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1 Weltmacht USA Q1 Zbigniew Brzezinskis Buch: Die einzige Weltmacht, 1997 Zbigniew Brzezinskis Buch wird eine kontroverse Debatte auslösen zumindest in Europa, in China und in Russland. Schon der deutsche Titel Die einzige Weltmacht macht ein höchst provokantes amerikanisches Selbstbewusstsein überdeutlich. Aber auch der original amerikanische Untertitel American Primacy and its Geostrategic Imperativs plakatiert nicht gerade Rücksicht auf andere Nationen und Staaten und auf ihre legitimen Interessen. Gleichwohl: Man muss dieses Buch zur Kenntnis nehmen, und man muss es ernst nehmen. Brezinski hat - wie außer ihm und vor ihm nur Henry Kissinger - erheblichen Einfluss auf das außenpolitische Bewusstsein vieler Amerikaner, seien sie Abgeordnete und Senatoren, seien sie Diplomaten oder auch Intellektuelle und Banker, die sich vorübergehend in die Dienste des State Department nehmen lassen, seien sie Vorstände von Firmen des Big Business oder Gouverneure von amerikanischen Bundesstaaten. Wer in Washington von Henry oder von Zbig spricht, der setzt als selbstverständlich voraus, dass der Gesprächspartner versteht: Hier ist von Kissinger oder von Brzezinski die Rede. Der letztere ist noch nicht ganz so einflussreich wie der erstere; aber seine Strategie zur Verlängerung und Ausdehnung amerikanischer Vorherrschaft wird dafür sorgen, dass er in der Welt genau so oft ablehnend zitiert werden wird wie Samuel Huntington und dessen Clash of Civilisations oder wie in Deutschland Daniel Goldhagen und sein Hitler s Willing Executioners ( Hitlers willige Vollstrecker ). Der den ganzen Erdball umspannende gedankliche Horizont des amerikanischen Autors ist grundsätzlich zu begrüßen, auch wenn er Schwarzafrika, Lateinamerika und die hoch bedeutsamen Religionen des Islam und des Hinduismus sowie den Konfuzianismus in ihren globalen Gewichten deutlich erkennbar unterschätzt. Die politischen Klassen, insbesondere die politischen Führungspersonen der europäischen Staaten, würden ihren europapolitischen Zielen und Aufgaben nützen, wenn sie sich den globalen Aspekt Brzezinskis zum Vorbild nähmen. Allerdings sollte das nicht dazu führen, jedes seiner Urteile zu übernehmen - schon gar nicht seine Zielsetzung und auch nicht seine Überzeugung, was gut ist für die USA, sei eo ipso gut für Frieden und Wohlergehen der Welt. Der Autor rechnet zwar mit dem weiteren Fortschritt der europäischen Integration und auch mit zusätzlicher Erweiterung der Nato in östlicher Richtung; aber er spricht von Vasallen der USA und von tributpflichtigen Staaten. Manche Engländer mögen dergleichen schlucken, nicht aber die meisten kontinentaleuropäischen Bürger. Vielmehr wird für die letzteren der von Brzezinski erhobene Dominanzanspruch Amerikas ein zusätzlicher Ansporn sein zum weiteren Ausbau der Europäischen Union in Richtung auf ein sich selbst bestimmendes Europa. Dies wird auch aus Hans-Dietrich Genschers Vorwort erkennbar, in dem Genscher sich vorsichtig von Brzezinskis Strategie distanziert, aber die Europäer auffordert, sich selbst immer wieder zu fragen, ob es wirklich zuviel Amerika oder nicht vielmehr zuwenig Europa gibt.

