A m t s b l a t t für den Landkreis Uckermark 11. Jahrgang, Nr. 8 Prenzlau, den 17. August 2004

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1 A m t s b l a t t für den Landkreis Uckermark 11. Jahrgang, Nr. 8 Prenzlau, den 17. August 2004 Inhaltsverzeichnis: Seite 1: Korrektur des Amtsblattes Nr.7 vom Bekanntmachung der Beschlüsse der 8. Sitzung des Kreistages Uckermark am Seite 1: Seite 3: Seite 4: Seite 4: Seite 5: Seite 6: 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde Bekanntmachung des Kataster- und Vermessungsamtes des Landkreises Uckermark Neueintragung in Teil I des Verzeichnisses der Denkmale des Landkreises Uckermark Wahl zum 4. Landtag Brandenburg am 19.September 2004 Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge für den Wahlkreis 11 (Uckermark I) Wahl zum 4. Landtag Brandenburg am 19.September 2004 Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge für den Wahlkreis 12 (Uckermark II) Wahl zum 4. Landtag Brandenburg am 19.September 2004 Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge für den Wahlkreis 10 (Uckermark III /Oberhavel IV) Seite 7: Aufgebotsverfahren und Kraftloserklärungen für Sparkassenbücher der Sparkasse Uckermark KORREKTUR DES AMTSBLATTES NR. 7 VOM BEKANNTMACHUNG DER BESCHLÜSSE DER 8.SITZUNG DES KREISTAGES UCKERMARK AM Im Amtsblatt Nr.7 vom ist bei der - Bekanntmachung der Beschlüsse der 8. Sitzung des Kreistages Uckermark am auf Seite 5 die Anlage 1 zur Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23. Juni 2004 wie folgt zu korrigieren: Vertreter des Landkreises im Aufsichtsrat der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbh (zu TOP Beschlussvorlage DS-Nr.: 109/2004) In der Gruppe 1. Kreistagsmitglieder wird CDU korrigiert in: CDU Herr Hans-Jürgen Waldow Herr Joachim Krüger Hauptstraße 33, OT Ahrendsee Nordwestuckermark Friedhofstraße Prenzlau 2. SATZUNG ZUR ÄNDERUNG DER VERBANDSSATZUNG DES ABWASSERZWECKVERBANDES GERSWALDE Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Uckermark als allgemeine untere Landesbehörde Az.: vom I. Gemäß 11 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. 20 Abs. 6 und 27 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 194 ff.) wird die am beschlossene 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde vom bekannt gemacht. Prenzlau, den gez. Klemens Schmitz

2 2 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August 2004 II. 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde Auf Grund des 7 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 194) hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde hat auf Ihrer Sitzung am folgende 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom und zur 1. Änderungssatzung vom beschlossen: Artikel 1 Änderungen der Verbandssatzung 1. 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1, letzter Anstrich, wird das Wort "Petznick" durch die Wörter "Stadt Templin für den Ortsteil Petznick" ersetzt. b) In Absatz 6, letzter Anstrich, werden die Wörter "der Gemeinde Petznick" durch die Wörter "des Ortsteiles Petznick der Stadt Templin" ersetzt wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird folgender Satz 3 angefügt: "Amtsfreie Gemeinden werden in der Verbandsversammlung gemäß 15 Abs. 3 GKG vertreten." b) Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut: "Jedes Verbandsmitglied hat je angefangene 500 Einwohner des jeweiligen Verbandsgebietes eine Stimme. Maßgeblich für die Zahl der Einwohner sind die von den Einwohnermeldeämtern zum des Vorjahres festgestellten Einwohnerzahlen. Einwohner im Sinne dieser Satzung sind die im Verbandsgebiet hauptwohnsitzlich gemeldeten Personen. Danach haben die Verbandsmitglieder folgende Stimmenzahl: - Gemeinde Flieth-Stegelitz: 1 - Gemeinde Gerswalde: 4 - Gemeinde Mittenwalde: 1 - Gemeinde Temmen-Ringenwalde: 1 - Gemeinde Boitzenburger Land: 2 - Stadt Templin: 1. Die Stimmzahl nach Satz 4 ist, soweit Änderungen der Einwohnerzahlen der Verbandsmitglieder dies erforderlich machen, zum eines jeden Jahres durch Änderung der Verbandssatzung anzupassen. Maßgeblich sind jedoch immer die Festlegungen der Satzung." wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter "das Amt Templin Land" durch die Wörter "die Stadt Templin" ersetzt. b) Absatz 3 Satz 1 erhält folgenden Wortlaut: "Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Verbandsversammlung werden durch den Verbandsvorsteher im Amtsblatt für das Amt Gerswalde, im Amtsblatt für die Gemeinde Boitzenburger Land und im amtlichen Aushängekasten der Stadt Templin, Ortsteil Petznick (Bushaltestelle) bekanntgemacht." Artikel 2 Inkrafttreten 1. Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Uckermark in Kraft. 2. In Folge der Eingliederung der Gemeinden Beutel, Densow, Gandenitz, Gollin, Groß Dölln, Grunewald, Hammelspring, Herzfelde, Klosterwalde, Petznick, Röddelin, Storkow und Vietmannsdorf in die Stadt Templin mit Wirkung zum ist die Stadt Templin für ihren Ortsteil Petznick gemäß 21 Abs. 1 GKG zu diesem Zeitpunkt an die Stelle der ehemaligen Gemeinde Petznick getreten. Gerswalde, gez. B. Brandenburg Verbandsvorsteher

