrliche Bemühen demokratische Regeln im innerstaatlichen wie zwischenstaatlichen Verhalten zu stärken, wird man Brasiliens Regierung dabei nicht absprechen können. Wenn eigene wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen waren, wie im Falle der Beziehungen zu Argentinien, Bolivien, Ecuador, Paraguay und Venezuela, ließ sich allerdings oft ein Konflikt mit den politischen Stabilisierungsbemühungen kaum vermeiden, denn positive Wirtschaftsbeziehungen garantieren keineswegs immer harmonische Nachbarschaftsbeziehungen und die angestrebte regionale Führungsrolle Brasiliens wird in Südamerika durchaus auch als Hegemonieanspruch kritisiert.[8] Brasilien als "Anti-Status-quo-Macht" im Internationalen System Die Grundlage von Brasiliens vielfachen diplomatischen Anstrengungen liegt in der Rolle des Landes als "Anti-Status-quo-Macht" innerhalb der internationalen Staatenhierarchie. Seit der Gründung der VN, zu deren Gründungsmitgliedern Brasilien zählt, hat sich das Land gegen die Festschreibung einer internationalen Machtkonstellation am Ende des II. Weltkrieges gewandt und sich in allen multilateralen Gremien immer wieder für eine "gerechtere" Weltordnung eingesetzt, an deren Gestaltung der "Süden" ausreichend beteiligt werden müsse. Das Bemühen, mit Hilfe der G4-Staaten (Japan, Deutschland, Brasilien und Indien) die Reform des Sicherheitsrats der VN voranzutreiben und selbst als Vertreter Lateinamerikas dort einen ständigen Sitz zu erhalten, ist vermutlich die bekannteste Form seines Einsatzes für eine neue Weltordnung. Es lag weniger an der lautstarken Opposition von Argentinien und Mexiko, sondern eher an der generell ablehnenden Haltung der ständigen Mitglieder gegenüber der G4-Initiative, dass es hier bisher nicht zu Reformen gekommen ist. Erfolgreicher war der Versuch Brasiliens innerhalb der Verhandlungen der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WHO) eine "Gegenmacht" gegen die aus seiner Sicht "unheilige Allianz" von USA und EU in Fragen der Agrarsubventionen zu organisieren. Während des Verhandlungsprozesses in Cancún 2003 rief Brasilien mit tatkräftiger Unterstützung Chinas und verschiedener Staaten des Südens die G20-Staaten innerhalb der WHO ins Leben, deren strikte Ablehnung des "westlichen" Verhandlungsangebots zum Scheitern der Verhandlungen beitrug. Seitdem sind sich auch die USA und die EU einig darin, dass ohne eine Zustimmung Brasiliens kein Erfolg mehr in den Verhandlungen der WHO zu erreichen sein dürfte. Dies ist 2013 mit der Wahl eines Brasilianers, Roberto Azevodo, zum Generalsekretär der WHO nur noch offensichtlicher geworden Auch andere multilaterale Initiativen haben dazu beigetragen das Profil Brasiliens als Führungsmacht des Südens zu schärfen. Gleich zu Beginn der Amtszeit Lula da Silva wurde 2003 die trikontinentale IBSA-Gruppe (Indien, Brasilien. Südafrika) ins Leben zu rufen. Obwohl Brasilien innerhalb der BRICS Staaten keineswegs eine herausragende Rolle spielt, war es Lula da Silva gelungen, Präsidententreffen dieser sehr heterogenen Gruppe zu organisieren, und damit ihre Position im internationalen System zu stärken. Zu dieser Betonung der gemeinsamen Interessen des Südens müssen auch die periodische Ausrichtung von Präsidententreffen mit den arabischen und afrikanischen Staaten im Rahmen von Unasur gezählt werden. Alle diese diplomatischen Anstrengungen haben nicht nur die Diversifizierung der brasilianischen Außen- und Wirtschaftsbeziehungen zum Ziel gehabt, sondern zweifelsohne auch die Rolle des Landes als Führungsmacht des Südens gefestigt. Mit der Etablierung dieser internationalen Netzwerke ist auch der globale Einfluss Brasiliens gestiegen, zumal seine Fähigkeiten, Brücken auch über politische und wirtschaftliche Interessenunterschiede hinweg zu schlagen, immer mehr gefragt sind und teilweise schon als die spezifische "soft power" des Landes angesehen werden.

10 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 10 Seine Führungsrolle im Geflecht "neuer Mächte" hat verständlicher Weise das Profil Brasiliens in seinen stärker traditionellen bilateralen Beziehungen mit den USA und der EU erheblich verändert. Der erkennbare Rückgang des Einflusses der USA in Lateinamerika seit Ende des Kalten Krieges und noch verstärkt nach den Anschlägen des 11. September 2001 hat ebenfalls zur Ausweitung der regionalen Rolle Brasiliens beigetragen. Aber vor allem die Ablehnung Brasiliens des wichtigsten US Vorhabens in der Region, die Etablierung einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) 2003 war eine Zäsur in den bilateralen Beziehungen. Damals hatten in Lateinamerika nur die Mercosur- Mitgliedsstaaten und Venezuela Brasilien in seiner ablehnenden Haltung unterstützt und damit zwar die Regionalstrategie der USA zu Fall gebracht aber gleichzeitig den Weg für die neue US Strategie bilateraler Freihandelsabkommen mit den "willigen" Staaten Lateinamerikas freigemacht. Die weltwirtschaftlichen Veränderungen im letzten Jahrzehnt haben Brasiliens Handelsbeziehungen auf der Süd-Südschiene, vor allem mit Asien aber auch innerhalb Lateinamerikas auf Kosten des Handels mit den USA deutlich anwachsen lassen. So hat China längst den ersten Platz unter den Handelsund Investitionspartnern Brasiliens eingenommen, während die Wirtschaftsinteressen der USA gegenüber Brasilien vor allem hinsichtlich seiner zukünftigen Position als Erdölexporteur auch in diesem Bereich mit denen Chinas in Konkurrenz stehen. Zusätzliche bilaterale Konfliktpunkte ergaben sich immer dort, wo die USA Entscheidungen in Lateinamerika getroffen haben, die mit den Interessen Brasiliens nicht übereinstimmten. Kuba war in diesem Zusammenhang schon immer ein besonderer Zankapfel, zumal die bilateralen Beziehungen zwischen Brasilien und Kuba seit der Präsidentschaft Lula da Silvas erheblich ausgebaut worden sind. Die Krise in Honduras 2009 und das zunächst geplante erweiterte Militärbasennutzungsabkommen der USA mit Kolumbien führten zu heftiger Kritik Brasiliens an der US Politik, während in Washington Brasiliens gute Beziehungen zu Kuba, Venezuela und zum Iran immer wieder beanstandet wurden. Ausgelöst durch die weltweiten Spionageaktivitäten der USA sanken dann 2013 die bilateralen Beziehungen fast auf den Gefrierpunkt als die "abgehörte" Präsidentin Dilma Rousseff den lange geplanten Staatsbesuch in den USA kurzfristig absagte und dann auch noch einen Milliarden schwerer Rüstungsauftrag nicht an das US-amerikanische Unternehmen Boeing sondern an Saab in Schweden vergeben wurde. Die offene Austragung dieser bilateralen Konfliktpunkte zeugt einerseits von dem gestiegenen Selbstbewusstsein Brasiliens und anderseits von der Unfähigkeit in Washington mit der Machtkonkurrenz in der Westlichen Hemisphäre angemessen umzugehen. Gerade angesichts der bestehenden geopolitischen Instabilitäten in Lateinamerika und dem weiter zunehmenden Gewicht des Landes in den Süd-Südbeziehungen können die USA immer weniger auf eine außenpolitische Kooperation mit Brasilien zählen. Brasiliens Beziehungen zur EU sind weniger konfliktreich als mit den USA aber auch weniger intensiv. Erst 2007 hat die EU als letztem Land der BRIC Staaten, den Status einer "Strategischen Partnerschaft" angeboten. Sieben Jahre später ist nur ein geringes Maß an gegenseitigem Vertrauen zu erkennen, das aber als Grundlage für die beabsichtigte enge Zusammenarbeit in multilateralen Fragen unverzichtbar wäre, nicht zuletzt weil die Machtverschiebungen in der multipolaren Welt von Brasilien eher als vorteilhaft und von der EU eher als nachteilig angesehen werden[9]. Trotz der sehr engen und weit gefächerten bilateralen Beziehungen mit einzelnen Mitgliedsstaaten wie Deutschland, Spanien und Frankreich hier sogar im sicherheitspolitischen Bereich scheint die EU Brasilien bisher noch nicht in gleichen Masse als globalen Akteur einzuschätzen wie andere BRICS-Staaten, obwohl es in Fragen des Klimawandels sicherlich eine zentrale Rolle spielen kann[10] und auch bei den weltwirtschaftlichen Reformdebatten in der G-20 ein wichtiger Allianzpartner sein könnte. Aber auch hinsichtlich der EU Beziehungen zu Südamerika könnte die "strategische Partnerschaft" mit Brasilien eine solide Basis für eine realistischere Regionalstrategie bieten, nachdem die langjährigen Bemühungen um biregionale Assoziierung zwischen den regionalen Integrationsprozessen weitgehend gescheitert sind. Zu dem Realismus auf europäischer Seite müsste freilich auch die Einsicht gehören, mit Brasilien gegebenenfalls ein bilaterales Freihandelabkommen auszuhandeln[11], dem das Land derzeit vor allem wenn es jetzt auch im dritten Anlauf nicht zu dem seit Jahren angekündigten biregionalen Abkommen mit dem Mercosur kommen sollte aufgeschlossener gegenübersteht. Dass

11 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 11 Brasilien als "Anti-Status-quo-Macht" und Führungsmacht des Südens keineswegs immer die gleiche Weltsicht mit der EU teilt, wird sich in jeder bilateralen Beziehungsform kaum vermeiden lassen. Freilich haben gerade einige der innovativen Beiträge Brasiliens zur den sicherheitspolitischen Debatten im VN-Rahmen wie das Konzept "responsibility while protecting" eher zur Verärgerung der Europäer als zu einer verstärkten Zusammenarbeit beigetragen. Das Bemühen Brasiliens als "Normunternehmer" aufzutreten, verstärkt einerseits seinen Führungsanspruch in zentralen Fragen der internationalen Zusammenarbeit und beunruhigt anderseits seine traditionellen außenpolitischen Partner. Gerade auf Grund der außerordentlich aktiven und innovativen internationalen Rolle Brasiliens muss sich die EU wohl auf eine zunehmende Nord-Süd-Distanzierung in der "strategischen Partnerschaft" einstellen weil Brasilien als pragmatische Führungsmacht in Zukunft ohnehin mit keinem allzu großen globalen Gewicht der EU rechnet.[12] Eine noch nicht konsolidierte Führungsmacht Brasilien teilt mit der EU das Schicksal, sich als Führungsmacht noch nicht konsolidiert zu haben, was angesichts der grundlegenden und keineswegs abgeschlossenen Veränderungen im internationalen System nicht anders zu erwarten ist, zumal die internationale Anerkennung als Führungsmacht nicht ursächlich von der eigenen Wirtschaftskraft oder gar der Kapazität zur Durchsetzung der eigenen Interessen abhängt, sondern vor allem auch von der Fähigkeit in der eigenen Region Krisenmanagement zu betreiben und von den etablierten beziehungsweise sich etablierenden Führungsmächten als solche anerkannt zu werden. Hier lassen sich bei Brasilien vier nicht unbedingt selbst verschuldete Defizite erkennen: Seine Rolle als Führungsmacht ist in der eigenen Region selbst in Südamerika und erst recht in Lateinamerika umstritten. Von Seiten der etablierten Weltmacht USA ist eine eindeutige Anerkennung der neuen internationalen Rolle Brasiliens bisher ausgeblieben. Unter den sich etablierenden Führungsmächten ist die Akzeptanz Brasiliens bei China und Indien ausgeprägter als bei Russland und der EU. Seine Rolle als weltwirtschaftlicher Akteur in Handel, Dienstleistungen und Investitionen bleibt ebenso wie seine militärische Stärke weit hinter der "hard power" der übrigen Führungsmächte zurück. In Zukunft muss sicherlich noch mit einem weiteren Defizit gerechnet werden, weil sich in Brasilien bisher kein innenpolitischer Konsens über die mit einer Führungsmachtrolle verbundenen politischen und wirtschaftlichen Kosten erzielen lässt. Die Kalkulierbarkeit des außenpolitischen Engagements Brasiliens wird vom zügigen Abbau beziehungsweise der Überwindung dieser Defizite ebenso abhängen wie von den zukünftigen Veränderungen eines durch zunehmende Multipolarität gekennzeichneten internationalen Systems. Die zentralen Vorstellungen Brasiliens liegen dabei in der Durchsetzung seiner nationalen Interessen und seiner Rolle bei der Reform der internationalen Ordnung[13]. Während des Konsolidierungsprozesses Brasiliens als Führungsmacht können weder die USA noch die EU mit einer umfassenden und belastbaren Allianzfähigkeit Brasiliens rechnen, weil das Land zwar gute Beziehungen zu "dem Westen" pflegen, aber die entscheidende Unterstützung für seinen weiteren internationalen Aufstieg zur Führungsmacht vor allem aus dem "globalen Süden"

12 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 12 erhalten dürfte[14]. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Wolf Grabendorff für Fußnoten 1. Vgl. Daniel Flemes, Brasilien Regionalmacht mit globalen Ambitionen, in: GIGA Focus, nº 6 (2007) S. 1-8; Peter Hakim, Rising Brazil: The Choices of a New Global Power, in: Política Externa, vol. 19 n.1, Madrid (2010); Julia E. Sweig /David Herrero, Going Global, the Brazilian Way, Legatum Institute, London 2012; Amado Luiz Cervo, The Foreign Policy of Brazil, in: Austral: Brazilian Journal of Strategy & International Relations, vol.1, n. 2, 2012, S. 9-14; Wolf Grabendorff, Brasilien auf dem Weg zur Weltmacht?, in: Siegfried Frech/Wolf Grabendorff (Hrsg.), Das politische Brasilien, Schwalbach 2013, S Vgl. Gerhard Seibert, Brasilien in Afrika: Globaler Geltungsanspruch und Rohstoffe, in: GIGA Focus, nº 8, (2009), S. 1-8; Christina Stolte, Brazil in Africa: Just Another BRICS Country Seeking Resources?, Chatham House briefing paper, London Vgl. Bernardo Sorj/Sergio Fausto, Brazil and South America: Constrasting Perspectives, in: Plataforma Democrática, Working Paper 12, Rio de Janeiro 2011; Susanne Gratius/Miriam Gomes Saraiva, Continental Regionalism: Brazil's prominent role in the Americas, CEPS Working Document n. 374, Brussels 2013; Sergio Caballero Santos, Brasil y la región: una potencia emergente y la integración regional sudamericana, in: Revista Brasileira de Politica Internacional, Vol. 54, n. 2, Brasilia, 2011, S Vgl. Yesko Quiroga Stöllger, Brasilien: Sozialer Fortschritt, demokratische Unruhe und internationaler Gestaltungsanspruch, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 50-51, Bonn, 2013, S Vgl. Ignacio Lara, Potencialidades y límites de Brasil como potencia media emergente, in: Anuario Americanista Europeo, n. 10, 2012, S.53-72, hier S Vgl. Peter Birle, Brasilien und die Amerikas: Lateinamerika und die USA als Bezugspunkte der brasilianischen Außenpolitik, in: Peter Birle/ Marianne Braig/Ottmar Ette/Dieter Ingenschay (Hrsg.) Hemisphärische Konstruktionen der Amerikas, Frankfurt a. Main 2006, S , hier S Vgl. Alcides Costa Vaz, Coaliciones internacionales en la política exterior brasileña: Seguridad y reforma de la gobernanza, in: Revista d'afers Internacionals, n , Barcelona 2012, S Vgl. Augusto Varas, Brazil in South America: from indifference to hegemony, in: FRIDE, Comment, Madrid (2008), S Vgl. Giovanni Grevi, The EU and Brazil: Partnering in an uncertain world?, CEPS Working Document, n. 382, Brussels, Vgl. Jeff Tollefson, A Light in the Forest: Brazil s Fight to Save the Amazon and Climate-Change Diplomacy, in: Foreign Affairs, March-April 2013, New York, S Vgl. Susanne Gratius, Brasilien und die Europäische Union, in: Siegfried Frech/Wolf Grabendorff (Hrsg.), Das politische Brasilien, Schwalbach 2013, S , hier S Vgl. Peter Birle, Brasilien als internationaler Akteur, in: Peter Birle (Hrsg.), Brasilien: Eine Einführung, Frankfurt am Main, 2013, S , hier S Vgl. Amado Luiz Cervo, Brazil in the current world order, in: Austral Brazilian Journal of Strategy & International Relations, vol.1, n. 2, 2012, S , hier S Vgl. Rita Giacalone, La Cooperación Sur-Sur de los Poderes Regionales: El caso de Brasil, in: Mural Internacional, v. 4, n.2, julio-diciembre 2013, S , hier S. 32.

13 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 13

14 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 14 Vielfalt als Erfolgsmodell Von Roberto DaMatta wurde 1936 in Niterói im brasilianischen Bundesstaat Rio de Janeiro geboren. Er ist Anthropologe und emeritierter Professor an der Universität von Notre Dame im US-Bundesstaat Indiana. Er arbeitet zudem als Autor und Journalist. DaMatta lebt in Niterói. Bis ins 20. Jahrhundert versuchte Brasilien, Modelle anderer Staaten zu kopieren. Erst im 21. Jahrhundert hat es erkannt, dass seine kulturelle und ethnische Vielfalt ein eigenes Modell ist, von dem die Welt in Zeiten der Globalisierung lernen kann. Ein Versuch, den Aufstieg des Landes zu erklären. Brasilianerinnen bejubeln den Sieg ihrer Fußball Nationalmannschaft ( picture-alliance/dpa) Brasilien hat das 20. Jahrhundert zweifellos mit dem linken Fuß betreten. Um 1900, zwölf Jahre nach der schrittweisen und späten Befreiung der Sklaven, zweifelte Brasilien zutiefst an seiner nationalen Integrität und Identität. Wir waren der Meinung, unser Land kranke an seiner Mischung aus "weißen", gierigen Portugiesen, "primitiven" Indios, die noch in der Steinzeit lebten, und "Schwarzen", die als Sklaven einzig der Arbeit gedient hatten. Unser System war alles andere als stabil, beruhte es doch einzig auf der Ausbeutung von Arbeitskraft; hinzu kam unsere Unfähigkeit, mit dem Reichtum an Bodenschätzen adäquat umzugehen. Unsere Eliten waren klein und aristokratisch und orientierten ihre Bemühungen um politische Veränderungen an Ländern, die sie für weiter fortgeschritten oder in ihrem politischen System für effizienter hielten. In der politischen Vorstellung der Brasilianer war einzig der Staat als Protagonist von Macht und Machtwechsel denkbar, und nicht etwa die Gesellschaft. Ich vermute, dass diese Fokussierung auf

15 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 15 den Staat als Hauptakteur auf der Vorstellung einer allmächtigen Staatsgewalt und der gleichzeitigen Unterschätzung der Macht (und des Widerstandspotenzials) einer Gesellschaft und ihrer Werte beruht. Da die Brasilianer keine Vorstellung von der Macht hatten, die sozialen Beziehungen, Religion und Kultur innewohnt, und sich an "fremden" Modellen orientierten, konnten sie den "brasilianischen Weg" nur als "falsch", ihr Land als rückständig, krank und fehlerhaft beurteilen. Unser größtes Manko war allerdings nicht behebbar, schon gar nicht mit Gesetzen, die man sich anderswo abgeschaut hatte: Brasilien war eine hybride Gesellschaft, in der sich Kulturen und Ethnien mischten, statt wie in anderen Ländern schön säuberlich voneinander getrennt zu koexistieren, sie lebten zusammen, gingen Beziehungen ein und brachten Menschen hervor, die mit den klassischen "Rassen"-Termini nicht zu erfassen waren. Kurz: Nach Meinung der Brasilianer war in Brasilien nichts, wie es sein sollte, alles musste erst noch in die richtigen Bahnen gelenkt werden. Diese Selbstverachtung wurde durch die frustrierenden Erfahrungen mit der Staatsform der Republik, zur der das Kaiserreich 1889 ohne größeres Blutvergießen geworden war, nur bestätigt, deren Vertreter gesellschaftliche Veränderungen mittels institutioneller Modernisierung durchsetzen wollten. Die Selbstverachtung drückt sich sogar in den Werken der brasilianischen Wissenschaftler aus, die sich mit unserer Geschichte beschäftigten, mit den Einflüssen, die uns zu dem gemacht hatten, was wir waren, und mit unseren Zukunftsperspektiven: Alle stimmten sie darin überein, dass Brasilien aufgrund seiner Multiethnizität, seines Klimas und seiner Geschichte zum Scheitern verurteilt sei. Brasilien wurde gemessen an dem, was es nicht war und nicht hatte, an dem, was es historisch und sozial nicht erreicht hatte. Das ging so weit, dass so mancher Vertreter der Elite es bedauerte, nicht mit Bürgerkriegen oder blutigen Revolutionen aufwarten zu können. Für die eurozentristische und US-amerikanisierte Welt des 20. Jahrhunderts war Heterogenität gleichbedeutend mit "ungesund" und "rückständig". Mit der Konsolidierung des kapitalistischen Nationalstaates, dem Aufkommen von exzessivem Nationalismus und dem Triumph des Individualismus, des Marktes, der Industrialisierung und Technisierung war der "zivilisierten Welt" in ihrem Fortschrittsstreben nichts wichtiger als die Idee von "Reinheit" und Eindeutigkeit. In diesem Denksystem war die Koexistenz zweier oder mehrerer kultureller Codes in ein und demselben System, die die Welt auf unterschiedliche Weise interpretierten, ein Zeichen von Rückständigkeit. Der Nationalstaat sollte eine Einheit bilden und von einem einzigen Oberhaupt regiert werden, mit anderen Worten, einen "Volkskörper" darstellen und aus einer einzigen "Rasse" bestehen. Diese Ideologie ist kennzeichnend für die tragische Geschichte des 20. Jahrhunderts mit seinen brutalen, rechten wie linken totalitären Regimes, seinen zwei blutigen Weltkriegen und dem Holocaust, der, so sei daran erinnert, in der Ideologie der "Rassenreinheit" seinen Ausgangspunkt nahm. Wie aber sollte das kulturell heterogene Brasilien der Tatsache begegnen, dass der so bewunderte Okzident Rassenreinheit und ethnische Trennung predigte? Wie ein Land klassifizieren, das aus ehemaligen Sklaven und Sklavenhaltern zusammengesetzt war? Und wie es regieren, angesichts seiner riesigen Masse an Analphabeten meist Schwarze oder Mestizen, die einer kosmopolitischen, gebildeten "weißen" Elite gegenüberstand? Einer Elite, die in Brasilien letztlich ein Fremdkörper geblieben war und sich durch eine weiße, königliche Familie repräsentiert fühlte, die mit merkwürdigem Akzent sprach und sich über Recht und Gesetz hinwegsetzte? Zu Beginn des 20. Jahrhunderts stand Brasilien also vor dem unlösbaren Problem, seiner historisch gewachsenen Heterogenität mit einem zivilisatorischen Modell begegnen zu wollen, das Hybridität als gesellschaftliches Konzept schlicht ablehnte. Ein Modell, das obendrein von der Prämisse ausging, die kolonisierten und rückständigen Völker müssten einfach nur die Geschichte der "entwickelten" Länder wiederholen. Aber wie hätte Brasilien wie Frankreich, England, Deutschland oder (vor allem) die Vereinigten Staaten werden können, wenn es doch in seiner Geschichte sowohl Amerika als auch Afrika und Europa auf widersprüchliche Weise vereinte: Es hatte ein riesiges "Heer" an Sklaven gehabt und hatte 1807 unerwartet den Sitz der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs von Portugal, Brasilien und den Algarven mit seinen Königen und Kaisern inne, von denen einer

16 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 16 schließlich die Unabhängigkeit Brasiliens von Portugal erklärte. Und wie sollte man darüber hinaus mit der Ideologie umgehen, "Weiß-Sein" sei der zivilisatorische Höhepunkt und somit erstrebenswert, wenn doch Brasilien zutiefst "gemischt" war? Und seine Unterschiede nicht auf dem Weg des Konflikts glattzubügeln versuchte, sondern sie in einer Ethik der Uneindeutigkeit bestehen ließ? Es ist hinlänglich bekannt, dass im Namen der "Weißwerdung" und der absoluten nationalen Integrität die Indios ausgelöscht wurden und dass dies einherging mit einer rassistischen Gesetzgebung. In Brasilien jedoch war der Grad der "Durchmischung" so, dass man die ethnische Vielfalt nicht einfach ignorieren konnte. Wie sollte man mittels Gesetzgebung und Politik fein säuberlich trennen, was in der gesellschaftlichen Realität über die Jahrhunderte zusammengebracht worden war? Wie sollte man die "Vermittler" aus der Gesellschaft verstoßen, wenn sie doch eine polarisierte Gesellschaft entpolarisierten und gewissermaßen das "Herz" des Systems darstellten? Wenn, wie Tocqueville schreibt, die "Gewohnheiten des Herzens" in den USA Gleichheit und Individualismus waren, so wurden diese Werte in Brasilien auf Kirchhöfen, Plätzen, Karnevalsumzügen, Prozessionen und innerhalb synkretistischer Glaubensformen (die aus der Vermischung verschiedener Religionen hervorgegangen waren) gelebt. Dies machte vor allem eins deutlich: Alles war gleichzeitig gut und schlecht, brachte Erlösung oder bedeutete Verdammung. Der kosmische Raum des calvinistischen Amerika lässt entweder Erlösung oder Verdammung zu; wir Brasilianer haben einen dritten Weg eingeschlagen: das Fegefeuer, den Strand, die Mischung und den Karneval. Da "Rassenreinheit" in Brasilien nicht umsetzbar war, berief man sich auf eine Reihe antihegemonialer Werte, die die politische Erfahrung Brasiliens widerspiegelten und auf Hybridität basierten. Nachahmung war nun mal nicht möglich, und so entwickelte man eine ganz eigene brasilianische Art des Seins, Lebens, Regierens. Was schließlich in dem Selbstbild mündete, dass kulturelle Vielfalt letztendlich eine positive Erfahrung darstellt im höchst originellen Werk des brasilianischen Soziologen Gilberto Freyres erstmals formuliert. Wir waren nun mal keine weiße, homogene Gesellschaft, die durch weltweit gültige Gesetze repräsentierbar war. Wir waren Mulatten und konnten unsere Uneindeutigkeit und Heterogenität zu unserem Vorteil nutzen. Und auf dieser bewussten oder unbewussten Grundlage wurde aus dem Kaiserreich Brasilien eine Republik, wurde aus Sklavenarbeit freie Arbeit. Und auf dieser Grundlange widerstanden wir auch der rassistischen und totalitären Welle des 20. Jahrhunderts: Wir hatten autoritäre, technokratische Regimes, aber keinen Nazismus oder Stalinismus; wir waren Rassisten, aber keine Segregationisten. In der heutigen Zeit der Globalisierung, in der die Welt geschrumpft ist; in der beschleunigte Kommunikation und Austausch mit dem Süden, aber auch die Krise des eigenen Wirtschaftsmodells die westliche Gesellschaft zwingen, sich mit anderen Werten und Vorstellungen auseinanderzusetzen; in der Individualismus und Produktion im Zeichen des Konsums stehen und oft zweifelhafte Formen annehmen; in der Konflikte um Prinzipien und Werte zunehmen, fällt ein neues, positives Licht auf die brasilianische Erfahrung. Und dieser Prozess ist ausgerechnet unter einer "linken" Regierung zu beobachten, die ihren Werten zum Trotz sich vom Liberalismus nie distanziert hat und dem Personenkult und der Vetternwirtschaft weiterhin frönt. Brasilien hat es geschafft, ein schwieriges Vermächtnis konstruktiv zu nutzen. Dies zeigt deutlich die Macht, die sozialen Beziehungen in Zeiten des Wandels innewohnt. Sicherlich ist unsere Gesellschaft alles andere als friedlich, aber es existiert in Brasilien keine staatliche Gewalt, die sich explizit gegen Ethnien und Religionen richtet. Und wir unterwerfen uns nicht einem wirtschaftlichen Dogma, das einzig den Markt oder den Finanzmarkt im Blick hat, sondern die Politik steht im Zentrum. Im 21. Jahrhundert, das bisher im Zeichen der Zuwanderung, der Ethnisierung und der Krise nationaler Identität steht, ist Brasilien eindeutig im Vorteil. Zum einen, weil die Gesellschaft sich nicht an den

17 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 17 Staat und an die von ihm repräsentierten Werte zu klammern braucht sie hat schließlich die zügellose, meist straffrei davongekommene Korruption und die katastrophale Inflation am Ende des 20. Jahrhunderts überlebt, ohne dass sie deswegen aufgehört hätte, den Karneval zu feiern oder sonntags am Strand die ernsten Dinge des Lebens zu "vergessen". Zum anderen, weil Brasilien einen riesigen Erfahrungsschatz besitzt, wenn es darum geht, unterschiedliche soziale Realitäten unter einen Hut zu bringen. Sicher war diese Gesellschaft in der Vergangenheit durch eine extreme Ungerechtigkeit gekennzeichnet, doch war sie nie segregationistisch. Unser Kapitalismus war zwar nie bürgerlich, sondern staatlich oder von Großgrundbesitzern bestimmt, doch hat er die soziale Komponente nie ganz aus den Augen verloren. Es kann nicht darum gehen, die Gesellschaft nach einem bestimmten Bild einer Nation zu formen, sondern darum, dass die Probleme der Gesellschaft vom Nationalstaat wahrgenommen werden. Die Welt des 21. Jahrhunderts wird mit Sicherheit globalisiert, bürgerlich und universalistisch sein, in ihr werden aber auch ethnische und religiöse Werte eine große Rolle spielen. Es wird eine Welt sein, die zugleich homogen und heterogen ist. Ein Universum, in dem der Fähigkeit zum Verhandeln eine große Rolle zukommt, aber auch der Fähigkeit, Uneindeutigkeit und Unterschiede auszuhalten, mit anderen Worten: Diese Welt wird viel brasilianischer sein, als unsere Theoretiker es sich im Traum hätten vorstellen können. Auf diesem Planeten, der von einem gefräßigen Wirtschaftssystem und einen unbarmherzigem Markt regiert wird, werden universelle Dimensionen an Bedeutung gewinnen, es wird immer mehr "Vermittler" geben: "kulturelle Mulatten", die zwischen Nationen und Ethnien leben, Unterschiede erklären, Streit schlichten und hybride Gesellschaften aufbauen, deren Systeme durch ein "Weder noch" oder ein "Sowohl als auch" gekennzeichnet sind. Diese Welt wird viel mehr den "Mulatten" als den "Reinen" gehören und in ihr werden diejenigen unverzichtbar sein, welche die Unterschiede, Hybridität und Vielfalt der "anderen" begrüßen, mit denen sie zusammenleben. Unsere Erfahrung mit kultureller Vielfalt, unser Glaube daran, dass der Mittelweg der richtige ist ganz nach dem Vorbild von Jorge Amados berühmter Romanfigur Dona Flor, die zwei Männer heiratet und von jedem profitiert, könnten sich am Ende rechnen. Denn eines der größten Probleme "unterentwickelter" Staaten ist, dass ihre Ethnien sich gegen die nationalstaatlichen Normen und Gesetze erheben. In Brasilien wird keine Norm, keine Gesetzgebung existieren können, die so tut, als gäbe es die Vermittler nicht. Hier den richtigen Mittelweg zu finden, wird unsere Herausforderung sein, aber auch unser Potenzial. Aus dem Portugiesischen von Odile Kennel. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Roberto DaMatta für

18 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 18 Brasilien: Sozialer Fortschritt, demokratische Unruhe und internationaler Gestaltungsanspruch Von Yesko Quiroga Stöllger Geb. 1960; Politikwissenschaftler, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung Brasilien, São Paulo/Brasilien. org.br Brasilien steht für Wirtschaftswachstum, Armutsreduzierung und sozialen Fortschritt. Hieraus leitet das Land eine selbstbewusste Außenpolitik ab. Doch auch die Massenproteste im Sommer 2013 sind eine mittelbare Folge der Umbrüche im Land. Steht für Brasiliens Veränderung: im Dezember 2013 lief in Sao Paulo der letzte T2 VW-Bus vom Band. ( picturealliance/dpa) Im zurückliegenden Jahrzehnt hat sich viel getan im fünftgrößten Land der Welt mit seinen knapp 200 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern war mit Luiz Inácio Lula da Silva ein Gewerkschafter und Mitbegründer der Arbeiterpartei PT zum Präsidenten gewählt worden. Seine Regierung übernahm ein makroökonomisch leidlich stabilisiertes Land mit verheerenden Sozialindikatoren. Hofften die einen auf eine grundlegende und radikale Veränderung der Machtverhältnisse, setzten die anderen auf ein Intermezzo, das sich aufgrund des abzusehenden sozialistischen Chaos von selbst erledigen würde. Wider Erwarten setzte sich aber ein politischer Prozess durch, der Brasilien gesellschaftlich, ökonomisch und hinsichtlich seiner internationalen Bedeutung stark veränderte, ohne aber, wie im Fall von Bolivien, Ecuador oder Venezuela, den machtpolitischen Status quo infrage zu stellen. Brasilien steht heute für Wirtschaftswachstum, Armutsreduzierung und sozialen Fortschritt. Hieraus

19 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 19 leitet das Land auch eine neue Außenpolitik ab. Durch diversifizierte Partnerstrukturen sollen der Einfluss auf Entscheidungen in der internationalen Politik erhöht und Veränderungen der Entscheidungsmechanismen durchgesetzt werden. Zudem erfreut sich das Land als Veranstalter zahlreicher globaler Massenveranstaltungen und Gipfeltreffen wachsender internationaler Präsenz.[1] Brasilien steht außerdem für einen Entwicklungsweg, in dem der Staat eine starke Rolle einnimmt und entsprechend aus wirtschaftsliberaler Sicht in der Kritik steht. Aus diesem Blickwinkel wird auch der deutliche Wachstumseinbruch seit 2011 als das selbstverschuldete Ende eines vielversprechenden Booms interpretiert.[2] Und schließlich steht Brasilien seit Juni 2013 überraschend auch für Massenproteste, die scheinbar nicht mit den gängigen positiven Interpretationen der sozioökonomischen Entwicklung Brasiliens in Übereinstimmung zu bringen sind. Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt Waren vor zehn Jahren die neue Regierung und die PT noch der ausgemachte Klassenfeind, sind heute führende Unternehmensvertreter häufig voll des Lobes über die Politik des vergangenen Jahrzehnts. Es ist eine verkehrte Welt, wenn man die heutige Situation mit der im Januar 2003 vergleicht, als Lula da Silva als Präsident vereidigt wurde und die ehemaligen Regierungsparteien, die großen Medienkonzerne sowie viele Unternehmer den unmittelbaren Untergang der brasilianischen Wirtschaft vorhersagten. Für viele sind die Geschäfte blendend gelaufen. Die Kontakte zur Regierung sind auf Bundes- und auf Landesebene lebendig geblieben, und auch im Parlament ist der Lobbyismus weitgehend effektiv, solange er sich nicht zu eindeutig gegen Regierungspläne wendet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf lag 2012 trotz des Wachstumseinbruchs seit 2011 real 28 Prozent über dem von Ursächlich hierfür war die Dynamik des Binnenmarktes. Eine aktive Politik der Einkommenssteigerung integrierte breite Massen in den Konsumentenmarkt. Die Mindestlöhne wurden um 71 Prozent erhöht, und die Gewerkschaften konnten in praktisch allen Sektoren Lohnerhöhungen durchsetzen. Auch Sozialstaat und Sozialhilfeprogramme hatten ihren Anteil. Zudem wurden die Konsumentenkredite seit 2003 um den Faktor acht ausgeweitet. Die Nachfrage wirkte sich positiv auf Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt aus. Seit 2003 wurden 19 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen, die Arbeitslosigkeit wurde halbiert und der informelle Sektor deutlich reduziert. Über 60 Prozent der Beschäftigten zahlten 2012 Sozialversicherungsbeiträge. Zehn Jahre zuvor waren es nur 45 Prozent. Auch die öffentlichen und privaten Investitionen stiegen, zudem in besonders starkem Maß die ausländischen Direktinvestitionen.[3] Hinzu kamen vorteilhafte externe Rahmenbedingungen. Nachfrage und Preise für brasilianische Rohstoffe wuchsen stetig. Die Exporte haben sich seit 2002 vervierfacht, die Importe sogar verfünffacht. Etwa die Hälfte der brasilianischen Exporte bestehen weiterhin aus verarbeiteten Gütern, allerdings mit sinkendem Trend. Parallel hat der Export von Erzen und Agrargütern stark zugenommen. Seit 2000 haben sich die Exporte des Agrarsektors auf fast 100 Milliarden US-Dollar verfünffacht. In zahlreichen Produktionsbereichen ist Brasilien Weltmarktführer (Zucker, Kaffee, Rind- und Hühnerfleisch, Früchte, Tabak), in anderen unter den ersten drei (Soja, Mais, Zellulose). Innerhalb eines Jahrzehnts ist Brasilien zu einer Exportmacht von Agrarrohstoffen geworden. Trotz des Wachstums ist der Außenhandel, der etwa 20 Prozent des BIP beträgt, weit weniger relevant als die heimische Nachfrage, welche die Dynamik des Arbeitsmarktes antrieb, der seinerseits zum Motor der sozialen Mobilität wurde.

