06. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 12) Datum: :00 bis 22:15 Uhr

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1 Protokoll 06. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 12) Datum: :00 bis 22:15 Uhr Ort: Sitzungsraum BBK Sitzungsleitung: Tobias König Protokoll: S. Lippmann Version: öffentlich Name Name AB Alexander Brandt X TS Tom Schreiber X MR Manuel Rothenberger E CD Christian Doerffel X AH Alexander Hahn X TK Tobias König X MS Malina Schlosser E SV Sascha Volkmann X AE Ann Eisenkrätzer X BN Beatrix Nelkert X CS Christoph Settgast X Gäste Name SL FXA SK MJ JB AS Sigrid Lippmann Franz Xaver Adlmaier Stephan Kielau Marije Hectors Jochen Belecki Axel Schneider Name Seite 1

2 Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Inforundlauf Referate 4. Protokollabstimmung 5. Finanzanträge 6. Benennung Wahlleiter 7. Feedback Studententage 8. Referatsleiter Technik 9. Rostock 10. FinV 2010/2011 KSS 11. Sonstiges 12. Newsletter 13. Termin nächste Sitzung Seite 2

3 TOP 1 Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit T. K.: - begrüßt die Anwesenden --> beschlussfähig TOP 2 Änderung der Tagesordnung F.X.A. - TOP Ringvorlesung Studium Generale ergänzen T. K.: - Abstimmung als Initiativantrag: 6/-/1 M. H.: - TOP Erstitag/Erstiwoche aus vergangener Woche ergänzen Vertrag wurde aufgesetzt und muss vom StuRa unterzeichnet werden J. Belecki, A. Schneider und C. Settgast kommen zur Sitzung T. K.: - Zustimmung des FSR 1, 4 und 5 liegt per vor (siehe Anhang) - Zusage fehlt noch vom FSR 3 und 6 - Trägt der Antrag Initiativcharakter? M. H.: - Anträge wurden am vergangenen Freitag aufgestellt T. K.: - Abstimmung: Initiativantrag für heutige Tagesordnung 4/-/4 abgelehnt M. Hectors verlässt die Sitzung, A.Eisenkrätzer kommt zur Sitzung damit erneute Abstimmung. M. Hectors nimmt wieder an der Sitzung teil T. K.: - neue Abstimmung: 6/-/3 angenommen TOP 3 Inforundlauf Referate Technik C. S.: - im Referat gibt es nichts Neues - Information des Hausmeisters zur Reparatur des Türstoppers im BBK steht noch aus - Drucker im BBK funktioniert nicht Studium/Bildung C. S.: - Tagesgeschäft A. E.: - Prüfungsrechtsseminar läuft - der Ausschuss Lehre und Studium tagt am , 16:00 Uhr in den Räumen des StuRas der TU Dresden Interessenten melden sich bitte unter a.eisenkraetzer@stura.tu-freiberg.de Seite 3

4 HoPo A. E.: - ostdeutsches Studierendentreffen fand vom 13. bis in Rostock statt - nächste KSS-Sitzung findet am in Leipzig statt - Austrittsmöglichkeiten verfasster Studierendenschaften wurden besprochen - Absprache zu BAföG-Regelungen - Finanzvereinbarung Rückzahlung Kultur/Sport A. H.: - im Referat gibt es nichts Neues Finanzen A. B.: - Gespräch mit Kanzler und Justiziar StuWe/Soziales S. V.: - ab dem Wintersemester 2012/2013 gibt es an unserer Uni einen psychologischen Beratungsdienst in 4 Sprachen (Deutsch, Englisch, Spanisch und Portugiesisch) A. E.: - Inhalt des Gesprächs beim Justiziar? A. B.: - Finanzvereinbarung Rückzahlung durch die KSS Vorsitz T. K.: - Inhalt des Gesprächs beim Kanzler war die Rücklagenbildung - Tagesgeschäft A. E.: - Vorbereitung der Begrüßungsrede für die Erstsemester im Oktober - Neugestaltung der Bibliotheksfassade -> Bild dazu über den StuRa-Verteiler geschickt Es soll dazu noch Workshops und Vorträge geben, in denen die Studies eingebunden werden, um selbst zu zeichnen oder Motivvorschläge zu machen --> weitere Informationen folgen TOP 4 Protokollabstimmung T. K.: - Abstimmung des Protokolls vom mit gemachten Änderungen 8/-/1 TOP 5 Vertrag Erstitag/Erstiwoche M. H.: - hat sich am vergangenen Freitag mit den FSRs zusammengesetzt waren einverstanden und Vertrag wurde aufgesetzt stellt den Vertrag vor T. K.: - Fragen zum Vertrag? nein Abstimmung: StuRa möge beschließen unter Voraussetzung, dass alle FSRs zugestimmt haben den Vertrag zwischen dem TUgether und den FSRs zu unterzeichnen ---> einstimmig Seite 4