3 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August BEKANNTMACHUNG DES KATASTER- UND VERMESSUNGSAMTES DES LANDKREISES UCKERMARK Die Liegenschaftskarten, Gemarkungen / Fluren (siehe unten stehende Tabelle) wurden erneuert. In Anlehnung 12 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster im Land Brandenburg (Vermessungs- und Liegenschaftsgesetz) vom 19. Dezember 1997 (GVBI. I 1998 S. 2) wird die Automatisierte Liegenschaftskartenerneuerung (ALK) den Beteiligten bekanntgegeben. Die Einrichtung und Fortführung des Liegenschaftskatasters sowie seine Weiterentwicklung sind landeseinheitlich so zu gestalten, dass es den Anforderungen des Rechtsverkehrs, der Verwaltung und der Wirtschaft an ein öffentliches raumbezogenes Basisinformationssystem gerecht wird. Es kann in automatisierten Datenverarbeitungsverfahren geführt werden. Die Grundrissdaten der ALK-Datenbank ersetzen die amtliche analoge Liegenschaftskarte des entsprechenden Gebiets. Die erneuerte Liegenschaftskarte (ALK) beinhaltet folgende Grundsätze: - amtlicher, rechtsverbindlicher Maßstab 1: keine Veränderungen der bestimmenden Geometrien zwischen der abzulösenden und der neu eingerichteten Liegenschaftskarte (ALK). Die relative geometrische Genauigkeit (Nachbarschaftsgenauigkeit) der in den Grundrissdaten dargestellten Liegenschaften hat mindestens die Nachbarschaftsgenauigkeit in der herkömmlichen analogen Liegenschaftskarte. Gemarkung GMK.- NR. Flur Digitale Karte eingeführt (ALK) Warnitz Fergitz Potzlow Fürstenwerder ,6,7, Temmen Petznick Flieth Pinnow Sternhagen Arendsee Zerwelin Thomsdorf Lychen Kroechlendorf Rosenow Götschendorf Haßleben Lychen , Mittenwalde Krohnhorst Kaakstedt Densow Rutenberg ,7, Warthe Stegelitz ,4-6,8-10, Stand: i. A. gez. Peter Gnorski Amtsleiter

