33. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 15, öffentlich)

Transkript

1 Protokoll 33. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 15, öffentlich) Datum/Uhrzeit: Ort: Sitzungsleitung: Protokoll: , 20:00 bis 23:30 Uhr Barbarakeller F. Hallfarth S. Lippmann Anwesenheit Mitglieder Studentenrat: TB Tobias Bräuer X LW Linus Walter X TG Tina Grundmann X FH Felix Hallfarth X RS Rico Schulz E TE Tobias Eichhorn X MS Malina Schlosser X SV Sascha Volkmann X NS Nelu Sprater X PM Pascal Muster E JR Johannes Röttenbacher X LF Lukas Franiel X EK C Elena Knoche X MSch Marcus Schade X CL Candy Lopez UE Gäste: S. Lippmann, (SL) F. Fichtner (FF), L. Manthey (LM), P. Knott (PK), R. Maiwald (RM), R. Neubert (RN), P. Brumm (PB), C. Ader (CA), K. Klein (KK), J. Brink (JP), P. Lau (PL) P. Kaluza (PKa) Legende: E: entschuldigt U: unentschuldigt X: anwesend Abstimmung: ja/nein/enthaltung 1

2 Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Finanzanträge 4. Protokollabstimmung 5. Wühlmaus 6. Demo der AG Umwelt am (intern) 7. Stadtverordnung (intern) 8. Personal (intern) 9. Verwaltungsrat (intern) 10. LSR-Entssendung 11. Inforundlauf 12. Sonstiges 13. Newsletter 14. Termin nächste Sitzung TOP 1 Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit F. H.: begrüßt die Anwesenden beschlussfähig (12) TOP 2 Änderungen zur Tagesordnung P.K. TOP 6 Demo der AG Umwelt Umbenennen in Vortrag der AG Umwelt TOP Anlage ergänzen nach LSR Entsendung TOP Sporttag ergänzen nach Inforundlauf T.G.: TOP FinV ergänzen nach Verwaltungsrat TOP 3 Finanzanträge StuRa: Reparatur Handwagen 50,00 Vorstandsbeschluss Druck Plakate FSR-Wahlen 50,00 L. Walter, 1000 Sticker für FSR-Wahlen 32,00 Honorarvertrag S. Lippmann, Betreuung FSR-Wahlen 20,00 P. Muster, Plakate internat. Cinema 50,00 T. Eichhorn, Plakate molekulare Küche 50,00 Druck Stimmzettel, FSR-Wahlen 30,00 2

3 F. Gründler, Tagungskosten BuFaTa (Bericht wird angefordert) 60,00 Wühlmaus -Vertrag SWG, Mai 2016 (Einnahmen) 150,00 Abstimmung: einstimmig (12) FSR4, Teilnahme 4 Personen FaTaMa in Dresden FSR 4, Pokerturnier 120,00 FSR 4, FSA Gök/UWE 350,00 Abstimmung: einstimmig (12) StuRa, Gastrovertrag molekulare Küche 100,00 StuRa, FSA Gök/UWE 250,00 (Reinigungspauschale) Abstimmung: einstimmig P. Knott, Flohmarkt am ,00 Abstimmung: 10/-/2 TOP 4 Protokollabstimmung Abstimmung des Protokolls vom : 10/-/2 angenommen TOP 5 Wühlmaus P.B.: Grundlage dieses TOPs war die Forderung des Studentenrates, einen Finanzierungsplan vorzulegen. Anhand einer Power-Point-Präsentation wurden die Entstehung, Finanzierung, Gründe für die desolate Haushalt-Situation und Alternativen für bessere Wirtschaftslichkeit aufgezeigt (Senkung der Druckkosten, neue Anzeigenpreisliste, Werben neuer Anzeigenkunden. Die Sicherung der Finanzlage, Verstärkung der Personaldecke, neues Corporate Design und Kooperation mit anderen Studentenzeitungen sind weitere Schritte zum Fortbestand der Wühlmaus sind bestrebt, die Wühlmaus selbsttragend zu finanzieren. F.H.. Lobt dieses Engagement. P.B.: Das Konzept kann gern für die Beschlussfassung schriftlich nachgereicht werden. TOP zur nächsten Sitzung (intern) und Abstimmung auf finanzielle Unterstützung der Wühlmaus bzw. jetzt abstimmen und Konditionen nachreichen Anzeigenpreisliste wird über Abstimmungsliste kommende Woche abgestimmt. 3

