Quo Vadis Pflegeversicherung? - Eine Betrachtung der deutschen sozialen Pflegeversicherung unter dem Aspekt der Zukunftsfähigkeit

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Caroline Grosser
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1 Politik Kai Posmik Quo Vadis Pflegeversicherung? - Eine Betrachtung der deutschen sozialen Pflegeversicherung unter dem Aspekt der Zukunftsfähigkeit Studienarbeit

3 Freie Universität Berlin Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften Quo Vadis Pflegeversicherung? Eine Betrachtung der deutschen sozialen Pflegeversicherung unter dem Aspekt der Zukunftsfähigkeit Hausarbeit zum Seminar: Politik und demographischer Wandel eingereicht von: Kai Posmik Berlin, den

Eine Betrachtung der deutschen sozialen Pflegeversicherung unter dem Aspekt der

4 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 1 B. Grundlegungen B. I. Ziele und Wirkungen der Pflegeversicherung 3 B. II. Merkmale und Leistung 6 C. Die Zukunftsfähigkeit der Pflegeversicherung in Deutschland C. I. Der Status quo 8 C. II. Prognose der künftigen Entwicklung C. II. 1. Die Ausgabenseite 9 C. II. 2. Die Einnahmenseite 13 C. III. Die Reformvorschläge der Rürup-Kommission 14 D. Schlussbetrachtung und Ausblick 17 Quellenverzeichnis 20 Abkürzungsverzeichnis 21 Anhang

Prognose der künftigen Entwicklung C. II. 1. Die Ausgabenseite 9 C. II. 2. Die Einnahmenseite 13 C. III.

5 A. Einleitung Wohl kaum ein politisches Großprojekt hat von der Problemerkennung bis zur letztendlichen gesetzlichen Normierung so lange gebraucht wie die Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung. Vom Erscheinen eines Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, welches 1974 auf die zunehmend finanziell prekäre Lage pflegebedürftiger alter Menschen hinwies, 1 bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit, 2 am 1. Januar 1995, sollten über zwanzig Jahre vergehen. Heute, keine zehn Jahre danach, steht Deutschland, so scheint es, am Scheideweg: Neben der Renten- und der Kranken-, ist es auch die Pflegeversicherung, 3 die auf Grund des demographischen Wandels offenbar an die Grenze der Finanzierbarkeit gestoßen ist. Der Grund dafür scheint einfach, das umlagefinanzierte deutsche, soziale Pflegeversicherungssystem ist auf die Einzahlungen möglichst vieler gesunder Menschen angewiesen, um die laufenden Auszahlungen für die meist älteren Pflegebedürftigen bestreiten zu können. Das Problem dabei lässt sich ebenso schlagsatzartig wie zutreffend folgendermaßen charakterisieren: Die Deutschen werden immer älter und sind offensichtlich immer weniger bereit, für ausreichend Nachwuchs zu sorgen. So kommt es jetzt schon zu einem Rückgang der Einzahlungen von Gesunden in die Pflegeversicherung, während die Auszahlungen an Pflegebedürftige ständig ansteigen. Stimmt diese zugegebenermaßen stark vereinfachende Grundbeschreibung der problematischen Lage der Pflegeversicherung? Ist Schwarz-Weiß-Malerei angesagt? Wie steht es denn nun allgemein um die Zukunftsfähigkeit der sozialen Pflegeversicherung in Deutschland? Fragen, welche die vorliegende Hausarbeit zu beantworten versucht. Dazu sind zunächst Grundlagen zu schaffen: Kapitel B will sich zuerst mit den Zielen der Pflegeversicherung beschäftigen und feststellen, welche Auswirkungen ihre Einführung bis heute hatte. Anschließend soll auf die allgemeinen Merkmale eingegangen und kurz die Leistungen benannt werden, die ein Anspruchsberechtigter derzeit erwarten darf. Im Hauptteil (Kapitel C) wird die Zukunftsfähigkeit des deutschen Pflegeversicherungssystems zu untersuchen sein. Ausgehend vom Status quo, soll eine Betrachtung dabei 1 Vgl. Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA), Gutachten über die stationäre Behandlung von Krankheiten im Alter und über die Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen, Köln Das KDA wurde 1962 vom damaligen Bundespräsidenten Heinrich Lübke und seiner Frau Wilhelmine ins Leben gerufen. Vgl. Internet-URL: php?id_art=94 2 Normiert im elften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI). Zuletzt geändert durch Art. 3 G. v , I Mit Pflegeversicherung ist im Folgenden nur noch die soziale Pflichtversicherung gemeint.

Vom Erscheinen eines Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altershilfe, welches 1974 auf die zunehmend finanziell prekäre Lage pflegebedürftiger alter Menschen hinwies, 1 bis zum Inkrafttreten des

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