Medienrecht und Persönlichkeitsrecht

Transkript

1 Germanistik Anna Mikhaylova Medienrecht und Persönlichkeitsrecht Studienarbeit

2

3 Inhaltsverzeichnis Einleitung 2 I. Fragestellungen des Medienrechts Begriff und Einordnung des Medienrechts Geschichte des Medienrechts Bedeutung des Medienrechts Bereiche des Medienrechts.. 9 II. Persönlichkeitsrecht und Medienrecht Allgemeine Fragen des Persönlichkeitsrechts Anwendungsgebiete des Persönlichkeitsrechts..13 a) Zivilrechtliche Anwendung allgemeines Persönlichkeitsrechts.13 b) Persönlichkeitsrecht als Schutz gegenüber den Medien Erscheinungsformen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Medienrechtliche Fälle mit der Verletzung des Persönlichkeitsrechts Abwägung zwischen dem Medien- und dem Persönlichkeitsrecht 16 a) Konflikt zwischen dem Medien- und dem Persönlichkeitsrecht 16 b) Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts durch das Medienrecht c) Einschränkungen des Medienrechts durch das Persönlichkeitsrecht Zusammenfassung.21 Literaturverzeichnis..23

4 Einleitung Sprache und Recht sind zwei verschiedene komplexe Systeme. Doch kann jedes System ohne das andere überhaupt nicht funktionieren. Diese beiden Bereiche sind voneinander abhängig, denn das Recht wird über eine sprachliche, mündliche oder schriftliche Form vermittelt. Verfahren wie der Rechtsstreit oder die Rechtsfindung orientieren sich zum Beispiel an Texten und die Sprache dieser Texte ist entscheidend: Sprache gestaltet ob der Embryo werdendes Leben oder menschliches Leben ist, hat Konsequenzen für seinen Rechtsschutz. 1 In diesem Zusammenhang spricht man von der forensischen Linguistik - einer spezifischen Form angewandter Linguistik und forensischer Wissenschaft. Diese Disziplin hat sich in den USA und einigen anderen Ländern als sehr erfolgreiche Hilfswissenschaft insbesondere in der Kriminalistik erwiesen. Jedoch "fristet sie noch immer ein bescheidenes Dasein" 2 in den deutschsprachigen Ländern. Mithilfe der forensischen Linguistik ist es möglich anhand der geschriebenen und der gesprochenen Sprache zahlreiche Straftäter zu identifizieren. Neben Autoren- und Sprechererkennung wurden im Seminar "Sprache des Rechts" unter der Leitung des Professors Doktors Günther Grewendorf auch viele andere spannende Themen wie Übersetzen und Dolmetschen bei Gericht sowie die Rechtsinformatik beleuchtet. Das Hauptseminar wurde im Sommersemester 2009 an der Johann Wolfgang Goethe- Universität in Frankfurt am Main angeboten. Leider wurde in diesem Seminar den Medien keine Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Tatsache hat mich zu dem Entschluss geführt, eine Hausarbeit bezüglich der linguistischen Probleme des Medienrechts zu schreiben. Die vorliegende Arbeit besteht aus zwei Teilen. Der erste kleinere Teil der Hausarbeit beschränkt sich auf die Facetten des Medienrechts. Dabei wird auf die Geschichte, Einordnung, Bereiche, Begriff und Bedeutung dieses Fachgebiets eingegangen. Das zweite Kapitel stellt einen größeren Teil der Hausarbeit an. Vorerst werden in diesem Teil die allgemeinen Fragen des Persönlichkeitsrechts geklärt, und zwar die Geschichte, der Inhalt und die Einordnung. Dabei wird auch auf postmortales Persönlichkeitsrecht eingegangen. Des Weiteren werden in diesem Kapitel auch einige der Anwendungsgebiete des Persönlichkeitsrechts beleuchtet, und zwar die zivilrechtliche Anwendung und diejenige als Schutz gegenüber den Medien. Es werden ebenso Erscheinungsformen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts betrachtet, von denen eine exemplarisch anhand von konkreten Beispielen näher betrachtet wird. Im Anschluss wird im zweiten Teil auf den Konflikt 1 Vgl. Monika Rathert: Sprache und Recht. Kurze Einführungen in die germanistische Linguistik. Heidelberg 2006, S.1. 2 Vgl. Markus Nussbaumer: Sprache und Recht. Heidelberg 1997, S. 9. 2

5 zwischen dem Medien- und dem Persönlichkeitsrecht eingegangen. Es wird dargestellt, welche Einschränkungen dieser beiden Grundrechte existieren. Das Ziel dieser Arbeit ist, zu untersuchen, in welchem Verhältnis das Medienrecht zu dem Persönlichkeitsrecht steht und welches Recht bei der Abwägung zwischen den beiden Grundrechten Oberhand gewinnt. Als eine allgemeine Bemerkung möchte ich hinzufügen, dass in dieser Hausarbeit viel auf den Autor Frank Fechner eingegangen wird. Unter den Autoren, dessen Werke zum Medienrecht ich für die Anfertigung dieser Arbeit herangezogen habe, zählt Frank Fechner mit seinem Standardwerk meiner Meinung nach zu den modernsten und wichtigsten in diesem Fachgebiet. 3