20 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 20 Armut und soziale Mobilität Eines der grundlegenden Versprechen Lulas war der Kampf gegen Unterernährung.[4] Mit verschiedenen Sozialprogrammen wie dem international anerkannten bolsa familia wurden rasch Fortschritte erzielt. Kurz nach ihrem Amtsantritt 2011 erklärte Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff die Ausrottung der extremen Armut zum Regierungsziel. Tatsächlich gibt es positive Entwicklungen zu verzeichnen: Der Anteil der Armen an der Gesamtbevölkerung ist in den vergangenen Jahren gesunken, zudem weisen die Einkommen der ärmeren Brasilianer stärkere Wachstumsquoten auf als die der reichsten. Die sozialen Fortschritte haben zu einer lebendigen Debatte um den Begriff einer "neuen Mittelschicht" geführt, der heute Teil des Regierungsdiskurses ist. Die sogenannte C-Schicht ist zwischen 2003 und 2011 um 40 Millionen Menschen ("um ein Argentinien") auf über 100 Millionen Menschen angewachsen und umfasst mehr als die Hälfte der Bevölkerung.[5] Tatsächlich handelt es sich jedoch in erster Linie um eine neue Arbeiter- und Angestelltenschicht, die, der statistischen Armut entkommen, weiterhin in größtenteils prekären Umständen lebt. Hierfür sprechen etwa die hohe Kriminalität, unzureichender Wohnraum und insgesamt niedrige Löhne. Hinzu kommt eine nur geringe Arbeitsplatzsicherheit: 63 Prozent aller Verträge werden im ersten Jahr gekündigt (2009).[6] Dies hat Einfluss auf das Einkommen, auf die öffentlichen Ausgaben für Arbeitslosigkeit, aber auch auf die Qualifikation der Arbeitnehmer. In Bezug auf die Dauer der Arbeitsverträge liegt Brasilien im Vergleich zu den OECD-Ländern zusammen mit den USA ganz hinten. Der vom Gewerkschaftsinstitut DIESSE berechnete notwendige Monatslohn für den Unterhalt einer vierköpfigen Familie liegt bei etwa vier Mindestlöhnen. 68 Prozent der Beschäftigten verdienen weniger als zwei Mindestlöhne. Außerdem ist die Einkommensverteilung weiterhin auf keinem zivilisierten Niveau. Es ist dieser Kontext der Grenzen des sozioökonomischen Fortschritts, in den sich auch die für alle überraschenden massenhaften Proteste einordnen, die Mitte 2013 in praktisch allen brasilianischen Großstädten stattfanden. Unruhe und Fortschritt In Brasilien sind Massendemonstrationen im Vergleich zu vielen seiner lateinamerikanischen Nachbarn eher die Ausnahme.[7] Die letzten, die zum Rücktritt des damaligen Präsidenten Fernando Collor de Melo führten, sind über zwanzig Jahre her. Bis kurz vor Ausbruch der Proteste im Juni 2013 schnitt die Regierung von Dilma Rousseff in den Umfragen besser ab, als jede andere vor ihr einschließlich der Lulas. Und auch heute würde die Präsidentin, trotz des erheblichen Einbruchs der Bewertung ihrer Regierung nach den Demonstrationen, laut Umfragen die nächsten Wahlen klar für sich entscheiden. Die Popularität der Präsidentin erklärt sich in erster Linie mit der Kontinuität, die sie wahrte. Hierfür steht der Slogan "Wachstum und Umverteilung" der Regierungen Lula und Rousseff. Der Slogan verweist auf jene sozioökonomischen Trends, die sich von denen der vorhergehenden Regierungen deutlich unterscheiden: Armutsbekämpfung und Sozialstaat, Arbeitsplätze, Lohn- und Mindestlohnpolitik sowie die Entwicklung der Binnennachfrage. Hintergrund der Massenproteste war kein "tropischer Frühling", sondern der demokratische und soziale Fortschritt der vergangenen zehn Jahre mit seinen materiellen Grenzen. Denn trotz aller Verbesserungen existieren weiterhin enorme soziale Unterschiede. Aber eine neue Generation ist in der Demokratie groß geworden und erwartet nun mehr als ein Leben außerhalb der extremen Armut. Es sind die von den Reformregierungen angestoßenen gesellschaftlichen Veränderungen, die den Stimmungsumschwung begründen. Die Proteste entspringen dem Wertewandel einer heterogenen neuen Schicht an Arbeitern, Angestellten und Studierenden (oftmals die erste studierende Generation in der Familie), die durch hohe Lebenshaltungskosten sowie mangelnde Qualität im Bildungs- und Gesundheitsbereich ihren sozialen Aufstieg bedroht sieht. In den Metropolen stoßen das unzureichende und teure Nahverkehrssystem, der Mangel an akzeptablem Wohnraum sowie die generelle Unsicherheit auf Kritik. Nach Jahrzehnten der Vernachlässigung wurden die staatlichen Angebote im Bildungs-, Gesundheits- oder Transportsektor unter Lula und Rousseff zwar verbessert, aber nachdem die Bevölkerung in den zurückliegenden zehn Jahren um 20 Millionen Menschen gewachsen ist, reichen sie weder quantitativ noch qualitativ aus.

21 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 21 Trotz aller durch Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erreichten Fortschritte bei der Reduzierung von Armut und der Schaffung von Konsumenten wird dem politischen System in zahlreichen weiteren Bereichen nur eine geringe Lösungskompetenz zugeschrieben. Dies liegt nicht zuletzt am brasilianischen föderalen System. Das Sozialhilfeprogramm bolsa familia, der soziale Wohnungsbau minha casa minha vida, das landesweite Elektrifizierungsprogramm luz para todos, die umfangreichen Stipendienprogramme wie pro uni oder ciência sem fronteiras sowie zahlreiche weitere Programme und nicht zuletzt die Mindestlohnpolitik sind in erster Linie von der Bundesregierung auf- und umgesetzt worden. Verbesserungen des unterfinanzierten öffentlichen Nahverkehrs, des Gesundheits- und Bildungssystems sind ohne den Willen und die Unterstützung der Bundesländer und Gemeinden oft nicht umzusetzen. Gerade hier weist das politische System verschiedene Defekte auf, die Intransparenz, Korruption und Ineffizienz begünstigen. Und es liegt auf der Hand, dass die nur langsamen oder ungenügenden Fortschritte in vielen Bereichen mit den hohen Ausgaben für die bevorstehenden sportlichen Megaevents in Verbindung gebracht werden, die zudem von einer Reihe skandalöser Menschenrechtsverletzungen begleitet werden. Vor diesem Hintergrund sind die Proteste in Brasilien ein demokratisches Brodeln, das zeigt, dass sich viele Brasilianer mit den erzielten Fortschritten nicht zufrieden geben. Internationaler Akteur Wirtschaftliche Entwicklung und sozialer Fortschritt sind zentrale Elemente, aus denen Brasilien auch einen internationalen Gestaltungsanspruch ableitet. Das Land hat damit seine zuvor weitgehend reaktive und auf die USA fokussierte Außenpolitik aufgegeben. Die neue Autonomie soll wiederum die Entwicklungsanstrengungen verstärken. Brasiliens internationaler Aufstieg stützt sich auf eine vorteilhafte Ausgangslage: Das Land kombiniert Demokratie, Marktwirtschaft und aktiven Staat, hat keine Konflikte mit seinen Nachbarn und besitzt keine Atomwaffen. Hinzu kommt der immense Ressourcenreichtum, seien es die Wälder, die Süßwasserreserven oder die Erdöl- und Gasfunde vor der brasilianischen Küste. Brasilien gehört zu den zehn Ländern mit den größten Erdölreserven und wird voraussichtlich in den nächsten zwei Jahrzehnten vom Selbstversorger zu einem der größten Exporteure. In der Außensicht, insbesondere aus der Perspektive der Länder des Südens, stellt Brasilien mit seiner Armutsreduzierung und seinem sozialen Fortschritt ein attraktives Sozialmodell dar. Durch den Diskurs über eine repräsentativere, gerechtere und multipolare Weltordnung wird seine Ausstrahlungskraft zusätzlich verstärkt. Brasilien oszilliert zwischen dem Anspruch, Interessenvertreter der Staaten des Südens und Teil der Foren der Schwellenländer sowie der Industrieländer zu sein, und strebt nach einer Erhöhung seines Gewichts in der internationalen Politik sowie den multilateralen Entscheidungsstrukturen. Für Letzteres steht die Unterstützung der Vereinten Nationen (UN) als Zentrum multilateraler Entscheidungsfindung, die Beteiligung an UN-Friedenseinsätzen, der Anspruch auf einen Sitz im UN-Sicherheitsrat und eine (wenn auch bescheidene) Erhöhung der Stimmrechte im Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank sowie die aktive Rolle in den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). Sowohl die WTO als auch die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) werden von brasilianischen Diplomaten geleitet, und auch in die Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) wurde hochrangiges Personal entsandt. Die Diversifizierung der politischen Partner in den vergangenen zehn Jahren ging einher mit dem Bedeutungsverlust der USA und der Europäischen Union sowie der Ausweitung der Süd-Süd- Kooperation. Brasilien hat sich den lateinamerikanischen Nachbarn zugewandt und agiert selbstständig und selbstbewusst. Zwar ist Brasilien nicht unumstrittene Führungsnation, hat sich aber, wie im Fall von Bolivien, Venezuela, Paraguay und Honduras, immer wieder aktiv bei der Lösung von Konflikten engagiert und sich für den Erhalt politischer Stabilität eingesetzt. Dass das Land bisher nicht bereit ist, Souveränität zugunsten einer forcierten Integration aufzugeben, unterscheidet es nicht von anderen Ländern der Region. Im Vordergrund stehen die regionale Kooperation und das Verständnis,

22 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 22 mit der gewachsenen Distanz zu den USA einen historischen Spielraum für eine selbstbestimmte Politik gewonnen zu haben. Mit der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) verfügen Brasilien und die elf anderen Mitgliedstaaten über ein politisches Koordinationsinstrument, mit dem daran angeschlossenen Verteidigungsrat auch über ein sicherheitspolitisches Instrument. Brasilien ist zudem aktiv am südamerikanischen Infrastrukturprogramm IIRSA beteiligt, unterstützt auf lateinamerikanischer Ebene die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) und hat die Erweiterung des Gemeinsamen Marktes Südamerikas (Mercosur) vorangebracht. Brasilien ist das einzige Land der Region, das, auch aus historischen Gründen, konsequent seine Beziehungen zu den afrikanischen Ländern ausgebaut hat. Mit 38 Botschaften hat Brasilien (mit Russland) hinter den USA, China und Frankreich die viertmeisten diplomatischen Vertretungen auf dem afrikanischen Kontinent. Der Handel mit Afrika hat sich von 2002 bis 2012 verfünffacht; mit einem Volumen von 26,5 Milliarden US-Dollar übertrifft er damit inzwischen den brasilianischen Handel mit Deutschland (21,5 Milliarden). Zahlreiche Geschäftsbeziehungen wurden aufgebaut, vor allem durch die großen brasilianischen Bauunternehmen und Bergbaukonzerne. Über die brasilianische Kooperationsagentur wurden Projekte im Agrarbereich vorangebracht, die heute zum Teil heftig von brasilianischen Nichtregierungsorganisationen kritisiert werden. Auch die Kooperation mit den Staaten des Nahen Ostens sowie den südostasiatischen "Tigerstaaten" wurde verstärkt. Als nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates vermittelte Brasilien 2010 gemeinsam mit der Türkei im Streit um das iranische Atomprogramm, was in Europa und den USA kritisiert wurde. Das Selbstbewusstsein Brasiliens zeigte sich auch in der prompten Verschiebung des offiziellen USA-Besuches von Dilma Rousseff im Herbst 2013, als bekannt wurde, dass auch sie zu den Zielen nordamerikanischer Spionage zählt. Gemeinsam mit Deutschland wird nun eine UN- Resolution gegen Datenspionage vorbereitet. BRICS Das BRICS-Forum zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika dient neben anderen Foren[8] einerseits der Diversifizierung des Handels, andererseits als Koordinationsmechanismus zur Absicherung außenpolitischer Autonomie sowie der Beeinflussung des nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen machtpolitischen Status quo im internationalen System. Aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke, ihres geopolitischen Gewichts und aktiver Diplomatie gewinnen die BRICS-Staaten zunehmend an Einfluss auf internationale Entscheidungsprozesse.[9] Auch wenn die hohen Wachstumsraten des vergangenen Jahrzehnts nicht mehr erreicht werden sollten, kann das internationale System heute nicht mehr ohne die BRICS verändert werden. Das Netzwerk hat ohne Zweifel dazu beigetragen, Brasiliens "Status als Macht"[10] deutlich sichtbar zu machen. Dabei trennt die fünf Länder mehr als sie eint: Brasiliens Wirtschaft wächst deutlich langsamer, dafür schwimmt es mit seinen Umverteilungsanstrengungen gegen den Strom der Einkommenskonzentration in den anderen Ländern. Eindeutig ist das Übergewicht Chinas in der BRICS-Gruppe. Als größter Handelspartner ist es auch ein Teil des Problems der brasilianischen Industriekrise: Brasiliens Exporte nach China konzentrieren sich auf eine relativ kleine Palette von Primärgütern, während von dort fast ausschließlich verarbeitete Güter importiert werden, deren Technologieanteil beständig steigt. Brasilien hat von den hohen Rohstoffpreisen profitiert, aber gleichzeitig Exportmärkte für seine Industrieprodukte gerade an China verloren. Die systematische Unterbewertung des Chinesischen Renminbi summiert sich mit der strukturellen Überbewertung des Brasilianischen Real zu kaum durch Außenzölle kontrollierbaren Wettbewerbsnachteilen ganzer Sektoren. China ist auch der größte Abnehmer brasilianischer Agrarrohstoffe, die, von großen Agrarunternehmen produziert, nur wenige Arbeitsplätze schaffen, Umweltbelastungen mit sich bringen und einkommenskonzentrierende Effekte haben. Die chinesischen Investitionen in Brasilien waren dagegen bislang unbedeutend. Die erste größere Investition ist die 20-prozentige Beteiligung der chinesischen Erdölgiganten CNOOC und CNPC an dem von Petrobras geführten Konsortium zur Ausbeutung des größten brasilianischen Erdölfeldes Libra vor der Küste von Santos.

23 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 23 Unabhängige Instrumente der Entwicklungsfinanzierung und die Koordination der Finanzmärkte standen bisher im Vordergrund der Gipfeltreffen der BRICS. Auf dem fünften Treffen in Durban im März 2013 wurde die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank zur Reduzierung der Abhängigkeit von den internationalen Finanzinstitutionen beschlossen. Zudem soll mit einem Fonds über 100 Milliarden US-Dollar den Effekten der Volatilität der Finanzmärkte auf die eigenen Währungen entgegengewirkt werden. Kapitalrückflüsse in die USA hatten kurzfristig zu einer starken Abwertung der Indischen Rupie, des Südafrikanischen Rand sowie des Real geführt. Der Real hat, zum Leidwesen eines Teils der brasilianischen Industrie, in der Zwischenzeit wieder einen guten Teil seines Wertverlustes wettgemacht. Brasilien in den nächsten Jahren Brasilien schaut bereits auf die nächsten Wahlen im Oktober Sollte die PT in der Lage sein, erneut die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, kann davon ausgegangen werden, dass der eingeschlagene Kurs der Einkommenszuwächse und Umverteilung fortgesetzt wird. Der Erfolg sozialer Mobilität generiert aber neue Forderungen. Nach einem Jahrzehnt der Fortschritte bei der Armutsbekämpfung und der Schaffung von Konsumenten werden in Zukunft die Qualität der Politik und der Umfang sozialer Rechte die politische Agenda bestimmen. Eine zweite Welle der Debatte um soziale Gerechtigkeit, Transparenz und die Vertiefung partizipativer Elemente in der Demokratie steht an. Angesichts der niedrigen durchschnittlichen Einkommen ist dies aber nicht genug, und es stellt sich damit unausweichlich die Frage, auf welcher materiellen Basis der Rhythmus des sozialen Aufstiegs und der Ausbau der öffentlichen Dienstleistungen vorangebracht werden soll. Überbewertung und hohe Zinsen bedrohen nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der brasilianischen Industrie, sondern auch das Wachstumsmodell. Brasiliens Wachstum müsste deutlich zulegen, um die Grundlagen für eine aufstrebende Mittelschicht ausbauen zu können. Bei niedriger Arbeitslosenrate bedarf es einer deutlichen Erhöhung der Produktivität, und ohne Investitionen vor allem in neue Technologien, Bildung und Infrastruktur wird das kaum möglich sein. Die Regierung hat bereits zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht: Die Ausschreibung von Flughäfen, Häfen, Überlandstraßen, Schienennetzen, die Verwendung der zu erwartenden Einnahmen aus der Erdölproduktion für Bildung und Gesundheit, die mitunter kritisierte Investitionsstrategie der Entwicklungsbank BNDES, die über ein weit höheres Kreditvolumen als die Weltbank verfügt, die Senkung der Energiepreise und der Unternehmenssteuern alles dies sind Resultate flexibler politischer Entscheidungen, mit denen die zu geringen Investitionen beflügelt beziehungsweise ausgeglichen werden sollen. Die niedrigen privaten Investitionen werden in der Regel mit der mangelhaften Infrastruktur, den hohen Kosten für Energie und Vorprodukte, der Bürokratie und einem überzogenen Interventionismus, einem vermeintlich inflexiblen Arbeitsmarkt und zu hohen Steuern erklärt. An vorderster Stelle stehen jedoch, wie selbst der Präsident des Industrieverbandes Abimaq anführt, neben dem Wettbewerbsnachteil durch die Überbewertung des Real, die hohen Zinsen, die Finanzanlagen wesentlich lukrativer machen als produktive Investitionen. Dies fügt sich in den umfangreichen Transfer gesellschaftlichen Reichtums in den Finanzsektor, den sich das Land seit zwei Jahrzehnten leistet flossen 42 Prozent des Bundeshaushaltes trotz durchschnittlicher Verschuldungsquote in den Schuldendienst. Ein guter Teil der hohen Preise für Gebrauchsgüter erklärt sich durch die in ihnen enthaltenen, extrem hohen Finanzierungskosten, die auch dann anfallen, wenn der Konsument gar keinen Kredit in Anspruch nimmt. Für einen weiteren Entwicklungssprung wird Brasilien, zumindest in diesem Bereich, bei der Reduzierung von Rentenökonomie und von Oligopolen mehr und nicht weniger Regulierung brauchen. Ein Entwicklungssprung würde auch die internationale Bedeutung des Landes positiv beeinflussen. Denn diese hängt weniger von einem überdurchschnittlichen Handelszuwachs ab, sondern basiert auf Brasiliens schierer Größe, seinen Ressourcen und seiner Fähigkeit, den gesellschaftlichen

24 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 24 Fortschritt fortzuführen. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Yesko Quiroga Stöllger für Aus Politik und Zeitgeschichte/ Fußnoten 1. Unter anderem: Rio , Weltjugendtag und Papstbesuch 2013, Fußballweltmeisterschaft 2014, Olympiade 2016, Expo Vgl. Has Brazil blown it? A Stagnant Economy, a Bloated State and Mass Protests Mean Dilma Rousseff Must Change Course, in: The Economist vom stand Brasilien mit über 60 Milliarden US-Dollar ausländischen Direktinvestitionen weltweit an dritter Stelle (hinter den USA und China). 4. Laut Haushaltsumfrage des brasilianischen Instituts für Statistik (IBGE) hatten Prozent der Bevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu Lebensmitteln, acht Prozent hungerten. 5. Vgl. Marcelo Côrtes Neri, De Volta ao País do Futuro: Crise Europeia, Projeções e a Nova Classe Média, Rio de Janeiro 2012, S Vgl. DIEESE, Rotatividade e flexibilidade no mercado de trabalho, São Paulo 2011, S Die Argumente dieses Abschnitts sind zu einem großen Teil übernommen aus: Svenja Blanke/ Yesko Quiroga, Das demokratische Brodeln in Brasilien, in: Frankfurter Hefte, (2013) 10, 2013, S. 19ff. und Yesko Quiroga, Wie noch nie zuvor Sozioökonomischer Wandel in Brasilien nach einer Dekade PT-Regierungen, FES Perspektive Andere Foren sind etwa IBSA (zwischen Indien, Brasilien und Südafrika), ASA (zwischen Südamerika und Afrika) oder auch die G Vgl. Niu Haibin, BRICS in Global Governance. A Progressive Force?, FES Perspektive, April Wolf Grabendorff, Brasilien auf dem Weg zur Weltmacht, in: Der Bürger im Staat, (2013) 1 2, S. 117.

25 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 25 Mehr Demokratie wagen Rechtsstaat und staatliche Ordnung in Brasilien Von Dr. Peter Thiery ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Heidelberg. Rund drei Jahrzehnte nach der Militärdiktatur gilt Brasiliens Demokratie heute als gefestigt und hat Aussichten, sich durch gute Regierungsführung weiter zu stabilisieren. Doch besonders bei der staatlichen Ordnung und der Durchsetzung des Rechtsstaats gibt es massive Probleme Fernando Collor de Mello (rechts) war der erste direkt gewählte demokratische Präsident Brasiliens nach der Militärdiktatur. Hier bei einem Deutschlandbesuch 1989 mit dem damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher. ( picture-alliance) Brasilien hat sich in den vergangenen dreißig Jahren in kleinen Schritten zu einer relativ stabilen Demokratie entwickelt, doch sind gravierende Funktionsprobleme vor allem in der staatlichen Ordnung und dem Rechtsstaat geblieben. Sie schmälern nicht nur die Qualität der Demokratie selbst, sondern auch deren weiteren Konsolidierungsaussichten. Allerdings besteht zu Pessimismus vorerst kein Anlass: Das Entstehen neuer Mittelschichten in den letzten zehn Jahren hat wenngleich bis dato noch unzureichend die große soziale Ungleichheit abgebaut und damit neue soziale und politische Partizipationschancen eröffnet. Auch die massiven Proteste seit dem FIFA-Konföderationen-Pokal im Juni 2013 sind nicht negativ zu bewerten. Vielmehr deuten sie darauf hin, dass die brasilianische Bürgergesellschaft lebhafter geworden ist und von den Regierenden stärker die Bereitschaft einfordert, die Wünsche und Interessen der Bürger zu berücksichtigen.

26 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) Entwicklungslinien: Von der Diktatur zur Demokratie heute Der Übergang zur Demokratie wurde in Brasilien von den Militärmachthabern schon in den 1970er- Jahren mit Maßnahmen zur Liberalisierung des autoritären Regimes ( ) eingeleitet und von ihnen stark gelenkt. In ihrer über 20-jährigen Regierungszeit griffen die brasilianischen Militärs zwar auch auf Repression zurück, doch anders als die Militärregime in Argentinien und Chile ließen sie sich nicht derart schwere Menschenrechtsverletzungen zuschulde kommen. Auch aufgrund ihrer halbwegs passablen Wirtschaftsbilanz waren sie deshalb am Ende ihres Regimes nicht so diskreditiert wie die meisten anderen Militärdiktaturen in der Region. Nachdem seit Ende der 1970er-Jahre erste Forderungen nach freien Wahlen aufgekommen waren, wurden schließlich unter Präsident Figueiredo ( ) die letzten Schritte der Demokratisierung eingeleitet. Die Militärs, die ein großes Misstrauen gegenüber politischen Parteien hegten, wollten diesen Prozess kontrollieren und setzten deshalb auf eine indirekte Wahl des ersten zivilen Präsidenten nach ihrer Zeit. Dies führte im Jahr 1984 zur Kampagne für die Durchführung der Direktwahl eines demokratischen Präsidenten, die bis dahin erste und für lange Zeit letzte Massenmobilisierung in Brasilien. Allerdings blieb sie ohne Erfolg. Im Januar 1985 gewann Tancredo Neves die Wahlen durch ein Wahlmännergremium, verstarb jedoch noch vor Amtsantritt; an seiner Stelle übernahm der gewählte Vizepräsident José Sarney das Amt. Seine Regierung ( ) hatte aber nur wenig Handlungsspielraum gegenüber den Militärs, die sich überdies während der Ausarbeitung der neuen Verfassung erfolgreich gegen eine substanzielle Beschränkung ihrer Autonomie wehren konnten. Andererseits führte die lebhafte Beteiligung zivilgesellschaftlicher Gruppen während der Ausarbeitung der Verfassung dazu, dass ein breites Spektrum an Sozial- und Partizipationsrechten in der Verfassung verankert wurde, weshalb sie auch als "Bürgerverfassung" bezeichnet wird. Der Übergang zur Demokratie endete mit dem Amtsantritt des ersten direkt gewählten demokratischen Präsidenten, Fernando Collor de Mello, im März Collors Amtszeit war von Beginn an durch eine schwere Wirtschaftskrise gekennzeichnet, die sich aus der Erschöpfung des alten lateinamerikanischen Entwicklungsmodells der importsubstituierenden Industrialisierung ergab und zu wachsender Arbeitslosigkeit, steigenden Inflationsraten, hoher Auslandsverschuldung und wachsenden Haushaltsdefiziten führte. Ohne eigene Mehrheit im Parlament setzte Collor deshalb für seine umfangreichen Reformvorhaben auf einen unilateralen und populistischen Regierungsstil, der ihn alsbald in Konfrontation zum Kongress brachte. Inmitten politischer und wirtschaftlicher Wirren trat der Präsident schließlich im Jahr 1992 zurück, nachdem das Parlament gegen ihn ein Impeachment- Verfahren wegen Korruption eingeleitete hatte. Die Amtsgeschäfte übernahm der gewählte Vizepräsident Itamar Franco, der bis zum Ende der Wahlperiode 1994 regierte. Unter Franco begann dessen Finanzminister, der international renommierte Soziologe Fernando Henrique Cardoso, mit grundlegenden Wirtschaftsreformen, die die brasilianische Volkswirtschaft nach mehreren gescheiterten Anläufen allmählich wieder stabilisierten. Sowohl Franco als auch Cardoso, der 1994 zum Präsidenten gewählt und nach einer entsprechenden Verfassungsänderung im Jahr 1998 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde, pflegten gegenüber dem Kongress einen weitaus kooperativeren Regierungsstil ("Koalitionspräsidentialismus"). Dies trug dazu bei, dass auch die politische Stabilität zunahm und sich die Demokratie als Staats- und Regierungsform festigte. Sie überstand einige Stürme wie die Finanzkrise 1999 ("Brasilienkrise") und war auch durch die anhaltende soziale Schieflage nicht zu erschüttern. Allerdings wurden zunehmend zivilgesellschaftliche Gruppen aktiv wie etwa die Bewegung der Landlosen (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra, MST), die auch auf Landbesetzungen zurückgriff. Hoffnung und Besorgnis gleichermaßen weckte im Jahr 2002 die Wahl von Luiz Inácio "Lula" da Silva, dem ehemaligen Gewerkschaftsführer und Vorsitzenden der Arbeiterpartei (PT), zum Präsidenten. Für die Demokratieentwicklung Brasiliens war erstens von Bedeutung, dass zum ersten Mal in der Geschichte Brasiliens ein Mann aus dem Volk, sprich einer der Unterprivilegierten, an die Staatsmacht gelangte. Zweitens zeigte sich nach kurzfristigen Börsenturbulenzen, dass die noch junge Demokratie