4 Stellt Antrag auf internen TOP Wühlmaus zur Beschlussfassung für übernächste Sitzung P. Brumm und C. Ader stellen den Antrag, zum internen TOP zur nächsten StuRa- Sitzung anwesend sein zu dürfen Bemühungen der Wühlmaus haben ein Lob verdient. P.B. Möchte gern zum TOP der AG Umwelt anwesend sein. P.K. Gäste können gern bleiben interner TOP ist im Protokoll nicht öffentlich einsehbar Stellt Antrag auf Zulassung der Öffentlichkeit TOP 6 Vortrag der AG Umwelt P. K.: Stellungnahme wurde heute an den StuRa-Vorsitzenden übergeben Stellungnahme wird verlesen. Es fand kein direkter Aufruf statt, den Braunkohleabbau zu blockieren. Ärgert sich, dass sie nicht zu letzen StuRa-Sitzung eingeladen wurde, obwohl die AG Umwelt direkt betroffen war. Der StuRa wurde auch erst zur Sitzung mit diesem Thema konfrontiert. Es gab vor der Sitzung keine Informationen. Deshalb wurde er auf diese Sitzung verschoben. N.S.: Hat diesen TOP beantragt, nachdem ein Kommilitone seine Einschätzung geschildert hat. Der Vortrag wurde als Mobivortrag Ende Gelände beworben. Die Braunkohle soll im Tagebau bleiben. Geplante Aktivitäten wurden genannt (Blockierung des Tagebaus und der Bagger) Die Aktion geht weit über die Grenzen des zivilen Gehorsams hinaus. T.E.: Als AG des Studentenrates hat die AG Umwelt die Grenzen überschritten. P.K.: Mobi-Vortrag wurde widerrufen. Statement vom StuRa an die AG Umwelt: Wir begrüßen, dass sich die Leute für Themen aus der Politik und Umwelt einsetzen, es sind aber Grenzen einzuhalten. Der 4

5 TOP kam sehr kurzfristig. Das sollte nicht wieder vorkommen. Solche Aktionen der AG Umwelt werden zukünftig mit Sanktionen geahndet. N.S.: Überarbeitete Stellungnahme des StuRas sollte medienwirksam publiziert werden. F.F.: Die AG Umwelt hat sich während des Vortrages inhaltlich nicht zum Thema geäußert. Der genaue Wortlaut der Stellungnahme des StuRas wird intern abgestimmt, bevor er veröffentlicht wird. Die Stellungnahme wird bis zur nächsten Sitzung vorbereitet und über den internen Verteiler geschickt. Gäste verlassen die Sitzung, außer J. Brink, R. Maiwald, P. Knott TOP 7 Stadtverordnung (intern) TOP 8 Personal (intern) TOP 9 Verwaltungsrat Es handelt sich um einen Antrag von Daniel Irmer. Trägt diesen vor. Der Studierendenrat der TU Bergakademie Freiberg möge beschließen sich dafür einzusetzen, dass mind. 50% der Verwaltungsratsmitglieder deutschlandweit durch Studierende zu besetzen sind und gleichzeitig Studierenden den Zugang zur Position der bzw. des Vorsitzenden ermöglicht wird. Des Weiteren setzt sich der Studierendenrat für eine BAfÖG-Erhöhung noch vor der kommenden Bundestagswahl ein. In diesem Zug setzt sich der StuRa dafür ein die Beschlussfassung dieser Forderungen auf der nächsten Vollversammlung des DSW (Deutsches Studentenwerk) zu unterstützen. TE.: Erläutert Details zum Antrag, welche auf der Tagung des Studierendenrates des DSW in Erfurt besprochen wurden. Der Antrag sollte zweigeteilt werden. Die Themen Verhältnis Studierende zu anderen Mitgliedergruppen und die Möglichkeit für Studierende den Vorsitz im Verwaltungsrat eines Studentenwerks zu stellen sei zu unterstützen. Die Forderung nach Erhöhung des Bafögs noch vor der Bundestagswahl ist überraschend LW.: Berichtet von der Sitzung der KSS und betont die Notwendigkeit für den Studentenrat hier Stellung zu beziehen 5

