Der Whistleblower und die Wahrheit

Transkript

1 Neuland 2011/4 Der Whistleblower und die Wahrheit Illustration: Lena Eriksson Rudolf Elmer gilt im Ausland als Kämpfer gegen die Steuerhinterziehung in der Schweiz. Hierzulande sehen das viele anders. Gelobt und gefeiert im Ausland, verfolgt und verfemt in der Schweiz. Doch welche Wahrheit erzählt uns der Fall des Whistleblowers Elmer? Von Gian Trepp Persönlich kennengelernt habe ich Rudolf Elmer im Dezember Er hatte mir eine geschickt und mich um ein Treffen gebeten. Der kurz zuvor aus vierwöchiger Untersuchungshaft Entlassene wurde von der Zürcher Staatsanwaltschaft als jener Mitarbeiter der Bank Bär verdächtigt, der der Wirtschaftszeitung CASH anonym Daten und Informationen über die Offshore-Praktiken der Bank zugespielt hatte. In seinem Mail schrieb Elmer, er sei bis zu seiner Entlassung im Dezember 2002 Chief Operating Officer der Bank Bär auf den Cayman Inseln gewesen und könne mir vom Geschäft der Bank auf der britischen Kronkolonie in der Karibik erzählen. Ich liess mich nicht lange bitten, Insider-Informationen über die Steuerhinterziehung im Offshore-Geschäft sind ein rares Gut. Getroffen haben wir uns in meinem Büro im Zürcher Langstrasse-Quartier, nicht weit von dort, wo Elmer aufgewachsen und zur Schule gegangen ist. Elmer erzählt mir von seiner Kindheit und Jugend im Kreis 5, seinem Vater, einem Bähnler, und seiner Mutter, die am Zürichberg in einer der Villen der Bankiersfamilie Bär als Putzfrau gearbeitet hatte. Ich erinnere mich gut an meinen ersten Eindruck von Elmer: Ein authentischer Mensch, eine glaubwürdige Geschichte. Da hatte die Karriere eines Aufsteigers ein brutales Ende genommen. Da war ein Arbeitsverhältnis nach Fehlern sowohl auf Arbeitgeber- als auch auf Arbeitnehmerseite völlig entgleist. Elmers Loyalität zur Bank Bär hatte sich in Wut gegen das Unrecht verwandelt, das ihm seiner Meinung nach widerfahren war. Dass er dabei auch das System kritisierte, für das er jahrelang gearbeitet hatte, lag auf der