27 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 27 auch einen solchen sozio-politischen Richtungswechsel vertrug. Drittens packte Lula nun auch soziale Reformen an, um Armut und Ungleichheit systematischer zu bekämpfen, die den Unterbau jeglicher Demokratie gefährden. Getragen vom Wirtschaftsboom der 2000er-Jahre und der nach wie vor großen Unterstützung seiner Politik führte dies nicht nur zu seiner Wiederwahl, sondern auch zur Wahl seiner designierten Nachfolgerin Dilma Rousseff. 2. Zum Stand der Demokratie-Qualität Vor 1985 hatte in Brasilien keine wirkliche Demokratisierung stattgefunden. Ein demokratisches Erbe wie etwa in Chile und Uruguay, auf dem das Land hätte aufbauen können, war nicht vorhanden. Zusätzlich belasteten anfangs die politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen bis 1992/1993 die noch junge Demokratie. In den zwanzig Jahren seither ist die Qualität der Demokratie langsam, aber stetig gewachsen. Dennoch wird Brasilien noch immer als "defekte Demokratie" eingestuft. Mit den meisten anderen Ländern Lateinamerikas ausgenommen die als liberale Demokratien geltenden Länder Uruguay, Costa Rica und Chile teilt sie ein bestimmtes Regime-Muster: Neben einer teils ungefestigten Staatlichkeit besteht insbesondere eine Kluft zwischen Partizipation und Rechtsstaat. So sind auf der einen Seite die politischen Freiheiten weitgehend gesichert: freie und faire Wahlen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene; reger und nicht beschränkter politischer Wettbewerb zwischen den Parteien; breite Partizipationsmöglichkeiten auch für die Zivilgesellschaft und eine lebhafte Medienlandschaft. Auf der anderen Seite ist es aber bislang nicht gelungen, die rechtsstaatlichen Sicherungen gegen Machtmissbrauch bzw. Garantien für die Rechte der Bürger hinreichend zu verankern. Letzteres ist auch mit der noch immer sehr hohen sozialen Ungleichheit verknüpft. Im Rückblick ist freilich zunächst festzuhalten, dass Brasilien beträchtliche demokratische Fortschritte erzielt hat. Die Kontrolle über die Demokratisierung hatte es den Militärs zunächst ermöglicht, viele Privilegien zu bewahren und sie durch Einflussnahme auf die Verfassungsgebung sogar formal festschreiben zu lassen. Präsident Collor de Mello ( ) konnte diese Vorrechte zwar brechen heute spielen die Militärs keine Rolle mehr als Veto-Macht im politischen System. Allerdings sorgte er selbst mit seinem Regierungsstil für eine Aushöhlung der Gewaltenteilung, wie sie etwa auch die peronistischen Regierungen in Argentinien, Präsident Fujimori in Peru oder später Hugo Chávez in Venezuela praktizierten. Gestützt auf die direkte Legitimation durch die Wähler und die in der Verfassung vorgezeichnete Machtfülle des brasilianischen Präsidenten war Collor überzeugt, mit Dekreten auch gegen Parteien und Kongress regieren zu können, in dem seine Partei nur über acht Prozent der Sitze verfügte. Der Widerstand des Kongresses brachte Collor zwar dazu, seinen Regierungsstil zu ändern und durch Verhandlungen Unterstützung im Parlament zu suchen. Schließlich aber stolperte er über den horrenden Machtmissbrauch durch Korruption eine weitere Schattenseite der meisten lateinamerikanischen Rechtsstaaten. Die Überwindung dieser Fehlentwicklungen von der Korruption abgesehen hat zusammen mit der gelungenen Wirtschaftsstabilisierung unter Präsident Cardoso dazu beigetragen, dass sich die demokratischen Institutionen und Verfahren zunehmend stabilisierten und mit mehr Leben gefüllt werden konnten. Dies hat sich unter den Präsidentschaften von "Lula" da Silva, der dezidiert die Partizipation der Zivilgesellschaft förderte, sowie Dilma Rousseff fortgesetzt. Hervorzuheben sind auch neue Formen der Bürgerbeteiligung wie die "partizipativen Bürgerhaushalte", auch wenn deren Wurzeln bis in die 1980er-Jahre zurückreichen und nicht selten altbekannte informelle Praktiken wie Klientelismus, Patronage und Korruption die Fortschritte beeinträchtigen. Weitere Probleme auf der Seite der von Wahlen und politischen Freiheiten geprägten Demokratiedimension betreffen etwa das nach wie vor stark fragmentierte Parteiensystem, das Koalitionsbildungen und damit ein stabiles Regieren erschwert, die mangelnde Transparenz der Parteien- und Wahlkampffinanzierung oder die oligopolistische in einigen Bundesstaaten gar monopolistische Struktur der Massenmedien. Die eigentlichen Schattenseiten der brasilianischen Demokratie liegen freilich in den Bereichen Staat und Rechtsstaat. Während die Gewaltenteilung mittlerweile zumindest auf Bundes-Ebene gut funktioniert und von den politischen Eliten nicht in Frage gestellt wird, schmälern mangelnde

28 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 28 Rechtsdurchsetzung und Gesetzesbefolgung, Korruption sowie die ungleiche Garantie von Bürgerrechten den Wert der Demokratie. Diese Probleme sind freilich struktureller Natur und lassen sich sofern man nicht alleine auf den Zahn der Zeit durch gesellschaftliche Modernisierung setzen möchte nur mit starkem politischem Reformwillen oder eben durch gesellschaftlichen Druck verändern. Doch selbst dann sind die Widerstände seitens etablierter Machtgruppen noch beträchtlich. Die Schwächen des Rechtsstaats sind dabei eng mit Problemen der Staatlichkeit verwoben. Der brasilianische Staat ist zwar bemüht, das staatliche Gewaltmonopol landesweit durchzusetzen, doch ist ihm dies bis heute nicht vollständig gelungen. Zwar ist die staatliche Ordnung nicht derart unter Druck wie in Zentralamerika oder Mexiko, die auf der Transitroute des Drogenhandels nach Nordamerika liegen. Dennoch sind die Defizite in Teilen des Landes beziehungsweise in einigen Bereichen als gravierend anzusehen. Hierzu zählen etwa die Verhältnisse in den Slums der Großstädte, in denen rechtsfreie Räume existieren und in die sich bis vor kurzem die Polizei bestenfalls zu Blitzrazzien wagte. Fraglich ist, ob die im Hinblick auf Fußball-Weltmeisterschaft und Olympia 2016 gestarteten Befriedungsversuche von manchen als "Säuberungen" angeprangert zu einer dauerhaften Lösung für die Bewohner führen werden. Rechtsfreie Räume existieren auch im weiten Landesinneren, wo es wiederholt zu massiven Menschenrechtsverstößen bis hin zu sklavenähnlichen Zuständen kommt. Hier hat die Regierung in den letzten Jahren mit verschärften Razzien reagiert; eine Verfassungsänderung soll zudem die Enteignung von Landbesitzern wegen Sklaverei erlauben. Gerade Im Zusammenhang mit Landkonflikten oder illegalen Rodungen im Regenwald gibt es nach wie vor Übergriffe bis hin zu Morden an Aktivisten durch Auftragskiller, die in einigen Regionen mit der stillschweigenden Duldung der Polizei und der örtlichen Behörden operieren können. Hinzu kommt die insgesamt hohe Kriminalität, die einerseits jene Bevölkerungsschichten besonders trifft, die sich keine privaten Sicherheitsdienste leisten können. Andererseits mündete die Gegenreaktion des Staates wiederholt in exzessiver Polizeigewalt eine Situation, wie sie etwa der Film "Tropa de Elite" einschließlich der Verquickung mit Drogenmafia und Korruption verdeutlicht hat. Gemessen an der absoluten Zahl an Morden ist Brasilien schon Weltmeister zwischen und jährlich, etwa eine Million seit Beginn des Demokratisierungsprozesses Hindernisse der Demokratie: Ungleichheit und mangelnde Entwicklungsdynamik Die Ursachen der Demokratie-Probleme Brasiliens sind vielschichtig, und manche von ihnen scheinen wie in einem Teufelskreis zusammenzuwirken. Als tiefere Ursachen für mangelnde Demokratiequalität gelten strukturelle Faktoren an, die sich unter anderem aus dem Entwicklungsniveau ergeben. Brasilien hat als Land mit mittlerem Einkommen und durch den deutlichen Entwicklungsschub der letzten zehn Jahre zwar tendenziell gute Voraussetzungen für eine weitere Konsolidierung, doch trüben mehrere Elemente diese Aussichten. Hierzu zählt neben den immensen regionalen Unterschieden die nach wie vor hohe soziale Ungleichheit. In Brasilien haben die Boomjahre der 2000er-Jahre zusammen mit den sozialpolitischen Maßnahmen unter Lula und Rousseff zwar zum Entstehen neuer Mittelschichten und auch zum Abbau von Ungleichheit geführt. Allerdings ist das Niveau der Ungleichheit im internationalen Maßstab nach wie vor sehr hoch. Selbst in Lateinamerika, der "ungleichsten Weltregion", zählt Brasilien zu den Spitzenreitern. Als besonderen Engpass sehen Entwicklungsexperten der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika CEPAL neben regressiven Steuerstrukturen das Bildungssystem an, wo vor allem Jugendlichen aus unteren Schichten der Übergang von der Sekundär- zur Tertiärbildung nicht gelingt und so Ungleichheit weiter verfestigt wird. Hinzu kommt, was Experten als "middle income trap" bezeichnen: Länder wie Brasilien, Mexiko, eventuell aber auch China, erreichen demnach zwar das Niveau von Ländern mittleren Einkommens, können aber nicht mit den fortgeschrittenen Volkswirtschaften und nicht mehr mit den Niedriglohn-Ländern konkurrieren. Um dieser Falle zu entkommen sind insbesondere Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Technologie vonnöten

29 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 29 eine Herausforderung, der sich Brasiliens Regierungen bis dato nur unzureichend gestellt haben. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Dr. Peter Thiery für

30 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 30 Brasiliens politisches Spiel Von Rüdiger Zoller ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Auslandswissenschaft, (Romanischsprachige Kulturen) an der Universität Erlangen- Nürnberg. Arbeitsschwerpunkte: Brasilien, der gesamte Cono Sur und Panama. Diverse Publikationen zu Brasilien, z.b. Eine kleine Geschichte Brasiliens (gemeinsam mit Walther L. Bernecker, Horst Pietschmann), Frankfurt Politik in Brasilien ist ein permanenter Verhandlungsprozess. Weder Parteien noch Politiker stehen sich in festen ideologischen Lagern gegenüber. Die Bereitschaft zu Kompromissen könnte dazu beitragen, dass trotz der sozialen Unruhen des letzten Jahres die Tradition der Reformen von oben weitergeht. Der Nationalkongress in der Hauptstadt Brasilia, erbaut zwischen 1958 und Dieses und viele andere öffentliche Gebäude der Stadt wurden von dem brasilianischen Architekten Oscar Niemeyer entworfen wurde das Bauwerk zum Weltkulturerbe erklärt ( picture-alliance/dpa) Nach 21 Jahren Militärdiktatur kehrte Brasilien ab 1985 zu demokratischen Spielregeln zurück, die bis heute in Kraft sind. Die Stabilität des politischen Systems ist, gerade auch verglichen mit manchem lateinamerikanischen Nachbarland, bemerkenswert. Brasilien hat in den vergangenen dreißig Jahren nicht nur in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, sondern auch innenpolitisch einen Lernprozeß absolviert. Seit dem Jahr 2000 wird zudem in Brasilien über elektronische Wahlmaschinen gewählt, Wahlfälschung ist dort gegenwärtig kein Thema mehr.

31 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 31 Institutionen Brasilien ist ein föderativer Bundesstaat (26 Einzelstaaten und der Bundesdistrikt Brasília) mit einem präsidentiellen Regime. Der Präsident wird alle vier Jahre mit absoluter Mehrheit direkt gewählt, gegebenenfalls in einem zweiten Wahlgang wird am 5. und 26. Oktober gewählt. Auch die Gouverneure der Einzelstaaten werden für vier Jahre direkt gewählt. Seit 1997 können Politiker in Exekutivämter wiedergewählt, was vorher wie in vielen lateinamerikanischen Staaten untersagt war. Wahlberechtigt sind in Brasilien alle Personen ab 16 Jahren; zwischen dem 18. und dem 70. Lebensjahr besteht Wahlpflicht. Wer (mehrmals) nicht wählt, kann sein Wahlrecht einbüßen und Sanktionen erleiden. Das brasilianische Parlament besteht aus zwei Kammern: dem Senat und dem Abgeordnetenhaus. Trotz des allgemeinen Wahlrechts ist das Gewicht der Wählerstimmen faktisch regional sehr unterschiedlich. Da jeder Bundesstaat, unabhängig von seiner Einwohnerzahl, drei Senatoren stellt, begünstigt das gegenwärtige Wahlsystem eindeutig die Wähler des (armen) Nordostens (z.b. Bahia) und Nordens gegenüber den dichtbesiedelten und bereits industrialisierten Regionen des Südostens (São Paulo, Rio de Janeiro) und Südens. Auch bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus bevorzugt die festgelegte Mindestzahl von Abgeordneten den Norden und Nordosten gegenüber den dicht besiedelten Staaten wie São Paulo. Die Mindestzahl von Abgeordneten für dünn besiedelte Einzelstaaten beträgt acht; die Höchstzahl je Einzelstaat ist 70. Während Senatoren auf acht Jahre direkt gewählt werden, werden die Abgeordneten durch ein sogenanntes "personalistisches Verhältniswahlrecht" für vier Jahre bestimmt. Das bedeutet, Abgeordnete kandidieren auf der Liste einer Partei oder Parteienverbindung, und die Zahl der gewählten Abgeordneten bestimmt sich nach den kumulierten Stimmen für die jeweiligen Listen. Gewählt werden die Abgeordneten allerdings nicht nach ihrer Reihenfolge auf der Liste, sondern nach der jeweils persönlich erhaltenen Stimmenzahl. Der Kandidat wirbt also im Wahlkampf primär für sich und weniger für seine Partei. Parteien

32 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 32 Sitzverteilung in Bundessenat und Nationalkongress (bpb) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ Das demokratische Parteiensystem Brasiliens nach 1985 hat keine fixe Struktur, in der sich ideologisch fundierte Gegner gegenüber stehen. Vielmehr ist alles "im Fluß": Politiker wechseln in Brasilien vor Wahlen immer noch die Parteien, neue Vereinigungen entstehen auch im Parlament. Auch dies gehört zur brasilianischen politischen Kultur. Hier dominiert nicht die ideologische Positionierung links oder rechts, hier werden in permanentem Networking vor allem sehr persönliche Interessen optimiert. Eine Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg zwischen Abgeordneten verschiedener Parteien ist üblich. Das heutige Parteiensystem Brasiliens ist somit nicht sinnvoll in ein Links-Rechts-Schema einzuordnen. Die für die Benennung häufig gewählten Adjektive ("sozial", "sozialdemokratisch", "liberal", "demokratisch") führen einen an der mitteleuropäischen oder deutschen Parteienlandschaft orientierten Leser eher in die Irre. Wichtig ist: Alle Parteien sind für sich allein auf nationaler Ebene lediglich nicht regierungsfähige Minderheiten, selbst die größten Fraktionen im Abgeordnetenhaus stellen seit 2010 bestenfalls zwischen je 10 Prozent und knapp 20 Prozent der 513 Abgeordneten, mit bei den letzten Wahlen abnehmender Tendenz. Parteien, die nicht (mehr) an der Regierung und damit an der "Gesamtpfründe Staat" beteiligt sind, verlieren sofort an Abgeordneten. Jede "siegreiche" Partei wird deshalb auch nach den Wahlen von 2014 auf Koalitionspartner angewiesen sein. Für die nationalen Wahlen im Oktober 2014 dürfen nach heutigem Stand 32 beim Wahlgericht registrierte Parteien antreten. Zwei davon (Solidariedade und Pros Partido Republicano da Ordem Social) wurden erst Ende 2013 gegründet, durch "Überläufer" aus anderen Parteien. Ca. 10 Prozent der Abgeordneten und zwei Senatoren wechselten zu diesem Zeitpunkt ihre Partei. Der Grund ist

33 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 33 nachvollziehbar: Die Pros-Anhänger positionierten sich bereits für den erwarteten Wahlsieg der jetzigen Präsidentin Dilma Rousseff 2014 und wandten sich von dem vermuteten Wahlverlierer Eduardo Campos von der PSB ab. Im Folgenden die zurzeit wichtigsten, weil größten Parteien Brasiliens: PT (Partido dos Trabalhadores) Die Arbeiterpartei (PT) ist in Deutschland sicher die bekannteste politische Partei Brasiliens. Entstanden aus der sozialen Protestbewegung der späten 1970er-Jahre, verband sie damals Gewerkschaftler, Intellektuelle und katholische Politiker. Ihr populärster Vertreter ist seit dieser Zeit Lula da Silva, der dreimal vergeblich für das Präsidentenamt kandidierte (1989, 1994, 1998), aber dann 2002 gewann. Der PT stellt aber auch nur ca. 20 Prozent der Abgeordneten und ist daher zum Regieren auf eine Reihe von Koalitionspartnern angewiesen. Als Oppositionspartei stellte der PT 1998 nur 59 Abgeordnete, als Regierungspartei 2010 aber 86 und damit die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus. PMDB (Partido do Movimento Democrático Brasileiro) Die Nachfolgepartei der als gleichsam "institutionalisierte Oppositionspartei" von den Militärs 1965 gegründeten Partei MDB (Movimento Democrático Brasileiro) erwies sich als wesentlich überlebensfähiger als die damalige "Regierungspartei" ARENA (Aliança Renovadora Nacional), die nach der Diktatur mehr und mehr zerfiel. Im weitgehend ideologiefreien PMDB versammeln sich traditionell die Politiker, die "auch dabei" sein wollen. Unter Dilma Rousseff stellen sie den Vizepräsidenten Michel Temer, den Präsidenten des Senats, Renan Calheiros, den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Henrique Eduardo Alves, und eine Vielzahl von Ministern, Gouverneuren und Bürgermeistern. Für die Präsidentschaft aber stellte die Partei gar keinen Kandidaten auf, ihre Vertreter sind mit dem weitgehenden Zugriff auf die staatlichen Ressourcen vollauf zufrieden. 78 Abgeordnete wurden 2010 für den PMDB gewählt, eine relativ stabile Größe über die letzten Jahrzehnte. PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira) Die "Sozialdemokraten" sind die 1988 als Abspaltung vom PMDB gegründete Partei Fernando Henrique Cardosos und stellten mit diesem für acht Jahre den Präsidenten. Sie verloren aber die letzten drei Präsidentschaftswahlen, weil der PMDB und sein Wählerklientel auf die Seite Lulas wechselten. Ihr Präsidentschaftskandidat für 2014, Aécio Neves aus Minas Gerais, liegt in allen Umfragen weit hinter Dilma Rousseff. DEM (Demócratas, seit 2007; PFL Partido da Frente Liberal) Die konservative und keineswegs liberale Partei der Demócratas verlor in den letzten Jahren zunehmend an Wählern, Abgeordneten und Einfluß. Auch die Umbenennung der "Liberalen" in "Demokraten" stoppte diesen Prozess nicht. In der letzten Legislaturperiode spaltete sich ihre Fraktion.

34 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 34 PP (Partido Progressista) Der PP entstand 1995 aus einer Fusion verschiedener Rechtsparteien, in Nachfolge von ARENA und PDS, den Parteien des Militärregimes. Bei der Wahl im Jahr 2010 erreichte der PP die Zahl von 44 Abgeordneten. PR (Partido da República) Die 2006 gegründete Partei entstand aus einer Fusion des Partido Liberal und von PRONA und sammelte ebenfalls versprengte Ex-Anhänger von ARENA ein. Die 41 Abgeordneten des PR kommen aus ganz Brasilien, mit den Schwerpunkten Minas Gerais und Rio de Janeiro. Politische Spielregeln Die innenpolitische Praxis Brasiliens erklärt sich aus den durchaus sinnvollen, aber ungeschriebenen Spielregeln politischer Kooperation. Weder die Parteien noch die Politiker stehen sich während der Legislaturperioden oder gar generell in festen ideologischen Lagern gegenüber. Fast jeder kann vielmehr mit jedem anderen irgendwie und zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten. Mehrheiten müssen deshalb von der Regierung immer neu gesichert werden. Ein Beispiel hierfür war der mensalão-skandal (siehe unten). Die Vertretung persönlicher oder regionaler Interessen durch Abgeordnete gegenüber Fraktionsführung oder Regierung wird als legitim angesehen, die Grenze zur strafbaren Korruption bleibt fließend. Selbst offensichtliche Korruption wird nur selten von der Justiz verfolgt. Die Prozesse des Interessen- und Machtausgleiches erfordern zudem generell viel Zeit: Gesamtstaatliche, einzelstaatliche und regionale Interessen müssen unter den wichtigen Akteuren "abgeglichen" werden. Viele unverzichtbare Mitspieler sind zudem nicht im Parlament vertreten: Milliardäre und Millionäre lassen meist "Politik machen", nur ganz wenige wirklich Reiche interessiert ein Sitz im Senat oder Abgeordnetenhaus oder gar ein Ministerium. Politik in Brasilien ist somit ein permanenter Verhandlungsprozeß, der nur bedingt in der Öffentlichkeit von Parlamentsdebatten stattfindet. Wichtige Absprachen erfolgen lange vor der Wahl, in Industriellenklubs in São Paulo, mit Verbänden, in zivilen und immer noch in militärischen Zirkeln. Der Präsident hat in diesem System gewissermaßen die Funktion des Kaisers als poder moderador geerbt: Er muß ständig vermitteln, Mehrheiten sichern und Interessen ausgleichen. Es wäre also völlig falsch, das Amt des Präsidenten institutionell mit absoluter Machtausübung in Verbindung zu bringen. Zu den Eigenheiten Brasiliens zählt auch, dass Wahlen nicht wesentlich über Printmedien beeinflußt werden können (überregionale Zeitungen und Zeitschriften haben eine sehr begrenzte Relevanz und Auflage), sondern über Fernseh- und Radiostationen. Hier kommen die Medienkonzerne ins Spiel, die es auf nationaler wie regionaler Ebene gibt, aber beispielsweise auch die Sender von Religionsgemeinschaften. Besonders das Medienimperium der neo-pfingstkirchlichen "Universalkirche" (Igreja Universal do Reino de Deus) von Bischof Edir Macedo sei hier genannt. Diese Kirche "unterhält" auch eine eigene Partei, den Partido Republicano Brasileiro, mit acht Abgeordneten. Brasilien ist ein extrem Internet-affines Land, die Mittelschichten haben dieses Medium schon lange für sich entdeckt. Aber auch die Parteien nutzen es, um ihre Wähler in einem Territorium von 8,5 Millionen Quadratkilometern zu mobilisieren. Das Internet könnte somit im Wahlkampf 2014 erstmals eine relevante Rolle spielen. Politologen und die politisch sehr aktiven Verfassungsjuristen Brasiliens versuchen seit Jahrzehnten, dieses politische System zu "optimieren", politische Zersplitterung zu minimieren und Entscheidungsabläufe zu rationalisieren. Eine Reform des politischen Systems steht permanent auf der Agenda, konnte bisher aber nie realisiert werden. Auch im Februar 2014 forderte Dilma Rousseff

35 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 35 die Abgeordneten wieder auf, Reformen als Antwort auf die Unruhen im Jahr 2013 endlich voranzubringen. Nachdem dies seit 1946 diskutiert wird, ist eine Einigung in den nächsten Monaten aber völlig unwahrscheinlich. Politische Korruption und mensalão Wenigstens kurz soll hier noch auf den größten Korruptionsskandal Brasiliens in der Phase der Re- Demokratisierung eingegangen werden, den Versuch der PT, nach ihrer Regierungsübernahme 2003 die Korrumpierung von Abgeordneten "nachhaltig" und systematisch zu gestalten. Demokratie in Brasilien ist teuer jeder Abgeordnete muß seinen Wahlkampf irgendwie refinanzieren. Zudem hat er in einem klientelistischen System kaum vermeidbare Verpflichtungen gegenüber seinem Umfeld. Daraus folgt: Fast jeder Abgeordnete ist anfällig für monetäre Anreize. Die geniale Idee der Führung des PT nach dem Wahlsieg 2002 war, die (in ihren Augen) unvermeidlichen Bestechungsprozesse zur Stabilisierung des Abstimmungsverhaltens in beiden Kammern zu systematisieren und zu rationalisieren. PT-Führer José Dirceu erfand gewissermaßen die "nachhaltige" Korrumpierung. Und er hatte drei Jahre lang damit beste Erfolge und die Regierung Lula da Silva konnte in dieser Zeit einige Strukturreformen durch das Parlament bringen. Konkret bedeutet das, dass dem einzelnen Abgeordneten monatlich (deshalb mensalão) umgerechnet etwa Euro gezahlt wurden, um verläßlich für die Regierung zu stimmen. Das Geld wurde über verschiedene Kanäle "organisiert" und im Finanzsektor "gewaschen".. Der Hauptverantwortliche des Unternehmens, José Dirceu war sein ganzes Leben ein militanter Vertreter der brasilianischen Linken gewesen. In der Regierung Lula da Silva war er Chef der Casa Civil, gewissermaßen des brasilianischen Kanzleramtes. Nachdem der Abgeordnete Roberto Jefferson im Juni 2005 das Bestechungssystem mensalão aufgedeckt hatte, mußte nach und nach fast die komplette Führungsriege des PT zurücktreten. Lediglich Präsident Lula da Silva blieb auf wundersame Weise vom ganzen Vorgang unberührt und gewann die Wahl Von anfänglich 38 Angeklagten im mensalão-prozeß wurden 25 verurteilt: Politiker des PT, Politiker diverser anderer Parteien und die Manager der Geldwäsche aus dem Finanzsektor. Der Prozeß fand erst 2012 statt, und endete am 12. November 2012 zur allgemeinen Überraschung mit sehr harten Urteilen gegen die Angeklagten. Im Falle Dirceu verhängte Richter Barbosa, der zum Nationalhelden wurde, eine Gesamtstrafe von zehn Jahren und zehn Monaten Gefängnis. Ist mit dieser spektakulären Verurteilung der Angeklagten Brasilien nun frei von politischer Korruption? Sicher nicht. Straflosigkeit ist nicht mehr garantiert, aber Brasilien steht weiterhin auf Platz 72 im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International. Vergleichbares und Unterscheidbares: Deutschland, Bayern und Brasilien Das Parteienspektrum Brasiliens läßt sich nicht sinnvoll mit dem deutschen Parteiensystem in Relation setzen. Aussagen wie PSDB = SPD oder DEM = FDP hätten wenig Substanz. Bis auf den PT, der eine Programmpartei ist, wäre bei allen anderen Parteien, mit Ausnahme der bereits 1922 gegründeten Kommunisten (PC do B), eine Analyse von Parteiprogramm und Ideologie auf Ähnlichkeiten mit mitteleuropäischen Parteien wenig sinnvoll und nicht zielführend. Brasilien ist keine parlamentarische Demokratie, sondern ein Präsidialregime. Mehrheiten bilden sich nicht per Koalitionsvertrag für eine Legislaturperiode, sondern zuweilen jeden Tag neu. Trotz aller Versuche der Obersten Gerichte, den Parteiwechsel von Abgeordneten oder Senatoren konsequent zu sanktionieren, haben auch Ende 2013 gerade wieder 10 Prozent der Abgeordneten ihre bisherige Partei verlassen und neue Parteien gegründet. (Gut, vor drei Legislaturperioden waren es mehr als 40 Prozent!) Fakt ist, nach der Wahl von 1998 gab es 18 Parteien im Abgeordnetenhaus (davon neun mit Abgeordnetenzahlen im

36 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 36 einstelligen Bereich), nach der Wahl 2010 aber schon 22 (davon wiederum neun mit weniger als zehn Abgeordneten) und gegenwärtig kandidieren 32 Parteien für die Wahl Das belegt noch keinen besonders eindrucksvollen Konzentrationsprozess im Parteienspektrum. Verglichen mit dem System und der politischen Praxis der Bundesrepublik Deutschland wirkt in Brasilien sicher manches exotisch. Für den Verfasser, einen im Freistaat Bayern lebenden Franken, erscheint dagegen manches auch schon wieder fast vertraut. Es gibt durchaus Schnittmengen in der politischen Kultur: Die geringen Hemmungen von Politikern und Abgeordneten gegenüber der Versuchung persönlicher Bereicherung werden bei uns ja schon sprachlich unter "Amigo-Affären" subsumiert (in Bayern z.b. Amigo-Affäre 1994, Familien-Affäre 2013, Landrat Kreidl-Affäre 2014). Auch fehlt in beiden Fällen, in Deutschland wie in Brasilien, eine konsequente Sanktionierung korrupter Politiker durch den Wähler. In Brasilien wurde der langjährige Abgeordnete Paulo Maluf aus São Paulo trotz all seiner Korruptionsskandale landesweit mit der höchsten persönlichen Stimmenzahl gewählt. Begründung der Wähler: "Maluf rouba, mas faz!" (Er klaut, aber er realisiert auch etwas!) Dass die meisten der von der "Familien-Affäre" des Bayerischen Landtags 2013 betroffenen MdL direkt wieder gewählt wurden, muß hier wohl nicht extra anmerken. In Bayern heißt es an den Stammtischen: "Hund samma scho!" Und in Brasilien ist man immer für einen "jeitinho" offen. Eine weitere erstaunliche Parallele gibt es zwischen den politischen Systemen in Deutschland und Brasilien: In beiden Ländern werden zunehmend wichtige Richtungsentscheidungen von den höchsten Gerichten gefällt, in Deutschland vom Bundesverfassungsgericht, in Brasilien vom Obersten Bundesgerichtshof (STF Supremo Tribunal Federal) und vom Obersten Wahlgericht (TSE Tribunal Superior Eleitoral). Dieses hat im Februar 2014 gerade verschiedene Bestimmungen für die Wahl 2014 konkretisiert und verschärft (Beschränkung der Wahlkampffinanzierung, der Telewerbung sowie des Austausches von Kandidaten auf den Listen kurz vor der Wahl). Diese Verlagerung politischer Entscheidungen auf die Judikative spricht aber eher für eine systemische Schwäche Brasiliens als für die Stärke der Judikative. Die Praxis politischer Kooptationsprozesse, die Ermöglichung immer neuer Koalitionen und die Bereitschaft zu Kompromissen zwischen Regionen und Eliten prägen das politische Spiel Brasiliens nun seit über hundert Jahren. Für einen externen Beobachter mögen hier die Grenzen zwischen Pragmatismus und Opportunismus oft verschwimmen. Aber gerade die lange Erfahrung Brasiliens mit diesem politischen Bargaining sollte die Gewähr bieten, dass trotz der sozialen Unruhen des letzten Jahres die Tradition der Reformen von oben weitergehen wird und kein revolutionärer Bruch mit dem Bestehenden droht. Der Anspruch der politischen Elite Brasiliens, ein ernst zu nehmender Akteur auf der globalen Bühne zu sein, erfordert zudem inzwischen unbedingt die demokratische Legitimierung der jeweiligen Regierung. Und dieser außenpolitische Anspruch bedingt damit nicht nur eine formale Demokratisierung, sondern die ständige Legitimierung des Regimes durch saubere Wahlen. "Ordnung und Fortschritt" stand seit der republikanischen und positivistischen Revolution von 1889 auf dem Banner aller Regierungen Brasiliens. Ein Mindestmaß an sozialem Ausgleich ist seit den 1990er-Jahren als unverzichtbar hinzugekommen.