5 A. H.: - Abstimmungsprotokolle der FSRs bis zur nächsten Sitzung an den StuRa schicken und dann Vertrag unterzeichnen TOP 6 Finanzanträge A. B.: - FSR 5, Erstimarkt 30,00 - StuRa, Nachbestellung Karteikartenkasten 55,00 - FSR 4, Poolparty am ,00 - Dienstreiseantrag zur KSS-Sitzung Leipzig A. Brandt u. T. König am ,00 - Dienstreiseantrag S. Volkmann am nach Leipzig 21,00 - Dienstreiseantrag A. Eisenkrätzer am nach Leipzig 21,00 - Dienstreiseantrag A. Eisenkrätzer und S. Liebing zur Ausschuss-Sitzung der KSS vom 30. bis nach Dresden* A. B.: - * wird gesondert abgestimmt T. K.: - Abstimmung der Finanzanträge: einstimmig A. B.: - Bezug nehmend auf die Facebook-Aktivitäten von S. Liebing wird die Finanzierung der Dienstreise durch den Studentenrat abgelehnt. T. K.: - Wortmeldungen dazu? A. E.: - beantragt die Abstimmung des Originalantrages für A. Eisenkrätzer und S. Liebing T. K.: - Abstimmung: 1/4/4 abgelehnt - Abstimmung: nur für A. Eisenkrätzer einstimmig Rechnungen A. B.: - Clubhaus e.v., Sommersemester 500,00 - Clubhaus e.v., Studententage ,25 - D. Falk, SHM Schwimmen, Fahrtkosten 30,00 - D. Falk, SHM Schwimmen, Startgebühr u. Eintrittsgeld 51,00 - M. Moisel, DHM Schwimmen, Fahrtkosten 60,00 - GVL, Gebühren 2. Quartal ,59 - Schäfer-Shop, Aktenvernichter u. Tischkarteikasten 339,86 - Office Discount, Moderationskoffer, Laminiergerät u. -folien 541,99 T. K. - Abstimmung: einstimmig St. Kielau, A. Schneider u. M. Hectors verlassen die Sitzung Seite 5

6 TOP 7 AG Umwelt F.X.A.: - stellt den Antrag vor: StuRa möge beschließen, für die Ringvorlesung der AG Umwelt im Wintersemester 12/13 als Veranstalter aufzutreten... dem StuRa entstehen keine Nachteile Begründung: lt. von Ch. Mädler, heute 17:04 Uhr : Das Studium Generale kann leider nicht als offizieller Veranstalter auftreten, da die zuständige Person zu der Veranstaltungsreihe, die dienstags stattfinden soll, keine Zeit hat. Ch. Mädler entschuldigt sich in der für die späte Einreichung des Antrages - Honorarkosten werden anteilig vom Studium Generale übernommen A. H.: - Wer haftet bei auftretenden Schäden? A.. B.: - Der Vertrag muss mit dem StuRa geschlossen werden T. K.: - Inhaltliche Gestaltung des Vertrages? F.X.A.- Programm von Studium Generale soll mit in die Erstitaschen gepackt werden - Frau Schöbel steht zu den Terminen nicht zur Verfügung - Moderation erfolgt durch die AG Umwelt T. K.: - Vorschlag: Mit Beschluss warten, bis Rücksprache mit Frau Schöbel erfolgt ist - Weitere Fragen dazu? TOP vertagen auf nächste Sitzung F.X. Adlmeier verlässt die Sitzung TOP 8 Benennung Wahlleiter T. K.: - C. Doerffel hat sich bereit erklärt, dieses Amt zu übernehmen J. B.: - Bildung des Wahlausschusses ist erforderlich T. K.: - Vorgehensweise ist in der Wahlordnung geregelt S. V.: - es handelt sich um Personenwahl geheime Abstimmung T. K.: - Wahlleiter: J. Belecki und S. Lippmann S. L.: - 9 abgegebene Stimmen, davon 8 für C. Doerffel, 1 ungültig C. D.: - nimmt die Wahl an Seite 6