2 Brzezinski gliedert sein Buch in sieben Kapitel: Einleitend spricht er über amerikanische Supermachtpolitik als Hegemonie neuen Typs. Sodann folgt ein Kapitel über das eurasische Schachbrett - eine im Grunde nicht überzeugende zusammenfassende Konzeption von Lissabon bis Wladiwostok und Tokio -, auf dem die USA den Ton angeben. Im dritten Kapitel wird Europa als amerikanischer Brückenkopf für Eurasien dargestellt. Darauf folgt ein Kapitel über Russland, es enthält unter anderem Kritik an den Diskontinuitäten der amerikanischen Russlandpolitik seit dem Ende der Sowjetunion. Das anschließende Kapitel über Zentralasien, als Eurasischer Balkan überschrieben, enthält eine Fülle interessanter Einzelbeobachtungen und -prognosen für dieses vorhersehbar große Krisengebiet der Zukunft. Den Fernen Osten erörternd, wird im vorletzten Kapitel die künftige Rolle Chinas stark unterschätzt. Das Schlusskapitel geht ungeschminkt von dem Amt des Weltpolizisten aus, welches die USA ausüben sollen; immerhin räumt der Autor aber ein, dass im Laufe der Zeit die Macht Amerikas abnehmen wird. Deshalb geht es ihm in erster Linie darum, wenigstens Amerikas globale Vormachtstellung zu bewahren. Brzezinski skizziert zu diesem Behufe drei Phasen amerikanischer Weltmachtpolitik: Zunächst eine Phase des geschickten Taktierens und Manipulierens; weil die amerikanische Nation die damit verbundenen Lasten nicht auf die Dauer werde tragen wollen, müsse sodann mittelfristig eine Phase folgen, in der unter amerikanischer Führung die wichtigeren Staaten Europas und Asiens ein transeurasisches Sicherheitssystem bilden; schließlich könnte sich daraus in einer dritten Phase und langfristig ein globaler Kern echter gemeinsamer Verantwortung entwickeln. Diese dritte Phase erscheint nur vage und als in weiter Ferne liegend. Entscheidend ist für den Autor die Sicherung amerikanischer Welthegemonie, auch wenn er nicht als Imperialist erscheinen möchte. Brzezinskis Buch ist über weite Strecken interessant, es enthält vielerlei richtige Teilanalysen und Urteile. Es vernachlässigt allerdings die sehr unterschiedlichen ökonomischen Dynamiken wichtiger Staaten ebenso wie das zukünftige Bevölkerungswachstum und die damit unausweichlich werdenden Konflikte über die Verteilung des Verzichts auf lebensgefährdende Beeinträchtigung der Atmosphäre und der Ozeane; ebenso werden die zukünftigen Wirkungen der elektronischen Globalisierung nicht ausreichend gewürdigt. Schließlich werden auch die möglichen religiöskulturellen Konflikte nicht gebührend einbezogen, vor denen Brzezinskis Kollege Huntington warnt; sie müssen keineswegs unvermeidlich sein, wenn der Westen nicht den Eindruck erweckt, er strebe die Hegemonie über eine Milliarde Muslime, über mehr als eine Milliarde konfuzianisch geprägte Menschen und über Hunderte Millionen Hindus an. All dies ist nicht des Autors starke Seite; vielmehr ist er vorwiegend von militärischen-strategischen Denkansätzen bestimmt. Man muss weder seine Prämisse noch seine Zielsetzungen teilen. Gleichwohl lohnt sich die Lektüre. (Amerikas Strategie der Vorherrschaft). Aus dem Amerikanischen von Angelika Beck; Verlag Beltz Quadriga, Weinheim 1997, 311 S.; Rezension von Helmut Schmidt; in: DIE ZEIT Nr. 45, 31. Okt. 1997, S. 24: Eine Hegemonie neuen Typs ( Zbigniew Brzezinski formuliert den Anspruch der Vereinigten Staaten auf die globale Vormachtstellung )