37 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 37 Literatur Bernecker, Walther L. / Pietschmann, Horst / Zoller, Rüdiger: Eine kleine Geschichte Brasiliens. Frankfurt Costa, Sérgio: Das politische System Brasiliens. In: Der Bürger im Staat. Themenheft Brasilien. Nr. 1/2-2013, S Fraundorfer, Markus / Llanos, Mariana: Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie. In: GIGA-Focus Lateinamerika, Nr. 12/2012 (abrufbar unter: (http://www.giga-hamburg.de/giga-focus)). Hofmeister, Wilhelm: Politische Reformen in Brasilien. Eine endlose Diskussion um Demokratie und Regierungsfähigkeit. In: KAS-Auslandsinformationen 1/2009, S Power, Timothy J. / Taylor, Matthew M. (Hrsg.): Corruption and Democracy in Brazil. The Struggle for Accountability. Notre Dame Rinke, Stefan / Schulze, Frederik: Kleine Geschichte Brasiliens. München /li> Internet Für das hier behandelte Thema des politischen Systems wie auch zur Entwicklung Brasiliens ganz allgemein sei nachdrücklich empfohlen, sich aktuelle Informationen über Internet-Portale in Brasilien einzuholen oder gegebenenfalls Angaben dort zu verifizieren. Sowohl öffentliche Institutionen, Stiftungen, Verbände wie Parteien bieten hier aktuelle und verläßliche Einblicke. Und vielfach gibt es diese Informationen nicht nur auf Portugiesisch, sondern auch auf Englisch. Parteien: (http://www.pt.org.br) (http://www.psdb.org.br) pmdb.org.br (http://pmdb.org.br) (http://www.dem.org.br) Kongreß:

38 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 38 www2.camara.leg.br (http://www2.camara.leg.br) (http://www.senado.leg.br) Umfrageinstitute: (http://www.datafolha.com.br) (http://www.ibope.com.br) Wirtschaft: (http://www.bndes.gov.br) (Entwicklungsbank) (http://www.ibge.gov.br) (Statistisches Institut) (http://www.ipea.gov.br) (Staatliches Wirtschaftsforschungsinstitut) (http://www.fgv.br) (Nach Ex-Präsident Getúlio Vargas benannte Stiftung: Statistiken!) Korruption: (http://www.transparency.org/country) Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Rüdiger Zoller für

39 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 39 Brasilianischer Frühling Soziale Proteste bewegen das Land Von Dana de la Fontaine, Bernhard Leubolt, Olívia Carstens Machado Dana de la Fontainepromovierte an der Universität Kassel zum Thema "Neue Dynamiken in der Süd-Süd-Entwicklungskooperation: Indien, Brasilien und Südafrika als Emerging Donors". Seit 2011 arbeitet sie bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in La Paz, Bolivien. Bernhard Leubolt promovierte an der Universität Kassel zum Thema "Soziale Ungleichheit und gleichheitsorientierte Politik" und arbeitet heute am Institut für Regional- und Umweltwirtschaft an Wirtschaftsuniversität Wien. Olívia Carstens Machadoist Bach.Lic. in Sozialwissenschaften an der Bundesuniversität Rio de Janeiro und Masterstudentin des Lehrgangs Interdisziplinäre Lateinamerika-Studien des österreichischen Lateinamerika Instituts. Im Juni 2013 erlebte Brasilien die größten Massenproteste der vergangenen Jahrzehnte. Seitdem machen neuen sozialen Bewegung gegen die Regierung mobil. Sie prangern besonders die politische Korruption und Defizite im Bildungs- und Gesundheitswesen an. Die sozialen Bewegungen Brasiliens können in ihrer heutigen Ausprägung am besten beschrieben werden, wenn ihre historische Entwicklung bekannt ist. Daher wird eingangs erst ihre Entstehung dargestellt, um dann anschließend eine aktuelle Bestandsaufnahme durchführen zu können. In Brasilien gab es in den vergangenen Jahrzehnten vier Zyklen der Massenmobilisierung sozialer Bewegungen: 1. Ab dem Machtantritt der Regierung von Getúlio Vargas 1930 wurden nationalistische Bewegungen dominant, wobei oft starke Beziehungen zu kommunistischen Parteien bestanden. Als sich diese Bewegungen radikalisierten was insbesondere während der Regierung von João "Jango" Goulart ab 1961 geschah ergriffen Militärs die Macht und schufen Militärdiktaturen. 2. Nach dem Vorbild der kubanischen Revolution von 1959 prägte bewaffneter Guerilla-Kampf im ländlichen und städtischen Bereich gegen die Diktaturen und für den Sozialismus das Bild der 1960er- und 1970er-Jahre. 3. Ab der einsetzenden Demokratisierung in den 1980er-Jahren verlagerte sich das Engagement sozialer Bewegungen stark auf die institutionelle Praxis und den Widerstand gegen die aufkommende liberale Vorherrschaft. Speziell während der Zeit der Demokratisierung waren soziale Bewegungen sehr präsent, da der Protest gegen die Militärdiktatur ( ) breite Akzeptanz unter der Bevölkerung fand. 4. Seit Juni 2013 entwickelt sich in Brasilien eine neue Form der sozialen Bewegung, die ohne besonderen Einfluss von Gewerkschaften aus dem städtischen Bürgertum hervorgeht beziehungsweise organisiert wird. Während des FIFA-Konföderationen-Pokal kam es landesweit in vielen Städten zu massiven Protesten, die bis heute immer wieder in kleineren Ausmaßen aufflammen. Die Proteste richten sich unter anderem gegen die schlechte Qualität und die rasant

40 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 40 ansteigenden Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel besonders in den Gebieten der ärmeren Bevölkerung, die unübersehbaren Defizite im Bildungs- und Gesundheitswesen und die politische Korruption. Die Bürger sind besonders wütend darüber, dass immense Staatsausgaben in die Infrastruktur zukünftiger Großevents fließen, anstatt dass diese Investitionen für die angesprochenen notwendigeren Bereiche verwendet werden. So ist es kaum verwunderlich, dass die Kritik an der Fußballweltmeisterschaft 2014 wächst. Die Art und Weise der aktuellen Demonstrationen sind unterschiedlich. Neben friedlichen Märschen durch die Straßen der Städte kam es auch häufig zu gewaltsamen Zusammenstöße, denen ein aggressives Vorgehen der Sicherheitskräfte vorausging. Weitere wesentliche Merkmale der jüngsten Auseinandersetzungen sind ein Mangel an politisch-sozialem Dialog zwischen Regierung und Protestierenden, eine scharfe Kritik am brasilianischen Medienmonopol und eine sehr heterogene Zusammensetzung der Protestierenden, die hauptsächlich mittels neuer sozialer Netzwerke miteinander kommunizieren. Die sozialen Bewegungen in Brasilien wiesen in der Vergangenheit deutliche Unterschiede zu denen in westlichen Staaten auf. Während letztere vorrangig aus der jüngeren Generation der Mittelschicht bestanden, waren es in Brasilien vor allem die Unterschichten, die die Stärke der Bewegung ausmachten. In den aktuellen Protestbewegungen in Brasilien geht die Organisation dagegen durchaus nicht selten von Studierenden aus der Mittelschicht aus. Die Bewegungen selbst sind vielschichtig. Sowohl Bewohner der städtischen Armenviertel (Favelas) als auch der Peripherie gehören mittlerweile zum festen Bestandteil und beteiligen sich zusammen mit Angehörigen der Mittelschicht an Debatten um die Forderungen der Bewegungen. Seit den 1980er-Jahren steht für die sozialen Bewegungen in Brasilien vor allem der Kampf um demokratische und soziale Rechte im Vordergrund. Meist geht es um Grundbedürfnisse wie etwa Trinkwasser, Kanalisation, Wohnraum oder öffentliche Gesundheitsvorsorge sowie demokratische Mitsprache. Obwohl der Höhepunkt der Mobilisierung mit der Konsolidierung der bürgerlichen Demokratie überschritten wurde, konnten die sozialen Bewegungen Brasiliens ihre Stärke relativ gut beibehalten, was hauptsächlich an der institutionellen Verankerung liegt. Anschließend werden die aktuell einflussreichsten Bewegungen in Brasilien kurz dargestellt. Dies ist nicht einfach, da die Definitionen, was denn eigentlich eine soziale Bewegung ist, oft unterschiedlich sind. Außerdem ist es nahezu unmöglich, alle Bewegungen genau zu erfassen. Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung (AB) Geschichte Entstand in den 1930er-Jahren. Wurde bis in die 1980er-Jahre vom Arbeitsministerium kontrolliert und finanziert. Eine unabhängige Arbeiterbewegung gewann erst ab den 1970er-Jahren an Bedeutung. Ziele Die Arbeiterbewegung ist institutionell und ideologisch zersplittert. Die "Central Única dos Trabalhadores" (CUT) fordert mehr Sozialpolitik, die Etablierung von Branchengewerkschaften und eine staatsunabhängige Gewerkschaftsfinanzierung. Die "Central Geral dos Trabalhadores do Brasil (CGT) befürwortet ein neokorporatistisches System und die "Confederação Geral dos Trabalhadores " (CGTB) und die "Força Sindical" (FS) sind pragmatisch und unterstützen die neoliberale Reformpolitik. Methoden Seit den 1980er-Jahren werden die Interessen der Gewerkschaften in erster Linie durch die 1981

41 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 41 gegründete Arbeiterpartei "Partido dos Trabalhadores (PT) und die Dachverbände CUT, CGT, CGTB und FS vertreten. Persönlichkeiten Der bis Januar 2011 amtierende Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva war seit den 1960er-Jahren in der Gewerkschaftsvertretung der Metallarbeiter aktiv und Mitbegründer der Arbeiterpartei PT. Landarbeiterbewegung (LB) Geschichte Bis in die 1950er-Jahre war die Landarbeiterbewegung über den "Confederação Nacional dos Trabalhadores na Agricultura (CONTAG) an den Staat angebunden. Mit Hilfe der Katholischen Kirche und der neuen AB bildete sich in den 1970er-Jahre eine autonome Landarbeiterbewegung, aus der Landlosen- und Kleinbauernorganisationen entstanden. Die "Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) ist in 24 Bundesstaaten aktiv und mit rund 1,5 Millionen Grundstücksbesetzern die bedeutendste Bewegung. Ziele Die Landarbeiterbewegung fordert eine Landreform mithilfe der Enteignung unproduktiven Großgrundbesitzes und dessen Umverteilung an Kleinbauern. Zudem will sie Subventionen und Kredite wie auch ein Ende der neoliberalen Landwirtschaftspolitik erreichen. Methoden Die LB versucht, ihre Ziele anhand direkter Verhandlungen mit der Exekutive durchzuführen. Landund Straßenbesetzungen, Demonstrationen, Märsche und Medienkampagnen erzeugen Verhandlungsdruck. Persönlichkeiten Der Wirtschaftswissenschaftler João Pedro Stédile ist der bekannteste Aktivist der MST. Schwarzenbewegung (SwB) Geschichte Die SwB bildetet sich mit der "Frente Negra Brasileira" (FNB) der 1930er- und der "Associação Cultural do Negro" (ACN) der 1950er-Jahre. In den 1970er- Jahren institutionalisierte sich die neue Schwarzenbewegung mit der "Movimento Negro Unificado Contra a Discriminação Racial" (MNU). Ziele Bekämpfung der Rassendiskriminierung in der Gesellschaft und in der Politik, die Aufarbeitung der Sklaverei und die kulturelle Eigenständigkeit. Methoden Die SwB artikuliert seine Forderungen auf nationaler Ebene mittels des Rats "Secretaria Especial de Políticas de Promoção da Igualdade Racial ("Besonderer Rat der Förderungspolitik zur Gleichstellung aller Rassen ). Persönlichkeiten Die PT-Politikerin Benedita da Silva und der Musiker und ehemaliger Kulturminister Gilberto Gil sind wichtige Vertreter.

42 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 42 Frauenbewegung (FB) Geschichte Die Frauenbewegung entsteht Anfang des 20. Jahrhunderts mit der Gründung des Nationalen Frauenrechtsverbandes "Federação Brasileira pelo Progresso Feminino" (FBPF). Zu einer breiten und schichtübergreifenden FB kam es erst ab den 1970er-Jahren mit der Gründung des "Centro da Mulher Brasileira" (CMB) und den Frauenkongressen in Rio de Janeiro und São Paulo seit den 1980er-Jahren. Ziele Forderungen der Frauenbewegung sind die Gleichberechtigung, das Ende der Gewalt gegen Frauen und das Recht auf Abtreibung. Methoden Über die Etablierung eines nationalen Rats für Frauenrechte "Conselho Nacional dos Direitos da Mulher" werden die Interessen der Frauenbewegung gegenüber dem Staat artikuliert. Persönlichkeiten Bertha Lutz ist Mitgründerin der FBPF. Romi Medeiros da Fonseca und Terezinha Zerbini führten den feministischen Widerstand in den 1970er-Jahren an. Marta Suplicy setzt sich heute noch für die sexuelle Aufklärung ein. Indigene Bewegung (IB) Geschichte Vereinzelt entstand die Indigene Bewegung ab den 1970er-Jahren, vor allem mit Unterstützung des Katholischen Indigenen Missionarsrats "Conselho Indigenista Missionário" (CIMI). Ein nationaler Rat wurde 1992 in Form des "Conselho de Articulação dos Povos e Organizações Indígenas do Brasil" (CAPOIB) gegründet. Ziele Staatliche Zuweisung von Territorien, rechtlicher Schutz und staatliche Dienstleistungen. Methoden Die Indigene Bewegung ist weniger national als lokal aktiv. Ihre Forderungen stellt sie meist direkt an die staatliche Indigenenbehörde "Fundação Nacional do Índio (FUNAI) Persönlichkeiten Das Oberhaupt des Marubo-Stammes Clóvis Marubo, Anführer der Caiapós Raoni Metuktire, und die indigene Schriftstellerin Eliane Potiguara sind wichtige Aktivisten.

43 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 43 Bewegung der solidarischen Ökonomie (BSÖ) Geschichte Die Anfänge der Bewegung der solidarischen Ökonomie finden sich in einzelnen Initiativen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Erst im Rahmen der Weltsozialforen ab dem Jahr 2000 kam es zur nationalen Etablierung der Bewegung. So wurde im Jahr 2004 das brasilianische Forum für Solidarische Ökonomie (FBES) als nationaler und regionaler Vertreter der Bewegung gegründet. Ziele Das FBES fordert die öffentliche Unterstützung für solidarisches Wirtschaften, solidarisches öffentliches Verwalten und für Förder- und Beratungseinrichtungen für Solidarische Ökonomie. Methoden Versuch des direkten Einflusses auf die Exekutive über das Sekretariat zur Unterstützung der solidarischen Ökonomie (SENAES). Persönlichkeiten Der Leiter von SENAES Paul Singer spielte vor allem in der nationalen Koordinierung der BSÖ eine wichtige Rolle. Ein interessanter aktueller Versuch von autonomer Institutionalisierung der dargestellten Bewegungen ist die "Koordination der Sozialen Bewegungen" ("Coordenação de Movimentos Sociais"). Sie wurde 2003 gegründet, und es handelt sich um den Versuch der größten unabhängigen Bewegungen wie CUT, MST und weiteren, eine gemeinsame Plattform zu bilden, um damit eine vom Staat unabhängige Organisierung zu ermöglichen. Soziale Bewegungen stehen nämlich heute in einem komplexen Verhältnis zum Staat. Aus der Tradition des Widerstands gegen den autoritären Staat betonen viele ihre Unabhängigkeit von der Regierung. Gleichzeitig stellten die Bewegungen schon im Zuge der Demokratisierung zunehmend Forderungen an den Staat so wurden beispielsweise soziale Rechte für alle eingefordert. Werden von staatlicher Seite dann soziale Leistungen erbracht, besteht die Gefahr der Vereinnahmung der Bewegungen und der Verlust ihrer Autonomie. Tritt der Staat nicht auf den Plan, besteht die Gefahr der Abhängigkeit von privaten Geldgebern. Diesbezüglich ist die ambivalente Positionierung zu den Regierungen von Präsident Lula und seiner Nachfolgerin im Amt "Dilma" Rousseff besonders interessant. Auf der einen Seite unterstützt die Koordination die Regierung, da die Regierungspartei "Partido dos Trabalhadores" (PT) traditionell starke Bindungen zu den sozialen Bewegungen hat und teilweise auch aus den Bewegungen hervorging. Das bringt die Regierung auch dazu, den Forderungen der Bewegung vermehrt nachzukommen. So werden heute etwa von der Landlosenbewegung bewohnte Gebiete flächendeckend mit Infrastruktur versorgt und die für die Landreform vorgesehene Fläche hat sich gegenüber den Vorgängerregierungen verdreifacht. Auch die Versorgung mit Kleinkrediten fördert Bewegungen wie die der Landlosen oder der zur Solidarischen Ökonomie. Gleichzeitig verlieren die Bewegungen durch die engeren Beziehungen zur Regierung auch Autonomie, was dazu führt, dass sie aufgrund der steigenden Abhängigkeit nun weniger Kritik üben. Die Position Dilmas in Bezug auf die Forderungen der sozialen Bewegungen ist besonders paradox: Einerseits bestätigt sie beispielsweise die Wichtigkeit der Straßenaktionen der jüngsten Protestbewegungen im Sinne der Demokratie und Meinungsfreiheit. Auf der anderen Seite lud sie die Vertreter der Proteste aber nicht zu Gesprächen ein, sondern sah zu, wie diese von den Sicherheitskräften gewaltsam unterdrückt wurden. Ab diesem Zeitpunkt distanzierten sich vieler der Protestierenden von der Arbeiterpartei und wenden sich verstärkt in Richtung linker Parteien, wie die

44 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 44 Partei für Sozialismus und Freiheit (Partido Socialismo e Liberdade PSOL). Es besteht kein Zweifel daran, dass Brasilien zurzeit eine schwierige Phase durchläuft: Während der beiden Regierungen Lulas und Dilmas war zwar ein schnelles Wirtschaftswachstum zu beobachten, angeregt durch eine hohe Binnennachfrage und den Export von Rohstoffen. Sozialprogrammen wie die "Bolsa Família" halfen zudem vielen Menschen aus der Armut. Aber das reicht nicht mehr. Jetzt fordert ein großer Teil der Bevölkerung tiefgreifende Veränderungen im politischen und sozialen Bereich. Literatur Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung: Boris, Dieter 1998: Zwischen Staatsnähe und Autonomie. Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und das Beispiel Brasilien, in: Ders. (Hg.): Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Hamburg. Landarbeiterbewegung: De la Fontaine, Dana 2007: Die Institutionalisierung Sozialer Bewegungen am Beispiel der Landlosenbewegung MST in Brasilien,»Magisterarbeit, Universität Tübingen«Bewegung der kirchlichen Basisgemeinden: Sträter, Beate 2007: Religiös-politische Bewegungen in Ländern der Dritten Welt am Beispiel der christlichen Befreiungstheologie in Brasilien, Baden-Baden. Schwarzenbewegung: Silverio, Valter Roberto 2004: Movimento Negro und die (Re)Interpretation des brasilianischen Dilemmas, in: Stichproben.»Wiener Zeitschrift für kritische Afrikastudien Nr. 6/2004, 4. Jg.«Frauenbewegung: Rausch, Renate 2003: Frauenbewegung zwischen Basisorganisationen, NGO-isierung und Global Governance, in: Costa, Sérgio / Coy, Martin / Sevilla, Rafael (Hg.): Brasilien in der postnationalen Konstellation, Brasilianisten-Gruppe in der ADLAF, Beiträge zur Brasilien-Forschung, Band 1, Tübingen, S Indigene Bewegung: Schikora, Jan 2001: Politik jenseits der vermachteten Strukturen Zur Bedeutung Sozialer Bewegungen für den Demokratisierungsprozess in Brasilien, in: Wentzlaff- Eggebert, Christian / Traine, Martin:»Arbeitspapiere zur Lateinamerikaforschung«, Universität Köln. Umweltbewegung: Hochstetler, Kathryn & Keck, Margaret 2007: Greening Brazil: Environmental Activism in State and Society, Duke University Press. Bewegung der Solidarischen Ökonomie: Singer, Paul 2004: Solidarische Ökonomie in Brasilien heute. Eine vorläufige Bilanz. In: Kurswechsel 19 (4),

45 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 45 Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Dana de la Fontaine, Bernhard Leubolt, Olívia Carstens Machado für

46 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 46 Bildung für alle? Brasiliens Bildungswesen Von Dietmar K. Pfeiffer ist Lehrbeauftragter am Institut für Erziehungswissenschaft und Mitglied des Brasilienzentrums der Universität Münster. Als selbständiger Berater betreut er außerdem Bildungsprojekte und Evaluationsstudien in Lateinamerika. Brasiliens Bildungswesen hat sich im letzten Jahrzehnt sehr verbessert. Aber viele Maßnahmen gehen an den Anforderungen des Arbeitsmarktes vorbei, was den Aufstieg der neuen Arbeiterund Angestelltenschicht behindert ein Grund für die jüngsten Bürgerproteste. Während des FIFA-Konföderationen Pokals Mitte 2013 geriet Brasilien durch wochenlange Massendemonstrationen anstatt durch fußballerische Leistungen international in die Schlagzeilen. Politik und Öffentlichkeit reagierten überrascht und ratlos. Das Land galt in den vergangenen Jahren als ein Paradebeispiel für den Aufstieg: Ein vormaliges, von ständigen politischen und ökonomischen Krisen geschütteltes Entwicklungsland steigt zu einem Global Player mit stabiler Demokratie, soliden wirtschaftlichen Wachstumsraten und erfolgreicher Politik des Abbau sozialer Ungleichheiten und Armut auf[1]. Der Aufstieg zur Weltmacht schien für viele nationale und internationale Beobachter nur noch eine Frage der Zeit zu sein[2]. Kritische Stimmen, die auf die Grenzen des brasilianischen Entwicklungsmodells hinwiesen[3] und überfällige Reformen vor allem in der Infrastruktur, Wirtschaft und Politik anmahnten, gingen in der Euphorie über den Aufschwung und die Steigerung der Massenkaufkraft meist unter. Dass sich trotz der unbestreitbaren Fortschritte nationale Massenproteste entwickelten, die bis heute in kleinerem Maßstab immer wieder aufflackern, und auch einer Minderheit von Krawalltrupps und Vorstadtkämpfern einen willkommenen Aktionsraum bieten, mag daher paradox erscheinen. Es ist jedoch durchaus verständlich. Häufig waren die Proteste eher diffus bis konfus, eine Manifestation von Frustration und Unmut gegen korrupte Politiker, die unkontrollierte Macht privater TV-Sender und die Verschwendung öffentlicher Gelder für den überdimensionierten Neu- und Umbau von Stadien für die Fußball-Weltmeisterschaft. Das Gesundheits- und Bildungssystem standen im Fokus der Proteste [4]. Letzteres gilt seit langem als Problemfeld. Zwar sind während der vergangenen Dekade auch im Bildungsbereich deutliche Fortschritte festzustellen. Bisher entsprechen sie aber weder den Anforderungen des Arbeitsmarktes noch den Aufstiegsaspirationen der im Zuge der Sozialreformen neu entstandenen Arbeiter- und Angestelltenschicht[5]. Aufbau des Bildungssystems Das brasilianische Erziehungswesen hat seit der Gründung der ersten Schulen durch die Jesuiten im 16. Jahrhundert eine lange und wechselvolle Geschichte mit ausgeprägten Sprüngen, Phasen der Stagnation, Fortschritten und Rückschritten durchlaufen, die stets in engem Bezug zu den sozialen und politischen Wandlungsprozessen des Landes standen[6]. Die derzeitige Organisation des brasilianischen Bildungssystems ist in ihren rechtlichen Grundlagen festgelegt in der Verfassung von 1988, dem "Gesetz über Leitlinien und Grundsätze der Nationalen Erziehung" (Lei de Diretrizes e Bases da Educação Nacional LDB) von 1996, dem Verfassungszusatz Nr.14 von 1996 und weiteren, in der Folgezeit verabschiedeten Gesetzen, Dekreten, Erlassen und sonstigen normativen Regelungen. Diese definieren seinen Aufbau, die Pflichtschulzeit[7], die Kompetenzen und die Verantwortlichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden.

47 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 47 Das System sieht wie folgt aus: GRUNDBILDUNG (ENSINO BÁSICO) Vorschulische Erziehung (Educação Infantil) Kindergarten (Crêche) bis 3 Jahre Vorschule (Ensino Pré-Escolar) 4-5 Jahre Primarstufe (Ensino Fundamental) 6-14 Jahre Sekundarstufe (Ensino Médio) Jahre HÖHERE BILDUNG (ENSINO SUPERIOR) In Ergänzung hierzu existieren verschiedene weitere formelle schulische Systeme, insbesondere die auch im LDB von 1996 explizit erwähnte Berufsbildung (Educação Profissional), die zunehmend an Bedeutung gewinnt sowie die Jugend- und Erwachsenenbildung (Educação de Jovens e Adultos), die sich an Personen richtet, die nicht im vorgesehen Alter ihre Bildungsabschlüsse erworben haben und diese später nachholen wollen[8]. Wie in den meisten anderen lateinamerikanischen Staaten besteht auch in Brasilien neben dem öffentlichen, ein quantitativ bedeutsamer privater Bildungssektor mit unterschiedlichen Trägern (Kirche, gemeinnützige Institutionen, gewinnorientierte Unternehmen). Trotz der massiven Ausweitung des gebührenfreien öffentlichen Angebots ist der Anteil des über Gebühren finanzierten Privatsektors nach wie vor groß und weist in den letzten Jahren sogar wieder leicht steigende Tendenz auf. Derzeit liegt er, bezogen auf die Anzahl eingeschriebener Schüler bzw. Studenten, im Vorschulbereich bei 28,9 Prozent, in der Primarstufe bei 14,4 Prozent und in der Sekundarstufe bei 12,7 Prozent Im Bereich der Berufsbildung (57,1 Prozent) und der Hochschulbildung (72,4 Prozent) ist der private Sektor absolut dominant[9]. Bildungsexpansion Seit den 1950er-Jahren des letzten Jahrhunderts erlebte Brasilien eine kontinuierliche Erhöhung der Einschulungsraten und eine Ausweitung der Schulzeit. Im Vordergrund standen dabei zunächst einmal eine Universalisierung der Grundbildung im Primarbereich und die Reduzierung des Analphabetismus. Noch in den 1950er-Jahren bestand die Hälfte der Bevölkerung über 15 Jahre in Brasilien aus Analphabeten; in den ärmeren Regionen lag die Rate deutlich höher. Es gab bisher eine Vielzahl von Kampagnen. Seit 2003 wird versucht durch das Programm Brasil Alfabetizado den Analphabetismus abschließend zu bekämpfen[10]. Derzeit liegt die Pflichtschulzeit bei 14 Jahren zwischen dem vierten und 17. Lebensjahr. In den öffentlichen Einrichtungen ist das Angebot gebührenfrei. Neue Impulse gewann die Bildungsexpansion in den 1980er- und 1990er-Jahren mit der Steigerung der Übergangszahlen in die Sekundarstufe (Klassen 9-11) und in der Folge einem starken Wachstum der Studierendenzahlen. Die bildungspolitischen Bemühungen von Bund, Ländern und Gemeinden der letzten Jahrzehnte führten zu deutlichen Verbesserungen bei wichtigen Kernindikatoren. Die Analphabetenrate liegt heute bei nur noch 9,6 Prozent: die Netto-Einschulungsraten[11] in der Primar- und Sekundarstufe steigerten sich kontinuierlich; die durchschnittliche Schulbesuchsdauer der Bevölkerung über 25 Jahre

48 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 48 verdoppelte sich zwischen 1990 bis 2010 nahezu von 3,8 auf 7,2 Jahre und die Quoten für den Schulabschluss innerhalb eines angemessen Zeitraums, obwohl nach wie vor ziemlich unbefriedigend, weisen in den letzten Jahren zumindest eine ansteigende Tendenz auf und liegen derzeit bei rund 65 Prozent für die Primarstufe bzw. 50 Prozent für die Sekundarstufe[12]. Unter quantitativen Aspekten ist die Bildungsentwicklung in den letzten Jahrzehnten in Brasilien somit durchaus eine Erfolgsgeschichte. Allerdings konnte die Bildungs-qualität mit dem Tempo der quantitativen Expansion nicht Schritt halten mit der Folge, dass nur ein geringer Teil der Schüler die der Altersstufe entsprechenden Kompetenzen vorweisen kann. Bildungsqualität Die im Dezember 2013 vorgestellten neuesten PISA-Ergebnisse lösten nicht nur in Deutschland sondern auch in Brasilien, zumindest in Regierungskreisen, Zufriedenheit aus. Was war geschehen? Seit Beginn von PISA im Jahre 2003 beteiligt sich Brasilien an dieser wichtigsten internationalen Lernstandserhebung von 15-jährigen Schülern und bekam im Intervall von zwei Jahren bestätigt, was im Prinzip schon bekannt war, nämlich dass sein Bildungssystem, gemessen an den Ergebnissen, miserabel ist. Umso größer war die Freude als bekannt wurde, dass in Mathematik Brasilien das Land mit der höchsten Punktesteigerung seit 2003 ist. Auch in den anderen Bereichen (Lesen, Naturwissenschaften) sind leichte Fortschritte erkennbar. PISA-Resultate Brasilien JAHR Lesen Private Naturwissenschaften Quelle: INEP (2013/2014) Ob diese Ergebnisse nun, wie Bildungsminister Aloizio Marcandante meinte, ein großer Fortschritt sind oder doch nur ein erster Schritt, sei dahingestellt. Zwar zeigen die Werte in der Tat eine ansteigende Tendenz, sie sind jedoch nach wie vor weit vom internationalen Mittelfeld entfernt. Die Abstände zum OECD Mittelwert betragen in Mathematik 103 Punkte, Lesen 86 Punkte und Naturwissenschaften 96 Punkte. Mit anderen Worten: Es geht voran, aber in einem eher gemächlichen Tempo. Als positiv zu werten ist die Tatsache, dass der Leistungsanstieg nicht, wie in früheren Phasen, durch eine Steigerung in der ohnehin schon leistungsstarken Spitzengruppe erreicht wurde, sondern durch eine signifikante Verbesserung bei den Leistungsschwachen. Befanden sich im Jahre 2009 in Mathematik noch 38,1 Prozent der Schüler unterhalb von Level 1 und waren somit nicht in der Lage, auch nur einfachste Aufgaben zu lösen, so ist dieser Anteil nunmehr auf 35,2 Prozent gesunken. So gut diese Verbesserungen im niedrigen Leistungsbereich sind, so gibt die Tatsache, dass sich im Segment der Leistungsstarken (Level 5 und 6) seit zehn Jahren praktisch nichts bewegt, Anlass zur Besorgnis. In Mathematik liegt deren Anteil unverändert bei ca. 1 Prozent und damit deutlich unter dem OECD-Durchschnitt von 13 Prozent. Bei der Lese-Kompetenz und in Naturwissenschaften ist die Lage eher noch schlechter. Diese internationalen Befunde stimmen weitgehend mit den Resultaten nationaler Untersuchungen

49 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 49 überein: Das Niveau ist nach wie vor prekär, aber die bildungspolitischen Maßnahmen der letzten Jahre, die Steigerung des Anteils der Bildungsausgaben auf circa 5,3 Prozent des BIP, die Implementierung eines Nationalen Bildungsplans und ein gut strukturiertes Evaluationssystem zeigen zumindest erste positive Wirkungen. Die vom Institut Paulo Montenegro seit 2001 regelmäßig durchgeführten Untersuchungen zum Alphabetisierungsniveau, die nicht nur Lese- und Schreibfähigkeiten einbeziehen sondern auch Mathematikkenntnisse, zeigen, dass der Anteil der Analphabeten (komplette oder funktionale) zwischen 15 und 64 Jahren in der vergangenen Dekade von 39 Prozent auf 27 Prozent zurückgegangen ist. Auch hier ist jedoch auffallend, dass der Anteil der Bevölkerung in der obersten der vier Kompetenzstufen seit zehn Jahren unverändert bei etwa 25 Prozent liegt[13]. Bei den wichtigsten nationalen Lernstandserhebungen (Prova Brasil, Sistema de Avaliação da Educação Básica SAEB) sind nach Phasen rückläufiger Leistungen erste Anzeichen einer Trendwende zu erkennen. Seit 2005 steigt der Anteil der Probanden, deren Leistungen in Mathematik und Lesen ein altersgemäßes Niveaus aufweisen, kontinuierlich[14]. Der Nationale Index der Entwicklung der Grundbildung (Índice de Desenvolvimento da Educacao Básica IDEB) hat sich ebenfalls verbessert und liegt auf einer 10er-Skala im Durchschnitt, je nach Stufe, zwischen 3,7 und 5,0. Zusammenfassend lässt sich somit man sagen, dass die Richtung stimmt; angesichts der eher geringen Entwicklungsdynamik ist allerdings zweifelhaft, ob das von der Regierung gesetzte Ziel, bis 2022 OECD-Niveau zu erreichen, realistisch ist. Bildungschancen Die Probleme der Bildungsqualität in Brasilien werden dadurch verschärft, dass bei den Bildungschancen gravierende regionale, soziale, ökonomische und ethnische Unterschiede auftreten. Zwar haben sich durch gezielte bildungspolitische Maßnahmen diese Chancenunterschiede verringert, sie existieren aber nach wie vor. Einige Beispiele[15]: Die durchschnittliche Schulbesuchsdauer lag 2009 im Nordosten bei 6,3 Jahren, im Südosten bei 8,2 Jahren. Der Anteil der Schüler mit mangelnder Lesekompetenz varriert je nach Bundesland zwischen 74 Prozent und 32 Prozent. Die Analphabetenrate von Schwarzen ist mit 13,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie die der Weißen (5,9 Prozent), ihre Nettoeinschulungsrate (die Anzahl der in einer Bildungsstufe eingeschulten Personen in Prozent der Bevölkerung) in der Sekundarstufe beträgt 43,5 Prozent, die von Weißen 60,3 Prozent. Auch die schulischen Leistungen der unterschiedlichen ethnischen Gruppen (Weiße, Mischlinge, Schwarze, Sonstige) weichen deutlich voneinander ab. Diese Unterschiede sind, neben anderen Faktoren, auch das Ergebnis der Verteilung des Zugangs zu materiellen und pädagogischen Ressourcen. Dies wird deutlich anhand der Leistungsunterschiede zwischen den Schülern des öffentlichen, gebührenfreien Sektors und des durch Schulgebühren finanzierten privaten Sektors. Letzterer ist im Durchschnitt materiell und personell besser ausgestattet, verfügt über effizienter gestaltete pädagogische Prozesse und wird überwiegend von Jugendlichen aus kulturell und ökonomisch gehobenen Schichten besucht, die in der Lage und bereit sind, die monatlichen Schulgebühren zwischen 100 und 400 Euro zu bezahlen. Es kann daher nicht überraschen, dass die PISA Punktwerte der brasilianischen Privatschulen 2012 um ca. 23 Prozent über denen der öffentliche Schulen lagen. Diese Differenz war in den früheren PISA-Untersuchungen allerdings noch deutlich höher. Ihre Verringerung ist zum größten Teil einer Verschlechterung der Leistung der Privatschulen zuzuschreiben; die Gründe für diesen Niedergang

50 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 50 sind bis dato unklar. Hochschulen zwischen Markt und Staat Die an die Grundbildung anschließende Höhere Bildung hat sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem vertikal und institutionell äußerst diversifizierten und segmentierten System entwickelt[16]. Hervorzuheben ist die hohe Wachstumsdynamik mit einer Steigerung der Studierendenzahlen in den letzten dreißig Jahren von 1,4 Millionen (1980) auf 7 Millionen (2013). Diese Expansion wurde überwiegend durch eine Ausweitung des Angebots privater Institutionen getragen, auf die 74 Prozent der Matrikula entfallen. Insgesamt zeigen die zum Zweck der Qualitätssicherung regelmäßig durch geführten Evaluationen (Sistema Nacional de Avaliação da Educação Superior SINAES), dass das Leistungsniveau, mit Ausnahme einiger Spitzenuniversitaten, die sich international auf Augenhöhe befinden, eher mäßig ist, wobei die Qualität der gebührenfreien öffentlichen Hochschulen im Durchschnitt besser ist. Da die Nachfrage nach den gebührenfreien Studienplätzen an den öffentlichen Hochschulen trotz deren massiven Ausbaus in den letzten Jahren das Angebot bei weitem übersteigt (1:8) wird der Zugang über die in Aufnahmeprüfungen (Examen Nacional do Ensino Médio ENEM, Vestibular) erzielten Ergebnisse gesteuert. Dabei hatten in der Vergangenheit die Absolventen teurer Privatschulen die deutlich besseren Karten, was dem Ziel der Gleichheit widerspricht und schlecht für das soziale Gefüge ist. Um dieser Entwicklung entgegen zu steuern, wurde 2012 ein Quotengesetz verabschiedet, das bestimmt, dass an den Bundesuniversitäten die Hälfte der Studienplätze für Kandidaten reserviert werden, die durchgehend öffentliche Schulen besucht haben. Innerhalb dieser Gruppen sollen dann weitere Quotierungen nach ethnisch-rassischen und sozio-ökonomischen Kriterien angesetzt werden. Ob diese Regelung zu mehr sozialer Gerechtigkeit oder zu einem Qualitätsverlust in der akademischen Bildung führt, wird die Zukunft zeigen. Schlussbetrachtungen Das trotz beachtlicher Anstrengungen und mancher Fortschritte nach wie vor vergleichsweise niedrige Bildungsniveau Brasiliens beeinträchtigt die internationale Wettbewerbsfähigkeit und eine nachhaltige wirtschaftliche sowie sozial ausgewogene Entwicklung des Landes. Im Global Competitiveness Index 2012/13 des World Economic Forum belegt Brasilien unter 148 Ländern Rang 56; in der Komponente weiterführende Bildung (Sekundarstufe, Berufsbildung, Hochschule, Fort- und Weiterbildung) jedoch nur Rang 72[17]. Es erstaunt daher nicht, dass einer aktuellen Studie der Wirtschaftshochschule Fundação Dom Cabral zufolge nahezu alle führenden Unternehmen des Landes Probleme haben, ihre Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen [18]. Dabei geht es nicht nur um den Mangel an Ingenieuren und anderen Hochqualifizierten, sondern auch um das Fehlen von Technikern, Maschinisten und sonstigen Facharbeitern mittleren Niveaus. Beklagt werden insbesondere fehlende Fachkenntnisse und eine unzureichende Grundausbildung der Bewerber. Andererseits liegt die Jugendarbeitslosigkeit, wie Daten der Internationalen Arbeitsorganisation zeigen, bei etwa 15 Prozent; weitere 20 Prozent der Jugendlichen befinden sich in prekären Beschäftigungsverhältnissen[18]. Ein solches Missverhältnis zwischen Bildungs- und Beschäftigungssystem führt in der Regel zu enttäuschten Aufstiegserwartungen, die sicherlich mit eine der Hauptursachen der Proteste Mitte 2013 waren. Da Bildung stets ein Langzeitprojekt ist, kann sich diese Lage nur mittel- bis langfristig zum Besseren wenden. Voraussetzungen hierfür ist, neben der geplanten schrittweisen Steigerung der Bildungsausgaben, insbesondere eine effizientere Zuweisung und Verwendung der Mittel, der systematische Ausbau eines leistungsstarken Berufsbildungssektors, eine Verbesserung der Lehrerausbildung, die Konsolidierung des Hochschulbereichs und eine Modernisierung der Lehrsysteme.