2 Hand. Er musste wissen, dass er einem linken Journalisten und Bankenkritiker gegenüber sass, der sich auf Berichte aus den Hinterzimmern der Bahnhofstrasse spezialisiert hatte. Seit jenem Dezembertag habe ich Elmer viele Male getroffen und auch über seinen Fall publiziert. Dabei ist mir, bei allen Fehlern, die Elmer in seinem Kampf um Gerechtigkeit begangen haben mag, eines immer klar geblieben: Der Mann kennt das Geschäft, seine Informationen über das Offshore-Finanzwesen sind glaubwürdig. 17. Januar Der Londoner Frontline Club (Motto: «Championing independent journalism»), der in einem etwas heruntergekommenen Backsteinbau bei der Paddington Station logiert, lädt zur Medienkonferenz. Die Weltpresse ist vollzählig vertreten, ich bin extra aus Zürich angereist. Angekündigt ist ein Auftritt von Wikileaks-Gründer Julian Assange, der seinen Hausarrest in der Villa von Frontline-Hausherr Vaughan Smith verbringt. Zwei Tage vor Elmers Prozess in Zürich lobt Assange Elmer als Whistleblower von globaler Bedeutung und versichert ihn seiner Solidarität. Die Bilder von Elmer, der Assange im Frontline Club zwei Daten-CDs mit bislang unbekanntem Inhalt übergibt, gehen um die Welt. Der Prozess Zwei Tage später. Ich treffe nicht wenige der Medienvertreter von der Pressekonferenz im Frontline Club im grössten Saal des Zürcher Bezirksgerichts wieder. Gedränge herrscht, einzelne Zuschauer müssen abgewiesen werden. Nach einem fast sechs Jahre dauernden Verfahren wegen Verletzung des Bankgeheimnisses und Nötigung steht Rudolf Elmer endlich vor dem Richter. Drei Anzeigen hatten das Verfahren im Juni 2005 in Gang gesetzt, eine von der Bank Bär, eine vom Bär-Chefjuristen Christoph Hiestand und eine von Curtis Lowell jun., dem ehemaligen Leiter der Bär-Filiale Ciudad de Mexico. Geleitet wird die Verhandlung vom grünen Bezirksrichter Sebastian Aeppli, die Anklage vertritt Alexandra Bergmann von der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Der Angeklagte macht einen erschöpften Eindruck auf mich, die vergangenen Jahre haben Spuren hinterlassen, psychisch und physisch. Die Geschichte eines Arbeitskonflikts, der Jahre zurückliegt, wird akribisch rekonstruiert. Elmer soll anonyme Drohmails an Verantwortliche der Bank Bär verschickt haben. Und der Eidgenössischen Steuerverwaltung, der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt und der Zeitung CASH ebenfalls anonym durch das Bankgeheimnis geschützte Informationen geschickt haben. Worauf, so die Anklageschrift, die Steuerbehörden in mindestens einem Fall ein Straf- und Nachsteuerverfahren eingeleitet haben. Wie Steuern hinterzogen werden neuland-autor Gian Trepp hat von den ungezählten Fällen mutmasslicher Steuerhinterziehung aus Elmers Enthüllungen deren zwei genauer angeschaut: die Fälle Ursa Insurance und den Moonstone Trust. Die Ursa ist eine der Bär-Gruppe gehörende, steuerbefreite Versicherungsgesellschaft auf den Cayman Inseln. Bär-Schweiz und andere Bär-Gesellschaften bezahlten hohe Prämien an Ursa, was Bär in der Schweiz als Betriebsaufwand deklarierte und von den Steuern abgesetzen konnte. Gleichzeitigen generieren die bezahlten Prämien für die Ursa steuerfreie Gewinne auf Cayman. Ganz anderer Meinung ist Bär-Chefjurist Christoph Hiestand. Bei der Ursa laufe alles regelkonform, sagt Hiestand, Bär tue nichts, was andere nicht auch täten, die rechtliche Konstruktion sei von den zuständigen Schweizer Steuerämtern geprüft und abgesegnet. Das darf man dem Chefjuristen getrost glauben. Wer den Einsatz der Offshore-Finanz zwecks Steuerhinterziehung von Unternehmungen bekämpfen will, muss den Hebel primär bei den Steuerämtern ansetzen, nicht bei

3 den Banken. Der Fall Moonstone Trust betrifft einen vom Zürcher Anwaltsbüro Bär und Karrer im Auftrage des deutschen Grossindustriellen Robert Schuler-Voith bei Bär Cayman gegründeten Trust. Nach angelsächsischem Recht sind Trusts verselbständigtes Vermögen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Nachdem Elmer das Material zu diesem Fall im Januar 2008 auf Wikileaks hochgeladen hatte, nahm die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Ermittlungen gegen Schuler-Voith wegen Steuervergehen auf. Im Dezember 2009 kam es zu einer Hausdurchsuchung an dessen Wohnort in München. Die Ermittlungen in diesem Falle laufen noch, ob es zu einer Anklage kommt, ist offen. Gt. Elmer gibt zu, eines der ihm zugeschriebenen anonymen Mails geschrieben zu haben. Er sei damals unter starkem Druck gestanden, sagt er, und er habe Fehler gemacht, die er heute bedaure. Nicht nur für mich ist offensichtlich, dass hier ein entlassener Arbeitnehmer an seine Grenzen gebracht worden ist. Das Gericht stellt denn auch fest, dass die Bank Bär Elmer 2004/2005 über ein Jahr lang mit bis zu elf Privatdetektiven observieren liess. Rund um die Uhr folgten ihm die Agenten der Zürcher Detektei Ryffel, observierten ihn am Arbeitsplatz, unterwegs und zu Hause. Die Eindringlinge drangsalierten und verängstigten auch Elmers Frau und Tochter. Und die Bären vergassen neben der Peitsche auch das Zuckerbrot nicht. Die Bank bot Elmer eine halbe Million Franken und den Rückzug der Anzeige an, falls er seine Aktionen einstelle und sich ruhig halte. Ein Schweigegeld, das Bär-Chefjurist Christoph Hiestand mir gegenüber als branchenübliche Abfindung bezeichnet hat. Die Urheberschaft weiterer, ihm von der Anklageschrift angelasteter Drohmails bestreitet Elmer. Die Beweismittel für die inkriminierten Mails beschaffte die Privatdetektei Ryffel im Auftrag der Bank Bär. Auf eigene Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft jedoch verzichtet. Fakten, die Elmer entlasten, wurden nicht untersucht. Für mich hat sich die Zürcher Anklagebehörde damit faktisch zum Erfüllungsgehilfen der Prozessparteien Bank Bär und der Nebenkläger gemacht. Das von den Privatdetektiven vorgelegte Belastungsmaterial vermochte auch Richter Aeppli nicht in allen Fällen zu überzeugen. Er sprach Elmer von der Urheberschaft einiger inkriminierender Mails frei. Noch gravierender als die wackelige Beweislage bei den s scheint mir die von Richter Aeppli akzeptierte, juristisch unzulängliche Argumentation von Staatsanwältin Bergmann zur grundsätzlichen Frage, ob das Schweizer Bankengesetz überhaupt auf Bankdaten aus den Cayman Inseln anwendbar sei. Denn: Elmers Daten stammten von der 1974 auf den Cayman Inseln gegründeten Julius Baer Bank & Trust Company Ltd. Als ausländische Tochtergesellschaft fällt diese nicht unter das Schweizerische Bankengesetz und das Schweizer Bankgeheimnis findet keine Anwendung. Die Zürcher Justiz ist mithin für die meisten der Elmer vorgehaltenen Delikte gar nicht zuständig. Nichtsdestotrotz verurteilte Aeppli den Angeklagten Elmer zu einer bedingten Geldstrafe von 240 Tagessätzen à 30 Franken. Elmers Anwältin hat Berufung eingelegt, es bleibt also das Verdikt des Zürcher Obergerichtes und allenfalls des Bundesgerichtes abzuwarten. Bis zum rechtsgültigen Urteil gilt für Elmer die Unschuldsvermutung.

