21. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 15, öffentlich)

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1 Protokoll 21. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 15, öffentlich) Datum/Uhrzeit: Ort: Sitzungsleitung: Protokoll: , 20:00 bis 22:05 Uhr Barbarakeller F. Hallfarth S. Lippmann Anwesenheit Mitglieder Studentenrat: TB Tobias Bräuer X LW Linus Walter E TG Tina Grundmann X FH Felix Hallfarth X RS Rico Schulz X TE Tobias Eichhorn E MS Malina Schlosser X SV Sascha Volkmann E NS Nelu Sprater X PM Pascal Muster X JR Johannes Röttenbacher X LF Lukas Franiel X CL C Candy Lopez E JA Johanna Adam X EK Elena Knoche X Gäste: RM JB SL MD LT Rebecca Maiwald Johannes Brink Sigrid Lippmann Maximilian Dörnbrak Lucas Teske Legende: E: entschuldigt U: unentschuldigt X: anwesend Abstimmung: ja/nein/enthaltung 1

2 Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Finanzanträge 4. Protokollabstimmung 5. FinV der KSS 6. Personal (intern) 7. Inforundlauf 8. Sonstiges 9. Aufgabenverteilung 10. Newsletter 11. Termin nächste Sitzung 2

3 TOP 1 Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit begrüßt die Anwesenden beschlussfähig (10) TOP 2 Änderungen zur Tagesordnung TOP Benennung der Kassenprüfer ergänzen neuer TOP 5 J.A.: TOP Verleih ergänzen neuer TOP 7 N.S.: TOP Zweitwohnsitzsteuer ergänzen neuer TOP 9 TOP 3 Finanzanträge StuRa, M. Schlosser, Preise für StuRa-Weihnachtsbowling 250,00 StuRa, T. Eichhorn, 2 Filmsets (internat. Cinema) 60,00 StuRa, L. Walter, Weihnachtskarten 50,00 StuRa, J. Röttenbacher, Weihnachtsbacken (Catering TUgether) 250,00 StuRa, J. Röttenbacher, Uni-Wahlen (Catering TUgether) 300,00 Abstimmung der Finanzanträge einstimmig FSR 3. Honorarvertrag Band, Barbarafeier 150,00 FSR 3, DJ Barbarafeier 100,00 FSR 3, musikalische Umrahmung vor der Band (N.N.) 50,00 FSR 4, DR-Antrag BuFaTa Hamburg, 5 Personen FSR 4, Kosten für die Exkursion 150,00 FSR 6, interakt. Adventskalender, Honorarvertrag 20,00 Abstimmung der Finanzanträge: einstimmig Ensiferra, Zeltheringe 40,00 Ensiferra, Werkzeug 71,00 TUgether, Slamalone ,00 Abstimmung der Finanzanträge: einstimmig Meinungsbild: Anschaffung eines neuen Druckers für den BBK. einstimmig M. Schlosser kommt zur Sitzung (20:15) TOP 4 Protokollabstimmung Abstimmung des Protokolls vom /-/3 angenommen 3

4 TOP 5 Benennung der Kassenprüfer Als Kassenprüfer wurden M. Dörnbrak und L. Teske (beide aus der Fak. 3) gewonnen. stellen sich vor und werden als Kassenprüfer bestätigt. TOP 6 FinV der KSS Zu diskutierende FinV wurde per am von S. Liebing an den StuRa geschickt. Die letzte FinV wurde vom StuRa abgelehnt die neue liegt vor, Finanzer-Veto wurde nicht berücksichtigt Hausaufgabe bis nächste StuRa- Sitzung: FinV lesen, damit sie zur nächsten StuRa-Sitzung abgestimmt werden kann. TOP wurde auf nächste StuRa-Sitzung vertagt. TOP 7 Verleih J.A.: Es gibt Anfragen zum Verleih der Kamera an Dritte über Verleih abstimmen und Kaution festlegen. Die Kaution müsste auf 600,00 festgelegt werden ist nicht machbar. T. Grundmann kommt zur Sitzung (20:30 Uhr) N.S.: Im Verleihprotokoll mit aufnehmen, dass Schäden durch die Haftpflicht abgedeckt werden. Wir sollten den Verleih der Kamera gremienintern belassen. Vor dem Verleih erfolgt eine Einweisung zur Bedienung der Kamera. Einweisung wird protokolliert. Es wird ein Extra-Verleihprotokoll für die Kamera erstellt. Das Event und der Name des Einweisers sind mit anzugeben Einweisungsbefugte sind R. Schulz, T. Eichhorn und L. Walter. Antrag: Kamera wird nur an Gremien nach vorheriger Einweisung verliehen. Kaution entfällt. Abstimmung des Antrages: einstimmig Verleih Walki Talki Es gibt eine Anfrage von A. Peischl zur Nutzung der Walki Talkis während der Demo Herz statt Hetze am Abstimmung: Walki Talkis werden ohne Verleihgebühr an A. Peischl übergeben: 10/1/- TOP 8 Personal (intern) F.H. Abstimmung: Gäste dürfen bleiben einstimmig S.L. beantragt Urlaub vom 21. bis (7 Tage) 4