51 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 51 Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Dietmar K. Pfeiffer für Fußnoten 1. Fatheuer, T. (2011). Das brasilianische Modell.. Le Monde diplomatique (http://www. monde-diplomatique.de/pm/2011/03/11/a0061.text.name, askz4dmjp.n,0) 2. Busch, A. (2010). Wirtschaftsmacht Brasilien. Der grüne Riese erwacht. Bonn: BPB 3. Zu nennen sind hier vor allem die hohe Abhängigkeit von preisvolatilen Rohstoffen, ein Prozeß der Deindustrialisierung, und ein, unter dem Schlagwort "Custo Brasil subsumiertes Bündel systemischer Mängel. 4. Salla F. & Alvarez, M.C. (2013). A "voz das ruas" no Brasil. Tópicos, 52/3, Stöllger, Y.Q. (2013). Brasilien: Sozialer Fortschritt, demokratische Unruhe und internationaler Gestaltungsanspruch. Aus Politik und Zeitgeschichte, 63, 50-51, 20ff. (http://www./shop/ zeitschriften/apuz/173808/brics) 6. Berger, M. (1977). Bildungswesen und Dependenzsituation. Eine empirische Untersuchung der Beziehungen zwischen Bildungswesen und Gesellschaft in Brasilien. München: Fink Verlag; Paiva Bello de, J. L. (2001). Educação no Brasil: a História das rupturas. Pedagogia em Foco, Rio de Janeiro (http://www.pedagogiaemfoco.pro.br/heb14.htm); Richter, C. (2013). Das Bildungswesen in Brasilien. In: Adick, C. (Hrsg.), Bildungsent-wicklungen und Schulsysteme in Afrika, Asien, Lateinamerika und der Karibik. Münster/New York: Waxmann 7. Hinsichtlich der Dauer der Primarstufe ist zu beachten, dass diese zuletzt im Jahre 2006 durch das Gesetz N von 8 auf 9 Jahre angehoben wurde. Ein weiter Schritt zur Ausdehnung der Phase schulischer Inklusion erfolgte mit dem Verfassungszusatz N 59 vom 11. November 2009, der in Art. 1 die Pflichtschulzeit auf die Altersgruppe von 4 bis 17 Jahre ausdehnte. Vgl.: planalto.gov.br/ccivil_03/constituicao/emendas/emc/emc59.htm (http://www.planalto.gov.br/ccivil_03/ constituicao/emendas/emc/emc59.htm) 8. Prestes da, E. & Pfeiffer, D.K. (2010). Überwindung der Bildungsarmut in Brasilien durch staatliche Bildungspolitik: Möglichkeiten und Grenzen. In: S. Sandkötter (Hrsg.), Bildungs-armut in Deutschland und Brasilien. Frankfurt: Peter Lang. Prestes da, E. & Pfeiffer, D.K. (2012). Os adultos e o ensino superior. In: B.L. Ramalho, et al. (Hrsg.), Reformas Educativas, Educación Superior y Globalización en Brasil, Portugal y España. Valencia: Ed. Germania. 9. MEC/INEP (2013). Censo da Educação Superior de Resumo Técnico (http://inep.gov.br/ educacao_superior/censo_superior/resumo_tecnico/ resumo _tecnico_censo_educacao_superior_2011. pdf). Brasilia. MEC/INEP (2013). Censo Escolar da Educação Básica 2012 Resumo Técnico (http://inep.gov.br/educacao_basica/censo_escolar/resumos_tecnicos/resumo _tecnico_censo_educacao_basica_2012.pdf). Brasilia. 10. Ireland, T. D. (2008). Literacy in Brazil: From Rights to Reality. International Review of Education, 54, Allerdings liegt die Bruttoeinschulungsquote im Primarbereich bei 127 Prozent und im Sekundarbereich bei 85,2 Prozent. Dies ist ein Indikator dafür, dass ein erheblicher Teil der Schüler in den jeweiligen Klassenstufen, das angemessene Alter überschreiten. Grund hierfür sind hohe Repetenzraten, verspätete Einschulung und Unterbrechungen der Schullaufbahn (drop-out). 12. Todos pela Educação (Hrsg.). De Olho nas Metas (http://www.todospelaeducacao.org.br// arquivos/biblioteca/de_olho_nas_metas_2012.pdf) 13. Instituto Paulo Montenegro (2012). INAF Brasil Principais Resultados (http://www.ipm.org. br/download/inf_resultados_inaf2011_ver_final _diagramado_2.pdf). 14. Soares, J.F., Fonseca da, I.C., Álvarez, R.P. & Meireles Guimarães de, R.R. (2012). Exclusão intraescolar nas escolas públicas brasileiras: Um estudo com dados da Prova Brasil 2005, 2007 e UNESCO, Série Debates ED, N 4, Brasilia (http://unesdoc. unesco.org/

52 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 52 images/0021/002160/216055por.pdf); Todos pela Educação, a.a.o. 15. Die Daten entstammen folgenden Quellen: IPEA (2010). PNAD 2009 Primeiras análises: Situação da educação brasileira-avanços e problemas. Comunicados do IPEA, No. 66 (http://www.ipea. gov.br/portal/images/stories/pdfs/ comunicado/101118_ comunicadoipea66.pdf).; Willms, J. D., Tramonte, L., Duarte, J. & Bos, S. (2012). Assessing Educational Equality and Equity with Large- Scale Assessment Data: Brazil as a Case Study. IDB. Technical Notes. No IDB-TN-389 (http:// idbdocs.iadb.org/ wsdocs/getdocument.aspx?docnum= ). 16. Vgl. hierzu ausführlich: Pfeiffer, D.K. (2014). Das Bildungssystem Brasiliens. In: V.Oelsner & C. Richter (Hrsg.), Bildungssysteme und Bildungsentwicklungen in Lateinamerika, Münster u.a.: Waxmann Verlag (im Druck). 17. Fundação Dom Cabral (2013). Carência de profissionais (http://www.fdc.org.br/imprensa/ Documents/2014/pesquisa_carencia_profissionais.pdf). 18. ILO (2013). Trabajo decente y juventud en América Latina. Políticas para la acción. Lima: OIT (http://prejal.oit.org.pe/prejal/docs/tdj_al_2010 FINAL. pdf).

53 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 53 Der Regenwald Brasiliens zwischen Schutz und wirtschaftlicher Entwicklung Von Thomas Fatheuer ist Sozialwissenschaftler, freier Berater und Autor und war bis 2010 der Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Rio de Janeiro. Entwaldung bleibt Brasiliens größtes Umweltproblem doch in den vergangenen Jahren ist die Tendenz rückläufig. Aber können diese Erfolge angesichts des Drucks von Großprojekten und Ressourcenabbau Bestand haben? Die Zerstörung der letzten Regenwälder ist eines der größten globalen Umweltprobleme. Die Regenwälder konzentrieren eine guten Teil der Biodiversität des Planeten und mit der Zerstörung der Wälder verschwindet auch der Lebensraum indigener Völker. Inzwischen ist auch erkannt, dass das Abbrennen der tropischen Wälder einen beträchtlichen Anteil die Schätzungen schwanken zwischen Prozent am Ausstoß des Treibhausgase CO2 hat. Die Entwaldung tropischer Wälder zu stoppen, ist damit auch Gegenstand der internationalen Klimaverhandlungen geworden. Brasilien als das Land mit den größten Tropenwaldgebieten der Welt, steht dabei im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit richten sich die Blicke der Welt auf Brasilien in Rio fand die Rio+20, das UN Gipfeltreffen, das zwanzig Jahre nach der Rio-Konferenz von 1992, oft als Earth Summit bezeichnet, Bilanz ziehen sollte. Ausgerechnet in diesem Jahr stritt sich die brasilianische Politik über eine Revision des Waldgesetzes. Nach dem bestehenden Gesetz dürfen Landbesitzer in Amazonien nur 20 Prozent ihrer Waldfläche abholzen der Rest muss als Waldreserve erhalten bleiben. Auch wenn diese Bestimmungen nicht immer eingehalten wurden, waren sie vielen Grundbesitzern ein Dorn im Auge. Im Parlament versuchte daher eine mächtige Allianz von Grundbesitzern als bancada rurarlista bekannt die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zu "flexibilisieren". National und internationale Umweltorganisationen schlugen Alarm. Die brasilianische Präsidenten Dilma Rousseff, die eigentlich in Rio die Erfolge ihres Landes in der Waldpolitik rühmen wollte, sah sich unter Druck. In zähen Auseinandersetzungen endete das Ringen um die Reform des Waldgesetzes mit einem Kompromiss. Die Präsidentin legte ein Veto gegen viele Bestimmungen ein, so dass die Vorschrift, 80 Prozent der Waldfläche zu schützen, weitgehend erhalten blieb wenn auch ihre Umsetzung nun flexibler gestaltet ist. Eine der umstrittensten Bestimmungen wurde von der Präsidentin nicht angetastet: eine quasi Amnestie für Entwaldungen in der Vergangenheit.

54 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 54 Der Wald weicht den Rindern Wo vorher Wald war, finden sich nach dessen Zerstörung meistens Weideflächen. Dies lässt sich durch Satellitenbeobachtung inzwischen recht zuverlässige feststellen. Nach Angaben des angesehen brasilianischen Regierungsinstituts für Fernbeobachtung (Inpe) sind 62.2 Prozent der entwaldeten Fläche Viehweiden. Lediglich 4,9 Prozent werden landwirtschaftlich genutzt, und 21 Prozent werden gar nicht genutzt, hier breite sich Sekundärvegetation aus. Tatsächlich ist die Rinderzucht der große Flächenverbraucher in Brasilien. 194 Millionen Menschen leben im Land, aber noch mehr Rinder: 212,8 Millionen zählte das offizielle Statistikinstitut IBGE Unvorstellbare 172 Millionen Hektar werden als Rinderweiden genutzt, 70 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche des Landes. Brasilien ist inzwischen der größte Rindfleischexporteur der Welt. Ein Teil dieser Exporterfolge geht auf Kosten des Regenwaldes. Denn die Ausweitung der Rinderzucht hat sich in den letzten zwanzig Jahren hauptsächlich in und um das Amazonsgebiet abgespielt. Neben der Rinderzucht spielt zumindest in einigen Teilen der Amazonasgebiets, insbesondere im Boomstaat Mato Grosso auch der Sojaanabau eine wichtige Rolle bei der Umwandlung von Waldgebieten. Soja expandiert von allen Anbauprodukten am stärksten. Auch für Soja ist Brasilien inzwischen der größte Exporteur der Welt, der größte Teil des Sojas wird zu Futtermittel verarbeitet. Es ist also der weltweit steigende Fleischkonsum, der den Druck auf den Regenwald verstärkt. Straßen und Großprojekte Aber es sind nicht nur Viehzucht und Landwirtschaft, die den Druck auf den Wald erhöhen. Das Amazonasgebiet ist seit 2003, dem Regierungsantritt von Inácio Lula da Silva, wieder verstärkt in das Blickfeld nationaler Entwicklungspolitik geraten. Deutlichstes Signal dafür ist die Wiederaufnahme des Baus umstrittener Großprojekte im Amazonasgebiet. Zur Zeit baut Brasilien mitten im Regenwald, am Xingu Fluss, den drittgrößten Staudamm der Welt trotz zahlreicher nationaler und internationaler Proteste. Aber mit den Bau des Megastaudamms Belo Monte sind die Ambitionen lange nicht befriedigt. Der größte Teil des Potentials für neue Wasserkraftwerke findet sich im Amazonasgebiet, das daher eine strategische Rolle für die Zukunft der Energiepolitik besitzt: 38 Staudämme sollen nach den Plänen der Regierung in den nächsten Jahre in der Region gebaut werden. Der Bau neuer Straßen oder der Ausbau bestehender etwa in den Sojaanbaugebieten Mato Grossos und der weltweite Rohstoffboom, der auch die Ausbeutung von Bodenschätzen in der Amazonasregion antreibt, sind weitere Faktoren, die den Regenwald bedrohen. Entwaldung geht zurück

55 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 55 Abholzung des Amazons-Regenwalds (Stand 2013) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb) Auch wenn die Entwaldung das zentrale Umweltproblem Brasiliens bleibt, sind in den letzten Jahre auch wichtige Erfolge zu verzeichnen. Nachdem in den Jahren 2003 und 2004 die Entwaldung mit jährlichen Raten von über km² alarmierende Dimension angenommen hatten, reagierte die Politik mit einigem Erfolg: Seit 2009 liegen die jährlichen Entwaldungsraten bei deutlich weniger als km². Diese Entwicklung ist zum einen das Ergebnis verstärkte Kontrollen und Bestrafungen illegaler Aktivitäten, zum anderen aber auch dem Ausbau der Schutzgebiet in Amazonien zu verdanken. 43,9 Prozent Amazoniens sind unter Schutz gestellt, etwa die Hälfte davon als indigene Territorien. In den Jahren 2003 bis 2006, als die renommierte Umweltschützerin Marina Silva noch Ministerin war, wurde das Netz der Schutzgebiete ausgeweitet, heute stehen etwa 2.5 Millionen km² unter Schutz. Zum Vergleich: Die Landfläche Frankreichs beträgt km². Auch wenn viele der Schutzgebiete Schauplatz von Konflikten und kleineren Endwaldungen sind, haben sie sich insgesamt als wirksame Bremse erwiesen. Neben der staatlichen Politik haben auch Initiativen der Zivilgesellschaft die Wende bei den Entwaldungsraten begünstigt. So hat Greenpeace mit den wichtigsten Sojahändlern ein Moratorium vereinbart. Die Unterzeichner verpflichten sich, kein Soja zu kaufen, das aus Flächen stammt, die nach 2006 entwaldet wurden. Das Moratorium gilt seit 2006 und ist bis Ende 2014 verlängert worden. Doch keine Entwarnung Während der Klimaverhandlungen 2013 in Warschau musste die brasilianische Regierung eine unangenehme Statistik bekannt geben: Die Entwaldungsraten waren 2012/13 wieder angestiegen um 28 Prozent auf km², immerhin zweimal die Fläche des Saarlands. Kein Land der Welt vernichtet damit mehr Wald als Brasilien. Analysen der brasilianischen NGOs sehen eine Verbindung mit der Änderung des Waldgesetzes von Insbesondere die dabei vorgesehen Amnestie für vergangene Endwaldungen kann als Ermutigung für zukünftige aufgefasst werden. Als weitere Gründe werden der Bau des Staudamms von Belo Monte gesehen, in dessen Umgebung die Entwaldung anwächst. Die Empfehlung des Umweltgutachens für den Bau des Staudamms diese Schäden durch die Schaffung von neuen Schutzgebieten auszugleichen wurde nicht umgesetzt. Die Regierung hingegen sieht keine Anzeichen für eine Trendwende und verweist darauf, dass die Zahlen immer noch weit unter den Werten vor zehn Jahre liegen. Aber tatsächlich muss abgewartet werden, ob die Erfolge der letzten Jahre angesichts des Druck der expandierenden Großprojekte Bestand haben können. Zudem kommen auf den Wald und seine Bewohner neue Herausforderungen zu. Im brasilianischen Parlament wird eine Gesetzesvorlage (PEC 215) diskutiert, die weitreichende Auswirkung auf die rechtliche Stellung indigener Territorien hätte. Die Anerkennung von indigenen Gebieten müsste danach vom Parlament beschlossen werden aus einem Grundrecht der Verfassung würde damit ein politisch auszuhandelnder Anspruch.

56 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 56 Der Regenwald bleibt also ein Schauplatz vielfältiger Auseinandersetzungen. Bemerkenswert ist aber, dass der Schutz des Regenwaldes nicht mehr primär ein Anliegen internationaler Organisationen ist. In Brasilien hat sich eine Allianz aus kritischer Zivilgesellschaft sowie indigenen und lokalen Gruppen gebildet, die für den Erhalt und die nachhaltige Nutzung des Regenwaldes eintritt und die alte Dichotomie von Naturschutz versus Entwicklung nicht mehr akzeptiert. Quellen: Abholzung des Amazonas-Regenwalds (Amazonas Portal) (http://amazonasportal.de/ nachrichten/brasilien/abholzung-in-amazonien-nimmt-wieder-dramatisch-zu-4216/) Entwaldete Flächen, Darstellung der Daten von INPE mit Grafiken (portugiesisch) (http://g1.globo. com/natureza/noticia/2011/09/inpe-e-embrapa-revelam-ocupacao-das-areas-desmatadas-da-amazonia. html) Zahlen der Rinder in Brasilien (portugiesisch) (http://www.beefpoint.com.br/cadeia-produtiva/girodo-boi/ibge-rebanho-bovino-cresceu-16-em-2011-atingindo-213-milhoes-de-animais/) Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Thomas Fatheuer für

57 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 57 Wirtschaft

58 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 58 Fünf Freunde Brasilien und die BRICS-Staaten Von Sérgio Veloso geboren 1982 in Juiz de Fora im Bundesstaat Minas Gerais, hat Geschichte an der Bundesuniversität Juiz de Fora und Kulturstudien an der Jagiellonen-Universität in Krakau studiert. Seit 2011 ist Veloso Mitglied der Wissenschaftlergruppe des Think Tanks BRICS Policy Center, in der zu den Themen Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit in den BRICS-Staaten geforscht wird. Veloso lebt in Rio de Janeiro wurde den den BRICS-Staaten - und damit auch Brasilien - für die Zukunft beste wirtschaftliche Aussichten prophezeit, die Länder würden die Weltwirtschaft verändern. Was ist daraus geworden? Und wie hat sich Brasilien seitdem entwickelt? 2001 prophezeite Jim O Neill, Chefvolkswirt bei Goldman-Sachs, vier Ländern hohe Wachstumsraten, Brasilien, Russland, Indien und China, und fasste sie in einem Bericht mit dem Titel "Building Better Global Economics BRICS" zum ersten Mal unter dem Akronym BRICS zusammen. Der Text des Analysten einer der größten Investmentbanken wurde zur Initialzündung für die BRICS-Gruppe: Seitdem bemühen sich diese vier Länder darum, ihre Beziehungen zu vertiefen, um so ihren Einfluss auf dem internationalen Parkett auszuweiten. Doch was eint diese kulturell und politisch so unterschiedlichen Länder? Eine Antwort auf diese Frage findet sich in dem Bericht selbst: Im Wesentlichen zeichnen sich die vier Länder durch eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und ein hohes Wachstum aus, wodurch sie als Absatzmärkte, aber auch für Investitionen attraktiv werden. Die Bezeichnung BRICS-Staaten ist somit geschaffen worden, um die Aufmerksamkeit von Investoren weltweit auf die Geschäftsmöglichkeiten in diesen bis dahin peripheren Regionen zu lenken. Durch das Aufkommen neuer Investitionsräume entsteht ein Szenario, in dem traditionelle Wirtschaftsmächte wie die G7-Gruppe mit aufstrebenden Mächten wie Brasilien, Russland, Indien und China sowie Südafrika in Wettbewerb geraten. Die BRICS entstehen also als eine Art selbsterfüllende Prophezeiung gegründet auf den Befund, dass das beträchtliche Wirtschaftswachstum dieser fünf Länder (Südafrika trat der Gruppe 2011 bei) den Anbruch einer Expansionsphase der Weltwirtschaft darstellt, in der sich neue Akteure unter die größten und wichtigsten Wirtschaften des Planeten mischen. BRICS wird auch zum Symbol für eine neue Weltwirtschaftsordnung, in der die Vorherrschaft der klassischen Industrieländer abnimmt. Brasilien entspricht genau wie die anderen BRICS-Staaten den Vorhersagen von Jim O Neill, denn es kann in seiner jüngsten Vergangenheit auf eine ganze Reihe gelungener Entwicklungen verweisen. In der vergangenen Dekade stieg sein Bruttoinlandsprodukt (BIP) um rund 42 Prozent. Dieses atemberaubende Wachstum der brasilianischen Wirtschaft basiert auf einer doppelten Entwicklungsstrategie: Zum einen versuchen die brasilianischen Regierungen seit Mitte der 1990er- Jahre, das Land für neues Kapital attraktiv zu machen; zum anderen fördern sie die soziale Mobilität der Bevölkerung. Um neues Kapital anzuziehen, hat die öffentliche Hand Prozesse der rechtlichen und infrastrukturellen Neuordnung eingeleitet: Diese sollen günstige Bedingungen für Investitionen und Geschäfte schaffen. In den Städten wird dies zum Beispiel durch eine Politik des Stadtmarketings und der Förderung von

59 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 59 Großveranstaltungen umgesetzt: Das Stadtmarketing soll die Städte in Verkaufsgebiete mit zahlreichen Geschäftsoptionen verwandeln. Gleichzeitig erfordert die Ausrichtung von Großveranstaltungen wie die Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro oder die FIFA- Fußballweltmeisterschaft 2014 Investitionsniveaus, welche die brasilianischen Wirtschaftskapazitäten übersteigen und wiederum ausländischen Geldgebern Gewinne versprechen. Großveranstaltungen allein können also viel Kapital anziehen. Einkommensungleichheit in den BRICS-Staaten und in Deutschland im Vergleich (Stand 2013) Lizenz: cc by-ncnd/3.0/de/ (bpb) In Rio de Janeiro haben sich in den vergangenen Jahrzehnten mehrere Stadtregierungen um Investitionen bemüht derzeit vor allem mithilfe einer gigantischen Umgestaltung des städtischen Raums. Ganze Bevölkerungsgruppen werden von ihren traditionellen Wohnorten weg an den Stadtrand umgesiedelt, um große Gebiete für neue Investitionen frei zu machen. Ein Beispiel dafür ist das Hafenviertel, einer der zentralen Bereiche für die Olympischen Spiele Durch eine der größten öffentlich-privaten Partnerschaften in der Geschichte Brasiliens mit einem Volumen von 8 Milliarden Real (rund 2,58 Milliarden Euro) wird das Viertel vollständig neu strukturiert.

60 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 60 Verteilung der brasilianischen Bevölkerung nach Einkommensklassen (Stand 2011) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb) Gleichzeitig will die brasilianische Regierung die Aufstiegschancen der Bürger erhöhen. Dieser Prozess manifestiert sich in der Expansion einer neuen Mittelschicht, der sogenannten "C-Klasse". Laut Definition der Getúlio-Vargas-Stiftung gehören zur "C-Klasse" Familien mit einem Monatseinkommen von zwischen und Real (das sind rund 362 bis Euro). (Zur B- und A-Klasse gehören Familien mit einem Monatseinkommen von über Real (1.560 Euro), zur D- und E-Klasse Familien mit einem Monatseinkommen von unter Real (rund 362 Euro) beziehungsweise unter 804 Real (rund 261 Euro). Im Jahr 2003 machten Familien der "C-Klasse" 37,6 Prozent der Bevölkerung aus, 2008 jedoch bereits 49,2 Prozent der Bevölkerung, das sind insgesamt 91 Millionen Menschen. Das bedeutet, dass innerhalb von fünf Jahren 29,5 Millionen Brasilianer in diese neue Mittelschicht Eingang gefunden und ihre Kaufkraft erhöht haben. Die "C-Klasse", die neue Mittelschicht, spielt eine wesentliche Rolle, um die Entwicklung der Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Menschen mit geringer Kaufkraft erhalten heute in Brasilien leichter und flexibler Kredite als früher, was es ihnen ermöglicht, neue Güter und Waren zu erwerben und so die Flamme des internen Konsummarkts am Leben zu erhalten. Bei den beiden Strategien, der Anziehung neuen Kapitals und der Förderung sozialer Mobilität, haben wir es mit den zwei Seiten derselben Medaille zu tun. Einerseits wird das Terrain neu geordnet, um es für in- und ausländische Investitionen attraktiv zu machen. Andererseits stellen öffentliche wie private Banken Kredite zur Verfügung, die einer neuen Bevölkerungsgruppe eine erhebliche Steigerung der Kaufkraft ermöglichen. Aber noch mehr machen die beiden Prozesse Brasilien zu einer lebendigen Metapher für soziale Mobilität und den Einfluss des Konsums auf die Umwandlung einer Gesellschaft. Die staatliche Entwicklungspolitik versteht die Brasilianer bislang in erster Linie als Konsumenten. Vor diesem Hintergrund fördert Brasilien die Entwicklung einer sozialen Mobilität über den Markt beziehungsweise über die Existenz eines aufgeheizten Konsummarkts, der für die Bevölkerung die Möglichkeit des gesellschaftlichen Aufstiegs bereithält. Aufstieg und soziale Mobilität im Brasilien der BRICS bedeuten deshalb nicht notwendigerweise, dass die Rechte bislang marginalisierter, ärmerer

61 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 61 Bevölkerungsgruppen umfassend gestärkt werden. Sie bedeuten die Stärkung ihrer Rechte als Konsumenten. In Brasilien sind also Aufstieg und soziale Mobilität letzten Endes Synonyme für neue Geschäftsmöglichkeiten. Der Bankrott des Konsums Das Vorantreiben von Entwicklung und Mobilität über die Anziehung von Kapital spielte eine wichtige Rolle für den Erfolg der zwei Amtszeiten von Luiz Inácio Lula da Silva als Präsident Brasiliens von 2003 bis Doch im Juni 2013, inzwischen ist Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff im Amt, ändert sich dies: Die Gründe für den großen Erfolg der Regierungen der Arbeiterpartei (PT), der wachsende Konsum und die Anziehung vieler Investitionen nach Brasilien, wurden zum Motor für eine der größten Demonstrationen, die Brasilien je erlebt hat. Millionen von Menschen gingen auf die Straße und das nicht nur in den brasilianischen Megastädten, sondern auch in kleinen und mittleren Städten. Anlass waren Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr. Es wurde deutlich, dass die Politik der Konsumsteigerung die brasilianischen Städte ausgezehrt hatte: Die Straßen in den Metropolen sind ständig verstopft und der öffentliche Nahverkehr ist nicht nur miserabel sondern für den Großteil der Bevölkerung auch unerschwinglich. Die Bürgerproteste im Juni 2013 sind ein deutliches Zeichen für den Bankrott der räumlichen Mobilität innerhalb eines gesellschaftlichen Mobilitätsprozesses. Die Städte, in deren Raum sich die neue brasilianische Mittelklasse entwickelt, bieten schlichtweg nicht die Voraussetzungen für eine solche hohe Steigerung des Konsums. Die mangelnde urbane Mobilität war der Engpass, der die Vorstellung von der mutmaßlichen sozialen Mobilität, die weltweit auf Begeisterung stieß, in sich zusammensacken ließ. Die Demonstrationen von 2013 machten deutlich, dass es eine soziale Mobilität ohne eine physische Mobilität auf den Straßen der Städte nicht geben kann. Das beständige Anwachsen der für den Konsum zur Verfügung stehenden Mittel führte in den Bevölkerungsgruppen mit niedrigeren Einkommen zur Bildung einer neuen Mittelschicht. Es besteht der Glaube, dass soziale Mobilität durch Konsum ein wesentliches Element ist, um soziale Ungleichheiten auszugleichen. Ich möchte jedoch behaupten, dass die Beziehung zwischen der Steigerung des Konsums und die Einebnung sozialer Ungleichheit ein Trugschluss ist. Wenn man soziale Ungleichheiten ausgleichen möchte, müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, damit wirklich alle gleich sein können. Eine über den Konsum erreichte soziale Mobilität erfordert notwendigerweise ein starkes und stabiles Marktklima. In einem Marktklima ist jedoch universelle soziale Gleichheit nicht vorgesehen, denn gerade die Ungleichheit kennzeichnet und stützt den Markt. Der Zugang zum Konsum ist keine gegebene Tatsache oder ein Recht. Die Teilnahme und Einbeziehung eines Menschen hängt an erster Stelle davon ab, wie viel Geld er in seinem Portemonnaie hat. Mit einem stetigen wachsenden Konsum entsteht zwar eine neue Mittelschicht, die C-Klasse, aber zugleich vergrößert sich der Unterschied zu den anderen mittleren und oberen Schichten. Das Land teilt sich immer mehr in Marktnischen auf, Ungleichheit und Isolierung innerhalb seiner Bevölkerung vertiefen sich und die Qualität seiner noch ungefestigten Demokratie wird auf den Prüfstand gestellt. Die Demonstrationen, die 2013 ihren Anfang nahmen, zeichneten sich zwar durch eine fast schizophrene Vielzahl an Themen und Forderungen aus, doch sie zeigen sehr deutlich das Demokratiedefizit, mit dem das Land zu kämpfen hat. Die Austragung von Großveranstaltungen wie der FIFA-Weltmeisterschaft 2014 und dem Konföderationen-Pokal der FIFA 2013, den die Menschen zum Anlass nahmen, ihren Protest auf die Straße zu tragen, ist kennzeichnend für die Herausbildung einer defekten Demokratie in Brasilien. Neben der verspäteten Fertigstellung von Infrastrukturprojekten für die Aufnahme von Tausenden von Touristen, die im Juni 2014 nach Brasilien kommen, zeichnete sich die Organisation der FIFA- Weltmeisterschaft 2014 durch mangelnde Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Mittel aus,

62 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 62 durch Eingriffe der FIFA in nationale Angelegenheiten und durch die Verdrängung von Bevölkerungsgruppen. Das Ziel der Anziehung von Kapital beeinträchtigt die Sicherung von Grundrechten wie zum Beispiel das Wohnrecht und sorgt in der Bevölkerung für große Unruhe. Das Brasilien der BRICS wird zwar so zu einem Hauptakteur für die Aufrechterhaltung der Dynamik in der Weltwirtschaft, doch dabei macht es seine Bevölkerung zu Konsumenten und vergisst die historische Voraussetzung für alle Nationalstaaten: die Sicherung der Rechte seiner Bürger. Aus dem Portugiesischen von Niki Graça Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Sérgio Veloso für