4 Ex-Banker Rudolf Elmer und seine Anwältin, bedrängt von den Medien vor dem Zürcher Bezirksgericht am Mittwoch, 19. Januar Foto: Walter Bieri/Keystone Nach dem Prozess lädt die Alternative Liste Zürich (AL) zur Medienkonferenz in der Kanzleiturnhalle, einen Steinwurf vom Bezirksgericht entfernt. Wieder drängen sich Kamerateams und Journalisten um Elmer, der mit seiner Geschichte einmal mehr im Mittelpunkt steht. Die Veranstaltung wird von AL-Gemeinderat Niklaus Scherr moderiert. Scherr geisselt die Steuerhinterzieher und ihre Helfershelfer in der Finanzbranche und weist darauf hin, dass die mächtige UBS trotz Verrat von 4300 Kunden an die US-Steuerpolizei IRS nicht nur straflos blieb, sondern dafür auch die volle Unterstützung von Bundesrat und Parlament bekam. Elmer dagegen werde wegen Bruch des Bankgeheimnisses der Prozess gemacht, für Scherr eine schreiende Ungerechtigkeit im Schweizer Rechtsstaat. Trau, schau wem Bezirksrichter Aeppli ist in seinem Urteil zum Schluss gekommen, Elmer sei kein Whistleblower, der Missstände im Offshore-Geschäft anprangert, sondern ein frustrierter Ex-Banker auf einem Rachefeldzug gegen seine ehemalige Brötchengeberin. Die Glaubwürdigkeit Elmers als Whistleblower wird auch von der Mehrheit der Medien in Frage gestellt. Hansjörg Zumstein hat Elmer in der Sendung «Rundschau» des Schweizer Fernsehens gar als Spinner hingestellt. Auch Haig Simonian glaubt Elmer nicht. Simonian ist der Schweiz-Korrespondent der Londoner «Financial Times»,

