Die Förderbedürftigkeit ist abhängig von der Zuordnung zu den Zielgebieten:

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1 EU - Förderung von Kommunen im ländlichen Raum In der EU hat für den Zeitraum 2007 bis 2013 eine neue Förderperiode begonnen. Insgesamt sind ca. 308 Mrd. genehmigt. Es gibt eine Reihe von Förderprogrammen, die für Kommunen von Interesse sein können. Bei der angebotenen Vielfalt ist es jedoch auch nicht immer einfach, die passenden auszuwählen. Größere Kommunen haben deshalb zum Teil eigene Abteilungen, die die angebotenen Förderprogramme für ihre Zwecke auswerten. Teilweise bedienen sich die Kommunen und Landkreise auch externer Berater, um geeignete Förderprogramme zu finden und zu nutzen. Das Hauptfinanzierungsinstrument der EU im Bereich Regionalpolitik sind die Strukturfonds wie EFRE (Europäischer Fonds für regionale Zusammenarbeit), ESF (Europäischer Sozialfonds) und der Kohäsionsfonds. Die Förderbedürftigkeit ist abhängig von der Zuordnung zu den Zielgebieten: Ziel 1: Konvergenz (ESF, EFRE, Kohäsionsfonds) Es handelt sich hier um Regionen, bei denen das BIP niedriger ist als 75 % des Gemeinschaftsdurchschnitts. Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkiet und Beschäftigung (ESF, EFRE) Im Mittelpunkt steht die Steigerung und qualitative Verbesserung der Investitionen in die Wissensgesellschaft, Förderung des Unternehmergeistes, Schutz und Verbesserung der Umwelt sowie Entwicklung von integrativen Arbeitsmärkten. Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit (EFRE) Eine grenzübergreifende Zusammenarbeit durch gemeinsame lokale und regionale Initiativen und die transnationale Zusammenarbeit zur integrierten Raumentwicklung sollen gestärkt werden. 1

2 Aus dem Kohäsionsfond, der mit über 250 Mrd. ca. 81 % des Gesamtförderbertrags umfasst, erhält Deutschland aufgrund der Höhe des Bruttoinlandseinkommens (BNE) keine Fördermittel. Aus den anderen Fonds kann Deutschland insgesamt mit ca. 23,5 Mrd. Fördermittel rechnen. Neben den Strukturfonds gibt es noch viele Gemeinschaftsinitiativen wie PROGRESS (Beschäftigung und Soziales), Kultur 2007, Medien 2007, Bürgerinnen und Bürger für Europa, Kultur 2007 und ELER. Für jedes der über 200 Einzelprogramme gibt es eine eigene Verordnung, die auch die Förderfähigkeit der Antragsteller festlegt. Nicht alle Programme können von den Kommunen genutzt werden. Aufgrund der Vielfältigkeit der Verordnungen kann in diesem Beitrag nur eine Gemeinschaftsinitiative beschrieben werden. Weiterführende Informationen befinden sich u.a. auf dem Server der Europäischen Kommission ( oder auf den Seiten der entsprechenden Bundes- und Landesministerien. Seit 1991 erprobt die EU mit der Gemeinschaftsinitiative LEADER einen gebietsbezogenen Ansatz zur Förderung des ländlichen Raums. LEADER steht für "Liaison entre actions de développement de l économie rurale" (Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft). Im Mittelpunkt steht die Entwicklung und Umsetzung von Strategien, die einem Bevölkerungsrückgang und Abbau von Infrastruktureinrichtungen im ländlichen Raum entgegenstehen und die Herausforderungen der Zukunft, siehe Globalisierung, annehmen. Mitte 2008 läuft nun das Förderprogramm LEADER+ aus. Es schließt sich dann das Nachfolgeprogramm LEADER in ELER an. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das Förderprogramm LEADER+. Die wichtigsten Kriterien sowie der Ablauf der Förderung wurden durch LEADER (2007 bis 2013) übernommen. In Bayern werden 45 Lokale Aktionsgruppen (LAGs), die Träger der Entwicklung sind, bis Mitte 2008 durch LEADER+ gefördert. Neben EU-Mitteln werden auch Landesmittel des Freistaates Bayern eingesetzt. 2