3 Q2 Uwe Jean Heuser, Michael Schwelien, Fritz Vorholz: Supermacht auf dem Egotrip (Erzkonservative, Gewerkschaftler und Industrie verbünden sich im Isolationismus, 1997) Elf Tage und manche lange Nacht drehte sich im fernen Kioto alles um den Klimafrevler Nummer eins: Amerika. Die Abgesandten aus Washington waren mit der Devise zum Gipfeltreffen gefahren, den Ausstoß der klimaschädlichen Gase vorerst nicht zu reduzieren. Mit dieser sturen Haltung hielten sie die Delegierten in Atem. Sogar die Europäer gerieten in einen handfesten Krach darüber, welche Zugeständnisse man den Blockierern abringen könne. Erst nachdem zwei Tage vor dem offiziellen Ende des Schachers der amerikanische Vizepräsident Al Gore seiner Mannschaft größere Verhandlungsflexibilität zugestand, konnte der Klimagipfel vor dem Scheitern gerettet werden - vorerst. Der Pferdefuß: Noch muss der Vertragstext von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Und nirgends ist die Opposition schärfer als im amerikanischen Kongress. Erstmals in der amerikanischen Geschichte würden wir einer internationalen Institution die Autorität übertragen, unser Wirtschaftswachstum zu begrenzen und zu regulieren, wetterte Senator Chuck Hagel, eigens zwecks Konferenzbeobachtung nach Kioto enteilt. Daheim schüren seine Kollegen derweil im Verein mit einer mächtigen Wirtschaftslobby die Angst vor dem Umweltschutz. Nicht nur wenn es ums Klima geht, gebärden sich die Amerikaner wie der Elefant im Porzellanladen. Schon seit Jahren bleiben sie ihre Beiträge an die Vereinten Nationen schuldig - mittlerweile mehr als zwei Milliarden Mark. Entgegen allen Bekenntnissen zum Freihandel drohen sie Firmen, die sich in politisch unliebsamen Ländern engagieren, harsche Sanktionen an. Neuerdings verprellen sie auch ihre Partner bei den Treffen der sieben größten Industrienationen mit überschäumendem Selbstbewusstsein. Die Wirtschaft der USA ist so gesund wie seit sehr langem nicht und die stärkste der Welt, beschied Präsident Bill Clinton die Partner vor einigen Monaten in Denver und empfahl ihnen das amerikanische Wirtschafts- und Sozialmodell zur Nachahmung. Die einzig verbliebene Supermacht ist auf dem Egotrip und kämpft gleichzeitig mit einer wachsenden Globalphobia, wie die Washington Post schreibt - einer für den Rest der Welt unangenehmen Befindlichkeit. Denn ohne den Riesen Amerika läuft in der globalen Zusammenarbeit so gut wie nichts. Besonders ruppig agieren die machtbewussten Amerikaner bei Handelsdisputen. Die jüngsten Verhandlungen über die Öffnung der weltweiten Finanzmärkte kamen zwar zu einer Einigung, aber die größten Schwierigkeiten machten auch dabei die Vereinigten Staaten. Bis zur letzten Nacht beharrten sie auf ihren Sonderinteressen. Ob in der Telekommunikation oder bei den Finanzdiensten: Alle Verhandlungen werden von den Amerikanern bestimmt, sagt ein Insider der Welthandelsorganisation (WTO). ( ) Die Amerikaner haben derzeit keine Lust auf Kompromisse, sagt Lester Thurow, Ökonomieprofessor an der neuenglischen Universität MIT. Um Handelsvereinbarungen im heimischen Kongress durchzubringen, müsste die Regierung schon glaubhaft machen, dass sie richtig hart verhandelt hat. Dazu kommt nach Auffassung des Bestsellerautors ein konfliktscheuer Präsident. Bill Clinton kämpfte solche Fragen nicht bis zum Ende durch, sagt Thurow: Er wird gerne gemocht.

4 Dabei wäre die Welt auf einen starken US-Präsidenten angewiesen - auch in Umweltfragen. Schließlich operiert die gegnerische Koalition von Industrieverbänden, Bauern, Energieerzeugern und Gewerkschaften mit einer Propaganda, wie sie sonst nur im Wahlkampf üblich ist. Der Slogan in ihren Werbespots war stets der gleiche: It s not global, and it s not going to work. Es sei kein weltweites Abkommen, und es werde nie und nimmer funktionieren - so machten die Gegner die Vereinbarung von Kioto schon Wochen vor dem Treffen nieder. Und unmittelbar nach der Einigung behauptete die Globale Climate Coalition, ein Zusammenschluss vor allem der Kohle-, Öl- und Autoindustrie: Das sogenannte globale Klimaabkommen koste die Amerikaner drei Millionen Arbeitsplätze. Bill Clinton und sein Vize Al Gore taten dagegen lange überhaupt nichts, um die Öffentlichkeit zu gewinnen. Ohnehin wird die Position des Präsidenten in seiner zweiten und letzten Amtsperiode täglich schwächer. Für die politischen