7 TOP 9 Feedback Studententage B. N.: - Auswertung der abgegebenen Karten wurde durch A. Schneider vorgenommen - 51 Karten wurden abgegeben, den meisten Zuspruch fand der Bunte Campus am Mittwochnachmittag zu den Studententagen - Bewertung nach Schulnoten: Durchschnitt 2 - beste Veranstaltungen: Bunter Campus, Funsport - für 31 Personen wurden die Erwartungen erfüllt - 30 Personen würden kein Geld für die Studententage bezahlen wollen, 11 sprachen sich dafür aus - die meisten Karten kamen von den Erstsemestern T. K. : - Feedback-Kartenaktion auch im nächsten Jahr beibehalten? wird bejaht B. N.: - zukünftig mehr Gedanken bei der Fragestellung machen J. B.: - Hinweise muss der Organisator beachten - neues Konzept neue Ideen mit einfließen lassen A. B.: - Ende Oktober mit der Planung der Studententage 2013 beginnen A. H.: - übernimmt ab die Organisation, wenn sich bis dahin niemand findet TOP 10 Referatsleiter Technik C. S.: - beginnt im Oktober sein Praktikum, möchte deshalb die Leitung des Referats Technik abgeben, weiterhin Betreuung der Mailinglisten, bis sich jemand findet steht dem Referat Technik weiterhin als Mitarbeiter zur Verfügung J. B.: : - es fehlen noch immer Ideen für die Homepage - Umzug zum URZ Helfer gesucht T. K.: - schlägt C. Doerffel vor C. D.: - bis Mitte August ist aus Zeitgründen keine Unterstützung möglich A. H.: - Aufgaben des neuen Referatsleiters? J. B.: - Serverbetreuung, Adminrechte T. K.: - Tom hat sich bereit erklärt C. S.: - Tom ist neu im StuRa, muss als Referatsleiter die Aufgaben delegieren T. K.: - Weitere Kandidaten? nein Seite 7

8 - Wahl des Referatsleiters Technik - Wahlleitung: J. Belecki und S. Lippmann S. L.: - 9 abgegebene Stimmen 8 gültige Stimmen für Tom 1 ungültige Stimme T. S.: - nimmt die Wahl an C. S.: - übergibt den Serverschlüssel Tom T. K.: - Hinweis an Tom: Einberufung eines Referatstreffens C. Settgast verlässt die Sitzung TOP 11 Studierendentreffen in Rostock A. E.: - es wurden keine Beschlüsse gefällt - Absprachen zum Hochschulgesetz, BAföG 20 % der Studenten werden durch BAföG gefördert, Abschaffung des elternabhängigen BAföGs, Pflege von Angehörigen, Anpassung der Regelstudienzeiten - Pressemitteilung bis verfassen A. B.: - Pflege von Angehörigen ist nicht Aufgabe des BAföGs A. E.: - Aufhebung des Kooperationsverbotes A. B.: - Kompetenzen und Finanzierung liegen bei den Ländern S. V.: - Grenzen für BAföG sind seit 1996 festgelegt T. K.: - zu diesem Thema gibt es umfangreichen Diskussionsbedarf evtl. StuRa-Wochenende dafür nutzen J. Belecki und A. Schneider verlassen die Sitzung T. K.: - Weiterer Redebedarf? A. E.: - Erstellen von Wahlprüfsteinen und Wahlkompass für die Bundestagswahl 2013 durch die KSS - das nächste Poolvernetzungstreffen für den student. Akkreditierungspool findet Anfang Dezember an der HTWK in Leipzig statt Seite 8