6 SV.: Berichtet aus dem Ausschuss Soziales der KSS und erklärt, dass die Forderung nach der Erhöhung des Bafögs nicht aus diesem kam. Er hält diese Forderung für übereilt, da die nötige Datenlage dazu fehlt Schlägt vor, die Themen des Antrags getrennt zu behandeln. Antrag Mandatierung von Tobias Eichhorn sich im Studierendenrat des DSW für die Forderung nach einer Besetzung von mindestens 50% durch Studierende im Verwaltungsrat eines Studentenwerkes sowie die Möglichkeit für Studierende den Vorsitz eines Verwaltungsrates zu stellen, einzusetzen. Abstimmung, einstimmig dafür Thema BAföG-Erhöhung TB.: Es liegen zu wenige Informationen vor, aus denen ersichtlich ist, wieso die Erhöhung noch vor der Bundestagswahl angestrebt wird. Antrag wird vertragt, bis Sachlage geklärt ist TOP 10 FinV der KSS Antrag kam sehr kurzfristig, es wird jeder gebeten, die aktuelle FinV zu lesen. Antrag wird vertagt. TOP 11 LSR-Entsendung Antrag Entsendung von Daniel Irmer in den LSR bis zum Ende der aktuellen Legislatur. Abstimmung: 8/2/1 Zweiter Teil des Antrages: Grundsätzliche Genehmigung von Dienstreiseanträgen von Daniel Irmer zu den Sitzungen des LSR TE.: Anträge sind ein angemessener Aufwand LF.: Anträge können auch jetzt schon gesammelt abgegeben und dann entsprechend jeden Monat einzeln abgestimmt werden. Verwaltung erfolgt durch die Finanzer. 6

7 TG.: Übersicht sollte gewahrt bleiben Antrag: Grundsätzliche Genehmigung für Reisen von Daniel Irmer zu den Sitzungen des LSR Abstimmung: 1/10/0 TOP 12 Anlage JR.: Stellt Angebot vor, diverse Detailfragen werden geklärt. Wird über Abstimmungsliste entschieden. TOP 13 Inforundlauf Thema Sprachkurse, stellt Problem vor. Es wird eine Aussprache mit Prorektorin Rogler geben. L W.: Infos aus Senat. Dies Academicus wurde genehmigt. LF.: Eigener Dies für Career Center möglich? LW: Wird es nicht geben. Dies bleibt Entscheidung des Studentenrates LW: Stellt Wahlwerbung vor TG: Inventarlisten aller FSRs wurden angefertigt. TE: Sollte bebildert werden und dann auf die Homepage. Top 14 Sporttag (intern) TOP 15: Sonstiges Keine Meldungen TOP 16: Newsletter L.W..: Schreibt den Newsletter. TOP 17: Termin nächste Sitzung 7

8 :00 Uhr Barbarakeller. Lukas Franiel übernimmt die Sitzungsleitung. Felix Hallfarth entschuldigt sich für diese Sitzung. Felix Hallfarth Sigrid Lippmann T. Eichhorn Sitzungsleiter Protokollantin Protokollant 8