5 Abstimmung des Urlaub: einstimmig Abstimmung: Büro bleibt während dieser Zeit geschlossen einstimmig TOP 9 Zweitwohnsitzsteuer N.S. Zweitwohnsitzsteuer wurde heute zur Stadtratssitzung zur Finanzierung der Ortspolizei beschlossen. Es ist auch geplant, den Zuzugsbonus ab Sommersemester 2016 abzuschaffen. Studenten müssen darüber informiert werden. Höhe der Zweitwohnsitzsteuer wird sich auf 10 % der Jahresnetto-Kaltmiete belaufen. Soll der StuRa gegen die Abschaffung des Zuzugsbonus vorgehen? P.M.: Heute wurde die Satzung zur Einführung der Zweitwohnsitzsteuer beschlossen. Einführung der Zweitwohnsitzsteuer tritt ab in Kraft. FAQ für unsere Studenten auf die Homepage stellen. Wollen wir gegen die Zweitwohnsitzsteuer vorgehen? morgen zum Rektorgespräch mit ansprechen. TOP wird zur nächsten StuRa-Sitzung nochmal mit in die Tagesordnung aufgenommen. TOP 10 Inforundlauf S.L. Informiert zur Exkursion des AKAS am nach Seiffen. Sprecherin M.S.: Preislisten fürs StuRa-Weihnachtsbowling zusammengestellt Weihnachtskarten zusammen mit L. Walter gestaltet HoPo P.M.: war heute mit zur Stadtratssitzung (Zweitwohnsitzsteuer) E.K.: neues StuRa-Mitglied aus der Fak. 4 (1. Semester Masch.Bau), möchte evtl. im Referat Kultur/Sport mitarbeiten, wurde als Wahlhelferin nicht berücksichtigt und kann deshalb die Betreuung des Glühweinstandes am in der Mensa, anlässlich der Wahlen übernehmen M. Schlosser verlässt die Sitzung (21:15 Uhr) J.B.: Möchte evtl. die AG HoPo gründen schlägt vor, eine an stura@stura.tu-freiberg.de zu schicken HoPo- Interessierte werden sich melden 5

6 ÖA J.A.: Weihnachtskarten wurden gestaltet, Wahlplakate hängen. L.F: Im Härtig-Bau wurden die Wahlplakate entfernt nachfragen warum R.M.: Teilnahme an der ZAPF u. a. Resolutionen zu den Themen barrierefreies Studium, Bildungszugang für Flüchtlinge und CAE-Ranking erarbeitet StuWe/Soziales T.B.: Heute an der Stadtratssitzung teilgenommen (Zweitwohnsitzsteuer). Morgen findet eine BAföG-Beratung statt. L.F.: Frage zu Beratungskabinen im SIZ Mit Betreiber gesprochen, Nutzungsplan erstellt die Uni/ÖA Finanzen Am entfällt die Finanzer-Sprechstunde steht vom bis dem StuRa nicht zur Verfügung. Studium/Bildung N.S. informiert zur Flüchtlingssituation: 250 Zuweisungen/Woche in Freiberg, Unterkünfte sind voll belegt, man ist auf der Suche nach Wohnungen für die Flüchtlinge. Bei der Stadtverwaltung gibt es jetzt eine Festangestellte auf 5 Jahre, ist in Deutschland aufgewachsen und spricht auch syrisch. Vorsitz hat an der Vorstandssitzung der Freunde & Förderer am vergangenen Freitag teilgenommen. Prof. Barbknecht ist als Vorsitzender des VFF zurückgetreten, Frau Bornkampf und Preißler engagieren sich sehr, Herausgeber der ACAMONTA sind die Freunde & Förderer, Gespräch mit dem Rektor morgen Uhr Teilnehmer Felix und Johanna Schreiben zu den Zuständigkeitsbereichen der Prorektoren und Schreiben zur Korruptionsvorbeugung vom Kanzler erhalten liegt im Büro. TOP 11 Sonstiges Keine Meldungen 6

7 TOP 12 Aufgabenverteilung Drucker BBK: T. Bräuer, L. Franiel, J. Röttenbacher Kamera-Verleih: L. Walter. L. Franiel Kauf einer Couch: J. Röttenbacher StuKo-Workshop: F. Hallfarth FAQ zur Zweitwohnsitzsteuer: N. Sprater, P. Muster, T. Bräuer Artikel auf die Homepage Plätzchenbacken am Teig anrühren: T. Eichhorn, F. Hallfahrt Mittwoch ab 15:00 Uhr Vorbereitung: L. Franiel, J. Röttenbacher, T. Grundmann bis 15:30 Uhr Das Vorbereiten der Plätzchen zum Backen findet im Speisesaal der Neuen Mensa statt, nicht im Konferensaal! Betreuung des Glühweinstandes: Mittwoch, :00 bis 12:30 Uhr J. Röttenbacher, R. Schulz Ab 14:00 Uhr M. Dörnbrak, L. Franiel Donnerstag, :00 bis 14:00 Uhr P. Muster, 13:00 bis 16:00 Uhr J. Brink 13:30 bis 16:00 Uhr E. Knoche J. Röttenbacher organisiert die Musikboxen, Glühweinkocher werden vom FSR 3 und FSR 4 geliehen. TOP 13 Newsletter J. Adam schreibt den Newsletter. TOP 14 Termin nächste Sitzung , 20:00 Uhr, Barbarakeller, Nonnengasse 22 Felix Hallfarth Sitzungsleiter Sigrid Lippmann Protokollantin 7