3 Dieses LAGs bestehen aus mehreren Kommunen bis zu ganzen Landkreisen. Grundlage der Förderung ist ein Regionales Entwicklungskonzept, das im Rahmen eines Wettbewerbs ausgewählt wurde. Dafür gab es 2002 und 2003 drei Auswahltermine. Die Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzepts selbst ist nicht förderfähig. Inhalt dieses Konzepts sind: o Abgrenzung und Lage des Gebiets o Ausgangslage und Bestandsaufnahme o Stärken- und Schwächenanalyse o Lokale Aktionsgruppe (Organisationsform und Entscheidungswege) o Leitbild und Zielvorstellungen o Entwicklungsstrategien und Handlungsfelder o Umweltschutz und Nachhaltigkeit o Schlüsselprojekte Als Organisationsformen sind Vereine oder auch z.b. eine kommunale Zweckgemeinschaft möglich. Wichtig ist die Einbindung der Bevölkerung durch Arbeitskreise. Diese haben die Aufgabe z.b. bei der Stärken- und Schwächenanalyse und bei der Projektentwicklung mitzuarbeiten. Ein von der LAG gewählter Lenkungsausschuss gibt eine Stellungnahme zu den Projektanträgen ab und kann eine Förderung befürworten. Über die tatsächliche Förderung entscheidet dann die zuständige Förderstelle beim Amt für Landwirtschaft und Forsten. Förderantrage kann jede Gemeinde bzw. der Landkreis und Firmen sowie Privatpersonen aus dem Projektgebiet stellen. Gemeinden können sich auch zusammenschließen und gemeinsame Projektanträge abgeben. Die Angabe einer federführenden Gemeinde ist jedoch sinnvoll. Die Förderquote beträgt bei allen öffentlichen bzw. nicht gewinnorientierten Projekten 50 %. Die Fördersumme liegt bei maximal Die LAG Energie und Kabel, ein Zusammenschluss von 9 Gemeinden zwischen Würzburg und Karlstadt mit Einwohnern ist eine dieser geförderten Lokalen 3

4 Aktionsgruppen in Bayern (siehe Die Auswahl des Regionalen Entwicklungskonzepts erfolgte im Dezember Das Projektgebiet ist landkreisübergreifend, Landkreis Würzburg und Landkreis Main-Spessart. Die Lokale Aktionsgruppe hat über 100 Mitglieder, die in verschiedenen Projektarbeitskreisen tätig sind. Die Koordinierung der Arbeitskreise und Betreuung der Projektträger bis hin zur Abrechnung erfolgt über eine Geschäftsstelle im Rathaus von Thüngersheim. In den letzten Jahren wurden eine Reihe von Projekten umgesetzt bzw. werden bis anfang nächsten Jahres realisiert: Weihnachtspark mit erstem Deutschen Philatelisten-Lehrpfad in Himmelstadt Ein im unmittelbaren Ortsbereich Himmelstadts am Mainufer befindliches wenig genutztes Areal (ca. 1,8 ha) wurde von der Gemeinde Himmelstadt neu überplant. Auf Anregungen aus der Bürgerschaft und den Vereinen entsprang die Idee zu einem Weihnachtspark. Hintergrund ist die Tatsache, daß sich in Himmelstadt seit fast 20 Jahren ein Weihnachtspostamt etabliert hat. Eine ehrenamtlich tätige Gruppe von Bürgern beantwortet jährlich in der Vorweihnachtszeit ca Briefe von Kindern aus ganz Deutschland. Gute Kontakte zur Deutschen Post AG führten zu der Idee, auf dem Gelände die Weihnachts-Sondermarken der vergangenen Jahrzehnte großformatig auszustellen. Mit Unterstützung der Deutschen Post werden zusätzlich ganzjährig wechselnde Ausstellungen mit den Sondermarken der Post gezeigt. Ausgangspunkt des Pfades ist das schon restaurierte alte Brückenzollhäuschen, in dem eine historische Poststelle entstand. Das Thema Weihnachten ist durch verschiedene Einrichtungen das ganze Jahr hindurch präsent. Ein historischer Briefkasten nimmt ganzjährig die Briefe von Kindern an das Christkind auf. Die bestehenden Gartenparzellen blieben erhalten. Auf ihnen werden in Absprache mit den Pächtern himmlische Genüsse und himmlische Düfte (Beeren, Kräuter, Gewürze u.ä.) die Sinne der Besucher anregen und an Weihnachten erinnern. Himmlische Klänge sind in regelmäßigen Abständen mit Unterstützung örtlicher Vereine im Park zu hören. 4