4 4 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August 2004 NEUEINTRAGUNG IN TEIL I DES VERZEICHNISSES DER DENKMALE DES LANDKREISES UCKERMARK Templin Wohnhaus (ehem. Heinricisches Erbenhaus bzw. OT Annenwalde Alte Schule ) Dorfstraße 8 Gemarkung Annenwalde Flur 2, Flurstück Prenzlau Hofanlage, bestehend aus Wohnhaus, zwei Stallgebäuden und Scheune Ellingen Nr. 26 Gemarkung Ellingen Flur 1, Flurstück Templin Gutsanlage Herzfelde OT Herzfelde hier: - Stellmacherei mit Speichergeschossen - Speicher mit Treppenturm Mittenwalder Straße 1b Flur 3, Flurstück Nordwestuckermark Gutsspeicher der ehemaligen Gutsanlage OT Kraatz Schloßstraße 5 Gemarkung Kraatz Flur 2, Flurstück 18/ Templin Busreparaturhalle (Hyparschale) Hans -Philipp-Straße 2 Flur 17, Flurstück 26/ Templin Kiosk (Hyparschale) auf dem Gelände des Strandbads Prenzlauer Allee Flur 40, Flurstück 42/3 Der Landrat WAHL ZUM 4. LANDTAG BRANDENBURG AM 19. SEPTEMBER 2004 BEKANNTMACHUNG DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 11 (UCKERMARK I) Der Wahlkreis 11 (Uckermark I) umfasst: Stadt Angermünde, Amt Brüssow (Uckermark), Amt Gerswalde, Amt Gramzow, Gemeinde Nordwestuckermark, Stadt Prenzlau, Gemeinde Uckerland. Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 11 hat in seiner Sitzung am 4. August 2004 folgende Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl am 19.September 2004 zugelassen: Wahlvorschlagsnummer 1: Birthler, Wolfgang Tierarzt/ Mitglied des Landtages/ Minister geboren 1947 in Magdeburg Hauptstraße 13, Berkholz Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Wahlvorschlagsnummer 2: von Arnim, Alard Landwirt geboren 1943 in Groß Fredenwalde Groß Fredenwalde 32, Gerswalde Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

5 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August Wahlvorschlagsnummer 3: Wolff-Molorciuc, Irene Dipl.-Lehrerin, Mitglied des Landtages geboren 1955 in Berlin Mittelstraße 15, Welsebruch OT Passow Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Wahlvorschlagsnummer 5: Wesche, Thomas Immobilienkaufmann geboren 1984 in Wippra Schenkenberger Straße 3, Prenzlau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90) Wahlvorschlagsnummer 6: Scheffel, Klaus Gastwirt geboren 1942 in Wittgendorf Vogelsang 14, Prenzlau Freie Demokratische Partei (FDP) Wahlvorschlagsnummer 7: Böcker, Angelika Verwaltungsfachwirtin geboren 1957 in Groß Pinnow Kummerower Straße 4, Hohenselchow-Groß Pinnow Allianz freier Wähler (AfW) Wahlvorschlagsnummer 14: Vogel, Ronald Kaufmännischer Assistent geboren 1984 in Berlin/Neukölln Dorfstraße 10, Zichow Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D) Wahlvorschlagsnummer 15: Zscheckel, René Polizeibeamter geboren 1959 in Neustadt/Sa. Heinrichshofer Straße 37A, Gartz/Oder Pro Brandenburg / Bürger rettet Brandenburg (BRB) Wahlvorschlagsnummer 16: Prof. Dr. Dr. Mengel, Hans -Joachim Universitätsprofessor geboren 1947 in Frankenberg/Eder Schlosshof 10, Casekow OT Wartin Einzelbewerber Prenzlau, den gez. Streich Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 11 WAHL ZUM 4. LANDTAG BRANDENBURG AM 19. SEPTEMBER 2004 BEKANNTMACHUNG DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 12 (UCKERMARK II) Die Kreiswahlleiterin für den Wahlkreis 12 - Uckermark II (Amt Gartz (Oder), Amt Oder-Welse, Stadt Schwedt/Oder)