63 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 63 Experten der Armutsbekämpfung Von Dr. Claudia Zilla geboren 1973 in Buenos Aires, Argentinien, studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie und promovierte an der Universität Heidelberg mit dem Schwerpunkt Lateinamerika. Sie ist Leiterin der Forschungsgruppe "Amerika" am Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, und Lehrbeauftragte am Lateinamerika- Institut der Freien Universität Berlin. Brasilien weiß aus eigener Erfahrung, was Entwicklungsländer brauchen und tritt immer häufiger als Geber auf. Dies eröffnet auch neue Chancen für die internationale Zusammenarbeit. Neue Länder betreten in der Entwicklungszusammenarbeit das internationale Parkett. Brasiliens Aufstieg in den Kreis der großen Industrienationen spiegelt sich auch in seinem entwicklungspolitischen Engagement. Zum Beispiel in Mosambik, wo Mitarbeiter des brasilianischen Agrarforschungsinstituts EMBRAPA Landschaftsexperten beibringen, wie sie lokales Wissen und wissenschaftliche Erkenntnisse verknüpfen können, um die Qualität von Böden zu ermitteln. Oder in Bolivien, wo die Regierung mit einem nationalen Aktionsplan den Hunger bekämpfen will und sich dabei vom brasilianischen Ministerium für soziale Entwicklung und Hungerbekämpfung beraten lässt, das aus den Erfahrungen mit dem eigenen erfolgreichen Null-Hunger-Programm schöpft. Seit den 1970er-Jahren verstärkt Brasilien sein Engagement in entwicklungspolitischen Süd-Süd- Kooperationen, doch erst mit den Erfolgen, die das Land seit 2003 bei der Bekämpfung der Armut und der sozialen Ungleichheit vorweisen kann, etabliert es sich als "Vorzeigebeispiel" für andere Entwicklungs- und Schwellenländer. "Wir haben es geschafft; wir wissen, wie es geht" das ist heute das brasilianische Rollenverständnis im Rahmen von Süd-Süd-Beziehungen.[1] Schwierig ist gelegentlich die Kooperation in internationalen Verhandlungen über den normativen Rahmen, denn Brasilien stellt die traditionelle entwicklungspolitische Dichotomie zwischen Geber- und Nehmerländern infrage. Der südamerikanische Staat lehnt die Bezeichnung "Geber" für sich selbst ab, weil sie an ein vertikales, paternalistisches Beziehungsmuster denken lasse, dem das Land einen horizontalen Süd-Süd-Ansatz entgegensetzen wolle. Im Einklang mit seiner Entscheidung, im Unterschied etwa zu Mexiko und Chile der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nicht beizutreten, ist Brasilien auch nicht bereit, eine politisch-formelle Anpassung seiner Entwicklungspolitik an die Vorgaben des Komitees für Entwicklungszusammenarbeit der OECD- Staaten (DAC) vorzunehmen. Zwar hat das Land die Pariser Erklärung im Jahr 2005 unterzeichnet, ein internationales Konsenspapier, das aus einer langen Debatte über die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit hervorgegangen ist, betont jedoch, dies nur in seiner Rolle als Nehmerund nicht als Geberland getan zu haben. Als Empfänger von Hilfe erklärt sich Brasilien damit einverstanden, dass OECD-Geber sich an die Eckpunkte der Pariser Erklärung halten. Als Geber will es seine Freiheit jedoch nicht durch "Kriterien des Nordens" einschränken lassen. Trotz aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolge der letzten Jahre erhält Brasilien nach wie vor Leistungen der offiziellen Entwicklungszusammenarbeit. Diese sind zwar aus brasilianischer Perspektive und in Relation zur Höhe des Bruttoinlandseinkommens und zur Bevölkerungsgröße nicht signifikant. Doch immerhin rangiert Brasilien nach China, Indien, Afghanistan und Peru nach der absoluten Größe der deutschen bilateralen Hilfe auf dem fünften Platz.[2] Nach Frankreich ist Deutschland der zweitwichtigste Geber Brasiliens, gefolgt von den Institutionen der Europäischen Union (EU).[3]

64 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 64 "Solidarische Diplomatie" Entgegen ihrer rhetorischen Distanzierung von OECD-Standards misst die brasilianische Entwicklungszusammenarbeit in der Praxis einigen der in Paris verabschiedeten Prinzipien wie Eigenverantwortung und gegenseitige Rechenschaftspflicht große Bedeutung bei. Die brasilianische Regierung charakterisiert die eigenen Programme als nachfrageorientiert, gemeinnützig und darauf ausgerichtet, vor allem mittels Kapazitätenaufbau den Partnerländern dabei zu helfen, ihre technologischen beziehungsweise fachspezifischen Institutionen und Humanressourcen zu stärken. Sie folgen laut Darstellung der Regierung dem Prinzip der "solidarischen Diplomatie", wonach den Partnerländern keine Finanztransfers, sondern die brasilianische Entwicklungserfahrung und Expertise angeboten werden, ohne dass Brasilien sich in deren interne Angelegenheiten einmischt oder politische Bedingungen an die Kooperation knüpft. Brasilien vertritt eine politisch nicht-konditionierte Zusammenarbeit. Unter den zwei Präsidentschaften von Luiz Inácio Lula da Silva von 2003 bis 2011 lag der Fokus der brasilianischen Außenpolitik auf Lateinamerika, vor allem den südamerikanischen Ländern, und Afrika, hier insbesondere den portugiesisch- sprachigen Ländern Angola, Mosambik, Guinea-Bissau, São Tomé und Príncipe sowie Kap Verde. Nicht nur die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu diesen Nationen wurden intensiviert, sondern auch viele Projekte der finanziellen und technischen Zusammenarbeit initiiert. Die amtierende Präsidentin Dilma Rousseff hält zwar an dieser geografischen Schwerpunktsetzung fest. Unter ihrer Regierung stehen unter anderem Aufgrund prioritärer innenpolitischer Herausforderungen der brasilianischen Entwicklungszusammenarbeit jedoch insgesamt weniger finanzielle Mittel zur Verfügung. Auch deshalb hat sie an Dynamik eingebüßt. Die enge Verknüpfung mit der Außenpolitik bedeutet jedoch nicht, dass die Entwicklungszusammenarbeit durch wirtschaftspolitische Vorgaben oder durch eine konkrete außen- und handelspolitische Agenda gelenkt ist. Hierfür gibt es auch wenig Spielraum, denn nur ein Viertel der brasilianischen Entwicklungszusammenarbeit ist bilateraler Natur, drei Viertel dagegen finden auf multilateraler Ebene über Zahlungen an die Vereinten Nationen, an Entwicklungsbanken und andere internationale Organisationen statt. Den größten Grad an Autonomie gegenüber ökonomischen Gesichtspunkten genießt die brasilianische humanitäre Hilfe, die stark auf Ernährungssicherheit und Katastrophenhilfe in Zentralamerika konzentriert ist. Die in Brasilia ansässige staatliche Entwicklungsagentur Agência Brasileira de Cooperação (http:// (ABC) ist dem Außenministerium unterstellt und soll die gesamte empfangene wie geleistete technische Zusammenarbeit Brasiliens mit anderen Staaten und multilateralen Organisationen koordinieren. Im Falle der geleistesten Hilfe beteiligt sie sich an über 200 Projekten und zahlreichen Kurzzeitaktivitäten in rund 80 Entwicklungsländern. Personell und finanziell ist die Agentur eher bescheiden ausgestattet, verfügt weder über Außenstellen, noch entsendet sie Personal. In den jeweiligen Entwicklungsländern sind die Diplomaten der brasilianischen Botschaften für die Betreuung der Projekte zuständig, obwohl sie dafür zumeist nicht ausgebildet wurden. Erst im Jahr 2011 hat das Institut Rio Branco, das im Außenministerium für die diplomatische Ausbildung zuständig ist, damit begonnen, Seminare zu Themen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit anzubieten. Mit über hundert Institutionen, die in die Geberaktivitäten des Landes involviert sind, ist der Entwicklungszusammenarbeitssektor stark fragmentiert. Es gibt keine gesetzlichen Regelungen für die Mittelvergabe oder festgelegte Kriterien für die Auswahl möglicher Partnerländer. Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit entsenden brasilianische Fachinstitutionen wie zum Beispiel SENAI, eine Organisation, die berufliche Aus- und Weiterbildung in der Industrie fördert, oder die Gesundheitsstiftung FIOCRUZ Expertinnen und Experten in die Entwicklungsländer für in der Regel kurze Beratungs- und Ausbildungseinsätze. Übertragen werden dabei zumeist Programme, die sich in Brasilien bewährt haben und sogar internationale Anerkennung genießen. Im Gesundheitsbereich ist dies etwa der Fall bei der Prävention von HIV/Aids, bei Impfkampagnen und der Errichtung von

65 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 65 Muttermilchbanken. Zweifelsohne haben sämtliche private wie staatliche Aktivitäten brasilianischer Akteure in Entwicklungsländern Konsequenzen für die traditionellen Geberstaaten und deren Organisationen. Dies macht sich besonders in Ländern, die stark von Hilfen von außen abhängen, bemerkbar. So verhält es sich etwa mit Mosambik, wo eine Ländergruppe der OECD geschlossen eine politisch stark an Bedingungen geknüpfte Budgethilfe betreibt, die rund die Hälfte des Staatshaushalts ausmacht während Brasilien durch staatliche Institutionen mit insgesamt 21 Projekten der technischen Zusammenarbeit vertreten ist. Darüber hinaus verstärken Großunternehmen wie der Bergbaukonzern Vale oder die brasilianischen Entwicklungsbank (BNDES) gemessen an der Kreditvergabe die größte Entwicklungsbank der Welt und seit 2013 mit einer dritten internationalen Außenstelle im südafrikanischen Johannesburg durch ihre Außenwirtschaftsförderung die brasilianische Präsenz. In solchen Kontexten tragen Schwellenländer als neue entwicklungspolitische Akteure nicht nur zum Geberpluralismus bei, sondern stellen auch als Wirtschaftsakteure alternative Finanzquellen für die nationalen Regierungen dar. Beides birgt das Potenzial, die Wirkungskraft der politischen Agenda von traditionellen Gebern abzuschwächen. Entgegen diesem Nullsummenspiel-Denken bilden Dreieckskooperationen neue Strategien der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern. So beteiligt sich Brasilien etwa mit Japan, Deutschland und den USA sowie mit internationalen Organisationen an verschiedenen Projekten der technischen Zusammenarbeit in Mosambik. Brasilien ist überhaupt das Land, mit dem Deutschland die meisten entwicklungspolitischen Dreieckskooperationen durchführt und welches das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu den globalen Entwicklungspartnern zählt.[4] Mit seinem Ruf als "good guy" unter den nicht traditionellen Gebern wird Brasilien deshalb von den OECD-Staaten weniger als Konkurrent denn als attraktiver Entwicklungspartner angesehen. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Dr. Claudia Zilla für Fußnoten 1. Claudia Zilla/Christoph Harig, Brasilien als»emerging Donor«. Politische Distanz und operative Nähe zu den traditionellen Gebern, SWP-Studien 2012/S 07, März 2012, swp-berlin.org/de/ publikationen/swp-studien-de/swp-studien-detail/article/emerging_donor_brasilien.html (http:// html) (Zugriff am ) 2. Bilaterale ODA - Rangliste 2011: BMZ, Zahlen und Fakten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bmz.de/de/ministerium/zahlen_fakten/rja (http://www.bmz.de/de/ ministerium/zahlen_fakten/rja) (Zugriff am ) 3. OECD, Aid Statistics, Recipient Aid Charts: Brazil oecd.org/dac/stats/documentupload/bra.jpg (http://www.oecd.org/dac/stats/documentupload/bra.jpg) (Zugriff am ) 4. Konzept der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Globalen Entwicklungspartnern ( ), BMZ 2011, bmz.de/de/mediathek/publikationen/reihen/strategiepapiere/ Strategiepapier305_06_2011.pd (http://www.bmz.de/de/mediathek/publikationen/reihen/strategiepapiere/ Strategiepapier305_06_2011.pd) (Zugriff am )

66 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 66 Chefe Brasil Von Raúl Zibechi geboren 1952 in Montevideo, Uruguay, ist Schriftsteller und Journalist. In seinen Büchern beschäftigt sich Zibechi mit sozialen Bewegungen in Lateinamerika. Er lebt in Montevideo. Brasilien bestimmt in vielen wirtschaftlichen und militärischen Belangen, wie sich ganz Südamerika entwickelt. Aber seine Vormachtstellung ist zunehmend bedroht auch durch die sozialen Spannungen im Land selbst. I Brasilianische Soldaten bereiten sich auf einen UN - Einsatz in Haiti vor, ( picture-alliance/ap) m vergangenen Jahrzehnt war Brasilien eine der stärksten Wirtschaftsmächte der Welt, auch wenn das Wachstum in den letzten zwei Jahren nachgelassen hat. Vor 2020 wird es jedoch sicher den fünften Platz erreichen und dabei nur noch von China, den USA, Indien und Japan übertroffen sein. Diese hohe Platzierung ist nicht verwunderlich. Erstellt man Listen mit den jeweils fünf größten, am dichtesten besiedelten und rohstoffreichsten Ländern der Erde, taucht Brasilien in jeder davon auf. Brasilien schöpft also nur ein lange bestehendes Potenzial aus. Wir erleben die Aufhebung des Verhältnisses Zentrum-Peripherie, auf das sich der Kapitalismus in den vergangenen fünf Jahrhunderten stützte. Dieses Verhältnis führte dazu, dass sich eine ungerechte Reichtumskonzentration auf der Nordhalbkugel sowie ein ebenso großes Ausmaß an Armut auf der Südhalbkugel bilden konnte. Der Beginn des neuen Jahrtausends brachte jedoch eine Veränderung mit sich: Einer Handvoll Länder, hier besonders den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), gelang es, sich

67 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 67 aus ihrer marginalisierten Position zu befreien. In der Folge veränderte sich die wirtschaftliche Weltkarte und es entstanden neue internationale Beziehungen. Der Aufstieg der BRICS-Staaten bedeutet eine Art wirtschaftliches, politisches und militärisches Erdbeben für die Welt, das in der Zukunft definitiv auch tiefgreifende kulturelle Veränderungen beinhalten wird. Für Lateinamerika bringt der Aufschwung Brasiliens zur führenden Wirtschaftsmacht des Subkontinents langfristige Veränderungen mit sich, sowohl in geopolitischer Hinsicht als auch in Bezug auf die sozialen Bewegungen. Brasiliens Aufstieg zur Weltmacht Brasiliens Aufstieg zur Weltmacht begann vor einem halben Jahrhundert. Die beiden Amtsperioden des Präsidenten Getúlio Vargas ( und ) waren entscheidend, um den Grundstein für die heutige Industrienation zu legen, die stolz auf sich selbst und entschlossen genug ist, sowohl ihre schier unermesslichen Rohstoffe zu fördern als auch ihr demografisches und geopolitisches Potenzial zu entwickeln. Unter Vargas wurden Firmen wie Petrobras gegründet, der heute weltweit viertgrößte Mineralölkonzern. Dieser entdeckte im vergangenen Jahrzehnt die meisten neuen Erdölvorkommen. Zudem entstanden zivile und militärische Think Tanks wie das Institut für Angewandte Ökonomie (IPEA) und die Escola Superior de Guerra, die Oberste Kriegsschule, die von einem Großteil des nationalen Unternehmertums durchlaufen wurde. Nachdem 2003 Luiz "Lula" da Silva in den Palácio do Planalto, den Sitz der brasilianischen Regierung, einzog, war das Potenzial bereit, sich zu entfalten. So wurden mehrere Initiativen ins Leben gerufen dazu gehören das Programm zur Beschleunigung des Wachstums, das die Wirtschaft fördern und konsolidieren soll, eine nationale Verteidigungsstrategie für den Aufbau einer leistungsstarken und unabhängigen Militärindustrie sowie das Programm "Bolsa Família", um die Armut zu verringern und den sozialen Frieden zu fördern. Zudem lassen sich drei parallel ablaufende Prozesse verzeichnen: ein Anwachsen und Erstarken der führenden Eliten sowie eine Allianz zwischen der international agierenden brasilianischen Bourgeoisie und dem Staatsapparat, der sowohl das Militär als auch öffentliche Regierungsmitglieder einschließt, und zuletzt eine Anhäufung von Kapital im Land dank der Pensionsfonds und des Wachstums der brasilianischen Entwicklungsbank (BNDES), die mittlerweile weltweit zu den führenden Entwicklungsbanken zählt. Zu der Gruppe von Managern der Kapital- und Pensionsfonds (die 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Brasiliens ausmachen), gehören zu einem großen Teil auch Gewerkschaftsführer, die Bündnisse mit den führenden Unternehmen eingegangen sind. Diese neuen Eliten sind in der Lage, den Rückgang der Wirtschaftskraft der USA für sich zu nutzen und Räume zu besetzen, die ihre Vormachtstellung innerhalb der Region noch weiter ausbauen. Dies erreichen sie unter anderem durch strategisch wichtige Beziehungen mit Argentinien und Venezuela. Hierbei geht es um das Vordringen in "leere" Gebiete, wie etwa in das Amazonas-Becken, und in andere südamerikanische Länder oder nach Ostafrika Regionen, die empfänglich sind für das "brasilianische" Kapital, sein privates und staatliches Bankensystem, sein Militär und seine Zivilverwaltung. Der Ausbau von Projekten zur Integration wie dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercusor) oder der Union der Südamerikanischen Nationen (Unasur) sowie dem ersten überregionalen Militärbündnis, dem Südamerikanischen Verteidigungsrat (CDS) ist Teil eines Netzwerkes aus Beziehungen und Abkommen, das von Brasilien initiiert wurde. Das wichtigste Projekt ist die "Initiative für die Integration der regionalen Infrastruktur Südamerikas" (IIRSA), die 2000 von Fernando Henrique Cardoso angestoßen und von Lula fortgeführt wurde. Zwölf Verkehrsachsen sollen künftig bislang auf dem Landweg voneinander isolierte Teile des Subkontinents verbinden. Vor allem die Beförderung von Gütern von der Atlantik- zur Pazifikküste und der Handel mit China werden dadurch beschleunigt. Zu den größten Profiteuren zählen brasilianische Baufirmen sowie Agrarunternehmen und Bergbaukonzerne, die ihre Transportkosten verringern. Viele der Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Projekts werden mittlerweile von der brasilianischen

68 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 68 Entwicklungsbank finanziert, das Empfängerland verpflichtet sich damit aber dazu, brasilianische Firmen unter Vertrag zu nehmen. Der zweite Aspekt ist die Entstehung einer regional ausgerichteten Hegemonialmacht ein Novum in der lateinamerikanischen Geschichte: Alle früheren Hegemonialmächte kamen von außerhalb und vertraten offensichtlich andere Interessen als die der Region. Heute sind die Dinge wesentlich komplexer. Den kleinen südamerikanischen Ländern eröffnet sich ein besonders schwieriges Panorama, in dem das Überleben der Nationen als relativ unabhängige Staaten in den kommenden Jahrzehnten infrage gestellt werden wird. Weite Gebiete der Grenzregionen von Paraguay, Bolivien und Uruguay werden bereits seit mehreren Jahrzehnten von brasilianischen Einwanderern und Unternehmern besiedelt. Dennoch haben brasilianische Strategen ein Projekt zur Integration entwickelt, das nicht auf eine Vormachtstellung gegenüber ihren Nachbarn abzielt. Es steht also noch lange nicht fest, ob sich die Weltmacht Brasilien in einen neuen Imperialisten verwandeln wird. Es existiert kein Automatismus, nach dem die Schwellenländer die Geschichte der europäischen Kolonialmächte wiederholen müssen. Der italienische Soziologe Giovanni Arrighi macht am Beispiel Chinas deutlich, dass auch ein friedlicher Aufstieg möglich sein kann. Die Länder des Subkontinents können sich also von den Ambitionen der neuen Macht abgrenzen, indem sie wie Ecuador ihre Beziehungen zu Brasilien abbrechen und sich China zuwenden. Derzeit herrscht in den innerkontinentalen Beziehungen allerdings eine Tendenz zum Konsens vor, die seitens der brasilianischen Regierung mit einer Mischung aus Stärke und Zurückhaltung angetrieben wird. Dennoch, wenn essenzielle Interessen Brasiliens betroffen sind, wie etwa bei Energiefragen, wird auch mit militärischen Drohgebärden reagiert: Als Paraguay höhere Preise für den Strom aus dem gemeinsam betriebenen Wasserkraftwerk Itaipú durchsetzen wollte, ließ die brasilianische Regierung ein Militärmanöver an der Grenze abhalten. Der Aufschwung führt zu neuen Protesten Grundsätzlich hat der Aufschwung Brasiliens und die damit verbundene Menge an Infrastrukturmaßnahmen zu neuen Protestwellen geführt: So etwa 2011 in Bolivien, als ein Teil der Bevölkerung gegen den von der brasilianischen Entwicklungsbank finanzierten Bau der Fernstraße, die durch das Territorium der Indigenen im Nationalpark Isibro Secure (TIPNIS) führen sollte, demonstrierte. Hierbei prallten die kommerziellen und geopolitischen Interessen Brasiliens mit den Interessen der indigenen Gemeinden zusammen. Der Protest erzwang die einsweilige Aussetzung der Bauarbeiten. Die sozialen Bewegungen sind also in der Lage, die neue Großmacht herauszufordern auch innerhalb Brasiliens selbst. Ein Beispiel dafür ist der hartnäckige Widerstand der indigenen Gemeinden gegen den Bau des Staudamms in Belo Monte am Rio Xingu, der mit seiner Leistungsfähigkeit bei der Stromerzeugung der drittgrößte weltweit sein würde. Schon einmal, Ende der 1980er-Jahre, gelang es den Indigenen, den Bau des Wasserkraftwerks zu stoppen. Zu solchen kleineren, lokalen Protestaktionen kommen seit Juni 2013 überregionale Demonstrationen und neue soziale Bewegungen hinzu. Viele der neuen Initiativen wie der freie Radiosender Indymedia, die Bewegung der arbeitslosen Arbeiter, die Bewegung der obdachlosen Arbeiter (MTST), die Bewegung für den Nulltarif (MPL) oder die Basiskomitees "Comitês Popular da Copa" versammeln eine neue Generation von Aktivisten, die ihr Engagement unter der Regierung der regierenden Arbeiterpartei (PT) begonnen hatten. Sie fühlen sich jedoch nicht an die Parteigeschichte gebunden, sondern leiden vielmehr unter den Auswirkungen der Stadtreformen zur Privatisierung, die ihre Regierung umgesetzt hat. In der Bewegung für den Nulltarif (MPL) beispielsweise sind zwei bemerkenswerte Protestaktionen organisiert: der "Aufstand der Busse" (Revolta do Buzu) 2003 in Salvador im Bundesstaat Bahia, der Menschen gegen steigende Fahrpreise mobilisierte, und die "Revolte der Drehkreuze" (Revolta das Catracas) in Florianópolis im Jahr Dabei gehen diese von kleinen Zellen mit jeweils ein paar Dutzend Aktivisten aus, die in den Großstädten leben. Sie kennen die Realität des städtischen Nahverkehrs, zeigen Missstände auf und setzen die Behörden mit gezielten Aktionen unter Druck.

69 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 69 Seit Dezember 2013 veranstalten Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren aus den Favelas, Afrobrasilianer und Arme, Flashmobs in den Einkaufszentren der Stadt. Sie kommen in großen Gruppen, um sich dort zu amüsieren, zu singen, zu tanzen oder einfach, um dort Zeit zu verbringen. Diese Treffen werden von den Eigentümern der Einkaufszentren, den Vertretern der großen Medien und den regierenden Parteien als Protestaktion eingestuft. Bislang gab es schon dutzende Festnahmen und hunderte Jugendliche wurden von der Militärpolizei verprügelt. In Brasilien wird mittlerweile sehr viel über diese "Rolezinhos" (Verniedlichung von Bummeln) diskutiert, da dadurch offensichtlich wird, wie präsent die Diskriminierung von Afrobrasilianern und Armen in der Gesellschaft ist. Diese und anderen neuen Bewegungen haben jenes Konsensgeflecht, das die Regierung Lula auf der Grundlage der Sozialpolitik wie beispielsweise der Bolsa Familia gewebt hatte, zerrissen. Der soziale Konflikt wird auch einen großen Einfluss auf das Bild Brasiliens als Regionalmacht haben, auch wenn es noch zu früh ist, diesen genau zu untersuchen. Im besten Fall wird die neue soziale Bewegung zu einer Kraft, die die Demokratie stärkt und die in der Lage sein wird, die internen Ungleichheiten und Brasiliens Vormachtstellung abzuschwächen. Aus dem Spanischen von Barbara Buxbaum Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Raúl Zibechi für

70 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 70 Woher nimmt Brasilien seine Energie? Von Jürgen Beigel ist Direktor und Programmleiter für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz bei Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in Brasilien. Brasilien setzt bei seiner Energieversorgung auf alle verfügbaren Ressourcen. Doch die Nutzung erneuerbarer Energien steckt außer bei der Wasserkraft noch in den Kinderschuhen. Die Versorgung kann mit dem steigenden Verbrauch kaum Schritt halten. Brasilien besitzt mit Einwohnern nahezu zweieinhalbmal soviel Menschen wie Deutschland und ist die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt. Das Land ist mit km² Fläche fast 24 Mal größer als Deutschland ( km² Fläche), seine kontinentalen Ausmaße überragen selbst Europa. Um die Herausforderungen und die Probleme des Landes für die Energieversorgung richtig zu verstehen, muss man sich zunächst diese gewaltigen Dimensionen vor Augen führen. Brasilien besitzt eine föderale Struktur (27 Bundesstaaten). Die Wirtschaftskraft und damit verbunden der Energiekonsum ist auf die einzelnen Bundesstaaten sehr ungleich verteilt. Das wirtschaftliche Geschehen konzentriert sich im Süden und Südosten des Landes im Dreieck der Ballungsräume São Paulo, Rio de Janeiro und Belo Horizonte. Der Bundesstaat São Paulo ist das wirtschaftliche Zentrum Brasiliens. Allein in diesem Bundesstaat, der nur 3 Prozent der Fläche Brasiliens ( km²) ausmacht und annähernd so groß ist wie die alte Bundesrepublik Deutschland leben über 41 Millionen Einwohner (20 Prozent der Bevölkerung). Zwischen 35 Prozent und 40 Prozent der brasilianischen Industrieproduktion wird im Bundesstaat São Paulo erzeugt, ein Drittel des brasilianischen BIP. Die Energieversorgungsstruktur ist über das gesamte Land verteilt und über ein km langes Übertragungsnetz mit den großen Verbrauchszentren verbunden. Über km davon werden mit über 230 Kilovolt (kv) Hochspannung betrieben. Mit chinesischer Beteiligung wird seit 2014 eine 800 kv Hochspannungs-Gleichstromleitung über km aus dem Amazonas in den Süden des Bundesstaats Minas Gerais gebaut. Die Fertigstellung ist für Januar 2018 vorgesehen. Wohlstand, Wachstum und Energie Seit der Regierungsübernahme durch Lula da Silva im Jahre 2003, betreibt Brasilien eine auf wirtschaftliches Wachstum und Steigerung des Wohlstands ausgerichtete Politik, die von der jetzigen Präsidentin Dilma Rousseff weitgehend unverändert fortgeführt wurde. Aus dieser Politik resultieren drei sehr starke und stabile Impulse, die den Energieverbrauch des Landes nachhaltig antreiben: 1. Die Bevölkerung wächst weiterhin. 2. Staatliche Programme haben den Wohlstand vor allem in den untersten Bevölkerungsschichten gesteigert, was zu einem erhöhten Konsum und höherem Pro-Kopf-Verbrauch führt. 3. Dieser Anstieg des Konsums führte zu einem Wachstum der brasilianischen Wirtschaft. Alle Faktoren zusammen haben den Stromverbrauch des Landes um jährlich ca. 4 Prozent in den vergangenen vier Jahren angehoben, Tendenz steigend.

71 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 71 Anteil der Energieträger an der Primärenergieproduktion in Brasilien (Stand 2013) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb) Um die Versorgung mit Energie zu gewährleisten und die genannten Wachstumstreiber auch in Zukunft stabil zu halten, setzt Brasilien ohne Einschränkungen auf alle verfügbaren Ressourcen. Dazu gehören neben der traditionellen Wasserkraft auch Atomkraftwerke, Gas-, Kohle- und Ölkraftwerke. Die Nutzung erneuerbarer Energien steckt, außer der großen Wasserkraft, noch in den Kinderschuhen. Im Juni 2013 erklärte Präsidentin Dilma Rousseff, dass Brasilien wegen der zukünftig größeren Nutzung von Flusskraftwerken und dem Ausbau von Wind- und Solarenergie Technologien, die nicht speicherbar sind und somit keine stabile Stromversorgung garantieren können auf neue Kohle- und Gaskraftwerke setzen wird. Den Bau fossiler Kraftwerken mit der stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien zu begründen, hat in Fachkreisen für große Irritation gesorgt.