Deals, die der nach innen gewandte Kongress für seine Zustimmung zu internationalen Vereinbarungen verlangt, hat er wenig zu bieten. Das ausstehende Geld für die Uno etwa wollen die Abgeordneten nur freigeben, wenn Clinton das Abtreibungsrecht verschärft. Und den Entwurf zur Verlängerung seines besonderen Verhandlungsmandats in Handelsfragen zog Clinton angesichts einer unüberwindlichen Koalition gleich selbst zurück: Während erzkonservative Republikaner sich jede Einmischung von außen verbitten, fürchten linkere Demokraten und Gewerkschafter die Gefahren ungebremster Globalisierung für die amerikanische Gesellschaft. So forderte Richard Gephardt kürzlich in einer viel beachteten Rede die Rückbesinnung auf die traditionellen Werte seiner Partei. Der Chefdemokrat im Repräsentantenhaus will die wachsende Ungleichheit bekämpfen und verhindern, dass sich Amerika den Unwägbarkeiten freier Weltmärkte ausliefert. Der Schritt zum Protektionismus ist da nicht mehr weit. Außerdem will Gephardt Präsidentschaftskandidat werden und greift Mitbewerber Al Gore daher gerne an. Sehr zur Freude der Republikaner: Ihnen ist jede Schwächung des von ihnen als Ozone Al verspotteten Vizepräsidenten recht. In ihm sehen sie den weitaus gefährlicheren Kandidaten bei den nächsten Wahlen. Die neue Mixtur aus Arroganz, Eigensucht und Wahlkampftaktik macht den Europäern zu schaffen. So ließ Clinton vergangene Woche beim halbjährlichen Gipfeltreffen mit der EU keinen Zweifel daran, dass er europäische Unternehmen bestrafen werde, die in Libyen und im Iran investieren. Die Sanktion könnte unter anderem den französischen Mineralkonzern Total ereilen, der mit den Machthabern in Teheran ins Geschäft kommen will. Ein ähnlich handelsübliches Gesetz diskriminiert schon seit längerem Firmen, die in Kuba investieren. So versuchen die Amerikaner, Unternehmen fremder Länder ihr eigenes Recht aufzuzwingen. Lautstarker europäischer Protest und eine Klage vor der WTO blieben bisher ohne Wirkung. Zwar hatte Clinton das Gesetz lange ausgesetzt. Doch der Senat zwingt ihn nun zur Härte. Einen bedauerlichen Rückzug aus der internationalen Tradition Amerikas nennt der frühere Außenminister James Baker die neue Attitüde in der Handelspolitik.

5 Kein gutes Omen für das Klimaprotokoll von Kioto. Dead on arrival heißt es in amerikanischen Krankenhäusern, wenn Unfallopfer nicht mehr zu retten sind: tot bei Einlieferung. Mit eben diesen Worten begrüßte Frank Murkowski das Umweltabkommen. Der Volksvertreter aus Alaska hält als Vorsitzender des Ausschusses für Energie und Rohstoffe eine Schlüsselposition im US-Senat. Niemand auf dem Kapitolhügel kann sich an einen Vertrag erinnern, dessen Ratifizierungschancen so gering waren. Sogar die Rüstungskontrollverträge im Kalten Krieg wurden nicht von vornherein mit solcher Skepsis betrachtet. Dead on arrival - wenn er überhaupt ankommt. Noch in Kioto tönte Al Gore, der Senat wird alles ratifizieren, was wir ihm vorlegen. Kaum zurück in der Heimat, machte Gore gemeinsam mit dem Präsidenten den ersten Rückzieher. Dem Senat wollen sie in vorauseilendem Gehorsam den Vertrag überhaupt erst anbieten, wenn sich auch die Entwicklungsländer zum Klimaschutz verpflichten. Doch genau das haben Indien und China abgewehrt. Wie hatte der Chefdelegierte des Abgeordnetenhauses, Jim Sensenbrenner, schon in Kioto gedroht: Ohne Einbeziehung der Entwicklungsländer sollte die Regierung es gar nicht erst wagen, dem amerikanischen Volk höhere Energiekosten für diese unfaire Abkommen zuzumuten. Damit ist klar: Die USA werden der Welt im Klimapoker bald eine weitere Runde aufzwingen. (DIE ZEIT, Nr. 52, S. 17, 19. Dez. 1997) Aufgaben: 1. Wie skizziert Brzezinski in seinem Buch die politische Rolle der USA am Ende des 20. Jahrhunderts? 2. Worin sehen die ZEIT-Autoren Heuser, Schwelien und Vorholz den Egotrip der Supermacht USA im Jahre 1997/98?