5 der mit seinen Informationen von Whistleblower Bradley Birkenfeld UBS-Geschichte schrieb. Ganz anders hingegen sieht es der Londoner «Guardian», dessen Recherchier-As Nick Davies Elmer als ernstzunehmenden Whistleblower taxiert. Oder auch Chefreporter Hans Leyendecker von der «Süddeutschen Zeitung», der Elmer ebenfalls positiv portraitierte. In der Schweiz ist die Zeitung «Der Sonntag» mit einer ausgewogenen Darstellung des Falles Elmer aufgefallen. Whistleblower sind für Medienschaffende Fluch und Segen zugleich. Zwar gibt es Insider-Informationen zum Nulltarif, welche längst vermutete Sachverhalte bestätigen. Das Verifizieren der Insider-Information durch eine zweite, unabhängige Quelle die Voraussetzung für die Publikation durch seriöse Medien ist jedoch teuflisch schwierig. Einen zweiten Whistleblower, der Informationen «hart macht», gibt es praktisch nie. Ein Journalist, der die Information eines Whistleblowers verbreitet, wird ob er es will oder nicht in gewisser Weise zu dessen Komplizen. Da erstaunt es wenig, dass Journalisten nur allzu oft davor zurückschrecken, sich mit einer Whistleblower-Geschichte gegen eine mächtige Bank oder eine einflussreiche Person selbst ins Abseits zu manövrieren. In diesem Spannungsfeld kann ich auch meine eigenen Kontakte zu Rudolf Elmer situieren. Nach dem ersten Gespräch Ende 2005 überstürzte ich nichts, blieb jedoch mit Elmer im Gespräch. Ich nahm ihn ernst und hörte ihm immer wieder zu. Was für Elmer, der seine Geschichte auch anderen Journalisten und Nichtregierungsorganisationen erzählte, laut eigener Aussage eine Ausnahme war. Die meisten Kontaktierten waren scharf auf sofort verwertbare, saftige Skandalgeschichten. Gegenüber Vaughan Smith vom Frontline Club meinte Elmer gar, ich sei sein Mentor gewesen. Allein, die Identifikation mit Elmers Interessenposition, die er wie jeder Whistleblower sucht, stand für mich nie zur Diskussion. Die Frage nach seinen Motiven stand nicht im Vordergrund, wenn er mir in stundenlangen Gesprächen von der Offshore-Welt erzählte. Was für mich zählte, war der Wahrheitsgehalt dieser Geschichte(n), und der schien mir gegeben. Elmers Berichte tönten glaubwürdig und stringent. Dass der Fall Elmer Fleisch am Knochen hatte, bestätigte mir indirekt auch die Bank Bär: «Herr Trepp, verrennen sie sich nicht», warnte mich Bär-Pressesprecher Martin Somogyi vielsagend, nachdem ich diesen im Mai 2007 erstmals mit den kompromittierenden Informationen von Rudolf Elmer konfrontiert hatte. Im Januar 2008 wurde Elmer dann mit der erstmaligen Publikation von Fällen auf Wikileaks weltweit bekannt. Staatsanwaltschaft Zürich gegen Elmer und Wikileaks Eine Stunde nach der Urteilseröffnung vor dem Bezirksgericht liess die Staatsanwaltschaft Rudolf Elmer an seinem Wohnort verhaften und führte eine Hausdurchsuchung durch. Begründet wurde die Verhaftung mit der Übergabe zweier Daten-CDs an Wikileaks zwei Tage vor dem Prozess. Es gelte zu klären, ob sich Elmer der Widerhandlung gegen das schweizerische Bankengesetz schuldig gemacht habe. Elmer hatte bereits im Januar 2008 Material auf Wikileaks veröffentlicht, was die Zürcher Justiz damals nicht interessierte. Die Bank Bär hingegen hatte in San Francisco gegen Wikileaks geklagt und war unterlegen. Bei Redaktionsschluss von neuland #4 sass Elmer immer noch in Untersuchungshaft. Informationen über den Stand der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gab es keine. gt. Wer also ist Rudolf Elmer? Ein Spinner auf Rachefeldzug, wie die «Rundschau» behauptet, oder ein Held des Kampfes gegen die internationale Steuerhinterziehung, wie Wikileaks-Chef Julian Assange sagt? Meine Antwort ist eine andere. In der verkürzten Schwarz-weiss-Optik «Spinner oder Held?» kommt das Entscheidende zu kurz, nämlich die Entwicklung Elmers vom loyalen Geschäftsführer der Bank Bär auf den Cayman Inseln zum Kritiker des Offshore-Geschäfts. Nach langen Dienstjahren bei Credit Suisse, KPMG und Bank Bär setzte er sich nach seiner undurchsichtigen fristlosen Entlassung gegen das vermeintliche Unrecht zur Wehr, das ihm seine ehema-

6 lige Arbeitgeberin angetan hatte. Dabei machte er nach eigenem Bekunden Fehler, für die er einen hohen Preis bezahlt. Aber auch die Gegenseite hat sich verrannt. Doch das ist sechs Jahre her. Heute könnte Rudolf Elmer, als mittlerweile weltbekannter Whistleblower gegen die Steuerhinterziehung auf Offshore-Finanzplätzen, einen wichtigen Beitrag zur angesagten Weissgeld-Strategie in der Vermögensverwaltung auf dem Finanzplatz Schweiz leisten. Doch daran ist die Bank Bär offenbar nicht interessiert.