6 6 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August 2004 Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge Gemäß 30 Abs. 3 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) gebe ich die im Wahlkreis 12 (Uckermark II) zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 4. Landtag Brandenburg am 19. September 2004 in der durch 31 Abs. 3 des BbgLWahlG bestimmten Reihenfolge öffentlich bekannt: 1. Bischoff, Mike, Landtagsabgeordneter geboren 1965 in Schwedt Hahnenfußweg 30, Schwedt/Oder Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 2. Koeppen, Jens, Geschäftsführer geboren 1962 in Zeitz Grüner Ring 26, Berkholz-Meyenburg Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 3. Groß, Thomas, Rechtsanwalt geboren 1962 in Rostock Clara-Zetkin-Straße 7, Schwedt/Oder Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) 5. Dr. Gille, Rotraut, Ärztin geboren 1936 in Blankenburg Elsbruchstraße 2, Schwedt/Oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90) 6. Sattelberg, Ernst-Ulrich, Selbstständig geboren 1950 in Heinersdorf Lange Straße 66, Schwedt/Oder, OT Heinersdorf Freie Demokratische Partei (FDP) 7. Bahr, Karola, Fachärztin für Allgemeinmedizin geboren 1962 in Roßwein Bahnhofstraße 23, Tantow Allianz freier Wähler (AfW) 14. Riese, Manfred, Kaufmann geboren 1959 in Nauen Zimmerstraße 8, Eberswalde Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D) Schwedt/Oder, den 10. August 2004 gez. Bruchmann WAHL ZUM 4. LANDTAG BRANDENBURG AM 19. SEPTEMBER 2004 BEKANNTMACHUNG DER KREISWAHLVORSCHLÄGE FÜR DEN WAHLKREIS 10 (UCKERMARK III / OBERHAVEL IV) Öffentliche Bekanntmachung des Landkreises Oberhavel Wahl zum 4. Landtag Brandenburg am 19. September 2004 Für den Wahlkreis 10 hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 03. August 2004 über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden. Gemäß 31 Abs. 3 Satz 3 Brandenburgischem Landeswahlgesetzes sowie 37 Brandenburgischer Landeswahlverordnung ergibt sich folgende Reihenfolge auf dem Stimmzettel für die Landtagswahl am 19. September 2004:

7 Amtsblatt für den Landkreis Uckermark 17. August Wahlkreis 10: Lfde. Nr. Name der Partei oder Wählergruppe, polit. Vereinigungen oder Listenvereinigungen Kurzbezeichnung Name, Vorname Geburtsjahr / Geburtsort Beruf oder Tätigkeit Anschrift 1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands 2 Christlich Demokratische Union Deutschlands 3 Partei des Demokratischen Sozialismus 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 6 Freie Demokratische Partei SPD Kliesch, Lothar 1950 / Schlamau CDU Mader, Ingo 1955 / Mildenberg PDS Krause, Torsten 1981 / Köthen GRÜNE/B 90 Gorontzi, Eckhard 1955 / Lage FDP Feige, Eberhardt 1947 / Radeberg Mitglied des Landtages 7 Allianz freier Wähler AfW Dr. Kaden, Karin 1943 /Revier Dipl.- Biologin 14 Partei Rechtsstaatlicher Offensive Oranienburg, 10. August 2004 Offensive D gez. Löwa Kreiswahlleiter für die Landtagswahl Wahlkreis 10 Eberwein, Karl- Heinz 1962 / Berlin Himmelpfort Fürstenberger Str Fürstenberg Juwelier Berliner Str Zehdenick Student F.-W.-Murnau-Str Potsdam Dipl.-Ing. Taschenberg Uckerland Lehrer Schmelzstr Zehdenick Waldweg Fürstenberg/H. Transportar Havelpassage 4 beiter Hennigsdorf AUFGEBOTSVERFAHREN UND KRAFTLOSERKLÄRUNGEN FÜR SPARKASSENBÜCHER DER SPARKASSE UCKERMARK ERLASS EINES INTERNEN AUFGEBOTSVERFAHRENS Das Sparkassenbuch mit der Nr.: ist in Verlust geraten. Es wird hiermit aufgeboten. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen 3 Monaten (vom Tag der Veröffentlichung an gerechnet), seine Rechte anzumelden. Andernfalls wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. KRAFTLOSERKLÄRUNG Das Sparkassenbuch mit der Nr.: bei der Sparkasse Uckermark wird für kraftlos erklärt. Prenzlau, den Sparkasse Uckermark Der Vorstand Prenzlau, den Sparkasse Uckermark Der Vorstand Herausgeber: Anschrift: Telefon: Verantwortlich: Bezugsmöglichkeit: Druck: IMPRESSUM Amtsblatt für den Landkreis Uckermark Landkreis Uckermark Kreisverwaltung - Büro des Kreistages -, Karl-Marx-Straße 1, Prenzlau (03984) Landrat Klemens Schmitz (amtlicher Inhalt) Das Amtsblatt liegt zur kostenlosen Mitnahme in den Stadt- und Amtsverwaltungen sowie in allen Dienststellen der Kreisverwaltung Uckermark aus. Gegen Erstattung der Versandkosten ist der Postversand durch den Herausgeber möglich. Das Amtsblatt ist im Internet nachzulesen unter: Konzepta Agentur und Werbemittel GmbH, Schenkenberger Straße 45c, Prenzlau