5 Ein neu errichteter Pavillon wird multifunktional als Konzert- und Theaterbühne sowie als Ausstellungsfläche ganzjährig für verschiedenste Veranstaltungen insbesondere der örtlichen Vereine genutzt. Der Fremdenverkehrsverein bietet außerdem im Pavillon Informationen rund um Himmelstadt an. Trauungen können ebenfals dort stattfinden. In der Vorweihnachtszeit wird das gesamte Gelände in den Himmelstädter Weihnachtsmarkt, der momentan in unmittelbarer Nähe stattfindet, eingebunden. Träger des Projektes ist die Gemeinde Himmelstadt. Die Projektsumme lag bei ca Die Förderquote betrug 50 %. Gesamtkonzept Wald, Wasser erleben In der Region wurde das von den Arbeitskreisen und der Geschäftsstelle entwickelte Gesamtkonzept Wald, Wasser erleben realisiert, das die Themen Wald und Wasser unter verschiedenen Gesichtspunkten beleuchtet. Wald, Wasser, erleben im Dürrbachtal In einer ersten Projektphase wurde eine aufgelassene Fläche im Ortsbereich Güntersleben, auf der sich die nicht mehr für die Trinkwasserversorgung genutzten Quellen des Ortes befinden, überplant. Hier entstand ein Wassererlebnispark für Bürger und Besucher. Das Element Wasser soll erlebbar (Wassererlebnisbereich, Sandspielfläche) und mit den Sinnen erfahrbar sein. Außerdem wurde ein Stück des Dürrbachlaufs wieder renaturiert. Informationstafeln geben Einblick in die Problematik des Themas Wasser im fränkischen Trockenraum. Die Fläche stellt auch einen attraktiven Rastplatz für Radfahrer dar. Ziel des Projektes war u.a. für Radfahrer entlang des Dürrbachs eine interessante Verbindung zwischen dem Maintal (Unterdürrbach) und dem Gramschatzer Wald mit seinem Radwegenetz und dem Walderlebniszentrum zu schaffen. Einzelne Stationen (Schönungsteiche der Kläranlage, Pfütschbrünnle, Ochsenwiese) entlang der Radroute informieren die Radfahrer zum Thema Wasser. 5

6 Über das aktuelle Projekt hinausweisend, plant der Arbeitskreis Dürrbach weitere Stationen, Maßnahmen und Aktivitäten zum Thema Wasser in Güntersleben und im Gramschatzer Wald. Durch Eigenleistung der Bürger und Vereine konnten über eingespart werden. Träger des Projektes ist die Gemeinde Güntersleben. Die Projektsumme lag bei Gerade bei diesem Projekt werden maßgeblichen Kriterien und Ziele von LEADER+ deutlich: 1. Einbindung der Bevölkerung (bottom-up) Ein Arbeitskreis mit 40 Bürgern war bei der Erstellung des Konzeptes und bei der Umsetzung beteiligt. Gleichzeitig stellen sie zusammen mit der Gemeinde die Nachhaltigkeit des Projektes sicher, in dem sie einen Veranstaltungskalender erstellen und die Pflege der Außenanlagen mitübernehmen. 2. Förderung der Bürgergemeinschaft Bürger arbeiten gemeinsam für ihre Gemeinde und die Region um die Lebensqualität zu verbessern und den Zusammenhalt zu stärken. Neubürger werden integriert. Radwanderweg Gramschatzer Wald und Gemeindewald Rimpar Mit dem Projekt in Güntersleben verknüpft ist der Radwanderweg mit Informationspunkten zu den Themen Wald und Wasser (siehe historische Fischteiche und Dolinen). Dies ist ein Projekt des Marktes Rimpar. Es wird die Verbindung geschaffen zu einem zentralen Projekt dieser Förderperiode, dem Walderlebniszentrum Gramschatzer Wald (Eröffnung Oktober 2007). 6

