Die Deutsche Rentenversicherung

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1 Jura Marco Zimmer Die Deutsche Rentenversicherung - Augenblickliche Sicherungsziele und zukünftiger Reformbedarf unter Berücksichtigung demographischer und gesellschaftspolitischer Veränderungen Diplomarbeit

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3 Die Deutsche Rentenversicherung Augenblickliche Sicherungsziele und zukünftiger Reformbedarf unter Berücksichtigung demographischer und gesellschaftspolitischer Veränderungen - Rentenrechtliche Sicherung - Diplomarbeit an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Sozialversicherung - Abteilung Arbeiterrentenversicherung vorgelegt von: Marco Zimmer Wegeleben, Abgabedatum:

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5 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis 5 Abbildungsverzeichnis 6 Einleitung 7 I. Das Wesen der gesetzlichen Rentenversicherung 1. Geschichte und Grundlagen, ein kurzer Überblick 9 2. Augenblickliche Sicherungsziele Aktuelle Rentenarten Renten wegen Alters Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für Schwerbehinderte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach 16 Altersteilzeitarbeit Altersrente für Frauen Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei 23 Berufsunfähigkeit 3.3 Renten wegen Todes Kleine Witwen- und Witwerrente Große Witwen- und Witwerrente Erziehungsrente Waisenrente Demographie und Altersentwicklung in Deutschland seit Entstehung 33 der Rentenversicherung 4.1 Geburtenentwicklungen Lebenserwartungen Wanderungen Die aktuelle Bevölkerungsentwicklung 39 3

6 II. Der Generationenvertrag 1. Der Grundgedanke Betrachtung des Generationenvertrages Generationenbeziehungen im demographischen Wandel innerfamiliäre Generationenbeziehungen außerfamiliäre Generationenbeziehungen Symmetrische Solidarität aller Generationen 49 III. Die Zukunft des Rentensystems 1. Gründe für ein verändertes, neues Rentensystem durch verschobene 51 Determinanten des Generationenvertrages 2. Mögliche Gestaltung einer neuen, attraktiven Rentenversicherung 53 IV. Fazit und Ausblick 59 Quellangaben Literaturverzeichnis 69 Broschüren / Zeitschriften 73 Rechtliche Arbeitsanweisungen (RAA) der LVA S.-A. 75 Arbeitsanweisungen (AA) der BfA 75 Internet-Glossar 76 Rechtsprechungsverzeichnis 80 Bundestagsdrucksache 80 Anhang 81 4

7 Abkürzungsverzeichnis AA BfA BGB BGBl. BSG BSGE BT-Drs. BU EU Fn. Gr.S. GRV RAA SchwbG SGB I SGB III SGB IV SGB VI SGB IX SGB X VDR Arbeitsanweisung Bundesversicherungsanstalt für Angestellte Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundessozialgericht Bundessozialgerichtsentscheid Bundestagsdrucksache Berufsunfähigkeit Erwerbsunfähigkeit Fußnote Großer Senat Gesetzliche Rentenversicherung Rechtliche Arbeitsanweisung Schwerbehinderten Gesetz Sozialgesetzbuch Erstes Buch Sozialgesetzbuch Drittes Buch Sozialgesetzbuch Viertes Buch Sozialgesetzbuch Sechstes Buch Sozialgesetzbuch Neuntes Buch Sozialgesetzbuch Zehntes Buch Verband Deutscher Rentenversicherungsträger 5

8 Abbildungsverzeichnis Seite Abbildung 1: Entwicklung der zusammengefaßten Geburtenziffer 34 seit 1952 Abbildung 2: Entwicklung der Lebenserwartung Neugeborener 36 seit 1901 Abbildung 3: Altersaufbau der Bevölkerung in Deutschland; Abbildung 4: Altersaufbau der Bevölkerung in Deutschland;

9 Einleitung In der vorliegenden Diplomarbeit werde ich einen für mich wesentlichen Bestandteil der gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Diskussion die gesetzliche Rentenversicherung heute und in der Zukunft aufgreifen und erörtern. Ich habe mich für die Erarbeitung dieses Themas entschieden, weil mich die augenblickliche Debatte über die weitere Existenz der Rentenversicherung und deren Geschichte sehr interessiert. Der Bevölkerung werden über die Medien viele Halbwahrheiten suggeriert, die einer besseren Aufklärung bedürfen. Dazu möchte ich im Rahmen meiner Diplomarbeit beitragen. Überwiegend werde ich dabei näher betrachten, welche Probleme der Generationenvertrag für die deutsche Rentenversicherung in sich birgt und wie eine mögliche Zukunft dieser aussehen kann. Der Generationenvertrag ist nach Ansicht des Verfassers ein wichtiger, grundlegender Aspekt, der aus damaliger Sicht der einzig richtige Weg für eine stabile Rentenversicherung war. Aufgrund der sich über die Jahre veränderten Determinanten dieses ungeschriebenen Vertrages, ist mittlerweile eine dringende Überarbeitung der Strukturen der deutschen Rentenversicherung notwendig geworden. Es ist daher unerläßlich, sich in dieser oder anderer Form mit der Situation auseinanderzusetzen und nach Lösungen für eine Zukunft der Rentenversicherung zu suchen. Neben der wissenschaftlichen Erarbeitung des Themas wurde eine nichtrepräsentative Umfrage zur gesetzlichen Rentenversicherung durchgeführt. Eine Auswertung und Analyse erfolgt im zusammenfassenden Schlußwort dieser Diplomarbeit. Viele Arbeiten zu diesem umfangreichen Thema sind und werden noch niedergeschrieben. Meine Erkenntnisse und Analysen sollen auf diesem Wege beisteuern, ein mögliches Modell einer neuen, attraktiven Rentenversicherung zu gestalten und umzusetzen. 7

10 Im Rahmen meines Studiums zum Landesinspektor bei der Landesversicherungsanstalt Sachsen-Anhalt, Fachbereich Sozialversicherung, Abteilung Arbeiterrentenversicherung, wurde diese Diplomarbeit, unter Maßgabe der alten Rechtschreibregeln in der Zeit vom 6. September 2004 bis 7. Januar 2005, angefertigt. An dieser Stelle möchte ich zahlreichen Freunden, Bekannten und Mitarbeitern in meinem Umfeld danken, die mit ihrer fachlichen und moralischen Unterstützung maßgeblich zum Gelingen dieser Diplomarbeit beigetragen haben. Mein Dank gilt im besonderen meiner Lebensgefährtin und meiner Tochter, die in vielen Momenten des täglichen Lebens auf meine Hilfe und Unterstützung verzichten mußten und mir dennoch stets zur Seite standen. Schließlich möchte ich meinen Eltern danken, die meinen Werdegang erst möglich gemacht haben. Ohne ihre fürsorgliche Unterstützung hätte diese Arbeit nicht entstehen können. Wegeleben, Marco Zimmer 8