72 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 72 Prämissen der Energiepolitik Für die Energieversorgung gelten in Brasilien folgende Grundbedingungen: 1. Einzelne Energieträger werden nicht subventioniert, auch nicht Erneuerbare Energien 2. Die Energieversorgung muss schnellstmöglich ausgebaut werden, damit die Industrie und der Konsum weiter wachsen kann 3. Allein der Preis zählt, nur die billigste Energie wird akzeptiert 4. Es sollen nach Möglichkeit nur heimische Energieträger zum Einsatz kommen. Brasilien will schnellstmöglich energieautark werden Gegen die Konkurrenz aus dem Ausland schottet sich Brasilien mit Vorschriften zum nationalen Fertigungsanteil und Schutzzöllen ab. Bei vielen Infrastruktur- und Energieversorgungsausschreibungen müssen die Anbieter einen brasilianischen Anteil an Material und Dienstleistungen von mindestens 60 Prozent nachweisen um als Bieter zugelassen zu werden oder um bei der BNDES (Brasilianische Entwicklungsbank, das Äquivalent zur deutschen KfW) zinsgünstige Kredite zu erhalten. Diese Regelungen erweisen sich insbesondere für Erneuerbare Energien als Hemmnis, weil es, außer im Windenergiesektor, bisher noch kaum wettbewerbsfähige brasilianische Unternehmen gibt. Strom aus allen Ressourcen Brasilien ist eines der wenigen Länder der Erde, das seinen Energiebedarf (noch) fast vollständig aus eigenen Ressourcen decken kann. Der durchschnittliche Jahres-Stromverbrauch beträgt in Brasilien ca kwh pro Kopf (EPE, 2013), was ca. einem Drittel des Pro-Kopf-Verbrauches in Deutschland (6.600 KWh pro Kopf und Jahr) entspricht. Dieser Wert hat aber nur bedingt eine Aussagekraft, da er die regionalen und sozialen Ungleichheiten nicht widerspiegelt. Daneben ist Stromdiebstahl in den riesigen Armenvierteln der Metropolregionen ein großes Problem. Die Kosten, die dadurch entstehen, werden auf die anderen Verbraucher umgelegt. Diese sogenannten "nichttechnischen Verluste" werden von den Energieversorgungsunternehmen nur sehr ungerne offiziell kommuniziert, betragen aber in einer Region wie Rio de Janeiro bis zu 10 Prozent der Strommenge. Der Versuch den Stromdiebstahl durch den Einbau von modernen Pre-Paid-Zählern einzudämmen, verlief bisher nicht besonders erfolgreich und bietet sozialen Sprengstoff. Die gesamte installierte Stromerzeugungskapazität in Brasilien beträgt derzeit 130 Gigawatt (GW). Der Stromverbrauch betrug im Jahr 2013 insgesamt 514 Terawatt-Stunde (TWh). Die der staatlichen Energieplanungsbehörde EPE rechnet mit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum des Energieverbrauchs von 4,5 Prozent zwischen 2013 und 2018 und ca. 4,1 Prozent in den Jahren 2019 bis Im gesamten Zeitraum ergibt sich dadurch ein Anstieg um 4,1 Prozent pro Jahr. Damit steigt der Stromverbrauch Brasiliens bis 2023 gegenüber 2013 um etwa 52 Prozent auf ca. 782 TWh jährlich. Grundlage für die Berechnung ist das erwartete Wachstum des Bruttosozialprodukts. Den Hauptanteil liefert nach wie vor die Wasserkraft mit 64 Prozent. An zweiter Stelle liegt mit 11 Prozent der Strom aus Gaskraftwerken, gefolgt von 8 Prozent aus Biomasse mit einem großen Anteil an Zuckerrohrbagasse. Dahinter folgen mit jeweils 6 Prozent Strom aus Ölkraftwerken und Stromimporte gefolgt von jeweils 2 Prozent Kohlestrom, Windstrom und Nuklearstrom. Solarenergie spielt in Brasilien bis heute nur eine marginale Rolle. Die Spitzenlast an stromproduzierenden Kapazitäten beträgt 91 GW. Damit ist die Menge an Generatorleistung gemeint, die gleichzeitig Strom ins Netz einspeisen muss, um zu einem bestimmten

73 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 73 Zeitpunkt im Jahr den momentanen Verbrauch sicher zu gewährleisten. Zum Beispiel erreichte die Stromnachfrage am 3. Februar 2014, um 15:32, einem heißen Sommertag während der Arbeitswoche den historischen Höchstwert von 84,3 GW (Quelle: ONS, Operadora Nacional de Sistema) und führte zu einem Stromausfall, von dem insgesamt zwölf Millionen Brasilianer in elf Bundesstaaten betroffen waren. Es handelte sich um den vierten Stromausfall dieser Größenordnung in den zurückliegenden acht Monaten. Dies zeigt, wie angespannt die Lage der brasilianischen Energieversorgung ist. Das System kann mit dem Wachstum kaum Schritt halten und stößt an seine technischen und physikalischen Grenzen. Es scheint sich zu wiederholen, was 1994 und 1999 mit der Energieversorgung geschah und 2001 zur "Crise do Apagao", "der großen Energiekrise", führte. Damals kam es landesweit zu massiven Stromausfällen und im Anschluss zu rigiden Rationierungsmaßnahmen. Im Jahr der Fußballweltmeisterschaft und der Wahlen im Herbst fällt es der Regierung schwer, Versäumnisse in der Energiepolitik einzugestehen. Die Massendemonstrationen und sozialen Unruhen in 2013 erhöhen den Druck auf die Regierung, da es in der Vergangenheit eine gängige Maßnahme war, die eher sozial schwachen Gegenden bei Überlast zuerst vom Stromnetz zu trennen. Nicht vorstellbar, wenn während der Weltmeisterschaft die Stadien hell erleuchtet blieben und die arme Bevölkerung im Dunkeln sitzt. Um das geplante Wirtschaftswachstum der nächsten zehn Jahren zu ermöglichen, müsste der Ausbau der Energieversorgung jährlich rund vier 4 Prozent betragen. Bis zum Jahr 2021 soll der Stromerzeugerpark nach Planung der EPE von derzeit ca. 130 GW auf 182,4 GW ausgebaut werden. Der Anteil der Großwasserkraft, sowohl Staudämme wie auch die geplanten großen Flusswasserkraftwerke, soll auf 116,8 GW ansteigen. Die Windenergie soll 2021 insgesamt 14,2 GW liefern und soll damit mehr produzieren als doe den thermischen Kraftwerke für Kohle und Gas mit 8,9 GW. Das Biomassepotenzial ist bereits heute am Limit angekommen und wird nur unwesentlich auf 5,7 GW ansteigen. Die kleinen Wasserkraftanlagen sind mit 2,5 GW vorgesehen und die Kapazität der Kernkraftwerke soll 1,4 GW betragen. Solarenergie ist erst seit kurzem mit einem marginalen Anteil in die Planung aufgenommen worden. Der Anteil an importiertem Strom wird ansteigen. Die Probleme der Energieversorgung Angesichts des dringenden benötigten des Ausbaus der Energieversorgung und der akuten Probleme, die Stromnachfrage zu decken, überraschen die moderaten Planungen für den Anteil an Wind- und Solarenergie. Energieeffizienzmaßnahmen spielen nahezu keine Rolle. Von einer Energiewende wie in Deutschland ist Brasilien noch weit entfernt und das, obwohl es gewaltige Potenziale für die Nutzung erneuerbarer Energien hat. Die Gründe dafür sind vielfältig. Brasilien sieht sich aber mit dem Ausbau der neuen großen Wasserkraft auf den richtigen Weg und sogar weltweit als Vorbild für eine umweltfreundliche Energiepolitik. Das Land weist gern auf seinen niedrigen Kohlendioxid-Ausstoß von 347 Millionen Tonnen pro Jahr hin. Pro Einwohner macht das 1,8 Tonnen CO2. 85 Milliarden Tonnen CO² sind allein in brasilianischen Tropenwald gebunden. Zum Vergleich: Deutschland liegt weltweit an sechster Stelle mit einem totalen Kohlendioxid-Ausstoß von 798 Millionen. Jeder Deutsche stößt ca. 9,7 Tonnen Treibhausgas pro Jahr in die Atmosphäre. Das technisch erschließbare Windenergiepotenzial in Brasilien beträgt insgesamt ca. 230 GW. Die ersten beiden Windparks mit jeweils 1,2 MW wurden in Fortaleza und Diamantina 1994 mit Hilfe des deutschen El Dorado-Fördergramms aufgebaut. Entscheidend dabei ist die Steigerung der Leistungsfähigkeit der Windkraftanlagen in den letzten Jahren in Verbindung mit den exzellenten Windverhältnissen in Brasilien. Eine Windkraftanlage unter brasilianischen Windverhältnissen erzeugt bis zu dreimal soviel Strom wie an einem Spitzenstandort in Deutschland. Ein Großteil der Windparks in Brasilien erreicht einen Kapazitätsfaktor von über 45 Prozent. Die besten Standorte liegen sogar bei bis zu 54 Prozent, das heißt an von Stunden des Jahres, produziert der Windpark 100

74 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 74 Prozent Nennleistung (maximal mögliche Energie). An einem sehr guten Standort an der deutschen Küste beträgt der Faktor weniger als die Hälfte. Auf diese Weise ist Strom aus Wind bei den Auktionen der EPE billiger im Angebot als Strom aus Gasund Kohlekraftwerken. Trotz dieses Erfolgs bleibt die Anzahl der Auktionen pro Jahr für Windenergie limitiert. Strafzölle, "Custo Brasil" und der Zwang zu nationalen Fertigungsanteilen von 60 Prozent wirken nach wie vor hemmend. Dazu kommen Planungsfehler beim Netzanschluss. Im Bundesstaat Bahia gab es 2013 insgesamt 700 Megawatt (MW) Windparks ohne Netzanschluss, die keinen Strom produzieren konnten. In 2014 rechnet man mit MW Wind ohne Netzanschluss. Die Prämisse, dass nur billigster Strom bei den Auktionen eine Chance hat, lässt für Qualität, Service und Wartung der Windparks wenig Raum. Dilma Rousseffs Verweis auf die Nichtspeicherbarkeit von Wind- und Wasserenergie ist im Kontext einer Energieversorgungsmatrix, die über ein landesweites Übertragungsnetz verbunden ist, faktisch falsch. In Brasilien ergänzen sich die großen Staudammkraftwerken im Inland und die Windenergie im Nordosten und Süden des Landes in weltweit einzigartiger Weise. Wenn der Wind im Nordostenn weht, fällt wenig Regen. Umgekehrt weht in der Regensaison etwas weniger Wind. Technisch verfügt Brasilien über eine natürliche, geradezu traumhafte Speichersituation, die sich saisonal ideal ergänzen. Dazu wurden bereits 1994 umfangreiche Studien, Szenarien und Modelle erstellt und liegen den Ministerien und Institutionen vor. Für Photovoltaik (PV) wird von einem Potenzial von fast 300 GW in Brasilien ausgegangen. Es gibt heute allerdings sehr weniger PV-System und viele leiden an der mangelhaften Wartung und Pflege. Bis Ende 2013 waren insgesamt etwa 1,4 GW Photovoltaikanlagen in Betrieb, wobei es sich überwiegend um nichtkommerzielle Pilot- und Imageprojekte von Unternehmen und Energieversorgern handelt. Auch hier macht sich der Schutz der heimischen Industrie in Form von Einfuhrzöllen, lokale Fertigungsvorgaben und komplizierten und teuren Lizenzierungsverfahren hemmend bemerkbar. Bei den Energieauktionen hat Strom aus Sonne bisher keine Chance, da er um das drei- bis vierfache teurer ist als Strom aus Wind oder Wasser. Eines der gravierendsten Probleme in allen Industriezweigen und ganz besonders bei neuen Technologien wie Wind und PV, ist der Mangel an qualifizierten Fachkräften. Allein im Windenergiesektor fehlen nach Studien des ABEEOLIC (Brasilianischer Windenergieverband) in den kommenden zehn Jahren rund Fachkräfte. Im Solarsektor ist es noch gravierender. Energieeffizienz gibt es nicht Das wirtschaftliche Potential der Energieeffizienz ist für die brasilianische Industrie- und Gebäudewirtschaft bisher weitgehend unbekannt. Internationale Vergleiche zeigen jedoch die deutlich energieintensivere Produktion und Dienstleistung bei relativ hohen Energiepreisen. Daraus entsteht ein enormes wirtschaftliches Energieeffizienzpotential. Die staatliche Energieholding Eletrobras schätzt das gesamtwirtschaftliche Potential allein für elektrische Energieeffizienz auf 29,7 Mrd. kwh/ Jahr (ca. 1.3 Milliarden Euro) und in der Industrie auf 9,2 Mrd. kwh/jahr (ca. 400 Millionen Euro). Mit dem Argument, die heimische Wirtschaft im internationalen Wettbewerb zu stärken, ließ die Präsidentin Dilma Rousseff Anfang 2013 die Strompreise für Industrie und Privathaushalte um durchschnittlich etwa Prozent reduzieren. Das Ziel, mehr brasilianische Waren und Dienstleistungen im Ausland zu verkaufen, konnte damit allerdings nicht erreicht werden. Dafür gelang es den Herstellern von Klimaanlagen mit dem Argument des billigeren Stroms die Verkaufszahlen insbesondere bei der neuen brasilianischen Mittelschicht zu steigern. Die Industrie stornierte daraufhin einen großen Teil, der gerade erst begonnenen Energieeffizienzmaßnahmen. Die Strompreissenkung machte die Wirtschaftlichkeit vieler Energieeffizienzprojekte vom einen auf den anderen Tag zunichte und erstickte den Anreiz Energie zu sparen.

75 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 75 Die brasilianische Energieversorgung kann derzeit mit dem Anstieg des Energieverbrauchs kaum Schritt halten. An Ressourcen und Geld fehlt es nicht. Die einst so starke Wasserkraft könnte sich mit ihrem dominanten Anteil an der Stromversorgung zur Achillesferse entwickeln, weil sich die Reservoirs nicht mehr schnell genug auffüllen. Brasilien müsste eigentlich alle Optionen in Betracht ziehen, das heißt Diversifizierung der Technologien zur Nutzung aller Verfügbaren Ressourcen und Beseitigung von hausgemachten Hemmnissen, wenn es nicht Gefahr laufen möchte, daß der in den letzten Jahren begonnene Wirtschafts- und Wohlstandsaufschwung eine Delle bekommen oder sogar einen gravierenden Rückschlag erleiden. (Dieser Artikel gibt die Meinung des Autors wieder, nicht die der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH. Sein Inhalt ist in alleiniger Verantwortung des Autors.)

76 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 76 Gesellschaft

77 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 77 Das lange Schweigen Brasilien arbeitet erst jetzt die Zeit der Militärdiktatur auf Von Antônio Modesto da Silveira geboren 1927 in Uberaba, im Bundesstaat Minas Gerais, ist Jurist. Er arbeitete als Anwalt für politische Gefangene und Verfolgte der Militärdiktatur und setzte sich gegen Polizeiterror, illegale Festnahmen, Folter, Mord und das Verschwinden von Personen ein. Modesto da Silveira lebt in Rio de Janeiro. Während der brasilianischen Militärdiktatur wurden Oppositionelle systematisch verfolgt. Nun soll erstmals eine Wahrheitskommission die Verbrechen untersuchen und die Opfer anhören Die Militärs putschten sich in Brasilien 1964 an die Macht. In den folgenden Jahren bis zur Rückkehr der Demokratie 1985 unterdrückte das Regime die Opposition. Junge Menschen, Intellektuelle, Arbeiter und Studenten, Journalisten und Anwälte gerieten unter Generalverdacht: Das Regime schleuste Informanten in die Fabriken ein, um Arbeiter und Gewerkschaftsführer zu überwachen. In den Vorlesungssälen der Universitäten standen Studenten und Dozenten unter Beobachtung. Sogar die Kirche wurde ausspioniert. Im Vergleich mit Nachbarstaaten liegt Brasilien bei der Aufarbeitung dieser Vergangenheit weit zurück. Erst 2012 wurde die "Commissão Nacional da Verdade", die Nationale Wahrheitskommission, ins Leben gerufen, die die Verbrechen untersuchen soll. Eine Veröffentlichung ihrer Ergebnisse ist für 2014 geplant. Neben der nationalen Wahrheitskommission wurden in verschiedenen Bundesstaaten regionale Kommissionen eingerichtet. Bisher gibt es über Zahl der Opfer keine genauen Angaben. Auch hier erhofft man sich durch den Abschlussbericht der Nationalen Wahrheitskommission größere Klarheit. Schätzungen gehen von mehreren zehntausend Opfern aus. Obwohl die Drahtzieher dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit ihre Spuren verwischten und Teile der Beweismittel vernichteten, gibt es Zeugen und viele Dokumente in den öffentlichen Archiven und Gerichten sowie zahlreiche weitere Unterlagen. Auch wurde Tonnenweise Material sichergestellt, das die kriminellen Machenschaften der Diktatoren und ihrer Mittelsmänner belegen. "Enzyklopädie des Terrors" Ich will von einem Studenten erzählen, um dessen Fall ich mich in den Jahren der Diktatur als Anwalt gekümmert habe. Er hatte sich mehrfach verdächtig gemacht: Er war nicht nur jung, sondern trug auch einen Bart wie Ernesto "Che" Guevara, hielt ein Buch in der Hand und stand in der Nähe einer Fakultät. Er wurde festgenommen und auf das Polizeikommissariat (DOPS) gebracht. Ein Beamter fand in einem seiner Bücher eine Notiz mit "Maiakovski" darauf. Die Erklärung des Studenten, es handele sich um eine Hausaufgabe in Literatur über den russischen Dichter, half ihm nicht. Der Beamte auf der Wache schrie den Studenten an und bedrohte ihn. Offenbar wollte er bei der Entlarvung eines russischen Spions in der Stadt ganz vorn dabei sein. "Schnell, bevor er flüchtet!" Der Beamte war kurz davor, den Studenten zu foltern, als sein Chef wissen wollte, was los war. Dann sah er sich selbst die Aufzeichnungen des Studenten an, dachte nach, blickte erst auf das Papier, dann zu seinem Untergebenen, und "verordnete" leicht gereizt: "Du Dummkopf, siehst du nicht, dass es zwei Spione sind? Einer ist Brasilianer, mit Namen Maia. Der andere ist Russe und heißt Kovski. Er muss beide verraten. Schnell, bevor sie flüchten!

78 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 78 Ein anderer Fall: Ein Ehepaar war wie viele andere Anhänger des Erzbischofs und Befreiungstheologen Dom Helder Câmara in Pernambuco von Verfolgung bedroht. Man warnte die beiden und half ihnen, nach Rio de Janeiro zu flüchten. Von Agenten der politischen Verfolgungseinheit entdeckt, wurden sie von der Zentrale für Information und innere Sicherheit (DOI-CODI) festgenommen, oder besser gesagt entführt. In dieser Abteilung der Militärpolizei wurde systematisch körperliche und seelische Folter auf verschiedenste Weisen betrieben. Das Paar weigerte sich, gegeneinander auszusagen. Als Strafe sollten sie sich gegenseitig quälen, was sie jedoch nicht taten. So verlegte man sie in getrennte Zellen innerhalb der Kaserne. Nach langer Zeit im Gefängnis wurden sie freigelassen und die Frau suchte mich in meiner Anwaltskanzlei auf. Sie berichtete von mehrfachen Vergewaltigungen durch ihre Peiniger. "Jetzt bin ich schwanger! Was soll ich nur tun?", fragte sie mich. "Ich denke, ich kann eine Abtreibung durchbringen. Aber da Sie vor einem ethisch-religiösen Problem stehen, sprechen Sie zunächst mit Ihrem Mann und Ihrem Bischof und kommen Sie dann alle zu mir zum Gespräch. Denken Sie daran: Wenn Sie sich für das Kind entscheiden und es kommt mit dem Gesicht eines ihrer Vergewaltiger zur Welt, werden Sie bei jeder Berührung Ihres Babys die Anwesenheit Ihres Peinigers spüren. Dies könnte für Sie lebenslange Qualen bedeuten", sagte ich zu ihr. Ein paar Tage später kam die Frau wieder in meine Kanzlei, lächelte und sagte: "Ein Wunder ist geschehen, Dr. Modesto! Ich habe mit meinem Mann gesprochen. Er hat sich alles schweigend und ohne mich anzusehen angehört. Es war, als wäre er in Trance... Du kannst auf mich zählen!, sagte er auf einmal und versprach:,wenn du dich für dieses Kind entscheidest, erziehen wir es gemeinsam zu einem guten Menschen. Auf einmal", erzählte die Frau weiter, "fühlte ich eine unglaubliche Erleichterung, in meinem Kopf wie in meinem Körper, wie ich sie noch nie zuvor gespürt hatte. Die Erleichterung war derart groß, dass ich nachts eine Fehlgeburt hatte." Geschichten wie diese verdeutlichen, was man die "Enzyklopädie des Terrors" der Militärdiktatur in Brasilien nennen kann. Unter den vielen tausenden Opfern der Diktatur in Brasilien gibt es unzählige Überlebende, die Aussagen machen und ihre Narben und körperlichen Entstellungen zeigen können, die sie in den Militärkasernen, Polizeikommissariaten und "Todeshäusern" im Verborgenen erlitten haben. Bereits veröffentlichte Bücher enthüllen Hunderte Namen von Militärangehörigen und Polizisten, die versessen darauf waren, politische Gefangene und Entführte zu quälen, zu vergewaltigen und zu töten. Darunter waren bekannte Generäle, Oberste, Hauptmänner, Unteroffiziere und Soldaten. Im Gegenzug gab es auch Tausende von Militärs, die Opfer ihrer Kameraden, die dieselbe Uniform trugen, wurden und ähnliche Grausamkeiten erlitten. Brasilien war zwar nicht das Land Südamerikas mit der höchsten Zahl politischer Morde oder Entführungen, obwohl es das größte und bevölkerungsreichste ist. Doch hier gibt es die meisten direkt und indirekt von der Diktatur betroffenen Opfer: eine halbe Million Menschen. Während der 21 Jahre andauernden Tyrannei kam es immer wieder zu politischen Prozessen, in ganz Brasilien beliefen sie sich vermutlich auf einige Tausend Fälle. In fast allen Prozessen waren Dutzende, wenn nicht Hunderte Verfolgte involviert, in einigen wenigen mehr als tausend Personen angeklagt. Insgesamt wurde wohl gegen über Personen ermittelt, es kam jedoch nicht immer zur öffentlichen Anklage. Bei den Spezialeinheiten (DOPS, SOPS und anderen) kam es mitunter dazu, dass alle zur Verfügung stehenden Zellen überfüllt waren, so wurden zusätzlich Kasernen und Inseln als Gefängnisse genutzt. Da es selbst dann an Platz fehlte, weitere Menschen zu inhaftieren, beschlagnahmten die Spezialeinheiten drei Handelsschiffe der brasilianischen Schiffsgesellschaft Lloyd und ein Schiff der Kriegsmarine besetzten sie sogar das Fußballstadion Caio Martins in Niterói im Bundesstaat

79 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 79 Rio de Janeiro, wo zeitweilig politische Gefangene untergebracht wurden. Kasernen der drei Streitmächte Heer, Marine und Luftfahrt wurden genutzt, um als "Subversive " oder "Terroristen" Verdächtigte festzuhalten. Dies konnten bekannte sozialistische oder kommunistische Politiker sein, politische, studentische oder religiöse Anführer. Verwandte von politisch Verfolgten, wie Ehepartner, Eltern und sogar Kinder wurden von den politischen Unterdrückern entführt und als Geiseln gehalten. Im Gefängnis konnte den Insassen alles widerfahren. Von Erniedrigung, sexuellem Missbrauch und jeglicher Art von Folter bis hin zur eiskalten Ermordung. Allein in Rio de Janeiro mussten etwa 20 Anwälte zu jeder Tages- und Nachtzeit Wunder vollbringen, um die Folgen von Entführung, Folter und Ermordungen zu verringern. Viele Opfer und Menschenrechtsverbände unterstützen heute die Nationale Wahrheitskommission bei der Aufdeckung dieser Verbrechen. Die Kommission, die in Brasilien am 18. November 2011 per Gesetz ins Leben gerufen wurde, nahm am 16. Mai 2012 offiziell die Arbeit auf. In ihr sind sieben angesehenen Persönlichkeiten: ehemalige Politikern, Juristen, Wissenschaftler und eine Psychoanalytikerin, die von der Präsidentin Dilma Rousseff ernannt wurden. Ihre Arbeit ist auf zwei Jahre angesetzt die um zwei weitere verlängert werden kann, um die politischen Verbrechen im Land, die zwischen den beiden letzten rechtmäßigen Verfassungen (1964 und 1988) begangen wurden, zu untersuchen. Aufgrund eines 1979 erlassenen und 2010 vom Obersten Gerichtshof bekräftigten Amnestiegesetzes wurde bis heute kein einziger Täter verurteilt. Selbst die zwischen 400 und 500 politischen Morde der Diktatur sind noch immer ungesühnt. Die vorherigen brasilianischen Regierungen setzten allein auf Entschädigung. Rund Opfer der Militärdiktatur bekamen vom Staat eine finanzielle Wiedergutmachung zugesprochen. Und das, obwohl selbst die amtierende Präsidentin des Landes, Dilma Roussef, sowie Gouverneure, Parlamentsmitglieder und andere Autoritäten Opfer dieser Verbrechen waren. Die Wahrheitskommission könnte ein erster Schritt sein, an dieser Situation der Straflosigkeit etwas zu ändern. Aus dem Portugiesischen von Johannes Reiss. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Antônio Modesto da Silveira für

80 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 80 Frauensache Zur Emanzipation in Brasilien Von Lígia Lana geboren 1981 in Belo Horizonte im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais, ist Kommunikationswissenschaftlerin und Forschungsbeauftragte des Centro Nacional de Desenvolvimento Científico e Tecnológico an der Universität in Rio de Janeiro. Die Repräsentation von Frauen in den Medien gehört zu Lanas Forschungsschwerpunkten. Zwar hat Brasilien seit 2011 mit Dilma Rousseff eine Präsidentin, zur Gleichberechtigung ist es dennoch ein weiter Weg. So bleibt die Hausarbeit nach wie vor auch bei Berufstätigen fast immer allein an den Frauen hängen. Dennoch ist langsam Besserung in Sicht. Hausangestellte - empregada - bei der Arbeit. Ab der Mittelklasse aufwärts haben sehr viele Haushalte in Brasilien eine Hausangestellte. Für viele Frauen der einfachen Bevölkerung ist dies die einzige Möglichkeit, Geld zu verdienen. ( picture-alliance) Seit über zwanzig Jahren arbeitet Adalgisa Barbosa als Haushaltshilfe. Damit sie ihrer Tätigkeit nachgehen kann, passt ab mittags die Nachbarin auf ihren Sohn auf. Dafür zahlt Barbosa ihr 135 Reais, etwa 43 Euro, im Monat (im Durchschnitt verdient eine Hausangestellte in Brasilien kaum mehr als den Mindestlohn von 230 Reais). Nach Feierabend kümmert Barbosa sich um ihren eigenen Haushalt. Ihr Beispiel ist in Brasilien nicht ungewöhnlich. Hausarbeit, privat wie auch als Beruf, gilt immer noch als Domäne der Frau. Ein Drittel aller berufstätigen Brasilianerinnen arbeitet als Haushaltshilfe errechneten Statistiker eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von rund 70 Stunden für die meisten berufstätigen Frauen im Land, da die Hausarbeit fast ausschließlich ihnen überlassen bleibt.

81 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 81 Doch es gibt auch positive Entwicklungen. Neuere Statistiken belegen, dass brasilianische Frauen aller Gesellschaftsschichten mittlerweile über ein höheres Bildungsniveau verfügen als Männer. Auch der Anteil weiblicher Führungskräfte hat zugenommen: 45 von 100 Unternehmern sind heute Frauen. Als 2011 Dilma Rousseff, die zudem unter der Militärdiktatur der militanten Linken angehört hatte, Staatspräsidentin wurde, war dies ein nicht zu unterschätzender Durchbruch. Auch an dritter Stelle unter den Präsidentschaftskandidaten stand damals mit Marina Silva übrigens eine Frau. Nach Rousseffs Wahl wurden neun Ministerposten an Frauen vergeben so viele wie noch nie zuvor und das 2002 geschaffene Staatssekretariat für Frauenpolitik wurde in ein Ministerium umgewandelt. Eine weitere Besonderheit der Rolle der Frau in Brasilien betrifft alle sozialen Schichten und wird häufig durch die positive Bewertung der "ginga", der Freude an Tanz und Bewegung, und einer betonten Lässigkeit kaschiert. Auf der einen Seite sind Frauen einem strengen Sittenkodex im Hinblick auf ihr Verhalten und ihre Sexualität unterworfen, auf der anderen wird von ihnen erwartet, dass sie ihre körperlichen Vorzüge zur Schau stellen. Im Land mit den zweitmeisten Schönheitsoperationen weltweit wird von den Frauen ein perfekt modellierter Körper verlangt. Eine Frau, die zu alt oder zu dick ist oder sich weigert, ihre Reize einzusetzen, wird gesellschaftlich geächtet. Wer Letzteres aber zu offensiv tut, wird schnell als "piriguete", als Schlampe, abgestempelt. So etwa die Frauen in der Bierwerbung, die sogenannten "Maria-chuteiras", Frauen, denen Liebschaften mit Fußballern nachgesagt werden. Oder die "mulheres-fruta", junge Frauen, die in den letzten Jahren in der Musikszene von Rio de Janeiro mit auf die Form ihres Hinterteils bezogenen Namen wie "Melonenfrau" oder "Apfelfrau" als Sängerinnen, Tänzerinnen und Covergirls große Berühmtheit erlangt haben. Neben diesen eher symbolischen Problemen gibt es konkrete Bemühungen, Geschlechterdiskriminierung per Gesetzgebung zu vermindern wurde eine Frauenquote von mindesten 30 Prozent für die Wahllisten politischer Parteien eingeführt. Die wichtigste juristische Maßnahme der vergangenen Jahre war jedoch die Verabschiedung des sogenannten "Maria-da-Penha"-Gesetzes von 2006, das häusliche Gewalt gegen Frauen rigoros unter Strafe stellt. Das nach einer brasilianischen Frauenrechtlerin benannte Gesetz schützt die von Gewalt bedrohten Frauen überdies, indem es ihnen einen Anwalt zuspricht und einen Täter-Opfer-Ausgleich verbietet wurde noch einmal nachgebessert: Der Oberste Gerichtshof entschied, dass nicht zwangsläufig das Opfer Anzeige erstatten muss, da viele Frauen aufgrund der emotionalen Bindung zu ihrem Partner von einer Strafanzeige absehen. In einem auf Sklaverei und vielfältige Ausbeutung gegründeten Land ist die Ächtung der Gewalt gegen Frauen ein wichtiger Fortschritt. Im April 2013 unternahm Brasilien schließlich auch einen entscheidenden Schritt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hausangestellten. Nach einer intensiven öffentlichen Debatte wurde durch eine Verfassungsänderung der Beruf der Haushaltshilfe in die Lister der Berufstätigkeiten aufgenommen, die durch Arbeitsgesetze geregelt und geschützt sind. Das neue Gesetz brachte zwei große Neuerungen: die Regelung der Arbeitszeit (Acht-Stunden-Tag und 44-Stunden-Woche) und die Vergütung von Überstunden. Trotz des Widerstands einiger gesellschaftlicher Gruppen vor allem aus der Mittelklasse, die warnten, dass dies zu Massenentlassungen führen werde, ist das Gesetz seit einem Jahr in Kraft. Aus dem Portugiesischen von Kirsten Brandt. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Lígia Lana für

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83 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 83 Ein Begriff für alle Indigene in Brasilien Von Wilke Torres de Melo wurde 1981 in Águas Belas im brasilianischen Bundesstaat Pernambuco geboren. Er ist Angehöriger des indigenen Stammes der Fulni-ô. Er studierte Sozialwissenschaften an der Universidade Federal Rural de Pernambuco und machte einen Master in Anthropologie an der Universidad Iberoamericana in Mexiko-Stadt. Was ein Indigener ist, darüber lässt sich streiten. Anmerkungen zu einem schwierigen Wort und was es bedeutet, heute in Brasilien ein Indigener zu sein. Gebietsforderungen, gewalttätige Auseinandersetzungen oder die umstrittene Anerkennung bestimmter Ethnien das Thema "Indigene Völker" ist seit Langem Gegenstand öffentlicher Diskussionen in Brasilien. Dabei geht es vor allem um die Stellung der indigenen Völker in der Gesellschaft unseres Landes. Eine entscheidende Frage lautet deshalb: Was ist eigentlich heute indigene Kultur? Zunächst einmal ein Begriff, der oft genug willkürlich von Wissenschaftlern festgelegt oder subjektiv in die Formeln juristischer Texte gepresst wurde. In diesem Zusammenhang sollte man dringend darauf hören, was die Betroffenen selbst dazu sagen. Die Meinung der unbekannten Angehörigen dieser Gruppen, die den Alltag in ihren Gemeinschaften gestalten, ist dabei mindestens genauso wichtig, wie die der offiziellen Vertreter indigener Völker. Wer nach welchen Kriterien zu einer indigenen Organisation oder Gemeinschaft gehört darüber gehen die Meinungen auseinander. Bei meiner Arbeit mit den indigenen Interessenvertretern Brasiliens sind mir drei verschiedene Definitionen begegnet. Spricht man mit den Vertretern der einzelnen indigenen Gruppen, den Xavantes, den Tapebas oder den Fulni-ô, wird man unterschiedliche Sichtweisen im Hinblick auf ihre Identität feststellen.

84 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) N Indigene Völker Brasiliens Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb) 84

85 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 85 ach Ansicht der Xavantes aus Mato Grosso muss man, um dem Volk anzugehören, nicht nur in einem ihrer Dörfer geboren sein, sondern sich vor allem einer Reihe sozialer Normen und Einschränkungen unterwerfen. Der Einzelne ist in das statische Netzwerk von Verwandtschaftsbeziehungen eingebunden und sein Leben richtet sich nach im Kalender festgelegten rituellen Abläufen. Er heiratet dann, wenn der Stamm es für ihn vorgesehen hat. Die Tapebas-Indios aus Caucaia, eine dicht besiedelte städtische Region im nördlichen Bundesstaat Ceará, definieren ihre Identität durch den brasilianischen Indigenismus. Er steht für die Wertschätzung indigener Kultur. Besonders wichtig ist den Tapebas-Indios das Engagement für die verlorenen Gebiete, die ihnen während der portugiesischen Kolonialzeit weggenommen wurden und die sie wiedererlangen wollen. Ich gehöre den Fulni-ô an, einem indigenen Volk, das im Nordosten Brasiliens zu Hause ist. Das Wissen über die Symbole der indigenen Schöpfungsgeschichte ist für sie unabdinglich. Sie üben spezielle Rituale aus, die Teil einer geheimen Offenbarungslehre sind. Die Identität der Fulni-ô-Gruppe basiert damit im Wesentlichen auf dem Wissen über die Entstehung der Welt. Aus den Gesprächen mit indigenen Völkern, die in verschiedenen geografischen Regionen leben und daher im Laufe ihrer Geschichte unterschiedliche Erfahrungen gemacht haben, wird deutlich, dass die Definition dessen, was "indigen" bedeutet, eng mit der jeweiligen Kultur verknüpft ist. Das Brasilianische Institut für Geografie und Statistik nennt "Selbstidentifizierung" als wichtigstes Kriterium dafür, wer zur Kategorie "indigen" gehört. Bei der letzten Volkszählung 2010 ist diese Gruppe größer geworden, sogar in den Großstädten. Es gibt demnach Indigene in Brasilien. Unter Berücksichtigung all dieser Tatsachen sollte die Frage "Wer sind die Indigenen in diesem Land? " nicht vom Staat, sondern von den indigenen Völkern selbst beantwortet werden. Hier müssen besonders die "cidadanias indígenas" gefördert werden, so lautet der Name einer Bürgerbewegung, die stärkere Beteiligung Indigener an Verwaltungs- und Entscheidungsprozessen vor Ort fordert. Ich glaube, dass sich die indigenen Einwohner Brasiliens immer lautstärker und aktiver am Aufbau von "cidadanias indígenas" beteiligen, ohne dabei ihre eigenen Traditionen und Gebräuche zu vernachlässigen. Ein Beispiel dafür sind die politisch engagierten Angehörigen indigener Völker, die wie ich zur ersten Generation junger Indigener zählen, die eine Universität besucht haben. Viele von ihnen leben derzeit im Regenwald und unterstützen aktiv ihre jeweiligen Gemeinschaften mit den außerhalb der Dörfer gewonnenen Erfahrungen. Aus dem Portugiesischen von Kirsten Brandt Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Wilke Torres de Melo für

86 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 86 "Wir können von Favelas lernen" Ein Gespräch mit dem Architekten Rainer Hehl Von Rainer Hehl geboren 1973 in Rottweil, unterrichtet derzeit als Gastprofessor an der TU Berlin. Hehl studierte Architektur in Aachen, Berlin und Paris. Seine Doktorarbeit schrieb er über Urbanisierungsstrategien für informelle Siedlungsgebiete anhand von Fallstudien in Rio de Janeiro. Zusammen mit Marc Angélil veröffentlichte er "Building Brazil!" (Ruby Press, Berlin, 2011). Früher waren die brasilianischen Slums verrufen, heute entdeckt man sie als Modell für nachhaltige Städte. Ein Gespräch mit dem Architekten Rainer Hehl Herr Hehl, was interessiert Sie an der Architektur von Favelas? Interessant ist weniger die Architektur der Favelas, sondern vielmehr die Komplexität und Kleinteiligkeit selbstwachsender Stadtstrukturen. Diese informelle Stadt, wie sie genannt wird, ist vielschichtiger und heterogener als Städte, die wir kennen. Lange Zeit wurden die Favelas als Schattenwelt betrachtet, als marginale Siedlungen, denen man helfen muss. Schon jetzt wohnt ein Drittel der Weltbevölkerung in Slums und laut Prognosen wird in zwanzig Jahren die Hälfte aller städtischen Bewohner in informellen Siedlungen leben. Favelas lassen sich also nicht mehr vom Gesamtsystem der Stadt trennen. Können Sie ein Beispiel für aktuelle Entwicklungen nennen? Wir haben uns mit der "Cidade de Deus" beschäftigt, die Gegend gehörte bis vor einigen Jahren zu den gefährlichsten Gebieten Rio de Janeiros. Nun ist sie "befriedet" und die Menschen dort leben erstmals sicher vor der Drogenmafia. Die Grundstückspreise steigen deshalb um 300 bis 400 Prozent und die Leute erkennen, dass diese Gebiete, sobald sie sicher sind, ein großes Entwicklungspotenzial haben. Plötzlich entstehen Kleinunternehmen, lokaler Handel, es gibt mehr Geschäfte und es wurde sogar eine neue lokale Währung eingeführt. Allmählich eröffnen auch große Supermarktketten dort Filialen. Das Kennzeichen von Slums war bisher das Fehlen von öffentlicher Versorgung. Passiert hier auch etwas? Ja, es gibt in den meisten Häusern fließendes Wasser, zum Großteil auch Abwassersysteme und befestigte Straßen. Natürlich besteht immer noch ein großer Unterschied zwischen den offiziellen Stadtvierteln und den informellen Stadtgebieten, zum Beispiel herrscht immer noch ein Mangel an Erziehungseinrichtungen oder Bibliotheken. Was zeichnet die Favela im Vergleich zur formellen Stadt aus? Sobald die Leute auf engerem Raum wohnen, müssen sie sich stärker gemeinsam organisieren. Solche Gebiete sind von traditionellen Lebensformen geprägt. Menschen, die in die Stadt kommen, weil sie auf dem Land keine Perspektive mehr sehen, kennen Verwandte in der Favela, die sie erst einmal aufnehmen, dann versuchen sie, sich eine Existenz aufzubauen. Soziale Netzwerke sind absolut wichtig. Allerdings darf man das nicht romantisieren: Auch die Favelas werden anonymer und es gibt Single-Haushalte und Alleinerziehende wie in jeder Großstadt. So nähert sich die Bevölkerungsstruktur der Favelas derjenigen der offiziellen Stadt an.