7 Walderlebnsizentrum Gramschatzer Wald Der Standort des Walderlebniszentrums befindet sich auf einer Lichtung in mitten des Gramschatzer Waldes in unmittelbarer Nachbarschaft zum bewirtschafteten Waldhaus Einsiedel, das in den Sommermonaten ein beliebtes Ausflugsziel im Projektgebiet und für die Bürger Würzburgs ist. Die enge räumliche Verbindung der beiden Einrichtungen sorgt für eine gegenseitige Erhöhung der Attraktivität und des Publikumsinteresses. Das Gebäude wurde in moderner Holzbauweise mit Foyer, Gruppenraum, Büros und Nebenräumen sowie Arbeitshütte errichtet. Ergänzt wird es durch drei Spiel-/Info- Stationen im direkten Umgriff. Ein mit Holzpellets befeuertes Blockheizkraftwerk sorgt für die Beheizung. Im Walderlebniszentrum erhält der Besucher ab Oktober 2007 Informationen zu den Themen Wald, Waldbewirtschaftung, Flora und Fauna, Holznutzung und Folgen des Klimawandels auf den heimischen Wald. Veranstaltungen insbesondere für Schulklassen (Waldpädagogik), Fachvorträge, Workshops und Seminare werden demnächst angeboten. Weitere Informationen sind unter zu erhalten. Bauträger ist der Freistaat Bayern. Ein Förderverein, Mitglieder sind die umliegenden Gemeinden, Handwerksbetriebe und Vereine bzw. Verbände, unterstützen das Projekt. Bei einem weiteren Projekt, dem Kommunikationsplatz für die Region in Thüngersheim war die Bevölkerung ebenfalls von anfang an eingebunden. Auf dem Kommunikationsplatz treffen sich Bürger aus Thüngersheim und den umliegenden Gemeinden. Eine moderne Skateranlage, betreut von den Jugendlichen selbst, wird intensiv genutzt. Weiterhin steht ein Mulitfunktionsplatz für Ballsportarten, Eislauf im Winter und Theaterspiel (mobiele Bühne) bzw. Vereinsfesten zur Verfügung. Das Rasenschach bzw. Mühlespiel wird von älteren Bürgern gerne gespielt. Ein Kräutergarten wurde vom Obst- und Gartenbauverein angelegt und wird auch in Zukunft betreut. Im Zentrum der Anlage befindet sich ein Internetterminal mit schnellem Internetzugang über Breitbandkabel und WLAN. Auch private Projektträger, siehe schneller Internetzugang über Fernsehkabel im ländlichen Raum, wurden gefördert. Die Förderquote betrug hier 25 %. 7