9 TOP 12 Finanzvereinbarung der KSS (FinV) A. B: - Rechnung vom in Höhe von 852,00 lt. 6. FinV wurde am beglichen - Geschäftsjahr beginnt am und endet am Überschuss wurde mit Ablauf des Haushaltsjahres noch nicht zurück überwiesen hätte ab erfolgen müssen (180,22 zzgl. Verzugszinsen) Summe beläuft sich auf 183,30 bei Zahlung bis ,52 Ct für jeden weiteren Tag T. K.: - Kopie der FinV liegt dem StuRa vor - T. König und A. Brandt nehmen an der nächsten KSS-Sitzung am in Leipzig teil - Weitere Vorgehensweise? A. H.: - Reaktion auf nächster KSS-Sitzung abwarten und realen Zeitraum zur Überweisung festlegen A. B.: - 2 Wochen Zahlungsfrist ab der KSS-Sitzung T. K.: - wir wurden vom Justiziar aufgefordert Geld zurückzufordern das sieht auch unsere Finanzordnung so vor - Anwesenheit zur KSS-Sitzung ist hilfreich, Handlungsspielraum zur Überweisung wird eingeräumt (14 Tage) - Abstimmung: StuRa möge beschließen, dass Vorsitzender und 1. Schatzmeister am die KSS auffordern, die noch ausstehenden Mittel der Finanz-Vereinbarung bis zu überweisen. Falls die Zahlung nicht erfolgt, darf der Schatzmeister eine erneute Forderung mit den üblichen Zinssätzen vom Zeitpunkt stellen 7/-/1 angenommen TOP 13 Sonstiges S. V.: - Vertreter der Verkehrsbetriebe war heute im Büro Aushang für Nebenjob an der Stura-Säule - Ausschusstreffen Soziales findet am in Leipzig statt wer mitfahren möchte, meldet sich bei Sascha A. B.: : - genügend Haushaltsmittel auf dem Konto, mit Planung des Wintersemesters schon jetzt beginnen T. K.: - im Oktober diskutieren, was in welcher Höhe geplant wird - bisher hat das Referat Technik als einziges Referat Geld angefordert Seite 9

10 S. V.: - in der Erstiwoche war ein Mietrechtsseminar geplant bisher keine Antwort vom Referenten erhalten A. B.: - Stadtführung mit Prof. Albrecht kam bei den Erstis gut an beibehalten T. K.: - Ist die Durchführung eines StuRa-Wochenendes gewünscht? - Vorschlag: November B. N.: - Vorschlag: Doodle-Liste einrichten T. K.: - überlegen, wo wir das StuRa-Wochenende durchführen Ideen per an Sigrid schicken S. V.: - StuRa-Mitglieder und freie Mitarbeiter können teilnehmen TOP 14 Newsletter B. N.: - Ernennung Christian Doerffel zum Wahlleiter - Verabschiedung C. Settgast als Referatsleiter Technik - Begrüßung des neuen Referatsleiters Technik Tom Schreiber - StuRa wünscht viel Erfolg bei den bevorstehenden Prüfungen - StuRa-Mensa-Brunch am , 10:00 bis 14:00 Uhr - ab findet keine Sprechstunde zum Thema BAföG statt - Organisator der Studententage 2013 gesucht - Ausschuss Soziales und Gleichstellung tagt am , 11:00 Uhr in den Räumen des StuRas Leipzig, am , 16:00 Uhr tagt in den Räumen des StuRas der TU Dresden der Ausschuss Lehre und Studium und am , Uhr tagt beim StuRa der HTW Dresden der Ausschuss Hochschulpolitik TOP 15 Vorsitz-Beschluss T. K.: - beginnend am bleibt das Büro montags und freitags geschlossen (30.07., , , , und (Abbau von Überstunden) - Urlaub S. Lippmann vom bis (15 Urlaubstage) - Abstimmung: einstimmig TOP 16 Termin nächste Sitzung T. K.: , 20:00 Uhr Büro und Sitzungsraum Barbarakeller Tobias König Sitzungsleiter Sigrid Lippmann Protokollantin Seite 10

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