87 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 87 Inwiefern könnte die Favela ein Modell für zukünftige Städte sein? Eine informelle Stadt entwickelt sich ohne Planung, sie entsteht einfach. In Brasilien sind trotzdem viele informelle Stadtgebiete erstaunlich gut selbst organisiert. Paraisopolis ist mit Einwohnern die zweitgrößte Favela in São Paulo und besitzt eine gut aufgestellte Gemeindeverwaltung. Die Bevölkerungsdichte ist zum Teil neun- bis zehnmal höher als der Stadtdurchschnitt: Es wird also viel weniger Fläche pro Einwohner verbraucht. Außerdem ist die Favela eine offene, kompakte Fußgängerstadt und sie bietet öffentlichen Raum, jedenfalls sobald sie sicher ist. Das sind Eigenschaften, die wir eigentlich mit der nachhaltigen Stadt in Verbindung bringen. So wird die Favela von einem Problemgebiet zu einem zukünftigen Stadtmodell. Natürlich entstehen bei dieser Selbstorganisation üblicherweise auch große Mängel, vor allem was Angelegenheiten wie die öffentliche Müllentsorgung anbelangt, daher stellt sich die Frage, wie man nachträglich intervenieren kann. Welche Projekte kann man in Favelas durchführen? Früher wollte man die Favelas einfach nur abreißen, heute greift man punktuell in die bestehenden Siedlungen ein. Wir kümmern uns zum Beispiel um Dinge wie Luftzirkulation oder Sonneneinstrahlungen, damit es überall natürliches Licht gibt. Dabei ist es wichtig, die Bewohner in die Planungen einzubeziehen. Konventionelle Planung kann von den Favelas lernen: Die Stadt entsteht als komplexes Produkt unter Beteiligung aller Akteure. Das Interview führten Laura Wesseler und Timo Berger. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Interview von Laura Wesseler und Timo Berger mit Rainer Hehl für

88 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 88 Krankes System Das öffentliche Gesundheitssystem in Brasilien Von Klaus Hart arbeitet seit 1986 als Brasilienkorrespondent für Medien in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Er hat mehr als 30 Reportagebände und Reisebücher über Brasilien verfasst. Er lebt in Sao Paulo. Das öffentliche Gesundheitssystem in Brasilien ist ineffizient und schlecht. Nur wer es sich leisten kann, geht zum Arzt. Oder gleich zum Schönheitschirurgen. In kaum einem anderen Land werden mehr kosmetische Operationen vorgenommen Widersprüchlicher geht es kaum: Tagtäglich geißeln die Medien in Brasilien die katastrophalen Zustände in den Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen des Landes, wo auffällig schlecht ausgebildete Ärzte und Pfleger unter desolaten Bedingungen arbeiten. Gleichzeitig ist die Presse voll von Werbung für teure plastische Chirurgie in Privatkliniken, die ein realitätsfremdes Schönheitsideal propagieren. Die gesundheitliche Situation der Brasilianer hat sich laut Meinung vieler Experten in den letzten Jahren verschlechtert. Das Tropenland rangiert im Index für Menschliche Entwicklung der Vereinten Nationen derzeit nur auf Platz 85 von 187. Doch trotz unvergleichlich niedrigerer Durchschnittseinkommen liegt Brasilien bei der Zahl der Schönheitsoperationen gleich hinter den USA. Noch 2009 lag die Zahl der Eingriffe bei über täglich; wobei die offiziellen Zahlen hier gewiss nicht vollständig sind sind es bereits mehr als Operationen täglich. Anders als in den USA entfallen wegen der extremen Einkommensunterschiede in Brasilien die allermeisten Operationen auf nur etwa 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung, also auf die Mittel-und Oberschicht. Die höchsten Steigerungsraten verzeichneten in den letzten Jahren Povergrößerungen. Noch 2008 unterzogen sich nur einige tausend Frauen in Brasilien dieser aufwendigen Operation. Inzwischen sind es jährlich bereits über , in den USA hingegen keine "Anders als in Europa zeigen unsere Frauen nach dem Eingriff jedermann, was die Schönheitschirurgie an ihren Körpern verändert hat", so Dr. Luiz Carlos Martins, Präsident des Brasilianischen Verbandes für plastische und ästhetische Chirurgie. "Das ist kurios und gehört zur brasilianischen Kultur. Jede Kultur besitzt ein vorherrschendes ästhetisches Charakteristikum. Im sehr kosmopolitischen Brasilien gibt es viele Frauen mit einem größeren Gesäß. Doch die vielen Spanisch-und Italienischstämmigen Brasilianerinnen und Asiatinnen sehen eben anders aus." Eine Povergrößerung kostet je nach Schwierigkeitsgrad zwischen und US-Dollar.

89 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 89 Wer in Brasilien als hässlich gilt, bekommt schwer einen Job Sein Kollege Dr. Persio de Freitas geht noch einen Schritt weiter und fordert Brasiliens "Ditadura da Beleza", die Schönheitsdiktatur, heraus. "Von den Medien in Brasilien wird Druck ausgeübt, schön zu sein. Wer brasilianische Telenovelas anschaut, könnte denken, in unserem Land gibt es nur Menschen, die einem bestimmten Schönheitsideal entsprechen. Doch das ist die Minderheit." Wer in Brasilien nicht den vorgestanzten Schönheitsnormen entspricht, leidet unter Minderwertigkeitskomplexen, so Dr. Freitas. Längst sind auch die brasilianischen Männer betroffen. "Die jüngeren Manager meinen, im Beruf sei heute ein frischeres Erscheinungsbild nötig. Durch eine plastische Operation wird man auf dem Markt besser akzeptiert. Daher nimmt besonders in den Chefetagen in Brasilien die Nachfrage deutlich zu ", erläutert Dr. Freitas. Valcinir Bedin, Präsident der Brasilianischen Gesellschaft für Ästhetische Medizin in Sao Paulo, attackiert die Auswüchse der plastischen Chirurgie ebenfalls. "Wichtige Grundwerte wie Wissen, Können und berufliche Kompetenz gelten als zweitrangig gegenüber etwas so Vergänglichem wie dem äußeren Erscheinungsbild. Auf dem Arbeitsmarkt sind die professionellen Fähigkeiten eines Bewerbers nur zweitwichtig. Wer nicht den vorgegebenen ästhetischen Normen entspricht, gar als hässlich eingestuft wird, bekommt keine Arbeit." 90 Prozent der 50-jährigen Mittelschichtsfrauen Brasiliens haben mindestens eine "cirurgia plàstica " hinter sich. Immer mehr Unterschichtsfrauen versuchen, es ihnen gleichzutun und liefern sich Billig- Pfuschern aus. Die Resultate zeigen alljährlich Rios Karnevalsfotografen: völlig deformierte Brüste und Hinterteile, vergrößert durch Einspritzen von gefährlichen Substanzen wie Metacryl. Kopfzerbrechen macht den Verbänden der Schönheitschirurgen ein weiteres Phänomen: Seit 2010 haben sich die Eingriffe bei Minderjährigen mehr als verdoppelt. Heute wollen bereits Mädchen unter 16 Jahren größere Brüste. Da sich der Körper noch in der Wachstumsphase befinde, raten seriöse Ärzte von solchen Operationen ab. Es mangelt an allem: Medikamente, Ärzte, Hygiene Aber die meisten Brasilianer könnten nie im Leben das Geld für eine Operation aufbringen. Fast täglich sterben Menschen in der Warteschlange vor den heruntergekommenen öffentlichen Krankenhäusern. " Das Gesundheitswesen für die einfachen Leute wird total vernachlässigt," so der Präsident der Brasilianischen Gesellschaft für Ästhetische Medizin. "Das stürzt mich als Schönheitschirurg in einen inneren Konflikt. Ich fühle mich nichtig, albern, belanglos weil ich nur mit Leuten zu tun habe, die sich um alberne, belanglose Dinge sorgen." Brasiliens Qualitätsmedien berichten tagtäglich haarsträubende Dinge aus den öffentlichen Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen, und zwar keineswegs nur solchen, die in den stark unterentwickelten Regionen im Norden und Nordosten Brasiliens liegen, sondern auch in den führenden Wirtschaftsmetropolen Rio de Janeiro und Sao Paulo: Kranke warten dort monatelang auf einen Arzttermin, gar jahrelang auf die vorgesehene Operation. In den Notaufnahmen liegen die Schwerverletzten in Gestank und Hitze oft tagelang auf den Klinikböden. Vielerorts fehlt es an Medikamenten und medizinischem Material, so dass sich die Ärzte bei Knochenbrüchen manchmal mit Pappkartons als Schienen behelfen müssen. Aber oft mangelt es allein schon am Personal. Verletzte mit Schusswunden werden in den Notaufnahmen abgewiesen, weil kein Arzt verfügbar ist. Hinzukommt die schlechte Ausbildung vieler Ärzte kamen Untersuchungen in Sao Paulo zu dem Ergebnis, dass 59 Prozent der frisch ausgebildeten Diplom-Mediziner nicht über das nötige Basiswissen verfügen. So wussten beispielsweise 64 Prozent nicht, dass länger andauernder Husten ein Hinweis auf Tuberkulose sein kann, eine in Brasilien sehr häufige Krankheit. Über die Hälfte der Brasilianer ist heute übergewichtig bis fettleibig, und damit besonders gefährdet,

90 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 90 an Herz-Kreislaufkrankheiten, Diabetes und Krebs zu erkranken. Brust-und Gebärmutterkrebs nehmen laut neuesten Statistiken in Brasilien "dramatisch zu". Aids ist in Brasilien nach wie vor eine Epidemie und keineswegs unter Kontrolle. Brasilien wurde aus jener Ländergruppe herabgestuft, die Aids-Infizierte am besten betreut. Statt der bisher gegenüber der WHO versprochenen Lepra-Eliminierung zielt die Regierung jetzt nur noch auf die "Kontrolle" der mittelalterlichen Krankheit. Weltweit hat das Tropenland nach wie vor die höchste Lepradichte, mit jährlich über neu registrierten Fällen, bei hoher Dunkelziffer. Selbst in Lateinamerikas reichster Großstadt Sao Paulo ist Lepra angesichts von über Slums ein Problem, ebenso wie Tuberkulose und Malaria. Im Hinblick auf Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 warnen europäische Tropenmediziner auch vor dem tückischen Dengue-Fieber, das durch Moskitostiche übertragen wird und tödlich sein kann erkrankten rund 1,5 Millionen Brasilianer daran, laut Weltgesundheitsorganisation starben mehr als 500. Dass sich Moskitos so stark ausbreiten können, liegt auch an den schlechten hygienischen Zuständen im Land. So unterliegen beispielsweise über 50 Prozent des in Brasilien erzeugten und verkauften Fleisches keinerlei Lebensmittelkontrollen. Ein Beispiel von vielen: In der Millionenstadt Fortaleza im Nordosten Brasiliens hat der 74-jährige Carlos Oliveira schwere Kreislaufprobleme. Die Familie bringt ihn, da Krankenwagen fehlen, mit dem PKW eines Nachbarn in die Klinik. Dort drängen sich bereits mehrere hundert Patienten auf den Korridoren. Oliveira wird von Krankenpflegern auf eine Trage gepackt mit der Auskunft, dass es derzeit leider keine behandelnden Ärzte gibt. Nach vier Tagen raten die Pfleger der Familie, Oliveira wieder mit nach Hause zunehmen. Die Familie folgt dem Rat. Zwei Tage später ist der Mann tot. Wer Geld hat, kann die ärztliche Behandlung vor Gericht durchsetzen Die Familie gehört zur brasilianischen Unterschicht und verfügt weder über das Wissen noch die finanziellen Mittel gegen das Krankenhaus Klage vor Gericht einzureichen. Wer dies kann, hat in Brasilien die Möglichkeit, die medizinische Behandlung juristisch zu erzwingen. Wer damit durchkommt, auf diese Weise nur zu oft sein eigenes Leben oder das seiner Familienangehörigen rettet, schadet indessen all jenen Menschen, die seit langem auf die Behandlung warten. Und das in einem Land, das die höchsten Gewalt- und Mordraten der Welt aufweist. Schwerbewaffneten Banden überfallen und rauben in Brasilien sogar Hospitäler und deren Patienten aus. Dass Gewalt und Verbrechen auch psychisch krank machen kann, betätigt die Weltgesundheitsorganisation. Über 20 Prozent der brasilianischen Bevölkerung sind laut Expertenstudien körperlich oder geistig behindert, in Ländern wie Deutschland ist es nur etwa 1 Prozent. Angesichts dieser Misere im Gesundheitssystem sind viele Brasilianer über die Milliardenausgaben für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympische Sommerspiele 2016 empört. Das ist einer der Gründe für die Bürgerproteste überall im Land. Bereits 2010 gab ihnen sogar José Temporao, Brasiliens Gesundheitsminister von 2007 bis 2010, Recht, als er sagte: "Unser Modell des Gesundheitswesens funktioniert nicht. Es garantiert in den Krankenhäusern keine Qualität. Es darf doch nicht eineinhalb Jahre dauern, bis ich einen Termin beim Neurochirurgen bekomme. Mehr Mittel sind notwendig." Angesichts dieser Lage hat brasilianische Regierung begonnen ausländische Ärzte anzuwerben. Anfang 2014 teilte Staatspräsidentin Dilma Rousseff mit, dass bereits über kubanische Mediziner in Brasilien praktizieren, vor allem in Slums der Großstädte und anderen Armutsregionen. Noch in diesem Jahr sollen weitere Ärzte hinzukommen. Das ist vielleicht ein Anfang, um die gröbsten Missstände im brasilianischen Gesundheitssystem zu beseitigen. Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-ncnd/3.0/de/ Autor: Klaus Hart für

91 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 91

92 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 92 "Auswandern ist nichts Schlechtes" Interview mit Elena Margott Valenzuela Arias Von Elena Margott Valenzuela Arias Elena Margott Valenzuela Arias wurde 1988 in Pucallpa im Osten Perus geboren. Seit ihrem 18. Lebensjahr lebt Elena in São Paulo und arbeitet als Kindermädchen. Elena Margott Valenzuela Arias ist eine von tausenden Peruanern, die jährlich nach Brasilien einwandern. Ein Gespräch Frau Valenzuela Arias, Sie wurden in Peru geboren und sind mit 18 Jahren nach Brasilien ausgewandert. Tânia Caliari: Wann ist Ihnen zum ersten Mal der Gedanke gekommen, Peru zu verlassen? Elena Margott Valenzuela Arias: Als ich etwa neun Jahre alt war, dachte ich schon daran, wegzugehen. Ich sagte meiner Mutter und meinem Vater, dass ich Englisch lernen und in die USA ziehen wolle. Ich hatte gehört, dass es dort viel Arbeit gibt. Ich wollte meinen Eltern helfen und ihnen ein besseres Leben ermöglichen. Wenn Sie eigentlich in die USA auswandern wollten, wie kam es dann dazu, dass Sie jetzt in Brasilien leben? Ich bin das siebte von zehn Geschwistern. Meine Mutter ist Näherin, mein Vater arbeitet auf dem Bau. Als ich mit 16 Jahren die Schule beendete, konnten meine Eltern mir keine weitere Schulbildung bezahlen. Aber ich wusste ganz genau: Ich würde erst mit 18 Jahren anfangen zu arbeiten, denn Arbeit ist etwas für Erwachsene. Also vertrieb ich mir die Zeit, indem ich mit Freunden in der Straße vor dem Haus Volleyball spielte. Bis eines Tages meine Schwägerin sagte, dass ihre Chefin für ihre Nichte, die in São Paulo lebte, ein Kindermädchen suche. Ich wusste kaum etwas über Brasilien, aber ich habe ohne groß nachzudenken zugesagt. Was hatten Sie für Pläne bei Ihrer Ankunft in Brasilien? Ich wollte arbeiten und lernen. Ich habe einen Tourismus-Kurs an der Universität begonnen, um später als Reiseführerin tätig zu sein. Aber das hat nichts gebracht. Der Stundenplan war sehr eng und ich konnte das Mädchen, das ich betreute, ja nicht allein lassen. Jetzt passe ich auf zwei andere Kinder auf, aber ich habe immer noch die gleichen Pläne. Ich werde nächstes Jahr diesen Tourismus-Kurs noch einmal besuchen. Haben Sie Kontakt zu anderen Migranten aus Peru oder Lateinamerika? Seit kurzer Zeit mache ich bei einer peruanischen Tanzgruppe mit und ich gehe oft zu einer katholischen Kirche, zur Igreja da Paz. Diese Friedenskirche ist sehr gastfreundlich. Sie ist die Kirche für Migranten, hier treffen sich Jugendgruppen, Tanz- gruppen, Leute aus Paraguay, aus Bolivien oder aus Argentinien... Es gibt Gottesdienste auf Spanisch und Italienisch, und inzwischen sogar auf Französisch für die vielen Haitianer, die nach Brasilien kommen. Die Priester helfen den Einwanderern auch bei der Beschaffung von Papieren.

93 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 93 Die häufigsten Herkunftsländer der Zuwanderer nach Brasilien ( ) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb) Tânia Caliari: Wann ist Ihnen zum ersten Mal der Gedanke gekommen, Peru zu verlassen?wie sieht das Leben Ihrer lateinamerikanischen Freunde aus? Fast alle arbeiten in Nähereien, sie stellen Kleidung her. Das ist harte Arbeit, sie sind überlastet, arbeiten oft bis zum Morgengrauen, um die Kleidungsstücke fertig zu nähen. Wie denken Sie heute über Ihre Entscheidung, auszuwandern? Haben Sie es jemals bereut? Für mich hat das Auswandern nichts Schlechtes bedeutet. Ich habe schon immer reisen wollen. Ich weiß, dass es vielen Menschen, die ihre Länder verlassen, schlecht geht, weil sie keinen sicheren Ort haben, wo sie hingehen können. Und dann ist es auch noch schwer, Arbeit zu bekommen, die Papiere zu beschaffen. Ich kann nur dankbar sein, denn von dem Augenblick an, in dem ich mein Zuhause verließ, hatte ich bereits eine Stelle und wusste, wohin ich ging. Ich identifiziere mich nicht mit dieser leidvollen Migration. Ich habe Glück. Das Interview führte Tânia Caliari Aus dem Portugiesischen von Stefanie Karg Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ de/ (http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/) Interview von Tânia Caliari mit Elena Margott Valenzuela Arias für

94 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 94 Alles wird zu Religion Glaube und Religion in Brasilien Von Étienne Roeder Étienne Roeder ist Journalist und Übersetzer und hat zahlreiche Artikel zu Religionsthemen veröffentlicht. Der Glaube an Geister ist ein Grundelement von fast allen religiösen Praktiken in Brasilien. Und in keinem anderen Land sind Pfingstkirchen so rasant auf dem Vormarsch wie hier. Als global agierendes Wirtschaftsunternehmen gewinnen sie zudem immer mehr Einfluss auf die brasilianische Politik. "Deus é brasileiro" "Gott ist Brasilianer" heißt es im Volksmund. Dieser nur halb ironisch gemeinte Satz bezieht sich nicht nur auf die tropische Schönheit eines Landes, das darin sind sich viele Brasilianer einig nur von einem übernatürlichen Schöpfer erdacht werden konnte. Gott ist auch Brasilianer, weil die Geschichte des Landes, spätestens seit der Kolonisierung, eine Religionsgeschichte ist. Die verschiedenen Weltbilder, die heute das Denken der rund 190 Millionen Brasilianer prägen, haben ihren Ursprung in einer durch Missionierung, Unterdrückung und Vermischung unterschiedlichster Glaubensvorstellungen geprägten Geschichte. Besonders charakteristisch für Brasilien ist dabei weniger die Mitgliederzahl der Katholischen Kirche, die seit 1980 fast 30 Prozent ihrer praktizierenden Anhänger verloren hat, als die Kontaktaufnahme mit dem Übernatürlichen durch Religionen, in denen Medien eine zentrale Rolle spielen. Das ist der Fall in der afrobrasilianischen Religion des Candomblé, in dem neben der katholischen Heiligenverehrung auch afrikanische Götter und Geister von den Menschen Besitz ergreifen, in der Umbanda, die verstorbene Ahnengeister verschiedener Religionen verehrt, oder in den rasant wachsenden charismatischen Pfingstkirchen, die durch Teufelsaustreibung den Heiligen Geist heraufbeschwören. Der Glaube an Geister ist ein von fast allen religiösen Praktiken bedientes Grundelement brasilianischer Religiosität. Religionsgeschichte Noch bevor Pedro Alvares Cabral zu Ostern 1500 an der Küste Brasiliens landete, war die mündliche Tradition mythischer Erzählungen in allen indigenen Kulturen Brasiliens so präsent, dass Kultur und Weltanschauung dieser Zivilisationen eine Einheit bildeten. Sogenannte "pajés" oder Schamanen stellten als Heiler die Verbindung zwischen der hiesigen und der transzendenten Welt her. Der christliche Glaube, der mit den Portugiesen nach Brasilien kam, bildete zunächst ein Amalgam aus Evangelium und Politik. Die Verquickung aus Religion und Ökonomie wurde im "Patronat" verbrieft, dem offiziellen Auftrag des Papstes, alle Neuentdeckungen auch im Sinne der Festigung des Glaubens zu erschließen. Die kolonialen Organe, denen die Kirche unterstellt war, ließen die Organisation der Evangelisierung jedoch zu einer administrativen Angelegenheit verkümmern. Erst 1739, also fast 250 Jahre nach der "Entdeckung" Brasiliens, wurde ein Seminar für den Weltklerus eingeführt. Vorher waren es Benediktiner, Franziskaner, Karmeliter, Kapuziner, Oratorianer und vor allem Jesuiten, die wie selbstverständlich als Missionare den christlichen Glauben ins Landesinnere trugen. Die Jesuiten bemühten sich sogar, das Tupi-Guaraní, die damalige Lingua franca unter den unzähligen indigenen Bevölkerungsgruppen, als allgemeine Kolonialsprache Brasiliens zu etablieren. Denn es eignete sich schlicht und einfach besser für die Missionierung als das Portugiesische. Im Schatten einer relativ langsamen Evangelisierung gedieh eine reiche Volksreligiosität, in deren Praxis

95 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 95 sich Aberglaube, entlehnte Gottesvorstellungen, messianische Hoffnungen sowie Ahnenverehrung und Magie zu einer Vorstufe des religiösen Pluralismus heutiger Zeit entwickelten.[1] Afroamerikanischer Synkretismus Mit der massenhaften Versklavung und Verschleppung unterschiedlichster afrikanischer Bevölkerungsgruppen, haben sich deren Kosmologien und mythische Geister zunächst mit anderen afrikanischen religiösen Kulten, dann mit Elementen des Christentums und nicht zuletzt mit indigenen, mythischen Elementen vermischt. Dieser beispiellose Prozess kultureller und spiritueller Vermischung unter dem Primat christlicher Vorherrschaft wird oft als "afroamerikanischer Synkretismus" bezeichnet. Die afrobrasilianischen Religionen orientierten sich in ihrem Kern an dem komplexen Götterpantheon der Yoruba-Kultur aus dem heutigen Nigeria, in der die Orixás als vergöttlichte Naturkräfte hervortreten. Die Orixás wurden jahrhundertelang versteckt hinter den Heiligen der Kirche angebetet und ihre mit christlichen Elementen versetzten Ausprägungen treten heute im Bundesstaat Bahia als "Candomblé ", in Pernambuco als "Xangô" oder in Rio Grande do Sul als "Batuque" in Erscheinung. In den "terreiros " (Hinterhöfe), die als rituelle Kultstätten nur von Initiierten, sogenannten filhos do santo (Kinder der Heiligen), besucht werden, offenbaren sich die Orixás in Trancetänzen, indem sie von den Menschen Besitz ergreifen. Jedem einzelnen Orixá werden bestimmte Farben, Opferspeisen, Tänze und Gesänge zugeordnet und die rhythmisch getrommelten Lieder bringen die Orixás dazu, auf die Erde zu kommen. Götterglaube und Ahnenkult stellen im Candomblé eine unlösbare Einheit dar. Generell kann man sagen, dass die Anhänger afrikanisch-brasilianischer Religionen keinen Gegensatz darin sehen, sonntags in die Kirche zu gehen und freitags ins "terreiro". Viele Candomblé-Anhänger geben bei Volkszählungen daher auch unverfänglich an, katholisch zu sein. Der Kardecismus, eine spiritistische Lehre, die nach dem französischen Esoteriker Allan Kardec benannt ist, gilt in Brasilien im Gegensatz zu Rest der Welt als eigenständige Religion. Im Kardecismus werden die Geister der Verstorbenen in okkulten Sitzungen angerufen und inkarnieren sich in sogenannten Medien, d.h. Menschen, die jene Geister empfangen können. Fast vier Millionen Brasilianer bezeichnen sich als Spiritisten und glauben an den evolutionären Prozess der Vervollkommnung der Geister im Jenseits. Besonders in den großen Städten findet der Kardecismus in der gebildeten Mittelschicht leicht Anhänger, denn er versöhnt die religiös-spirituellen Bedürfnisse der Menschen in den urbanen Zentren mit einer modernen, rationalen Weltsicht. In Rio de Janeiro gründete sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts mit Umbanda eine neue Religion, in der neben Elementen der afrikanischen und indigenen Religionen auch Heiligenverehrung und Moralvorstellungen des Volkskatholizismus mit den Zeichen der jüdischen Mystik, der Kabbala, oder anderer esoterischer Vorstellungen verbunden werden. Ihre eigene Reinkarnationslehre entlehnt die Umbanda dem Kardecismus und ostasiatischen Religionen. Neben den Orixás, die bereits im Candomblé auftreten, gibt es weitere Geister, die im "Gewand" ehemaliger Sklaven, der sogenannten Pretos Velhos und ehemaliger (also verstorbener) Indianer, der Caboclos herbeigerufen werden können. Die Umbanda, die ganz gewollt synkretistisch ist, wird durch diese Widerspiegelung aller brasilianischen Gesellschaftsgruppen, als eine genuin brasilianische Religion, eine Art Nationalkultur, angesehen. Besonders in den Städten übt sie eine ungeheure Anziehungskraft auf das gesamte Spektrum der brasilianischen Gesellschaft aus. Auch weil in den Kulten, im Gegensatz zum Candomblé, in dem die Yoruba-Sprache vorherrscht, portugiesisch gesprochen und gesungen wird. Der Kult selbst besteht aus stundenlangen Sitzungen, bei denen die "mae-de-santo" (Priesterinnen) und die Medien in Trance fallen, um die Geister der Verstorbenen und anderer Wesen in ihren Körpern zu empfangen.

96 Dossier: Brasilien (Erstellt am ) 96 Religionszugehörigkeit in Brasilien Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb, Niko Wilkesmann) Boom der Pfingstkirchen Bezeichnen sich auch heute in Volksumfragen noch rund 124 Millionen Brasilianer als Katholiken, so zeigen die Beispiele des Candomblé und der Umbanda deutlich, wie wenig diese Zahlen über den praktisch gelebten Glauben aussagen. In Wahrheit verliert die katholische Kirche jährlich rund Mitglieder an die Umbanda und die evangelischen Freikirchen, vor allem aber an die Pfingstkirchen, die mit ihren charismatischen Führern, Teufelsaustreibungen und Wunderheilungen die Gläubigen regelrecht von der Straße fischen. Die katholische Kirche hat die Rolle als theologisch progressive Kirche, aus der während der Zeit des Militärregimes ( ) innovative Impulse in Form der Befreiungstheologie hervorgingen, an die Pfingstkirchen abgeben müssen. Brasilien ist heute nicht nur das katholischste und das spiritistischste, sondern auch das pfingstkirchlichste Land der Welt. Der Begriff Pfingstbewegung steht als Sammelbezeichnung für dogmatische und nicht einheitliche, christliche Denominationen, die heute weltweit auftauchen. In keinem anderen Land jedoch sind Pfingstkirchen so rasant auf dem Vormarsch wie in Brasilien, wo der Siegeszug der Pfingstler sich über den Zeitraum von gerade einmal hundert Jahren vollzog. Verbreitete sich die Kunde der realen Gegenwart des Heiligen Geistes, die sich durch Zungenrede und göttliche Wunderheilung den Gläubigen offenbart und allen pfingstkirchlichen Denominationen gemein ist, zu Beginn noch per Mundpropaganda, so lassen sich die aktuellen Zuwachsraten nur durch den Einsatz modernster Technik und gezielter missionarischer Propaganda erklären. Die Pfingstkirchen versprechen nicht weniger als die sofortige Lösung aller aktuellen Probleme der Gläubigen in den Bereichen Gesundheit, Gemeinschaft, Glück und Erfüllung. Unter dem Namen Christi werden all diese " Produkte" über das Radio, das Fernsehen und die neuen sozialen Medien verbreitet. Der biblische Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, als die Beschwörung des Heiligen Geistes in öffentlichen Teufelsaustreibungen und die auf das Seelenheil hoffenden Massen. Die Pastoren binden, theologisch und sprachlich perfekt geschult, immer mehr Gläubige an die Gottesdienste und fordern zu Spenden auf, die den "dízimo", den zehnten Teil des Einkommens weit übersteigen. Sie stehen in ihren adretten Anzügen selbst für den persönlichen und gesellschaftlichen Erfolg, den sie bei guter Spendenmoral versprechen. Neu-pfingtskirchliche (neopentekostale) Denominationen lehren in einer aggressiven " teología da prosperidade" (Theologie des Wohlstandes), dass die Liebe zu Gott sich nicht nur im materiellen Wohlstand ausdrückt, sondern durch großzügige Spenden an die Pfingstkirchen sogar forciert werden kann. Ökonomischer Misserfolg wird dabei dem Einfluss dämonischer Kräfte anderer (vor allem afrobrasilianischer) Religionen zugeschrieben. Die protestantischen und evangelikalen Freikirchen sowie traditionelle Pfingstkirchen, die noch mehrheitlich von Immigranten aus Nordamerika und Europa während des 19. und 20. Jahrhunderts nach Brasilien kamen, zeichneten sich durch Askese und die Abkehr von weltlichen Versuchungen aus. Die autonomen neopentekostalen Kirchen der jüngsten Generation gewähren ihren Gläubigen heute mehr Freizügigkeiten. Zwar lehnen sie den Genuss von Alkohol, sowie jeglicher Drogen immer noch ab, Frauen dürfen sich jedoch mittlerweile schminken und auch in Fragen wie Abtreibung oder

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