8 Insgesamt wurden in den letzten Jahren im Rahmen von LEADER+ in der Region der LAG Energie und Kabel 2,6 Mio. investiert. Das Fördervolumen lag bei 1,2 Mio.. Einige Projekte wie ein Jugendnetzwerk und ein gemeinsames Rad- Wanderwegenetz konnten nicht realisiert werden, da anfang 2007 ein Förderstopp die Umsetzung verhinderte. Von großer Bedeutung bei LEADER sind nicht nur die Fördermöglichkeiten von Projekten, die in den Hauptmaßnahmen nicht berücksichtigt werden können sondern auch: 1. Die interkommunale Zusammenarbeit Gemeinden arbeiten zum Wohl der Region zusammen und überwinden das Kirchturmdenken. Gemeinsamen Projekte werden entwickelt und Probleme, siehe Schließung von Schulen, sowie ein sich änderndes Serviceangebot der Gemeindeverwaltungen werden diskutiert und gemeinsame Lösungsansätze beschlossen. 2. Stärkung der Bürgermeinschaft Die Bürger helfen bei der Konzeption, Umsetzung und Betreuung von Projekten. Neue Gemeinschaften über die Gemeindegrenzen hinaus entstehen und die Dorfgemeinschaft wird erneuert. Dabei werden die Neubürger miteingebunden. 3. LEADER+ ist Katalysator In den letzten Jahren hat sich herausgestellt, daß der Zugang von LEADER- Projekten zu anderen Förderprogrammen, siehe Denkmalschutz, erleichtert wird. Maßgeblichen Anteil haben dabei die LEADER-Manager (Mitarbeiter des Amtes für Landwirtschaft und Forsten, die für einen Regierungsbezirk zuständig sind). Die Geschäftsstellen der Lokalen Aktionsgruppen werden in Zukunft noch mehr die Fördermittelkoordination in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen, da ein einzelnes 8

9 Förderprogramm zu wenig Finanzmittel für eine Region bereitstellen kann, um größere Projekte umsetzen zu können. 4. Mehrwert von LEADER+ Es entstanden in der LAG Energie und Kabel weitere Projekte z.b. wie ein Netztreff in Leinach und die gemeinsame Tourismus-Information in Thüngersheim, die nicht durch LEADER+ gefördert wurden. Im Rahmen des Weihnachtsparks und des deutschen Philatelisten-Lehrpfads werden z.b. historische Postkutschfahrten von einem Unternehmer angeboten, der sich hierdurch eine selbständige Existenz aufbaut. Neue Förderperiode LEADER ( ) Zur Zeit wird das neue Regionale Entwicklungskonzept für das Nachfolgeprogramm LEADER in ELER (2007 bis 2013) erstellt. Abgabe ist der (1. Auswahlverfahren). Eine zweite Auswahl findet voraussichtlich im Sommer 2008 statt. Zum Programm LEADER+ gibt es einige Unterschiede: 1. Hauptmaßnahmen Bei der Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzepts sind Flurneuordnung, Dorferneuerung und Diversifizierung sowie die Naturparkrichtlinie zu berücksichtigen und entsprechende Projekte, die den LEADER-Kriterien entsprechen, aufzunehmen. Kooperationen Gemeinsame Projekte zwischen den Lokalen Aktionsgruppen (auf Ebene Regierungsbezirk, Bayern und Deutschland) sind von großer Bedeutung, siehe Kooperation Lebensader Main in Unterfranken. Ebenso wichtig sind transnationale Zusammenarbeitsprojekte wie der Europäische Jakobusweg. 9

10 Jede LAG muß zum ersten mal eine Kriterienliste vorgeben, mit der die eingerechten Projektvorschläge bewertet werden können. Aufgrund des positiven Verlaufs der jetzigen Förderperiode haben eine Reihe von Gemeinden, die an die Region der LAG Energie und Kabel angrenzen, einen Aufnahmeantrag an die LAG gestellt, der einstimmig angenommen wurde. Das erweiterte Projektgebiet umfasst nun 18 Gemeinden mit ca Einwohnern. Die Lokale Aktionsgruppe hat sich umbenannt in LAG Wein, Wald, Wasser und möchte die erfolgreiche Arbeit in den nächsten Jahren fortführen. Mitte Dezember 2007 wird entschieden (1. Auswahl), welche LAGs in Bayern ab 2008 gefördert werden. Dr. Joachim Först Dr. Först Consult Büro für Regionalplanung, Projektmanagement, Verkehrsplanung und Förderberatung Waltherstr. 4, 9704 Würzburg Tel. 0931/ , Fax -18, 10